Radio România Internațional

Tag: Notzustand

Nachrichten 17.05.2020

Bukarest: Das Gesetz zur Regelung des Warnzustands tritt am Montag in Rumänien in Kraft. Das Gesetz war am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer gebilligt und von Präsident Klaus Iohannis promulgiert. Der Warnzustand darf nicht länger als 30 Tage dauern und kann auf Vorschlag des Innenministeriums nur aus berechtigten Gründen verlängert werden. Das Staatsoberhaupt hat am Wochenende die Bedeutung der sozialen Distanzierung und der Einhaltung der Sicherheitsvorschriften bekräftigt. Der Warnzustand ersetzt den Notzustand, der vor zwei Monaten aufgrund der Coronavirus-Pandemie ausgerufen wurde. Das Tragen von Gesichtsschutz in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln, bei der Arbeit und in anderen öffentlichen geschlossenen Räumen gilt für 30 Tage als Pflicht.

Bukarest: Nach jüngsten Angaben wurden in Rumänien 1.097 Corona-Todesfälle von insgesamt über 16.800 Infektionen gemeldet. Mehr als 10.000 Patienten haben sich erholt. Von den Auslandsrumänen haben sich etwa 3.000 mit dem neuen Coronavirus infiziert, vor allem in Italien, Spanien und Deutschland und 103 sind gestorben.

Bukarest: Die Kontrollpunkte an der Grenze Rumäniens zu Ungarn sind überfüllt, da Grenzkontrollen aufgrund der epidemiologischen Kontrollen der Direktion für öffentliche Gesundheit bei ankommenden Reisenden längere Zeiten erfordern. Am Grenzpunkt Nădlac 1 müssen Autos bis zu 8 Stunden anstehen, um nach Rumänien zu kommen und ungefähr 1,5 Stunden, um ausgehen zu können. Am nordwestlichen Kontrollpunkt Borş beträgt die Wartezeit 3 Stunden für die Einreise und 40 Minuten für die Ausreise. Ab dem 15. Mai, als der Notzustand durch einen Warnzustand ersetzt wurde, müssen sich alle Personen, die aus dem Ausland nach Rumänien kommen, selbst isolieren. Wer dies zu Hause aus verschiedenen Gründen nicht tun kann, kann in speziellen Einrichtungen untergebracht werden, die von den Behörden bereitgestellt werden.

Bukarest: Rumänien hat im 1. Quartal dieses Jahres das höchste Wirtschaftswachstum der 27 EU-Mitgliedstaaten im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, wie vorläufige Daten des EU-Statistikamtes Eurostat belegen. Die Länder mit dem grö‎ßten Wachstum gegenüber dem Vorjahr im ersten Quartal 2020 waren Rumänien mit 2,7%, Litauen mit 2,5% und Bulgarien mit 2,4%. Die stärkste Kontraktion wurde von Frankreich mit minus 5,4% gemeldet, gefolgt von Italien und Spanien. Das BIP der Eurozone ging in den ersten drei Monaten dieses Jahres im Vergleich zu 2019 um mehr als 3% zurück und verzeichnete den grö‎ßten Rückgang seit 2009. Auch in den ersten drei Monaten des Jahres 2020 verzeichnete die Eurozone im Vergleich zum Vorquartal einen Rückgang 3,8%. Die Prognosen sind auch für die kommenden Monate alarmierend. Der jüngste Bericht der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung besagt, dass die rumänische Wirtschaft in diesem Jahr um 4% schrumpfen könnte, gegenüber dem im November 2019 prognostizierten Anstieg um 3,2%. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass die rumänische Wirtschaft im Jahr 2020 um 6% sinken wird. Der IWF prognostiziert einen Rückgang um 5%. Alle gro‎ßen internationalen Finanzinstitutionen schätzen jedoch, dass sich die rumänische Wirtschaft im nächsten Jahr mit Wachstumsraten zwischen 3,9 und 4,4% erholen wird.

