Radio România Internațional

Tag: Palästina

  • Reaktionen nach der Freilassung der drei Geiseln in Gaza

    Reaktionen nach der Freilassung der drei Geiseln in Gaza

    Drei israelische Geiseln wurden am Sonntag von der palästinensischen islamistischen Bewegung Hamas freigelassen, mehr als 15 Monate nachdem sie während des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023, der zum Ausbruch des Krieges im Gazastreifen führte, entführt wurden. Israel hat im Gegenzug 90 palästinensische Gefangene, Jugendliche und Frauen, aus seinen Gefängnissen entlassen. Es war der erste Austausch von Gefangenen nach dem Waffenstillstandsabkommen in der palästinensischen Enklave.
    Nach Angaben des Korrespondenten von Radio Rumänien in Israel wurden Romi Gonen, Doron Steinbrecher und Emily Damari im Alter zwischen 24 und 31 Jahren nach 471 Tagen Gefangenschaft freigelassen. Er fügt hinzu, dass die drei nach einer ersten medizinischen Untersuchung in ein Krankenhaus im Zentrum des Landes transportiert wurden, wo sie mehrere Tage bleiben werden, um vollständig untersucht zu werden. Offenbar sind sie bei guter Gesundheit ins Land zurückgekehrt. Doron Steinbrecher, eine Tierarzthelferin, hat ebenfalls die rumänische Staatsbürgerschaft. Romi Gonen, eine Tänzerin, hat wie mehrere hunderttausend Israelis rumänische Wurzeln.
    Rumänien begrüßt über sein Außenministerium die Freilassung der ersten israelischen Geiseln nach 15 Monaten Gefangenschaft. Die Diplomatie in Bukarest bedankt sich in einer Erklärung für die hervorragende und ständige Zusammenarbeit aller beteiligten nationalen Institutionen, auch auf höchster Ebene. “Die Freilassung der ersten Geiseln nach der Unterzeichnung des Abkommens ist ein Moment der Freude und Erleichterung für die Familien. Die vollständige Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens ist notwendig, um die sichere Rückkehr der noch festgehaltenen Geiseln zu gewährleisten und das Leiden ihrer Familien und Angehörigen sowie der Zivilbevölkerung in Gaza zu beenden.
    Gleichzeitig eröffnet die Umsetzung des Abkommens die Aussicht auf einen dauerhaften Frieden, der die Sicherheit in der Region sowie den Wiederaufbau und die humanitäre Hilfe im Gazastreifen gewährleisten würde”, heißt es in der zitierten Erklärung. Rumänien begrüßt auch die beträchtlichen Anstrengungen der Vereinigten Staaten, Ägyptens und Katars bei der Vermittlung des Abkommens zwischen Israel und der Hamas, wie es heißt. Es sieht vor, dass in einer ersten Phase insgesamt 33 Geiseln und über tausend palästinensische Gefangene freigelassen werden sollen. Außerdem soll die humanitäre Hilfe für die Bevölkerung des Gazastreifens aufgestockt werden, in dem seit Beginn der israelischen Militärintervention fast 47.000 Menschen getötet worden sind. In einer zweiten Phase würde die Hamas auch die letzten 65 Geiseln freilassen, und der jüdische Staat würde seine Truppen aus der Enklave abziehen.
    Der rumänische Botschafter in Israel, Radu Ioanid, wird von Bukarester Medien zitiert und mahnt zu gemäßigtem Optimismus, da die Lage im Nahen Osten sehr unbeständig sei und “was heute grau ist, ist morgen rosa und übermorgen schwarz”.
  • Nachrichten 27.10.2023

    Nachrichten 27.10.2023

    Die Regierung in Bukarest hat auf ihrer Sitzung am Freitag eine Dringlichkeitsverordnung verabschiedet, mit der die Begrenzung des Handelsüberschusses für Grundnahrungsmittel um drei Monate verlängert und die Liste der Grundnahrungsmittel erweitert wird. Die Exekutive genehmigte außerdem ein Projekt zur Reduzierung der Ausgaben der lokalen und zentralen öffentlichen Behörden. Finanzminister Marcel Bolos gab bekannt, dass das Haushaltsdefizit jetzt bei 3,55 Prozent des BIP liege und dass das Ziel weiterhin 4,4 Prozent am Ende des Jahres beträge. Er erklärte, dass in früheren Jahren die Haushaltsausgaben für Waren und Dienstleistungen in den letzten beiden Monaten des Jahres drei-, vier- oder fünfmal so hoch waren wie in den übrigen Monaten. Deshalb wurde beschlossen, dass diese Ausgaben in diesem Jahr nicht höher sein dürfen als der Durchschnitt der übrigen Monate. Außerdem werden die Haushaltsausgaben hauptsächlich zur Finanzierung europäischer Projekte getätigt. Die am Freitag verabschiedete Dringlichkeitsverordnung regelt auch, wie der der Regierung zur Verfügung stehende Reservefonds dotiert werden soll.



    Bei ihrem Treffen im Rahmen des Europäischen Rates in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU für humanitäre Waffenruhen in den Kämpfen zwischen Israel und der Terrorgruppe Hamas ausgesprochen, um die Verteilung von Hilfsgütern an palästinensische Zivilisten im Gazastreifen zu ermöglichen. In den letzten Tagen waren nur geringe Mengen an Lebensmitteln und Medikamenten in der Enklave angekommen, die nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober auf Israel von der israelischen Armee belagert wird. Gleichzeitig beschloss der Europäische Rat, alle notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, um eine internationale Konferenz zu organisieren, um kurz- und langfristige Lösungen zu finden. Konkret bestehe das langfristige Ziel darin, zwei Staaten – Israel und Palästina – zu haben. Ebenso muss der Hamas ein Ende gesetzt werden, da sie eine Gruppierung ist, die als terroristisch eingestuft wird. Aus diesem Grund werden ihre Vertreter nicht zu der internationalen Konferenz eingeladen. Unterdessen hat sich vor dem Hintergrund der Spannungen im Nahen Osten der Druck der Migration nach Europa erhöht. Aus diesem Grund stand auch der Migrationspakt auf der Tagesordnung der Brüsseler Gespräche, wobei der Schwerpunkt auf der Notwendigkeit lag, das EU-Budget zu erhöhen, um das Problem der Migranten auf der Seite der Herkunftsländer besser bewältigen zu können. Es wurde ein Haushaltskollektiv vorgeschlagen, um vier Prioritäten zu erreichen: Migration, Hilfe für die Ukraine, Hilfe bei Naturkatastrophen in Europa und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Union. Rumänien wird beim Europäischen Rat in Brüssel durch Präsident Klaus Iohannis vertreten.


    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat seinem amerikanischen Amtskollegen Joe Biden nach dem bewaffneten Anschlag in Lewiston im nordöstlichen US-Bundesstaat Maine eine Beileidsbekundung übermittelt: Rumänien steht in Solidarität mit den amerikanischen Bürgern und den Familien der Opfer, denen wir unser Mitgefühl aussprechen. Wir wünschen auch den Verletzten eine schnelle Genesung, heißt es in der Botschaft. Achtzehn Menschen wurden erschossen und 13 verwundet. Der Hauptverdächtige – ein Militärreservist – wird immer noch von der Polizei gesucht.


    Die Regierung in Chisinau hat am Freitag den nationalen Aktionsplan bis 2027 für den Beitritt der Republik Moldau zur Europäischen Union angenommen. Das Dokument ist von strategischer Bedeutung und zielt darauf ab, die Gesetzgebung an die EU-Vorschriften anzugleichen. Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration, Nicu Popescu, sagte, das Ziel sei, das Land auf den Beitritt zur Union bis 2030 vorzubereiten.



    Die israelische Armee hat einen weiteren Bodeneinfall in den Gazastreifen gegen Kämpfer der Hamas-Gruppe unternommen. Die Einheiten aus Infanterie und gepanzerten Fahrzeugen wurden von Hubschraubern unterstützt. Laut dem Korrespondenten von Radio Rumänien in Israel erklärte Premierminister Benjamin Netanjahu, dass sich das Heer noch immer auf eine vollständige Bodeninvasion vorbereite, die unter anderem auf ausdrücklichen Wunsch des Pentagons verschoben worden war. Die USA hatten um Zeit gebeten , um Patriot-Raketenbatterien auf mehreren US-Stützpunkten im Nahen Osten zu stationieren. Der Sprecher des Pentagons gab bekannt, dass rund 900 US-Soldaten in den Nahen Osten verlegt worden waren oder derzeit verlegt werden, um die Schutztruppe der USA in der Region zu verstärken.



    Die orthodoxen Christen, die in Rumänien die Mehrheit bilden, feiern den Heiligen Demetrius den Neuen, der als Schutzpatron der Hauptstadt Bukarest gilt. Die Pilgerfahrt zu seinen Reliquien ist auf dem Patriarchenhügel der Hauptstadt noch immer im Gange. Der Heilige Demetrius war ein Mönch, der im 13. Jahrhundert südlich der Donau auf dem Gebiet des heutigen Bulgariens lebte. Seine sterblichen Überreste wurden durch ein Wunder gefunden, als sich der Heilige einem kranken Mädchen im Traum offenbarte und ihr den genauen Ort nannte, an dem er gefunden werden konnte. Er sagte ihr auch, dass sie geheilt werden würde, wenn sie seinen Körper berühren würde. Daraufhin gruben die Dorfbewohner den angegebenen Ort aus und fanden den Körper des Heiligen unversehrt. Während des russisch-türkischen Krieges im Jahr 1774 wurden die Reliquien des Heiligen nach Bukarest gebracht. Von diesem Zeitpunkt an wurde der Heilige zum Beschützer der Hauptstadt Bukarest sowie der historischen Provinz Walachei.



