Radio România Internațional

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  • Rumänien wird Mitglied von STRIKFORNATO

    Rumänien wird Mitglied von STRIKFORNATO

    Rumänien ist das 15. Mitglied des Kampf-und Unterstützungskommandos für maritime Operationen der NATO STRIKFORNATO geworden, teilt das rumänische Verteidigungsministerium mit. Der Stabschef der rumänischen Seestreitkräfte, Vizeadmiral Mihai Panait, hat am 10. Januar im Hauptquartier des Kommandos in Oeiras, Portugal, an der feierlichen Hissung der rumänischen Nationalflagge teilgenommen. Er hatte ein bilaterales Treffen mit seinem portugiesischen Amtskollegen, Admiral Henrique Eduardo Passaláqua de Gouveia e Melo, bei dem sie Fragen im Zusammenhang mit der Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den rumänischen und portugiesischen Seestreitkräften besprachen.



    Der Beitritt zur mächtigsten Marinegruppe des Bündnisses “ist ein Schritt, der die Partnerschaft zwischen den rumänischen Seestreitkräften und STRIKFORNATO weiter stärkt”, sagte der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr. Er wies darauf hin, dass dieser Moment für Rumänien umso wichtiger ist, da sich in diesem Jahr der Beitritt des Landes zur NATO zum zwanzigsten Mal jährt. Die Zusammenarbeit zwischen den rumänischen Seestreitkräften und STRIKFORNATO begann vor mehr als einem Jahr, unter anderem durch die Teilnahme von Offizieren an den Missionen des Alliierten Kommandos. STRIKFORNATO umfasst sehr hohe Angriffsfähigkeiten wie Trägerkampfgruppen, Expeditionsgruppen und Angriffsgruppen, die aus Kreuzern, Zerstörern und Fregatten bestehen. Rumänien verfügt über eine relativ kleine Seestreitkraft, die aus 45 Schiffen besteht, die mit veralteten und abgenutzten Waffensystemen ausgestattet sind. Zur Flotte gehören die Fregatten König Ferdinand, Königin Maria und Mărășești, Korvetten, Raketenschiffe, Minenräumschiffe, Hilfs- und Logistikschiffe. Die Marine gleicht diese Defizite jedoch durch ihr hochwertiges Personal aus.



    Laut der offiziellen Website der STRIKFORNATO ist das Schwarze Meer von zentraler Bedeutung für die europäische Sicherheit und von strategischer Bedeutung für das Bündnis. Die NATO-Verbündeten operieren in diesem Gebiet routinemä‎ßig im Einklang mit dem Völkerrecht und patrouillieren in den Schwarzmeer-Gewässern, um die Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten. Das Kommando wurde auf der Grundlage einer von 13 NATO-Mitgliedern unterzeichneten Absichtserklärung gegründet: Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, die Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Spanien, die Türkei, Gro‎ßbritannien und die USA. Inzwischen haben sich auch Litauen und Rumänien angeschlossen. Seit 2012 hat STRIKFORNATO seinen Sitz in der portugiesischen Stadt Oeiras und wird von US-Admiral Thomas E. Ishee, einem 3-Sterne-Marineoffizier, geleitet, der auch Befehlshaber der Sechsten Flotte der USA ist.

  • Rumänen in Großbritannien – vor und nach Brexit

    Rumänen in Großbritannien – vor und nach Brexit

    Gro‎ßbritannien hat im Sommer 2016 durch ein Referendum beschlosssen, die Europäische Union zu verlassen. Die Regierung in London hat im März 2017 die Prozeduren für den Austritt aus der EU begonnen, so wie es der Artikel 50 des Vertrags vorsieht. Die Verhandlungen über die Frist des Austritts können höchstens zwei Jahre dauern. Der Tag des Austritts Gro‎ßbritanniens ist der 30. März 2019, also während der EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens. Was wird vor und nach dem Brexit mit den Rumänen, die im Gro‎ßbritannien leben, passieren? Einige behaupten, der Brexit könne unberechenbare Folgen für diejenigen, die in Gro‎ßbritannien arbeiten oder studieren, haben. Rumänien ist bereit, die rumänischen Bürger und Unternehmer während dieses Prozesses zu informieren und zu unterstützen, so Victor Negrescu, Minister für Europaangelegenheiten. Er hat am 3. und 4. November einen Arbeitsbesuch in Gro‎ßbritannien und Nordirland unternommen und kam mit den Vertretern der Rumänen und mit Würdenträgern der lokalen Verwaltung aus Brent-London zusammen.




