Tag: Oberste Kassations- und Gerichtshof

  • Nachrichten 06.01.2023

    Nachrichten 06.01.2023

    Das Nationale Zentrum für Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten des nationalen Instituts für öffentliche Gesundheit meldete am Donnerstag, dass zwei Menschen an der Grippe gestorben sind. Zuvor hatte Gesundheitsminister Alexandru Rafila auf einer Pressekonferenz die Bilanz der in der vergangenen Woche diagnostizierten Fälle von Atemwegsinfektionen und die landesweite Situation vorgestellt. Die Behörden haben entschieden, keine Grippe-Epidemie auszurufen, da die Zahl der Fälle auch bei einem Anstieg noch nicht dramatisch ist. Alexandru Rafila erklärte, dass sich die Grippesaison um einige Wochen verzögert hat, dass die Grippe- Positivitätsrate derzeit bei 37 Prozent liegt und dass die Zahl der Atemwegserkrankungen, einschließlich der Grippe, zurückgehen wird. Laut Bildungsministerium wird ab Montag wieder normaler Unterricht aufgenommen, wenn nach der Winterpause ein neuer Abschnitt des Schuljahres beginnt. Maske hat nur Empfehlungswert. Die Schüler werden beim Eintritt in die Klassen einem Screening- Verfahren unterzogen.



    Der neue Vorsitzende des rumänischen Obersten Rates der Magistratur, Richter Daniel Grădinaru, bekräftigte seinen Wunsch nach einheitlichen Positionen innerhalb des Gremiums und nach einer loyalen Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Institutionen. Der neue Vizevorsitzende, Staatsanwalt Daniel Horodniceanu, ehemaliger Leiter der Staatsanwaltschaft für Mafia- und Terrorismusbekämpfung (DIICOT), rief ebenfalls zur Einigkeit im neuen Rat auf, einer Institution, die die Laufbahn von Richtern und Staatsanwälten verwaltet und die in den letzten Jahren in ihren Stellungnahmen und Ansichten zu wichtigen Justizfragen gespalten war. Die neue Leitung des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte wurde einstimmig gewählt, und die beiden Leiter werden für eine nicht verlängerbare Amtszeit von einem Jahr eingesetzt. Der Oberste Rat der Magistratur besteht aus neun Richtern und fünf Staatsanwälten, die von den Vollversammlungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften gewählt werden, zwei vom Senat gewählten Vertretern der Zivilgesellschaft und drei Mitgliedern von Amts wegen: dem Justizminister, dem Präsidenten des Obersten Kassations- und Gerichtshofs und dem Generalstaatsanwalt Rumäniens. Die Amtszeit der Mitglieder beträgt sechs Jahre, eine Wiederernennung ist nicht möglich.



    Heute ist der Tag, an dem die orthodoxen Christen in Rumänien die Taufe Christi feiern. Die Priester vollziehen die Wasserweihe vor den Kirchen. Die christlichen Theologen gehen davon aus, dass Jesus Christus, der Sohn Gottes, nach 30 Jahren der Anonymität seine Mission an den Ufern des Jordan begann, wo der Prophet Johannes diejenigen taufte, die ihre Sünden bereuten. Die Gläubigen werden heute nach der Messe in einem besonderen Gottesdienst vor den Kirchen oder am Flussufer mit Weihwasser begossen.



    Die rumänische Tennisspielerin Irina Begu qualifizierte sich am Freitag für das Halbfinale des mit über 800.000 Dollar dotierten Adelaide International 1 (WTA 500) Turniers in Australien, nachdem sie die Russin Veronika Kudermetova mit 7:5, 6:4 besiegte. Begu (32, 34 WTA) setzte sich nach mehr als zwei Stunden (2 h 09 min) gegen ihre Gegnerin (25, 9 WTA) durch und trifft im Halbfinale auf die Weißrussin Arina Sabalenka, die sich mit 6:3, 7:5 gegen Marketa Vondrousova aus Tschechien durchsetzte. Das einzige direkte Aufeinandertreffen zwischen Begu und Sabalenka endete mit einem 6:4, 6:4-Sieg der Rumänin in der zweiten Runde der Miami Open im vergangenen Jahr.



    Die am Freitag von der Rumänischen Nationalbank bekannt gegebenen Wechselkurse der rumänischen Landeswährung Leu lauten wie folgt: 1 Euro 4,9293 Lei, 1 US-Dollar 4,6894 Lei, ein Schweizer Franken 4,9914 Lei 1 Pfund Sterling 5,5610 Lei – In Rumänien hat sich das Wetter im Norden, im Zentrum und im Nordosten sowie in den Bergen abgekühlt, aber die Temperaturen sind immer noch höher als normal für diesen Zeitraum. In der Nordhälfte des Landes werden leichte Niederschläge gemeldet – Schnee in den Bergen und vor allem Regen in den tieferen Lagen. Es gibt eine Warnung vor starkem Wind. In den Bergen gibt es eine Warnung vor Schneestürmen. Die Höchsttemperaturen werden zwischen 2 und 13 Grad Celsius liegen. In Bukarest wurden zur Mittagszeit 12 Grad gemessen.

