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Tag: Niederlande

  • Die Odyssee der gestohlenen Meisterwerke

    Die Odyssee der gestohlenen Meisterwerke

    Kurz nach Beginn des Gerichtsverfahrens am Dienstag in Bukarest wurde der Proze‎ß gegen die sechs Angeklagten, die in dem Raub von sieben Gemälden aus der Rotterdamer Kunsthalle verwickelt waren, auf den 10. September vertagt. Es müssten Fragen zu den Nebenklägern überprüft werden, hie‎ß es zur Begründung. Au‎ßerdem würden Anträge mehrerer Verdächtigen auf eine Freilassung unter Auflagen geprüft. Sechs Verdächtige werden angeklagt, sie hätten sich direkt oder als Komplizen an dem sog. Kunstraub des Jahrhunderts“ beteiligt.



    Bei dem Einbruch in die nur unzureichend gesicherte Rotterdamer Kunsthalle waren in der Nacht auf den 16. Oktober 2012 sieben Werke gestohlen worden, darunter Gemälde von Picasso, Matisse, Monet und Gauguin. Ihr Gesamtwert wird von der Staatsanwaltschaft mit 18 Millionen Euro angegeben, Kunstexperten gehen von bis zu 100 Millionen Euro aus. Die Meisterwerke seinen vermutlich nach Rumänien gebracht worden; einige sollen verbrannt worden sein. Die ebenfalls angeklagte Mutter des Hauptverdächtigen hatte im März gestanden, die gestohlenen Gemälde in ihrem Ofen verbrannt zu haben, um nach der Festnahme ihres Sohnes alle Beweise zu vernichten. Später zog sie die Aussage zurück, doch eine Analyse der Asche deutete darauf hin, dass sie mehrere Gemälde verbrannt hatte. Unklar blieb, ob es sich dabei um die gesuchten Meisterwerke handelte. Auch die in der Asche gefundenen Nägel bieten weitere Indizien, da‎ß es sich bei den verbrannten Gemälden um Werke vom 19. Jh. gehandelt habe. Der Direktor des Museums, bei dem die Beweisstücke untersucht wurden, sagte aber, er könne nicht sicher sein, ob die Überreste von den gestohlenen Gemälden abstammen.



    Die Verteidiger der Angeklagten reichten Beschwerde gegen das Bukarester Gutachten ein und forderten eine weitere Expertise vom Louvre-Museum in Paris. Die Rechtsanwälte behaupten, ihre Mandanten hätten ihnen gesagt, da‎ß die Gemälde nicht verbrannt worden seien, und da‎ß sie ein korrektes Gerichtsverfahren erwarten, um später die in Rotterdam gestohlenen Gemälde an die niederländischen Behörden zurückzugeben. Laut dem rumänischen Rechtsanwalt Cătălin Dancu habe sein Mandant Radu Dogaru den niederländischen Ermittlern ein Angebot gemacht. Dogaru hätte gesagt: Schicken Sie mich zurück in die Niederlande und ich gebe Ihnen fünf der Gemälde“, so Dancu. Die Strafen in den Niederlanden für schweren Raub seien niedriger als in Rumänien. Allerdings könne er nicht bestätigen, da‎ß sein Mandant im Besitz der kostbaren Werke sei, präzisierte Cătălin Dancu, ein Staranwalt in Rumänien.



    Trotz der bestehenden Unsicherheit vermehren sich die Chancen, da‎ß wenigstens ein Teil der gestohlenen Meisterwerke gerettet werden könnten. Das Schicksal von zwei Gemälden bleibt aber weiterhin unbekannt, und die Ermittler haben ernste Befürchtungen, da‎ß die Kunstwerke verbrannt wurden. Der Kunstraub von über 18 Millionen teueren Gemälden wirft auch Fragen betreffend die Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Ausstellungstücke in der Rotterdamer Kunsthalle auf. Die Antworten auf diese Fragen sollten die Ermittlungen der niederländischen Behörden liefern, erklärte noch der rumänische Star-Anwalt. Seiner Meinung nach sollten diejenigen, die sich für die unausreichende Sicherheit der Kunstwerke schuldig machen, genauso wie die Kunsträuber vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden. Der Kunstraub des Jahrhunderts wird somit fast zum Kriminalroman und könnte zu einem Jahrhundertproze‎ß führen.


  • Abstimmung zum Schengen-Beitritt Rumäniens vertagt

    Abstimmung zum Schengen-Beitritt Rumäniens vertagt


    Beim EU-Rat für Inneres und Justiz haben Europas Innenminister beschlossen, sich erst Ende des Jahres mit dem Thema Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens wieder zu befassen. Somit wollen die EU-Minister eine Lösung für die stufenweise Aufnahme beider Staaten in die grenzkontrollfreie Schengen-Zone finden.


    Ursprünglich sollten die EU-Innenminister an ihrem Treffen einen Beschluss darüber fällen. Das hatte zumindest die irische EU-Ratpräsidentschaft im Vorfeld des Ministerrates am 7. März geplant. Deutschland sprach sich jedoch deutlich dagegen. Beide Länder müssen entscheidend gegen Korruption vorgehen, bekräftigte der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich. Es gebe eine Reihe von Ma‎ßnahmen, die sowohl von Bukarest als auch von Sofia nicht richtig umsegetzt wurden, fügte Friedrich hinzu.


    Die gleiche Stellung dazu hatten vorher die Niederlande bezogen, die den Schengen-Beitritt der zwei EU-Staaten lange blockierten. Die rumänischen Behörden bekräftigten hingegen, das Land habe die Beitrittskriterien erfüllt und alle Mitgliedstaaten haben dies auch bestätigt. Bukarest bestand dennoch angesichts der politischen Meinungsverschiedenheit auf europäischer Ebene nicht auf der Abstimmung bei dem EU-Ministerrat.