    Nach dem EU-Beitritt Rumäniens stieg die Zahl der Rumänen im Vereinigten Königreich konstant. Laut dem Statistikamt leben 328.000 Rumänen in Gro‎ßbritannien. Die rumänischen Bürger sind eine sehr bedeutende Gemeinschaft, die dritte in der Reihe der EU-Staaten, nach der polnischen und der irländischen. Sie hat sich in der britischen Gesellschaft sehr gut integriert und trägt zum Wohlstand dieser bei”, sagte Negrescu und hob hervor, der rumänische Staat bemühe sich, dass die Rechte und Interessen der Rumänen behalten und geschützt werden.




    Laut Einschätzungen einer Profi-Organisation, arbeiten in Gro‎ßbritannien mehr als 2.000 rumänische Ärzte. Hinzu kommen Fachleute im Bankensektor, Künstler, Architekten, Professoren, IT-Spezalisten und Forscher. Rund 10.000 rumänische Jugendlichen besuchen eine Uni in Gro‎ßbritannien.




    Der britische Au‎ßenminister Boris Johnson erklärte während seines Bukarestbesuches im September, die Rumänen müssen sich keine Sorgen hinsichtlich des Brexits machen, weil sie wertvolle Mitglieder der britischen Gesellschaft seien.

  • Nachrichten 01.06.2017

    Nachrichten 01.06.2017

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, unternimmt ab Sonntag einen Arbeitsbesuch in den Vereinigten Staaten. Am 9. Juni wird Präsident Iohannis mit dem US-Präsidenten, Donald Trump zusammenkommen, meldete die Bukarester Präsidialverwaltung. Der Sprecher des Wei‎ßen Hauses, Sean Spicer, bestätigte offiziell das Treffen und sagte, Präsident Trump warte mit Interesse darauf, über die Vertiefung der Beziehungen zwischen den USA und Rumänien und über die Verstärkung der strategischen Partnerschaft der zwei Staaten zu diskutieren. In einem Facebook-Beitrag präzisierte Präsident Iohannis seinerseits, das Treffen mit Donald Trump werde das feste Engagement Rumäniens als vertrauenswürdiger Partner der Vereinigten Staaten bestätigen. Während seines USA-Besuches wird Präsident Iohannis Ehrengast beim Globalen Forum der bedeutenden Organisation American Jewish Committee; dabei wird Klaus Iohannis die Auszeichnung “Light Unto the Nations” erhalten. Das ist die höchste Auszeichnung des American Jewish Committee, und wird an Staats- und Regierungschefs als Anerkennung für ihren wichtigen internationalen Beitrag bei der Förderung des Friedens, der Sicherheit, der Demokratie und der menschlichen Werte verliehen. Im Rahmen seines USA-Besuches wird Klaus Iohannis auch mit Vertretern der rumänischen Gemeinden in den Vereinigten Staaten zusammentreffen.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, hat am Mittwoch das Engagement Rumäniens im Rahmen der Organisation der Vereinten Nationen UNO bekräftigt. Dabei betonte Melescanu den Beitrag Rumäniens bei der Förderung der multilateralen Diplomatie. Teodor Melescanu hält sich bis zum 03. Juni in New York auf, anlä‎ßlich der offizielllen Lancierung der Kampagne zur Förderung der Kandidatur Rumäniens für ein neues Mandat als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, in der Zeitspanne 2020-2021. Die Kampagne läuft unter dem Motto Rumänien — ein langfristiges Engagement für Frieden, Justiz und Entwicklung“, hie‎ß es vom Bukarester Au‎ßenministerium. Bei einem Treffen in New York mit dem rumänischen Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, sagte der UN-Generalsekretär, Antonio Guterres, Rumänien sei ein Beispiel für gelungene Kooperation mit der UNO. 2006 stellte Rumänien seine Kandidatur für den Platz der Ostgruppe im UN-Sicherheitsrat. Die Wahl findet in Juni 2019 statt. Seit seinem Beitritt zur Organisation der Vereinten Nationen im Jahr 1955 hatte Rumänien vier Mandate als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, und zwar 1962, 1976-1977, 1990-1991 und 2004-2005.



