Radio România Internațional

Tag: Oberster Landesverteidigungsrat

  • Nachrichten 25.05.2020

    Nachrichten 25.05.2020

    Die Bukarester Abgeordnetenkammer diskutiert den einfachen Antrag gegen die Bildungsministerin Monica Anisie, der von Abgeordneten der Opposition eingereicht wurde. Die Unterzeichner fordern den Rücktritt der Ministerin, der es ihrer Meinung nach, an einer Vision und einer Strategie für das Bildungssystem mangelt. Die Abstimmung findet am Mittwoch statt. Auch gegen den Innenminister Marcel Vela wurde ein Antrag im Parlament eingereicht. Er wird am Dienstag vor dem Senat die Maßnahmen vorstellen, die während der, durch die Coronavirus-Pandemie ausgelösten Krise ergriffen wurden. Hinter dem Antrag gegen den Innenminister stehen die Sozialdemokraten, die ihm vorwerfen während des Notstands Militärverordnungen mit widersprüchlichen Bestimmungen und Maßnahmen erlassen zu haben. Die Abgeordneten diskutieren auch über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Beförderung der rumänischen Saisonarbeiter nach Deutschland. Dabei forderte die Opposition die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.



    In Rumänien sind 1.202 Menschen an Covid-19 gestorben. 18.200 Infektionen sind bestätigt, ca. 11.600 Menschen sind genesen. 10.500 Menschen werden ab heute kostenlos auf Antikörper gegen das Sars-CoV-2 Virus in Bukarest getestet. Sie sind teil eines Testes, das die Standverwaltung durchführt. Der Staatssekretär im Gesundheitsministerium Horatiu Moldovan kündigte in einer Fernsehsendung einen landesweiten Test mit über 30.000 Menschen an. Dieser soll durchgeführt werden, wenn sich Rumänien auf der absteigenden Infektionskurve befindet.



    Im Mittelpunkt der Sitzung des Obersten Landesverteidigungsrates am Mittwoch steht die nationale Verteidigungsstrategie Rumäniens für die nächsten vier Jahre. Diskutiert werden auch die Anzahl der Truppen, die 2021 an Auslandseinsätzen teilnehmen sollen, und die Ausrüstung der rumänischen Armee bis 2026. Fragen der nationalen Sicherheit werden ebenfalls während der Videokonferenz am Mittwoch behandelt.



    Die rumänische Fluggesellschaft TAROM wird ab Dienstag Flüge nach Italien wieder aufnehmen. Angeflogen werden die Städte Rom und Mailand. Die Flüge werden unter besonderen Umständen und unter Einhaltung der im Warnzustand geltenden Vorschriften durchgeführt. Nach Angaben des TAROM werden italienische Staatsbürger, Saisonarbeiter und im Transportwesen tätige Personen nach Italien reisen können. Auf dem Rückflug werden nur rumänische Staatsangehörige zurückgebracht. Die Flüge nach Rom kosten 208 Euro die nach Mailand 200 Euro.



    15 Spezialisten des rumänischen Verteidigungsministeriums reisen am Montag in die Vereinigten Staaten, um die Behörden des Staates Alabama bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen. Die fünf Ärzte, fünf Krankenschwestern und fünf Militärs, die auf die Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und Atomwaffen spezialisiert sind, werden ihre amerikanischen Kollegen in medizinischen Einheiten in Alabama unterstützen und auch Erfahrungen austauschen. Die NATO-Bündnispartner, Rumänien und die USA sind auch durch eine strategische Partnerschaft miteinander verbunden. Zwischen dem 17. und 24. April reiste ein rumänisches Team, bestehend aus 11 Ärzten und 6 Krankenschwestern, nach Italien, um dem dortigen medizinischen Personal bei der Bekämpfung des Coronavirus zu helfen. Weiteres medizinisches Personal wurde in die benachbarte Republik Moldau entsendet.



    Die Zahl der gemeldeten Coronavirus-Fälle in der Welt überstieg 5,5 Millionen, und die Zahl der Todesopfer erreichte 347.000. Mehr als 2,3 Millionen Menschen wurden für geheilt erklärt. Brasilien liegt mit über 350.000 Infektionen nach den USA an zweiter Stelle der Welt. Die Region mit der höchsten Anzahl an Todesfällen bleibt jedoch Europa, wo in nur vier Ländern – Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich – mehr als 126.000 Todesfälle verzeichnet wurden. Die europäischen Länder lockern schrittweise die Beschränkungen zur Begrenzung der Verbreitung von COVID-19, da die Zahl der Neuerkrankungen im Vergleich zur Spitzenzeit im Allgemeinen gering bleibt. In Deutschland sind seit Montag bundesweit Restaurants geöffnet. In Italien werden die Strände offiziell wiedereröffnet. Die Städte Madrid und Barcelona, ​​die am stärksten vom Coronavirus in Spanien betroffen sind, sind am Montag in die erste Phase des Vier-Phasen-Plans eingetreten, um zu den normalen Bedingungen zurückzukehren. In der ersten Phase darf nur ein Drittel der üblichen Personen Kirchen, Museen und Geschäfte betreten. Gruppen von bis zu 10 Personen sind ebenfalls erlaubt. Diese Lockerungsmaßnahmen wurden bereits von den anderen Regionen Spaniens verabschiedet, die am Montagmorgen in die zweite Phase des Plans übergegangen sind. In Japan ist der Notstand im ganzen Land zu Ende.

