Tag: Ministerkommittee

  • Nachrichten 16.05.2019

    Nachrichten 16.05.2019

    Premierministerin Viorica Dăncilă und ihr bosnischer Amtskollege Denis Zvizdić haben bei ihrem Treffen am Donnerstag in Bukarest über bilaterale Wirtschaftsthemen gesprochen. Außerdem ging es um die EU-Beitrittsperspektiven des ex-jugoslawischen Staates. Die Fortsetzung des Erweiterungsprozesses der Union sei eine Priorität für den rumänischen EU-Ratsvorsitz, sagte Dăncilă. Darin sollten Partner aus dem Westbalkan wie Bosnien-Hertzegowina eine Rolle spielen, deren Beitritt sei die einzige Garantie für die Sicherheit und den Frieden in der Region. Denis Zvizdić betonte im Gegenzug, die europäische Integration und der Nato-Beitritt seien von hoher Bedeutung für die Zukunft Bosniens, die Stabilität auf dem Balkan und die wirtschaftliche Entwicklung der Region. Die beiden Amtsträger erörterten ferner weitere bilaterale Themen, etwa die Energie, die Autobilindustrie oder die Forschung.



    Außenminister Teodor Melescanu nimmt an der Sitzung des Ministerkommittees des Europarates teil, die am Donnerstag und Freitag unter dem Mandat der finnischen Präsidentschaft in Helsinki stattfindet. Bei dem Treffen in Helsinki wird die Präsidentschaft des Ministerkommittees auf Frankreich übertragen. Das Hauptthema des Treffens ist die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verantwortung für die demokratische Sicherheit in Europa. Das Ministerkommittee besteht aus je einem Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates. Dessen rotierender Vorsitz wird von jedem Mitgliedsstaat des Europarates für sechs Monate in alphabetischer Reihenfolge ausgeübt.



    Die Änderungen des Taxigesetzes sind am Donnerstag in Kraft getreten. Die Regierung hatte auf die jüngsten Proteste der Taxifahrer reagiert. Die protestierenden Taxifahrer machten geltend, dass auf der Grundlage des alten Gesetzes, Taxifahrer, die ihre Tätigkeit mit oder ohne Hilfe von Handy-Apps ausübten, de facto nicht bestraft wurden. Ab Donnerstag droht einem Taxifahrer, der eine Personenbeförderung ohne klassische Taxilizenz durchführt, sofort eine Geldstrafe; außerdem wird ihm das Taxifahren sechs Monate lang verboten. Die Regierung hatte zuvor angekündigt, dass sie in Kürze den Markt für alternative Transportdienstleister wie Uber durch ein neues Gesetz regeln wird.



    Rumänien ist eines der ersten Länder der Welt, das 5G-Kommunikationsdienste anbietet, nachdem ein Mobilfunkbetreiber die Aktivierung der ersten Radiosender dieser Art in Bukarest angekündigt hat. Abonnenten haben Zugang zu modernster Technologie, da 5G-Telefone auf dem Markt verfügbar sein werden. Der Telekommunikationsbetreiber gibt an, dass das Netz bis Ende des Jahres voraussichtlich auf andere große Städte des Landes ausgedehnt wird.



    Am Samstag, den 18. Mai, findet in Rumänien die 15. Nacht der Museen. Mehr als 150 Museen und kulturelle Einrichtungen werden in Bukarest und im ganzen Land in der Nacht vobn Samstag auf Sonntag offen bleiben. Die vorgeschlagenen Veranstaltungen und Aktivitäten sind äußerst vielfältig und richten sich an alle Altersgruppen und kulturelle Interessen: in der Nacht der Museen können die Rumänen Ausstellungen, Filmvorführungen, Theaterstücke oder Konzerte besuchen. Die Nacht der Museen ist eine Initiative des französischen Kulturministeriums, und steht unter der Schirmherrschaft des Europarates, der UNESCO und des Internationalen Rates der Museen.



    SPORT: Tennisspielerin Mihaela Buzarnescu ist am Donnerstag ins Achtelfinale des WTA-Turniers in Rom eingezogen. Die Nummer 29. der Welt profitierte dabei von der Aufgabe ihrer Gegnerin Julia Goerges aus Deutschland beim Stande von 4:4 im dritten Satz. Buzarnescu trifft als nächstes auf die Weltranglistenerste Naomi Osaka aus Japan. Für die Weltranglistenzweite aus Rumänien, Simona Halep, war hingegen gleich nach der zweiten Runde Schluss. Sie unterlag überraschend der Tschechin Marketa Vondrousova mit 6:2, 5:7 und 3:6.

