Radio România Internațional

Tag: Militärschiffe

  • Nachrichten 02.02.2018

    Nachrichten 02.02.2018

    Die Staatsanwaltschaft beim Obersten Gerichtshof in Rumänien hat am Freitag bekanntgegeben, man habe bereits im September vergangenen Jahres Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit der Staatsanwältin Mihaela Iorga bemerkt, die von der DNA mit dem Microsoft-Verfahren beauftragt worden war. Sechs ehemalige Minister, die wegen Amtsmissbrauchs im Koruptionsverfahren Microsoft straflich verfolgt waren, wurden endgültig von Anschuldigungen befreit. Der neue Staatsanwalt, der das Microsoft-Verfahren übernommen hat, hat entdeckt, dass die betreffenden ex-Minister erst nach der Verjährung der Straftaten angeklagt wurden. Im Fall eines siebten Ministers wurde das Abschliessen des Verfahrens beschlossen. Die damaligen Minister, die von den Anschuldigungen befreit wurden, sind Ecaterina Andronescu und Alexandru Athanasiu ex-Bildungsminister, Mihai Tanăsescu, ex-Finanzminister, Şerban Mihăilescu, ex-Minister Koordinator des Generalsekretariats der Regierung, Dan Nica und Adriana Ţicău, ex-Kommunikationsminister. Für einen siebten Angeklagten, Daniel Funeriu, ehemaliger Bildungsminister wurde angeordnet, die Anklage zu den Akten zu legen, da die von ihm unterzeichnete Unterlage keine rechtlichen Auswirkungen gehabt hätte. Es handelt sich um das sog. Microsoft-2-Verfahren, betreffend die Beschafffungsverträge des Staates für die Anmietung von Microsoft-Lizenzen für Schulen. Der Gesamtschaden beziffert sich auf etwa 67 Millionen US-Dollar. Laut der Antikorruptionsbehörde wurde im April 2004 mit dem damaligen Geschäftsführer der Firma Fujitsu Siemens ein Mietvertrag über Microsoft-Lizenzen für das Bildungswesen zum Nachteil des Staates abgeschlossen. Laut Ermittler seien die IT-Lizenzen von Microsoft gekauft und zu erhöhten Preisen an die rumänische Regierung weiter verkauft. Der Preisunterschied wurde dann unter den Beteiligten an diesem extrem profitablen Geschäft verteilt. Außerdem habe der Vertrag die Zahlung von Provisionen an die beteiligten Personen möglich gemacht. Die Zivilgesellschaft und die Medien haben auf die Urteile im Fall Microsoft reagiert. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Am Freitag ist in Rumänien die offizielle Internetseite für Vorbereitungsaktionen auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im ersten Semester 2019 eröffnet worden. Das interaktive Portal www.romania2019.eu enthält Informationen über die EU-Ratspräsidentschaft, über die Vorbereitung der Amtsperiode, über das Ideenforum für die EU-Ratspräsidentschaft sowie Möglichkeiten, als freiwilliger Mitarbeiter im Rahmen des Projektes zu arbeiten. Der rumänische Minister für Europäische Angelegenheiten, Victor Negrescu, erklärte, die rumänische EU-Ratspräsidentschaft werde eine transparente und bürgernahe Präsidentschaft sein.



    Der Botschafter Rumäniens in den USA, George Maior, wird am 27. Februar im Parlamentsausschuss für die Kontrolle der Aktivität des Innennachrichtendienstes SRI angehört. Dies gab am Freitag der Vorsitzende des besagten Parlamentsausschüsses und PSD-Abgeordnete, Claudiu Manda, bekannt. Dabei sagte Claudiu Manda, der vorhin mit George Maior zusammengekommen war, es seien keine konkreten Fälle und keine Details diskutiert worden. Der ex-PSD-Mitglied und ehemaliger Direktor des rumänischen Innennachrichtendienstes SRI zwischen 2006 und 2015, George Maior, erklärte seinerseits, er habe nichts dagegen, vom Parlamentsauschuss angehört zu werden, und dass es im allgemeinen Interesse sei, gewisse veröffentlichte Informationen zu klären. Maior präzisierte aber nicht, um welche Informationen es sich handelt. Die Presse notiert aber, in Bukarest gebe es immer mehr Spekulationen über die Verwicklung der Nachrichtendienste in politischen Machenschaften.



    Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor hat am Freitag auf dem militärischen Hafen Constanta die Fregatte König Ferdinand und das Minenräumerboot Lt. Lupu Dinescu besucht und ist mit den Besatzungen zusammengekommen. Mihai Fifor wird auch mit den Besatzungen der britischen und türkischen Schiffe zusammenkommen, die zu den zwei ständigen NATO-Schiffsgruppierungen gehören, die diese Tage im Schwarzmeerhafen Constanta stationiert sind. Die Militärschiffe beteiligen sich bis zum 17. Februar an Bewachungsoperationen und anderen spezifischen Missionen auf dem Schwarzen Meer.



