Radio România Internațional

Tag: Militärverordnung

Nachrichten 28.04.2020

Weitere 13 mit dem neuen Coronavirus
infizierte Personen sind gestorben. Die Zahl derjenigen, die in Rumänien
starben, erreichte 663 – so die Gruppe für strategische Kommunikation am Dienstagabend.
Es geht um ungefähr zehn Frauen und drei Männer im Alter zwischen 64 und 84
Jahren. Im Land gibt es bisher mehr als 11.600 Infektionsfälle mit dem neuen
Coronavirus. Die Anzahl der Heilungen überstieg 3.400. Im Ausland wurden etwa
zweitausend rumänische Staatsbürger als infiziert bestätigt, die meisten davon
in Italien. 87 sind gestorben. Staatspräsident Klaus Iohannis beschrieb die bisherigen Ergebnisse der
rumänischen Behörden, der Ärzte und Bürger bei der Bekämpfung der Pandemie als
bemerkenswert. Er wies darauf hin, dass die Kontaminationsrate im Land etwa 600
pro Million Einwohner beträgt, was weit unter dem Niveau anderer Länder wie
Spanien und Italien liegt. Das Staatsoberhaupt warnte jedoch, dass die Gefahr
nicht vorübergegangen sei und dass eine vorzeitige Entspannung diese Ergebnisse
zunichte machen würde. Daher werde es nach dem 15. Mai, wenn der Notstand
abläuft, keine plötzliche Rückkehr zur Normalität geben.

Die Website, auf der Anmeldungen für das Programm zur Vergabe von Darlehen an Kleinen und Mittleren Umternehmen in Rumänien vorgenommen werden, ist ab Dienstag, den 28. April, in Betrieb. Die Anwendung wurde ursprünglich am 17. April gestartet, aber die Website war blockiert und konnte nicht aufgerufen werden. SME Invest ist das größte Kreditgarantieprogramm der Regierung für kleine und mittlere Unternehmen. Die Online-Registrierungen werden kontinuierlich bis Ende des Jahres und bis zur Ausschöpfung der zugewiesenen Obergrenze von 15 Milliarden Lei (etwa 3 Milliarden Euro) erfolgen. 22 finanzierende Banken haben sich für das Programm SME Invest Romania registriert; suie werden Darlehen oder Kreditlinien für Investitionen in Höhe von bis zu zehn Millionen Lei (über 2 Millionen Euro) gewähren, die bis zu maximal 80% staatlich garantiert werden.

Der Ombudsmann von Bukarest drückt seine Besorgnis über die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Rumänien aus und bittet die Gruppe für strategische Kommunikation, die innerhalb der Regierung zur Bewältigung der aktuellen Gesundheitskrise eingerichtet wurde, um Klarstellungen, nachdem mehrere Internet-Seiten geschlossen wurden. Besagten Internet-Seiten wird vorgeworfen, falsche Nachrichten im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie verbreitet zu haben, Nachrichten, die in der Bevölkerung Panik hätten auslösen können. Der Ombudsmann stellt fest, dass weder das Dekret über die Verhängung des Ausnahmezustands noch das Dekret über die Verlängerung dieser Maßnahme die Meinungsfreiheit zu den Rechten erwähnt, deren Ausübung in diesem Zeitraum eingeschränkt werden könnte. Die Schließung der Internet-Seiten wurde von der Nationalen Agentur für Verwaltung und Regulierung im Kommunikationsbereich (ANCOM) auf der Grundlage des Präsidialerlasses zur Verlängerung des Ausnahmezustands und auf Vorschlag der Gruppe für strategische Kommunikation beschlossen.

Die globale Bilanz der Coronavirus-Pandemie hat 3 Millionen bestätigte Infektionen und 210.000 Todesfälle überschritten. Mehr als ein Viertel der Todesfälle, 56.000 und fast 90.000 Infektionen sind in den Vereinigten Staaten aufgetreten. Immer mehr Bundesstaaten haben jedoch begonnen, die Restriktionen zu lockern, und es gibt Pläne, dies auch für New York zu tun. In New York, das bei weitem am härtesten betroffen ist, könnten die Aktivitäten ab 15. Mai allmählich wieder aufgenommen werden. Eine Lockerung der Beschränkungen wird von Präsident Donald Trump befürwortet, aber die US-Behörden sprechen sich auch für intensivere Tests als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme aus. In Europa wird Italien, das Land mit den meisten Todesopfern, am 4. Mai einige seiner Beschränkungen aufheben, aber Premierminister Giuseppe Conte hat davor gewarnt, dass dies keine Rückkehr zur Normalität bedeutet. Italien befindet sich in der zehnten Woche der Coronavirusepidemie und in der 8. Isolationswoche. Auch Frankreich bereitet sich darauf vor, Isolationsmaßnahmen aufzulockern; Premierminister Edouard Philippe stellt heute im Parlament eine nationale Strategie vor.

Die Innenminister der Europäischen Union treffen sich in einer Videokonferenz, um die aktuelle Lage und das weitere Vorgehen als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie zu erörtern. Sie bewerten unter anderem, wie der Verkehr an den nationalen Grenzen verbessert werden kann, um das Funktionieren des Binnenmarktes und den freien Warenverkehr zu gewährleisten. Sie haben auch einen koordinierten Meinungsaustausch über die künftige Lockerung oder Abschaffung der Grenzkontrollen. Schließlich erörtert die EU-Innenpolitik die Verhinderung der Ausbreitung des Virus, insbesondere durch den möglichen Einsatz von Tracking-Anwendungen. Gleichzeitig werden sie über die aktuelle Situation und die Herausforderungen in Bezug auf die Migration informiert.

Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat sich an
einer Videokonferenz des trilateralen Außenministertreffens Rumänien – Polen -
Türkei, zusammen mit seinen Antskollegen aus Polen Jacek Czaputowicz und aus der Türkei Mevlut Cavuşoglu beteiligt. Angegangen
wurden die Kooperierung auf NATO Ebene und die Lage in der Moldaurepublik. Der rumänische
Außenminister betonte, wie wichtig es sei, in Zusammenarbeit mit Ländern und
Organisationen, die dieselben Werte und Ziele teilen, neue Wege zur Stärkung
der NATO und ihrer Rolle auf internationaler Ebene zu finden. Er bekräftigte
die besondere Bedeutung der alliierten Solidarität und der transatlantischen
Beziehungen als Grundprinzipien der NATO sowie die Notwendigkeit, den Prozess
der Anpassung des Bündnisses und der Stärkung seiner Position hinsichtlich der
Verteidigung, auch an der Ostflanke, insbesondere am Schwarzen Meer,
fortzusetzen. Minister Aurescu stellte die Einschätzung Rumäniens zur Lage im
benachbarten Moldau vor und hob in diesem Zusammenhang die konkrete und
konsequente Unterstützung hervor, die Rumänien seinen Bürgern gewährte. Er
ermutigte auch die polnischen und türkischen Partner zu verstärkten Bemühungen.
Das trilaterale Konsultationsformat Rumänien-Polen-Türkei
wurde auf Vorschlag von Bukarest im Jahr 2012 ins Leben gerufen.

Mehr als 200 Rumänen, die in einem
Schlachthaus in Deutschland arbeiten, wurden als mit dem neuen Coronavirus
infiziert bestätigt und befinden sich derzeit in Quarantäne – teilte das
Außenministerium in Bukarest am Dienstag mit. Andererseits forderte der
Europaabgeordnete Victor Negrescu die Intervention des Ombudsmanns auf der
Ebene der Europäischen Union zur Verteidigung der Rechte der rumänischen
Saisonarbeiter. Er wirft Unkenntnis der Normen der sozialen Distanzierung im
Zusammenhang mit Reisen ins Ausland, vertragliche Bestimmungen, die zu
Missbräuchen führen könnten, und mangelnde Reaktion der Behörden auf nationaler
und europäischer Ebene vor. Der rumänische Europaabgeordnete behauptet, dass
Saisonarbeiter keine vollständigen Informationen über die Arbeitsbedingungen,
die Risiken, denen sie ausgesetzt sind, sowie ihre Rechte als europäische
Bürger erhalten. In jüngster Zeit haben Tausende Rumänen trotz der
COVID-19-Pandemie und der Beschränkungen das Land verlassen, um in Ländern wie
Deutschland, Großbritannien oder Österreich zu arbeiten.

Arbeitsplätze in Rumänien sind die gefährlichsten in der Europäischen Union, wenn man bedenkt, dass das Land im Jahr 2017 eine standardisierte Inzidenzrate von 5,72 tödlichen Unfällen pro 100.000 Arbeiter verzeichnete, mehr als das Doppelte im Vergleich zum EU-Durchschnitt von 2,25 Todesfällen pro 100.000 Arbeiter, so die am Dienstag vom Europäischen Statistikamt (Eurostat) veröffentlichten Daten. Auf EU-Ebene gab es im Jahr 2017 2.912 tödliche Unfälle. Die höchsten Inzidenzraten wurden in Rumänien, Bulgarien, Österreich, Portugal, Frankreich und Litauen verzeichnet, die niedrigsten in Malta, den Niederlanden, Zypern und Estland. Die Eurostat-Daten wurden anlässlich des Welttages für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz veröffentlicht.

28 April 2020
Notstand: Mehr Bewegungsfreiheit für Ältere

Der Ausstieg aus dem Lockdown wird beginnend mit dem 15. Mai schrittweise erfolgen, kündigte Innenminister Marcel Vela an. Er teilte am Montag die jüngsten Entscheidungen der Behörden in Bukarest im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie mit. In einer neuen Militärverordnung, der 10., beziehen sich die Maßnahmen hauptsächlich auf Menschen über 65 Jahre, die, vorsorglich bisher nur zwei Stunden ihre Wohnung verlassen durften. Sie konnten nur zwischen 11 und 13 Uhr zum Einkaufen oder und Dringliches zu erledigen nach Draußen gehen. Von nun an dürfen sie zwischen 7 – 11 Uhr und von 19 bis 22:00 Uhr, das Haus verlassen. Die Gründe sind die gleichen geblieben: Zum Einkaufen, um die Grundbedürfnisse von Menschen und Haustieren zu decken; um aus gerechtfertigten Gründen einen Minderjährigen zu begleiten oder zu pflegen, Kranken- oder Behindertenpflege, im Falle des Todes eines Familienmitglieds; kurz Aufenthalte in der Nähe des Hauses/ Haushalts, die sich auf individuelle körperliche Aktivität beziehen sowie für die Bedürfnisse der Haustiere.

Der Innenminister kündigte ebenfalls die Verlängerung, bis zum 15. Mai, des Flugverbots von und nach 13 Staaten an.

Die Aussetzung von Flügen nach Spanien und von Spanien muss ab dem 28. April um einen Zeitraum von 14 Tagen verlängert werden, da die bisherige Frist abläuft, sagte der Minister und merkte an, dass die Aussetzung von Flügen nach Österreich, Belgien, der Schweiz, den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland, den Niederlanden, der Türkei und dem Iran, Italien, Frankreich und Deutschland bis einschließlich zum 14. Mai verlängert wird.