Die Gesamtzahl der Coronavirus-Infektionen beträgt weltweit über 4,7 Millionen. Die Zahl der Todesopfer liegt bei über 313.000 und fast 1,8 Millionen Menschen haben sich von der Krankheit erholt. In den USA bleibt die Situation kritisch, die Zahl der seit Beginn der Pandemie gemeldeten Todesfälle hat in diesem Land 88.700 überschritten. Die USA haben bisher über 1,4 Millionen Fälle gemeldet. In Brasilien liegt die Gesamtzahl der Fälle bei über 230.000. Laut Experten verfüge das medizinische System des Landes über eine begrenzte Zahl der Tests, was bedeutet, dass die tatsächliche Infektionsrate sogar fünfmal höher sein kann. Italien, das bisher über 31.000 Todesfälle gemeldet hat, eröffnet am Montag wieder Geschäfte, Bars, Restaurants, Hotels, Strände, Pools und Fitnessstudios sowie Schönheitssalons.

17 May 2020
Nachrichten 16.05.2020

Bukarest: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat das am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer verabschiedete Gesetz über den Warnzustand promulgiert. Das Gesetz tritt am Montag in Kraft. Der Warnzustand darf nicht 30 Tage überschreiten und kann aus triftigen Gründen auf Vorschlag des Innenministeriums verlängert werden. Das Staatsoberhaupt hat auch das Gesetz zur Anerkennung der Verdienste des medizinischen Personals promulgiert, das in diesem Zeitraum gegen Covid-19 gekämpft hat. Nach dem neuen Gesetz werden das medizinische Personal und die Familien derer, die an Covid-19 gestorben sind, bestimmte Vergünstigungen erhalten. Klaus Iohannis hat zudem die Bedeutung der sozialen Distanzierung und der Einhaltung der geltenden Regeln bekräftigt. Der Warnzustand ersetzt den Notzustand, der vor zwei Monaten ausgerufen wurde. In den kommenden 30 Tagen werden die Menschen in geschlossenen öffentlichen Einrichtungen, bei der Arbeit, in öffentlichen Verkehrsmitteln und anderen geschlossenen Räumen Gesichtsschutz tragen müssen.

Bukarest: Am Freitag hat Au‎ßenminister Bogdan Aurescu am Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitteleuropäischen Initiative teilgenommen, der per Videokonferenz abgehalten wurde und sich mit der Covid-19-Pandemie befasste. Der rumänische Minister hob dabei die Unterstützung Rumäniens für Italien und die benachbarte Republik Moldau hervor. Zwischen dem 7. und dem 24. April unterstützte ein Team von 11 Ärzten und 6 Krankenschwestern das italienische medizinische Personal im Kampf gegen das neue Coronavirus. Au‎ßerdem hat Rumänien in diesem Monat einen Konvoi von 20 Lastwagen mit medizinischem Material im Wert von 3,5 Millionen Euro sowie medizinischem Personal nach Moldawien geschickt. Die Mitteleuropäische Initiative ist ein Forum der regionalen Zusammenarbeit in Mittel- und Osteuropa, dazu gehören 18 Mitgliedsstaaten.

Bukarest: Die Zahl der nach einer Infektion mit dem neuen Coronavirus verstorbenen Menschen ist in Rumänien auf 1.081 gestiegen, so die Gruppe für strategische Kommunikation. Mehr als die Hälfte der etwa 16.700 mit dem Virus infizierten Rumänen wurden geheilt. Von den Auslandsrumänen haben sich etwa 3000 mit dem neuen Coronavirus infiziert, vor allem in Italien, Spanien und Deutschland, und 103 sind gestorben.

Die Covid-19-Pandemie hat seit Dezember, als sie erstmals gemeldet wurde, weltweit mehr als 300.000 Opfer gefordert. Die Gesamtzahl der Menschen, die weltweit mit dem neuen Coronavirus infiziert sind, hat 4,5 Millionen überschritten. In den USA, wo Anfang Februar der erste durch das neue Coronavirus verursachte Todesfall gemeldet wurde, bleibt die Lage kritisch. Es gibt etwa 1,4 Millionen Infizierte und mehr als 87.000 Tote. In Europa waren Gro‎ßbritannien mit 33.000 Toten, Italien mit mehr als 31.000, Frankreich und Spanien mit etwa 27.000 Toten am stärksten betroffen. Darüber hinaus hat Griechenland am Samstag beschlossen, Strände zu öffnen, allerdings unter strengen Bedingungen der sozialen Distanzierung. Auf einer Fläche von eintausend Quadratmetern Sand werden nur 40 Personen zugelassen, und Regenschirme werden in einem Abstand von 4 Metern voneinander aufgestellt. Auch die baltischen Staaten haben ihre Grenzen geöffnet. Die Europäische Kommission koordiniert die Wiederöffnung der Grenzen in allen EU-Mitgliedsländern, die am 3. Juni stattfinden soll. Die Au‎ßengrenzen bleiben jedoch bis zum 15. Juni geschlossen.

