Tag: NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg

  • Bukarest will Militärkooperation mit den USA verstärken

    Bukarest will Militärkooperation mit den USA verstärken

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat das Gesetz über den Kauf von sieben Patriot-Raketensystemen promulgiert. Das Gesetz war bereits vorige Woche von der Abgeordnetenkammer als Entscheidungsgremium verabschiedet worden. Laut dem Verteidigungsminister Mihai Fifor werden die von den USA produzierten und höchst performanten Patriot-Raketenabwehrsysteme der rumänischen Armee in nächster Zeit zur Verfügung stehen. In der zweiten Jahreshälfte 2019 soll das erste Raketensystem in Rumänien eintreffen und in der ersten Jahreshälfte 2020 soll es betriebsfähig sein. Das Programm erstreckt sich über einen Zeitraum von sieben Jahren, das hei‎ßt, dass die rumänische Armee nach sieben Jahren über völlig betriebsfähige Rakatenabwehrsysteme verfügen wird” — erläuterte Minister Fifor.



    Die Regierung soll demnächst auch den Kauf von gepanzerten Fahrzeugen 8×8 Piranha genehmigen. Die ersten drei‎ßig sollen ebenfalls von Washington gekauft werden, die nächsten sollen in Bukarest produziert werden. Die Beschaffungen werden aus dem Staatshaushalt bezahlt. Bukarest hat allerdimgs seit Jahresanfang die Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP erhöht, wobei 48% davon an die Ausstattung der Armee gehen. Die Initiative war sowohl von der Regierungskoalition als auch von der Opposition befürwortet worden. Die drastische Erhöhung des Verteidigungshaushalts gilt allerdings als NATO-Ziel, sowohl der amerikanische Präsident Donald Trump als auch der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg forderten alle Mitglieder der nordatlantischen Allianz, 2% des BIP für Verteidigung einzusetzen. Wie Politikbeobachter feststellen, hätten die Europäer immer erwartet, gegen Bedrohungen von au‎ßen von Amerikanern verteidigt zu werden. Es sei an der Zeit, dass angesichts der bestehenden Bedrohungen aus dem Süden und Osten, auch die europäischen NATO-Länder mehr in Verteidigung investieren.



    Vor zwanzig Jahren wurde allerdings die strategische Partnerschaft zwischen Bukarest und Washington besiegelt und die rumänisch-amerikanische Kooperation im Militärbereich wird von Wasghinton als ausgezeichnet betrachtet. Der US-Botschafter in Bukarest Hans Klemm sagte neulich, dass der Beitrag Rumäniens zur NATO Mission Resolute Support in Afghanistan als der viertgrö‎ßte innerhalb der NATO gilt. Die amerikanischen Soldaten schätzen ihre 620 Kollegen aus Rumänien, die im ostasiatischen Land stationiert sind und betrachten ihren Beitrag zur Terrobekämpfung als äu‎ßerst wertvoll. Bukarest hat sich allerdings schon 2001, nach dem Terroranschlag vom 11. September, der internationalen Koalition im Kampf gegen Terrorismus angeschlossen, selbst wenn Bukarest der NATO drei Jahre später beitrat. Auf rumänischem Territorium finden zudem regelmä‎ßig multinationale Übungen der NATO statt und die USA haben in Rumänien Militärstützpunkte aufgebaut. Dafür gilt Bukarest als einer der wichtigsten Partner Washingtons in der Region.

  • Nachrichten 08.10.2017

    Nachrichten 08.10.2017

    Bukarest: Der rumänische Premierminister Mihai Tudose ist am Samstag in Bukarest mit Mitgliedern des US-Kongresses zusammengekommen. Besprochen wurde die Fortsetzung der strategischen Partnerschaft mit den USA. Tudose erklärte, Rumänien werde weiterhin ein vertrauenswürdiger Partner der USA und NATO sein. Der Premierminister hob hervor, Rumänien sei ein Pol der Stabilität und Sicherheit in der Region und erwähnte dabei die Teilnahme der rumänischen Armee an Missionen der Allianz. Die Mitglieder des US-Kongresses haben ihrerseits die Unterstützung für die Projekte, die Bukarest im Bereich der energetischen Sicherheit entwickelt, ausgedrückt. Der Vorsitzender der Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea ist ebenfalls mit der amerikanischen Delegation zusammengekommen. Unter den angegangenen Themen zählten die Bedeutung der Aufnahme Rumäniens ins Visa Waiver Programm und die exzellente Kooperierung im politisch-militärischen Bereich, die auf wirtschaftlicher Ebene ausgeweitet werden sollte.