Die 10. Militärverordnung sieht auch vor, dass die Mitarbeiter der rumänischen Post v, die Korrespondenz den Bürger mit Ausnahme der Gerichtsdokumente nur in den Postfächern überlassen müssen. Wenn diese Vorschriften eingehalten werden, können wir in Zukunft zu einer gewissen Normalität erreichen, betonte Minister Vela und forderte ein verantwortungsbewusstes Handeln. Er sagte er wisse, dass es schwierig war, dass es schwierig ist, wir alle haben aber das gleiche Ziel: uns gegen diesen Feind, der die ganze Welt vor großen Herausforderungen stellt, besser zu schützen.

In der Zwischenzeit arbeitet die Regierung in Bukarest an einen Plan zur Wiederbelebung der Wirtschaft. Dabei stehen die privaten Unternehmen, KMU im Mittelpunkt.

28 April 2020
Hörerpostsendung 12.4.2020

Liebe Freunde, frohe Ostern und herzlich willkommen zur Hörerpostsendung von RRI!

Zunächst einmal möchte ich mich für die Ostergrü‎ße bedanken, die uns in den letzten Tagen erreicht haben. Auch in Rumänien feiern etwa 1,5 Mio. Menschen römisch-katholischen Glaubens und Gläubige diverser evangelischer und reformierter Konfessionen Ostern an diesem Sonntag. Für die orthodoxe Mehrheit ist heute allerdings erst Palmsonntag, denn dieses Jahr fällt das orthodoxe Osterfest aufgrund der Berechnung nach unterschiedlichen Mondkalendern eine Woche später als in den Westkirchen. Die Differenz kann bekanntlich 0 bis 5 Wochen betragen, in manchen Jahren feiern also Ost- und Westkirche gemeinsam. Zuletzt war das 2017 der Fall, gemeinsam gefeiert wird erst 2025 wieder, und zwar am 20. April.

Und ebenfalls bedanken möchte ich mich für die höchst persönlichen Zeilen, die wir von Ihnen in diesen schwierigen Zeiten der Pandemie erhalten — ich wei‎ß Ihre Botschaften als Zeichen der Nähe und Zuneigung sehr zu schätzen. So etwa erhielten wir per E-Mail gleich nach der Zeitumstellung ein Lebenszeichen von Werner Schubert aus Grafing bei München:

Liebe Radioleute in Bukarest,

lieber Sorin,

nach längerer Pause sollte ich mich auch mal wieder beim Rumänischen Rundfunk melden, zuletzt ist das Hobby bei mir fast eingeschlafen und erlebt jetzt, da ich wie alle Einwohner unseres Landes die meiste Zeit in der Wohnung verbringen muss, eine neue Blüte. Viel ist ja nicht mehr zu hören, aber ein paar Sender bekomme ich selbst hier im Wohnblock in Grafing herein, sonst muss eben das Internet herhalten.

RRI gehört zu den Stationen, die dank starker Sender und geschickter Frequenzwahl noch gut über Kurzwelle zu hören sind, was ich auch gerade heute Nachmittag wieder feststellen konnte, seit heute gilt ja der Sommer-Sendeplan. Für dessen Übersendung bedanke ich mich auch noch herzlich.

Ja, die Zeiten sind schwierig geworden. Da ich nicht aus der Besenkammer heraus arbeiten kann, muss ich weiter mit der S-Bahn in die Arbeit fahren, auch wenn viele meiner Kollegen auf Home-Office umstellen konnten. Dafür liegen alle Freizeitaktivitäten nun brach, das Familien- und Bürgerzentrum ist geschlossen, Fensterputzen bei älteren Leuten im Rahmen unserer Seniorenbörse kann ich nicht mehr und auch der Talentetausch hat seine Treffen eingestellt. Zuletzt war ich noch als Wahlhelfer bei den bayerischen Kommunalwahlen im Einsatz, ich kam vom Auszählen erst gegen zwei Uhr morgens zurück.

Mit dem Alleinsein in der Wohnung habe ich zum Glück keine Probleme, obwohl ich jetzt tatsächlich allein bin, denn schon Anfang Februar hat sich mein letztes Meerschwein Molly verabschiedet. Neue Schweinchen werde ich mir wohl in Zukunft nicht mehr holen, dafür ist mir schon allein meine persönliche Zukunft zu unsicher. Wirtschaftlich wird es nicht nur mit Deutschland ziemlich nach unten gehen.

Keine guten Aussichten, aber ich wünsche erst mal allen RRI-Mitarbeitern und deren Angehörigen, dass sie diese Zeit möglichst gut überstehen mögen!

Liebe Grü‎ße aus Oberbayern und bis bald

Werner Schubert

Vielen herzlichen Dank für Ihre warmherzigen Zeilen, lieber Herr Schubert. Ich muss gestehen, dass es zwar bequem ist, von zu Hause aus zu arbeiten, und ich bin eigentlich gut aufgehoben in meiner Zwei-Zimmer-Wohnung mit Balkon im Plattenbau; der in nächster Nähe befindliche Supermarkt ist in 50 m Entfernung, und, mit Kabelfernsehen, Satellitenschüssel und Filmstreaming-Diensten ausgerüstet, sollte man sich wirklich nicht beklagen. Aber ich lebe seit vier Jahren auch allein, und mit den geltenden Bewegungseinschränkungen fällt einem manchmal schon die Decke auf den Kopf. Weil die Parks jetzt geschlossen sind, hilft eben nur, ein paar Runden um den Block zu drehen oder einfach zu einem anderen Supermarkt im Viertel zu gehen, blo‎ß um etwas mehr Bewegung zu machen. Und einmal in der Woche besuche ich kurz meine Eltern, allerdings bleibe ich vor der Tür in zwei Metern Abstand stehen und trage eine Maske, ich überreiche Ihnen durch die Tür, was ich für sie besorgen kann, und ich bekomme für den Heimweg eigentlich auch immer etwas von dem, was sie gerade gekocht haben. Ich koche bei mir zu Hause nämlich so gut wie nie. Es ist schon deprimierend, zu den dir am nächsten stehenden Menschen auf Distanz gehen zu müssen, aber Vorsicht ist geboten, denn in ihren Mittachtzigern und mit Vorerkrankungen gehören meine Eltern nach bisherigem Wissensstand zur sogenannten Risikogruppe. Kommt Zeit, kommt Rat, herzliche Grü‎ße nach Grafing, lieber Herr Schubert, und bleiben Sie gesund!