  • Nachrichten 20.03.2018

    Nachrichten 20.03.2018

    Bukarest: Rumänien erkennt die unrechtmäßige Annektierung der Krimhalbinsel und der Stadt Sewastopol durch Russland nicht an und somit auch keine Wahlen, die auf diesem Gebiet orgnisiert werden. Diese Position sei auch von der EU und den Mitgliedstaaten geteilt. Rumänien unterstütze die Souveränität und teritorielle Unversehrtheit der benachbarten Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen. Rund 1,5 Millionen Wähler auf der Krimhalbinsel sollten am Urnengang für die Wahl des russischen Präsidenten am 4. Jahrestag der Annektierung teilnehmen.



    Bukarest: Die rumänische Abgeordnetenkammer hat am Dienstag mehrere Änderungen an den drei Gesetzen, der viel beanstandeten Justizreform angefordert hat, genehmigt. Der Chef des eigens dafür eingerichteten Sonderausschusses erklärte, die Gesetze seien somit mit den verfassungsgerichtlichen Urteilen in Einklang gebracht worden. Die Opposition kritisierte, dass die Änderungen an den Gesetzen im Schnellverfahren verabschiedet wurden.



    Bukarest: In Bukarest hat am Dienstag der Gewerkschaftsbund SANITAS vor dem Finanzministerium gegen die Lohnpolitik im Gesundheitswesen protestiert. Die Arbeitnehmer verlangen, dass die ab dem 1. März geplanten Lohnerhöhungen für sämtliche Berufsklassen im System gelten und die Lohnzulagen nicht mehr auf 30% gedeckelt werden sollen. Mehrere Industriegewerkschaften stellten ihrerseits Mahnwachen vor dem Ministerium für Wirtschaft auf, da sie mit den Zuständen in der Rüstungsindustrie unzufrieden sind.



    Bukarest: Der Oberste Landesverteidigungsrat kommt heute unter Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis zusammen. Zur Sprache kommen die Arbeit der Behörden aus dem Bereich der nationalen Sicherheit in 2017 und die wichtigsten Ziele für das laufende Jahr. Vor allem soll über die Arbeit des Operativen Rates für Cybersicherheit und des Nationalen Zentrums für Reaktion auf Cybervorfälle diskutiert werden.



    Bukarest: Die rumänische Regierung hat am Dienstag den Internationalen Tag der Frankofonie gewürdigt. Premierministerin Viorica Dăncilă sagte, dass Rumänien in SOE diesbezüglich eine leitende Rolle spielt. Die Gruppe der frankophonen Staaten war eine der ersten internationalen Strukturen, zu denen Rumänien nach der Wende beigetreten ist, sagte die Regierungschefin. Zwischen Dezember 2018 und Juli 2019 organisieren die beiden Länder ein Kultur- und Bildungsprojekt unter dem Motto die Frankreich-Rumänien-Saison“.

  • Nachrichten 31.07.2017

    Nachrichten 31.07.2017

    Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Dienstag in Bukarest unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut Tagesordnung soll dabei der Rüstungsplan der Rumänischen Armee für den Zeitraum 2017-2026 präsentiert werden. Der Plan sieht die Einhaltung und Umsetzung des Engagements von 2015 bezüglich der Abgabe von 2% vom BIP für die Verteidigung vor. Dazu hatten sich alle Politiker parteiübergreifend für einen Zeitraum von 10 Jahren verpflichtet. Zuletzt hatte der Landesverteidigungsrat am 4. Juli getagt, als der Rüstungsplan der Armee bis 2026 von der Tagesordnung gestrichen wurde, um die politisch angestrebte Zuweisung von 2% des BIP mit einzuschlie‎ßen.



