Tag: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

  • Nachrichten 06.07.2015

    Nachrichten 06.07.2015

    Bukarest: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat auf Facebook erklärt, er hoffe auf das Finden von Lösungen für die europäische Zukunft Griechenlands. Auch wenn Griechenland beim Referendum am Sonntag mit Nein abgestimmt hat, hoffe ich, dass letzten Endes die politische und ökonomische Weisheit den Vorrang haben werden und man auf Lösungen kommen wird, die ein Ja für die europäische Zukunft Griechenlands bedeuten. Es sei für alle EU-Staaten sehr wichtig, dass man weiterhin Lösungen für einen Ausweg aus der Krise sucht so der rumänische Staatschef. Die rumänische Nationalbank hat versichert, dass ungeachtet der Entwicklungen in Griechenland die Kunden der rumänischen Banken keinen Grund zur Besorgnis hätten, denn diese Banken stabil seien und den Regelungen der Bukarester Zentralbank unterliegen.



    Russland ist zunächst keine Drohung für die NATO-Mitgliedsstaaten, aber es kann gegen die ex-sowjetischen Republiken Georgien und Moldau Gewalt anwenden. Dies erklärte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview gegenüber der russischen Redaktion des Senders Deutsche Welle. Die Nachbarstaaten Russlands, die keine NATO-Mitglieder sind, hätten Grund zur Besorgnis, nachdem Moskau die Modernisierung seiner Streitkräfte angekündigt habe. Die Absicht der russischen Machthaber zu raten sei eine schwierige und gefährliche Aufgabe, fügte Stoltenberg hinzu. Die Nordatlantische Allianz habe ihre Präsenz in den NATO-Staaten an der Ostflanke, im Baltikum sowie in Bulgarien, Polen und Rumänien intensiviert, so der NATO-Generalsekretär.



    Im Herrendoppel im Wibledon-Turnier hat das Paar Horia Tecău aus Rumänien/Jean-Julien Rojer aus den Niederlanden am Montagabend den Einstieg ins Viertelfinale geschafft. Tecău und Rojer haben sich beim dritten Grad-Slam-Turnier des Jahres mit 7:6, 6:3, 7:6 gegen das australische Paar Lleyton Hewitt/Thanasi Kokkinakis durchgesetzt. Das rumänisch-indische Paar Florin Mergea/Rohan Bopanna, 9. Favorit des Turniers stieg ebenfalls ins Viertelfinale. Mergea und Bopanna setzte sich gegen das Paar Lukasz Kubot (aus Polen)/Max Mirnîi (aus Belarus) in vier Sätzen 7-6 (4), 6-7 (5), 7-6 (5), 7-6 (8) durch. Auch am Montag schied die Rumänin Monica Niculescu (Platz 48 WTA) im Achtelfinale gegen Timea Bacsinszky (Nummer 15 WTA), aus der Schweiz in drei Sätzen 6:1, 5:7,2:6 aus.

  • NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg weiht Kommandostelle in  Bukarest ein

    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg weiht Kommandostelle in Bukarest ein

    Rumänien ist im Jahr 2004 der NATO beigetreten und gilt seitdem als ein militärisch perfekt integriertes Land. Bukarest synchronisiert seine Verteidigungspolitik mit der Sicherheitspolitik der Allianz. In diesem Zusammenhang ist auch der Beschluss der Bukarester Behörden zu verstehen, zwei NATO-Kommandostellen auf rumänischem Territorium zu beherbergen. Eine davon wurde am Donnerstag eingeweiht und soll zur Koordnierung der Militärübungen der Allianz dienen.



    Die Kommandostelle in Bukarest soll im Herbst operationalisiert werden, gaben Jens Stoltenberg und Präsident Iohannis bekannt. 42 NATO-Militärs werden hier arbeiten und für die Planung und Koordinierung der Militärübungen sowie für den Einsatz der Eingreiftruppen in Notsituationen zuständig sein. 27 Posten davon sollen Rumänien als Gastland zugeteilt werden. Rumänien soll auch die multinationale Kommandostelle der Division Süd-Osten beherbergen. Die letztere soll im Frühjar 2016 operationalisiert werden. Rumänien möchte in der aktuellen geopolitischen Krise ein Lieferant für Sicherheit“ sein, bekräftige Präsident Klaus Iohannis.



    Bei den Bukarester Beratungen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bildete auch der bevorstehende NATO-Gipfel in Warschau ein Themenschwerpunkt, sagte Iohannis. Die Allianz müsse sich den neuesten Bedrohungen aus dem Süden und Osten mit einem strategischen Konzept entgegenstellen, bekräftigte Klaus Iohannis: Die Politik der NATO zielt auf die Verstärkung der Sicherheit ab. Die Allianz wünscht sich keine Konfrontation, keinen Rüstungswettlauf. Wir gehen anschlie‎ßend davon aus, dass die verantwortlichen Politiker der Welt verstehen, dass niemand ein Interesse an der Eskalation eines Konfliktes haben kann, den sie weder aus wirtschaftlicher noch aus militärischer Sicht gewinnen können.”



    Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte über die Beteiligung Rumäniens an den Missionen der Allianz: Rumänien ist ein entschlossener Partner der NATO. NATO kann zu jeder Zeit mit Rumänien rechnen und Rumänien mit der NATO. Wir wissen das andauernde Engagement Rumäniens sehr zu schätzen. Rumänien beteligte sich an zahlreichen NATO-Operationen, von Afghanistan bis Kosovo. Sie leisten zudem einen deutlichen Beitrag zu unseren Bemühungen, die NATO-Partner Moldaurepublik, die Ukraine und Georgien zu unterstützen, Sie bringen einen erheblichen Beitrag zur Stabilität im Schwarzmeerraum, die in der euro-atlantischen Sicherheit eine ausschlaggebende Rolle spielt, und nicht zuletzt beherbergen Sie einen wichtigen Teil unseres Raketenabwehrschildes.”



    Die neue NATO-Struktur in Rumänien versteht sich als notwendiger Schritt, den die Nordatlantische Allianz unternehmen muss, um sich den neuen Umständen mit Bezug auf Sicherheit anzupassen. In der Ukrainekrise hatte die Nordatlantische Allianz beschlossen, ihre Ostflanke zu verstärken.

  • Der neue moldauische Premierminister zur Gesprächen in Brüssel

    Der neue moldauische Premierminister zur Gesprächen in Brüssel

    Im Februar wurde in Chişinău eine neue Regierung ins Amt eingeführt. Neben den pro-europäischen Regierungsparteien, den Liberaldemokraten und den Demokraten, waren die Stimmen der prorussischen Kommunisten bei der Abstimmung für das Kabinett von Chiril Gaburici entscheidend. Dies stellte aber das künftige europäische Engagement der Regierung Gaburici infrage. Der neue Premierminister muss jetzt beweisen, dass er den proeuropäischen Kurs seiner Vorgänger Vlad Filat und Iurie Leancă weiter verfolgen wird.



    Die Reformen, die sie umsetzten, hatten die Assoziierungs-und Freihandelsabkommen zwischen Chişinău und Brüssel in die Wege geleitet und somit die Hoffnungen des Nachbarlandes Rumäniens auf den EU-Beitritt im Jahr 2020 gesetzt. Am Montag traf der neue moldauische Premierminister bereits zum zweiten Mal in Brüssel ein, wo die Eröffnungssitzung des EU-Republik Moldau Assozieerungsrates stattfand. Dabei plädierte der rumäniche Au‎ßenminister Bogdan Aurescu erneut dafür, dass die Europäische Union die Chancen der sechs ehemaligen Sowjetrepubliken als Mitglieder der östlichen Partnerschaft auf einen Beitritt im Zusammenhang mit ihren wirklichen Fortschritten betrachtet.



    Republik Moldau habe im Vergleich zu den anderen Ostpartnern der Europäischen Union die grö‎ßten Fortschritte erzielt, sagte Bogdan Aurescu: Bemerkenswert ist die positive Auswirkung des Freihandelsabkommens, die sich in der Republik Moldau spüren lie‎ß. Die Zahlen bezeugen beträchtliche Änderungen in der moldauischen Wirtschaft. Die Handelsbeziehungen der Republik Moldau haben sich verstärkt auf den europäischen Markt umorientiert. Die Exporte in EU-Länder sind deutlich gestiegen. Laut Statistik bleibt Rumänien der wichtigste Handelspartner der Republik Moldau.” Der rumänische Au‎ßenminister regte erneut an, dass alle Mitglieder der Europäischen Union das Assozieerungs-und Freihandelsabkommen mit Chişinău, sowie mit der Ukraine und Georgien ratifizieren.



    Rumänien gilt als das erste Land, dass die besagten EU-Abkommen mit den ehemaligen Sowjetrepubliken ratifizierte. Nicht nur die sozialdemokratische Regierung, sondern auch die mitterechtsgerichtete Opposition plädiert konsequent für die EU-Annäherung der Republik Moldau. Der Europaabgeordnete Siegfried Mureşan erklärte diesbezüglich gegenüber Radio Rumänien in Brüssel: Russland möchte, dass sich die ehemaligen Sowjetrepubliken für den Druck Moskaus als besonders anfällig erweisen, damit sie unter seiner Kontrolle bleiben. Das war auch der Fall der Ukraine.



    Die Ukraine war stark von Russland abhängig, es handelte sich aber um eine kurzfristige und durch verschiedene Interessen bedingte Unterstützung, die Russland jederzeit einstellen konnte. Die Europäische Union hat hingegen einen deutlichen Beitrag zur Entwicklung der mittel-und osteuropäischen Staaten gebracht. Darin liegt der Unterschied. Jetzt müssten wir den moldauischen Bürgern, einschlie‎ßlich der russischen Minderheit erklären, welche die konkreten Vorteile der EU-Annäherung ihres Landes sind.”



    Bei seinem ersten Treffen mit dem moldauischen Premierminister Gaburici, hat der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg seinerseits seinem Gesprächspartner die uneingeschänkte Unterstützung der Nordatlantischen Allianz für die Modernisierung des moldauischen Verteidigungssektors zugesichert.