Tag: Oberste Landesverteidigungsrat

  • Nachrichten 24.11.2020

    Nachrichten 24.11.2020

    Covid-19 – Rumäniens Impfstrategie gegen das Coronavirus ist fertig und wird in den kommenden Tagen auf der Sitzung des Obersten Landesverteidigungsrates genehmigt werden, kündigte Präsident Klaus Iohannis gestern an. Das Staatsoberhaupt sagte auch, dass der Aktionsplan nach einem Treffen mit Fachleuten aus dem medizinischen Bereich ausgearbeitet wurde und, dass alle Informationen über die Impfung über eine offizielle Website kommuniziert werden. Gemäß den neusten offiziellen Angaben wurden in den letzten 24 Stunden über 7.750 neue Coronavirus-Ansteckungen diagnostiziert. 196 Patienten verstarben, 1.204 werden intensivmedizinisch behandelt. Seit Beginn der Pandemie wurden in Rumänien mindestens 430 Tausend Corona-Infizierungen bestätigt. Ca. 2/3 davon sind genesen.

    Covid-19 in der Welt – Die
    Weltgesundheitsorganisation hat die Ankündigung eines dritten
    Anti-Covid-19-Impfstoffs begrüßt, der von der Universität Oxford in
    Zusammenarbeit mit AstraZeneca entwickelt wurde. Britische Forscher sagen, dass
    ihr Impfstoff in mindestens 70% der Fälle wirksam sei, abhängig vom
    Dosierungsplan jedoch sogar in 90%. In Zusammenarbeit mit BioNTech und Moderna
    gaben Pfizer zuvor bekannt, dass die von ihnen entwickelten Impfstoffe eine
    Effizienz von über 90 bzw. 95% aufweisen. Am Mittwoch wird die Europäische
    Kommission mit dem amerikanischen Pharmaunternehmen Moderna eine Vereinbarung
    über bis zu 160 Millionen Dosen des von ihr entwickelten Impfstoffkandidaten
    unterzeichnen, teilte Ursula von der Leyen, mit. Bis heute hat die
    Covid-19-Pandemie weltweit mehr als 59 Millionen Ansteckungsfälle und mehr als
    1,4 Millionen Todesfälle verursacht. In Frankreich, wo Ende Oktober eine
    allgemeine Isolation verhängt wurde, berichten die Behörden seit fast zwei
    Wochen von einer positiven Entwicklung der Gesundheitskrise. In London kündigte
    der britische Premierminister Boris Johnson an, dass sobald die nationale
    Quarantäne am 3. Dezember endet, ein dreistufiges Beschränkungssystem in
    England wieder eingeführt wird. Zu Weihnachten wird es jedoch eine begrenzte
    Zeit der Entspannung geben.

    Konferenz – Der rumänische
    Außenminister Bogdan Aurescu nahm am Dienstag an der Afghanistan 2020-Konferenz
    teil, die vom 23. bis 24. November von Finnland, den Vereinten Nationen und der
    afghanischen Regierung gemeinsam organisiert wurde. Die Konferenz fand in einem
    entscheidenden politischen Kontext für die Zukunft des Landes statt. Am 12.
    September 2020 in starteten in Doha die innerafghanischen Verhandlungen, um
    eine umfassende politische Einigung und einen dauerhaften Frieden zu erreichen.
    Minister Bogdan Aurescu hob die wichtige Rolle Rumäniens als Beitrag zu den
    Bemühungen zur Stabilisierung Afghanistans hervor, unter anderem durch die
    konsequente Teilnahme an der Mission Resolute Support der NATO. Er erwähnte die
    bilaterale Unterstützung Rumäniens für Afghanistan mit einem besonderen Schwerpunkt
    auf Bildung, unter anderem durch Stipendien für afghanische Bürger. Der
    rumänische Würdenträger kündigte an, dass Bukarest UNICEF einen freiwilligen
    Beitrag von 50.000 Euro im Zusammenhang mit der Durchführung von Projekten im
    Bereich Bildung und Jugend in Afghanistan gewähren werde.