    In der Nacht von Samstag auf Sonntag wird in Rumänien die Winterzeit eingeführt. Folglich wird aus 4 Uhr morgens 3 Uhr morgens und der Samstag wird mit 25 Stunden der längste Tag in diesem Jahr sein. Das System der unterschiedlichen Sommer- und Winterzeit zielt darauf ab, die offizielle Zeit um eine Stunde anzupassen, um mehr natürliches Licht zu nutze

  • Nachrichten 16.10.2023

    Nachrichten 16.10.2023

    Tausende Menschen warten am Grenzübergang Rafah, um aus dem Gazastreifen nach Ägypten zu kommen. Die Verwaltung in Kairo könnte den Kontrollpunkt für einige Stunden wieder öffnen, weil dort eine Waffenruhe herrscht. Israel und die Hamas haben jedoch eine Waffenstillstandsvereinbarung im südlichen Gazastreifen dementiert, die die Evakuierung von Ausländern und die Einreise von humanitärer Hilfe ermöglicht. Der Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf Israel hat heute Morgen wieder begonnen. Nach wiederholten Schüssen mit der Hisbollah wurde an der Nordgrenze Israels eine Räumung von 28 israelischen Siedlungen, die sich nahe der Grenze zum Libanon befinden, angeordnet und ein 2 km langer Abschnitt als militärisches Sperrgebiet deklariert. Die israelische Armee schätzt die Zahl, der von der Hamas entführten und in den Gazastreifen gebrachten Personen auf 199. Die israelischen Truppen halten sich weiterhin in der Nähe des Gazastreifens auf, um die Boden-, Luft- und Seeoffensive in der palästinensischen Enklave zu beginnen. Der US-Außenminister Antony Blinken ist heute erneut in Tel Aviv eingetroffen. Es besteht sogar die Möglichkeit, dass US-Präsident Joe Biden in den kommenden Tagen in Israel eintrifft.



    Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, hat für Dienstag eine außerordentliche Sitzung aller EU-Staats- und Regierungschefs zu der Lage im Nahen Osten einberufen. In einer heute veröffentlichten Erklärung verurteilte Charles Michel erneut das Vorgehen der Hamas als terroristisch und forderte die Freilassung der Geiseln. Er erklärte, dass Israel das Recht habe, sich innerhalb der Grenzen des Völkerrechts und unter Beachtung der humanitären Grundsätze zu verteidigen. Dieser Konflikt könnte auch zu Spannungen auf dem europäischen Kontinent führen und den Extremismus in der Europäischen Union verstärken. Der Rat werde sich mit der Frage nach der Hilfe für die betroffene Zivilbevölkerung, der Auswirkungen der zivilen Migration in der Region und der Vermeidung einer weiteren Eskalation des Konflikts durch die Einbeziehung aller regionalen Akteure befassen. Er meint, dass die Lösung in einem Frieden auf der Grundlage von zwei Staaten: Israel und Palästina liegt.



    Die Abgeordnetenkammer, das Entscheidungsgremium in diesem Fall, hat heute in Bukarest über die Sonderrenten für Richter und andere Kategorien von aus dem Staatshaushalt finanzierten Personen beratet und abgestimmt. Nach einer erneuten Prüfung durch das Plenum des Senats, der als erste Kammer konsultiert wurde, wurde das Dokument mit den vom Verfassungsgericht geforderten Änderungen angenommen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Richter ein Ruhegehalt in Höhe von 80 % der durchschnittlichen Bruttomonatsbezüge und Zulagen erhalten, die sie in den letzten vier Dienstjahren erhalten haben. Zudem wird das Ruhestandsalter jedes Jahr um vier Monate bis zum Alter von 60 Jahren erhöht. Die USR ist der Ansicht, dass die PSD-PNL-Mehrheit in diesem Bereich lediglich kosmetische Änderungen vorgenommen hat. Die Regierungsparteien betonen, dass die Reform der Sonderrenten ein Meilenstein in den Nationalen Aufbau- und Resilienzplan ist und so schnell wie möglich abgeschlossen werden muss.



    In Rumänien ist der Online-Handel von Gütern und Dienstleistungen stetig gewachsen und erwirtschaftet mittlerweile 3,17 Prozent des BIP. Rumänien dominiert den osteuropäischen Markt und erwirtschaftet fast 60 Prozent des Umsatzes in der Region, wobei der Umsatz bis 2023 auf fast 10 Milliarden Euro geschätzt wird. Im Vergleich zu Mittel- und Osteuropa sind Polen und Tschechien die besten Länder. Auf dem Kontinent stehen wir auf Platz 12“, erklärte der Verband der Online-Shops in Rumänien. Die Online-Preise haben sich im Allgemeinen unterhalb der Inflationsrate entwickelt, wie eine Erhebung des Nationalen Instituts für Statistik im Zeitraum 2020-2023 ergab.



    Die rumänische Fußballnationalmannschaft hat am Sonntagabend in Bukarest mit einem 4:0-Sieg gegen Andorra die Vorrundengruppe I der EURO 2024 erreicht. Die rumänische Elf sicherten sich damit den deutlichsten Sieg in dieser Saison. In einem weiteren Spiel der Gruppe I erzielte die Schweiz im Heimspiel gegen Weißrussland ein 3:3-Unentschieden. Die Spiele, die von Israel ausgetragen werden, wurden verschoben. Rumänien wird seine letzten Gruppenspiele im November bestreiten, und zwar auswärts gegen Israel und zu Hause gegen die Schweiz. Zur Gruppe I gehört auch der Kosovo.



    In Mittel-, Süd- und Ostrumänien sind die Temperaturen deutlich gesunken, sodass es im größten Teil des Landes kälter als üblich ist. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 10 und 19 Grad Celsius. Der Himmel ist wechselhaft. In Höhenlagen über 1400 m ist mit gemischten Niederschlägen zu rechnen. Der Wind ist im Osten, Süden, in der Mitte und in den Bergen stärker. In Bukarest herrscht am Vormittag ebenfalls kaltes Wetter. Die Temperaturen liegen zwischen 18 und 18 Grad.

  • Khaled Khaled aus dem Libanon: „Die Leute freuen sich, wenn ein Ausländer rumänisch spricht“

    Khaled Khaled aus dem Libanon: „Die Leute freuen sich, wenn ein Ausländer rumänisch spricht“

    Im Januar 2021 ist Khaled Khaled nach Rumänien gekommen, wo er Rumänisch im Vorbereitungsjahr an der Fakultät für Literatur der A. I. Cuza“-Universität in Iaşi studiert. Am Anfang wollte er in seinem Heimatland Zahnmedizin studieren, doch aufgrund der Wirtschaftskrise dort entschied er sich für ein Studium im Ausland. Es war ein Onkel von ihm, der ihm die rumänische Medizinschule empfahl:



    Ich fühle mich wohl in Rumänien, die Universität ist toll und die Professoren sind sehr nett. Es ist sehr interessant, dass alle meine Kollegen verschiedene Nationalitäten und unterschiedliche Persönlichkeiten haben. Ich bin nach Rumänien gekommen, weil mein Onkel hier in Iaşi bereits Medizin studiert hat und jetzt Gastroenterologe in den USA ist, im Staat Michigan.“




    Khaled Khaled ist erst seit ein paar Monaten in Rumänien und hat begonnen, sich mit dem Land vertraut zu machen, über das er vor seiner Ankunft hier nicht viel wusste. Er hatte bereits die Hauptstadt besucht, in Bukarest hat ihm besonders der Triumphbogen gefallen:



    Ich habe etwas über die Geografie von Rumänien gelernt. Ich wei‎ß auch von der Tradition des Märzchens, man hat uns im Rumänischunterricht davon erzählt. Ich besuchte den Kulturpalast in Iaşi mit anderen Kollegen und einigen Lehrern. Im Januar fuhren wir für zwei Wochen in den Urlaub nach Bukarest. Ich blieb bei einem libanesischen Freund meines Vaters, der ein Geschäft in Rumänien hat, und besuchte eine Weile die Hauptstadt. Der Parlamentspalast hat mir sehr gut gefallen. In Bukarest habe ich mehrere Freunde aus dem Libanon.“




    In Bukarest will Khaled Khaled au‎ßerdem Medizin an der Universität Carol Davila“ studieren:



    Schon als Kind habe ich davon geträumt, Arzt zu werden, anderen Menschen zu helfen. Au‎ßerdem fühle ich mich sehr zu Biologie und Wissenschaft hingezogen. Auch mein Vater hat in Russland Medizin studiert. Heute ist er Zahnarzt im Libanon. Ich möchte Arzt werden, aber ich wei‎ß noch nicht, welche Fachrichtung ich in Zukunft wählen werde. Nachdem ich mein Studium beenden werde, möchte ich in einem anderen Land arbeiten. Vielleicht zum Beispiel in den USA oder in Frankreich oder in einem anderen Land.“




    Zu den Leidenschaften von Khaled Khaled gehört das Klavier, ein Instrument, das er fast 10 Jahre lang im Libanon studierte. Wenn er eine eigene Wohnung haben wird, möchte er sich unbedingt ein Klavier kaufen:



    Ich spiele Klavier, ich habe seit meinem ersten Schuljahr im Libanon Klavierunterricht genommen. Die zwei Klavierstunden pro Woche waren wunderbar und ich freute mich auf sie. Ich habe diesen Kurs geliebt, es waren zwei besonders kreative Stunden. Mein Lehrer war nicht streng und war sehr leidenschaftlich.“




    Khaled Khaled wurde im Libanon geboren, ist aber palästinensischer Herkunft. Er mag Rumänien, er ist begeistert von der rumänischen Medizinschule und den Rumänen im Allgemeinen.