  • Nachrichten 07.12.2021

    Nachrichten 07.12.2021

    Mehr als 1.400 neue Fälle von Covid-19 und 107 damit verbundene Todesfälle, davon 6 vor dem aktuellen Referenzzeitraum, wurden heute in Rumänien gemeldet. Vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Omicron-Variante in Europa hat das Nationale Komitee für Notfallsituationen am Montagabend den Beschluss über Quarantänevorschriften für die Einreise nach Rumänien gefasst. Die Maßnahmen treten am Freitag um Mitternacht in Kraft und bleiben bis zum 8. Januar in Kraft. Nach Angaben des Ausschusses werden Personen, die aus grünen oder gelben Gebieten nach Rumänien einreisen und nicht geimpft sind, keinen negativen PCR-Test vorweisen können oder in den letzten 80 Tagen nicht erkrankt waren, für 14 Tage unter Quarantäne gestellt. Die gleichen Maßnahmen gelten für Reisende, die aus roten Gebieten kommen und die oben genannten Nachweise nicht erbringen können. Reisende, die aus Ländern der roten Liste kommen und einen negativen PCR-Test vorweisen können, werden jedoch nur für 10 Tage unter Quarantäne gestellt.



    Der Oberste Kassations- und Gerichtshof hat heute den Freispruch des ehemaligen Präsidenten des rumänischen Senats Călin Popescu-Tăriceanu vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs und der Beihilfe zur Vereinnahmung von Amtsgeschäften angeordnet. In diesem Fall wurde Tariceanu von der Generalstaatsanwaltschaft im Dezember 2020 vor Gericht gestellt, da ihm vorgeworfen wurde, die Beendigung der Amtszeit von Senator Cristian Marciu nicht zur Kenntnis genommen und nicht in die Abstimmungsagenda des Senats aufgenommen zu haben, obwohl ein endgültiges Gerichtsurteil festgestellt hatte, dass der Senator nicht mehr kompatibel war und kein öffentliches Amt mehr ausüben konnte. Der frühere Senator Cristian Marciu wurde in demselben Fall freigesprochen, aber das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.



    In Rumänien sprechen sich die regierende Nationalliberale Partei, die Sozialdemokratische Partei und die Demokratische Union der ethnischen Ungarn für eine Verfassungsreform aus, die den gesellschaftlichen Veränderungen Rechnung trägt. Eine neue Verfassung würde unter anderem die Befugnisse des Präsidenten klären und ein Gleichgewicht der Kräfte im Staat sicherstellen. Die Überarbeitung der aktuellen Verfassung wurde in allen Reden auf der Tribüne des Bukarester Parlaments angesprochen, das am Montag in einer feierlichen Sitzung den 30. Jahrestag der Verabschiedung der aktuellen rumänischen Verfassung feierte, mit der die Wiederherstellung der konstitutionellen Demokratie und die Konsolidierung des pluralistischen politischen Systems besiegelt wurden. Das Grundgesetz wurde etwa zwei Jahre nach der antikommunistischen Revolution im Dezember 1989 verabschiedet und seitdem nur einmal, im Jahr 2003, überarbeitet.



    Die Weltgesundheitsorganisation hat sich gegen die Verwendung von antikörperhaltigem Blutplasma von Menschen ausgesprochen, die sich kürzlich von COVID-19 erholt haben, um Patienten zu behandeln. Die Weltgesundheitsorganisation hat argumentiert, dass die derzeitigen Erkenntnisse zeigen, dass die Verwendung von Blutplasma die Überlebensrate nicht erhöht oder die Notwendigkeit des Einsatzes von Beatmungsgeräten verringert. Andererseits hat sich Omicron, der neue Stamm von SARS-CoV2, in vielen europäischen Ländern bemerkbar gemacht; die meisten Fälle, über 260, wurden am Montag in Dänemark gemeldet. Die Variante könnte sich im Januar auch in Frankreich durchsetzen. Die Pariser Regierung hat beschlossen, keine Beschränkungen wie in der Vergangenheit zu verhängen, sondern das Impfsystem zu verstärken und die Verbreitung des Virus in Schulen besser zu kontrollieren. Die einzigen Räume, die einen Monat lang geschlossen bleiben, sind Nachtclubs. Auch in Deutschland plant die neue Regierung eine Verschärfung der Beschränkungen. In den USA hat der Bürgermeister von New York City, Bill de Blasio, eine Impfpflicht für Beschäftigte des privaten Sektors beschlossen, die am 27. Dezember in Kraft treten wird. Er bezeichnete diese Entscheidung als Vorsichtsmaßnahme, um den Anstieg der COVID-19-Fälle aufgrund der neuen Variante des Coronavirus, Omicron, zu begrenzen.



    Der rumänische Gesundheitsminister Alexandru Rafila nimmt heute in Brüssel an der Sitzung der EU-Gesundheitsminister teil. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen Themen, die für den aktuellen epidemiologischen Kontext von Interesse sind, wie die Koordinierung der Maßnahmen zur Erkennung und Bekämpfung der Ausbreitung der neuen Omicron-Variante von SARS-CoV-2 und der Erwerb von COVID-19-Therapien im Rahmen eines gemeinsamen EU-Verfahrens. Die EU-Gesundheitsminister werden auch einen Meinungsaustausch über die Notwendigkeit führen, auf der Ebene der Europäischen Kommission einen Dienst einzurichten, der auf die Vorbereitung auf Notfälle im Gesundheitsbereich spezialisiert ist.