    Acht militärische NATO-Konvois, die an der multinationalen militärischen Übung Noble Jump 2017 teilnehmen, sind am Donnerstag in Rumäanien angekommen. Die Konvois bestehen aus etwa 300 Soldaten und mehr als 150 Kampffahrzeugen und Truppentransportern. Am Sonntag werden die Konvois am Schie‎ßplatz Cincu, in der Mitte Rumäniens, ankommen. Die multinationale militärische Übung Noble Jump 2017 hat am 26. Mai begonnen und findet bis zum 16. Juni in Griechenland, Bulgarien und Rumänien statt. An der Übung beteiligen sich insgesamt 4.000 Militärs und 500 technische Mittel aus Rumänien und aus weiteren 11 NATO-Ländern.



    Die Rumänen hatten dieses Jahr zum erstenmal frei am 1. Juni, dem Internationalen Kindertag. Letztes Jahr hatte das Bukarester Parlament den 1. Juni zum gesetzlichen Feiertag erklärt, damit die Eltern den freien Tag mit ihren Kindern verbringen können. In ganz Rumänien fanden Theateraufführungen, Musikkonzerte, Wettbewerbe, Ausstellungen und andere Sonderveranstaltungen für Kinder statt. Der rumänische Ministerpräsident, Sorin Grindeanu, sagte in einer Botschaft zum Internationalen Kindertag, er wünsche sich für die Kinder in Rumänien ein hochwertiges Ausbildungssystem, Ma‎ßnahmen zur Verhinderung des Schulausstiegs und entsprechende Lebensbdingungen, damit die rumänischen Kinder gesund und stolz auf ihr Heimatland aufwachsen. Es gibt kein international einheitliches Datum für den Kindertag, was historisch begründet ist. In über 40 Staaten, wie in China, teilweise in den USA, in vielen mittel- und osteuropäischen Ländern sowie Nachfolgestaaten der Sowjetunion wird am 1. Juni der Internationale Kindertag begangen. In anderen Ländern sind es andere verschiedene Daten. In Deutschland und Österreich wird am 20. September der Weltkindertag ausgerichtet, aber auch der 1. Juni als Internationaler Kindertag gefeiert. Die Vereinten Nationen selbst begehen den Weltkindertag am 20. November als Internationalen Tag der Kinderrechte, dem Jahrestag, an dem die UN-Vollversammlung die Kinderrechtskonvention von 1989 verabschiedete; auch diesem Datum haben sich viele Staaten angeschlossen.

  • Nachrichten 30.05.2017

    Nachrichten 30.05.2017

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat das Dekret zur Promulgierung des Gesetzes zum Festlegen des 14. Mai als nationalen Gedenktag zum Ehren der Märtyrer, die in den kommunistischen Gefängnissen gestorben sind, unterschrieben. In der Begründung des Gesetzes steht, dass in der Nacht vom 14. auf 15. Mai 1948 mehr als 10.000 junge Menschen verhaftet wurden. Anschlie‎ßend wurden sie verhört, verurteilt und in Strafanstalten gebracht. Aus Respekt für die Menschen, die in jenen historischen Zeiten den Mut zum Widerstand hatten, hat das Rumänische Parlament die moralische Pflicht, den 14. Mai zum nationalen Gedenktag für die Märtyrer der kommunistischen Gefängnisse zu erklären, steht im Begründungsschreiben. Das kommunistische Regime Rumäniens, das nach dem Zweiten Weltkrieg an die Macht kam und im Dezember 1989 gestürzt wurde, ist 2006 von den Bukarester Behörden offiziell verurteilt worden.



    Im rumänischen Luftverkehr herrscht langsam wieder Normalbetrieb – die rumänischen Fluglotsen haben ihren am Dienstagmorgen begonnen unbefristeten Generalstreik bereits nach vier Stunden ausgesetzt. Sie fordern einen neuen Tarifvertrag und mehr Personal. Am Montag war eine weitere Verhandlungsrunde mit der Geschäftführung der staatlichen Gesellschaft zur Verwaltung des Luftraums ROMATSA ergebnislos zu Ende gegangen. Verkehrsminister Răzvan Cuc verneinte eine Konkursgefahr bei der ROMATSA und kündigte eine neue Geschäftsstrategie an. Er warf den Streikenden vor, den Pfingsturlaub stören zu wollen. Rund 3000 Flüge überqueren täglich den rumänischen Luftraum; während ihres Streiks sind die Lotsen per Gesetz verpflichtet, nur ein Drittel der Flüge abzufertigen. Am Flughafen Otopeni wurden sechs Flüge von RyanAir gestrichen — darunter der Flug nach Berlin Schönefeld.