Bukarest: Nach Angaben der rumänischen Grenzpolizei haben in den vergangenen 24 Stunden mindestens 29.000 Personen die rumänischen Grenzen überquert. Seit dem 15. Mai, als der Notzustand durch einen Warnzustand ersetzt wurde, werden alle Menschen, die nach Rumänien kommen, unabhängig davon, woher sie kommen, in häusliche Isolation gebracht. Wer aus verschiedenen Gründen diesen Schritt für unmöglich hält, kann sich für eine institutionalisierte Quarantäne in einer vom Staat bereitgestellten Einrichtung entscheiden. Die Grenzformalitäten dauern länger, weil an der Grenze zusätzliche Kontrollen stattfinden, darunter auch eine epidemiologische Kontrolle.

16 May 2020
Die Woche 4.05.-8.05.2020 im Überblick

Coronavirus in Rumänien

Nahezu 15 Ansteckungen und 1000 Todesfälle, diese ist die bisherige Bilanz der COVID-19-Erkrankungen in Rumänien. Landespräsident Klaus Iohannnis warnte, die Situation hat sich nicht verbessert, die Epidemie ist nicht vorbei. Gleichzeitig hielt er am Vorhaben fest, den Notstand am 15. Mai aufzuheben. Die Rumänen werden dann frei, ohne den bisherigen schriftlichen Erklärungen, die Wohnung verlassen können. Friseur und Kosmetiksalons, Zahnarztpraxen und Museen dürfen wieder öffnen. Es wird Pflicht sein, Masken zu tragen und Distanzierungsmaßnahmen einzuhalten. Von diesen Maßnahmen sind Suceava (im Nordosten), Ţăndărei (im Süden) und zwei Wohnbezirke der südostrumänsichen Stadt Buzău ausgeschlossen.

Strafgeld für Bußgelder

Umstritten und von vielen verhasst, ist das Verfassungsgericht Rumäniens weiterhin ein harter Richter. Das Gericht hat am Mittwoch die Beanstandung des Ombudman gegen die Notstandsverordnungen zugelassen und die während des Notstands verhängten schmerzhaften Geldbußen für Nichteinhaltung der Quarantäne und Isolation für verfassungswidrig erklärt. Dadurch werden diese jedoch nicht automatisch annulliert. Dafür müssen die Betroffenen den gerichtlichen Weg beschreiten. Der liberale Premierminister Ludovic Orban sagte, anhand dieses Urteils werden Regierung, Behörden gehindert, die Gesundheit und das Leben der Rumänen zu schützen. Finanzminister Florin Cîţu erklärte seinerseits, dass die hohen Geldbußen nicht dem Haushalt mehr Geld zuführen, sondern das Risiko einer Ausbreitung der Pandemie verringern sollten. Zuvor hatte sein Kabinettskollege, Innenminister Marcel Vela eingeräumt, die Polizei habe Menschen auch übertrieben hoch bestraft. Seitdem der Notzustand in Kraft getreten ist, wurden Geldbußen im Werte von 120 Millionen Euro verhängt.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte versus Verfassungsgericht

Die frühere Generalstaatsanwältin der Anti-Korruptionsbehörde in Bukarest Laura Codruţa Kovesi hat am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte den Prozess gegen ihre Entlassung als Leiterin der genannten Behörde gewonnen. Nach Angaben des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hat Rumänien die Rechte der ehemaligen Generalstaatsanwältin verletzt, indem es diese vor Ablauf ihrer Amtszeit abegesetzt hat. Das Verfassungsgericht zwang den Staatspräsidenten Klaus Iohannis, das Dekret zur Entlassung von Laura Codruţa Kovesi zu unterzeichnen. Die Leiterin der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft hat mitgeteilt, sie werde keine materielle Entschädigung fordern, weil diese aus den Taschen der Bürger bezahlt würden.