Aus Bayern geht es nun nach Überlingen am Bodensee — von dort erreichten uns vergangene Woche die Zeilen unserer Hörerin Martina Pohl:

Liebes Team von RRI,

die Welt steht weitgehend still. Es ist eine Zeit, die wir so noch nicht hatten. In immer mehr Staaten fordert das Coronavirus täglich hunderte Tote. Auch in Deutschland steigen die Zahlen weiter an. Die Krise stellt alle vor gro‎ße Herausforderungen. Weiterhin sind Beharrlichkeit und Selbstdisziplin gefragt. Der Kampf gegen diese ansteckende Massenerkrankung wird uns sicherlich noch eine Weile in Atem halten.

Ich wünsche allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Redaktion, sowie Ihnen, lieber Herr Sorin Georgescu, weiterhin viel Gesundheit.

Viele Grü‎ße sendet

Martina Pohl

Liebe Frau Pohl, herzlichen Dank für Ihre Zeilen! Auch in Rumänien steigen die Zahlen weiter an. Laut den letzten offiziellen Infos vom Samstag hatte Rumänien 5990 Erkrankte, 291 Tote und 758 Genesene. Experten gehen davon aus, dass ein Abflachen der Infektionskurve erst Ende April oder Anfang Mai eintreten könnte. Das erschreckendste an dieser Pandemie ist allerdings, dass man fast gar nichts mit Sicherheit sagen kann, selbst Experten auf dem Gebiet haben nicht selten unterschiedliche Meinungen, und fast jeden Tag tauchen neue Hypothesen über den weiteren Verlauf der Pandemie auf. Auch Ihnen viel Gesundheit, liebe Frau Pohl!

Weiter geht es nach Wiesbaden — von dort meldete sich vergangenes Wochenende unsere Hörerin Beate Hansen mit folgenden Zeilen per E-Mail:

Lieber Sorin Georgescu,

heute will ich endlich mal wieder schreiben, nachdem sich ein paar Bemerkungen angesammelt haben.

Seit ca. 3 Wochen hat Alex Sterescu eine neue kleine Rubrik, Erklärung in den Nachrichten verwendeter Begriffe“, die mir gut gefällt. Das zuerst vorgestellte Stichwort — vorgezogene Neuwahlen und die Verfassungslage dazu — war allerdings die Wiederholung einer auch zuvor schon mehrfach gesendeten Passage und mittlerweile obsolet; dafür das letzte Stichwort Gesundheitssystem“ umso aktueller. Vermutlich werden ihm so schnell die Ideen zu weiteren Folgen dieser Kurzrubrik nicht ausgehen; falls doch, kann er bei den Hörern bestimmt Vorschläge bzw. Fragen einsammeln…

Ja, die Regierungskrise — die sich nach meinem laienhaften Eindruck an einer Nebensächlichkeit wie dem Modus der Bürgermeisterwahlen entzündet und durch Ernennungen, Sturz und Rücktritt von Premierministern immer grotesker in Richtung Neuwahlen zugespitzt hatte — ist ja wohl angesichts der Pandemie im Einvernehmen der Parteien aufgelöst worden. Vermutlich nicht die schlechteste Variante einer Reaktion auf Corona, zumal im Vergleich zu Rumäniens westlichem Nachbarland.

Jetzt, Anfang April, stehen wir ja anscheinend am Anfang der gro‎ßen Krankheitswelle und können nur hoffen, glimpflich davon zu kommen. Ja, man macht sich schon Sorgen um Freunde und Verwandte, die zu einer der Risikogruppen gehören, und auch um die Menschen in den Ländern mit weniger tollem Gesundheitssystem. Zu Letzteren gehört ja leider auch Rumänien, und die Zustände in Suceava sind einigerma‎ßen erschreckend. Warum man die Sache in den Griff zu bekommen versucht, indem man das dortige Krankenhausmanagement militarisiert“, ist mir allerdings unklar. Ebenso auch, warum die Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens über Militärverordnungen“ verkündet und verwaltet werden. Vielleicht ist auch das mal ein Thema in Alex Sterescus Erklärungsrubrik.

Bei RRI geht aber offenbar der Betrieb fast normal weiter, das ist schön — und die Sendungen aus dem Wohnzimmer oder der Besenkammer klingen genau so gut wie immer, finde ich. Danke für Ihre tolle Arbeit!

Beim Stichwort Corona“ und Quarantäne“ fallen einem natürlich auch die Roma-Siedlungen u.a. in Rumänien ein. Vielleicht können Sie bei Gelegenheit mal darüber berichten, wie es dort so läuft, und wie die neuen Regelungen dort eingehalten werden und die Gesundheitsversorgung ist.