    Der parlamentarische Ausschuss für Arbeitsfragen in der Abegordnetenkammer wird seinen Bericht über den Gesetzentwurf zur einheitlichen Entlohnung der staatlichen Bediensteten vorlegen. Am Montag hatte der Ausschuss den Entwurf abschlie‎ßend diskutiert. Die Abgeordnetenkammer ist das Entscheidungsgremium im diesem Verfahren. Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu erklärte, dass die in der Eingangskammer verabschiedeten Änderungsanträge den Finanzierungsrahmen von sieben Milliarden Euro sprengen, der für die Lohnerhöhungen vorgesehen ist. Für weitere Erhöhungen stehe sie nicht bereit, sagte sie. Getragen wird das von den Parteien der Regierungskoalition – der sozialdemokratischen Partei sowie der Allianz der europäischen Liberalen und Demokraten – aber auch von dem Ungarnverband UDMR. Die Opposition kritisiert, dass die Auswirkungen auf den Haushalt sowie die Finanzierungsquellen für die Lohnerhöhungen nicht geklärt wurde.



    In Bukarest gehen die Anhörungen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Präsidentenwahlen von 2009 weiter. Zum damaligen Zeitpunkt hatte sich der amtierende Staatschef Traian Băsescu als Kandidat der bürgerlichen Parteien gegen seinen sozialdemokratischen Kontrahenten Mircea Geoană durchgesetzt. Am Montag wurde Geoană zum zweiten Mal angehört. Er sagte dabei, dass ihm zwar Unregelmä‎ßigkeiten bei der Wahl im Ausland gemeldet wurden, dass es aber für eine Partei schwierig sei, über die Richtigkeit des Wahlgangs in den vielen Wahllokalen im Ausland wirksam zu wachen. Die Gründung des Untersuchungsausschüsses wurde infolge der Enthüllungen eines Journalisten beschlossen. Nach seinen Angaben sei der Wahlprozess von 2009 von hohen Staatsbeamten, einschlie‎ßlich einiger Leiter von Gesetzesvollzugsbehörden, beeinflusst worden.



    Die moldauische prowestliche Regierung hat beschlossen, 5 russische Diplomaten auszuweisen. Wer sie sind und welcher der Grund der Ausweisung ist, wurde nicht weiter ausgeführt, so Korrespondenten des rumänischen Rundfunks vor Ort. Russlands Vizeau‎ßenminister Grigori Karasin bezeichnete die Entscheidung als schwere Provokation und Schlag gegen die Akteure, die gegen die Normalisierung der bilateralen Verhältnisse eintreten. Auch der prorussische Staatspräsident Igor Dodon erklärte sich zutiefst empört und warf der Regierung vor, die geopolitischen Spiele der NATO mitzumachen und das Land in eine riskante Situation zu manövrieren. Die bilateralen Beziehungen gelten als angespannt, nachdem die Moldau ein Assoziierungabkommen mit der EU unterschrieben hat und Moskau anschlie‎ßend ein Handelsembargo gegen die Moldau einführte.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, hält sich zwischen 31. Mai — 03. Juni in New York auf, anlä‎ßlich der offizielllen Lancierung der Kampagne zur Förderung der Kandidatur Rumäniens für ein neues Mandat als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, in der Zeitspanne 2020-20121. Die Kampagne läuft unter dem Motto Rumänien — ein langfristiges Engagement für Frieden, Justiz und Entwicklung“, hie‎ß es vom Bukarester Au‎ßenministerium. Auf dem Besuchsprogramm steht auch ein Treffen mit dem UN-Generalsekretär, Antonio Guterres. 2006 stellte Rumänien seine Kandidatur für den Platz der Ostgruppe im UN-Sicherheitsrat. Die Wahl findet in Juni 2019 statt. Seit seinem Beitritt zur Organisation der Vereinten Nationen im Jahr 1955 hatte Rumänien vier Mandate als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, und zwar 1962, 1976-1977, 1990-1991 und 2004-2005.