    Meine Gro‎ßeltern väterlicherseits wurden in Palästina geboren. Während des Krieges 1948 flohen sie in den Libanon und dort haben sie geheiratet. Rumänien ist ein sehr schönes Land, die Menschen sind sehr warmherzig, gastfreundlich, offen, immer hilfsbereit und freuen sich, wenn ein Ausländer mit ihnen auf Rumänisch spricht.“



    Audiobeitrag hören:




  • Nachrichten 03.09.2020

    Nachrichten 03.09.2020

    Von der rumänischen Regierung wird erwartet, dass sie einen Gesetzentwurf für eine Dringlichkeitsverordnung über bestimmte Maßnahmen, die für den Nationalen Plan zur wirtschaflichen Wiederbelebung und Resilienz erforderlich sind, billigt. Rumänien braucht einen solchen Plan, um Zugang zu europäischen Geldern zu erhalten, die über die Fazilität für Wiederbelebung und Resilienz zugeteilt werden. Dem Land wurden 30 Milliarden Euro von insgesamt 80 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dieser Mechanismus ist die erste und wichtigste Säule des 750 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturpakets, das die Europäische Kommission im Mai angekündigt hat. Die Regierung befasst sich mit mehreren Gesetzentwürfen zur Finanzierung der Installation von Photovoltaikanlagen bei KMUs und Unternehmen des Gastgewerbes in Rumänien. Ganz oben auf der Tagesordnung steht auch ein weiterer Gesetzentwurf für eine Notverordnung, die es Arbeitnehmern, die ihre Sozialversicherungsbeiträge nicht bezahlt haben, ermöglicht, diese in den sechs Jahren seit Vertragsunterzeichnung zu zahlen. Die Regierung glaubt, dass eine solche Maßnahme mehr Geld zum Haushalt bringen kann.



    Westliche Anführer und Institutionen haben die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexej Navalny scharf verurteilt und Moskau aufgefordert, Erklärungen und Zusicherungen abzugeben, dass die Schuldigen vor Gericht gestellt werden. Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hält die Vergiftung von Navalny für völlig inakzeptabel und hat eine gründliche und unparteiische Untersuchung gefordert. Am Mittwoch gab Deutschland bekannt, dass Navalny, der sich derzeit in einem Krankenhaus in Berlin befindet, mit einem Novichok-Nervengas vergiftet wurde. Der Einsatz von chemischen Waffen sei unter allen Umständen völlig inakzeptabel und ein Verstoß gegen das Völkerrecht, sagte der Chef der europäischen Diplomatie Josep Borrell. Das Weiße Haus hat sich auch besorgt über den Vorfall geäußert und sich zur Zusammenarbeit mit seinen Verbündeten verpflichtet, um die Schuldigen vor Gericht zu bringen. Dmitri Peskow, Sprecher der russischen Regierung, sagte, die Behörden in Moskau seien bereit, mit der deutschen Exekutive zusammenzuarbeiten, um die Umstände der Vergiftung aufzudecken. Dieses Nervengas der vierten Generation wurde eingesetzt, um zahlreiche Kritiker des Kremls auszuschalten, obwohl Moskau jede Anschuldigung stets bestritten hat.



    Die Zahl der Covid-Infektionen in Rumänien liegt bei 91.000 mit über 3700 Toten. Rumaniens Staatschef, Klaus Iohannis, hat erneut zur Einhaltung der Präventionsregeln und -vorschriften aufgerufen, da beunruhigende Zahlen gemeldet wurden. Der Präsident ist der Ansicht, dass das Schuljahr in Rumänien am 14. September beginnen kann, doch wenn sich die Situation nicht verbessert, ziehen die Behörden alternative Szenarien in Erwägung.



    Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu ist am Donnerstag mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin zusammengekommen. Während der Diskussionen wurde der Beitrag der rumänischen Gemeinschaft in Israel zum Fortschritt der israelischen Gesellschaft besonders geschötzt. Minister Aurescu wies auf ihre Berufung als Brücke zwischen den beiden Ländern und die Notwendigkeit hin, die Bewahrung ihrer rumänischen kulturellen Identität, insbesondere unter jungen Menschen, zu unterstützen, so eine Mitteilung des Außenministeriums. Gleichzeitig wurden die Perspektiven des Nahost-Friedensprozesses erörtert, wobei die Position Rumäniens und die Bereitschaft Bukarests bekräftigt wurden, positive Entwicklungen in diesem Fall zu unterstützen. Minister Bogdan Aurescu hatte auch ein Treffen mit Ofir Akunis, dem Minister für regionale Zusammenarbeit, bei dem das gemeinsame Interesse an einer Intensivierung der Zusammenarbeit in Wirtschaftssektoren bekräftigt wurde, wobei der Schwerpunkt auf der Notwendigkeit lag, konkrete Projekte zur Wiederbelebung der Wirtschaft beider Länder zu ermitteln, darunter Wissenschaft, Forschung und Innovation. Am Mittwoch sprach der Chef der rumänischen Diplomatie mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, mit dem er sich bereit erklärte, den bilateralen politischen Dialog zu intensivieren und zu stärken. Ebenfalls am Mittwoch führte der Chef der rumänischen Diplomatie Gespräche mit Premierminister Benjamin Netanjahu und seinem israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi. Aurescu und Aschkenazi unterzeichneten ein Kooperationsprogramm zwischen Rumänien und Israel in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Handel. Die beiden Beamten befassten sich mit den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten. Aurescu wies darauf hin, dass Rumänien, auch auf EU-Ebene, stets für eine nachhaltige Friedenslösung und die Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den Palästinensern eingetreten sei.

  • Nachrichten 01.09.2020

    Nachrichten 01.09.2020

    Die rumänischen Senatoren und Abgeordnete haben am Dienstag, dem 1. September, eine neue ordentliche Sitzung, die letzte dieser Amtszeit begonnen. Die vorherige fand atypisch vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie statt. Die Parlamentarier trafen sich hauptsächlich in Plenarsitzungen und in Online-Kommissionen. Analysiert wird der Entwurf der Berichtigung des Haushaltsplans, der bereits von der Regierung genehmigt wurde und in beiden Kammern zur Abstimmung stehen muss, aber auch mehrere Gesetzprojekte und Regierungsverordnungen zu Maßnahmen in Bereichen wie Gesundheit, Bildung oder Sozialschutz im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie.



    Nach den auf nationaler Ebene durchgeführten Tests wurden in Rumänien 1053 neue Fälle von mit SARS-CoV-2 infizierten Personen registriert, verglichen mit dem letzten Bericht – so die Gruppe für Strategische Kommunikation am Dienstagnachmittag. Die Gesamtzahl der Ansteckungen liegt bei 89.000. Ebenfalls am Dienstag wurden 60 neue Todesfälle gemeldet, ein Rekord in 24 Stunden und eine Zahl von 3.681 Todesopfern. 522 Patienten sind auf der Intensivstation. Die Zahl der mit dem neuen Coronavirus bestätigten Rumänen im Ausland hat 6.590 erreicht, und die Zahl der Todesfälle beträgt weiterhin 126. Laut der Website worldometers.info wurden weltweit über 25,6 Millionen Fälle von Infektionen mit dem neuen Coronavirus bestätigt. Die Internetseite meldet mehr als 854.000 Todesfälle. Die Weltgesundheitsorganisation hat Länder auf der ganzen Welt aufgefordert, die Beschränkungen gegen Epidemien beizubehalten. General-Manager Tedros Ghebreyesus hat gewarnt, dass die Entspannungsmaßnahmen eine Katastrophe verursachen können. Das Europäische Regionalbüro der WHO und Vertreter der 53 Mitgliedstaaten diskutierten, wie Kinder nach Schulbeginn geschützt werden können. Europäische und WHO-Beamte weisen darauf hin, dass die Pandemie die größte Störung des Bildungssystems in der Geschichte verursacht hat und fast 1,6 Milliarden Schüler in mehr als 190 Ländern betroffen hat.



    Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu wird am Mittwoch und Donnerstag einen offiziellen Besuch in Israel und Palästina unternehmen. Laut einer an AGERPRES gesendeten Mitteilung umfasst das israelische Programm Konsultationen mit Außenminister Gabriel Ashkenazi und Treffen mit Präsident Reuven Rivlin, Premierminister Benjamin Netanyahu und anderen Beamten. Die Gespräche konzentrieren sich auf Möglichkeiten zur Entwicklung und Vertiefung der bilateraler Beziehungen mit strategischem Charakter, wobei der Schwerpunkt auf Bereichen wie Politik, Wirtschaft und Sicherheit liegt. Gleichzeitig werden die Entwicklungen in der Region untersucht, insbesondere die im Nahost-Friedensprozess. In Palästina sind Konsultationen mit dem Außen- und Auslandsminister Riad Malki sowie Treffen mit Premierminister Mohammad Shtayyeh geplant. Die Diskussionen werden hauptsächlich die Entwicklung und Diversifizierung der bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Palästina sowie die Möglichkeiten zur Stärkung der Zusammenarbeit als konkreten Beitrag zum institutionellen Aufbau und zur Entwicklung Palästinas angehen. Wir haben in den letzten Monaten einen offenen und eingehenden Dialog mit meinem israelischen Amtskollegen Gabriel Ashkenazi und dem palästinensischen Amtskollegen Riad Malki geführt, der der traditionellen Position Rumäniens entspricht, die Freundschafts- und vertrauensvolle Beziehungen zu beiden Seiten pflegt, so Bogdan Aurescu.

  • Die Rumänische Tourismusmesse

    Die Rumänische Tourismusmesse

    Die wichtigsten Tourismusagenturen und Reiseveranstalter in Rumänien, aber auch die traditionellen Tourismusregionen des Landes, waren für vier Tage auf der Rumänischen Tourismusmesse vertreten. Über 230 Reiseagenturen aus Albanien, Österreich, Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Indien, Israel, Italien, Japan, der Republik Moldau, Palästina, Rumänien, Sri Lanka, der Türkei und der Ukraine haben ihre touristischen Angebote vorgestellt. Mit 21 % internationale Teilnehmern, verdeutlicht die Messe das steigende Interesse der ausländischen Reiseagenturen an den rumänischen Touristen. Diese versuchen potenzielle Kunden mit Bekannten oder neue hinzugekommen Urlaubsziele zu begeistern.



