Tag: NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen

  • Nachrichten 19.05.2014

    Nachrichten 19.05.2014

    BUKAREST: Die Behörden in Bukarest sind aufgrund der Überschwemmungsgefahr entlang der Donau in Alarmbereitschaft. Nach den schauerartigen Regenfällen auf dem Westbalkan, schwappte das Wasser bereits über den südwestrumänischen Grenzort Bechet, der dortige Grenzposten wurde überschwemmt. Laut Wetterverwaltung gelte entlang mehrerer Abschnitte der Donau die gelbe oder orangene Hochwasser-Warnstufe. Derzeit gelten Geschwindigkeitsbeschränkungen für Schiffe auf der Donau zum Schutz der Dämme und der hydrotechnischen Bauten. Experten gehen für den Zeitraum 20-22 Mai von einem um ein Zweifaches gestiegenen Flu‎ßpegel aus. Die Behörden erklärten, die notwendigen Sicherheitsma‎ßnahmen seien bereits getroffen worden, allerdings sei die Widerstandskraft der Dämme fraglich, zumal die Flutwelle zwischen 4-5 Wochen auf rumänischem Boden wüten könnte. Ministerpräsident Victor Ponta kündigte indes die Entsendung von Hilfspaketen nach Serbien und Bosnien an. Die beiden Länder waren von dem schlimmsten Hochwasser der letzten 120 Jahre betroffen worden. Nach den einwöchigen Regenschauern auf dem Westbalkan und anschlie‎ßenden Erdrutschen waren Dutzende von Menschen in Serbien und Bosnien gestorben.





    BUKAREST: In Rumänien geht der Wahlkampf vor den Europawahlen am 25. Mai in die letzte Woche. Von den insgesamt 751 Abgeordnetensitzen gehen 32 an Rumänien. Dafür treten insgesamt 15 politische Parteien, sowie acht unabhängige Kandidaten an. Zum ersten Mal wird das neu gewählte europäische Parlament den Europäischen Kommissionsvorsitzenden wählen. Hauptthemen des Wahlkampfs waren die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, die Verwaltung des Migrationsphänomens, die europäische Au‎ßenpolitik, sowie Klima- und Energiefragen.





    BUKAREST: US-Vizepräsident Joe Biden ist ab Dienstag zu einem zweitätigen Besuch zu Gast in Rumänien, meldete das Präsidialamt in Bukarest. Joe Biden wird dabei mit Präsident Traian Băsescu und Ministerpräsident Victor Ponta vor allem über die jüngste Entwicklung in der Ukraine diskutieren. Die hohen Amtsträger sollen ferner Themen wie die Stärkung des Rechtsstaates und die Bekämpfung der Korruption, sowie die Verbesserung der Energiesicherheit in Europa, erörtern. Der Rumänien-Besuch Bidens soll die Unterstützung der USA für Rumänien und die NATO-Alliierten im Osteuropa hervorheben. Au‎ßerdem wollen die Vereinigten Staaten dadurch signalisieren, dass sie im Falle eines Angriffs auf einen verbündeten Staat eingreifen werden. Vergangene Woche hatte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Bukarest versichert, dass Rumänien als Mitglied der Allianz angesichts der regionalen Bedrohungen nicht alleine auf sich gestellt sei.





    BUKAREST: Die rumänischen Schüler haben bei der Chemie-Olympiade in Moskau insgesamt fünf Gold-, eine Silber- und eine Bronzemedaille gewonnen. Damit wurde der rumänische Kader erster im Ländervergleich. Bei dem internationalen Wettbewerb mussten die 105 Schüler aus 16 Ländern drei Aufgaben bewältigen: Zwei davon waren theoretische Übungen, die dritte setze ein praktisches Experiment voraus. Alle Aufgaben galten als extrem komplex. Laut einer Mitteilung des Bildungsministeriums hätten die rumänischen Schüler bei der Philosophie-Olympiade in Vilnius eine Goldmedaille und eine Belobigung erhalten.