    Bukarest: In der rumänischen Hauptstadt findet weiterhin die jährliche Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO statt. Die Arbeiten entfalten sich in den fünf Ausschüssen: Verteidigungs- und Sicherheitsausschuss, Politischer Ausschuss, Ausschuss Zivile Dimension der Sicherheit, Wissenschfts-und Technologieausschuss, Ausschuss Wirtschaft und Sicherheit. Gebilligt wird unter anderen ein Dokument für die Stabilität und Sicherheit im Schwarzmeerraum, ein weiteres für eine engere Kooperierung zwischen der NATO und der EU, sowie einen Bericht über die Beibehaltung des technologischen Vorteils der Allianz. Am Samstag hatte der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor erklärt, Rumänien müsse dem Schengen-Raum beitreten, damit die Bewegung der alliierten Truppen in Europa während eines Konfliktes einfacher sein solle. Der rumänische Generalstabchef General Nicolae Ciucă hatte erklärt, im Schwarzen Meer finden Aktionen statt, die beweisen, dass sich die Situation in der Gegend verschlechtert. Nicolae Ciucă erwähnte dabei Russlands Aktionen, die ukrainische Krise, sowie den Terrorismus und die Migration. All diese destabilisieren die Region, so dass alle NATO Mitglieder wachsam sein sollen.




    Peking: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep ist am Sonntag von Caroline Garcia aus Frankreich mit 6-4, 7-6 im WTA-Finale in Peking besiegt worden. Am Samstag hatte Simona gegen die Lettin Jelena Ostapenko im Halbfinale einen Sieg erzielt. Der Erfolg der rumänischen Tennisspielerin Simona Halep, die ab Montag die neue Nummer 1 der Tenniswelt sein wird, wurde von Vertretern der rumänischen und internationalen Sportwelt begrüßt. Simona wurde von ihrem australischen Trainer Darren Cahill, der rumänischen Ex-Turnerin Nadia Comăneci, dem deutschen ehemaligen Tennisspieler Boris Becker, sowie von dem rumänischen Minister für Sport und Jugend Marius Alexandru Dunca beglückwünscht. Laut dem ehemaligen Tennisspieler Ilie Năstase, einem der bedeutendsten Spieler der siebziger Jahre und ehemalige Nummer 1 der Tenniswelt, beginne erst jetzt die harte Arbeit. Halep ist die erste rumänische Tennisspielerin an der Spitze der WTA-Rangliste.

  • Flüchtlingsdrama: EU billigt neue Marine-Operation

    Flüchtlingsdrama: EU billigt neue Marine-Operation

    ‘Es ist eine Tragödie! Menschen verlieren ihr Leben indem sie versuchen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Die Europäische Union muss etwas tun!’ hat der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg in Bezug auf das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer erklärt. Am Montag begrüßte Stoltenberg die Entscheidung der Euopäischen Union, eine ganz neue Operation zu billigen, die mit Einsatz der Marine gegen Schlepperbanden vorgehen will.



    Sehr viele Schlepperbanden profitieren derzeit von der unsicheren politischen Lage in Nordafrika, insbesondere in Lybien. Mit dem Leid der Flüchtlinge lassen sich lukrative Geschäfte machen und oftmals verstecken sich unter Flüchtlingen Dschichadisten, denn laut der italienischen Presse, würden auch radikale Islamisten die Dienste der Schleuserbanden in Anspruch nehmen. Die Terrormilitz Islamischer Staat sei in den Menschenhandel über das Mittelmeer direkt involviert, indem sie von den Menschenschmugglern im Mittelmeer Geld fordert.



    Die Terroristen zwingen außerdem einige illegale Einwanderer dazu, ihrer Organisation beizutreten. Die von der Europäischen Union am Montag gebilligte Marine-Operation soll plangemäß den Einrichtungen von bewaffneten Schleusern auf die Spur kommen, die überladene Boote im Mittelmeer abdriften lassen. Die Operation soll spätestens Juni unter der Leitung des italienischen Admirals Enrico Credendino starten. In erster Linie sieht die neue EU-Operation eine verstärkte militärische Aufklärung im Mittelmeer vor der lybischen Küste vor.



    Es handele sich um keine Militäroperation, sondern es gehe darum, das Leben der Flüchtlinge zu retten, so Brüssel. Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien haben bereits angekündigt, ihre Schiffe dafür bereitstellen zu wollen, während Polen und Slowenien mit Überwachungsflugzeugen und Hubschraubern ihren Beitrag zur Operation leisten werden. Die EU-Staaten können in der Tat nicht alle Flüchtlinge aufnehmen, die Europäische Union habe dennoch in Aussicht, nach Aussage des EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk, bis Jahresende einen neuen Sondermechanismus umzusetzen.