    Finanzen – Die Regierung in Bukarest verabschiedete gestern einen Nachtrags-Haushaltsentwurf. Er ist der Dritte in diesem Jahr. Dieser sieht mehr Geld für die Bereiche Gesundheit und Landwirtschaft vor. Laut Premierminister Ludovic Orban war die Änderung notwendig, um die durch die Corona-Krise verursachten Ausgaben zu bewältigen, insbesondere um Kurzarbeit und andere flexible Arbeitsformen zu bezahlen, die Erhöhung der Renten zu decken und die kommunalen Haushalte anzupassen. Auch wird die Finanzierung von Investitionen im neuen Haushalt berücksichtigt, sagte Finanzminister Florin Cîţu. Gegenwärtig rechnet die Exekutive mit einem Defizit von 9,1 % des BIP und einem Wirtschaftsrückgang von 4,2 % bis 2020.



    Korruption – Die rumänische Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft hat eine strafrechtliche Untersuchung in der in der Landesmitte gelegenen Stadt Sibiu (Dts. Hermannstadt) eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruption untersucht die Vergabe eines Auftrags für den Bau von zwei temporären Hallen für Corona-Patienten unter Aufsicht des Bezirkskrankenhauses Sibiu. Der Landkreisrat hatte zu diesem Zweck während des Ausnahmezustands im vergangenen Frühling etwa 1,2 Millionen Euro gezahlt. Die beiden Gebäude mit einer Kapazität von 35 voll ausgestatteten Betten wurden im Oktober eingeweiht. Die Leitung des Kreiskrankenhauses und die Abteilung für öffentliche Gesundheit in Sibiu wurden zeitweilig von Militärärzten übernommen. Der Landkreis Sibiu weist derzeit die höchste Coronavirus-Ansteckungsrate pro 1.000 Einwohner in Rumänien auf. Aus diesem Grunde stehen mehrere Ortschaften des Landkreises, darunter auch die Landkreishauptstadt Sibiu, unter Quarantäne.



    Handball – Die rumänische Handballmannschaft der Frauen bereitet sich auf die Europameisterschaft, die vom 3. bis 20. Dezember in Dänemark stattfinden wird vor. Rumänien gehört neben Norwegen, Deutschland und Polen zur Gruppe D und wird alle Spiele in Kolding austragen. Nach dem sich Norwegen zurückgezogen hat, ist Dänemark allein für die Organisation der Meisterschaft zuständig. Am 16. November, nur 17 Tage vor Beginn des Turniers, kündigten die Behörden in Oslo ihren Rückzug als Mitveranstalter aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie an.



    Wetter – In Zentral-, Nord- und Westrumänien ist es heute kalt. Der Himmel ist größtenteils bedeckt, die Temperaturen liegen unter den jahreszeitlichen Durchschnittswerten. Aus der Landesmitte wird über lokal anhaltenden Nebel berichtet. In den übrigen Landesgegenden ist der Himmel wechselhaft. Der Wind weht leicht bis mäßig, verstärkt im Gebirge im Osten, Nordosten und Südosten des Landes. Die Temperaturen am Mittag lagen zwischen 2° und 12°, in der Hauptstadt Bukarest wurden 8° gemessen.

  • Coronavirus: Behörden warnen vor Fake News und Panikmache

    Coronavirus: Behörden warnen vor Fake News und Panikmache

    Die Bedrohung, die durch das Virus COVID-19 ausgeht, steigt in Rumänien, gleichzeitig mit der Zahl der in Italien infizierten, denn in dem Land lebt eine gro‎ße rumänische Gemeinschaft. Während sich das Virus auch in anderen Ländern Europas ausbreitet, werden Hierzulande verstärkt Schutzma‎ßnahmen ergriffen. Die Behörden versuchen sich auf jedes mögliche Szenario vorzubereiten.



    An den Grenzkontrollpunkten werden zusätzliche Verifizierungsma‎ßnahmen ergriffen. So sollen Personen, die aus Risikogebieten kommen, Formulare ausfüllen, die unter anderem Informationen über die Orte enthalten, in denen sie reisen. Au‎ßerdem werden sie über Strafen informiert, die denjenigen drohen, die die 14-tägige Hausquarantäne nicht einhalten oder falsche Angaben machen.



    Um einen Aktionsplan zur Bewältigung der durch das neue Coronavirus entstandenen Situation zu erstellen, wurde ein Ausschuss für Notsituationen im Innenministerium einberufen. Dieser soll die von allen beteiligten Institutionen einstimmig gebilligte Strategie erörtern. Zu den Ma‎ßnahmen gehört die Ernennung von Experten durch das Gesundheitsministerium bzw. das Ministerium für nationale Verteidigung, welche Handflugszenarien entsprechend den möglichen Stadien der Entwicklung der Coronavirus-Infektion ausarbeiten soll.



