Radio România Internațional

Tag: Östlichen Partnerschaft

  • Nachrichten vom 24.06.2021

    Nachrichten vom 24.06.2021

    – Eine neue Lieferung von 60.000 Dosen des einmal Impfstoffs gegen Covid-19 von Johnson & Johnson ist am Donnerstag in Rumänien eingetroffen. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt im ganzen Land niedrig. Deswegen werden Vorbereitungen für die Wiedereröffnung von Krankenhäusern getroffen, um vermehrt Nicht-COVID-Patienten zu behandeln. In den letzten 24 Stunden wurden in Rumänien 68 neue Fälle von Coronavirus-Infektionen gemeldet. Au‎ßerdem wurden 7 Todesfälle verzeichnet. Zusätzlich zu diesen wurden noch 138 ältere Todesfälle amtlich registriert. 125 Patienten befinden sich auf Intensivstationen. Seit Beginn der Pandemie haben sich über eine Million Menschen in Rumänien mit dem neuen Coronavirus infiziert. Gleichfalls über 1.000.000 von ihnen gelten als gesund, mehr als 32.700 Infizierte sind gestorben.




    – Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten nehmen am Donnerstag und Freitag am Sommergipfel der EU in Brüssel teil. Rumänien wird vom Landespräsidenten Klaus Iohannis vertreten. Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung sind die EU-Koordination der COVID-19-Pandemie, der wirtschaftliche Erholungsprozess der EU, das Migrationsmanagement und die Au‎ßenbeziehungen der EU zur Türkei und zur Russischen Föderation. Gleichzeitig wird Präsident Klaus Iohannis am erweiterten Euro-Gipfel teilnehmen, der sich mit den wirtschaftlichen Herausforderungen der Covid-19-Pandemie für den Euroraum sowie mit den Fortschritten bei der Banken- und Kapitalmarktunion befassen wird. Nach Angaben der Präsidialverwaltung werden sich die Staats- und Regierungschefs der EU am Rande des Gipfels auch mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres treffen, der für eine neue fünfjährige Amtszeit an der Spitze der Organisation bestätigt wurde. Am Donnerstag zeichnet der rumänische Staatschef Klaus Iohannis den Vorsitzenden der EVP Donald Tusk aus. Die Veranstaltung findet in der ständigen Vertretung Rumäniens bei der EU in Brüssel statt.




    – Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu unternimmt eine dreitägige Reise in den Südkaukasus, in Begleitung seiner Amtskollegen aus Österreich, Alexander Schallenberg, und Litauen, Gabrielius Landsbergis. Ziel der Reise ist es, das geopolitische Profil der EU in ihrer eigenen Nachbarschaft zu schärfen sowie ihr Engagement und ihre Rolle bei der Lösung langwieriger Konflikte in der Region zu stärken. Die drei Au‎ßenminister besuchen Aserbaidschan, Armenien und Georgien. Sie wollen ein starkes Signal der Offenheit und des Interesses der EU an der Unterstützung einer breiteren Zusammenarbeit zwischen den Ländern des Südkaukasus aussenden, wobei auch die Möglichkeiten der Östlichen Partnerschaft ins Gespräch gebracht werden. Das Au‎ßenministerium in Bukarest betonte, dass diese Reise von gro‎ßem Interesse für Rumänien ist, für das der Südkaukasus ein Gebiet von vorrangigem geopolitischem Interesse und die Lösung der langwierigen Konflikte in der Schwarzmeerregion ein strategisches Ziel ist.




    – In der Bukarester Nationalen Arena findet am Montag, dem 28. Juni, ein Spiel der Achtelfinale der EURO 2021 statt. Dabei trifft Weltmeister Frankreich auf die Schweiz. In der Hauptstadt Rumäniens wurden auch drei Spiele in der Gruppe C ausgetragen: Österreich – Nordmazedonien, Ukraine – Nordmazedonien und Österreich – Ukraine. Die ersten Spiele des Achtelfinales finden am Sonnabend, dem 26. Juni, statt. In Amsterdam trifft Wales auf Dänemark und in London spielt Italien gegen Österreich. Am Sonntag folgen die Partien Niederlande-Tschechien in Budapest und Belgien-Portugal in Sevilla. Am Montag, 28. Juni, findet in Kopenhagen auch das Spiel Kroatien-Spanien statt. Die letzten beiden Spiele im Achtelfinale finden am Dienstag, 29. Juni, statt. Dabei spielt England in London gegen Deutschland und Schweden trifft in Glasgow auf die Ukraine.