    Die rumänischen Behörden einigten sich stattdessen über die Notwendigkeit einer Strategieänderung hinsichtlich des Schengen-Beitrittes Rumäniens, der bereits seit zwei Jahren vertagt wird. Zusammen mit den bulgarischen Behörden soll Rumänien diesbezüglich eine Offenssive starten“, sagte Inneminister Radu Stroe. Diese sieht Gespräche mit allen Schengen-Mitgliedssaten, insbesondere mit Deutschland, den Niederlanden und Finnland vor, Staaten, die starke Bedenken angesichts der Fortschritte Rumäniens und Bulgariens im Kampf gegen Korruption äu‎ßerten.


    Bukarest soll des Weiteren den Berliner Behörden vorschlagen, rumänische Polizisten nach Deutschland zu entsenden und technische Ma‎ßnahmen gemeinsam umzusetzen, um die Überwältigung des von Berlin signalisierten Problems der Zuwanderung von Rumänen nach Deutschland zu erleichtern. Diese würden nicht arbeiten, Sozialhilfe zu Unrecht beziehen und das deutsche Sozialsystem belasten, bekräftigen die deutschen Behörden.


    Der irische Justizminister Alan Shatter sagte, es sei derzeit unklar, was bis Jahresende geschehen soll, er ziehe es aber vor, das Glas als halbvoll zu betrachten. Shatter nannte keinen festen Termin für den Schengenbeitritt Rumäniens und Bulgariens, betonte aber, es handele sich um einen anhaltenden Prozess. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Situation sich künftig anders entwickelt, es gab aber eine Reihe von Staaten, die bislang politische Bedenken hatten. Ich bin optimistisch, dass wir im Herbst erhebliche Fortschritte Rumäniens und Bulgariens feststellen werden, das kann aber nicht sicher vorausgesagt werden. Mit diesem Thema soll sich bestimmt auch die nächste EU-Ratpräsidentschaft, die litauische befassen“, fügte Shatter hinzu.

  • Rumänien kommt dem Schengen-Raum näher

    Rumänien kommt dem Schengen-Raum näher


    Im März hätten Rumänien und Bulgarien zwei Jahre Schengen-Mitgliedschaft feiern müssen. Die Entscheidung über den Schengen-Beitritt der beiden Staaten wurde jedoch mehrmals verschoben. Manche Mitgliedstaaten waren der Ansicht, Rumänien hätte nicht ausreichende Fortschritte in der Justizreform und im Kampf gegen die Korruption gemacht. Die Niederlande waren eines der letzten Länder, die sich dem Beitritt Bukarests widersetzten und den Beitritt von einem günstigen EU-Justizbericht abhängig machten.


    Kurz nach der Veröffentlichung des letzten Berichts hat der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean einen Besuch in Den Haag unternommen. Die Botschaft seines holländischen Amtskollegen ist erfreulich: Holland macht den Schengen-Beitritt Rumäniens nicht mehr vom Kooperations-und Prüfmechanismus abhängig.




    Der Kooperations- und Prüfmechanismus (MCV) interessiert jedoch Holland nach wie vor. Das Land schätzt die Fortschritte Rumäniens, ob man aber beim EU-Rat der Justiz-und Innenminister vom 7-8. März eine konkrete Antwort auf den Antrag Bukarest finden wird, ist allerdings noch nicht klar. Der niederländische Au‎ßenminister Frans Timmermans meinte:




    Wir müssen sehr vorsichtig und exakt sein. Wir sprechen hier von einem sehr wichtigen Problem und wir müssen dafür die beste Lösung finden. Das sind wir Rumänien schuldig. Ich bin froh, dass ich zusammen mit meinem rumänischen Amtskollegen über das Ausma‎ß der Beziehung zwischen den beiden Ländern sprechen konnte. Wir haben vieles gemeinsam: wir sind Partner in der NATO, in der EU, aber auch Wirtschaftspartner, Handelspartner und Partner in der Landwirtschaft.“




    Seinerseits bemerkte Rumäniens Au‎ßenminister den Wandel der Einstellung der holländischen Behörden. Titus Corlăţean:



    Ich habe die Tatsache begrü‎ßt, das die neue niederländische Regierung in ihrem Programm keine Erklärung wie die vorige hat, die die Blockierung des Schengen-Beitritts Rumäniens damals ermöglichte. Es gibt nicht mehr diese Verbindung zwischen den Fortschritten im Bereich des Kopoperations-und Prüfmechanismus und der Konditionierung des Schengen-Beitritts Rumäniens.“




    Corlăţean äu‎ßerte seine Hoffnung, dass ein erster Schritt im nächsten Monat beim EU-Rat der Justiz-und Innenminister gemacht werden könnte. Rumänien könnte mit den Luft-und Seegrenzen dem Schengenraum beitreten. Ministerpräsident Victor Ponta hofft auf eine Entscheidung. Rumänien erfülle alle technischen Beitrittskriterien, so Ponta. Vor kurzem hat er vorgeschlagen, dass Bukarest allen EU-Staats-und Regierungschefs einen gemeinsamen Brief seitens der Regierung, des Präsidialamts und des Parlaments betreffend den Schengen-Beitritt schickt.




    Rumäniens Staatschef Traian Băsescu erklärte, der Brief müsse nur von den politischen Entscheidungsträgern der parlamentarischen Mehrheit unterschrieben werden. Ein solcher Brief müsse eine Verpflichtung zur Korrektur der Probleme beinhalten, auf die im Justizbericht der EU-Kommission hingewiesen wurde, so Băsescu.