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Tag: operationelles Programm

  • EU-Kommissarin für Regionalpolitik: 0% Abrufquote für Rumänien

    EU-Kommissarin für Regionalpolitik: 0% Abrufquote für Rumänien

    Der Abruf von europäischen Fördermitteln durch Rumänien erwies sich nach dem EU-Beitritt des Landes komplizierter als erwartet. Seit 2007 hätte Bukarest mehr EU-Fonds abrufen können, aufgrund mangelnden Interesses oder der Bürokratie, blieben lokale oder regionale Projekte jedoch ergebnislos und das spanische oder portugiesische Vorbild eine Utopie. Im April forderte der Premier Dacian Cioloş die erst vor einigen Monaten ernannte Ministerin für EU-Fördermittel Aura Răducu zum Rücktritt auf. Premier Ciolos zeigte sich unzufrieden mit den kurzfristigen Ergebnissen ihrer Tätigkeit. Zu den Prioritäten von Cristian Ghinea, der das Amt übernahm, zählte: das operationelle Programm 2007-2013 erfogreich zu beenden und die Abrufquote in der neuen Förderphase 2014-2020 zu erhöhen.



    Am Dienstag äußerte aber die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu ihre Besorgnis über das langsame Tempo, in dem die neuen Projekte in Rumänien umgesetzt werden. Trotz aller Bemühungen, liege die Abrufquote von EU-Fonds in der Förderphase 2014-2020 bei 0%.Der größte Teil des EU-Haushalts wird allerdings für Regionalpolitik aufgewendet. Diesem Bereich werden über 351 Milliarden Euro zugeteilt. Die Europäische Union hat im Laufe der Jahre tausende Projekte finanziert, deren Ergebnisse sich sowohl auf die einzelnen Mitgliedsstaaten, als auch EU-weit positiv auswirken ließen.



    In der neuen Förderphase werden mehr als 100 Milliarden Euro der Stadtentwicklung zugeteilt und zum ersten Mal sollen 15 Milliarden Euro von europäischen Städten selber verwaltet werden. Rumänien soll der drittgrößte Betrag für nachhaltige Stadtentwicklung, nach Polen und Italien zugewiesen werden. Das Bukarester Kabinett beschloss, dass 20% der gesamten Fördemittel von den Bürgermeistern von 39 Kreishauptsädten direkt verwaltet werden.Die EU-Kommissarin will die rumänischen Städte dabei unterstützen, die Gelegenheit auszunutzen und gab bekannt, dass sie zusammen mit der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission (DG Regio) eine Sonderveranstaltung in Bukarest organisieren wird, um das EU-Programm zu fördern. Die Bürgermeister der 39 Kreishauptstädte und anderer europäischen Städte sollen Anfang Oktober daran teilnehmen. Mittlerweile stellte der Minister für Europäische Fördermittel einen Leitfaden zur Vergabe von EU-Fonds vor, der sich an urbane Randgebiete mit über 20.000 Einwohnern richtet.






  • EU-Kommissarin für Regionalpolitik besucht Bukarest

    EU-Kommissarin für Regionalpolitik besucht Bukarest

    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, die Rumänin Corina Creţu, hat in Bukarest die Bilanz ihrer ersten 100 Tage im Amt gezogen. Die ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete erklärte, EU-weit habe man bis jetzt 188 operationelle Programme angenommen, 175 davon unter ihrer Koordinierung. Der Abschöpfungsgrad der EU-Gelder ist in der Union gestiegen. Die neuen Mitgliedstaaten, auch Rumänien, weisen aber Probleme in diesem Bereich auf. Das Hauptproblem Rumäniens — aus Sicht Brüssels — sei die schwache Verwaltungs-Kapazität diese Fonds auszuschöpfen, warnte Corina Cretu ihre Landsleute.




    Die EU-Kommission bemerkte Schwächen auch bei der Erstellung einer sozialen Karte, im Bereich der öffentlichen Beschaffungen und in der Eingliederungs-Strategie der Roma-Bevölkerung. Wichtig sei auch, dass Rumänien eine langfristige Strategie für die ländlichen Gebiete ausarbeitet. Corina Cretu nahm an der Eröffnung der Generalversammlung des rumänischen Kommunen-Verbands teil. Er forderte die lokalen Behörden auf Produkte zu identifizieren, die als Wahrzeichen ihrer Regionen angesehen werden können, und diese zu fördern. Corina Creţu:




    Wir verfügen über EU-Fördergelder, wirtschaftliche Diversifizierung und neue Arbeitsplätze, Bildung sowohl für Erwachsene als auch für Kinder, Gesundheit, Freizeit. In der nächsten Haushaltsperiode 2014-2020 können wir all das finanzieren, vorausgesetzt sie bereiten konkrete Projekte vor, die den Bedürfnissen der Kommunen entsprechen. Diese Projekte müsste man in den Strategien Rumäniens wieder finden.”




    Ein Vorzeigeprojekt, das mit EU-Fördergeldern finanziert wurde, ist das 250 Millionen Euro schwere grenüberschreitende rumänisch-bulgarische Investitions-Programm, das am Freitag von der EU-Kommissarin für Regionalpolitik unterzeichnet wurde. Corina Cretu erklärte unserer Radio Rumänien-Korrespondentin in Brüssel, das Programm werde die Lebensbedingungen, die Bildung und die Arbeitsbedingungen in Grenzgebieten der beiden Ländern verbessern. Die Attraktivität für Touristen und Investoren würde damit steigen. Die Regionen bietet erhebliche Opportunitäten, wegen der Nachbarschaft der Donau und des Schwarzen Meeres.




    Die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden südosteuropäischen Ländern, die vor acht Jahren der EU beigetreten ist und der Versuch die Probleme gemeinsam zu lösen, seien von zentraler Bedeutung, fügte die EU-Kommissarin für Regionalpolitik hinzu.