Tag: Missionen

  • Die Woche 24.10.2016-28.10.2016 im Überblick

    Die Woche 24.10.2016-28.10.2016 im Überblick

    Die politischen Parteien und die unabhängigen Kandidaten in Rumänien haben die Listen für die Parlamentswahl am 11. Dezember eingereicht. Die meisten politischen Gruppierungen schlagen Kandidaten für alle Landkreise vor und versuchen, sowohl neue Namen als auch erfahrene Parlamentarier auf den Listen zu haben. Die derzeit stärksten Parlamentsparteien, die PSD und PNL, sollen laut eigenen Angaben im Ausmaß von 75% neue Kandidaten vorgeschlagen haben, die gut ausgebildet und aufrichtig sind. Die Kandidaturen können bis am 7. November noch angefochten werden. Der Wahlkampf für die Parlamentswahl in Rumänien findet zwischen 11. November – 10. Dezember statt.



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    Laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wollen immer mehr Länder zur Stärkung der Ostflanke der Allianz beitragen. Das angesichts der russischen Bedrohung an der Ostsee und am Schwarzen Meer. Die Erklärung gab er bei einem Treffen in Brüssel ab. Die Länder beabsichtigen Land-, See- und Luftstreitkräfte nach Rumänien zur Stärkung der NATO-Präsenz zu entsenden – so die Ankündigung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Treffen des Verteidigungsministerrates in Brüssel. Danach verriet er, dass es sich dabei um Kanada, Deutschland, die Niederlande, Polen, die Türkei und die USA handele. Der hohe NATO-Amtsträger begrüßte gleichzeitig die zahlreichen Beiträge der Mitgliedsstaaten der Allianz zu den zukünftigen vier Bataillons. Die Einheiten werden 2017, vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zu Moskau, Missionen auf dem Baltikum und in Polen durchführen. Die Mobilmachung ist Teil der Maßnahmen des nordatlantischen Bündnisses zur Beschwichtigung der Staaten, die sich in der unmittelbaren Nachbarschaft Russlands befinden. Es sind vor allem diese Länder, die sich nach dem Konflikt in der Ukraine und dem Anschluss der Krim im Frühjahr 2014, anfällig fühlen. Rumäniens Verteidigungsminister Mihnea Motoc kam am Rande des Treffens in Brüssel mit dem britischen Verteidigungssekretär Michael Fallon zusammen. Britische Land-, Luft- und Seeeinheiten sollen im kommenden Jahr auf rumänischem Gebiet und am Schwarzen Meer zum Einsatz kommen. Außerdem soll die Königliche Luftwaffe Großbritanniens Kampfjets der Marke Typhoon in das Gebiet entsenden. Sie sollen an Streifemissionen und Vorbereitungsmaßnahmen mit den Rumänischen Luftstreitkräften teilnehmen.




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    Rumäniens Ex-König Michael I. ist am 25. Oktober 95 Jahre alt geworden. Das Rumänische Königshaus hat zu diesem Anlass mehrere Veranstaltungen organisiert, die bis einschließlich Freitag stattfanden. Darunter Auszeichnungszeremonien, Konzerte und Buchpremieren. Radio Rumänien hat zum ersten Mal ein Hörspiel ausgestrahlt, dessen Drehbuch vor 56 Jahren von König Michael und der kürzlich verstorbenen Königin Anna geschrieben worden war. Drei Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde König Michael von der sowjetischen Besatzungsmacht und der Marionettenregierung gezwungen, abzudanken und ins Exil zu gehen. Erst nach der Wende von 1989 durfte die Familie zurück nach Rumänien. Der König erwarb die aberkannte rumänische Staatsangehörigkeit wieder und bekam auch das damals enteignete Vermögen teilweise zurück. Der König machte seinen Einfluss geltend und förderte die Aufnahme Rumäniens in die NATO 2004 und in die EU 2007.



    Am 25. Oktober wurde ferner wie jedes Jahr der Tag der Rumänischen Armee zelebriert. Die Feierlichkeiten dazu fanden am Dienstag landesweit und außerhalb der Landesgrenzen statt. In Rumänien wurde der Tag in allen Ortschaften begangen, in denen rumänische Militäreinheiten stationiert oder Militärattachees akkreditiert sind. Anläßlich des Tages der Rumänischen Armee wurden Blumenkränze auf den Friedhöfen und an den Denkmälern der rumänischen Helden in mehreren Ländern niedergelegt.


