Tag: NATO-Mitgliedschaft

  • Nachrichten 24.01.2023

    Nachrichten 24.01.2023

    Am 24. Januar, feiern die Rumänen die Vereinigung Moldawiens mit der Walachei, ein politisches Ereignis, das vor 164 Jahren, im Jahr 1859, unter der Führung von Alexandru Ioan Cuza stattfand. Historisch gesehen handelt es sich um die erste Etappe der Gründung des modernen rumänischen Einheitsstaates, die 1918 abgeschlossen wurde. Militärische und religiöse Zeremonien wurden vom Ministerium für Nationale Verteidigung zusammen mit den zentralen und lokalen Behörden in allen Garnisonen geplant, in denen Denkmäler für die Union der rumänischen Fürstentümer errichtet wurden. In der Hauptstadt wurden am Grab des Unbekannten Soldaten Kränze niedergelegt. Staatspäsident Klaus Iohannis, der an der Veranstaltung teilnahm, sagte, dass die Erfolge von 1859 eine Lektion in Sachen Verantwortung für all diejenigen sind, die weiterhin am Aufbau eines modernen und demokratischen europäischen Rumäniens arbeiten. Er rief erneut dazu auf, alle verfügbaren Instrumente zu nutzen, um die notwendigen Reformen in Rumänien zu vollenden und die Missstände zu beseitigen, die sich schon zu lange hinziehen. In Iași (Ost) nahmen Tausende von Menschen an den Veranstaltungen teil, darunter Premierminister Nicolae Ciucă und der Präsident der Abgeordnetenkammer, Marcel Ciolacu. In einer Botschaft vom 24. Januar sagte Premierminister Ciucă, dass die Wurzeln des europäischen Rumäniens in der Union von vor 164 Jahren zu finden seien – ein echtes Beispiel für die Einigkeit des Willens der Rumänen, die den Weg für die Emanzipation und Modernisierung des Staates ebnete. Seiner Meinung nach liegt es in der Verantwortung der politischen Klasse und der staatlichen Institutionen, diesen Akt der Einigung der rumänischen Nation zu würdigen. In den orthodoxen Kirchen des Landes wurde der 164. Jahrestag der Vereinigung der rumänischen Fürstentümer mit Te Deum-Gottesdiensten begangen, an deren Ende die Glocken eine Minute lang läuteten.



    Häusliche Gewalt ist ein Phänomen, mit dem einige Rumänen tagtäglich konfrontiert sind, und die Folgen sind katastophal: 42 Frauen und 4 Kinder starben im vergangenen Jahr an den Folgen von Schlägen und Misshandlungen in der Familie, und fast 40.000 Frauen und 9.000 Kinder wurden Opfer von Aggressionen. Es wurden mehr als 11.000 Schutzanordnungen und mehr als 20.000 vorläufige Schutzbefehle erlassen, teilte die Familienministerin auf einer Social-Media-Seite mit. Gabriela Firea erklärte, dass ihr Ministerium und Frauenrechtsorganisationen ihre Bemühungen zur Verhinderung und Bekämpfung dieses schwerwiegenden Phänomens fortsetzen werden. Sie ist der Meinung, dass mehr Information, auch in den Schulen, notwenig ist.



    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Schweden gewarnt, nicht mit der Unterstützung seines Landes für die NATO-Mitgliedschaft zu rechnen, nachdem kürzlich in Stockholm eine Demonstration stattfand, bei der ein Koran verbrannt wurde. Der Beitritt Schwedens zum Nordatlantischen Bündnis muss von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden, aber die Spannungen zwischen Ankara und Stockholm haben in den letzten Wochen zugenommen. Schweden und Finnland haben im vergangenen Mai nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Die Mitgliedschaft der beiden nordischen Länder muss nur noch von der Türkei und Ungarn ratifiziert werden. Die Türkei wirft Schweden jedoch vor, Gruppen zu unterstützen, die von der Regierung in Ankara als terroristisch eingestuft werden. Am Dienstag hat Finnland durch seinen Außenminister Pekka Haavisto zum ersten Mal erklärt, dass es die Option eines NATO-Beitritts ohne Schweden in Betracht ziehen sollte.