    Dieser sieht vor, dass Flüchtlige im Notfall an verschiedene EU-Staaten verteilt werden. Die wirtschaftliche Lage der EU-Länder und die Einwohnerzahl dienen dabei als Auswahlkriterium. Rumänien sei in diesem Plan der Europäischen Union nicht berücksichtigt, Bukarest erklärte sich dennoch durch Staatschef Klaus Iohannis mit den anderen europäischen Staaten solidarisch.

  • NATO stärkt ihre Präsenz in Rumänien

    NATO stärkt ihre Präsenz in Rumänien

    Rumänien ist einer der Staaten an der NATO-Ostflanke, der neue Strukturen der Allianz beherbergen wird. Neue Nato-Einheiten sollten auch in Polen, Estland, Lettland, Litauen und Bulgarien stationiert werden. Durch diese Kommando-und Kontrolleinheiten soll die Präsenz der Allianz an ihrer Ostflanke gestärkt werden. Ferner sollen die Strukturen als Bindelement zwischen den nationalen Truppen und den NATO-Truppen dienen. Hintergrund der Aktion ist, einer Ausweitung des Ukraine-Konflikts entgegenzuwirken.



    Die Entscheidung wurde am Donnerstag in Brüssel beim Treffen der NATO-Au‎ßenminister getroffen. Finanziert sollen die neuen NATO-Strukturen sowohl von der Allianz, als auch von den Mitgliedstaaten. Es handele sich um die wichtigste Stärkung unserer kollektiven Verteidigung seit Ende des Kalten Krieges, sagte der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg. Ferner begrü‎ßte Stoltenberg die Initiative Rumäniens, zwei multinationale Generalstäbe der Division auf seinem Territorium zu stationieren.



    Jens Stoltenberg: “Rumänien ist eines der sechs Länder, die Kommando-und Kontrolleinheiten beherberhen werden, die bereit zum Einsatz sind. Es handelt sich um Bindeglieder zwischen den nationalen Truppen der sechs Staaten und den NATO-Truppen. Diese Einheiten werden im Notfall eine Schlüsselrolle spielen. In den sechs NATO-Staaten an der Ostflanke sollen insgesamt 5.000 Soldaten stationiert werden. Das ist unsere Reaktion auf die Agression Russlands, das mit der Annektierung der Krim gegen das internationale Recht versto‎ßen hat”, bekräftigte der NATO-Generalsekräter.



    Die Entscheidung wurde auch vom rumänischen Staatschef Klaus Iohannis begrü‎ßt. Rumänien sei entschlossen, alle Schritte zu unternehmen, um die zwei Strukturen zu schaffen, sagte Präsident Iohannis. Ihre Einrichtung soll dieses Jahr beginnen und 2016 der Allianz zur Verfügung gestellt werden. Sowohl rumänische Soldaten, als auch Vertreter der anderen NATO-Staaten sollen daran beteiligt sein. Rumäniens Verteidigungsminister Mircea Duşa bekräftigte seinerseits die Bedeutung der jüngsten Brüsseler Beschlüsse: “Nach dem NATO-Beitritt Rumäniens im Jahr 2004, wurden überaus wichtige Entscheidungen für Rumänien getroffen. Diese Entscheidungen angesichts die Stärkung der NATO-und der EU-Präsenz an der Ost-und Südostflanke können als historisch bezeichnet werden.”



    In allen sechs NATO-Staaten an der Ostflanke sollen 5.000 Soldaten stationiert werden. Ihre flexibelsten Einheiten sollen innerhalb von 48 Stunden marschbereit sein. Gro‎ßbritannien, das die schnelle NATO-Eingreiftruppe in Ost-und Zentraleuropa leiten wird, soll Truppen in Rumänien und Polen stationieren. Insgesamt wird Gro‎ßbritannien 1.000 Soldaten und 4 Mehrzweckkampfflugzeuge Typ Typhoon nach Rumänien verlegen. Auf rumänischem Territorium wurden bereits zwei rumänisch-amerikanische Stützpunkte eingerichtet. Es handelt sich um die Ortschaften Mihail Kogălniceanu und Deveselu, wo derzeit 500 US-Soldaten stationiert sind.