  • Eurobarometer: Rumänen bleiben optimistisch

    Eurobarometer: Rumänen bleiben optimistisch

    Die Rumänen glauben an die Zukunft der Europäischen Union: Weder die Terroranschläge in westeuropäischen Staaten wie Frankreich und Belgien, noch die Migrantenwelle, noch der Brexit konnten ihr Vertrauen an die EU erschüttern. Mit 52% positiven Antworten bleibt das Vertrauen der Rumänen an die Staatengemeinschaft über den EU-Durchschnitt von 36%, auch wenn es im Vergleich zum Zeitpunkt des EU-Beitritts drastich zurückgefallen ist. Damals, am 1. Januar 2007, glaubten nämlich 65% der Rumänen an die Zukunft der Europäischen Union. Die Rumänen bleiben weiterhin optimistischer als die anderen EU-Mitglieder, auch wenn die Werte des Eurobarometers Ende 2016 niedriger waren, als in den vergangenen Jahren.



    55% der Rumänen erklärten sich für die Einheitswährung Euro, als Symbol der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, und 62% unserer Landsleute schätzten den digitalen Einheitsmarkt und dessen wirtschaftliche Bedeutung positiv ein. Über die Funktionierung der Demokratie innerhalb der EU erklärten sich 58% der Rumänen zufriedener als die Bürger anderer EU-Staaten, mit 33%. Ferner bleibt die Unterstützung der EU-Prioritäten wichtig für die Rumänen (55% erklärten sich für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, und 77% für den freien Personenverkehr, d. h. die ausschließlich EU-Bürgern vorbehaltene Personenfreizügigkeit, mit der allgemeinen Freizügigkeit sowie auch der dem Europäischen Binnenmarkt unterfallenden Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Dienstleistungsfreiheit und der Niederlassungsfreiheit).



    Zwei von drei Rumänen meinen, die Europäische Union sei von großer Bedeutung innerhalb der internationalen Gemeinschaft, und erklären sich für eine gemeinschaftliche Außenpolitik. Die Werte, die die EU am besten repräsentieren, seien, laut der befragten Rumänen, die Menschenrechte, die Demokratie und der Frieden. Die geographische Lage sichere am besten das Gemeinschaftsgefühl unter den EU-Bürgern, gefolgt von der Achtung des Rechtsstaates und der Solidarität mit den ärmeren Regionen.



    Die Resultate des Eurobarometers verweisen darauf, dass die Rumänen weiterhin das Europäische Projekt unterstützen, auch wenn sie zugeben, dass es nicht perfekt ist. Mit seinen guten und schlechten Seiten, mit seinen häufigen Krisen und ernsthaften Herausforderungen, die die EU in Kauf nehmen muß, bleibt das europäische Projekt zukunftsträchtig, so die befragten Rumänen. Bis jetzt gab es in Rumänien noch keine ernstzunehmende populistische, euroskeptische oder eurofeindliche Tendenzen. Die Lage könnte sich aber dramatisch ändern, wenn Rumänien zum Opfer gewisser unsicherer Szenarien fallen sollte, wie das Szenario eines Europa verschiedener Geschwindigkeiten, das von der Regierung in Bukarest entschlossen abgelehnt wurde. Der Brexit und die euroskeptischen Tendenzen in mehreren wichtigen EU-Staaten rechtfertigen die Dringlichkeit einer Debatte zum Thema Zukunft der Europäischen Union. Eventuelle voreilige Entscheidungen, die eine Marginalisierung einiger EU-Mitgliedsstaaten verursachen würden, könnten dazu führen, dass mehr EU-Bürger, einschließlich Rumänen, ihr Vertrauen an das europäische Projekt verlieren.

  • Nachrichten 09.11.2016

    Nachrichten 09.11.2016

    Nach der Präsidentschaftswahl in den USA liegt der republikanische Kandidat, Donald Trump, deutlich in Führung; seiner Kontrakandidatin, Hillary Clinton, droht die Niederlage. Laut Fox News“ kam Trump um etwa 8.00 Uhr MEZ auf 254 der 270 für den Sieg nötigen Wahlleute. Clinton liegt hingegen nur bei 215. Der Wahlsieger muß mindestens 270 Wahlleute für sich gewinnen. Die Zeitung The New York Times schätzt, dass Donald Trump 95% Chancen hat, der 45. Prsident der Vereinigten Staaten zu werden. Die Aussicht auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat ein internationales Börsenbeben ausgelöst. An der Wall Street wurde die Führung des Republikaners bei der Stimmenauszählung in der Nacht zum Mittwoch in Kursrückgänge von 3,8 Prozent bei Dow Futures und 4,6 Prozent bei S&P Futures eingepreist. Der Nachfolger (odeer die Nachfolgerin) des Demokraten Barack Obama wird im Januar 2017 das Präsidialmandat übernehmen. In Amerika wurde auf Bundesebene nicht nur der Präsident gewählt, sondern auch das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des 100-köpfigen Senats neu bestimmt. Das Repräsentantenhaus bleibt in republikanischer Hand. Im Senat erscheint es nach Hochrechnungen nicht mehr allzu wahrscheinlich, dass die Demokraten die Republikaner als stärkste Kraft im Senat ablösen könnten. Ein republikanischer Doppelsieg im Kongress hätte große Bedeutung für das künftige Machtgefüge im Land.



