Radio România Internațional

Tag: Patriot-Raketen

  • Parlament beginnt letzte Sitzungsperiode vor den Wahlen

    Parlament beginnt letzte Sitzungsperiode vor den Wahlen

    Eine Priorität in der neuen Sitzungsperiode ist der Gesetzentwurf über die Erhöhung der steuerfreien Einkommensschwelle bei Renten. Demnach soll dieser Schwellenwert von derzeit 2.000 Lei (400 €) auf 3.000 Lei (600 €) ansteigen. Laut Lucian Romașcanu, dem Sprecher der PSD (die mit der PNL regiert), soll der Gesetzentwurf zur Änderung des Schwellenwerts für die Besteuerung von Renten spätestens in zwei Wochen vom Parlament verabschiedet und vom Präsidenten gegengezeichnet werden. Der Gesetzentwurf war von der PNL im Jahr 2022 eingebracht worden. Die Opposition fordert jedoch über die nationalistisch-populistische AUR eine Änderung des Rentengesetzes, um einige von bestimmten Kategorien von Rentnern beklagte Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Die Abgeordneten der bürgerlichen Union Retttet Rumänien (USR) haben ihrerseits angekündigt, dass sie bereits einen entsprechenden Gesetzesvorschlag eingebracht haben.

    Derweil wollen die Gesetzgeber in Bukarest die Glücksspielwerbung einschränken und Kinder vor Misshandlungen schützen. Ganz oben auf der Tagesordnung steht auch der Plan Rumäniens, ein Patriot-Raketensystem in die benachbarte Ukraine zu schicken. Das Dokument wurde vom Verteidigungsministerium im Juni nach einem Beschluss des Obersten Rates für Nationale Verteidigung auf den Weg gebracht. Rumänien wolle mit dieser Schenkung zeigen, dass es ein Sicherheitsanbieter in der Region sei. Das erklärte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Senats, Nicoleta Pauliuc, von der PNL. Sie fügte hinzu, dass Rumänien nach dieser Spende auf keinen Fall schutzlos dastehen werde.

    „Wir haben einen Vertrag über die Beschaffung von sieben Systemen, zwei davon sind in einem funktionsfähigen Zustand, in dem Sinne, dass wir die personellen Ressourcen haben, um sie zu verwalten, zwei andere sind im Besitz der rumänischen Armee, und die anderen drei sollen noch von der rumänischen Armee beschaffen werdenˮ, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Senats noch.

    Dieses Vorhaben ermächtigt die rumänische Regierung, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die bodengestützte Luftverteidigung wiederherzustellen. Das würde durch das so wichtige Ausrüstungsprogramm „Langstrecken-Boden-Luft-Raketensystem“ geschehen. Ein erster Schritt wäre die Vergabe der staatlichen Verträge an die Regierung der USA – die sogenannten Letter of Offer and Acceptance-Verträge, also die Angebots- und Annahmeschreiben. In diesem Fall sind die Verträge speziell für das Auslandsverkaufsprogramm des Militärs gedacht, in dem es um den Kauf eines Boden-Luft-Raketensystems der Konfiguration PATRIOT 3+ geht.

    Dazu gehören u.a. Transportmittel, Material, Ersatzteile, Wartungsausrüstung, Verschlüsselungs- und spezielle Ausrüstung. Gleichzeitig wird das Ministerium für Nationale Verteidigung ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Zahlung von Gebühren und Provisionen im Zusammenhang mit der Wiederherstellung der bodengestützten Luftverteidigungskapazitäten bereitzustellen.