    Premierminister Mihai Tudose, hat am Montag mit den Vertretern der spanischen Botschaft in Bukarest mehrere Ma‎ßnahmen zur Intensivierung der Zusammenarbeit hinsichtlich der Prävention und der Bekämpfung der Ausbeutungsfälle der in Spanien lebenden Rumänen durch Arbeit. Auf Ministeriumsebene soll eine Fachabteilung die erforderlichen Informations- und Vorbeugungsma‎ßnahmen umsetzen. Rumäniens Premier Mihai Tudose hatte am Montag den spanischen Botschafter in Bukarest, Ramiro Fernández-Bachiller zu Gesprächen gebeten. In der letzten Woche kam der Fall dutzender rumänischen Bürger an die Öffentlichkeit, die in Spanien und Italien ausgebeutet worden seien. Die Ministerin der Auslandsrumänen Andreea Păstîrnac beteiligte sich ebenfalls an Gesprächen. Mehrere Zivilorganisationen hatten von den Bukarester Behörden mehr Einsatz für die Rechte der Rumänen gefordert, die im Ausland arbeiten, infolgedessen beschloss der Premier Tudose, die Befugnisse des Ministeriums für Auslandsrumänen auszuweiten. Die Vertreter der spanischen Botschaft äu‎ßerten ihr Bedauern bezüglich der Vorfälle.



    Das Kabinett Tudose soll diese Woche eine Eilverordnung annehmen, die den neuen Status der Sonderrenten regelt, teilt die Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu mit. Laut Vasilescu, sollen die Sonderrenten nicht mehr abhängig von den Gehältern der Berufstätigen, sondern von der Inflation berechnet werden. Der Eilerlass soll Mitte September in Kraft treten, wer frühzeitig in den Ruhestand gehen will, kann es also bis zu diesem Datum machen, fügte die Arbeitsministerin hinzu. Darüber hinaus gab die Arbeitsministerin bekannt, dass das Elterngeld maximal 1.800 Eur vorsehen wird. Diese Orbergrenze ist gültig für alle EU-Staaten. Die Führer der sozialdemokratischen und der liberal-demokratischen Parteien Liviu Dragnea und Calin Popescu Tariceanu kündigten nach der Montägigen Sitzung der Koalition an, dass das Gesetz der Sonderrenten abgeändert werden soll. Dennoch sollen die bereits zu zahlenden Renten nicht reduziert werden. Die beiden Parteichefs erläuterten, dass diese Anpassungen durchgeführt werden müssen, denn vor dem Hintergrund der Erhaltung von Sonderrenten, die viel höher als die Nettolöhne sind, können die Auswirkungen auf das Haushalt nicht getragen werden.



    Sport: Diese Woche finden die Rückspiele der dritten Qualifikationsrunde der Champions League und Europa League statt und mehrere rumänische Mannschaften sind dabei. Am Mittwoch trifft FCSB (die ehemalige Steaua Bukarest) gegen die Tschechen von FC Viktoria Plzen. Das Hinspiel endete unentschieden 2 zu 2. Der rumänische Meister FC Viitorul Constanţa trifft am Mittwoch auf APOEL Nicosia aus Zypern, im Hinspiel setzten sich die Rumänen 1 zu 0 durch. Am Donnerstag trifft Universitatea Craiova in Europe League auf AC Mailand, während Dinamo Bukarest gegen Athletic Bilbao spielt. Das Hinspiel endete in einem 1 zu 1 Unentschieden. Alle rumänischen Team spielen auswärts.

  • Nachrichten 02.07.2017

    Nachrichten 02.07.2017

    In Bukarest haben am Sonntag, drei Tage nach der Amtseinführung des neuen Regierungskabinetts der Sozialdemokraten und der Allianz der Liberalen und Demokraten, geführt von dem Sozialdemokraten Mihai Tudose, Protestkundgebungen stattgefunden. Die Initiatoren, einige bürgerliche Organisation prangern die Langsamkeit an, mit der die Gro‎ßkorruption bekämpft wird. Wir erinnern daran, dass vor fünf Monaten hundertausende Rumänen in Bukarest, in anderen Städten und im Ausland auf die Stra‎ße gegangen sind, um gegen die Absicht der vorherigen Regierung zu protestieren, die Strafgesetzgebung durch einen Dringlichkeitserlass zu entspannen. Sie waren der Meinung, dass man dadurch die Entlastung einiger einflussreicher Persönlichkeiten der Politik und der Verwaltung versucht.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat für den kommenden Dienstag den Obersten Landesverteidigungsrat einberufen. Auf der Tagesagenda steht der Ausrüstungsplan der Rumänischen Armee für 2017-2026. Die Gespräche finden vor dem Hintergrund statt, in dem Bukarest dieses Jahr 2% des BIP für die Verteidigung zugewiesen hat. Auf der Agenda des Obersten Landesverteidigungsrates steht unter anderen auch die Bewertung der Tätigkeit des Rumänischen Nachrichtendienstes im Jahr 2016. Laut der Präsidentschaftsverwaltung in Bukarest soll im Obersten Landesverteidigungsrat auch über die Kräfte der rumänischen Armee beraten werden, die 2018 an Missionen und Einsätzen im Ausland teilenhmen sollen.