Die Krise nach der Pandemie

Die rumänische Wirtschaft wird dieses Jahr voraussichtlich um 6 % schrumpfen. Das geht aus den wirtschaftlichen Frühlingsprognosen der Europäischen Kommission hervor. Die gesamte EU werde wegen der Corona-Krise von einer Rezession historischen Ausmaßes betroffen sein. Die Wirtschaft im Euroraum dieses Jahr könnte um 7,7 Prozent zurückgehen. EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung Paolo Gentiloni sagte, es wird erwartet, dass Rumänien ein Haushaltsdefizit von mindestens 8 % verzeichnet. In dieser Situation befinden sich fast alle Mitgliedstaaten, welche die Wirtschaft mit Geld unterstützen und Arbeitsplätze schützen. Laut den Einschätzungen werde die Inflation in Rumänien im Laufe dieses Jahres auf 2,5 % steigen, die Arbeitslosenzahl werde 6,5 % im Jahre 2020 und 5,4 % im Jahre 2021 erreichen.

Brüderliche Hilfe

Am Donnerstag ist ein Konvoi von 20 Lastwagen mit medizinischer Ausrüstung, die im Rahmen der Hilfe Rumäniens für die Republik Moldau, bei der Bekämpfung der Covid-19-Epidemie eingesetzt werden, in den Nachbarstaat eingetroffen. Der Konvoi wurde von einer offiziellen Delegation begleitet, der,, der Leiter des Departements für Notsituationen, Raed Arafat und Staatssekretär für die Beziehung zur Rep. Moldau, Ana Guţu angehörten. Letzte Woche beschloss die Regierung in Bukarest, der Republik Moldau humanitäre Hilfe im Wert von 3,5 Mio. Euro in Form von medizinischer Ausrüstung und Medikamenten zu gewähren. Rumänien hat zudem ein Team von 52 Ärzten und Krankenschwestern entsandt, die in Krankenhäusern in der Republik Moldau arbeiten und Patienten behandeln werden, die mit dem neuartigen Coronavirus infiziert sind.

Autonomie während der Pandemie

Der rumänische Senat hat mit deutlicher Mehrheit, den Legislativvorschlag zur Autonomie des sogenannten Szeklergebietes, des einzigen, in dem ethnische Ungarn in der Mehrheit sind und das die Landkreise Harghita und Covasna sowie einen Teil von Mures umfasst, zurückgewiesen. Der Vorschlag ist zuvor von der Abgeordnetenkammer in Bukarest stillschweigend verabschiedet worden. Die Abgeordnetenkammer wies ihrerseits den Vorschlag eines Verwaltungskodex zurück. Dieser, vom Ungarnverband angeregte Vorschlag, sah die Verwendung der Minderheitensprachen in Ortschaften, in denen diese mehr als 20 % der Bevölkerung bilden und die Befestigung der Szeklerflagge auf staatlichen Institutionen vor. Präsident Klaus Iohannis beschuldigte die PSD – die wichtigste Oppositionspartei, deren Interimsvorsitzender Marcel Ciolacu die Kammer leitet – der UDMR bei der Verabschiedung dieses normativen Gesetzes geholfen zu haben. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Marcel Ciolacu antwortete vehement, was die politische Stimmung in diesem Jahr, in den Wahlen anstehen, weiter anheizte.

9 May 2020
Einschränkungen in Zeiten der Pandemie: Wie gehen wir mit Angst und Stress um?

Mitte März wegen der neuartigen Coronavirus-Pandemie verhängt, brachte der Notzustand in Rumänien verschiedene restriktive Ma‎ßnahmen mit sich, die schrittweise umgesetzt wurden. Die vielleicht wichtigste ist die Einschränkung der Freizügigkeit, die eine drastische Verringerung der Bewegungsfreiheit und soziale Distanzierung bedeutet. Die Reaktion von Einzelpersonen und Gruppen wurde von Experten untersucht, die glauben, dass es ganz natürlich ist, ein gewisses Ma‎ß an Nervosität zu empfinden. Der Soziologe Ciprian Grădinaru bemerkte zu Beginn der Gesundheitskrise eine Welle der Panik unter vielen Rumänen:

Es gab diesen Ausbruch von sinnlosen Hamsterkäufen, und dann verschwanden unerklärlicherweise Produkte wie Toilettenpapier aus den Regalen. Die Rumänen legten langfristige Vorräte an, aber diese Situation ist auf der ganzen Welt zu beobachten. Über leergekaufte Toilettenpapierbestände gibt es überall Witze. Dasselbe geschah mit Desinfektionsmitteln. Medizinischer Alkohol ist immer schwieriger zu finden. Die Preise für bestimmte Produkte wurden von Panikprofiteuren, aber auch wegen der gestiegenen Nachfrage in die Höhe getrieben. Während dieser gesamten Zeit konzentrierte sich die gesamte Gesellschaft auf die durch das Virus verursachte Krise. In der Anfangsphase vor der Quarantäne gab es meiner Meinung nach einen Zustand allgemeiner Verwirrung. Das geschah auch in den Supermärkten, es herrschte ein unglaubliches Gedränge, und die Menschen rangen darum, Vorräte anzulegen. Das war die ideale Umgebung für die Ausbreitung des Virus. Nach und nach verstanden wir besser, was passierte, und wir passten uns an, jetzt stehen wir Schlange, um in ein Geschäft zu kommen. Diese Verwirrung ist natürlich, da dies eine Situation ist, mit der keiner von uns zuvor zu tun hatte.“

Panik hat zwei mögliche Folgen: Sie kann Schaden anrichten, aber sie kann auch etwas Gutes bewirken, denn sie veranlasst die Menschen, auf die Botschaften der Ärzte und der Behörden zu achten. Dazu gehören Entscheidungen, die die Bewegung einschränken, was, wie der Soziologe Ciprian Grădinaru bemerkte, vorerst keinen gro‎ßen Protest auslöste:

Es gab einige Institutionen, die diese Entscheidungen kritisierten, aber es gab keine starke gesellschaftliche Reaktion gegen sie, gerade weil jeder Mensch wei‎ß, dass er direkt von diesem Virus betroffen sein kann. Ich erwarte, dass sich die Menschen im Laufe der Zeit an den Gedanken gewöhnen und dass der Stresspegel somit sinkt.“

Wir fragten Ciprian Gradinaru, welche Erwartungen Soziologen an die Veränderungen in der kollektiven Denkweise als Folge dieser Gesundheitskrise haben:

Es wird sich auf jeden Fall etwas ändern. Zunächst einmal wird es auf lange Sicht Veränderungen in der Wirtschaft und bei unseren Rechten in Bezug auf Bewegungsfreiheit geben. Auch die Konsumgewohnheiten werden sich höchstwahrscheinlich ändern. Und in den zwei Monaten, die wir grö‎ßtenteils zu Hause verbringen, werden sich die Vorstellungen über die Bedeutung des Sozial- und Familienlebens ändern.“

Auf individueller Ebene werden sich laut der Psychologin Diana Stănculeanu auch Veränderungen im Hinblick auf die Mechanismen der Angstbewältigung ergeben:

Es ist natürlich, eine gewisse Dosis Angst zu empfinden. Es ist eine adaptive Reaktion des Gehirns, die uns sagt, dass etwas nicht stimmt und dass wir uns darauf vorbereiten müssen. Diese Angst- und Furchtgefühle sind der Motor dieser Vorbereitung. Dies ist der erste Schritt, um die Tatsache zu akzeptieren, dass wir in dieser Zeit nicht völlig entspannt sein können. Im weiteren Verlauf ist es wichtig, herauszufinden, welche Aktivitäten wir zu Hause durchführen können, um eine Überlastung durch Angst zu vermeiden, die uns überwältigen und zu Panik oder Verzweiflung führen kann. Unter diesem Gesichtspunkt empfehle ich, eine Routine zu haben, die uns hilft, ein Gefühl der Kontrolle und Vorhersehbarkeit zu gewinnen. Sie muss nicht sehr kompliziert sein, und sie sollte auch eine Routine zur körperlichen Fitness umfassen. Zum Beispiel müssen wir uns umziehen und dürfen nicht den ganzen Tag im Schlafanzug verbringen. Wir sollten einige Aufgaben von der Arbeit mit nach Hause bringen, uns aber bewusst sein, dass wir während dieser Zeit nicht auf unserem gewohnten Leistungsniveau arbeiten können. Zu all dem sollten wir uns durch Lesen oder Filmeschauen entspannen. Es ist wichtig, dass dies Aktivitäten sind, die den Körper disziplinieren, den Geist ehren und die Seele disziplinieren, so dass wir in einem Bereich bleiben, in dem wir unsere Angst bewältigen können.“