  • Die Woche 13.05.- 17.05.2019 im Überlick

    Die Woche 13.05.- 17.05.2019 im Überlick

    10 Jährung der Ostlichen Partnerschaft



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis beteiligte sich in Brüssel an einem Treffen der Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft. Dieses faind anlässlich der 10. Jährung der Gründung dieser Initiative statt. Der rumänische Präsident betonte, dass die Partnerschaft zur Stärkung der Wirtschaft und Gesellschaft der östlichen Länder und auch zu einer größeren Stabilität der EU-Grenzen beigetragen hat. Präsident Iohannis erklärte, dass die EU von den Partnerländern eine ständige politische Verpflichtung erwarte, was die Einhaltung der in ihren Beziehungen zur EU eingegangenen Verpflichtungen betrifft. Die Östliche Partnerschaft ist eine Initiative, die einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands, der Stabilität und der engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten wie Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine geschaffen hat. An der Sitzung haben auch andere hochrangige EU-Beamte teilgenommen. Der rumänische Außenminister Teodor Melescanu hat weitere Reformen und Modernisierungsprozesse in den ex-sowjetischen Staaten der Östlichen Partnerschaft gefordert. Der rumänische Beamte begrüßte den zehnten Jahrestag der Partnerschaft, der sich mit dem rumänischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union überlappt, als eine gute Gelegenheit, die Bedeutung der Partnerschaft sowohl für die EU-Bürger als auch für die Bürger der Östlichen Partnerschaft zu bekräftigen.



    Der rumänische Landwirtschaftsminister hat den Vorsitz bei der Sitzung des Rates Landwirtschaft und Fischerei der EU



    Der rumänische Landwirtschaftsminister Petre Daea hat den Vorsitz bei der Sitzung des Rates Landwirtschaft und Fischerei der EU in Brüssel geleitet. Das Hauptthema auf der Tagesordnung war das Reformpaket der Gemeinsamen Agrarpolitik für die Zeit nach 2020. Die Minister haben auch einen Gedankenaustausch über das neue Durchführungsmodell geführt, das im Kommissionsvorschlag für eine Verordnung über die strategischen Pläne der GAP dargelegt ist. Am Rande der Ratstagung haben die Minister eine strategische langfristige Vision für eine klimaneutrale Wirtschaft aus Sicht der Landwirtschaft sowie die Erklärung über die Zusammenarbeit für eine intelligente und nachhaltige digitale Zukunft der europäischen Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete erörtert.



    Wirtschaftswachstum in Rumänien



    Im ersten Quartal 2019 haben Ungarn, Rumänien und Polen das stärkste Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verzeichnet. Das teilte das Europäische Statistikamt mit. Den gleichen Quellen zufolge verzeichnete Ungarn mit 5,2% das stärkste Wachstum, gefolgt von Rumänien mit 5,1 und Polen mit 4,6. In der vergangenen Woche hat die Europäische Kommission das Wirtschaftswachstum Rumäniens in diesem Jahr von zuvor 3,8 % auf 3,3 % gesenkt. Auch die IWF-Prognose sank von zuvor 3,4 auf 3,1%. Andererseits erklärte der Notenbank-Chef Mugur Isarescu, dass die Inflation im März und April die Prognose übertraf und auch weiterhin über 3,5% liegen wird. Er erklärte, dass unter anderen, die Preissteigerungen bei Gemüse, Obst, Kraftstoff und Tabak, sowie die Gehaltserhöhungen und die Steuer für Telekomm-Unternehmen, die durch die umstrittene Verordnung Nr.114 eingeführt wurde, zur wachsenden Inflationsrate beigetragen hat



    Ehemaliger Bürgermeister von Constanta Radu Mazăre aus Madagaskar ausgeliefert



    Interims-Justizministerin Ana Birchall hat am Dienstag bekanntgegeben, dass die Behörden in Madagaskar die Auslieferung von Radu Mazare, dem ehemaligen Bürgermeister von Constanta, einer rumänischen Stadt am Schwarzen Meer, genehmigten. Radu Mazare wurde am Mittwoch in Madagaskar verhaftet und wird infolge des von den rumänischen Behörden über Interpol ausgestellten Durchsuchungsbefehls von den Behörden des Landes sechs Tage lang in Gewahrsam gehalten. Im Februar wurde er international strafrechtlich verfolgt, nachdem er in einer Akte über fiktive Landrückgabe zu neun Jahren Haft verurteilt worden war. Der ehemalige Bürgermeister verließ Rumänien im Dezember 2017 in Madagaskar und warf politischen Druck in Strafverfahren vor, die gegen ihn gerichtet waren.. Laut Behörden werde Mazare Anfang nächster Woche nach Rumänien gebracht.



    5G in Rumänien



    Rumänien ist eines der ersten Länder der Welt, das 5G-Kommunikationsdienste anbietet, nachdem ein Mobilfunkbetreiber die Aktivierung der ersten Radiosender dieser Art in Bukarest angekündigt hat. Abonnenten haben Zugang zu modernster Technologie, da 5G-Telefone auf dem Markt verfügbar sein werden. Der Telekommunikationsbetreiber gibt an, dass das Netz bis Ende des Jahres voraussichtlich auf andere große Städte des Landes ausgedehnt wird.