In Rumänien werden die Distanzgebote ja wohl deutlich strenger gehandhabt als hier; jedenfalls hier in Hessen darf man sich allein oder zu zweit noch drau‎ßen bewegen — und gerade bei dem derzeit herrlichen Wetter ist das auch gut: Schlie‎ßlich gehört Bewegung an der frischen Luft und insbesondere eine Joggingrunde im Park oder eine Stunde flotten Radelns einfach zur gesunden Lebensweise dazu…

Immerhin haben wir noch Glück im Unglück, dass wir dank der modernen Technik und insbesondere dank Internet so gut zu Hause arbeiten können; vor 5–6 Jahren wäre das noch nicht möglich gewesen, und noch mehr Firmen würden noch mehr Einbu‎ßen hinnehmen müssen. Ich habe das Glück, einen tollen Arbeitgeber zu haben, der die Krise rechtzeitig ernst genommen und alle ca. 10.000 Angestellten kurzfristig in Heimarbeit schicken konnte und sich dabei nicht nur um Hardware und Software, sondern auch um die sozialen und psychologischen Komponenten kümmert; das läuft sehr gut — ich z.B. arbeite derzeit sogar noch mehr als die sonst üblichen 50 Wochenstunden.

Abschlie‎ßend zu diesem unerfreulichen Thema möchte ich nur noch bemerken, dass ich in der Krise auch eine Chance sehe: Plötzlich ist offensichtlich, dass die Solidarität innerhalb der Bevölkerung trägt; plötzlich ist klar, dass all die Politiker und Manager durchaus nicht täglich kreuz und quer durch die Welt jetten müssen; plötzlich sehen wir deutlich, dass unser ganzes Leben in dieser vergänglichen Welt unter dem Vorbehalt steht, dass wir nicht alles steuern können — ich find das gut.

Bleiben Sie alle bei RRI gesund und munter!

Herzliche Grü‎ße an alle Kolleginnen und Kollegen in der deutschsprachigen Redaktion aus dem sonnigen Wiesbaden

Beate Hansen

Liebe Frau Hansen, vielen Dank für das ausführliche Feedback! Die neue Rubrik mit Erklärungen zu unterschiedlichen, für Rumänien spezifischen Begriffen ist eigentlich eine Gemeinschaftsarbeit: viele der Beiträge hat Alex Gröblacher beigesteuert, eingesprochen hat sie, wer gerade Dienst hatte. Ihren Anmerkungen zur Regierungskrise in Rumänien vor der Pandemie kann ich kaum noch etwas hinzufügen — ja, es ist einigerma‎ßen beruhigend, dass das politische Establishment hierzulande notgedrungen eingesehen hat, dass dieses Schachern um Machtpositionen einfach nur erbärmlich war.

Was die Militarisierung“ des öffentlichen Lebens anbelangt, darf ich Sie vorerst beruhigen. Wir haben hier — noch zumindest! — keine Militärdiktatur. Meiner Meinung nach haben wir es hier eher mit einer Kommunikationsstrategie zu tun, die das Ansehen des Militärs ausnützt. Die Streitkräfte haben ein gutes Image in Rumänien, während die Kirche an Ansehen eingebü‎ßt hat und das Parlament nach der Wende schon immer ein sehr schlechtes Image bei der Bevölkerung hatte. Es ist ja nicht so, dass überall das Militär patrouillieren würde, in Bukarest gibt es nur bestimmte Kontrollpunkte an wichtigen Kreuzungen. Ob das wirklich notwendig war, darf man sich allerdings fragen. Die Rumänen sind eben nicht so diszipliniert wie die Deutschen — und erst gar nicht wie die Asiaten! Die anfangs an Eigenverantwortung appellierenden Empfehlungen und Ma‎ßnahmen zur Bewegungseinschränkung wurden einfach ignoriert — die Parks waren rappelvoll, in einem Wald nahe Bukarest wurde in gro‎ßen Gruppen sorglos gegrillt, Bars waren immer noch gut besucht. Und es ist psychologisch auch zu verstehen, dass die meisten Menschen sich nur ungern und stufenweise in Abgeschiedenheit begeben. Ich bin schlie‎ßlich auch kein Musterbürger und bin am letzten Abend, bevor die Bars und Restaurants geschlossen wurden, nochmals schnell in meine Stammkneipe gegangen. Doch auch jetzt wird nicht alles so hei‎ß gegessen, wie’s gekocht wird. Wenn man vor dem Supermarkt zufällig Bekannten begegnet, bleibt man halt stehen — allerdings in sicherer Distanz — und plaudert ein bisschen. Vielleicht nicht gerade empfehlenswert, aber auch nicht ausdrücklich verboten. Es hilft also wenig, an Augenma‎ß und Eigenverantwortung zu appellieren; wenn man Ma‎ßnahmen hingegen stramm und mit martialischem Gebaren ankündigt, kommen sie vielleicht besser rüber bei der Bevölkerung.

Bei der Militarisierung der Krankenhäuser ist es allerdings eine andere Geschichte. Zwar kann man auch hier mit Disziplinma‎ßnahmen argumentieren, aber dabei handelt es sich meiner Meinung nach auch um etwas anderes. Es ist wohlgemerkt meine ganz persönliche Meinung und muss nicht unbedingt im Einklang mit der Auffassung des Senders oder der Redaktion sein: Das zivile Management hat einfach versagt, weil 30 Jahre Vetternwirtschaft, Korruption und politischer Kungelei nicht einfach einen Bogen um Krankenhäuser gemacht haben. Ganz im Gegenteil — in Rumänien werden die Leiter öffentlicher Ämter, z.B. Krankenhausmanager und selbst Schuldirektoren, oft nach der Nähe zur politischen Klientel ernannt. Dass da Kompetenzen nicht besonders viel zählen, liegt auf der Hand. Etwas überspitzt gesagt, muss man sich fragen, ob überhaupt jemand in einer Führungsposition hierzulande wirklich kompetent ist oder eben einer bestimmten politischen Seilschaft nur als nützlicher Systemidiot dient.