  • Nachrichten 03.12.2014

    Nachrichten 03.12.2014

    Bukarest: Rumäniens Umweltminister Attila Korodi hat am Mittwoch das ministerielle Komitee für Notsituationen ausgerufen, um alle Informationen zum Atomunfall im südostukrainischen Atomkraftwerk Zaporojie zu analysieren. Das Atomkraftwerk liegt ca 500 km entfernt von Rumänien. Ein Reaktorblock wurde beim grö‎ßten Atomkraftwerk Europas heruntergefahren und es kam zu Stromausfällen. Erhöhte Radioaktivität sei nicht aufgetreten, erklärte der ukrainische Energieminister Volodimir Demcişin. Die technische Störung im dritten Reaktorblock hat sich bereits am 28. November ereignet. Demcişin versicherte, dass die Situation unter Kontrolle sei und dass die Reparaturarbeiten bis 5. Dezember abgeschlossen sein würden. Das französische Institut für Radioschutz und nukleare Sicherheit erklärte seinerseits, dass eine Gefahr für die Bevölkerung und Umwelt ausgeschlossen sei. In der Ukraine ereignete sich 1986 die grö‎ßte Nuklearkatastrophe der Welt. Von der bei der Explosion im Atomkraftwerk Cernobîl entstandenen radioaktiven Wolke wurden zahlreiche europäische Staaten stark betroffen.



    Bukarest: Rumäniens delegierter Haushaltsminister Darius Vâlcov hat am Mittwoch erklärt, dass die rumänische Regierung im Rahmen der Verhandlungen mit dem IWF und der EU-Kommission keine Anhebung der Steuern vorschlagen werde. Die gemeinsame Mission der internationalen Kreditgeber Rumäniens wird am 10.Dezember in Bukarest eintreffen um mit der rumänischen Regierung über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 zu diskutieren. Die Exekutive hat eine letzte Haushaltsanpassung angekündigt, bis der nächstjährige Haushalt erstellt werden soll. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Brüssel: Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu ist am Mittwoch in Brüssel mit dem NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg zu Gesprächen zusammengekommen. Dabei erklärte Aurescu, dass die nordatlantische Allianz der Sicherheitslage im Schwarzmeerraum auch zukünftig Aufmerksamkeit schenken soll, gemeinsame Militärübungen und den Informationsaustausch müssten fortgesetzt werden. Ferner bekräftigte Aurescu bei Gesprächen mit dem NATO-Generalsekräter dass Rumänien bereit sei, auf eigenem Territorium Komando-und Kontrollelemente der NATO zu beherbergen. Aurescu kam in Anschlu‎ß mit seinem französischen Gegenüber Laurent Fabius zu Gesprächen zusammen. Die beiden haben bei Brüsseler Beratungen die Grundlagen einer regelmä‎ßigen Beratungseinrichtung zum Thema europäische Angelegenheiten und Sicherheit zwischen dem Bukarester und Pariser Au‎ßenministerium gesetzt. Au‎ßenminister Aurescu nahm in Brüssel am ersten Treffen der US-geführten Koalition gegen die Dschihadisten teil. Rumänien äu‎ßerte dabei seine Bereitschaft, sich den Bemühungen der Koalition anzuschlie‎ßen, trägt jedoch nicht militärisch, sondern im Bereich der humanitären Hilfe und der Logistik bei.




    Bukarest: Die rumänische Wirtschaft hat im 3.Quartal ein Wachstum von 1,8 % gegenüber dem vorigen Jahresquartal verzeichnet, meldete das rumänische Statistikamt. In den ersten neun Monaten des Jahres sei das Bruttoinlandsprodukt um 2,8 % gestiegen. Den wichtigsten Beitrag zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes im Zeitraum 1. Januar — 30. September 2014 gegenüber dem Vorjahr leistete die Industrie, mit 30,3 % und der IT-und Kommunikations-Sektor mit 5,2 %. Einen negativen Einfluss auf das Bruttoinlandsprodukt hatten die Bereiche Bauwesen, Finanzen und Versicherungen. Mitte November zeigten die vom rumänischen Statistikamt gelieferten Daten, dass die rumänische Wirtschaft die Rezession vermieden hat. Das Bruttoinlandsprodukt ist im 1. Quartal um 0,5 % gestiegen.



    Bukarest: Rumänien nimmt den 69. Platz in der Rangliste über die Wahrnehmung der Korruption ein. Das besagt ein Bericht, der am Mittwoch von der Nichtregierungsorganisation Transparency International veröffentlicht wurde. Der Korruptionswahrnehmungsindex umfasst insgesamt 175 Länder. Gleich hoch wie in Rumänien wird die Korruption in Brasilien, Bulgarien, Griechenland, Italien und Senegal empfunden. Dänemark, Neuseeland und Finnland sind an der Spitze der untersuchten Länder, Sudan, Nordkoreea und Somalia gelten als Schlusslichter. Die Korruption habe in letzter Zeit in China, in der Türkei und in anderen Ländern deutlich zugenommen, warnt Transparency International.