    Der Staatssekretär im Ministerium für die im Ausland lebenden Rumänen, Ovidiu Iane, unternimmt ab Freitag einen viertägigen Besusch in den Niederlanden. Dabei wird der Staatssekretär mit Vertretern der rumänischen Geschäftsleute, Vertretern der rumänischen Orthodoxen Kirche und der rumänischen Wochenendeschulen zusammenkommen. Ovidiu Iane beteiligt sich an dem Forum der Rumänen in den Niederlanden, sowie an dem Festival Zilele Românesti Rumänische Tage“. Zweck des Besuches ist, ein modernes europäisches Image Rumniens in den Niederlanden zu fördern. Auf der Gesprächsagenda stehen Themen, die alle Rumänen, die außerhalb der Landesgrenzen leben, betreffen, wie Rechtschutz und ein Finanzratgeber für rumänische Arbeitnehmer in den Niederlanden.

  • Nachrichten 08.07.2016

    Nachrichten 08.07.2016

    WARSCHAU: NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg hat vor Beginn des NATO-Gipfels die Umwandlung einer rumänischen Brigade in eine multinationalle Kampfeinheit bekannt gegeben. Die Maßnahme zielt darauf ab, die NATO-Präsenz im Südosten Europas zu stärken. Stoltenberg stellte in einer Rede vor Auftakt des Gipfels in der polnischen Hauptstadt die aktuellen Herausforderungen für die nordatlantische Allianz vor. Darunter erwähnte er die Stärkung der Verteidigung innerhalb und außerhalb der NATO-Grenzen. Erwartet werden beim Warschauer Gipfel Maßnahmen zur Stärkung des Nordteils der Ostflanke und zum wirksamen Schutz gegen mögliche Angriffe aus dem Süden. Rumänien wird beim Gipfeltreffen von Staatschef Klaus Iohannis vertreten. Iohannis wird dabei für eine erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber dem Schwarzmeeeraum und eine ausgewogene NATO-Präsenz an der Ostflanke plädieren. Anschließend wird Iohannis betonen, es sei durchaus wichtig, dass die beim letzten NATO-Gipfel in Großbritannien vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden. Am Rande des Gipfels in Warschau wurde am Freitag die gemeinsame Erklärung NATO-EU über die Kooperation in den Bereichen Cyber-Sicherheit und Migration unterzeichnet.



    BUKAREST: Drei rumänische Militärschiffe beteligen sich an der multinationalen Marineübung BREEZE 16, die im Zeitraum 11.-17. Juli in den bulgarischen und internationalen Schwarzmeer-Gewässern stattfindet. Das gab der Generalstab der rumänischen Marine bekannt. Es handelt sich um die Fregatte Königin Maria“, mit 240 Militärs in der Besatzung, den Kreuzer für Seeminenräumung Unterleutnant Alexandru AXENTE“ sowie den Raketenträger Lastunul“ (Schwalbe) mit 60 Militärs in der Besatzung. Die rumänischen Schiffe sind Teil der Spezialkräfte, die Rumänien der Nordatlantischen Allianz zur Verfügung stellt. Die Teilnahme rumänischer Militärschiffe an NATO-Übungen gewährleistet die Interoperabilität zwischen den Militäreinheiten der NATO-Mitglieder.



    CHISINAU: Der neue rumänische Botschafter in der benachbarten Moldau, Daniel Ioniţă, hat seine Prioritäten angekündigt. Das sind die Unterstützung für die europäischen Bestrebungen der Moldau und die Fortsetzung wichtiger Projekte im sozialen und im Energiebereich. Ioniţă apellierte an die Behörden in Chisinau, die Reformen weiterzuführen und zu vertiefen. Rumänien sei der solideste und ehrlichste Partner der Moldau auf derem Weg nach Europa. Die Moldau sei eine ewige strategische Priorität der rumänischen Außenpolitik“, sagte der Botschafter laut einem Bericht des Radio Rumänien- Korrespondenten in Chisinau abschließend. Die Republik Moldau entstand auf einem Teil der von der Sowjetunion 1940 infolge eines Ultimatums angeschlossenen rumänischen Gebiete. Nach der Niederlage des neo-bolschewistischen Putschs von 1991 erklärte das Land am 27. August desselben Jahres seine Unabhängigkeit.