    In der Ukraine sind fünf Regionalgouverneure und vier stellvertretende Minister entlassen worden. Das gab die Regierung in Kiew am Dienstag nach einem Skandal um angebliche Korruption im Militär während des russischen Einmarsches bekannt. Zwei stellvertretende Leiter des ukrainischen See- und Binnenschifffahrtsdienstes wurden ebenfalls entlassen. Zuvor hatte auch der stellvertretende Generalstaatsanwalt Oleksi Simonenko seinen Rücktritt angekündigt, möglicherweise im Zusammenhang mit den Enthüllungen über einen Neujahrsurlaub, den er mit seiner Familie in Spanien verbracht hatte, als das Kriegsrecht die Ein- und Ausreise aus dem Land verhinderte. Korruptionsfälle in der Ukraine waren vor der russischen Invasion an der Tagesordnung – stellt AFP fest. Der aktuelle Skandal kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Kiew seine westlichen Verbündeten, deren militärische und finanzielle Unterstützung von entscheidender Bedeutung ist, um die Entsendung von Hunderten von Panzern zur Konfrontation mit Moskau bittet. Darüber hinaus ist die Bekämpfung der Korruption eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Aufnahme des Landes in die Europäische Union.

  • Nachrichten 03.04.2016

    Nachrichten 03.04.2016

    In Rumänien hat der Staat im ersten Quartal dieses Jahres um 6% mehr Einnahmen gehabt als die ursprüngliche Schätzung. Nach vorläufigen Daten seien die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer sogar um fast 10% gestriegen, so Finanzministerin Anca Dragu. Ihr zufolge sei dies eine kombinierte Folge von Steuerentlastung, Wirtschaftswachstum und freiwilliger Einhaltung von Steuerverpflichtungen.



    An diesem Sonntag feiert Rumänien 12 Jahre NATO-Mitgliedschaft. Das Verteidigungsministerium veranstaltete einen Tag der offenen Türen und mehrere demonstrative Übungen und Ausstellungen. Der NATO-Beitritt gilt als großer zeigenössischer außenpolitischer Erfolg, sagte Präsident Klaus Iohannis in einer Botschaft zu diesem Anlass. Die Stärkung der Relevanz und der Wirksamkeit der NATO sei ein zentraler Bestandteil der euroatlantischen Sicherheit; Rumänien verwerte dabei sein gut abgezeichnetes strategisches Profil und trage aktiv zu den Missionen und Operationen des Bündnisses bei, so der Präsident.



    Der Brüssler internationale Flughafen Zaventem hat am Sonntag seinen Betrieb teilweise wieder aufgenommen. Er war fast zwei Wochen geschlossen worden, weil eine Bombe im Zuge der Attentate in der belgischen Hauptstadt das Abflugterminal zerstört hatte. Der Flughafen fertigt jährlich über 23 Millionen Passagiere ab, die Schließung verursachte Verluste von täglich 5 Mio Euro. Die Wiederaufnahme des Betriebs wurde möglich, nachdem die Gewerkschaften der Flughafenpolizisten und die Regierung schärfere Sicherheitskontrollen vereinbart hatten. Die Fluggäste werden nun vor dem Betreten des Flughafengebäudes kontrolliert. Zu dem Checkin-Bereich sollen nur Personen mit Ticket und Ausweis zugelassen werden. Auch das Gepäck wird vor dem eigentlichen Flughafenbereich kontrolliert. Der Flughafen soll vorerst nur per Taxi oder eigenem Fahrzeug erreichbar sein.



    Bei den schwersten Kämpfen seit Jahren um die armenische Enklave Nagorno Karabah in Aserbaidschan sind am Samstag mindestens 30 Menschen getötet worden. Trotz internationaler Mahnungen gingen die Gefechte am Sonntag zunächst weiter. Russland, seit Jahren Vermittler im Konflikt, forderte die Einstellung der Gefechte. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, den Waffenstillstand gebrochen zu haben. Nach dem Zerfall der Sowjetunion kamen im Krieg um die Enklave bis 1994 rund 30.000 Menschen um.