    Die rumänische Regierung will das am Montag verabschiedete Gesetz zu Lohnerhöhungen in Bildung und Gesundheit vor dem Verfassungsgericht anfechten. Wie Premierminister Dacian Ciolos am Dienstag ausführte, sei bei der Regierung keine Stellungnahme eingeholt worden, so wie das Verfahren es vorschreibt. Außerdem habe keine transparente Debatte stattgefunden, so der Premierminister. Nach Auffassung der Sozialdemokraten (PSD), die das Gesetz angestoßen haben, seien ausreichend Mittel für die Gehaltserhöhungen vorhanden. Für das Gesetz stimmten mit Ausnahme der Nationalliberalen Partei (PNL), die die Abstimmung boykottierte, auch die anderen Parteien sowie die Fraktion der Minderheiten. Die Abgeordentenkammer hatte am Montag Lohnerhöhungen von im Schnitt 15 Prozent für Beschäftigte in Bildung und Gesundheit genehmigt. Die Liberalen boykottierten die Abstimmung, da sie das Gesetz für wahlpopulistisch halten. Die Regierung hatte gewarnt, dass die Belastung des Haushalts bei über einer Milliarde Euro liegt.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Dienstag erklärt, das NATO-Außenministertreffen in Bukarest sei zu einem wichtigen Zeitpunkt eingeplant worden. Die Nordatlantische Allianz implementiere zur Zeit die Entscheidungen des Nato-Gipfels in Warschau, auf dem Hintergrund eines komplizierten Sicherheitskontextes, der von wenigen Fortschritten bei den Krisenlösungen und von neuen Spannungen geprägt wird. Außenminister aus neun ost- und mitteleuropäischen NATO-Staaten – Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, der Slowakei und Ungarn – trafen sich am Dienstag in Bukarest zu einer Konferenz auf Initiative der rumänischen und polnischen Diplomatie. Am Treffen beteiligte sich auch die neue stellvertretende NATO-Generalsekretärin, Rose Gottemoeller. Bei einem Treffen mit dem rumänischen Staatspräsident, Klaus Iohannis, würdigte Rose Gottemoeller den Beitrag Rumäniens zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan. Seinerseits sagte Klaus Iohannis, Rumänien werde allle seine Verpflichtungen als NATO-Staat erfüllen. Am Montag hatte Rose Gottemoeller bereits mit dem rumänischen Außenminister Lazar Comanescu und Verteidigungsminister Mihnea Motoc über den Raketenschutzschild im südrumänischen Deveselu und die multinationale Division im Rahmen des Südost-Kommandos der Allianz Gespräche geführt. Auch der Stellenwert des Schwarzen Meeres in der euroatlantischen Sicherheit und Stabilität wurde diskutiert.



    Rumäniens Finanzministerin Anca Dragu nahm am Dienstag am ECOFIN-Rat in Brüssel teil. Dabei legte die EU-Kommission neue Vorschläge zur Umsetzung eines fairen, wettbewerbsfähigen und stabilen Systems zur Unternehmensbesteuerung vor. Zudem ging es um die Zustimmung für neue Vorschriften zur Haushaltsführung: demnach sollen Staaten der Eurozone in jedem Oktober die Haushaltsentwürfe für das kommnende Jahr der Kommission vorlegen. Der Rat diskutierte auch über den Entwurf einer Richtlinie, die den Steuerbehörden Zugang zu den Daten einräumt, welche bei den für die Bekämpfung der Geldwäsche zuständigen Stellen anlaufen. Die neuen Vorschriften, die zur Vorbeugung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug dienen, sollen ab 1. Januar 2018 gelten.