    Angebote gab es für alle Jahreszeiten, Geschmäcker, aber auch für alle Geldbeutel, wobei Urlaubsrabatte auf bis zu 50 % stiegen, zumal in diesem Jahr die Frühbucherangeboten mit speziellen Rabatten für den Black Friday überlagert wurden. Rumänen, die Schnäppchen machen wollten, konnten sich in diesem Jahr auch für einen Urlaub auf den griechischen Inseln mit nur 1 Euro Übernachtungskosten entscheiden, während andere für exotische Ziele mehrere Tausend Euro in Mexiko, Brasilien oder Thailand hinblättern mussten.



    Nachfrage, gab es auch für Skiurlaube in Österreich, Italien, der Schweiz oder Bulgarien, Weihnachts- und Neujahrsferien im In- oder Ausland, Aufenthalte im Donaudelta, in Kurorten, in den traditionsreichen Gebieten und touristischen Städten in Rumänien oder im europäischen Ausland. Bukarest festigte seine Position als Touristenattraktion, einschlie‎ßlich für die inländischen Touristen, dank der Angebote für Städtereisen, die Besuche in Wellenesszentren beinhalten.



    Auch die Weihnachtsmärkte in europäischen Städten sind nicht zu kurz gekommen. Die meisten Rumänen interessierten sich für Athen, Istanbul, Prag, Wien, Barcelona, Rom oder Lissabon. Wer etwas grundsätzliche Neues in den Ferien wünschte, konnte abgelegene Orte wie Playa Bonita in Panama, die Halbinsel Yucatan und Cancún im Mexiko sowie Angebote für Lapplandreisen buchen. Ein weiteres besonderes Angebot — eine Islandrundreise, auf der Touristen einige einzigartige Landschaften der Welt besuchen können, an der Überschneidung zweier gro‎ßer tektonischer Platten: Nordamerikas und Eurasiens. Im Angebot befanden sich auch Reisen für kleine Gruppen in au‎ßergewöhnlichen Destinationen auf der ganzen Welt wie Laos, Vietnam, Kambodscha, Costa Rica, Botswana oder Uganda, Wallfahrten zu Orten, die von Geschichte und Spiritualität geprägt sind, medizinische und Spa & Wellness-Urlaube, begleitet von Ermä‎ßigungen für Zug- oder Flugreisen und Online-Buchungsportalen.

  • Nachrichten 20.06.2019

    Nachrichten 20.06.2019

    Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă hat auf einer Pressekonferenz die aktuelle Tätigkeit der Regierung erörtert. Die Exekutive arbeite derzeit an einem Entwurf zur Verbesserung der Wahlvorgänge. Bürger im In- und Ausland sollen künftig das in der Verfassung verankerte Recht unter den bestmöglichen Bedingungen ausüben können, sagte Dăncilă. Ferner sprach sie von der Fortsetzung des Investitionsprogramms sowie den letzten Entscheidungen im Zuge des endenden EU-Ratsvorsitzes. Rumänien habe dabei komplexe Rechtsakte verwaltet und deshalb seine Ziele erfüllt, schätzte die Regierungschefin. Der rumänische Ratsvorsitz habe auch die revidierte Version des Verhandlungsdokuments über den künftigen EU-Haushalt vorgelegt. Abschließend erwähnte Ministerpräsidentin Dăncilă den Entwurf einer Eilverordnung über die Regulierung alternativer Transportplattformen wie Uber, Bolt und Clever.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat den rumänischen EU-Ratsvorsitz als sehr gut bezeichnet. Im Vorfeld des Europäischen Rates in Brüssel sprach er von einer sehr hohen Anzahl erfolgreich abgeschlossener Rechtsakte. Der EU-Gipfel in Hermannstadt im Mai sei ein guter Anlass für die Vereinbarung gesunder Prinzipien für die strategische EU-Agenda bis 2024 gewesen, so Iohannis. Einen Themenschwerpunkt in Brüssel bildet die Besetzung von Führungsämtern in den europäischen Institutionen für den neuen institutionellen Zyklus. Auch über den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen der Union sowie den Klimawandel und die Außenbeziehungen der EU soll beim zweitägigen Treffen des Europäischen Rates gesprochen werden. Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen dabei auch über die jüngsten Entwicklungen um den Brexit diskutieren. Am Freitag wird Präsident Iohannis auch am erweiterten EURO+ Gipfel teilnehmen.



    Rumänien ist einer der wichtigsten Partner der USA im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität. Das sei die Schlussfolgerung des US-Generalstaatsanwaltes William Barr nach seinem Besuch in Bukarest diese Woche, steht auf der Website des US-Außenministeriums. Dort heißt es im Anschluss, die Partnerschaft sei tief in einem Engagement für demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit verwurzelt. Der Besuch in Bukarest sei ein guter Anlass gewesen, die Tatsache zu betonen, dass Menschen und Institutionen durch gerechte, transparente und gleichermaßen angewandte Gesetze regiert werden müssen. Zugleich drückte Barr seine Hoffnung aus, dass Rumänien seinen Kampf gegen die Korruption nicht aufgeben werde. In Bukarest wurde der Generalstaatsanwalt von Präsident Klaus Iohannis empfangen und führte Gespräche mit Premierministerin Viorica Dancila und Justizministerin Ana Birchall.



    Der palästinensische Premierminister Mohammad Schtajjeh hat Rumänien für seine Entscheidung gedankt, seine Botschaft in Israel nicht von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Das hätte er für einen falschen Schritt mit einer falschen Symbolik gehalten, sagte Schtajjeh. Ende Mai hatte Rumäniens Ministerpräsidentin Dăncilă bekräftigt, dass eine derartige Maßnahme dem Vorrecht von Präsident Klaus Iohannis obliege. Im Oktober 2018 übermittelte das rumänische Außenministerium der Regierung eine Analyse der möglichen Folgen einer solchen Entscheidung. Die Idee wurde von dem ehemaligen sozialdemokratischen Chef Liviu Dragnea aufgegriffen, der heute wegen Korruption im Gefängnis sitzt.

  • Die Woche 14.05.-19.05.2018 im Überblick

    Die Woche 14.05.-19.05.2018 im Überblick

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Gipfeltreffen EU-Westbalkan in Sofia teilgenommen



    Bei dem EU-Gipfel, der diese Woche in Sofia stattgefunden hat, konzentrierten sich die Gespräche auf den Streit mit Washington um das Iran-Atomabkommen und die Handelssanktionen. Ebenfalls in Sofia fand am Donnerstag auch das Gipfeltreffen EU-Westbalkan statt. Teilnehmer waren die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und die Führungsspitzen der sechs Partner im Westbalkan: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Kosovo. Bei dem Treffen in Sofia erhielten die sechs Wesbalkanstaaten die Bestätigung ihrer europäischen Perspektive und das Versprechen für eine Hilfe von etwa 10 Milliarden Euro, als Investitionen in Energie- und Infrastrukturprojekten. Im Rahmen der Gespräche betonte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, die Bedeutung der Projekte in den Bereichen Konnektivität, Infrastruktur, Energie und IT-Netze, für die Erhöhung der Konvergenz zwischen der EU und dem Westbalkan, einschließlich durch das Anspornen der makroregionalen Strategien, wie die EU-Strategie für die Donauregion. Im Monat Mai 2019 werde Rumänien das EU-Gipfeltreffen in Sibiu/Hermannstadt organisieren; eine starke, vereinte Europäische Union werde auch für den Westbalkan zum soliden Anker für Reformen und Entwicklung, sagte noch der rumänische Staatspräsident.



    Der kroatische Premierminister, Andrej Plenkovic, hat einen Besuch in Bukarest unternommen



    Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă und ihr kroatischer Gegenüber, Andrei Plenkovic, haben am Freitag in Bukarest eine Absichtserklärung der zwei Regierungen über die Konsolidierung der bilateralen Kooperation in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit unterzeichnet. Dabei präzisierte Viorica Dăncilă, die bilaterale Kooperation werde auch in den Bereichen Bildung, Landwirtschaft und Tourismus fortgesetzt. Seinerseits sagte der kroatische Premierminister, die bilateralen Beziehungen seien sehr gut und der Handelsaustausch habe in letzter Zeit 300 Millionen Euro überschritten. Der kroatische Premierminister, Andrej Plenkovic, führte auch Gespräche mit dem Staatspräsidenten Klaus Iohannis.



    Heiße Debatten in Bukarest über die Verlegung der Botschaft Rumäniens von Tel Aviv nach Jerusalem



    Das rumänische Außenministerium hat die Entscheidung der Behörden in Ramallah, den palästinensischen Botschafter in Bukarest zu Beratungen zurückzurufen, zur Kenntnis genommen. In einem Communique hob das Bukarester Außenministerium hervor, dass es notwendig sei, alle Aktionen zu vermeiden, die den Friedensprozeß erschweren könnten. Zu diesem Zeitpunkt sei es notwendig, einen aktiven politischen Dialog zu führen, einschließlich mittels diplomatischer Vertretungen, und die diplomatischen Kontakte zu intensivieren, um die israelisch-palästinensiche Problematik konstruktiv anzugehen. Ferner bekräftigte das Außenministerium die Hauptposition Rumäniens in Bezug auf eine Lösung betreffend die Existenz der zwei Staaten, Israel und Palästina, die in Frieden und Sicherheit leben sollten. Am Mittwoch war der Botschafter Palästinas in Rumänien, Fuad Kokaly, dringend nach Ramallah zu Beratungen zurückgerufen worden. Das hatte das Außenministerium der Palästinensischen Behörde beschlossen, weil Rumänien zu der Staatengruppe gehört, die eine kritische EU-Erklärung zum Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem blockiert hatte, steht noch im Communique des rumänischen Außenministeriums. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis und die Premierministerin Viorica Dancila diskutierten am Dienstag über Fragen in Bezug auf die Außenpolitik Rumäniens, einschließlich über eine Verlegung der Botschaft Rumäniens in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Dabei hob Staatspräsident Iohannis hervor, es sei obligatorisch, dass die Außenpolitik Rumäniens nur im Interesse des Landes agieren sollte, und dass die inneren Spannungen in Bezug auf die Außenpolitik sofort aufhören müssen, damit Rumänien ein glaubwürdiger Akteur in der Beziehung mit den USA, sowie im Rahmen der Europäischen Union, der NATO und der anderen strategischen Partnerschaften bleibt. Ferner machte der Staatschef darauf aufmerksam, dass die Außenpolitik Rumäniens konstant und voraussehbar bleiben müsse, da sie durch einige Hauptrichtungen charakterisiert wird, die von allen politischen Entscheidungsträgern, ungeachtet ihrer politischen Couleur, eingehalten wurden. Das Abweichen von der bisherigen ausgewogenen und äquidistanten Position unseres Landes würde nur Besorgnis und Unruhe verursachen, so Klaus Iohannis. Ihrerseits erklärte Premierministerin Viorica Dancila, ihre Hauptverantwortung als Chefin der Exekutive sei die Umsetzung des Regierungsprogramms, einschließlich des Kapitels über die Außenpolitik. In diesem Kontext befinde sich auch die Verlegung der Botschaft Rumäniens in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Neulich hatte die Bukarester Exekutive ein Memorandum über das Starten der Prozeduren für den Umzug angenommen. In diesem Kontext hat der Vorsitzende der National-Liberalen Partei PNL (von der Opposition), Ludovic Orban, eine Strafanzeige gegen die Premierministerin Viorica Dăncilă und den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei PSD, Liviu Dragnea erhoben, in der die beiden des Hochverrats und des Staatsgeheimnisverrats beschuldigt werden.



