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  • Staatspräsident Iohannis: Rumänien braucht Entwicklungsstrategie

    Staatspräsident Iohannis: Rumänien braucht Entwicklungsstrategie

    Rumänien hat 10 Jahre nach dem EU-Beitritt keinen Entwurf für die Landesentwicklungsstrategie, der die Zukunft Rumäniens in Europa definieren soll. Das soll rapid geändert werden. Das ist die Stellung des rumänischen Staatschefs Klaus Iohannis, der am Montag infolge des Referendums für den EU-Austritt Gro‎ßbritanniens Beratungen mit dem rumänischen Premierminister, dem Notenbankchef und den Chefs der Parlamentsparteien hatte. Der rumänische Staatschef meint, eine Strategie nach dem EU-Beitritt sei notwendig und schlug vor, dass eine Arbeitsgruppe unter der Leitung der Präsidentschaft Rumäniens, einen Entwurf für das Land herausarbeiten soll. Klaus Iohannis dazu:




    Wir hatten leider in Rumänien zahlreiche sogenannte Entwürfe für das Land, Strategien, die nicht umgesetzt wurden, die nicht fortbestehen, weil der politische Konsens fehlte. Diesmal werden wir zusammen ein Projekt herausarbeiten, das die Richtungslinien Rumäniens in der EU festlegen wird. Wir werden den Platz und die Rolle, sowie den Ehrgeizniveau Rumäniens in der EU beschlie‎ßen.”




    Der rumänische Landeschef erklärte, die Idee habe politisches Konsens gewonnen, was in der Vergangenheit fehlte und dazu führte, dass die Strategien nicht umgesetzt wurden. Klaus Iohannis dazu:




    Die Arbeitsgruppe kann auch in einem Wahljahr in einer optimalen Form bei der Präsidentschaft funktionieren. Ich möchte den konstruktiven Charakter der Diskussion und die Tatsache, dass alle Spitzenpolitiker die Verantwortung für den Entwurf übernommen haben, hervorheben. Ein derartiges Projekt kann nur dann funkionieren, wenn es von allen gebilligt, genehmigt und unterstützt wird.”




    Der Entwurf, der von dem Landespräsidenten Klaus Iohannis koordiniert wird, wird sich allgemein auf das beziehen, was sich Rumänien für die kommenden Jahre vornimmt und wird eine wirtschaftliche Komponente beinhalten, erklärte der rumänische Premierminister ein Tag vor der Lansierung zur öffentlichen Debatte der Strategie “Ein kompetitives Rumänien: Projekt für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung “. Dacian Cioloş erinnerte daran, dass die Regierung bekanntgegeben hatte, sie werde zwei Themen zur Debatte stellen, eines über die wirtschaftliche Entwicklung Rumäniens und das zweite — Rumänien in der EU, Vorbereitungen für die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft 2019.

  • Nachrichten 14.09.2015

    Nachrichten 14.09.2015

    BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat die von Rumänien angebotene Flüchtlingsquote als sehr großzügig bezeichnet. Im Rahmen einer Pressekonferenz am Montag sagte er jedoch auch, dass die Debatte um die Quoten bald zu Ende sein werde. Mann könne nämlich einen EU-Staat nicht zu etwas zwingen, zu dem er nicht imstande sei, so der rumänische Staatschef. Iohannis hob ferner hervor, dass Rumänien weder ein fremdenfeindliches, noch ein autistisches oder separatistisches Land“ sei. Man wolle zur Lösung der Flüchtlingskrise beitragen. Unterdessen haben die EU-Innenminister bei ihrem Sondertreffen die bereits vereinbarte Umverteilung von 40.000 Flüchtlingen aus Griechenland und Italien auf andere EU-Staaten offiziell beschlossen. Ein entsprechender Rechtstext sei von den Ministern angenommen worden, teilte der EU-Ratsvorsitz am Montag mit. Demnach werden die Flüchtlinge auf freiwilliger Basis von anderen EU-Staaten aufgenommen. Im Juli hatte es aber zunächst nur Zusagen für die Aufnahme von gut 32.000 Menschen gegeben. Weitere Zusagen sollen bis Jahresende erfolgen. Eine Verteilung über verpflichtende Quoten war am Widerstand insbesondere osteuropäischer Staaten gescheitert. Rumäniens Innenminister Gabriel Oprea hatte vor der Abreise nach Brüssel offen erklärt, Bukarest werde gegen die bindenden Quoten abstimmen. Gemäß Verteilungsschlüssel würde Rumänien gut 6000 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Die rumänische Regierung hatte die Zusage für die Aufnahme von lediglich 1785 Personen erteilt.



    BUKAREST: Der Gründungsvater der rechts-populistischen Partei Großrumänien, Corneliu Vadim Tudor, ist tot. Der frühere Präsidentschaftskandidat und Europa-Abgeordnete war am Montagmorgen aufgrund eines vermuteten Lungenödems in das Bukarester Militärkrankenhaus eingeliefert worden. Bei der anschließenden OP erlitt er einen Infarkt und konnte nicht mehr wiederbelebt werden. Vadim Tudor wurde 65 Jahre alt.



    CHISINAU: Die Veranstalter der Proteste gegen die Regierung der Moldaurepublik haben die Bevölkerung zu zivilem Ungehorsam und einem Generalstreik aufgefordert. Die Protestteilnehmer hatten eine Resolution angenommen, die die Bildung einer neuen politischen Bewegung und einer sogenannten Regierung des Volksvertrauens fordert. Unter den Demonstranten kam es auch zu Auseinandersetzungen. Eine Gruppe von Jugendlichen, die die Vereinigung mit Rumänien forderte, wurde weggejagt.



    SPORT: Tennisprofi Simona Halep hat ihre Weltranglistenposition Nummer zwei gefestigt. Sie hatte beim letzten Grand Slam-Turnier des Jahres, den US Open, das Halbfinale erreicht. Weltranglistenerste ist nach wie vor die US-Amerikanerin Serena Williams, Dritte Maria Scharapowa aus Russland. Die überraschende US-Open-Gewinnerin in diesem Jahr, die Italienerin Flavia Pennetta, steht zum ersten Mal in ihrer Karriere unter den ersten zehn Spielerinnen der Welt und rangiert jetzt auf Platz 8. Unter den ersten 100 Namen sind in den Rankings noch vier weitere Rumäninnen zu finden: Irina Begu (30.), Monica Niculescu (39.), Alexandra Dulgheru (52.) und Andreea Mitu (79.).