    Die interinstitutionelle Krisenzelle, die die Lage des in Burkina Faso entführten rumänischen Staatsbürgers Iulian Gherguţ verwaltet, hat die Veröffentlichung am Sonntag eines Videos von diesem zur Kenntnis genommen, so das Auswärtige Amt. Laut dem Ministerium schreibt sich die Veröffentlichung einer derartigen Botschaft in den gewöhnlichen Rahmen socher Situatioen ein. Au‎ßerdem handeln die rumänischen Behörden ununterbrochen um die Lage zu Lösen. Gherguţ, der im April 2015 entführt wurde, fordert in der Aufnahme die Hilfe des rumänischen Präsidenten und der Regierung in Uagadugu, um seine Freilassung direkt oder indirekt zu verhandeln. Laut dem amerikanischen Zentrum zur Internetüberwachung der Dschichadistenbewegungen, wurde das Video von der Mali-Niederlassung der Terrororganisation Al Qaeda gepostet. Dieses enthält ähnliche Forderungen wie die der anderen fünf ausländischen Gefangenen, sowie die Botschaft eines vermeintlichen Entführers, laut der es bisher keine regelrechten Verhandlungen über die Freilassung gegeben hätte.

  • Nachrichten 01.07.2017

    Nachrichten 01.07.2017

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat für den kommenden Dienstag den Obersten Landesverteidigungsrat einberufen. Auf der Tagesagenda steht der Ausrüstungsplan der Rumänischen Armee für 2017-2026. Die Gespräche finden vor dem Hintergrund statt, in dem Bukarest dieses Jahr 2% des BIP für die Verteidigung zugewiesen hat. Auf der Agenda des Obersten Landesverteidigungsrates steht unter anderen auch die Bewertung der Tätigkeit des Rumänischen Nachrichtendienstes im Jahr 2016. Laut der Präsidentschaftsverwaltung in Bukarest soll im Obersten Landesverteidigungsrat auch über die Kräfte der rumänischen Armee beraten werden, die 2018 an Missionen und Einsätzen im Ausland teilenhmen sollen.



    Die Hitzewelle, die Rumänien betrifft, hat sich am Samstag verstärkt. Die Höchtstemperaturen erreichten 42-44 Grad Celsius. Auf Bodenebene werden in den Gro‎ßstädten viel höhere Temperaturen verzeichnet. Am Samstagmorgen wurde eine Wetterwarnung Stufe Rot wegen Hitze in 19 Landkreisen im Süden des Landes und in der Hauptstadt Bukarest ausgerufen, wo 35 Grad verzeichnet wurden. In anderen Landkreisen in Nordosten, Osten, in der Landesmitte und in Südwesten herrscht Warnung Stufe Orange und Gelb in einigen Landkreisen in der Landesmitte. Die Unanehmlichkeiten, die durch die Hitze verursacht wurden, sind besonders ernst. Der Temperatur-Feuchtigkeit-Index überschritt stark die Normalwerte. Die Behörden trafen Ma‎ßnahmen zur Dämmung der Auswirkungen der Hitze, wie die Einrichtung von Erste-Hilfe-Punkten und die Verteilung von Trinkwasser. Die Schwerlastwagen dürfen nicht auf den betroffenen Stra‎ßen fahren, Züge fahren mit niedriger Geschwindigkeit. Im zweiten teil des Tages stieg die Unbeständigkeit des Wetters in Norden, in der Landesmitte, in Nordosten und im Gebirge und es wurden Stürme, Flutregen, Hagel und Blitzschläge verzeichnet.



    In Rumänien ist am 1. Juli das Entlohnungsgesetz für den öffentlichen Sektor in Kraft getreten, nachdem dieses unter der Woche von Landespräsident Klaus Iohannis promulgiert wurde. Die realen Wirkungen der Rechtsnorm werden erst Anfang nächsten Jahres sichtbar. Das Gesetz sieht die Anhebung der Monatseinkommen der öffentlichen bediensteten in den kommden fünf Jahren um über 50% im Schnitt. Auch am 1. Juli stieg der Rentepunkt um 9%. Im Gegenzug brachte der erste Tag dieses Monats auch eine Steigerung der Strompreise für Haushaltsverbraucher um 8%. Dies Geschieht im Rahmen des Liberalisierungskalenders. Die Endstufe, also die komplette Liberalisierung soll am 1. Januar 2018 erreicht werden, wann der Strompreis an der Börse festgelegt werden soll.