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    Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Dienstag den Gesetzentwurf der Sozialdemokraten über die Abschaffung von 102 nicht fiskalischen Gebühren gebilligt. Darunter fallen etwa die Kfz-Umweltgebühr oder die Gebühr für die Ausstellung vorläufiger Reisepässe oder die Erteilung eines Fischerausweises. Entgegen der Stellungnahme ihres Haushaltsausschusses und trotz heftiger Kritik der Zivilgesellschaft und öffentlicher Medienanstalten stimmten die Abgeordneten auch für die Aufhebung der Rundfunkgebühren, über die sich die öffentlich-rechtlichen Sender größtenteils finanzieren. Zuvor hatte der Senat den Gesetzentwurf abgesegnet, beschlussfähig war in diesem Fall die Abgeordnetenkammer. Die Kritiker des Gesetzes hatten die Meinung geäußert, dass die Abschaffung der Radio-TV-Gebühr die Autonomie und Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stark beeinträchtigen würde. Außerdem würde die neue Gebührenordnung gegen das Gesetz über die Funktionsweise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verstoßen, glaubt Ministerpräsident Dacian Cioloş.



    Das Gesetz über die Funktionsweise der öffentlichen Fernseh- und Radiosender sieht derzeit vor, dass diese Anstalten nicht zu 100% über den Staatshaushalt finanziert werden können. Würde sich das Gesetz ändern, dann würden die Zuweisungen aus dem Staatshauhalt als Staatshilfe angesehen werden und darüber müsste die Europäische Kommission in Kenntnis gesetzt werden. Wir müssen jetzt einige Monate auf die Antwort der Europäischen Kommission warten.



    In Rumänien machen die Einnahmen aus den Rundfunkgebühren gut zwei Drittel des Etats der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt und knapp die Hälfte des Haushalts der Radioanstalt aus. Sie setzt sich aus 80 Eurocent für das Fernsehen und 60 Cent für das Radio zusammen und ist damit die niedrigste Rundfunkgebühr europaweit.

  • Nachrichten 22.10.2016

    Nachrichten 22.10.2016

    Rumänien wird seine Verhandlungen mit Kanada über die Aufhebung der Visumspflicht unabhängig von der Zukunft des CETA-Abkommens weiterführen. Das erklärte der rumänische Präsident Klaus Iohannis am Ende des Europäischen Rates in Brüssel. Dabei sagte er auch, es gebe keinen konkreten Fahrplan für die Visaverhandlungen. Angesichts des drohenden Scheiterns der CETA-Verhandlungen wollte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Samstag noch einmal zwischen Kanada und der Wallonie vermitteln. Schulz kündigte auf Twitter an, zunächst die kanadische Handelsministerin Chrysta Freeland zu treffen und eineinhalb Stunden später den wallonischen Regierungschef Paul Magnette. Die Gespräche dürften nicht auf der Zielgeraden abgebrochen werden, schrieb Schulz. Kanada sei bereit, die Uhr anzuhalten, bis die EU ihre internen Probleme gelöst habe, sagte Schulz dem ARD-Studio in Brüssel. Demnach verschob Handelsministerin Freeland ihren geplanten Rückflug bis nach dem Gespräch mit dem Parlamentspräsidenten. Am Freitag hatte Freeland nach zähen Verhandlungen erklärt, sie sehe derzeit keine Chance mehr für das Abkommen. Eigentlich soll CETA am kommenden Donnerstag unterzeichnet werden. Doch weil die Wallonie der belgischen Regierung die Zustimmung versagt, steht das Abkommen auf der Kippe. Es kann nur dann verabschiedet werden, wenn alle 28-EU-Staaten zustimmen (dw).



    Rumäniens Ministerpräsident Dacian Cioloş hat den Einsatz rumänischer Militärs in Sarajewo und Pristina gewürdigt. Er habe nur lobende Worte über die professionelle Tätigkeit der rumänischen Soldaten gehört, sagte der Regierungschef. Cioloş und Verteidigungsminister Mihnea Motoc hatten am Freitag einen Besuch in Bosnien und Kosovo unternommen. In Sarajewo diskutierten die Beiden mit den Kommandanten der NATO- und EU-Missionen und trafen rumänische Teilnehmer an den Missionen auf dem Westbalkan. Die Region, in der sie sich befänden, habe eine strategische Bedeutung für Rumänien, sagte der Ministerpräsident den anwesenden Militärs. Rumänien nimmt derzeit mit 40 Einsatzkräften an der EUFOR-Mission in Bosnien teil, an der weitere 20 Staaten beteiligt sind, darunter 15 EU-Mitglieder. In Pristina sagte der Regierungschef, die Anzahl der rumänischen Militärs werde für die KFOR-Mission aufgestockt. Allerdings soll die Truppenstärke vom vergangenen Jahr nicht mehr erreicht werden. Die KFOR-Mission findet unter der NATO-Flagge statt, Rumänien entsendet derzeit 56 Militärs.



