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  • Häusliche Gewalt gegen Frauen nahm während des Lockdowns zu

    Häusliche Gewalt gegen Frauen nahm während des Lockdowns zu

    Seit dem Beginn der Pandemie und der Einführung der ersten Freizügigkeitsbeschränkungen im Frühjahr 2020 wurde signalisiert, dass die Zahl der Fälle von häuslicher Gewalt weltweit sprunghaft ansteigt. Die EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Rumänien, bildeten da keine Ausnahme, und die Frauen hatten in mancher Hinsicht noch grö‎ßere Schwierigkeiten als sonst zu bewältigen, sagt Andreea Rusu, Geschäftsführerin des FILIA-Zentrums, einer Vereinigung, die sich für den Schutz der Rechte von Frauen einsetzt:



    In Rumänien gab es in den ersten neun Monaten des Jahres mehr als 20.000 Fälle von Schlägen oder anderer häuslicher Gewalt. Auch die Zahl der Anrufe bei der Notrufnummer 112 war um 18% höher als im gleichen Zeitraum 2019. Gleichzeitig verdoppelten sich während des Notstands die Anrufe bei der kostenlosen Nummer der Nationalen Agentur für die Gleichstellung von Frauen und Männern, bei der sich Frauen über die Dienste informieren können, die sie im Falle von Gewalt nutzen können. Frauen waren auch mit anderen Hindernissen konfrontiert. Um zum Beispiel von zu Hause aus eine einstweilige Verfügung zu beantragen, benötigten sie einen Internetzugang, einen Computer und einen Drucker. Aber jeder wei‎ß, dass es in Rumänien in ländlichen Gebieten keinen Internetzugang gibt, vor allem nicht in den benachteiligten Gebieten. Viele Frauen haben einfach nicht die notwendigen technischen Mittel zu Hause, um das zu tun.“




    Während des Notstands, der von März bis einschlie‎ßlich Mai 2020 verhängt wurde und die Bewegungsfreiheit stark einschränkte, waren viele Frauen praktisch in ihren Häusern mit den Gewalttätern gefangen. Sie konnten das Haus nicht verlassen und hatten niemanden, an den sie sich um Hilfe wenden konnten. Abgesehen davon, dass der Antrag auf eine einstweilige Verfügung online gestellt werden musste, wurden auch einige Gerichte geschlossen oder deren Personalbestand reduziert. In den meisten Fällen hatten die misshandelten Frauen den Eindruck, dass zu diesem Zeitpunkt die öffentliche Gesundheit im Vordergrund stand und die Sicherheit und Unversehrtheit der Misshandelten für die Behörden irrelevant geworden war. Zu diesem Schluss kommen jedenfalls die Nichtregierungsorganisationen. Andreea Rusu:



    Viele Frauen mussten zu ihren Aggressoren nach Hause zurückkehren oder waren im selben Haus gefangen, entweder weil sie Angst hatten, es zu verlassen, weil sie sich vor dem Virus fürchteten, oder einfach weil sie wegen des Aggressors mit niemandem sonst reden konnten. In anderen Ländern gab es Möglichkeiten für die Opfer häuslicher Gewalt, die Polizei oder die Sozialämter zu alarmieren, z.B. durch das Wählen spezieller Nummern auf WhatsApp oder den Gang zu einer Apotheke, wo sie einen bestimmten Code sagen mussten. Wenn man mit einem Aggressor im Haus ist, ist es sehr schwierig, NGO oder Sozialhilfebüros zu kontaktieren und um Hilfe zu bitten. Ein Opfer kann nicht immer die 112 anrufen, und die Anrufe von Opfern werden nicht immer als Notfall betrachtet.“




    Unter diesen Umständen haben die Opfer dennoch Hilfe bekommen, auch mit Hilfe der digitalen Technik. Sie fragen sich vielleicht, wie die Bürger- oder Nichtregierungsorganisationen, die diesen Frauen normalerweise helfen, eingreifen konnten? Andreea Rusu hat die Antwort:



    In den meisten Fällen verlagerten sich die Diskussionen mit den Opfern, die sich einen Internetzugang leisten können oder haben, in die Online-Umgebung. Deshalb ist die Zugriffsrate auf die speziellen Seiten anderer Verbände gestiegen. Es wurden auch mehrere Online-Kampagnen gestartet, um den Opfern in dieser pandemischen Krise zu helfen. Aber leider waren Frauen, die in benachteiligten Gebieten leben und keine Informationen über irgendwelche NGO haben, allein, und ihre Möglichkeiten waren gering, wenn sie überhaupt bestanden.“




    Obwohl die gesamte EU von einer erhöhten Anzahl von Beschwerden über häusliche Gewalt betroffen ist, haben die Mitgliedsstaaten relativ unterschiedlich reagiert, wenn es darum ging, gegen Übergriffe vorzugehen. Das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) — eine EU-Agentur mit Sitz in der litauischen Hauptstadt Vilnius — hat eine Studie über die Auswirkungen von COVID-19 auf die Opfer häuslicher Gewalt durchgeführt. Veronica Collins, eine Vertreterin des EIGE, erzählt uns im Folgenden mehr über die wichtigsten Informationen, die kurz nach der Einführung der Quarantäne in vielen EU-Ländern aufgenommen wurden:



    In Frankreich haben wir in nur einer Woche einen Anstieg der Meldungen über häusliche Gewalt um 32% festgestellt. In Litauen sahen wir in einem Zeitraum von drei Wochen einen 20-prozentigen Anstieg der Berichte über häusliche Gewalt, verglichen mit dem gleichen Zeitraum im Jahr 2019. Das sind die beiden ersten Zahlen, die wir haben. Die eine Zahl stammt von der litauischen Polizei, die Berichte in Litauen erstellte, und die französischen Berichte kommen aus den Medien. Aber solide, administrative, offizielle Zahlen sind immer noch ziemlich schwer zu bekommen. Und unsere Studie konzentrierte sich auf die Ma‎ßnahmen, die die Mitgliedsstaaten ergriffen haben, um Frauen vor Gewalt zu schützen und den Zugang zu Unterstützungsdiensten, sozialen Schutzräumen und Hotlines zu gewährleisten. Und in einigen Ländern gab es zunächst auch einen Rückgang der Anrufe, was vermutlich darauf zurückzuführen ist, dass die Täter immer in der Nähe waren und die Opfer deshalb nicht telefonieren konnten.“




    Die EIGE-Studie zeigt auch die Gründe, warum in Krisensituationen wie der COVID-19-Pandemie die Zahl der Fälle von häuslicher Gewalt ansteigt. Veronica Collins erneut mit Details:



    Die Gründe für den Anstieg der Gewalt gegen Frauen sind vielfältig. Dazu gehört die zunehmende wirtschaftliche Unsicherheit. Das kann zu Spannungen im Haushalt, zu Spannungen in der Familie führen. Wenn das Opfer finanziell nicht unabhängig ist, was recht häufig vorkommt, wird es noch schwieriger, der missbräuchliche Situation zu entkommen. Wirtschaftliche Unsicherheit, allgemeine Angst und Stress können auch den Alkoholkonsum erhöhen, was ebenfalls zu Gewalt führen kann. Zusammengebrochene Infrastruktur, eingeschränkte Infrastruktur, eingeschränkter Zugang zu Infrastruktur kann die Opfer ebenfalls daran hindern, der sich der misslichen Situation zu entziehen und die nötige Unterstützung zu suchen. Einschränkungen während einer Krise können auch den Zugang zu einem informierten Unterstützungsnetzwerk, wie Freunde und Familie, erschweren.“




    Obwohl einige Mitgliedsstaaten Ma‎ßnahmen ergriffen haben, um die Opfer von häuslicher Gewalt in dieser Zeit zu schützen, zeigt die EIGE-Studie, dass es keine ausreichenden Ma‎ßnahmen gibt und dass eine integrierte Strategie erforderlich ist, die in jeder Art von Krise angewendet werden kann.