    Die Regierung trifft neue Maßnahmen zum Anspornen der Investitionen in der rumänischen Wirtschaft



    Die Bukarester Regierung wird in Kürze neue Maßnahmen zum Anspornen von großen Investitionen in der rumänischen Wirtschaft treffen, erklärte diese Woche die Premierministerin Viorica Dăncilă. Die Exekutive habe sich vorgenommen, dass dieses Jahr das Niveau der ausländichen Investitionen in Rumänien eine Milliarde Euro erreicht, präzisierte Premierministerin Dăncilă. Im ersten Semester 2018 hatte Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 4,2%, das Doppelte des EU-Durchschnitts, und belegte somit den 5. Platz in Europa, gab der Vizepremier Viorel Ştefan bekannt. Die Investitionen sollten zum Hauptmotor der Entwicklung werden, so Ştefan. Andererseits wird der Staatshaushalt mehr Geld haben, um Investitionen zu finanzieren und bessere öffentliche Dienstleistungen zu sichern, sagte noch der Vizepremier.



    Abschied von zwei rumänischen Prominenten: Der Sportkommentator Cristian Ţopescu und der Regisseur Lucian Pintilie sind gestorben



    Die Rumänen trauern um zwei Prominente: Der Sportkommentator Cristian Ţopescu und der Regisseur Lucian Pintilie sind diese Woche gestorben.


    Der am 26. März in Bukarest geborene Sportkommentator und Journalist Cristian Ţopescu starb am 15. Mai im Alter von 81 Jahren in Bukarest. Er war Absolvent des Instituts für Sportwissenschaft und zweifacher rumänischer Meister in Springreiten 1960 und 1962. 1967 debütierte er als Sportreporter im öffentlich-rechtlichen Rumänischen Fernsehen. Im Laufe seiner langen Karriere moderierte er mehr als 5.000 Live-Übertragungen von den Olympischen Spielen, und von Welt- und Europameisterschaften in verschiedenen Sportarten. In Anerkennung seiner Aktivität wurde Cristian Ţopescu mit dem Nationalorden Rumänischer Stern im Rittergrad ausgezeichnet und auch zum Ehrenbürger der Stadt Bukarest ernannt.


    Der am 9. November 1933 in Tarutino, Bessarabien, heute Ukraine, geborene rumänische Theater- und Filmregisseur und Drehbuchautor Lucian Pintilie starb am 16. Mai im Alter von 84 Jahren in Bukarest. Pintilie studierte an der Bukarester Theater- und Filmhochschule und inszenierte nach Abschluss seines Studiums zahlreiche Stücke am Bukarester Theater Bulandra – hochgelobt wurde seine Inszenierung von 1967 mit Anton Tschechows Stück “Der Kirschgarten. Sein Debüt als Kinoregisseur erfolgte mit dem Film “Sonntag um 6 (1965). “Die Rekonstruktion (1968) war sein zweiter Film in Rumänien. Einige Monate nach der Premiere wurde der Film “Die Rekonstruktion, eine harte Kritik gegen die kommunistische Miliz in Rumänien, von der Zensur verboten. Seine Inszenierung von Nikolai Gogols Stück “Der Revisor (1972), wieder eine Kritik des kommunistischen Regimes, wurde gleich nach der Premiere verboten. 1973 verließ Lucian Pintilie Rumänien und ließ sich in Paris nieder. Er war von 1974 bis 1988 am Pariser Théâtre national de Chaillot tätig. Parallel dazu arbeitete er auch an der Inszenierung mehrerer Opern. Für die Dreharbeiten von “Warum läute ich die Glocken, Mitică? (1982) kam er nach Rumänien. Der Film wurde jedoch schon während der Dreharbeiten verboten und seine Premiere fand erst nach der Wende, im Jahr 1990 statt. Nach dem Fall des Kommunismus kehrte Lucian Pintilie nach Rumänien zurück und drehte mehrere Spielfilme, darunter “Baum der Hoffnung (1992), “Ein unvergeßlicher Sommer (1994), “Mord unter Tage (1996), die auch in der offiziellen Auswahl beim Filmfestival in Cannes vorgeführt wurden.


  • Die Woche 14.05.-19.05.2018 im Überblick

    Die Woche 14.05.-19.05.2018 im Überblick

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Gipfeltreffen EU-Westbalkan in Sofia teilgenommen



    Bei dem EU-Gipfel, der diese Woche in Sofia stattgefunden hat, konzentrierten sich die Gespräche auf den Streit mit Washington um das Iran-Atomabkommen und die Handelssanktionen. Ebenfalls in Sofia fand am Donnerstag auch das Gipfeltreffen EU-Westbalkan statt. Teilnehmer waren die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und die Führungsspitzen der sechs Partner im Westbalkan: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Kosovo. Bei dem Treffen in Sofia erhielten die sechs Wesbalkanstaaten die Bestätigung ihrer europäischen Perspektive und das Versprechen für eine Hilfe von etwa 10 Milliarden Euro, als Investitionen in Energie- und Infrastrukturprojekten. Im Rahmen der Gespräche betonte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, die Bedeutung der Projekte in den Bereichen Konnektivität, Infrastruktur, Energie und IT-Netze, für die Erhöhung der Konvergenz zwischen der EU und dem Westbalkan, einschlie‎ßlich durch das Anspornen der makroregionalen Strategien, wie die EU-Strategie für die Donauregion. Im Monat Mai 2019 werde Rumänien das EU-Gipfeltreffen in Sibiu/Hermannstadt organisieren; eine starke, vereinte Europäische Union werde auch für den Westbalkan zum soliden Anker für Reformen und Entwicklung, sagte noch der rumänische Staatspräsident.



    Der kroatische Premierminister, Andrej Plenkovic, hat einen Besuch in Bukarest unternommen



    Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă und ihr kroatischer Gegenüber, Andrei Plenkovic, haben am Freitag in Bukarest eine Absichtserklärung der zwei Regierungen über die Konsolidierung der bilateralen Kooperation in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit unterzeichnet. Dabei präzisierte Viorica Dăncilă, die bilaterale Kooperation werde auch in den Bereichen Bildung, Landwirtschaft und Tourismus fortgesetzt. Seinerseits sagte der kroatische Premierminister, die bilateralen Beziehungen seien sehr gut und der Handelsaustausch habe in letzter Zeit 300 Millionen Euro überschritten. Der kroatische Premierminister, Andrej Plenkovic, führte auch Gespräche mit dem Staatspräsidenten Klaus Iohannis.



    Hei‎ße Debatten in Bukarest über die Verlegung der Botschaft Rumäniens von Tel Aviv nach Jerusalem



    Das rumänische Au‎ßenministerium hat die Entscheidung der Behörden in Ramallah, den palästinensischen Botschafter in Bukarest zu Beratungen zurückzurufen, zur Kenntnis genommen. In einem Communique hob das Bukarester Au‎ßenministerium hervor, dass es notwendig sei, alle Aktionen zu vermeiden, die den Friedensproze‎ß erschweren könnten. Zu diesem Zeitpunkt sei es notwendig, einen aktiven politischen Dialog zu führen, einschlie‎ßlich mittels diplomatischer Vertretungen, und die diplomatischen Kontakte zu intensivieren, um die israelisch-palästinensiche Problematik konstruktiv anzugehen. Ferner bekräftigte das Au‎ßenministerium die Hauptposition Rumäniens in Bezug auf eine Lösung betreffend die Existenz der zwei Staaten, Israel und Palästina, die in Frieden und Sicherheit leben sollten. Am Mittwoch war der Botschafter Palästinas in Rumänien, Fuad Kokaly, dringend nach Ramallah zu Beratungen zurückgerufen worden. Das hatte das Au‎ßenministerium der Palästinensischen Behörde beschlossen, weil Rumänien zu der Staatengruppe gehört, die eine kritische EU-Erklärung zum Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem blockiert hatte, steht noch im Communique des rumänischen Au‎ßenministeriums. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis und die Premierministerin Viorica Dancila diskutierten am Dienstag über Fragen in Bezug auf die Au‎ßenpolitik Rumäniens, einschlie‎ßlich über eine Verlegung der Botschaft Rumäniens in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Dabei hob Staatspräsident Iohannis hervor, es sei obligatorisch, dass die Au‎ßenpolitik Rumäniens nur im Interesse des Landes agieren sollte, und dass die inneren Spannungen in Bezug auf die Au‎ßenpolitik sofort aufhören müssen, damit Rumänien ein glaubwürdiger Akteur in der Beziehung mit den USA, sowie im Rahmen der Europäischen Union, der NATO und der anderen strategischen Partnerschaften bleibt. Ferner machte der Staatschef darauf aufmerksam, dass die Au‎ßenpolitik Rumäniens konstant und voraussehbar bleiben müsse, da sie durch einige Hauptrichtungen charakterisiert wird, die von allen politischen Entscheidungsträgern, ungeachtet ihrer politischen Couleur, eingehalten wurden. Das Abweichen von der bisherigen ausgewogenen und äquidistanten Position unseres Landes würde nur Besorgnis und Unruhe verursachen, so Klaus Iohannis. Ihrerseits erklärte Premierministerin Viorica Dancila, ihre Hauptverantwortung als Chefin der Exekutive sei die Umsetzung des Regierungsprogramms, einschlie‎ßlich des Kapitels über die Au‎ßenpolitik. In diesem Kontext befinde sich auch die Verlegung der Botschaft Rumäniens in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Neulich hatte die Bukarester Exekutive ein Memorandum über das Starten der Prozeduren für den Umzug angenommen. In diesem Kontext hat der Vorsitzende der National-Liberalen Partei PNL (von der Opposition), Ludovic Orban, eine Strafanzeige gegen die Premierministerin Viorica Dăncilă und den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei PSD, Liviu Dragnea erhoben, in der die beiden des Hochverrats und des Staatsgeheimnisverrats beschuldigt werden.



