Tag: Nato-Generalsekräter Anders Fogh Rasmussen

  • Nachrichten 30.08.2014

    Nachrichten 30.08.2014

    Brüssel: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Freitag bekanntgegeben, er werde beim EU-Rat in Brüssel an alle EU-und NATO-Staaten appellieren, die ukrainische Armee mit Militärausrüstung zu unterstützen. Zu diesem Zeitpunkt habe sich das Machtverhältnis zwischen den pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee geändert, da Russland seit einer Woche die Rebellen mit Militärausrüstung und Fachleuten unterstützt. Es bestehe das Risiko, dass die Behörden in Kiew die Kontrolle über den Osten des Landes verlieren, so Basescu. In Brüssel werde Rumänien für die Neubewertung der Sanktionen gegen Russland plädieren, fügte Staatschef Traian Băsescu hinzu.







    Paris: Rumäniens sozial-demokratische Ministerpräsident Victor Ponta beteiligt sich in Paris am Treffen der linksorientierten Staats-und Regierungschefs. Das Treffen findet aus Initiative des sozialistischen Präsidenten Francois Hollande statt. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die koordinierte Positionierungen aller europäischen Linksregierungen bei Ernennung der Führung europäischer Institutionen. Nach der Nominierung von Jean Claude Juncker, Mitglied der europäischen Volkspartei als Kommissionschef, wollen die Sozialisten andere Schlüsselpositionen in der Europäischen Kommission, wie den Vorsitz des EU-Rates und der europäischen Diplomatie besetzen.






    Die Wirtschaftssituation der Europäischen Union, die aktuelle Lage in der Ukraine, im Gazastreifen und Irak dürften zudem zur Sprache kommen. An Pariser Gesprächen beteiligen sich zudem die Premierminister Italiens, Dänemarks, Matteo Renzi bzw, Helle Thorning-Schmidt, Belgiens Elio Di Rupo, sowie der österreichische Ministerpräsident Werner Faymann, der slowakische Robert Fico, Kroatiens Regierungschef Zoran Milanovic, der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel, sowie der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz.







    Rom: Der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean beteiligt sich in Mailand am informellen Treffen der Aussenminister der EU-Länder. Besprochen werden Themen wie die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und an der Ostgrenze der Europäischen Union, die Konflikte in Irak und Syrien und der Friedensprozess im Nahen Osten mit besonderer Hervorhebung der Lage im Gazastreifen.







    Kiew: Der ukrainische Präsident Petro Poroşenko beteligt sich an der Eröffnung des EU-Sondergipfels in Brüssel. Am Freitag hatte der Nato-Generalsekräter Anders Fogh Rasmussen erklärt, die Allianz schlage die Tür gegen den Wunsch der Ukraine, Nato-Mitglied zu werden, nicht zu. Der ukrainische Premierminister Arseni Iaţeniuk erklärte am Freitag, sein Land möchte den Nato-Beitrittsprozess aufnehmen und er werde das Parlament ersuchen, die entsprechenden Voraussetzungen dafür zu schaffen.







    Ferner rief der Nato-Generalsekräter Moskau auf, seine illegalen militärischen Aktionen einzustellen, seine Unterstützung für bewaffnete Separatisten zu beenden und unverzügliche und nachprüfbare Schritte zu einer Deeskalation dieser schweren Krise zu unternehmen”. Der russische Staatschef Vladimir Putin erklärte seinerseits, die Verhandlungen über eine Waffenruhe mit den Separatisten sei Sache der ukrainischen Regierung.






    Bukarest/Chişinău: In Rumänien und im Nachbarland Republik Moldau wird am 31. August den Tag der rumänischen Sprache mit einer Reihe von Kulturveranstaltungen gefeiert. In Bukarest finden aus diesem feierlichen Anlass Konzerte und Buchvorstellungen statt, in der moldauischen Hauptstadt Chişinău findet die internationale Tagung “Rumänische Sprache-eine Sprache der europäischen Integration” statt. Im westukraischen Cernauti, zu deutsch Czernowitz, wo knapp 500.000 rumänisch stämmige Bürger leben wird den 25. Jahrestag der Gesellschaft für rumänische Kultur, die den Namen des Nationaldichters Mihai Eminescu trägt, gefeiert.