    Der IWF hat ein Finanzierungsprogramm von rund 182 Millionen Dollar für die Republik Moldau genehmigt. Seit 2013 hatte das Land kein gültiges IWF-Beistandsabkommen, das auch Voraussetzung für künftige Finanzierungen von der EU, der Weltbank und auch für die nächste Teilübertragung eines Darlehens von Rumänien war. Das Finanzierungsprogramm wurde noch vor der Stichwahl für das neue Staatsoberhaupt der Republik Moldau verkündet. Nach neusten Umfragen würden 55,6% der Wähler für den prorussischen Sozialisten Igor Dodon stimmen, während 44,4% die prowestliche Reformerin Maia Sandu wählen würden. Allerdings wurden für die Erhebung nicht die Moldauer im Ausland befragt, von denen im ersten Wahlgang rund 75% für Sandu gestimmt.



    Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist mit seinen Plänen für eine restriktivere Flüchtlingspolitik erneut gescheitert. Eine Verfassungsänderung, mit der sich Orban gegen die EU-Aufnahmequote für Flüchtlinge sperren wollte, fiel am Dienstag im Parlament durch. Die Zustimmung lag zwar bei 65,8 Prozent, aber erforderlich wäre eine Zweidrittel-Mehrheit gewesen. Die Opposition hatte die Abstimmung boykottiert. Orban wollte per Grundgesetz verbieten, dass Ungarn zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet werden kann. Der Regierungschef hatte erklärt, damit solle das Ergebnis der Volksbefragung vom Oktober gewürdigt werden. Damals hatten zwar mehr als 98 Prozent der Teilnehmer des Referendums die von der EU geplanten Quoten abgelehnt. Die Abstimmung war allerdings ungültig, weil sich nur 40 Prozent der Wahlberechtigten daran beteiligten.

  • Nachrichten 08.11.2016

    Nachrichten 08.11.2016

    Nach der Präsidentschaftswahl in den USA liegt der republikanische Kandidat, Donald Trump, deutlich in Führung; seiner Kontrakandidatin, Hillary Clinton, droht die Niederlage. Laut Fox News“ kam Trump um etwa 8.00 Uhr MEZ auf 254 der 270 für den Sieg nötigen Wahlleute. Clinton liegt hingegen nur bei 215. Der Wahlsieger mu‎ß mindestens 270 Wahlleute für sich gewinnen. Die Zeitung The New York Times schätzt, dass Donald Trump 95% Chancen hat, der 45. Prsident der Vereinigten Staaten zu werden. Die Aussicht auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat ein internationales Börsenbeben ausgelöst. An der Wall Street wurde die Führung des Republikaners bei der Stimmenauszählung in der Nacht zum Mittwoch in Kursrückgänge von 3,8 Prozent bei Dow Futures und 4,6 Prozent bei S&P Futures eingepreist. Der Nachfolger (odeer die Nachfolgerin) des Demokraten Barack Obama wird im Januar 2017 das Präsidialmandat übernehmen. In Amerika wurde auf Bundesebene nicht nur der Präsident gewählt, sondern auch das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des 100-köpfigen Senats neu bestimmt. Das Repräsentantenhaus bleibt in republikanischer Hand. Im Senat erscheint es nach Hochrechnungen nicht mehr allzu wahrscheinlich, dass die Demokraten die Republikaner als stärkste Kraft im Senat ablösen könnten. Ein republikanischer Doppelsieg im Kongress hätte gro‎ße Bedeutung für das künftige Machtgefüge im Land.