  • Nachrichten 11.02.2020

    Nachrichten 11.02.2020

    Die Sitzung des rumänischen Parlaments für die Investierung der neuen Regierung findet am 24. Februar statt, Die Anhörung der Minister soll nächste Woche stattfinden, so die ständigen Büros. Der ernannte Premierminister Ludovic Orban, beteiligte sich ebenfalls an der Sitzung und erklärte, er werde sich mit dem erklärten Ziel präsentieren, vorgezogene Wahlen auszulösen, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, ein neues, gerechteres und repräsentativeres Parlament zu wählen. In Bukarest führt der designierte Premierminister Ludovic Orban Gespräche mit Vertretern der Parlamentsparteien, um Unterstützung für vorgezogene Wahlen zu gewinnen. Vorgezogene Wahlen dürfen nur dann einberufen werden, wenn 2 Kabinettsnominierungen innerhalb von 2 Monaten vom Parlament abgelehnt werden. Orban, dessen liberales Kabinett vor kurzem aufgrund eines Misstrauensantrags entlassen wurde, hat am Montag dem Parlament eine Liste von Ministern ohne jegliche Änderungen gegenüber dem vorherigen Team und ein leicht aktualisiertes Regierungsprogramm übermittelt. Die Sozialdemokraten, die die stärkste Partei im Parlament sind, kündigte an, dass sie nicht an den Gesprächen mit den Liberalen teilnehmen werden. Die Sozialdemokratische Partei klagt vor dem Verfassungsgericht und argumentiert, dass der Präsident, der einen bereits entlassenen Ministerpräsidenten mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, gegen den Willen des Parlaments handelt. Andererseits kündigten die Sozialdemokraten an, sie würden die Verfahren nicht behindern und kündigten ein Treffen der Parlamentsleiter an, um einen Zeitplan für die Anhörungen der designierten Minister festzulegen. Die Idee der vorgezogenen Wahlen wird vor allem von der Nationalliberalen Partei und der Union zur Rettung Rumäniens unterstützt. Ohne eine parlamentarische Mehrheit hat das Orban-Kabinett mehr als einmal versucht, Gesetze im Verfahren der Vertrauensfrage durchzusetzen. Regelmäßige Parlamentswahlen sind für diesen Herbst geplant.



    Der amtierende Justizminister Cătălin Predoiu hat am Dienstag in Bukarest den Experten der Europäischen Kommission einen Gesetzentwurf zur Auflösung der Sonderabteilung für Straftaten der Richter und Staatsanwälte sowie zum Stand der Debatten zu diesem Thema vorgelegt. In ihrem jüngsten Bericht über das Kooperations- und Kontrollverfahren kritisierte die Kommission die Einrichtung und die Tätigkeit dieser Abteilung, die ihrer Ansicht nach ein Instrument zur Ausübung politischen Drucks sein könnte. Der jüngste Bericht im Rahmen des Verfahrens wurde im Oktober 2019 veröffentlicht und regte die Verlängerung des Komtrollsystems an. Zur Begründung hieß es, dass es in Rumänien 2019 bei der Korruptionsbekämpfung und der Unabhängigkeit des Justizsystems Rückschritte gegeben habe. Ein Team von EU-Experten befindet sich bis morgen in Bukarest zu einer Bewertungsmission. Sie sollen heute auch Gespräche mit der Führung des Obersten Rates der Magistratur und Mitgliedern der Justizausschüsse des Parlaments führen.