    Die Rumänischen Kulturinstite im Ausland organisieren ihrerseits am Wochenende Sonderveranstaltungen aus diesem Anlass. Voriges Jahr rief das Bukarester Parlament den offiziellen Feiertag aus. Am 27. August begeht die benachbarte Republik Moldau ihren Nationalfeiertag. Am 31. August 1989 hatte das moldawische Parlament Rumänisch als Amtssprache erklärt. 750.000 Demonstranten waren zu dem Zeitpunkt vor dem Parlamentsgebäude in Chişinău versammelt. Das kyrillische Alphabet, das mit der Annektierung durch Russland im Jahr 1940 durchgesetzt wurde, wurde somit durch das lateinische abgelöst.

  • USA sichern osturopäischen Verbündeten volle Unterstützung zu

    USA sichern osturopäischen Verbündeten volle Unterstützung zu

    Wer die Geschichte vergisst ist dazu verdammt sie zu wiederholen. 25 Jahre seit Sturz des Kommunismus, ist der US-Staatschef Barack Obama nach Warschau gereist, um das Engagement seines Landes für die osteuropäischen Verbündeten zu bekräftigen. Der US-Präsident sicherte den osteuropäsichen Staaten die Unterstützung der USA in der aktuellen Ukraine-Krise zu. Die Sicherheit Polens und der anderen Staaten in der Region sei der Eckpfeiler unserer eigenen Sicherheit und unantastbar, sagte Barack Obama in Warschau.





    Vor kurzem bekräftigte ebenfalls der US-Vizepräsident Joe Biden in Bukarest, Rumänien könne mit der bedingungslosen Unterstützung der USA rechnen. Der US-Staatschef will im Kontext der Krise zwischen dem Westen und Russland einen eine Milliarde Dollar Sicherheitsplan für Osteuropa auflegen. Obama kündigte anschlie‎ßend an, die USA sollen zusätzliche Boden-, Luft- sowie Marinestreitkräfte in Osteuropa finanzieren. Von den baltischen Staaten bis zum Schwarzen Meer, von Estland bis Bulgarien, sind heute die ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten NATO-Mitglieder, die sich dennoch von Russland bedroht fühlen.






    Die USA wollen Russland nicht bedrohen, bekräftigte Barack Obama bei Gesprächen in Warschau, woran sich auch der rumänische Staatschef Traian Băsescu beteiligte. Das gegenseitige Vertrauen wiederherzustellen brauche aber Zeit und die Nato könne vor weiteren Souveranitäts-und Integritätsverletzungen osteuropäischer Staaten seitens Russlands nicht gleichgültig bleiben: “Wir werden die Partnerschaften mit der Ukraine, Republik Moldau und Georgien verstärken, indem diese Staaten ihr Sicherheits-und Verteidigungssystem konsolidieren. Auf neue Drohungen Russlands werden wir mit neuen Sanktionen reagieren”.





    Ferner sagte der US-Staatschef, sein russischer Gegenüber Vladimir Putin könne seinen Einflu‎ß auf die prorussishen Separatisten im Osten der Ukraine ausüben und einen bedeutenden Beitrag zur Entschärfung der Krise bringen. Obama betonte ferner, der russische Staatschef sollte mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroşenko zu Gesprächen zusammenkommen und das Ergebnis der Wahl anerkennen, aus der Poroşenko als klarer Sieger hervorging.





    Über die langfristigen Folgen der Aktionen Russlands in der Region wurde auch in Brüssel diskutiert, wo die Verteidigungsminister der Nato-Staaten sich darauf einigten, zusätzliche Ma‎ßnahmen zur Sicherheit der osteuropäischen Mitgliedstaaten zu treffen. Nato-Generalsekräter Anders Fogh Rasmussen dazu: “So können wir nicht weitermachen. In den letzten fünf Jahren hat Russland die Kosten für Verteidigung um 50% erhöht, während diese Kosten in den Nato-Staaten um 20% gesunken sind. Das ist äu‎ßerst unproduktiv und die aktuelle Ukraine-Krise soll als Alarmsignal verstanden werden. Die politischen Entscheidungsträger Europas müssen diesbezüglich ihre Position überdenken.” Am besagten Rat beteiligte sich auch der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa, der die Entscheidung Bukarests bestätigte, laut der ab 2017 der Verteidigungssektor 2% des BIPs zugeteilt bekommen soll.