  • Bukarest-Format: NATO-Staaten verhandeln Unterstützung für Ukraine

    Bukarest-Format: NATO-Staaten verhandeln Unterstützung für Ukraine

    Russland ist und bleibt die bedeutendste und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der NATO – so die Schlussfolgerung des B9-Gipfels in der lettischen Hauptstadt Riga. Mitglieder des sogenannten Bukarest-Formats oder B9 sind die osteuropäischen NATO-Mitglieder. Die Verbündeten werden an einer Strategie arbeiten, um Russland anzufechten, in die Schranken zu weisen und entgegenzuwirken, auch indem sie Moskaus Möglichkeiten zum Wiederaufbau seiner Streitkräfte einschränken. Diese war die Botschaft, die am Dienstag von den Co-Vorsitzenden des B9-Gipfels  überbracht wurde. Den Vorsitz des Gipfels führten der rumänische Staatschef Klaus Iohannis, der polnische Präsident Andrzej Duda und der lettische Präsident Edgars Rinkevics.

    „Wir bleiben standhaft in unseren Bemühungen, den internationalen Druck auf Russland aufrechtzuerhalten, auch durch Sanktionen und andere Maßnahmen, solange Russland seine feindselige Politik und seine Handlungen fortsetzt, einschließlich seiner eklatanten Verletzung des Völkerrechts“, heißt es in der von den drei Amtsträgern unterzeichneten gemeinsamen Erklärung. Sie bekräftigten auch ihre unerschütterliche Unterstützung für eine „unabhängige und souveräne“ Ukraine. Das rumänische Staatsoberhaupt sagte, dass für Rumänien eine sehr starke Abschreckungsfähigkeit der NATO und ihre vollständige Verteidigungsfähigkeit wichtig seien . „Rumänien unterstützt die Ukraine, Rumänien steht an der Seite der NATO, an der Seite der Ukraine, zusammen mit den anderen NATO-Verbündeten, so lange es nötig ist“, sagte Klaus Iohannis. In diesem Zusammenhang kündigte er an, dass der Oberste Rat für Nationale Verteidigung nächste Woche darüber beraten werde, ob Rumänien der Ukraine ein Patriot-Militärsystem zur Verfügung stellen wird.

    Die US-Regierung unter Präsident Biden hatte die europäischen NATO-Mitgliedsstaaten in Besitz von derartigen Systemen aufgefordert, deren Übergabe an die Ukraine in Erwägung zu ziehen. Deutschland hat bereits angekündigt, dass es Kiew ein solches System zur Verfügung stellen wird. Vergangenen Monat sagte der Regierungschef in Bukarest im Zusammenhang mit der möglichen Übergabe einer Patriot-Batterie, er akzeptiere nicht, dass das Land ohne Raketenabwehr bleibe – sollte Rumänien etwas abgeben, müsse es etwas anderes im Gegenzug erhalten. In Berlin sagten die westlichen Verbündeten ihre Unterstützung bei der Internationalen Konferenz für den Wiederaufbau der Ukraine zu, doch konkrete Lösungen sollten noch gefunden werden. Eine davon wäre die Förderung von Investitionen in der Ukraine.

    Bislang hat die Europäische Kommission Vereinbarungen mit verschiedenen Banken im Wert von 1,4 Mrd. EUR und ein Hilfspaket von 1,9 Mrd. EUR angekündigt. Italien hat 140 Mio. € angekündigt, und Deutschland und die Ukraine haben eine Absichtserklärung zur Nachkriegsunterstützung für Kiew unterzeichnet. Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine für die kommenden Monate IRIS-T-Systeme, Raketen und Munition sowie 100 Patriot-Raketen in einer gemeinsamen Initiative mit Dänemark, den Niederlanden und Norwegen zugesagt. Auch Rumänien bietet Hilfe an. Die rumänische Außenministerin Luminița Odobescu, die an der Konferenz in Berlin teilnahm, sagte, Bukarest unterstütze die Ukraine mit Strom und arbeite an der Verbesserung der Interkonnektivität. Odobescu bekräftigte, Bukarest verfolge einen regionalen Ansatz, der auch die Republik Moldau einschließt.