    Die Zentralbank hat die Inflationsprognose für Rumänien für 2020 von 3,1% auf 3% gesenkt. Das teilte Notenbankchef Mugur Isărescu am Dienstag mit. Für das kommende Jahr wird mit einer Inflationsrate von 3,2% gerechnet. Zu einem Rückgang der Inflationsrate gegenüber dem geschätzen Wert könnten die Entwicklungen in der Wirtschaft der Eurozone beitragen, zudem geopolitische Spannungen und Schwächen in den Schwellenländern, eine mögliche Eskalation von Handelskonflikten, die Vollendung des Brexits sowie die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank und der Fed. Andererseits könnte die Liberalisierung der Strom- und Erdgasmärkte die Inflation höher als erwartet ansteigen lassen. Auch die Probleme auf dem Arbeitsmarkt könnten eine solche Auswirkung haben.



    Der 11. Februar ist der europäische Tag der Notrufnummer 112. In Rumänien wurde 2004 das nationale Notrufsystem eingeführt, das vom Speziellen Telekommunikationsdienst betrieben wird. Im vergangenen Jahr zählten die Betreiber über 11 Millionen Anrufe an diese Nummer.



    China gab bekannt, dass das neuartige Coronavirus bereits mehr als 1.000 Menschen getötet hat, und die Zahl der Fälle übersteigt 42.000. Allein in den letzten 24 Stunden wurden über 100 Todesfälle gemeldet, was die größte Zahl von Opfern in nur einem Tag seit Ausbruch der Epidemie darstellt. Die meisten Todesfälle wurden in der Provinz Hubei gemeldet. Ein Ärzteteam der Weltgesundheitsorganisation ist in China eingetroffen, um bei der Untersuchung zu helfen. In Rumänien werden mehrere Personen, darunter auch chinesische Staatsangehörige, unter Hausüberwachung gestellt, und die Behörden treffen weiterhin Maßnahmen zur Vorbereitung auf mögliche Infektionsfälle. In Bukarest wurde eine Sondereinheit für die aus China zurückgekehrten Bürger eingerichtet, die für 14 Tage unter Quarantäne gestellt werden müssen.

  • Nachrichten 03.08.2019

    Nachrichten 03.08.2019

    Die Kriminalbeamten setzen die Ermittlungen im Haus von Gheorghe Dincă in Caracal, im Süden Rumäniens, fort. Der 66-jährige Gheorghe Dincă steht unter Verdacht, zwei Mädchen im Alter von 15, bzw. 18 Jahren entführt, vergewaltigt und getötet zu haben. Nach seiner Festnahme hat Gheorghe Dincă die Taten gestanden. Die Direktion der Ermittlungen gegen organisierte Kriminalität und terroristische Straftaten (DIICOT) gab bekannt, dass nach den Analysen an den Knochen, die aus dem Haus des Verdächtigen stammen, das genetische Profil einer einzelnen Person, bzw. des 15-jährigen Mädchens, gefunden wurde. In einem Facebook-Post erklärte der Onkel der 15-jährigen Alexandra, ein rumänischer Journalist, er werde eine internationale Untersuchung der menschlichen Uberreste, die im Haus des Verdächtigen gefunden wurden, beantragen, da er nicht glaubt, dass seine Nichte dort verbrannt wurde, wie der Verdächtige behauptet. Wir erinnern daran, dass die Untersuchung im Fall Caracal, Landkreis Craiova, von der Direktion zur Untersuchung von organisierter Kriminalität und Terrorismus DIICOT Bukarest übernommen wurde, und vom DIICOT-Generalstaatsanwalt Felix Bănilă koordiniert wird. Unterdessen wurde der Staatsanwalt in Craiova, der ursprünglich den Fall Caracal bearbeitet hat, suspendiert. Vor einer Woche hatte er die Polizei nicht ermächtigt, das Haus des Verdächtigen vor 6 Uhr morgens zu durchsuchen; gegen den Staatsanwalt läuft ein Disziplinarverfahren wegen grober Fahrlässigkeit. Ermittelt wird auch bei der Direktion zur Untersuchung von organisierter Kriminalität und Terrorismus DIICOT Craiova, um klarzustellen, wie Untersuchungen im vergangenen Jahr durchgeführt wurden. Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Art und Weise, wie die Behörden mit dem Fall umgegangen sind, wächst jedoch. Die empörten Bürger beschuldigen den Sondertranmissionsdienst, der für den Betrieb der Notrufnummer 112 zuständig ist, sowie die Polizei und die Staatsanwaltschaft, der sehr schlechten Dienstausübung. Die inakzeptable Abfolge von Fehlschlägen in dieser Hinsicht hat bereits zu mehreren Entlassungen und Rücktritten geführt.