    Gro‎ßbritannien und Rumänien pflegen eine besondere Partnerschaft, die diese beiden Länder entwickeln und verstärken wollen. Dies erklärte der britische Botschafter in Bukarest Paul Brummell bei einer Konferenz über die Konsequenzen des Austrittes Londons aus der EU. Er betonte, dass der bilaterale Handel einen Rekordwert von rund vier Milliarden Euro jährlich erreicht hat. Zuvor hatte Brummell gesagt, dass 2017 das intensivste Jahr der letzen Zeit ist, was die militärische Partnerschaft zwischen London und Bukarest gewesen ist. Die Rumänen, die in Gro‎ßbritannien leben, arbeiten und studieren sind willkommen“ fügte der Botschafter noch hinzu. Er äu‎ßerte au‎ßerdem seine Genugtuung über die Eigenschaften der rumänischen Ärzte, die in seinem Land leben.



    In Bukarest findet im Zeitraum 1. – 30. Juli die 9 Auflage des Internationalen Stra‎ßentheaterfestivals statt. Daran beteiligen sich hunderte Künstler aus Rumänien, Frankreich, Kolumbien, Italien, Deutschland, den Niederlanden, Österreich und Spanien. An jedem Wochenende werden auf den Stra‎ßen zahlreiche Schauspiele mit Akrobaten, lebenden Statuen, überdimensionierten Darstellern, Feuerjongleuren, Tangotänzern und Kabarettschauspielern stattfinden.

  • Nachrichten 27.09.2016

    Nachrichten 27.09.2016

    Bukarest: Der Oberste Verteidigungsrat ist am Dienstag unter der Leitung des rumänischen Staatschefs Klaus Iohannis zu Gesprächen zusammengekommen. Einen Themenschwerpunkt bildete dabei die Umsetzung der beim Nato-Gipfel getroffenen Beschlüsse mit Anwendung auf nationaler Ebene. Auf der Agenda der Sitzung standen auch die Cyber-Sicherheit der öffentlichen Institutionen in Rumanien und die Situation im rumänischen Gesundheitssystem. Das letzte Mal war der Oberste Verteidigungsrat Ende Juli, zwei Wochen nach dem NATO-Gipfel in Warschau zusammengekommen. Im Obersten Landesverteidigungsrat traff man die Entscheidung, dass die 2. Infanteriebrigade Rovine”, mit Sitz im südlichen Craiova, zur multinationalen Brigade wird. Minister Vlad Voiculescu trug die Lage des Gesundheitswesens vor.



    Bukarest: Rumänien ist in Top 20 der Länder mit der grö‎ßten Diaspora eingetreten, so ein UN-Bericht. 3,4 Millionen rumänische Bürger leben in anderen Ländern. Laut dem UN-Bericht geht es um den zweitgrö‎ßten Anstieg der rumänischen Diaspora-Gemeinden und zwar 7,3% im Jahr, sowie um den beschleunigsten Anstieg in einem Staat, der nicht im Kriegszustand ist. Den ersten Platz belegt Syrien mit 13,1%, und den dritten Polen mit 5,1%. Auf europäischer Ebene nimmt Rumanien zum ersten Mal den vierten Platz ein nach Gro‎ßbritannien, Polen und Deutschland, was die zahl seiner Bürger betrifft, die im Ausland leben. Die Diaspora stellt 17% der rumänischen Bevölkerung dar.



    Bukarest: Rumänien wird am Mittwoch von Portugal die ersten sechs F-16 Kampfflugzeuge bekommen, erklärte der rumänische Verteidigunsgminister Mihnea Motoc, der vergangene Woche mit dem portugiesischem Botschafter in Bukarest João-Bernardo Weinstein zusammengekommen ist. Rumänien kauft von Portugal insgesamt 12 F-16 modernisierte Maschinen. Der vor drei Jahren unterzeichnete Vertrag kostete die Rumänische Armee circa 630 Millionen Euro.



    Chisinau: EU-Kommissar Johannes Hahn hat in Chisinau bekanntgegeben, die EU werde konditioniert die finanzielle Unterstützung der Republik Moldau wiederaufnehmen. Brüssel erwarte konkrete Resultate der Korruptionsbekämpfung, der Reformierung der audiovisuellen Medien, soweie die Finalisierung der Ermittlungen im Bankensektor. Die europäische finanzielle Unterstützung ist von der Unterzeichnung des Abkommens mit dem IWF bedingt. Andererseits hat Johannes Hahn seine Hoffnung geäu‎ßert, dass die Präsidentschaftswahlen vom 30.Oktober demokratisch verlaufen werden, so dass sie nicht gegen die nationalen und internationalen Gesetze sto‎ßen.