    Die rumänische Grenzpolizei hat am Freitag mehrere Gruppen von illegalen Migranten gefasst. An der Westgrenze zu Serbien wurden sieben pakistanische Staatsbürger bei der illegalen Einreise nach Rumänien festgenommen. An der nordöstlichen Grenze zur Ukraine hatten sechs Afghaner versucht, nach Rumänien zu gelangen. Alle Einwanderer gaben Westeuropa als Endstation ihrer Reise an.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep ist die dritte Favoritin bei den WTA-Finals in Singapur, die mit sieben Millionen Dollar dotiert sind. Halep spielt in der roten Gruppe mit der Weltbesten Angelique Kerber aus Deutschland, Madison Keys aus den USA (nr. 7 der Weltrangliste) und der Slowakin Dominika Cibulkova (nr. 8 der WTA-Liste). In der weißen Gruppe spielen die Polin Agnieszka Radwanska, die Tschechin Karolina Pliskova und die Spanierin Garbine Muguruza. Halep ist zum dritten Mal nacheinander beim abschließenden Saisonhöhepunkt in Singapur dabei; sie hatte 2014 das Endspiel erreicht. Die WTA-Finals finden vom 23. bis 30. Oktober statt.

  • Nachrichten 10.12.2015

    Nachrichten 10.12.2015

    Bukarest: Der Entwurf des Staats- und Sozialversicherungshaushalts soll am Freitag von den Haushalts-und Finanzausschüssen des Parlaments besprochen werden. Nach den Gesprächen in den Ausschüssen und im Plenum des Parlaments soll die endgültige Abstimmung stattfinden. Die Vorlagen für die Staats- und Sozialversicherungshaushalte für das Jahr 2016 wurden von der Exekutive verabschiedet und am Mittwoch dem Parlament vorgelegt.



    Bukarest: Rund 1.200 rumänische Soldaten und über 1.500 Gendarmen sollen sich im kommenden Jahr an Missionen der NATO, EU, der Vereinten Nationen und der OSZE beteitligen. Diese Entscheidung traf am Donnerstag der Oberste Verteidigungsrat unter der Leitung des Staatschefs Klaus Iohannis. Erstmals nahmen auch die Mitglieder des neuen Technokraten-Kabinetts Cioloş daran teil. Dabei wurde die Nationalstrategie zur Verteidigung Rumäniens und die Informationsstrategie des Rumänischen Informationsdienstes SRI für den Zeitraum 2015 – 2019 verabschiedet. Laut dem Bukarester Präsidialamt, habe der Oberste Verteidigungsrat dabei festgestellt, dass die rumänischen Behörden die internationalen Sanktionen eigehalten haben, die im Zeitraum Oktober 2014 – September 2015 verhängt wurden.



    Chişinău: Der rumänische Botschafter in Chişinău Marius Lazurca und der Militärattache Dumitru Neacşu wurden am Donnerstag mit den höchsten Auszeichnungen der moldauischen Armee geehrt. Die sogenannte “Medaille der Kooperation bzw “Die Medaille für die Verstärkerung der Waffenbrüderschaft wurden vom moldauischen Verteidigungsminister Anatol Şalaru den rumänischen Diplomaten überreicht. Bei der Feierstunde in der rumänischen Botschaft dankte der Minister Şalaru dem Botschafter Lazurca für seine Bemühungen zur Förderung des Friedens und der Demokratie sowie zur Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der rumänischen und der moldauischen Armee. Der moldauische Verteidigungsminister bedankte sich beim rumänischen Militärattache dafür, dass er eine wichtige Rolle bei der Verstärkung der Verteidigungsfähigkeit der moldaischen Armee gespielt habe. Der rumänische Botschafter Lazurca erklärte seinerseit, dass Republik Moldau auch zukünftig mit Rumänien als strategischer Partner rechnen könne.