    Die rumänische Regierung will das am Montag verabschiedete Gesetz zu Lohnerhöhungen in Bildung und Gesundheit vor dem Verfassungsgericht anfechten. Wie Premierminister Dacian Ciolos am Dienstag ausführte, sei bei der Regierung keine Stellungnahme eingeholt worden, so wie das Verfahren es vorschreibt. Au‎ßerdem habe keine transparente Debatte stattgefunden, so der Premierminister. Nach Auffassung der Sozialdemokraten (PSD), die das Gesetz angesto‎ßen haben, seien ausreichend Mittel für die Gehaltserhöhungen vorhanden. Für das Gesetz stimmten mit Ausnahme der Nationalliberalen Partei (PNL), die die Abstimmung boykottierte, auch die anderen Parteien sowie die Fraktion der Minderheiten. Die Abgeordentenkammer hatte am Montag Lohnerhöhungen von im Schnitt 15 Prozent für Beschäftigte in Bildung und Gesundheit genehmigt. Die Liberalen boykottierten die Abstimmung, da sie das Gesetz für wahlpopulistisch halten. Die Regierung hatte gewarnt, dass die Belastung des Haushalts bei über einer Milliarde Euro liegt.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Dienstag erklärt, das NATO-Au‎ßenministertreffen in Bukarest sei zu einem wichtigen Zeitpunkt eingeplant worden. Die Nordatlantische Allianz implementiere zur Zeit die Entscheidungen des Nato-Gipfels in Warschau, auf dem Hintergrund eines komplizierten Sicherheitskontextes, der von wenigen Fortschritten bei den Krisenlösungen und von neuen Spannungen geprägt wird. Au‎ßenminister aus neun ost- und mitteleuropäischen NATO-Staaten — Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, der Slowakei und Ungarn — trafen sich am Dienstag in Bukarest zu einer Konferenz auf Initiative der rumänischen und polnischen Diplomatie. Am Treffen beteiligte sich auch die neue stellvertretende NATO-Generalsekretärin, Rose Gottemoeller. Bei einem Treffen mit dem rumänischen Staatspräsident, Klaus Iohannis, würdigte Rose Gottemoeller den Beitrag Rumäniens zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan. Seinerseits sagte Klaus Iohannis, Rumänien werde allle seine Verpflichtungen als NATO-Staat erfüllen. Am Montag hatte Rose Gottemoeller bereits mit dem rumänischen Au‎ßenminister Lazar Comanescu und Verteidigungsminister Mihnea Motoc über den Raketenschutzschild im südrumänischen Deveselu und die multinationale Division im Rahmen des Südost-Kommandos der Allianz Gespräche geführt. Auch der Stellenwert des Schwarzen Meeres in der euroatlantischen Sicherheit und Stabilität wurde diskutiert.



    Rumäniens Finanzministerin Anca Dragu nahm am Dienstag am ECOFIN-Rat in Brüssel teil. Dabei legte die EU-Kommission neue Vorschläge zur Umsetzung eines fairen, wettbewerbsfähigen und stabilen Systems zur Unternehmensbesteuerung vor. Zudem ging es um die Zustimmung für neue Vorschriften zur Haushaltsführung: demnach sollen Staaten der Eurozone in jedem Oktober die Haushaltsentwürfe für das kommnende Jahr der Kommission vorlegen. Der Rat diskutierte auch über den Entwurf einer Richtlinie, die den Steuerbehörden Zugang zu den Daten einräumt, welche bei den für die Bekämpfung der Geldwäsche zuständigen Stellen anlaufen. Die neuen Vorschriften, die zur Vorbeugung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug dienen, sollen ab 1. Januar 2018 gelten.



    Der IWF hat ein Finanzierungsprogramm von rund 182 Millionen Dollar für die Republik Moldau genehmigt. Seit 2013 hatte das Land kein gültiges IWF-Beistandsabkommen, das auch Voraussetzung für künftige Finanzierungen von der EU, der Weltbank und auch für die nächste Teilübertragung eines Darlehens von Rumänien war. Das Finanzierungsprogramm wurde noch vor der Stichwahl für das neue Staatsoberhaupt der Republik Moldau verkündet. Nach neusten Umfragen würden 55,6% der Wähler für den prorussischen Sozialisten Igor Dodon stimmen, während 44,4% die prowestliche Reformerin Maia Sandu wählen würden. Allerdings wurden für die Erhebung nicht die Moldauer im Ausland befragt, von denen im ersten Wahlgang rund 75% für Sandu gestimmt.



    Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist mit seinen Plänen für eine restriktivere Flüchtlingspolitik erneut gescheitert. Eine Verfassungsänderung, mit der sich Orban gegen die EU-Aufnahmequote für Flüchtlinge sperren wollte, fiel am Dienstag im Parlament durch. Die Zustimmung lag zwar bei 65,8 Prozent, aber erforderlich wäre eine Zweidrittel-Mehrheit gewesen. Die Opposition hatte die Abstimmung boykottiert. Orban wollte per Grundgesetz verbieten, dass Ungarn zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet werden kann. Der Regierungschef hatte erklärt, damit solle das Ergebnis der Volksbefragung vom Oktober gewürdigt werden. Damals hatten zwar mehr als 98 Prozent der Teilnehmer des Referendums die von der EU geplanten Quoten abgelehnt. Die Abstimmung war allerdings ungültig, weil sich nur 40 Prozent der Wahlberechtigten daran beteiligten.