    Bukarest: Das Festival der Rundfunk-Orchester RadiRo geht weiter. Am Dienstag trat das Leipziger Symphonieorchester mit Werken von Rahmaninov und Schuman auf. Am Montag hatte das Nationale Rundfunkorchester unter der Leitung des Dirigenten Cristian Măcelaru und mit dem renommierten Cellospieler Răzvan Suma einen Riesenerfolg. Der Solist hat zusammen mit dem Rundfunkorchester sowie mit dem Kinderchor der rumänischen Rundfunkanstalt und mit dem Akademischen Chor die szenische Kantate Carmina Burana von Carl Orff interpretiert. Das Festival, das als eines im Europa einmalige Musikereignis gilt, geht am 1. Oktober zu Ende, die Konzerte werden im Rundfunknetz der Europäischen Union sowie auf der Plattform öffentlicher und privater Radiosender Asien-Pazifik live übertragen.

  • Nachrichten 09.12.2015

    Nachrichten 09.12.2015

    Der britische Premierminister, David Cameron ist am Mittwoch in Bukarest von dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis empfangen worden. Die beiden hatten Gespräche über die Vertiefung der bilateralen strategischen Partnerschaft. Dabei hob Präsident Iohannis den Militär- und Sicherheitsbereich als besonders wichtig hervor. Auch am Mittwoch kam David Cameron mit Regierungschef Dacian Ciolos zusammen. Dieser sagte, dass Bukarest den Verbleib Gro‎ßbritanniens in der Europäischen Union wünscht, was sowohl für Brüssel als auch für London von Vorteil sei. Vor Rumänien besuchte der britische Premierminister in Bulgarien und Polen. Gro‎ßbritannien verhandelt gerade seine Beziehungen zur EU neu, während Vorbereitungen für ein Referendum zum Verbleib des Landes in der Union laufen. Kernpunkte sind dabei die Freizügigkeiten, insbesondere die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Rumänien schlie‎ßt wie auch Polen jede Einschränkung der Freizügigkeit als Grundprinzip der EU aus.



    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Dieser soll nun dem Parlament vorgelegen. Laut Haushaltsentwurf stehen dem Staat nächstes Jahr um 3,6 Milliarden Lei – umgerechnet etwa 0,8 Milliarden Euro – höhere Einnahmen zur Verfügung. Die Ausgaben werden 2016 um etwa 13 Milliarden Lei (etwa 2,9 Milliarden Euro) höher als 2015 ausfallen. Somit würde ein Ausgleich für die beschlossenen Ma‎ßnahmen zur finanzpolitischen Entspannung geschaffen. Der Staatshaushalt 2016 basiert auf einem Defizit von 2,8% des BIP und auf einem Wirtschaftswachstum von 4,1%. Nach der Billigung des Staatshaushalts fand eine öffentliche Debatte diesbezüglich statt. Zum ersten Mal wurden dabei au‎ßer den Exekutivemitgliedern, Vertreter einiger Nichtregierungsorganisationen und Bürger eingeladen.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat für Donnerstag eine Sitzung des Obersten Landesverteidigungsrates einberufen. Auf der Agenda stehen, unter anderen, Themen betreffend die Nationalstrategie zur Verteidigung Rumäniens im Zeitraum 2015 – 2019 und den Einsatzplan der rumänischen Armeekräfte, die kommendes Jahr in Auslandsmissionen entsandt werden sollen. Au‎ßerdem werden die Mitglieder des Obersten Verteidigungsrates die Ma‎ßnahmen bewerten, die Rumänien zur Umsetzung der internationalen Strafwesen gebilligt hat, sowie den Bericht über das Landeswesen zur Vorbeugung und Bekämpfung des Terrorismus. Die letzte Sitzung des Obersten Landesverteidigungsrates fand am 17. September statt.



    Rumänien kann nach Angaben von Zentralbankchef Mugur Isarescu baldmöglichst der Eurozone beitreten — Voraussetzung sei jedoch, dass das Land gut vorbereitet ist und ein hohes Ma‎ß an Realkonvergenz erreicht und sich auch nach der Einführung des Euro weiterentwickelt. Die Umstellung auf den Euro sei kein rein technischer, sondern ein politischer Pozess, der von sämtlichen relevanten Akteueren ein festes Engagement verlangt. Auch sei es unwirksam, wie bislang Termine für die Übernahme des Euro zu setzen — es sei vielmehr richtig, einen Fahrplan zu erstellen, sagte Isarescu. Präsidialberater Leonard Orban hatte zuvor gesagt, dass Rumänien so schnell wie möglich den Euro als Währung einführen sollte, da ab 2018 die Eurozone möglicherweise Ma‎ßnahmen treffen kann, die einen Beitritt erschweren. Im Moment lautet der Wunschtermin für den Beitritt zur Eurozone auf 2019.