    BUKAREST: Im nordrumänischen Sighetu Marmaţiei werden duch verschiedene Veranstaltungen 70 Jahre seit der Deportation der Juden aus der Maramureş in Konzentrationslager gedacht. Auf dem Programm der Veranstaltungen stehen Ausstellungen, Konzerte und Seminare. Zahlreiche Auslandsgäste haben in Sighetu Marmaţiei das Memorialhaus des Friedensnobelpreisträgers “Elie Wiesel” besucht, der in Sighetu Marmaţiei geboren wurde. Auf den Stra‎ßen der Stadt fand zudem ein Marsch der Deportation und des Schweigens statt.





    SPORT: Simona Halep ist ab Montag auf Platz vier der Weltrangliste. Das ist die beste Platzierung einer Tennisspielerin aus Rumänien in der gesamten Geschichte des Sports. Vergangene Woche musste sich die 22-Jährige beim Sandturnier in Rom vor dem Achtelfinale aufgrund einer Bauchmuskelverletzung zurückziehen. Davor hatte sie das Endspiel des Turniers in Madrid gespielt. Nach ihrem spektakulären Durchbruch 2013 gelangen Halep sieben Turniersiege. Unter den ersten 100 Spielerinnen der Welt sind noch weitere vier Rumäninnen zu finden: Sorana Cîrstea (27), Monica Niculescu (78), Alexandra Cadanţu (80) und Irina Begu (88).

  • Die Woche 12.05.-16.05.2014 im Überblick

    Die Woche 12.05.-16.05.2014 im Überblick

    NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen besucht Bukarest




    NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat einen Bukarestbesuch unternommen. Er ist mit dem rumänischen Staatschef Traian Băsescu, dem Premierminister Victor Ponta, dem Au‎ßenminister Titus Corlăţean sowie dem Verteidigungsminister Mircea Duşa zusammengekommen. “Wir müssen uns an diese neue, komplizierte Art von Krieg anpassen. Anstelle einer offenen Militäragression beobachten wir diese eher diskreten Bewegungen, mit dem Ziel die Lage in verschiedenen Ländern zu destabilisieren. Das haben wir offensichtlich in der Ukraine festgestellt, zuerst auf der Krim, was zu deren illegalen Annektierung durch Russland geführt“, sagte Anders Fogh Rasmussen in einem Intervieu für Radio Rumänien:




    Die Allianz wird sich auf die Verteidigung und den Schutz ihrer Mitglieder vor einer militärischen Drohung konzentrieren. Ich werde keine Einzelheiten geben, über die Art in der unsere Gesellschaften sich an diese neue Sicherheitssituation anpassen sollen. Die Situation in Europa ist neu und wir sind bereit, sie anzugehen.




    Wie wird die Allianz handeln, wenn Russland die NATO Solidarität zu testen versucht?




    In dieser Lage ist die Frage hypotetisch. Einfach das Bestehen der NATO und des Artikels 5 haben einen Abrscheckungseffekt. Somit wagen die möglichen Feinde es gar nicht einen Mitgliegsstaat anzugreifen. Wenn Russland oder irgendein anderes Land einen NATO Staat angreife, würden die Mitglieder der Allianz Hilfe, konkret Verteidigung und Schutz bieten.




    Rumänisch-russische Gesprächsrepliken




    Die EU hat beschlossen, weitere 13 russische oder prorussische Würdenträger durch Einreiseverbote und Konteneinfrierungen zu sanktionieren. Auf der Liste steht auch der russische Vizeministerpräsident Dmitri Rogosin. Die rumänischen Behörden haben ihm den Überflug verboten. Der Verbot sorgte für Reaktionen seitens des Au‎ßenministeriums in Moskau, das erklärte, unter diesen Bedingungen habe es keine Hoffnungen auf normale und gute Nachbarschaftsbeziehungen. Die russische Diplomatie antwortete durch ihren Sprecher Alexandr Lukaschewitsch, die jungsten Erklärungen der rumänischen Behörden seien inakzeptabel. Es sei wenig möglich, dass die bilateralen Beziehungen im gleichen Geiste und Rythmus fortgesetzt werden. Der rumänische Staatschef Traian Băsescu sagte über die ukrainsiche Krise:




    Die Russische Föderation hat zwei Prioritäten: die erste ist die Föderalisierung der Ukraine und die zweite die Verhinderung der Präsidentschaftswahlen vom 25 Mai.