  • Die Woche 20.-24.11.2017 im Überblick

    Die Woche 20.-24.11.2017 im Überblick

    Misstrauensantrag gegen die Regierung gescheitert


    Der Misstrauensantrag, der von der Mitte-Rechts-Opposition gegen die Regierung der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) eingereicht wurde, ist am Donnerstag im rumänischen Parlament abgewiesen worden. 159 Parlamentarier stimmten dafür. Für die Annahme des Misstrauensantrags wären aber 233 Stimmen notwendig gewesen. Der besagte Misstrauensantrag wurde von den Abgeordneten und Senatoren der National-Liberalen Partei, der Union Rettet Rumänien und der Partei Volksbewegung sowie von unabhängigen Parlamentariern unterzeichnet. Damit forderten die Unterzeichnenden den Rücktritt des Kabinetts des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Mihai Tudose; der PSD-ALDE-Koaliitionsregierung wurden das Durcheinanderbringen des Wirtschaftsumfelds und des Justizsystems, sowie die Senkung des Lebensstandards der Bevölkerung vorgeworfen. Im Gegenzug behauptete der Premierminister, dass dank der Steuerreform man nächstes Jahr mehr Einnahmen zum Haushalt und zum Rentenfonds verzeichnen werde und die Gesellschaften sich der vereinfachten Verfahren erfreuen werden.



    Antikorruptionsbehörde beschlagnahmt Eigentum des Sozialdemokraten-Chefs


    Am Dienstag hat die Antikorruptionsbehörde (DNA) das gesamte Eigentum und die Bankkonten des PSD-Vorsitzenden Liviu Dragnea beschlagnahmt, um einen Schaden von etwa 27 Millionen Euro zu ersetzen. Gegen weitere neun Personen wird im besagten Strafverfahren ermittelt. Dragnea wird die Gründung einer organisierten Gruppe zu Betrugszwecken und Amtsmissbrauch vorgeworfen. Anfang der 2000er Jahre, bei der Modernisierung mehrerer Landstra‎ßen im Kreis Teleorman mit EU-Finanzierung wurden insgesamt 128 Millionen Lei (mehr als 27 Millionen Euro) veruntreut. Zur betreffenden Zeit war Liviu Dragnea Landratsvorsitzender im Kreis Teleorman (im Süden Rumäniens). Liviu Dragnea betrachtet sich als Opfer einer politischen Kampagne. Er meinte:Immer wieder wenn die Sozialdemokratische Partei versucht, etwas Wichtiges für Rumänien zu tun, werde ich die Zielscheibe der andersgesinnten. Jetzt werde ich als Mittel zur Blockierung der Justizgesetze ausgenutzt. Und von wem? Von wem? Von Menschen, die sich verstecken und nicht ans Licht kommen wollen.”



    Drei Gesetzesprojekte stellen zur Zeit die erste Priorität der Sozialdemokratischen Partei, der stärksten Partei der Regierungskoalition in Rumänien: Der Status der Richter und Staatsanwälte, die Funktionierung des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte und die Organisierung der Justiz. Die Sozialdemokratische Partei besteht darauf, dass die drei Gesetzentwüfe im Eilverfahren vom Parlament debattiert und angenommen werden. Es gibt aber viele Stimmen, die meinen, es gäbe gar keinen Grund für Eile. Die Chefin der Nationalen Antikorruptionsbehörde, Laura Codruta Kövesi, reklamierte den Mangel an Transparenz bei der Erarbeitung der Justizgesetze: Jeder Richter oder Staatsanwalt in Rumänien ist sich vollkommen bewu‎ßt, dass es in den drei Gesetzen gewisse Probleme gibt, die korrigiert werden müssen — es geht um die Karriere der Richter und Staatsanwälte, um berufliche Beförderungen und andere Probleme, die diskutiert werden müssen. Die Vorwürfe aller Betroffenen beziehen sich auf die Art und Weise, wie die Regierung diese Gesetzesänderungen durchsetzen wollen, auf den totalen Mangel an Transparenz, auf die Tatsache, dass keine Beratungen stattgefunden haben. Es wird versucht, die Autorität des Justizminister auf die Aktivität der Staatsanwälte zu erhöhen – das ist eine schwere Verletzung der Unabhängigkeit der Staatsanwälte und indirekt auch eine Verletzung der Unabhängigkeit der Richter.”



