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Tag: NATO-Generalsekräter

  • NATO-Generalsekräter Mark Rutte in Berlin: “Die Allianz bleibt geeint”

    NATO-Generalsekräter Mark Rutte in Berlin: “Die Allianz bleibt geeint”

    Wir werden mit Kamala Harris zusammenarbeiten, wir werden mit Donald Trump zusammenarbeiten und wir werden dafür sorgen, dass das Bündnis geeint bleibt“, sagte der Niederländer Mark Rutte, der die Führung des Nordatlantischen Bündnisses vom Norweger Jens Stoltenberg übernommen hat. „Ich habe keine Zweifel, denn es ist in unserem Interesse und im Interesse der USA“, fügte der NATO-Generalsekretär hinzu.

     

    Nach seinem Amtsantritt am 1. Oktober erklärte Mark Rutte, der zuvor 14 Jahre lang Premierminister war, dass er sich keine Sorgen über den Ausgang der US-Wahl mache. Er sagte, er kenne beide Kandidaten sehr gut und habe vier Jahre lang mit Donald Trump zusammengearbeitet. Ihm zufolge werden sich die USA weiterhin an der Nordatlantischen Allianz beteiligen. „Wenn Putin in der Ukraine Erfolg hat, dann wird Russland an unserer Ostflanke stehen und eine direkte Bedrohung für das NATO-Gebiet darstellen“, sagte Mark Rutte, der auch darauf hinwies, dass dies der Grund ist, warum Washington sich in der Ukraine und der NATO engagiert.

     

    Seit seinem Amtsantritt hat er eine Reihe von Treffen mit politischen Akteuren abgehalten, bei denen es um den Krieg in der Ukraine ging. Letzte Woche kündigten NATO-Generalsekretär Mark Rutte und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel an, dass das Bündnis und die EU eine Task Force zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen einrichten werden. Die beiden warnten, dass die Stationierung nordkoreanischer Truppen in Russland eine erhebliche Eskalation des Krieges in der Ukraine und eine ernsthafte Bedrohung für die europäische Sicherheit und den Weltfrieden darstellt. Letzten Monat traf Mark Rutte mit den Außenministern der NATO-Länder zusammen. Er sagte, der Krieg in der Ukraine zeige, dass die Instabilität in Europa globale Auswirkungen habe und dass Tausende von Kilometern entfernte Länder wie China, Iran und Nordkorea zu Saboteuren der europäischen Sicherheit werden könnten.

     

    „Unsere Welten sind miteinander verbunden und das gilt auch für unsere Sicherheitˮ, betonte Mark Rutte. Er sagte auch, dass die Verbündeten ihre Zusage einhalten, in diesem Jahr 40 Milliarden Euro an Militärhilfe für die Ukraine bereitzustellen, wobei die Zahlen für die erste Hälfte des Jahres 2024 Ausgaben von fast 21 Milliarden Euro ausweisen. Auch die pazifischen Partner haben neue Lieferungen angekündigt, so z. B. Australien, das Panzer nach Kiew schicken wird. Zudem erhöhen die Verbündeten auch die Investitionen innerhalb der NATO, und eine der Prioritäten ist die Luftverteidigung, insbesondere im Zusammenhang mit der Kriegsführung mit Drohnen, die den NATO-Raum verletzt.

  • Russland kritisiert Raketenabschuss-Station im südrumänsichen Deveselu

    Russland kritisiert Raketenabschuss-Station im südrumänsichen Deveselu

    Die Anlagen im südrumänischen Deveselu, die seit Donnerstag einsatzbereit sind, bilden einen Teil des von den USA auf dem Territorium einiger Verbündeten gebauten Raketenschutzschildes. Außerdem gehören eine Radaranlage in der Türkei und vier in Spanien stationierte Schiffe der US Navy mit Abwehrraketen zum Schutzschild. Die Kommandozentrale liegt im deutschen Ramstein, eine zweite Raketenabwehrbasis ensteht in Polen und soll im Jahr 2018 einsatzbereit soll. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis, der Premier Dacian Cioloş, der Außenminister Lazăr Comănescu sowie der Verteidigungsminister Mihnea Motoc haben bekräftigt, das Raketenabwehrsystem auf rumännischem Territorium sei rein defensiv. Der stellvertretende US-Außenminister Frank Rose betonte seinerseits in Bukarest, dass der Raketenschild nicht gegen Russland gerichtet sei.



    Als Hauptbedrohung sehe Rose den Iran, der Kurz-und Mittelstreckenraketen testet und stationiert, sagte der stellvertretende US-Außenminister. Der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg, der sich ebenfalls an der Inbetriebnahme der Raketenbasis in Rumänien beteiligte, betonte seinerseits: Die Raketenabwerbasis in Rumänien, genau wie jene in Polen, ist nicht gegen Russland gerichtet. Es gibt zu wenige Abfangraketen, die zu nah an Russland eingerichtet werden, um russische Interkontinentalraketen abfangen zu können. Sie sollen hingegen eventuelle Kurz-und Mittelstreckenraketen von außerhalb des euroatlantischen Raums abfangen.



    Die internationalen Medien bringen jedoch die Einweihung der Raketenabschuss-Station im südrumänischen Deveselu mit der vorsichtigen Stellung Westeuropas gegenüber Russland und seiner Position in der Ukraine-Krise in Verbindung. Der NATO-Generalsekräter bekräftigte: Es gibt keinen Widerspruch zwischen einer soliden Verteidigung, einer entschlossenen Position der Nordatlantischen Allianz und dem Versuch, den Dialog mit Russland aufzubauen, unserer Transparenz und unserer Bemühung, gezielt Risiken abzubauen. Wir dürfen nicht übersehen, dass die Militärpräsenz an den NATO-Grenzen verstärkt wurde und das steigert ebenfalls das Risiko für Unfälle.



    Russland sieht sich bedroht durch die NATO-Präsenz auf rumänischem Territorium und kritisierte nach wie vor die Inbetriebnahme der Raketenabwehr-Basis in Deveselu. Der Stützpunkt im südrumänischen Deveselu sei eine Bedrohung für die russische Sicherheit. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskov sagte laut dem Korrespondenten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Radio România, dass Moskau seinerseit die Militärpräsenz in der Region verstärken wird.