    Es wurde beschlossen, eine spezielle Telefonleitung für diejenigen einzurichten, die sich über das Coronavirus informieren wollen. Der rumänische Präsident Klaus Ioannis hat den Obersten Verteidigungsrat des Landes einberufen, um eine Strategie zur Bekämpfung eines möglichen Coronavirus-Ausbruchs in Rumänien zu beschlie‎ßen. Das Staatsoberhaupt hat sowohl die Medien als auch die Politiker aufgefordert, bei der Bewältigung der Situation verantwortungsbewusst zu handeln. Um eine korrekte und transparente Kommunikation mit der Bevölkerung und den Medien zu gewährleisten, wurde mit Zustimmung der rumänischen Regierung eine integrierte Kommunikationsgruppe eingerichtet, die dem Ausschuss für Notfallsituationen untersteht und über die gesamte öffentliche Kommunikation zu diesem Thema erfolgen soll.



    Panik ist in den Reihen der Bevölkerung noch nicht ausgebrochen. Dennoch, Gro‎ßmärkte berichten von Verkäufen vor allem bei Lebensmitteln, so wie normalerweise während der Feiertage verzeichnet werden. Da in den Apotheken schon lange keine Schutzmasken erhältlich sind, prüft der Wettbewerbsrat ob Vereinbarungen zwischen Unternehmen bestehen, die die Situation ausnutzen und versuchen könnten, diese zu ungerechtfertigt hohen Preisen zu verkaufen.




  • Rumänien beteiligt sich am Nato-Gipfel in Wales

    Rumänien beteiligt sich am Nato-Gipfel in Wales

    Donnerstag und Freitag findet der NATO-Gipfel in Newport in Wales statt. Auf der Agenda steht natürlich auch die Lage in der Ukraine. Die Staatschefs aus den 28 Ländern werden Entscheidungen treffen müssen, was die Haltung gegenüber Russland angeht und darüber wie die Antwort auf den IS-Terror in Irak und Syrien aussehen soll. Bei dem Treffen in Newcastle wird Rumänien von dem Präsidenten Traian Băsescu, dem Verteidigungsminister Mircea Duşa und von dem Au‎ßenminister Titus Corlăţean repräsentiert.





    Der Oberste Landesverteidigungsrat hat am Mittwoch der Stationierung einiger Kampfdrohnen in Rumänien zugestimmt. Dabei handelt es sich um Drohnen aus dem NATO-Bestand für Zwecke der Verteidigung. Diese werden zusammen mit rumänischen Kampfflugzeugen die Luftpolizei unterstützen. Au‎ßer Kampfdrohnen, werden auch 200 Soldaten, Piloten und Flugzeugmechaniker auf rumänischem Territorium stationiert sein. Der Präsident Traian Băsescu hat am Mittwoch verkündet, dass Rumänien bei dem NATO-Programm zur Abwehr von Cyber-Angriffen mitmachen könnte und dass Rumänien beim Gipfel darauf bestehen wird die Ost-Flanke der Allianz zu konsolidieren und das nicht nur im Nord-Osten. Das würde bedeuten, dass in Rumänien Bedingungen realisiert werden, die eine ständige militärische Wachsamkeit und die Möglichkeit einer militärischen Antwort gewährleisten.







    Gleichzeitig wird Rumänien die Möglichkeiten zur militärischen Zusammenarbeit mit anderen NATO-Staaten fördern. Traian Băsescu fügte hinzu, dass es sich dabei generell um alle Streitmächte handelt, aber vor allem um die Marine. Der Grund dafür seien die russischen Seestreitkräfte im schwarzen Meer, die Rumänien besonders viele Sorgen bereiten. Ein anderes Ziel Rumäniens beim Gipfel ist, dass auch die Republik Moldau von der Initiative der militärischen Konsolidierung der Verteidigung profitiert. Im Übrigen ist Neben dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko auch der Verteidigungsminister Moldawiens, Valeriu Troenco eingeladen.







    Auf Initiative von Frankreich und Rumänien hat am Mittwoch das Treffen der Gruppe für Europäisches Handeln statt gefunden, mit dem Ziel die Interessen der Republik Moldaus zu fördern. Dort hat der Au‎ßenminister Titus Corlăţean an die anderen Staaten der EU appeliert, die Folgen der Entwicklungen in der Region auf die Republik Moldau zu analysieren und zu beachten.