  • Nachrichten 07.05.2014

    Nachrichten 07.05.2014

    Bukarest: Die Regierung hat den 1. Januar 2019 als Zieldatum für den Beitritt Rumäniens zum Euroraum festgelegt — hat der delegierte Minister für Haushalt Liviu Voinea erklärt. Am Dienstag ist überdies das neue Konvergenzprogramm Rumäniens für den Zeitraum 2014-2020 veröffentlicht worden. Das Programm wurde von der rumänischen Exekutive vorgeschlagen und soll demnächst der Europäischen Kommission eingereicht werden. Das Programm sieht unter anderen die Beschleunigung der Wirtschaftsankurnbelung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Befreiung von Steuer auf neuinvestierten Gewinn und die Reduzierung der Sozialabgaben ab 1. Juli 2014. Zur Steigerung des Verbrauchs plant die Exekutive eine Erhöhung des Mindestlohns bis 2016 von 850 Lei auf 1.200 Lei.






    Chişinău: Rumänien sei das erste Land das das EU-Assoziierungsabkomen mit Republik Moldau als deutliches Zeichen der Unterstützung für die Annäherung seines Nachbarlandes an die Europäische Union ratifizieren wird, hat am Mittwoch der Vorsitzende des Rumänischen Senats Călin Popescu Tăriceanu erklärt. Er hat in Chişinău mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leancă und mit dem Vorsitzenden des moldauischen Parlaments Igor Corman über die EU-Integration der ehemaligen Sowjetrepublik, die bilateralen Projekte im Energiebereich und die aktuelle Situation in der Region diskutiert. Republik Moldau rechnet auch ferner mit der Unterstützung Rumäniens in dem europäischen Integrationsprozess”, erklärte seinerseits der moldauische Premierminister Iurie Leancă. Auf der Agenda des Chişinău Besuches von Călin Popescu Tăriceanu stehen zudem Gespräche mit dem moldauischen Staatschef Nicolae Timofti.






    Bukarest: Sechs kanadische Kampfflugzeuge vom Typ CF-18 Hornet zusammen mit Besatzungsmitgliedern und technischen Kräften befinden sich seit Mittwoch am nordwestrumänischen Militärstützpunkt Câmpia Turzii. Laut einer Mittelung des Bukarester Verteidigungsministeriums, beteiligen sich die kanadischen Soldaten an gemeinsamen Übungen und Vorbereitungstätigkeiten mit dem rumänischen Militär. Am Dienstag erklärte NATO-Generalsekräter Anders Fogh Rasmussen, die Allianz sei bereit, neue Ma‎ßnahmen zu treffen, um den kollektiven Schutz der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Die Nordatlantische Allianz habe bereits ihre militärische Präsenz in den Mitgliedsstaaten im Schwarzmeerraum und im Baltikum verstärkt und Überwachungsflüge über Polen und Rumänien geführt, erinnerte ferner Rasmussen.






    Bukarest: Am Mittwoch wurde in Bukarest durch Sonderveranstaltungen den 28. Jahrestag seitdem das rumänische Fu‎ßballteam Steaua Bukarest den Europapokal der Landesmeister, heute Champions League gewonnen hat. Am 7. Mai 1986 setzte sich Steaua Bukarest gegen FC Barcelona nach Elfmeterschie‎ßen mit 2 zu 0 durch. Der Held des Spiels war der Torhüter von Steaua Bukarest Helmuth Duckadam, der alle vier Elfmeterschüsse der spanischen Mannschaft verteidigte. Ein Jahr später gewann Steaua auch den Europäischen Superpokal nach dem Sieg gegen Dinamo Kiew, damals Verterter der Sowjetunion. Die bekannteste rumänische Fu‎ßballmannschaft war 24 Mal Meister Rumäniens, gewann 21 Mal den Pokal und 6 Mal den Superpokal Rumäniens.