    Die Regierung trifft neue Ma‎ßnahmen zum Anspornen der Investitionen in der rumänischen Wirtschaft



    Die Bukarester Regierung wird in Kürze neue Ma‎ßnahmen zum Anspornen von gro‎ßen Investitionen in der rumänischen Wirtschaft treffen, erklärte diese Woche die Premierministerin Viorica Dăncilă. Die Exekutive habe sich vorgenommen, dass dieses Jahr das Niveau der ausländichen Investitionen in Rumänien eine Milliarde Euro erreicht, präzisierte Premierministerin Dăncilă. Im ersten Semester 2018 hatte Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 4,2%, das Doppelte des EU-Durchschnitts, und belegte somit den 5. Platz in Europa, gab der Vizepremier Viorel Ştefan bekannt. Die Investitionen sollten zum Hauptmotor der Entwicklung werden, so Ştefan. Andererseits wird der Staatshaushalt mehr Geld haben, um Investitionen zu finanzieren und bessere öffentliche Dienstleistungen zu sichern, sagte noch der Vizepremier.



    Abschied von zwei rumänischen Prominenten: Der Sportkommentator Cristian Ţopescu und der Regisseur Lucian Pintilie sind gestorben



    Die Rumänen trauern um zwei Prominente: Der Sportkommentator Cristian Ţopescu und der Regisseur Lucian Pintilie sind diese Woche gestorben.


    Der am 26. März in Bukarest geborene Sportkommentator und Journalist Cristian Ţopescu starb am 15. Mai im Alter von 81 Jahren in Bukarest. Er war Absolvent des Instituts für Sportwissenschaft und zweifacher rumänischer Meister in Springreiten 1960 und 1962. 1967 debütierte er als Sportreporter im öffentlich-rechtlichen Rumänischen Fernsehen. Im Laufe seiner langen Karriere moderierte er mehr als 5.000 Live-Übertragungen von den Olympischen Spielen, und von Welt- und Europameisterschaften in verschiedenen Sportarten. In Anerkennung seiner Aktivität wurde Cristian Ţopescu mit dem Nationalorden Rumänischer Stern” im Rittergrad ausgezeichnet und auch zum Ehrenbürger der Stadt Bukarest ernannt.


    Der am 9. November 1933 in Tarutino, Bessarabien, heute Ukraine, geborene rumänische Theater- und Filmregisseur und Drehbuchautor Lucian Pintilie starb am 16. Mai im Alter von 84 Jahren in Bukarest. Pintilie studierte an der Bukarester Theater- und Filmhochschule und inszenierte nach Abschluss seines Studiums zahlreiche Stücke am Bukarester Theater Bulandra – hochgelobt wurde seine Inszenierung von 1967 mit Anton Tschechows Stück “Der Kirschgarten”. Sein Debüt als Kinoregisseur erfolgte mit dem Film “Sonntag um 6” (1965). “Die Rekonstruktion” (1968) war sein zweiter Film in Rumänien. Einige Monate nach der Premiere wurde der Film “Die Rekonstruktion”, eine harte Kritik gegen die kommunistische Miliz in Rumänien, von der Zensur verboten. Seine Inszenierung von Nikolai Gogols Stück “Der Revisor” (1972), wieder eine Kritik des kommunistischen Regimes, wurde gleich nach der Premiere verboten. 1973 verlie‎ß Lucian Pintilie Rumänien und lie‎ß sich in Paris nieder. Er war von 1974 bis 1988 am Pariser Théâtre national de Chaillot tätig. Parallel dazu arbeitete er auch an der Inszenierung mehrerer Opern. Für die Dreharbeiten von “Warum läute ich die Glocken, Mitică?” (1982) kam er nach Rumänien. Der Film wurde jedoch schon während der Dreharbeiten verboten und seine Premiere fand erst nach der Wende, im Jahr 1990 statt. Nach dem Fall des Kommunismus kehrte Lucian Pintilie nach Rumänien zurück und drehte mehrere Spielfilme, darunter “Baum der Hoffnung” (1992), “Ein unverge‎ßlicher Sommer” (1994), “Mord unter Tage” (1996), die auch in der offiziellen Auswahl beim Filmfestival in Cannes vorgeführt wurden.

  • Nachrichten 21.04.2018

    Nachrichten 21.04.2018

    Die palestinänsische Botschaft in Bukarest hat mitgeteilt, sie verfolge die Absicht der rumänischen Regierung die Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen mit Besorgnis. Laut dem Botschafter verletze dieses Vorhaben das internationale Recht und widersetze sich der Position des rumänischen Staates gegenüber der Lösung des israelisch-palestinensichen Konflikts. Ihrerseits erinnert die Europäische Kommission, dass alle Botschaften der Mitgliedsstaaten sich, laut einer Resolution des UN-Sicherheitsrates in Tel Aviv befinden. In einer Mitteilung des Au‎ßenministeriums vom Freitag hie‎ß es, man habe ein Analyse- und Bewertungsverfahren für den Umzug in Gang gesetzt. Laut Angaben des Au‎ßenministeriums in Bukarest will man durch diesen Prozess den angesichts jüngster Entwicklungen besten Standpunkt für Rumänien ermitteln. Auch sei ein ständiger Beratungs- und Abstimmungsprozess mit den strategischen Partnern und Verbündeten ständig am Laufen. Zuvor hatte Präsident Klaus Iohannis eine mögliche Verlegung der rumänischen Botschaft nach Jerusalem als Versto‎ß gegen einschlägiges Volksrecht bezeichnet. Man habe ihn nicht über die Absicht in Kenntnis gesetzt und keine Beratungsrunde mit ihm zum Thema abgehalten, so Iohannis noch. Eine solche Entscheidung dürfe nur nach Rücksprache und mit Zustimmung aller Institutionen mit Befugnissen in der Au‎ßenpolitik und nationalen Sicherheit getroffen werden. Die endgültige Entscheidung in solchen Fällen liegt laut Verfassung beim Präsidenten, so das Präsidialamt. Die Reaktion des Staatschefs erfolgte einen Tag nachdem der sozialdemokratische Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, den Umzug der rumänischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem angekündigt hatte. Die Regierung habe ein Memorandum zur Eröffnung des Verfahrens verabschiedet, so Dragnea. Er sagte, dass diese Geste für einen einflussreichen und starken Staat wie Israel eine besonders tiefe Symbolistik habe. Somit müsse Rumänien seine Botschaft verlegen, nachdem die USA angekündigt hatte sie würden dasselbe tun. Der Führer der oppositionellen National-Liberaeln Partei Ludovic Orban erinntere, dass eine Entscheidung betreffend die Verlagerung der Botschaft Rumäniens nach Jerusalem nur von dem Landespräsidenten getroffen werden kann und hielt die Regierung an, auf jegliche Vorhaben in dieser Richtung zu verzichten.



    Die Plattform Rumänien 100, die von dem ehemaligen politisch unabhängigen Premierminister Dacian Ciolos und von Angehörigen von diesem ins Leben gerufen wurde, ist der Meinung, dass die von der Regierungskoalition der Sozial-Demokraten und Liberalen und Demokraten vorgeschlagenen Änderungen des Strafgesetzbuches und der Strafverfahrensordnung Rumänien darauf vorbereiten in ein Straftäter-Paradies”, mit einer totalen Verabscheuung der Verbrechensopfer umzuwandeln. Die wichtigsten Staatsmenschen gestalten Gesetze für sich selbst, wirft Rumänien 100 vor, mit Bezug auf die Probleme des Sozialdemokraten-Führers Liviu Dragnea und des Führers der Liberalen und Demokraten Calin Popescu Tariceanu mit der Justiz. Die Plattform Rumänien 100 verweist darauf, dass die vorgeschlagenen Änderungen, die Position Rumäniens in der EU gefährden. Auch die National-Liberale Partei und die Union Rettet Rumänien, von der parlamentarischen Opposition, kritisierten die Abischten der Mehrheit hinsichtlich der Strafgesetzbücher. Die Kolaition behauptet allerdings man beabsichtige die Anpassung des Strafgesetzbuches und der Strafverfahrensordnung an die Beschlüsse des Verfassungsgerichtes, des Europäischen Gerichtshofes für Menschen Rechte und an die europische Richtlinie in diesem Bereich. Die besagten Änderungen sollen beginnend mit dem 2. Mai besprochen werden.

  • 135 Jahre seit dem zionistischen Kongress in Focşani

    135 Jahre seit dem zionistischen Kongress in Focşani

    Die Versammlung von Focşani wurde auch unter den Namen Der zionistische Kongress von Focşani“ oder Der gro‎ße Kongress von Focşani“ bekannt. Das Treffen der Anführer der jüdischen Gemeinden präsentierte eine Alternative der jüdischen Minderheit zur zunehmend antisemitischen Politik. Die Alternative war die Auswanderung nach Palästina und die Gründung von Kolonien.