    Am Samstag versammelten sich Hunderte Menschen vor dem Sitz des Innenministeriums in Bukarest bei einer Kundgebung zum Gedenken der Mordopfer in Caracal. Die Organisatoren und Teilnehmer stellten 400 Paar Kinderschuhe auf den Platz vor dem Gebäude des Innenministeriums, um darauf hinzuweisen, dass die Tragödie in Caracal kein isolierter Fall ist. 400 Paar Schuhe repräsentieren die Anzahl der Kinder, die im Jahr 2018 in Rumänien verschwunden sind. Laut offiziellen Angaben sind letztes Jahr in Rumänien 4.000 Minderjährige verschwunden. 3.600 Kinder wurden gefunden. 400 Kinder werden immer noch vermisst und es ist nichts über sie bekannt. Der Protest begann um 11:05 Uhr, als Alexandra, das 15-jährige Mädchen, das letzte Woche von Gheorghe Dincă getötet wurde, zum ersten Mal die Notrufnummer 112 anrief.



    Die ehemalige EU-Kommissarin von Bulgarien Kristalina Gheorghieva ist die EU-Kandidatin für die Führung des IWF. Bulgarien gewann den Wettbewerb gegen den Niederländer Jeroen Dijsselbloem, nachdem die anderen drei Kandidaten aus dem Rennen ausgeschieden waren. Wird Kristalina Gheorghieva als Direktorin des Internationalen Währungsfonds gewählt, tritt sie an die Stelle von Christine Lagarde, die die Leitung der Europäischen Zentralbank übernimmt. In seiner 70-jährigen Geschichte wurde der Internationale Währungsfonds von Europäern geleitet. Es wird erwartet, dass die Großmächte der Welt bis September Kandidaten für die Führung des IWF präsentieren und am 4. Oktober herausfinden, wer die Nachfolge antreten wird.



    Im Ferienort Mamaia an der rumänischen Schwarzmeerküste findet diese Tage die 11. Auflage der Gaudeamus-Buchmesse statt, die vom Radio Rumänien veranstaltet wird. Mehr als 30 Verlage nehmen daran teil. Laut dem Präsidenten der Rumänischen Rundfunkgesellschaft Georgică Severin ist Gaudeamus eine Großveranstaltung zur Förderung einer der wichtigsten rumänischen Massenmedienmarken, Radio Romania. Die Buchmesse Gaudeamus Seaside 2019 endet am 5. August.



    In Cluj/Klausenburg (in der Mitte Rumäniens) findet diese Tage das Musikfestival UNTOLD statt, das größte Festival für elektronische Musik in Rumänien. Vom 1. bis 4. August treten mehr als 200 Künstler auf den 10 Bühnen beim UNTOLD auf. Eine der größten Bühnen Europas wurde im Stadion Cluj Arena aufgebaut. Sie ist 90 m breit und 30 m hoch, mit LED-Bildschirmen auf einer Fläche von 1.500 Quadratmetern. Einer der am meisten erwarteten Gäste ist der britische Pop-Star Robbie Williams, der am Sonntag auftreten wird. Besondere Leistungen werden auch von Armin van Buuren, David Guetta und 3 Are Legend geboten. Die Organisatoren erwarten rund 350.000 Menschen aus 100 Ländern.