Die Antwort auf Ihre Frage zu den Roma muss ich auf folgenden Sonntag verschieben, nicht weil sie weniger wichtig wäre, sondern weil ich heute zeitlich schon restlos überzogen habe. Herzliche Grü‎ße nach Wiesbaden, lieber Frau Hansen, und bleiben Sie gesund!

Zum Schluss noch ganz geschwind die Postliste. E-Mails und Feedback in den Online-Formularen erhielten wir bis einschlie‎ßlich Samstag von Bernd Seiser, Klaus Nowack, Burkhard Müller, Andreas Fessler, Fritz Andorf, Peter Vaegler, Heiner Finkhaus, Horst & Monika Kuhn, Volker Willschrey, Martien Post, Hansjörg Biener und Klaus Nindel (D) sowie von Péter Lakati (HU), Paul Gager (A), Jurij Aleksandrowitsch Timofejew (KZ) und Hans Verner Lollike (D).

S.G. dankt Ihnen fürs Zuhören und wünscht Ihnen noch schöne Ostertage, die unter den derzeitigen Umständen wohl eher besinnlich sein dürften. Bis nächsten Sonntag!

Audiobeitrag hören:

12 April 2020
Eine neue Militärverordnung

Laut Innenminister Marcel Vela wird die Aussetzung der Flüge aus und nach Spanien ab dem 14. April verlängert — ausgenommen sind Fracht- und Postflüge sowie humanitäre Transporte. Verlängert wird zudem die bereits in Kraft getretene Schlie‎ßung der Grenzübergangspunkte. Eine weitere Bestimmung betrifft grenzüberschreitende Arbeitnehmer — wer aus Ungarn kommt und keine COVID-19-Symptome hat, muss nicht in Heimisolation oder Quarantäne. Berufsfischer und Imker erhalten Ausgang auch nach 22.00 Uhr. Aufgrund dieser achten Militärverordnung wird eine Exportsperre für Weizen, Mais, Gerste, Hafer, Soja, Sonnenblumen, aber auch Mehl, Öl und Zucker sowie Backwaren verhängt.

Die Verordnung enthält auch Vorschriften im Vorfeld von Palmsonntag und des nahenden orthodoxen Osterfests am kommenden Wochenende, aber auch der katholischen und protestantischen Ostern an diesem Sonntag, teilte Innenminister Marcel Vela mit: “Lebensmittelmärkte bleiben über die gesamte Dauer des Notstands offen für Landwirte, die eine Erzeugerzulassung haben. Selbstverständlich müssen die Präventivma‎ßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 eingehalten werden”, so der Minister am Donnerstagabend. Landwirte müssen für den Zugang zum Markt eine eidesstattliche Erklärung und die Erzeugerzulassung vorzeigen. Am Kardonnerstag, Karfreitag und Karsamstag dürfen Lebensmittelläden auch später offen halten. Vela ermahnte die Bürger erneut, die Ma‎ßnahmen für den sozialen Abstand einzuhalten — sie müssen Disziplin, Entschlossenheit und Einheit zeigen. Der Innenminister versicherte, dass die Ma‎ßnahmen erfolgreich sein würden — dafür sollten sich Menschen an die Regeln halten und nicht vergessen, dass unbedachtes Verhalten möglicherweise teuer bezahlt wird”, so Innenminister Marcel Vela. Er riet Rumänen im Ausland, diesmal anlässlich der Osterfeier nicht nach Hause zu kommen und so ihre Liebsten zu schützen.

10 April 2020
Covid-19: Behörden setzen auf Einschränkungen und Aufrufe

Fast vier Monate, nach dem die ersten Coronavirus-Fälle in der chinesischen Stadt Wuhan auftraten, ist die Bilanz der Infektionen und Todesfälle weltweit immer besorgniserregender. Europa und die USA sind die Gebiete mit der höchsten Zahl von Infektionen und auch den meisten Todesfällen. In Rumänien erwarten Fachleute den Höhepunkt in der zweiten Aprilhälfte. Die Behörden in Bukarest haben mehrere Eindämmungsma‎ßnahmen verhängt, die Zahl der Neuinfektionen steigt von einem Tag auf den anderen.

Am Wochenende wurde in Tandarei (Südosten des Lands), per Militärverordnung eine totale Quarantäne verhängt. Nach Suceava, ist es die landesweit zweite Stadt mit einem Infektionsherd, die gesperrt wird. Die Quarantäne wurde auf Antrag der lokalen Behörden eingerichtet, nachdem Hunderte von Einwohnern aus dem Ausland zurückgekehrt waren, die die Isolation nicht respektiert und weder durch Bu‎ßgelder noch durch die Polizei überzeugt werden konnten.

Gemeinsame Polizei- und Militärfilter kontrollieren den Zugang zur Stadt. Innenminister Marcel Vela erklärte, die Ein- und Ausreise werde nur für den Transport von Gütern, die Versorgung der Bevölkerung und die Ausübung wirtschaftlicher Tätigkeiten oder in Bereichen wie öffentliche Ordnung, nationale Sicherheit, Gesundheit und natürlich öffentliche Versorgungsleistungen gestattet. Das Personal des Innenministeriums ist in Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium für die Zugangskontrolle zuständig, sagte der Minister.

Seit Anfang letzter Woche befinden sich die Stadt Suceava (Norden) und acht benachbarte Gemeinden, nach der sprunghaften Ausbreitung COVID-19-Krankheit, in Quarantäne. Darüber hinaus wurde die Leitung des Landkreiskrankenhauses — von dem sich das Virus verbreitet hat — von einem Team von Militärärzten übernommen. Am Samstag wurden zwei weitere Krankenhäuser in diesem Landkreis geschlossen.