    Bukarest: Das Handelsdefizit Rumäniens ist in den ersten 10 Monaten dieses Jahres um 1,5 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr gestiegen und erreichte somit 6,4 Milliarden Euro. Laut dem Nationalen Statistikamt, bezifferten sich die Exporte auf knapp 46 Milliarden und die Importe auf mehr als 52 Milliarden Euro. Einen wichtigen Platz in der Struktur der Exporte und Importe nahmen in den ersten 10 Monaten dieses Jahres der Maschinenbau und andere Manufaktur-Produkte ein.

  • Nachrichten 16.01.2015

    Nachrichten 16.01.2015

    BRÜSSEL: Präsident Klaus Iohannis ist in Brüssel mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammengekommen. Stoltenberg hie‎ß den Beitrag der rumänischen Militärs im Rahmen der Missionen der Allianz in Kosovo willkommen und bezeichnete Rumänien als starken Partner. Weiterhin begrü‎ßte er den Beschluss Bukarester Entscheidungsträger, 2% des BIP für die Verteidigung zuzuteilen. Der rumänische Staatspräsident sagte im Gegenzug, dass die NATO vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ihre Solidarität durch entschlossene Aktionen bekräftigen müsse. Er plädierte für eine kontinuierliche Unterstützung der östlichen Nachbarländer, der Ukraine, der Moldau und Georgiens. Iohannis war am Donnerstag mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk und dem EU-Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker zusammengekommen. Iohannis hob dabei hervor, Rumänien könne und müsse Teil des Schengenraumes werden.



    BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat sich am Freitag in der ukrainischen Botschaft in Bukarest ins Kondolenzbuch eingetragen. Das Buch wurde im Gedenken an die Opfer der Anschläge von Separatisten gegen die Zivilbevölkerung im Osten der Ukraine eingerichtet. Rumänien verurteilt die Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung und die unschuldigen Opfer eines blutigen Konfliktes auf’s Schärfste und erneuert seinen Aufruf zum Dialog in der Ukraine und zur Lösungsfindung für das Vermeiden weiterer menschlicher Verluste, so der Eintrag von Iohannis. Bukarest werde der benachbarten und befreundeten, der unabhängigen und souveränen Ukraine stets Unterstützung leisten, ebenso seinen europäischen und euroatlantischen Bestrebungen, so Staatschef. Am Donnerstag war in der Ukraine Staatstrauer angeordnet worden, im Gedenken an die in Donbass gestorbenen Menschen. Die Region im Osten des Landes ist derzeit Schauplatz eines bewaffneten Konflikts zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten. Am Dienstag waren bei einem Angriff der Separatisten 12 Zivilisten in der Nähe der Ortschaft Wolnowaha bei Donezk ums Leben gekommen.



    BUKAREST: Justizminister Robert Cazanciuc hat einen positiven Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission zur rumänischen Justiz in Aussicht gestellt. Die Kommission werde für das zweite Jahr in Folge im Rahmen des sogenannten Kooperations und Überprüfungsmechanismus positiv über das rumänische Justizwesen berichten. Im Bericht würden laut Angaben von Cazanciuc ein unabhängiges Justizsystem und effiziente Vollzugsbehörden erwähnt. Rumänien sei darüber hinaus bereits ein Beispiel guter Praktiken im juristischen Bereich. Am Montag und Dienstag wird Justizminister Cazanciuc in Brüssel mit den Amtsträgern der Europäischen Kommission den Landesbericht erörtern. Die Anstrengungen für die Bekämpfung der Korruption und die Justizreform in Rumänien werden seit 2006 durch den Kooperations- und Überprüfungsmechanismus verfolgt.

  • Nachrichten 30.10.2014

    Nachrichten 30.10.2014

    BUKAREST: Die Europäische Kommission hofft auf ein repräsentatives Ergebnis der Präsidentenwahl in Rumänien. Die erste Wahlrunde am Sonntag sollte am Ende die Vorstellungen einer möglichst gro‎ßen Anzahl von Bürgern von den insgesamt 18 Millionen Wahlberechtigten widerspiegeln, hei‎ßt es in einer Mitteilung der Vertretung der EU-Kommission in Rumänien. Insgesamt vierzehn Kandidaten sind im Rennen um das Amt des scheidenden mitte-rechts orientierten Präsidenten Traian Băsescu. Ingesamt werden 18.550 Wahllokale im Inland und 294 Lokale im Ausland eingerichtet. Knapp 21 Millionen Wahlzettel sollen gedruckt und über 94.000 Wahlstempel hergestellt werden. Sollte keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erzielen, wird am 16. November eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen abgehalten.