    Der Historiker und Politologe Liviu Rotman von der Nationalen Hochschule für Politische und Administrative Studien in Bukarest zögert, den Begriff zionistisch“ für den Kongress, der vor 135 Jahren stattfand, zu benutzen.



    Den Begriff, den ich vorschlage und für den ich mich einsetze, ist »vorzionistischer Kongress«. Um besser zu verstehen, worum es sich gehandelt hat und warum ich ihn nicht als zionistischen Kongress bezeichnen würde, muss ich sehr kurz den historischen Kontext der Epoche schildern. Es ist das Ende des Jahres 1881, als eine starke antisemitische Welle in Europa, insbesondere in Osteuropa, spürbar wird. Im zaristischen Russland herrscht eine Pogrom-Atmosphäre und in Rumänien wird eine Reihe von Ma‎ßnahmen mit antisemitischem Charakter getroffen. So nimmt die Rückkehr-Bewegung nach »Eretz Israel«, nach Palästina, in den Reihen der Juden zu. Vergessen wir nicht, dass in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts diese Bewegung sich konsolidiert und die Integrationstendenz der Juden in den europäischen Gesellschaften ersetzt. Die Integrationsbewegung startete im 18. Jahrhundert mit Moses Mendelsohn, aber der Misserfolg dieser Bewegung steigerte den Willen, nach Palästina zurück zu kehren. Insbesondere in Osteuropa wird es immer mehr als eine Notlösung angesehen, eine Lösung zur gravierenden Lage der jüdischen Bevölkerung. In Osteuropa, insbesondere im zaristischen Russland, befanden sich die Juden sogar physisch in Gefahr.“




    Die Geburt der Auswanderungs-Bewegung führte zur Gründung von Organisationen und Gesellschaften, die konkrete Pläne für die Ausführung der Idee erstellt haben. Liviu Rotman dazu.



    Es fand eine Reihe von Veranstaltungen statt, es wurden mehrere Organisationen gegründet, auch in Rumänien, insbesondere in der Moldau. Diese setzen sich für die Rückkehr nach Palästina ein und für die Gründung von landwirtschaftlichen Kolonien. Das ist eine Neuheit, denn die landwirtschaftlichen Tätigkeiten waren nicht charakteristisch für die jüdischen Gemeinden. Jüdische Gesellschaften gab es auch im Süden, insbesondere in Bukarest und in Hafenstädten wie Galaţi, Brăila und Turnu Severin. Die meisten gab es natürlich in der Moldau-Region, die stärksten davon in Bârlad und in Moineşti. In diesen jüdischen Ortschaften, in diesen Schtetl suchte man nach Lösungen. Die Integration war nicht gelungen. Die Verfassung von 1866 lehnte die Erteilung der Staatsbürgerschaft der jüdischen Bevölkerung ab. Von einer zionistischen Bewegung können wir aber erst im letzten Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts, nach dem Kongress in Basel und der Veröffentlichung der Texte von Theodor Herzl sprechen. Der bekannteste davon handelt vom »neuen-alten Staat«. Welcher war aber der Unterschied zwischen ihnen, denn auch die alten Organisationen und auch Herzl hatten dasselbe Ziel. Herzl bringt als erster die politische Lösung, und zwar den Staat. Er bezeichnet ihn als »nationales Heim«. Der Kongress von Focşani, ein gro‎ßer Erfolg der veranstaltenden Organisationen, forderte nur die Auswanderung der Juden nach Palästina und die landwirtschaftliche Arbeit, ohne von einer politischen Struktur zu reden.“




    Laut Historikern war die Beteiligung am Kongress bedeutsam. Die Delegierten vertraten etwa 70.000 Aktivisten, etwa ein Drittel aller rumänischen Juden. Liviu Rotman über den Kongress:



    56 Delegationen aus 29 Ortschaften, die 50 Gesellschaften vertraten, die sich für die Auswanderung nach Palästina einsetzten, haben am Kongress von Focşani teilgenommen. 1882, ein paar Monate nach dem Kongress, wanderten 228 Juden, die meisten aus Moineşti, mit dem Schiff »Tethis« aus. Sie kamen in Palästina an und gründeten zwei Ortschaften, Rosh Pina und Zihron Jakov. Diese gibt es auch heute noch in Israel. Das zeigt, dass es nicht nur eine theoretische Debatte gab, sondern man unternahm auch etwas Konkretes. Der Weg war schwierig, und sie wanderten in ein Land aus, das nicht dem einladenden Israel von heute, mit einer leistungsfähigen Wirtschaft, ähnelt. Es war damals eine Wüste. Die meisten Auswanderer waren arme Leute.“




    Wir haben Liviu Rotman gefragt, welche die politische Orientierung der Kongress-Teilnehmer war.



    Zum Gro‎ßteil waren sie linksorientiert, sie als Sozialisten zu bezeichnen, wäre allerdings übertrieben, obwohl manche wirklich Sozialisten waren. Andere waren liberal, aber generell waren sie links- und mittelinksorientiert. Damals waren sie aber mit der politischen Orientierung der Ortschaften, in denen sie weiter lebten, wenig beschäftigt. Sie wollten weg und die landwirtschaftliche Tätigkeit in Palästina aufnehmen. Und das haben sie auch gemacht.“




    Der gro‎ße Kongress der Juden in Rumänien, der am 30.-31. Dezember 1881 in Focşani stattfand, war eine der ersten öffentlichen Veranstaltungen, die als Ziel die Rückkehr in die einst verlorene Heimat hatten. In der Zionismus-Geschichte gelten die rumänischen Juden als Vorreiter des heutigen israelischen Staates.

  • Die Woche 07.03-.11.03.2016 im Überblick

    Die Woche 07.03-.11.03.2016 im Überblick

    Wirtschaftswachstum und Armut schlie‎ßen einander nicht aus



    Rumänien hat im letzten Quartal des vorigen Jahres neben Schweden, Tschechien und der Slowakei das drittgrö‎ßte Wirtschaftswachstum in der EU registriert — so Eurostat. Analysten zufolge sei das Wachstum vom Konsum getrieben – dieser habe vor dem Hintergund höherer Löhne und niedrigerer Steuern um 15% zugenommen. Seit mehreren Jahren erreicht Rumänien Spitzenwachstumswerte — dass das Land auch bei der Armut führend ist zeigt aber, so die Europäische Kommission in ihrem Länderbericht, dass das Wachstum nicht bei den Menschen ankommt «Das aktuelle Wachstumsmodell ist nicht im Interesse des Bürgers — die Menschen bleiben arm. Das ist kein Wachstumsmodell, das wir als nachhaltig unterstützen könnten, das zu mehr Wohlstand führt», so die Vertreterin der Kommission in Rumänien, Angela Filote. Die Kommission mahnt die Behörden, sich auf drei Kernbereiche zu konzentrieren: mehr Investitionen, Strukturreformen und verantwortliche haushaltspolitische Ma‎ßnahmen.




    Verfassungsgericht stellt Korruptionsbekämpfung ein Bein



    Am Mittwoch hat das Verfassunsgericht mehrere Vorschriften der Strafprozessordnung als verfassungwidrig erklärt — betroffen ist die Möglichkeit, dass an der Strafverfolgung neben dem Staatsanwalt auch Beamte der Kriminalpolizei und anderer staatliche Fachstellen mitwirken dürfen. Den Verfassungsrichtern war der Begriff “andere staatliche Fachstellen” zu unklar bestimmt. Sie seien weder unmittelbar noch indirekt definiert. Die Geheimdienste, die bisher den Staatswanwälten Amtshilfe geleistet haben, dürfen das nicht mehr. Der Präsident des Verfassunsgerichts, Augustin Zegrean, tröstete die beunruhigten Behörden — sie müssen nur die Situation in rechtmä‎ßige Bahnen lenken, Schuldige werden ihrer Strafe schon nicht entkommen: “In England können Abhörungen nicht als Beweismittel vor Gericht gelten. Niemand wird nur aufgrund einer Abhörung verurteilt, wenn sie nicht mit anderen Beweisen untermauert wird,” versicherte Zegrean. Die Staatsanwaltschaften müssen nun eigene technische Überwachungsabteilungen einrichten. Mittlerweile kündigte Justizministerin Raluca Prună an, dass die Regierung auf einen Lösungsansatz gekommen sei: “Dabei soll zwar weiterhin die Technik des Geheimdienstes eingesetzt werden — doch nur Staatsanwälte und Krininalpolizisten dürfen sie bedienen.” Menschenrechtsschützer haben die Entscheidung grundsätzlich begrü‎ßt — die Auswirkungen auf die laufenden Strafverfahren würden nur zeitweilig sein, die Probleme könnten überwunden werden.




    Premierminister Cioloş auf Europatour



    Nachdem er sich am EU-Türkei-Gipfel beteiligte, besuchte der rumänische Premierminister Dacian Cioloş das NATO-Hauptquartier und unterhielt sich mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Rumänien hofft, dass die NATO ihre Position an der Ostflanke und somit am Schwarzen Meer verstärkt — mit dieser Botschaft trat er dann vor die Presse. Er sagte auch, dass Rumänien eine engere Kooperation mit seinen Nachbarn innerhalb der NATO anstrebt — Bulgarien und der Türkei. Die Hoffnung besteht, dass diese regionalen Zusammenarbeit zu einer internationalen wird und nach dem Rotationsprinzip auch andere NATO-Staaten anzieht. Premierminister Cioloş bekräftigte au‎ßerdem die Absicht der Regierung in Bukarest, schon ab dem nächsten Jahr 2% des BIP für die Verteidigung auszugeben. Seinem holländischen Amtskollegen Mark Rutte, mit dem er sich anschlie‎ßend zu Gesprächen traf, sicherte Cioloş zu, dass die rumänische Gesellschaft fähig sei, auch ohne Beaufsichtigung gegen die Korruption anzukämpfen. Holland gehört zu den EU-Ländern, die immer wieder vor dem Hintergrund der mangelnden Justizreform Bedenken gegenüber einem Schengenbeitritt Rumäniens äu‎ßerten.