Unterdessen erneuerte Innenminister Marcel Vela den Aufruf an die Landsleute im Ausland, zu Ostern nicht in ihre Heimat zurückzukehren. Er rief diese auf einzusehen, dass es auch für sie so besser ist. Wenn man einen langen Weg zurückgelegt hat, wenn man Menschen — zum Beispiel an einer Tankstelle –getroffen hat, dann kann man sich mit diesem Virus anstecken. Es könnte dann sein, dass sie nach Hause kommen und ihre Lieben anstecken“, sagte der Minister.

Andererseits erinnerte Premierminister Ludovic Orban daran, dass Menschen, die in Rumänien einreisen, zuerst 14 Tage in öffentlichen Quarantäneeinrichtungen verbringen müssen, da sich die Zahl der Länder, die mehr als 10.000 mit Sars-CoV-2 Infizierte verzeichnet haben und somit in der roten Zone liegen, vervielfacht hat. Seit gestern Abend sind die kommerziellen Flüge von und nach Österreich, Belgien, der Schweiz, den Vereinigten Staaten, Gro‎ßbritannien, Irland, den Niederlanden, der Türkei und dem Iran für 14 Tage ausgesetzt. Die Flugverbindungen von und nach Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland sind bereits eingestellt. Stattdessen werden mit Genehmigung der Behörden des Ziellandes Charterflüge für den Transport von Saisonarbeitern aus Rumänien in andere Länder erlaubt.

Die Aussetzung des internationalen Personentransports auf dem Landweg wurde ebenfalls verlängert. Für den internationalen Transport von Gütern wurden jedoch Erleichterungen eingeführt. Da sich viele Menschen in Rumänien nicht an die zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus verhängten Ma‎ßnahmen halten und den Ernst der Lage nicht verstehen, haben die Behörden die Strafen für Vergehen, die während des Ausnahmezustands begangen werden, verschärft. Die Regierung in Bukarest hat einige Vorschriften geändert, die schnellere und strengere Strafen für in dieser Zeit begangene Strafen ermöglichen.

6 April 2020
Nachrichten 04.04.2020

Die Bukarester Behörden legten am Samstag eine neue Militärverordnung vor – die siebte seit der Ausrufung des Notstands aufgrund der durch das neue Coronavirus ausgelösten Krise. Ihr zufolge wurde unter anderem die Ortschaft Ţăndărei im Kreis Ialomiţa (Süden) unter Quarantäne gestellt, nachdem in der letzten Zeit etwa 800 Einheimische aus dem Ausland zurückgekehrt waren, die die Isolationsbedingungen im Inland kaum respektierten. Gleichzeitig werden ab dem 5. April, 23. Uhr rumänsiche Zeit, für 14 Tage alle kommerziellen Flüge von und nach Österreich, Belgien, der Schweiz, den USA, Gro‎ßbritannien, Irland, Holland, der Türkei und dem Iran ausgesetzt. Die Flugverbindungen mit Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland wurden bereits eingestellt. Stattdessen wird Rumänien Charterflüge zur Beförderung von Saisonarbeitern in andere Staaten zulassen. Eine weitere Bestimmung der Verordnung 7 betrifft die Verlängerung der Aussetzung des internationalen Stra‎ßentransports von Personen, die von den Transportunternehmen von und nach Italien, Spanien, Frankreich, Deutschland, Österreich, der Schweiz, England, Irland, Holland und der Türkei befördert werden, während der gesamten Dauer des Notstands. In Rumänien erreichte die Zahl der Todesfälle nach den jüngsten Daten 140. Die Bilanz der Erkrankungsfälle stieg auf 3.613, von denen 329 geheilt wurden. 119 Patienten befinden sich auf der Intensivstation. Auf nationaler Ebene sind über 15.000 Personen in Quarantäne und mehr als 113.000 zu Hause in Isolation. Sie wurden mit dem neuen Coronavirus infiziert und 317 rumänische Staatsbürger aus dem Ausland, von denen 26 starben.

Die weltweite Zahl der Todesfälle durch das Coronavirus hat 59.000 überschritten. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation sind derzeit über 200 Länder und Gebiete betroffen. Am schlimmsten ist die Situation in den Vereinigten Staaten, die ein Viertel der Gesamtzahl der Infektionen melden, und in Europa, dem Kontinent mit den meisten Todesfällen. Die Weltgesundheitsorganisation warnt davor, dass COVID-19 als nächstes Japan ernsthaft treffen könnte, wenn dieses Land nicht rasch Präventionsma‎ßnahmen ergreift. In Europa hat die Zahl der Infektionen in Spanien mit etwa 11.000 diejenige in Italien übertroffen. Italien hingegen meldet eine sinkende Zahl von Infektionen, und die Zahl der Todesfälle nähert sich 15.000. Frankreich meldet mit über 6.500 Opfern die drittgrö‎ßte Zahl an Opfern.

Die Coronavirus-Pandemie hat die Weltwirtschaft zum Stillstand gebracht und die Welt in eine Rezession gestürzt, die viel schlimmer“ sein wird als die globale Finanzkrise vor einem Jahrzehnt, sagte die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Kristalina Georgieva, am Freitag. Die IWF-Beamte rief die fortgeschrittenen Volkswirtschaften auf, ihre Anstrengungen zu verstärken, um den Schwellen- und Entwicklungsländern zu helfen, die wirtschaftlichen und gesundheitlichen Auswirkungen der Pandemie zu überleben. Eine ähnliche Botschaft wurde vom Präsidenten der Weltbank, David Malpass, überbracht. Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank haben die Auszahlung von 700 Millionen Euro an den Agrar- und Ernährungssektor als Teil des Investitionsplans für Europa genehmigt. Das Programm wird zur Erhaltung und Schaffung neuer Arbeitsplätze in ländlichen Gebieten beitragen. Die Kommission hat eine zeitweilige Aussetzung der Zollsteuern und der Mehrwertsteuer für medizinische und Schutzimporte von au‎ßerhalb der EU angekündigt, was den Druck auf die öffentlichen Ausgaben der nationalen Regierungen verringern wird.