Langfristige Veränderungen sind auch auf der Ebene der individuellen Mentalität zu erwarten, glaubt die Psychologin Diana Stănculescu:

Im Tumult der Aktivitäten vor der Isolation wünschten wir uns immer wieder, liebe Freunde zu sehen, unsere Eltern öfter anzurufen, mehr Kaffeepausen zu machen, um uns mit Arbeitskollegen auszutauschen. Wir waren uns bewusst, dass diese Dinge wichtig waren, aber wir haben uns nicht oder zu wenig Zeit dafür genommen. Wir fangen an, die Sozialisierungsroutinen von früher zu bedauern, und deshalb müssen wir uns daran erinnern, damit wir uns, wenn wir wieder zur Normalität zurückkehren, der Bedeutung der Sozialisierung bewusst werden, und zwar nicht theoretisch, sondern durch direkte und ständige Interaktion mit den Menschen, die uns lieb sind. Bis dahin wäre es gut, einige digitale Rituale zu haben, denn sie sind die einzigen, die jetzt verfügbar sind, und es sich zur Gewohnheit zu machen, einander anzurufen und zu sehen, im Rahmen der Möglichkeiten, mit unseren Eltern, mit Verwandten und Freunden, die wir vermissen. Ich beziehe mich auf die Arten von Interaktionen, die wir früher wegen der täglichen Verpflichtungen aufgeschoben haben.“

Nach Ansicht von Psychologen und Soziologen wäre dies eine positive Seite dieser Zeit der sozialen Distanzierung: die wirklich wichtigen menschlichen Kontakte stärker in den Vordergrund zu rücken und sie angesichts der beruflichen Tätigkeiten, die uns manchmal überfordern, zu einer Priorität zu machen.

15 April 2020
Weitere Maßnahmen im Zuge des Notzustands in Rumänien

In
Rumänien gilt seit Montag der Notzustand und somit sind neue Beschränkungen in
Kraft getreten, um der Verbreitung des COVID-19- Virus entgegenzuwirken und sie
einzudämmen. Innenminister Marcel Vela kündigte am Dienstagabend an, dass auf
militärische Anordnung hin Verpflegungsdienste sowohl innerhalb als auch
außerhalb von Restaurants, Bars, Hotels oder anderen Räumlichkeiten ausgesetzt
werden. Es sind nur Drive-In-, Zimmerservice oder Kundenlieferdienste erlaubt.
Außerdem wurden alle kulturellen, wissenschaftlichen, künstlerischen,
sportlichen, religiösen und Unterhaltungsaktivitäten sowie die in Spielsälen,
Badeanstalten und persönliche Dienstleistungen in geschlossenen Räumen
ausgesetzt.

Des
Gleichen wurden alle Veranstaltungen im Freien, an denen mehr als 100 Personen
teilnehmen, verboten. Die Organisatoren von Freiluftveranstaltungen, die die
Anwesenheit von maximal 100 Personen erfordern, müssen einen
Mindestsicherheitsabstand von einem Meter zwischen den Teilnehmern
gewährleisten, sagte der Minister. Darüber hinaus wird Rumänien alle Flüge von
und nach Spanien für 14 Tage aussetzen, beginnend mit dem 18. März um 18.00
Uhr. Die Flugverbindungen von und nach Italien, die bereits bis zum 23. März
ausgesetzt wurden, bleiben ebenfalls für weitere 14 Tage ab diesem Datum
unterbunden.

In
Bezug auf den Warenverkehr erklärte Innenminister Marcel Vela: Beim
Grenzübertritt müssen alle Fahrer von Fahrzeugen, die für den Warentransport
mit einer Masse von mehr als 3,5 Tonnen bestimmt sind, im Besitz einer
persönlichen Schutzausrüstung sein, welche Desinfektionsmittel, Handschuhe,
Masken umfasst und Papiere vorlegen, die den Weg zum Zielort belegen. Die
Fahrer der oben genannten Fahrzeuge, die aus den roten oder gelben Bereichen
kommen oder diese durchfahren haben, unterliegen nicht der Quarantäne- oder
Isolationsmaßnahme, wenn sie bei ihrer Ankunft an der Grenze keine Symptome im
Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Coronavirusinfektion aufweisen, sagte der
Minister ferner.