  • 12.05.2019

    12.05.2019

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Montag in Brüssel an einem Treffen der Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, das zehn Jahre nach der Gründung dieser Initiative stattfindet. Nach Angaben der Präsidialverwaltung wird der rumänische Präsident betonen, dass die Partnerschaft zur Stärkung der Wirtschaft und Gesellschaft der östlichen Länder und auch zu einer grö‎ßeren Stabilität der EU-Grenzen beigetragen hat. Präsident Iohannis wird des weiteren erklären, dass die EU von den Partnerländern eine ständige politische Verpflichtung erwartet, was die Einhaltung der in ihren Beziehungen zur EU eingegangenen Verpflichtungen betrifft. Die Östliche Partnerschaft ist eine Initiative, die einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands, der Stabilität und der engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten wie Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine geschaffen hat. An der Sitzung werden auch andere hochrangige EU-Beamte teilnehmen.




    Der Chef der Bukarester Diplomatie, Teodor Melescanu, nimmt am Montag an der Tagung des Rates für auswärtige Angelegenheiten der EU in Brüssel teil. Auf der Tagesordnung stehen die Lage in Libyen und der Sahelzone. Der rumänische Minister wird auch an einer Reihe von Veranstaltungen teilnehmen, die im Zusammenhang mit dem 10. Jahrestag der Gründung der Östlichen Partnerschaft stattfinden. Am Dienstag ist eine gemeinsame Sitzung der EU-Au‎ßen- und Verteidigungsminister mit ihren Amtskollegen der Gruppe G5, Sahel: Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger geplant.




    Die Online-Registrierung für die Liturgien, die Papst Franziskus in Rumänien halten wird, läuft bis zum 31. Mai. Hunderttausend Menschen haben sich bereits angemeldet. Neben Rumänen werden an den Gottesdiensten Christen aus Ungarn, Serbien oder der benachbarten Ukraine teilnehmen. Eingetragen haben sich auch Pilger aus fernen Ländern wie Pakistan, Ruanda, Südafrika, Niger, Madagaskar, Australien, Israel, Kanada, Namibia oder Reunion. Vom 31. Mai bis 2. Juni wird Papst Franziskus eine apostolische Reise nach Rumänien unternehmen, auf Einladung des Präsidenten Klaus Johannis und der hiesigen katholischen Kirche. Unter dem Motto “Lasst uns zusammen gehen!“, wird der Papst Bukarest, die ostrumanischen Stadt Iasi, die Stadt Blaj in der Mitte, wo sich die geistige Hauptstadt der griechisch-katholischen Rumänen befindet und das franziskanischen Heiligtum von Şumuleu Ciuc, eine Gegend mit mehrheitlich ungarischer Bevölkerung besuchen. Mit seiner Rumänien-Reise im Jahre 1999 hat Papst Johannes Paul II. erstmals ein mehrheitlich orthodoxes Land einen Besuch abgestattet.




    Die Litauer wählen am Sonntag einen neuen Präsidenten, von dem erwartet wird, das er Schere zwischen Reich und Arm reduziert. Diese hat sich in den letzten Jahren vertieft, obwohl das Land eine anhaltendes Wirtschaftswachstum verzeichnet hat. Neun Kandidaten treten gegeneinander an, um das Amt, das gegenwärtig die unabhängige Präsidentin Dalia Grybauskaite innehat. Sie beendet ihr zweites und letztes Mandat und hat gute Aussichten auf das Amt des Vorsitzenden des Europäischen Rates. Drei der neun Kandidaten haben echte Chancen, in die zweite Runde am 26. Mai, die am selben Tag mit den Wahlen zum Europäischen Parlament stattfindet, zu kommen. Zu den Favoriten gehören der Mitte-Links-Premierminister Saulius Skvernelis, die von den Konservativ unterstützte Ex-Finanzministerin Ingrida Simonyte und der unabhängige Ökonom Gitanas Nauseda.




    Die soziale Ungleichheit hat in der EU in den letzten Jahrzehnten zugenommen, vor allem im ehemaligen Ostblock. Die Kluft zwischen Arm und Reich bleibt jedoch weniger gro‎ß als in anderen Regionen der Welt, so Eurostat. Nach Angaben des Europäischen Statistikamtes ist Bulgarien das Land mit den deutlichsten Ungleichheiten in der EU, gefolgt von den baltischen Staaten, Spanien, Portugal, Griechenland, Italien, Rumänien und Gro‎ßbritannien. Zwischen 1980 und 2017 ist in Europa, das durchschnittliche Einkommen von 1 % der Reichsten doppelt so schnell gestiegen, als das der 50 % der Ärmsten, geht aus einer Studie des Laboratoriums, das die Ungleichheiten der Welt studieren und das im April veröffentlicht wurde hervor. In Osteuropa stieg die Schere zwischen den Einnahmen während der Übergangs vom Sozialismus zum Kapitalismus, in den 1990er Jahren. Eine“kleine Elite hat aus der Privatisierung profitiert. In Westeuropa verdienen die Reichsten 10 % im Durchschnitt siebenmal mehr als die ärmsten 50 %, vor der Besteuerung und aber fünfmal mehr, nach der Besteuerung.