Das Parlament verabschiedete am Freitag drei Gesetze zur Aussetzung der Zahlungen von Bankkrediten, zur technischen Arbeitslosigkeit und zu steuerlichen Ma‎ßnahmen, die Einzelpersonen und Unternehmen helfen sollen. Die Plenarsitzung fand online statt, und die Abgeordneten stimmten per Telefon ab. Nach dem ersten, von den Sozialdemokraten initiierten Gesetzentwurf können die Zahlungen von Bankkrediten auf Verlangen ausgesetzt werden, ohne dass es zu Zins- oder Strafgebühren kommt. Die Sozialdemokraten sagen, dass das Dokument Fehler in der von der liberalen Regierung verabschiedeten Notverordnung korrigieren wird. Die Liberalen, die an der Macht sind, sagen, dass sie den Gesetzesentwurf an das Verfassungsgericht verweisen werden, da es sich um eine populistische Ma‎ßnahme handele, die den Druck auf den Staatshaushalt erhöht. Die Liberalen werden auch den Gesetzentwurf anfechten, der die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und Rechnungen für Versorgungsleistungen um drei Monate verschiebt und sich an Personen richtet, die technische Arbeitslosenunterstützung beantragt haben. Alle Parteien im Parlament stimmten für den Gesetzentwurf, der die Zahlung einer Zulage in Höhe von 75% des Grundgehalts der von der Reduzierung oder Einstellung der Tätigkeit betroffenen Arbeitnehmer vorsieht.

Die katholischen Christen weltweit feiern den Palmsonntag, an dem der triumphale Einzug in Jerusalem gefeiert wird, wo die Menge ihn mit Palmenzweigen in der Hand begrü‎ßte. Der Palmsonntag markiert den Beginn der letzten Woche der Fastenzeit, auch Karwoche genannt, in der sich die Christen darauf vorbereiten, die Auferstehung Christi zu feiern. In diesem Jahr werden aufgrund der Einschränkungen durch die Coronavirus-Pandemie sowohl in Rumänien als auch in anderen Ländern Messen in leeren Kirchen gefeiert und im Fernsehen, im Radio oder im Internet übertragen. Die Kirche fordert alle während dieser Pandemie auf, die Schönheit und Fülle des Gebets zu entdecken, indem sie mit unseren Lieben in unseren Kirchen zu Hause, mit unseren Familien betet, sagte der Sprecher der römisch-katholischen Diözese in Bukarest, Pater Francisc Dobos, und fügte hinzu, dass die Situation nicht ideal, aber die bestmögliche sei. Indem wir uns im Geiste über verschiedene Kommunikationsmittel, Fernsehen, Radio oder Internet, vereinen, bleiben wir mit Christus zusammen“, fügte Francisc Dobos hinzu. In diesem Jahr feiern die römisch-katholischen Christen am 12. April Ostern, während die orthodoxen Christen am 19. April.

4 April 2020
Rumänien verschärft die Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Krankheit

Rumänien verlängert das Verbot von Passagierflügen von und nach Italien und Spanien um weitere 2 Wochen. Dies gab Innenminister Marcel Vela am Montagabend in der Militärverordnung Nr. 5 vom 30.04.2020 bekannt.

Die Stadt Suceava im Nordosten Rumäniens, mit ca. 116.000 Einwohnern, wird wegen der hohen Zahl von Infektionen mit dem Sars-CoV-2-Virus vollständig abgeriegelt, teilte Innenminister Marcel Vela am Montagabend in der Militärverordnung Nr. 6 vom 30.04.2020 mit.

30 March 2020
Militärverordnung Nr. 4 vom Sonntag, den 29.03.2020

Innenminister Marcel Vela gab am Sonntagabend mit der Militärverordnung Nr. 4 bekannt, dass diejenigen, die unter Hausisolation stehen und gegen die Regeln der Isolation versto‎ßen, direkt unter Quarantäne gestellt werden und alle mit dieser Quarantäne verbundenen Kosten tragen müssen.

LKW-Fahrern, die in Rumänien einreisen, stellen entweder der Arbeitgeber oder die örtlichen Behörden auf Anfrage Quarantäne-Räume zur Verfügung, um den Schutz der Familien der Fahrer zu gewährleisten. Dasselbe gilt auch für Flugzeugpiloten.

Die lokale Verwaltung wird ab dem 31. März an allen Eingängen der Blöcke Geräte mit Desinfektionslösungen installieren und Treppenhäuser, Aufzügen und Gemeinschaftsräume regelmä‎ßig desinfizieren.

Menschen dürfen nur noch zu dritt herausgehen.

Zum Schutz der Ärzte und des Sanitärpersonals stellen die lokalen Behörden dem Personal der Krankenhäuser auf Anfrage Hotelräume zur Verfügung. Die Ma‎ßnahme tritt am 31. März in Kraft.

Während des Notstandes dürfen, ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Militärverordnung im Amtsblatt, die Preise für Gas, Strom und Wärme, Kraftstoff oder Wasser nicht mehr über das heute praktizierte Niveau angehoben werden können. Diese Preise können je nach Angebot und Nachfrage nur fallen, werden aber in keinem Fall erhöht.

29 March 2020