    Der liberale Spitzenpolitiker und Abgeordnete Ioan Oltean darf in Untersuchungsjaft genommen werden. Einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft gab das Abgeordnetenhaus in Bukarest am frühen Mittwochnachmittag statt. Die Abgeordneten wiesen jedoch einen ähnlichen Antrag gegen seinen Parteikollegen Cătălin Teodorescu ab. Die beiden stehen unter Korruptionsverdacht in einem Verfahren zu illegalen Rückerstattungen von Vermögen, in dem eine frühere Amtsleiterin der für Rückerstattugen zuständigen Behörde sowie ein Geschäftsmann bereits in U-Haft sitzen. Die Höhe des Vermögens beläuft sich auf umgerechnet 24 Millionen Euro.

  • Nachrichten 03.09.2014

    Nachrichten 03.09.2014

    BUKAREST: Der Oberste Landesverteidigungsrat ist am Mittwochnachmittag unter der Führung des Staatspräsidenten Traian Basescu zusammengekommen, um über das Mandat Rumäniens beim Nato-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Wales zu diskutieren. Präsident Basescu erklärte, Rumänien werde beim Nato-Gipfel für die Konsoliderung der ganzen Ostflanke der Nordatlantischen Allianz plädieren. Au‎ßerdem sollen die künftigen Beziehungen ziwschen der NATO und Russland geklärt werden. Am Montag hatte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen angekündigt, die NATO werde wegen der Ukraine-Krise ihre Präsenz in Osteuropa verstärken. Ein beim NATO-Gipfel in Wales zu beschlie‎ßender “Readiness Action Plan” werde sicherstellen, dass “wir mehr sichtbare NATO-Präsenz im Osten haben werden, so lange dies nötig ist”. Der “Readiness Action Plan” stelle eine Antwort auf “Russlands aggressives Verhalten” dar, sagte Rasmussen am Montag in Brüssel.



    BUKAREST: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Mittwoch erklärt, dass die OMV Österreich, der wichtigste Betreiber auf dem hiesigen Kraftstoffmarkt, nur dann der Partner Rumäniens bleiben wird, wenn sie die Interessen Rumäniens vorrangig vertreten wird. Die OMV Österreich scheint Strategien umzusetzen, die für den rumänischen Staat nicht günstig sind. Der Präsident machte diese Einschätzung nachdem die internationale Presse über die Möglichkeit des Eintritts der russischen Gesellschaft Gazprom in die Aktionärsvereinigung der OMV berichtet hatte. Darüber hinaus äu‎ßerte die österreichische Gesellschaft ihre offene Unterstützung für die russische Erdgaspipeline South Stream. Besagtes Vorhaben wurde nach Aufforderung der Europäischen Kommission aufgehoben. Diese befürchtet eine Verstärkung der energetischen Abhängigkeit Europas von Moskau.



    LONDON: Der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean hat sich am Mittwoch, in London, für eine Verschärfung der Sanktionen des Westens gegen Russland geäu‎ßert. Vor dem Hintergrund der Krise in der benachbarten Ukraine sagte der bukarester Chefdiplomat, dass wesentliche Themen, wie territoriale Integrität und Grenzenunversehrtheit nicht vehandelbar sein können. In einem Interview für die britische Medienanstalt BBC ergänzte Corlăţean, dass in Rumänien eine tiefe Besorgnis gegenüber der aggresiven Haltung Russlands und dessen Wunsch einen Kreis von eingefrorenen Konflikten zu schaffen, herrscht. Diese wirken sich nicht nur auf die Ukraine sondern auch auf die Republik Moldau und Georgien aus. Der rumänsiche Au‎ßenminister hält sich in Gro‎ßbritannien auf Einladung seines Gegenübers Philip Hammond auf. Ab Donnerstag wird er sich an dem NATO-Gipfel in Cardiff, Wales, beteiligen.



    BRÜSSEL: Der EU-Kommissar für Landwirtschaft, Rumäne Dacian Cioloş, hat am Mittwoch die Freimachung von 30 Millionen Euro aus den Programmen zur Förderung der Gemeinsamen Agrarpolitik für die europäischen Landwirte angekündigt, die von dem Importverbot Russlands betroffen wurden. Cioloş teilte dem Korrespondenten von Radio Rumänien in Brüssel mit, dass die Hauptnutznie‎ßer Litauen, Deutschland, Polen und die Niederlande sein werden. Diese sind die EU-Länder, die von dem russischen Importverbot für Lebensmittel aus dem Gemeinschaftsraum, am meisten betroffen wurden. Rumänien, so der Kommissar, ist eines der Länder, die am wenigsten nach Russland exportieren.