    Staatspräsident Iohannis in Israel und Palästina



    In Jerusalem sicherte Iohannis seinem israelischen Amtskollegen Reuven Rivlin zu, dass Bukarest den Beziehungen zu seinem Land eine besondere Aufmerksamkeit schenke. Sein Besuch finde im Zeichen der 68-Jahre langen Tradition ununterbrochener diplomatischer Beziehungen statt und ziele darauf ab, die bilaterale Kooperation zu verstärken, so der rumänische Präsident. Rumänien und Israel pflegen einen ausgezeichneten Dialog zu internationalen Themen und bei der Sicherheit Israels seien keinerlei Kompromisse zu schlie‎ßen, fügte Iohannis hinzu. Am Donnerstag reiste Präsident Iohannis nach Ramallah. Dort kam er mit dem Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas zu Gesprächen zusammen. Präsident Iohannis sagte dabei, dass in den von politischen Krisen und Konflikten betroffenen Gebieten nur durch politische Lösungen Hoffnung für die Menschen möglich sei. Klaus Iohannis: Die wichtigste Angelegenheit ist in diesem Augenblick, den richtigen Weg zu finden, um das Vertrauen auf beiden Seiten wiederherzustellen. Das berechtigte Streben des palästinensischen Volkes nach einem Leben in Sicherheit und Wohlstand im eigenen Land kann lediglich durch einen friedlichen Prozess, durch Lösungen erreicht werden, die von beiden Seiten akzeptiert und in die Praxis umgesetzt werden können.” Auch der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas mahnte eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes auf der Basis von Gerechtigkeit und Wahrheit an. Abbas sprach sich gegen jede Form von Gewalt und Extremismus ungeachtet ihrer Motivation aus.

  • Nachrichten 10.03.2016

    Nachrichten 10.03.2016

    RAMALLAH: Rumänien wünscht, dass die rumänischen Einrichtungen und Firmen sich mehr für den Wiederaufbau der palästinensichen Wirtschaft und Einrichtungen einsetzen. Dies erklärte am Donnerstag der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis in Ramallah beim Treffen mit dem palästinensischen m Präsidenten Mahmoud Abbas. Der Beitrag zur Konsolidierung der palästinensichen Einrichtungen ist Teil der Unterstützung, die Rumänien bei der Lösung der israelisch-palästinensischen Lage leisten wird, um Frieden und Sicherheit zu schaffen, erklärte der rumänische Staatspräsident. Seinerseits sagte der palästinensische Präsident Abbas, dass die Hochschulabsolventen, die in Rumänien studiert haben, in der palästinensichen Gesellschaft eine wichtige Rolle spielen, denn sie bilden eine intelektulelle und professionelle Elite, die einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Leben des Landes leistet. Am Sonntag hatte Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis einen ofiziellen Besuch in Israel und den palästinensischen Territorien angetreten. Am Dienstag war der rumänische Staatschef mit dem Präsidenten des Einkammerparlaments Israels (Knesset), Yuli-Yoel Edelstein und mit dem Oppositionsführer Isaac Herzog zu Gesprächen zusammengekommen. Am Mittwoch besuchte er die Klagemauer und hatte auch ein Treffen mit Vertretern der israelischen Gemeinde rumänischer Abstammung. Im Rahmen seines Besuches sagte Klaus Iohannis, er werde mit der Bukarester Regierung über die Gründung eines Museums über den Holocaust und über die Geschichte des jüdischen Volkes diskutieren.



    BUKAREST: Der Oberste Landesverteidigungsrat tagt am Freitag, um die Auswirkungen des Urteils des Rumänischen Verfassungsgerichts zu bewerten, das den Artikel der Strafprozessordnung, der dem Rumänischen Nachrichtendienstdie Befugnis erteilte, Abhörungen in Strafverfahren durchzuführen, für verfassungswidrig erklärt hat. Der rumänische Innennachrichtendienst SRI erklärte, dass die jüngste Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts über die SRI-Befugnisse einen starken Impakt auf die nationale Sicherheit haben werde, wenn man die Verbindung zwischen der Vorbeugung der Bedrohungen gegen die nationale Sicherheit und der Bekämpfung der damit verbundenen Verbrechen in Betracht zieht. Am Mittwoch hatte das Verfassunsgericht mehrere Vorschriften der neuen Strafprozessordnung für verfassungwidrig erklärt. Dabei ging es um die Möglichkeit, dass an der Strafverfolgung neben dem Staatsanwalt auch Beamte der Kriminalpolizei und anderer staatlichen Fachstellen mitwirken dürfen. Laut besagter Vorschriften konnten früher der Innennachrichtendienst SRI und andere Nachrichtendienste in laufenden Strafverfahren Telekommunikationsüberwachungen durchführen. Jetzt aber hat das rumänische Verfassungsgericht entschieden, dem Innennachrichtendienst SRI die Telekommunikationsüberwachung zu verbieten, mit der Begründung, der SRI habe keine Befugnisse für Strafuntersuchungen. Der SRI-Direktor, Eduard Hellvig, meinte, von jetzt an werde man Verbrechen wie Spionage, Landesverrat, Terrorismus, grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, IT-Kriminalität und schwere Korruptionstaten nicht mehr mit den komplexen Instrumenten des Innennachrichtendienstes SRI überwachen, und somit würden schwere Bedrohungen gegen die nationale Sicherheit entstehen. Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Freitag zu einer Eilsitzung zusammenkommen, um die Effekte der Entscheidung des Verfassungsgerichtes über die Telekommunikationsübwerwachung zu diskutieren.



    BUKAREST: Gegen den sozial-demokratischen Abgeordneten Cristian Rizea wurde die Ma‎ßnahme der Bewährungshaft getroffen. Zuvor hatte die Abgeordnetenkammer abgestimmt, den Antrag der Staatsawälte der Antikorruptionsbehörde, Rizea festzunehmen genehmigt. Dennoch stimmte sie gegen dessen Untersuchungshaft. Rizea wird der Einflussnahme, Geldwäsche und Beeinflussung der Erklärungen beschuldigt. Die Staatsanwälte behaupten, dass der Abgeordnete 300.000 Euro von einem amerikanischen Staatsbürger erhalten hätte, um hinsichtlich der Rückerstattung einiger Grundstücke einzugreifen. Rizea dementiert die Anschuldigungen und meint, dass man im Vorfeld der Kommunalwahlen vom 5. Juni Druck auf ihn ausgeübt habe, um sich aus der Wahlkampagne für das Bürgermeisteramt eines Bukarester Bezirkes zurückzuziehen.

  • Die Rolle Rumäniens in den Nahost-Friedensverhandlungen

    Die Rolle Rumäniens in den Nahost-Friedensverhandlungen

    Obwohl die Rumänen tausende Kilometer von dem Kern des Konflikts entfernt sind, war für sie die Situation im Nahen Osten immer von besonderem Interesse. Auf das religöse Empfinden eines mehrheitlich orthodoxen Volkes hat eine Region, die in den kirchlichen Schriften als Heiliges Land bezeichnet wird, ständig eine gewisse Faszination ausgeübt. Die hunderttausenden israelischen Bürger, die aus Rumänien stammen, sind die solideste Brücke zwischen den zwei Ländern. Die zehntausenden arabischen Jugendlichen, darunter viele Palästinenser, die an den rumänischen Universitäten nach dem Zweiten Weltkrieg studiert haben, förderten das Interesse vieler Rumänen für die Entwicklungen in der Region.



    Dazu kam 1967 die unerwartete Entscheidung Bukarests, als einzige Hauptstadt hinter dem Eisernen Vorhang und gegen die Anordnung Moskaus, sich zu weigern, die diplomatischen Beziehungen zu Israel abzubrechen. Über seinen unrealistischen Ehrgeiz hinaus, spielte der kommunistische Diktator Nicolae Ceauşescu, der sein eigenes Volk knechtete, die Rolle des Vermittlers zwischen Israelis und Palästinensern. Dadurch strebte er den Friedensnobelpreis an. Somit ist Rumänien immer ein glaubwürdiger Gesprächspartner für beide Parteien gewesen.



    Auch nach dem Fall Ceauşescus schlo‎ßen sich alle nachkommunistischen Präsidenten den Friedensbemühungen der internationalen Gemeinschaft im Nahen Osten an. Sie reisten in die Region und kamen mit den Führern in Tel Aviv und Ramallah zusammen. Diese Woche hat der Präsident Rumäniens Traian Băsescu sowohl seinem israelischen Gegenüber Shimon Peres als auch dem palestinensischen Führer Mahmud Abbas mitgeteilt, dass Rumänien die Initiative des Staatssekretärs John Kerry vorbehaltslos unterstützt.



    Der amerikanische Chefdiplomat wird mit den unversöhnlichen Stellungen der beiden Parteien konfrontiert. Neulich führte er erneut Diskussionen mit den Israelis und den Palestinensern am Rande des Entwurfs eines Rahmenabkommens betreffend Grenzen, Sicherheit, den Status Jerusalems und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge. Băsescu wiederholte, dass der Frieden, ohne die Sicherheit Israels zu gewährleisten, nicht erzielt werden kann. Gleichzeitig aber haben auch die Palästinenser das Recht auf einen eigenen Staat.



    Ich glaube, dass dieser der Standpunkt aller Menschen ist, die diese Region lieben“, sagte Băsescu. Keines dieser Probleme kann gelöst werden, ohne einen Kompromiss zu erzielen, der ein einziges Ziel haben soll: Zwei Staaten in Sicherheit und Frieden. Der Zweck der palästinensisch-israelischen Verhandlungen ist, den Frieden herbei zu führen und nicht die historische Wahrheit wiederherzustellen“ — schlussfolgerte der Präsident Rumäniens. Er gab au‎ßerdem zu, dass er an dem Abschluss der Friedensverhandlungen auch aus dem Grund interessiert ist, dass in dieser Region sehr viele rumänische Bürger leben, für deren Schicksal Bukarest direkt verantwortlich ist.