    BUKAREST: Die Staatsanwälte der Antikorruptionsbehörde haben am Donnerstag einige Büroräume der Nationalen Medienanstalt durchsucht. Diese ist die Regulierungsbehörde für den rumänischen Medienmarkt. Die Staatsanwälte stellten Unterlagen sicher, die von der Leiterin der Medienanstalt, Laura Georgescu, unterzeichnet worden sind. Ihr wird vorgeworfen, ihre Mitarbeiter dazu angestiftet zu haben, fiktive Beschwerdeschreiben zu verfassen. So sollten so viele Fernsehsender wie möglich von der Medienanstalt mit einer Geldbu‎ße bestraft werden. Die Razzia der Staatsanwälte bei der Nationalen Medienanstalt findet statt, nachdem die Antikorruptions-Staatsanwälte etliche Personen in brisanten Korruptionsverfahren auf hoher Ebene festgenommen hatten. Dazu erfahren Sie mehr nach den Nachrichten.



    BERLIN: Mehr als 4000 Streitkräfte aus 18 Ländern beteiligen sich derzeit an einer multinationalen Militärübung am Stützpunkt Hohenfels in Deutschland. Dabei werden unterschiedliche Streife-, Begleit-, Wach- oder Evakuierungsmissionen mit Verletzten geübt. Ziel des Unternehmens ist die Verbesserung der Interoperabilität der Landstreitkräfte der Partnerstaaten in einem multinationalen Umfeld. Daran beteiligt sind EU-Staaten wie Deutschland, Rumänien oder die Niederlande, sowie europäische Nicht-EU-Staaten wie die Moldau oder Montenegro und au‎ßereuropäische Länder wie Kanada oder die USA.

  • Nachrichten 27.04.2014

    Nachrichten 27.04.2014

    BUKAREST: Die NATO-Staaten werden sich in den kommenden Jahren mit zahlreichen Herausforderungen für die Sicherheit des euro-atlantischen Raums auseinandersetzen müssen. Das erklärte Rumäniens Verteidigungsminister, Mircea Duşa, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Agerpres. Die Allianz werde sich gezwungen sehen, ein Gleichgewicht zwischen den konventionellen und den asymmetrischen Bedrohungen herzustellen, so Duşa. Der Terrorismus stelle eine ernste und reelle Bedrohung für die NATO-Staaten, darunter auch Rumänien, dar, sagte der Minister weiter. Weil der Terrorismus eine Herausforderung für die gesamte internationale Gemeinschaft sei, müsse man eine kollektive Antwort darauf bieten. Duşa verwies ferner auf die Teilnahme der rumänischen Militärkräfte an den NATO-Operationen in Afghanistan und auf dem Balkan, sowie an weiteren Luftpatrouillen und Seemissionen.




    BUKAREST: Staatsbürger der Moldaurepublik können unter Vorlage eines biometrischen Passes ab Montag visafrei nach Rumänien einreisen, meldete am Sonntag das Generalinspektorat der Rumänischen Grenzpolizei. Laut Mitteilung, dürfen moldauische Staatsbürger sich für insgesamt 90 Tage, innerhalb eines beliebigen Zeitraums von 180 Tagen, in Rumänien aufhalten. Bei der Einreise müssen sie ferner Unterlagen zum Nachweis der Finanzierung ihres Unterhalts während des Aufenthalts, sowie der Rückreise in die Heimat, vorlegen. Ebenso müssen Reiseziel und die Umstände der Reise mit Dokumenten belegt sein. Staatsbürger der Moldau werden ab dem 28. April in alle EU-Länder visafrei einreisen können.



    SPORT/TENNIS: Das rumänisch-niederländische Tennis-Duo Horia Tecău / Jean Julien Rojer hat am Sonntag das ATP-Turnier in Bukarest gewonnen. Im Endspiel des mit 420.000 Euro dotierten Wettbewerbs setzten sich die beiden in zwei Sätzen gegen das polnische Paar Mariusz Fyrstenberg/ Marcin Matkowski mit 6:4 und 6:4 durch. Damit gewinnt Tecău zum bereits dritten Mal hintereinander die Năstaste Tiriac Trophy, jeweils an der Seite eines anderen Partners. Im Einzel setzte sich der Bulgare Grigor Dimitrow durch. Er bezwang den Vorjahressieger Lukas Rosol aus Tschechien mit 7:6 6:1.