Im
Gesundheitsbereich unterbrechen angehende Ärzte in den Bereichen
Notfallmedizin, Anästhesie, Intensivmedizin und Infektionskrankheiten die
Praktika auf den Stationen, auf denen sie turnusmäßig verteilt waren und werden
in Schichten, einschließlich Bereitschaftsdienstes, auf den Stationen ihres
Fachgebiets aufgeteilt. Medizinstudenten ab dem vierten Studienjahr sowie
solche mit Postgraduierten Status ab dem zweiten Studienjahr werden auf
Freiwilligenbasis für Bereitschaftsdienste rekrutiert, wenn die derzeitige
Kapazität der Gesundheitseinrichtungen überschritten wird.

Staatssekretär
im Innenministerium, Raed Arafat, stellte weitere Maßnahmen vor: An den
Grenzübergängen wurden 162 Sonderzelte für die Verteilung, aber auch zur Beschleunigung
des Grenzverkehrs aufgestellt. Ähnliche Zelte wurden auch vor bestimmten
Krankenhäusern aufgestellt, um die Patienten, die ohne Atemwegsbeschwerden von
den anderen zu trennen. Gleichzeitig wird das Verteidigungsministerium zusammen
mit dem Krankenhaus Ana Aslan in Bukarest Maßnahmen zur Einrichtung des ROL
2-Krankenhauses der rumänischen Armee und eines angeschlossenen Lagers für die
jeweilige Struktur einleiten. Die Räumlichkeiten des Ana Aslan Instituts
werden genutzt, um eine Einheit speziell für die Behandlung von leichten oder
mittelschweren Formen der Krankheit vorzubereiten, falls die Zahl der Fälle
steigen und dies notwendig sein wird, sagte Raed Arafat.

Unter
Bezugnahme auf die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und
Sicherheit haben die rumänischen Behörden beschlossen, dass die Ausnutzung der
gegenwärtigen Situation zur Begehung einer Straftat ein erschwerender Umstand
sein wird.

18 March 2020
In Rumänien gilt der Notzustand

Zum ersten Mal in den vergangenen 20 Jahren hat Rumänien am
Montag in Folge der Coronavirus-Pandemie den Notzustand ausgerufen. Laut dem
Präsidenten Klaus Iohannis, kann die Ausbreitung der Infektion mit COVID-19 nur
durch außergewöhnliche Maßnahmen verhindert werden, die sich in den am
stärksten vom Virus betroffenen Ländern als wirksam erwiesen haben. Deswegen
werden in den nächsten 30 Tagen solche Sondermaßnahmen auch in Rumänien
ergriffen. Schulen und Universitäten werden geschlossen bleiben, die Grenzen
könnten ebenfalls geschlossen werden, und der Straßen-, Schienen- und
Luftverkehr könnte in bestimmten Gebieten ausgesetzt werden, wenn erforderlich.
Sollte dies der Fall sein, werden Restaurants, Hotels und andere öffentliche
Einrichtungen vorübergehend geschlossen. Vorräte an Schutzausrüstung,
Desinfektionsmitteln und Medikamenten, die zur Behandlung des neuartigen
Coronavirus verwendet werden, können beschlagnahmt werden.

Präsident Klaus Iohannis erklärte: Je nach Entwicklung der
Situation könnten die Preise für Medikamente, medizinische Geräte,
Grundnahrungsmittel, öffentliche Versorgungsleistungen wie Strom, Erdgas,
Wasserversorgung, Sanitäranlagen und Brennstoffe auf den Durchschnittspreis der
letzten drei Monate vor Ausrufung des Notzustands begrenzt werden. Die
medizinische Versorgung der Patienten, die an einer Infektion mit dem
Coronavirus und dessen Komplikationen leiden, wird allen Menschen auf dem
rumänischen Staatsgebiet gewährt, und die Kosten werden von der Nationalen
Krankenkasse übernommen. Für die unter Selbstisolation stehenden Menschen, im
Zuge der Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus, werden
Unterstützungsmaßnahmen getroffen, die von den lokalen Behörden der
öffentlichen Verwaltung durchgeführt werden. Die Arbeitgeber und Arbeitnehmer,
die von den Auswirkungen der Coronavirus-Krise betroffen sind, werden durch
Abweichungen von den geltenden gesetzlichen Bestimmungen unterstützt.
Arbeitnehmer in den Wirtschaftssektoren, deren Tätigkeit während des Notzustands
aufgrund von Entscheidungen der öffentlichen Behörden teilweise oder
vollständig betroffen oder ausgesetzt ist, werden einen Sonderschutz erhalten.