    Die Republik Moldawien wird mit der EU ein Assoziierungsabkommen unterzeichnen


    Die Europäische Union will am 27. Juni das geplante Assoziierungsabkommen mit der Republik Moldau unterzeichnen, das voriges Jahr in Vilnius paraphiert worden war. Dies erklärte am Donnerstag in Brüssel der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Das EU-Assoziierungsabkommen unterstützt die Grundsätze der Demokratie, das Garantieren des Rechtsstaates und das Sichern der Grundfreiheiten. Das Dokument enthält auch wirtschaftliche Komponenten, darunter das Öffnen der Märkte und die Verbesserung des Geschäftsklimas. Bei einer Pressekonferenz am Sitz der Europäischen Kommission nach einem Treffen mit dem pro-westlichen moldauischen Ministerpräsident Iurie Leanca bekräftigte Jose Manuel Barroso das Engagement der Europäischen Kommission gegenüber dem moldawischen Volk und der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischen Republik Moldau, einem modernen, einheitlichen Staat. Das Treffen in Brüssel fand im Kontext der Spannungen in der Ukraine und des Drucks aus Russland auf die anderen östlichen Partner der Europäischen Union statt.




    Rumänien verzeichnet Wirtschaftswachstum




    Den vorläufigen Schätzungen des Europäischen Statistikamtes Eurostat zufolge, habe Rumänien im ersten Jahresquartal, gegenüber demselben Zeitraum des Vorjahres, das grö‎ßte Wachstum des Bruttoinlandsproduktes in der Europäischen Union verzeichnet. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes Rumäniens liege mit 3,8% über dem europäischen Durchschnitt (1,4%) und sei haupsächlich durch Verbrauch und Industrieproduktion erlangt worden Der delegierte Haushaltsminister Liviu Voinea hofft sogar auf ein Wirtschaftswachstum von 4%.




    Änderungen im rumänischen Gesundheitssystem




    Die Regierung in Bukarest hat am Dienstag den Beschlussentwurf über das Mindest- und das Grundleistungspaket der staatlichen Krankenkasse gebilligt. Es ist eine wichtige Ma‎ßnahme für das Gesundheitssystem und für die gesamte Bevölkerung. Es geht um eine Neudefinition des minimalen Leistungspakets und des Grundleistungspakets zugunsten der Patienten“, erklärte Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu.



    Laut Angaben des Ministers, hätten mehrere Grundsätze den Erneuerungsprozess begleitet: etwa die Verbesseung des Zugangs von Patienten zu den von Hausärzten und Polikliniken angebotenen Dienstleistungen, oder die Weiterentwicklung der Präventionsleistungen. Das Grundleistungspaket beinhaltet zum ersten Mal die Früherkennungsuntersuchungen bei asymptomatischen Personen. Diese setzen einen Hausarztbesuch alle drei Jahre für Bürger unter 39 Jahren, sowie einen jährlichen Hausarztbesuch für Personen über 40 voraus. Zu diesem Zweck wurde der Etat nach oben geschraubt, so dass die ambulante Behandlung im Vergleich zu den Dienstleistungen im Krankenhaus kostengünstiger angeboten werden kann. Gleichzeitig werden die Krankenhäuser durch die gesenkte Anzahl von eingelieferten Patienten entlastet. Au‎ßerdem sieht der neue Vertrag vor, dass die in den Leistungspaketen enthaltenen Dienstleistungen nicht in Rechnung gestellt werden dürfen. Zudem soll die Bürokratie reduziert werden, mit der Einführung der elektronischen Überweisungsscheine, der elektronischen Rechnung und der elektronischen Krankenakte.




    Erneut Überschwemmungen




    Diese Woche hat es in Rumänien wieder heftig geregnet, besonders im Süden, Westen und in der Mitte des Landes. In den meisten Regionen Rumäniens werden weiterhin starke Regenfälle erwartet; der Wetterdienst hat Warnstufe Gelb und Orange wegen Unwetter und sogar Rot wegen Überschwemmungsgefahr ausgerufen. Im Süden, Osten, Westen und in der Landesmitte könnten die Wassermengen 20 Liter pro qm übersteigen. Hunderte Familien sind isoliert, tausende Wirtschaften haben keinen elektrischen Strom und zig Landesstra‎ßen liegen unter Wasser.