    BUKAREST: Die Präsidentin der Parlamentsversammlung des Europarates, Anne Brasseur, unternimmt ab Mittwoch einen dreitägigen offiziellen Besuch in Rumänien. Auf dem Besuchsprogramm stehen Treffen mit Ministerpräsident Victor Ponta, dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Valeriu Zgonea, dem Senatspräsidenten, Călin Popescu Tariceanu, mit Leitern der Parlamentsgruppierungen von der Opposition und mit Mitgliedern der rumänischen Delegation bei der Parlamentsversammlung des Europarates. Anne Brasseur wird auch das bukarester Büro des Europarates zur Bekämpfung der Computerkriminalität besuchen. Geplant sind auch Treffen in Craiova (im Süden Rumäniens) mit Vertretern der Kommunalbehörden, Parlamentsabgeordneten, Europaabgeordneten, Hochschulproffesoren und Vertretern der Zivilgesellschaft.

  • Nachrichten 27.03.2014

    Nachrichten 27.03.2014

    BUKAREST: Die rumänische Armee müsse sich neben der Teilnahme an internationalen Missionen vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in der benachbarten Ukraine ebenfalls die nachhaltige Erhöhung der Reaktionsfähigkeit zum Ziel setzen. Dies erklärte Rumäniens Staatschef Traian Băsescu am Donnerstag bei der Bekanntnmachung des Jahreberichtes 2013 der rumänischen Armee. Die Krise im benachbarten Land Rumäniens, die von dem Anschluss der Halbsinsel Krim an Russland ausgelöst wurde, stand ebenfalls auf der Agenda des Obersten Verteidigungsrates, der unter der Leitung des Staatschefs zusammen gekommen ist. Laut einer Mitteilung der Präsidentschaft wurde die internationale Situation bewertet, die durch die neulichen Ereignisse in der Ukraine hervorgerufen wurde, deren beträchtliche regionale und globale Auswirkungen sowie die Rolle Bukarests bei der Unterstützung der rumänischen Gemeinde im Nachbarland. Die Mitglieder des Obersten Landesverteidigungsrates billigten Ma‎ßnahmen zur Entwicklung des Systems zur nationalen Cybersicherheit. Die Sitzung des besagten Rates fand einen Tag nach der Veröffentlichung des Jahresberichtes des Rumänischen Nachrichtendienstes statt.



    BUKAREST: Die Bukarester Exekutive begrü‎ßt die Entscheidung des Internationalen Währungsfonds, den ersten und zweiten Evaluierungsbericht des Kreditabkommens vorbeugender Art zu billigen, das Rumänien mit der internationalen Finanzinstitution im Herbst 2013 abgeschlossen hatte. Die Genehmigung durch den IWF-Vorstand bestätige, dass die Haushaltsprognose für 2014 haltbar sei und dass die Strukturreformen Rumäniens in die richtige Richtung gehen, so die Bukarester Exekutive. IWF gab zudem im Rahmen des Stand-by-Abkommens grünes Licht für weitere 440 Millionen Euro. Rumänien kann infolgedessen insgesamt über 650 Millionen Euro in Notsituationen abrufen.



    BUKAREST: Die Regierung hat das Partnerschaftsabkommen gebilligt, das die Abschöpfung von EU-Fonds durch Rumänien im Zeitraum 2014-2020 regelt und soll es anschlie‎ßend der Europäischen Kommission Ende des Monats März zusenden, kündigt der Minister für EU-Finanzmittel Eugen Teodorovici an. Zugleich drückte er die Hoffnung aus, dass die Europäische Kommission den Bericht in höchstens 3 Monaten unterzeichnen werde. Das Partnerschaftsabkommen legt mehrere Finanzierungsprioritäten, insbesondere angesichts der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und der Infrastruktur fest. Monat Mai sollen die rumänischen Behörden der Europäischen Kommission ebenfalls die notwendigen Unterlagen zu operationellen Programmen zusenden, fügte Ministrer Teodorovici hinzu.



    BUKAREST: In der Hauptstadt Bukarest und anderen Gro‎ßstädten haben am Donnerstag Veranstaltungen zum 96. Jahrestag der Vereinigung der östlichen Provinz Bessarabien mit Rumänien stattgefunden. Am 27. März 1918 stimmte der bessarabische Landesrat vor dem Hintergrund der Auflösung des zaristischen Reichess für die Vereinigung der Provinz mit Rumänien. Dies gilt als der erste Schritt zur Bildung des einheitlichen rumänischen Staates. Am Ende desselben Jahres wurden die Provinzen Bukowina, Siebenbürgen, Banat, Maramuresch und Crisana, die früher unter habsburgischer Herrschaft standen, von Rumänien annektiert. 1940 verlangte die Sowjetunion in einem Ultimatum an Rumänien die sofortige Abtretung der Nordbukowina und Bessarabiens. Heute gehören diese Territorien den ehemaligen Sowjetrepubliken Moldaurepublik und Ukraine.