Der Notzustand betrifft auch das Justizsystem, sagte
Präsident Iohannis und erklärte, dass die Gerichte nur in dringenden Fällen
arbeiten werden. Das Staatsoberhaupt hat die Menschen erneut aufgefordert, die
von den Behörden erklärten Regeln zu respektieren. Klaus Iohannis: Liebe
Rumänen, verfolgen Sie die Mitteilungen der staatlichen Vertreter, halten Sie
sich strikt an die Regeln, waschen Sie sich die Hände, vermeiden Sie
Menschenmassen und alle unnötigen Reisen. Kümmern Sie sich mehr denn je um die
Nächsten, vor allem um die Alten und Schwachen. Egal, wie schwer es auch
scheint, wahren Sie die soziale Distanz.

Die von Präsident Iohannis unterzeichnete Notzustandsverordnung
wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Das Parlament wird am Donnerstagnachmittag
im Plenum zusammentreten, um es zu verabschieden. Angesichts er sanitären
Ausnahmesituation, in der wir uns befinden, werden die Debatten per
Videokonferenz abgehalten, wobei nur die beiden Parlamentsvorsitzenden im
Parlamentssaal anwesend sein werden. Die Abgeordneten werden ihre Stimme über
einen datenverschlüsseltes Terminal abgeben. Die Sitzung wird auf der
Internetseite der Abgeordnetenkammer übertragen.

17 March 2020
Reaktionen auf den Notzustand

Präsident Klaus Iohannis hat am Montag den Notzustand ausgerufen. Kurz darauf sagte der Leiter des Büros des Premierministers, Ionel Danca, dass die Ma‎ßnahme erforderlich ist, um die besten Entscheidungen, im Umgang mit der Coronavirus-Krise zu treffen. Der rumänische Beamte wies darauf hin, dass die Rechte und Freiheiten der Bürger so wenig wie möglich beeinträchtigt werden und dass die Regierung somit in der Lage sein wird, rasch Ma‎ßnahmen zu ergreifen, um die notwendige Versorgung mit sanitären und medizinischen Geräten sicherzustellen. Über den Erlass soll am Donnerstag im Parlament abgestimmt werden.

Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer und Interims-Vorsitzende der Sozialdemokraten, Marcel Ciolacu, hat die liberale Regierung aufgefordert, Ma‎ßnahmen zu ergreifen, um Unternehmen, die in Folge der Coronavirus-Epidemie Verluste erleiden, als auch die Bevölkerung finanziell zu unterstützen. Dabei zählte Ciolacu die Aussetzung der Zahlung von Bankkrediten sowie die Begrenzung der Preise für Versorgungsunternehmen, Gas, Energie, Telefon-, Fernseh- und Internetdienste über einen Zeitraum von drei bis sechs Monaten auf. Die Sozialdemokratische Partei will, dass die Regierung die Kurzarbeit über einen bestimmten Zeitraum in Höhe von bis zu 75 % bezahlt, die Mehrwertsteuerkosten zurückerstattet und alle ausstehenden Leistungen für Krankenurlaub bezahlt werden.

Die Entscheidung des Präsidenten, den Notstand auszurufen, ist gut, hat aber Klärungsbedarf, denn es hat Panik unter den Menschen verursacht, die nicht wissen was sie erwartet, sagte der Vorsitzende von PLUS-Partei, der Europaabgeordnete Dacian Ciolos. Er wies auf die Ma‎ßnahmen der Europäischen Kommission, einschlie‎ßlich der Investitionsinitiative aus Antwort auf die COVID-19-Krise hin. Die Initiative setzt ungenutzte Kohäsionsfonds ein, und Rumänien kann so von den über 3 Milliarden Euro profitieren, die dem Land zur Verfügung gestellt werden, so Dacian Ciolos weiter.

Politische Beobachter gehen davon aus, dass in nächster Zeit weitere solche Empfehlungen und Forderungen an die Orban-Regierung gestellt werden. Das Kabinett von Ludovic Orban wurde am Samstag vereidigt, nachdem es von Senatoren und Abgeordneten von allen Seiten des politischen Spektrums gewählt wurde, obwohl es nur 20 % der Sitze im Parlament innehat, und ist ihnen somit verpflichtet.

17 March 2020