  • Nachrichten 18.05.2016

    Nachrichten 18.05.2016

    VILNIUS: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis ist am Mittwoch in Vilnius mit der litauschen Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite zusammengekommen. Die beiden Amtsträger diskutierten über die regionale Sicherheit sowie den gemeinsamen Standpunkt Rumäniens und Litauens beim Nato-Gipfel in Warschau. Besonders wichtig sei eine ausgewogene Position betreffend die Konsolidierung der Ostflanke der Nato, in dem Sinne, dass die Maßnahmen sowohl den Süden als auch den Norden der Ostflanke betreffen, sagte Klaus Iohannis. Was die Flüchtlingskrise betrifft, sei das Treffen von Sanktionen gegen die EU-Staaten, die keine Migranten aufnehmen wollen, keine wirksame Lösung. Eine Alternative wäre die Verstärkung der EU-Außengrenzen, mit besonderer Hervorhebung der Europäischen Grenzagentur FRONTEX, im Rahmen derer Rumänien nach Deutschland den zweitwichtigsten Beitrag leistet, sagte Iohannis weiter. Die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite sagte im Gegenzug, Rumänien und Litauen hätten ähnliche Positionen zu diesem Thema, in dem Sinne, dass die Europäische Union ihre Grenzen schützen und den Immigranten Integrationsmöglichkeiten bieten sollte.



    BUKAREST: Die USA wollen Rumänien bei der Modernisierung und Technologisierung seiner Armee Unterstützung bieten. Das erklärte am Mittwoch der US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm. Rumänien und die Vereinigten Staaten hätten eine enge Zusammenarbeit im Rahmen der bilateralen Strategischen Partnerschaft und der gemeinsamen NATO-Mitgliedschaft, so Klemm. Der amerikanische Botschafter wohnte der Eröffnung einer Ausstellung zum Thema Verteidigung und Luftfahrt am Schwarzen Meer in Bukarest bei. Die internationale Ausstellung kann bis am 20. besichtigt werden und ist außer der Luftfahrt und Verteidigung der Landessicherheit und der Sicherheit von Privatpersonen gewidmet.



    BUKAREST: Die Gewerkschaften aus Bildungs- und Erziehungswesen werden am 1. Juni einen Protestmarsch organisieren. Dies erklarte am Mittwoch Marius Nistor, einer der Gewerkschaftsführer in diesem Bereich. Die Angestellten aus dem Bildungswesen sind mit dem Entwurf der Eilverordnung über die Entlohnung der Staatsangestellten, der zur Zeit zur öffentlichen Debatte steht, unzufrieden. Am Dienstag hatte Ministerpräsident Dacian Ciolos erklärt, die Eilverordnung werde nur einen Teil der Ungleichgewichte im System ausbügeln. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    BUKAREST: Das rumänische Verteidigungsministerium hat am Mittwoch bestätigt, dass in den letzten 10 Jahren an allen Orten, wo rumänische Truppen stationiert waren, Produkte des Unternehmens HexiPharma verwendet wurden. Im Skandal um die verdünnten Desinfektionsmittel wird derzeit gegen das Unternehmen Hexi Pharma strafrechtlich ermittelt. Die Firma soll die Krankheitsbekämpfung behindert und Produkte gefälscht haben. Die nonkonformen Stoffe sind offenbar seit Jahren in den Krankhenhäusern Rumäniens in Umlauf. Der Nachrichtendienst habe laut eigenen Angaben in den letzten fünf Jahren mehrere Vermerke zur schlechten Qualität der Desinfektionsmittel an die legalen Informationsempfänger geschickt. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    SOFIA: Der Staatssekretär für strategische Angelegenheiten im Außenministerium, Daniel Ioniţă, leitet die rumänische Delegation beim Treffen des Ministerkommittees des Europarates, das in Sofia unter der Präsidentschaft Bulgariens stattfindet. Themen der Gespräche, an denen Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten teilnehmen, sind unter anderen die demokratische Sicherheit für alle europäische Bürger, die Achtung der Menschenrechte in Konfliktregionen und die Antwort Europas auf die Flüchtlingskrise. Das Treffen in Sofia markiert auch die Übernahme der turnusmäßigen sechsmonatigen Präsidentschaft des Ministerkommittees des Europarates durch Estland.



    SPORT: Tennisprofi Adrian Ungur hat bei den French Open die letzte Runde des Qualifikationsturniers erreicht. Die Nummer 204 der Welt bezwang Marton Fucsovics aus Ungarn mit 6:4 und 6:2. Auch Marius Copil, derzeit auf Rang 190 zu finden, steht in der letzten Runde der Qualifikation. Er schlug den Belgier Kimmer Coppejans mit 6:3 und 6:4. Bei den Frauen treten zwei Rumäninnen in der Qualifikation an. Sorana Cîrstea (99. WTA) spielt gegen die Slowakin Jana Cepelova (134. WTA), während Andreea Mitu (114. WTA) es mit der Chinesin Jia-Jing Lu (208. WTA) zu tun bekommt. Bereits für das Hauptfeld qualifiziert sind weitere vier Spielerinnen aus Rumänien – die Weltranglistensechste Simona Halep, die Nummer 28. der Welt, Irina Begu, die 35. der Rankings Monica Niculescu und Alexandra Dulgheru, derzeit auf Rang 129.