  • 11.05.2019

    11.05.2019

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Montag in Brüssel an einem Treffen der Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, anlässlich der 10. Jahrung der Gründung dieser Initiative. Nach Angaben der Präsidialverwaltung wird der rumänische Präsident betonen, dass die Partnerschaft zur Stärkung der Wirtschaft und Gesellschaft der östlichen Länder und auch zu einer grö‎ßeren Stabilität der EU-Grenzen beigetragen hat. Iohannis wird auch erklären, dass die EU von den Partnerländern eine ständige politische Verpflichtung erwartet, was die Einhaltung der in ihren Beziehungen zur EU eingegangenen Verpflichtungen betrifft. Die Östliche Partnerschaft ist eine Initiative, die einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands, der Stabilität und der engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten wie Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine geschaffen hat. An der Sitzung werden auch andere hochrangige EU-Beamte teilnehmen.




    Die internationale Ratingagentur Fitch bestätigt die Ratings für Rumäniens langfristige Schulden in Hart- und Lokalwährungen bei BBB minus, mit stabilem Ausblick für beide, warnt aber davor, dass das Haushaltsdefizit 2019 auf 3,4 % des BIP steigen könnte. Die Länderobergrenze Rumäniens wurde mit BBB plus bestätigt, während die kurzfristige lokale und harte Währung IDR (Issuer Default Rating) mit F3 bestätigt wurde. Desgleichen weisen die Fitch-Analysten darauf hin, dass die Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite, die Auslandsverschuldung über dem Durchschnittswert der Staaten, die zur gleichen Investitionskategorie gehören, und die prozyklische Fiskalpolitik Risiken für die makroökonomische Stabilität Rumäniens darstellen.




    Das rumänische Verfassungsgericht wird am 28. Mai, die am Freitag vom rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis eingereichte Notifizierung über die jüngsten Änderungen des Strafgesetzbuchs und der Strafprozessordnung sowie des Anti-Korruptionsgesetzes erörtern. Der Landespräsident behauptet, dass das Parlament in Bezug auf das Strafgesetzbuch und das Antikorruptionsgesetz auch einige Bestimmungen geändert habe, die nichts mit der von ihm beantragten Überprüfung zu tun hätten. Zur Änderung der Strafprozessordnung sagt Iohannis, dass die zuvor vom Verfassungsgericht kritisierten Texte nicht angepasst wurden. Die oppositionellen Liberalen reichten ebenfalls eine Notifizierung zu diesem Thema ein, die am 22. Mai diskutiert wird. Die vom Parlament verabschiedeten und am 2. Mai dem Präsidenten Unterzeichnung zugeleiteten Änderungen reduzieren die Verjährungsfrist für strafrechtliche Haftung, setzen eine einjährige Frist für Anklage gegen Bestechungsfälle und unredliche Einflussnahme, entkriminalisieren die Pflichtverletzung und verringern die Strafen für Unterschlagung und Amtsmissbrauch um die Hälfte.




    Die militärische Übung European Spartan 2019 findet vom 13. bis 24. Mai auf der 90. Luftfahrtbasis in Otopeni, nahe Bukarest statt. Diese wird im Rahmen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert. Laut einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Bukarest, ist die Übung Teil einer Reihe von Aktivitäten, die von der Europäischen Verteidigungsagentur und der rumänischen Luftwaffe im Rahmen des Programms European Air Transport Fleet, mit dem Zweck multinationale Übungen und multinationales Training zu ermöglichen. Die an der Übung teilnehmenden Länder sind, neben Rumänien: Bulgarien, Italien, Litauen und die Slowakei sowie Beobachter aus anderen Staaten, die diesen Flugzeugtyp in Europa in ihrer Ausstattung haben, aber auch aus den USA und Australien.




    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Weltnummer 3. im WTA-Ranking, steht heute im Finale des Turniers in Madrid, das mit Preisen in Höhe von insgesamt 7 Millionen Euro dotiert ist. Dies ist ihr viertes Finale in Madrid. Halep wird gegen die Niederländerin Kiki Bertens spielen, weltweit die Nummer 7. Im Halbfinale besiegte die Rumänin die Schweizerin Belinda Bencic, während Kiki Bertens die Amerikanerin Sloane Stephens eliminierte. Halep gewann das Madrider Turnier bereits in den Jahren 2016 und 2017.