    BUKAREST: Der slowakische EU-Vorsitz will den rumänischen Ex-Außenminister Bogdan Aurescu zum ehrenamtlichen Berater für Recht und interinstitutionelle Angelegenheiten ernennen. Aurescu erklärte via Twitter, er werde die Einladung annehmen und die ehrenamtliche Tätigkeit gleichzeitig mit seiner aktuellen Tätigkeit als Präsidentenberater für Außenpolitik ausüben. Der gelernte Jurist und Karrierediplomat war im Zeitraum 2004-2009 der von Rumänien entsandte Agent am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. In dieser Eigenschaft vertrat er Bukarest im Grenzstreit mit der Ukraine um die Abgrenzung des Kontinentalsockels im Schwarzen Meer. 2009 wurde Rumänien in dem Fall Recht gegeben. Aurescu war ab November 2014 für ein Jahr Außenminister Rumäniens.

  • Nachrichten 19.07.2014

    Nachrichten 19.07.2014

    KIEW: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Samstag mit Bezug auf die Flugzeugkatastrophe in der Ukraine erklärt, dass die Tötung von 298 unschuldigen Menschen in einem Terroranschlag nicht ohne Folgen bleiben darf. Die ukrainische Regierung warf den prorussischen Separatisten im Osten des Landes vor, mit Hilfe Russlands Beweismaterial zum Absturz der malaysischen Passagiermaschine zerstören zu wollen. Die Rebellen hätten 38 Leichen vom Absturzort weggeschafft und hinderten ukrainische Ermittler am Zugang zu dem Gebiet, hie‎ß es in einer offiziellen Regierungserklärung. So sollten “Beweise für dieses internationale Verbrechen zerstört” werden. Noch kurz zuvor hatten die ukrainischen Sicherheitsbehörden erklärt, sich mit Russland, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den prorussischen Separatisten auf eine Sicherheitszone am Absturzort geeinigt zu haben. So solle die Identifizierung der Opfer ermöglicht werden. Kiew wirft den Aufständischen im Osten des Landes vor, die Maschine von Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 am Donnerstagabend abgeschossen zu haben. Russland dagegen macht die ukrainische Regierung verantwortlich. Die meisten Flugzeuginsassen, die ihr Leben verloren, stammen aus den Niederlanden und aus Malaysien. Zu den fast 300 Opfern zählen auch Australier, Indonesier, Briten, Deutsche, Franzosen, Belgier, Filipiner und ein Rumäne, der auch kanadische Staatsbürgerscahft besa‎ß. Am Freitag hatte US-Präsident Barack Obama gesagt, die Boden-Luft-Rakete, die das Flugzeug abgeschossen habe, sei aus einem von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiet abgefeuert worden.



    BUKAREST: Eine weitgehende Militärzeremonie hat anlä‎ßlich der Beendigung der Afghanistan-Mission Rumäniens im südwestlichen Craiova stattgefunden. Die Beteiligung der rumänischen Soldaten an den Einsätzen in Afghanistan hatte im Juni 2002 begonnen. Damals wurde das Bataillon “Die Roten Skorpione” in die südliche Provinz Zabul entsandt. Während dieser 12 Jahre beteiligte sich Rumänien an den NATO Einsätzen in diesem Land mit 25.000 Soldaten. 26 rumänische Soldaten kamen dabei ums Leben. Der Rückzug der rumänischen Truppen begann im Juni dieses Jahres. Der Rückzugskalender sieht vor, dass im Okober nur noch 200 rumänische Militärs in Afghanistan bleiben werden, die sich mit der Einweisung der afghanischen Armee befassen sollen.



    BUKAREST: Vier Militärschiffe der NATO-Schiffsgruppe zur Bekämpfung der Seeminen halten sich bis Montag in Rumänien im Schwarzmeerhafen Constanţa auf. Dort beteiligen sie sich an gemeinsamen Einweisungskursen der rumänischen und ausländischen Militärs. Der Besuch gehört zum Internationalen Aktivitätsplan der Rumänischen Seestreitkräfte für dieses Jahr. Die Schiffgruppe, die Rumänien erreicht hat ist eine integrierte multinationale Kraft, die auf Minenwurf und –sammlung spezialisiert ist. Diese besteht aus zwei Schiffen aus Italien, einem aus der Türkei und einem aus Gro‎ßbritannien. Diese werden am Montag den Constanţer Hafen verlassen, um sich an Hochseeübungen gemeinsam mit rumänischen Hubschraubern zu beteiligen.



    BUKAREST: Rumänische Schüler haben vier Medaillen, eine Gold-, zwei Silber- und eine Bronzemedaille bei der Internationalen Informatikolympiade in Taiwan gewonnen. Gold erzielte Rareş Darius Buhai, Schüler an einem Kolleg in Bistriţa. Er gewann auch bei den letzten zwei Auflagen der Olympiade die Goldmedaille und wurde zum Rumänen mit den besten Ergebnissen aller Zeiten auf diesem Feld. An der besagten Informatikolympiade beteiligten sich über 300 Bewerber aus 86 Ländern.