    Rumänien kauft Patriot-Raketen


    Rumänien wird sieben Patriot-Raketensysteme im Wert von 3,9 Milliarden Euro kaufen. Der Kauf des ersten Systems, im Wert von 750 Millionen Dollar, wurde von der amerikanischen Regierung genehmigt und soll bis Ende des Monats erfolgen. Der Kauf der besagten Raketenabwehrsyteme soll laut Verteidigungsminister Mihai Fifor die nationale Sicherheit garantieren und einen wesentlichen Beitrag zur Verstärkung der bilateralen strategischen Partnerschaft zwischen Bukarest und Washington leisten. Die strategische Partnerschaft, die am 11. Juli 1997 abgeschlossen wurde, stellt nach wie vor einen wichtigen Pfeiler der rumänischen Aussenpolitik sowie eine äu‎ßerst wirksame Unterstützung für unsere Bemühungen dar, die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Mit diesem Kauf werden wir, nicht zuletzt, die militärische Zusammenarbeit zwischen Rumänien und den USA verstärken, den Technologie-und Informationstransfer ermöglichen und das Vertrauen zwischen uns als Allierten steigern.” Das Patriot-Raketensystem der neusten Generation gilt als besonders fortgeschritten, es wird mit einem Radarsystem ausgerüstet, das innerhalb von Sekunden einen Angriff abfangen und abwehren kann.



    Buchmesse Gaudeamus in Bukarest


    In Bukarest hat am Mittwoch die internationale Buchmesse Gaudeamus ihre Pforten geöffnet. Die vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk Radio România organisierte Buchmesse gilt nach wie vor als wichtiges Branchenevent und Gro‎ßereignis für Bücherfreunde. Hunderte Aussteller beteiligen sich bis am Sonntag an der internationalen Buchmesse, das Programm besteht aus mehr als 800 Events. Bei der diesjährigen Auflage lädt Radio Rumänien zu mehreren feierlichen Momenten ein: das 60. Jubiläum der Unterzeichung der Römischen Verträge, die als Geburtsstunde der Europäischen Union gelten, das 30. Jubiläum des Programms Erasmus und 10 Jahre EU-Beitritt Rumäniens. Der Ehrenpräsident der Buchmesse ist der berühmte Dramatiker und Journalist Matei Vişniec.

  • Nachrichten 12.07.2017

    Nachrichten 12.07.2017

    Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Bukarest, Hans Klemm, gratulierte am Mittwoch den rumänischen Behörden im Kontext der Ankündigung der Agentur für Sicherheit und Kooperation über die Anschaffung von sieben Boden-Luft Patriot-Raketenabwehrsystemen. Dies erklärte der US-Botschafter Hans Klemm bei einem Treffen mit dem rumänischen Verteidigungsminister, Adrian Tutuianu. Dabei sagte Tutuianu, die Durchführung dieses Programms werde die Verteidigungskapazitäten Rumäniens entwickeln, die Ostflanke der Nordatlantischen Allianz konsolidieren und die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA verstärken. Das US-State Department bewilligte den Verkauf des 3,9 Milliarden Dollar teueren Patriot-Raketenabwehrsystems an Rumänien. In den nächsten Jahren wird Rumänien 6 Milliarden Dollar für neue Raketenabwehrsysteme ausgeben.




    Der Vorsitzende der Bukarester Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, unternimmt einen offiziellen Besuch in Israel, auf Einladung des Knesset-Vorsitzenden Yuli Edelstein. Bei einer Sitzung des israelischen Parlaments finden am Mittwoch Beratungen über die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem rumänischen und dem israelischen Parlament statt. Ebenfalls am Mittwoch wird Liviu Dragnea vom israelischen Premierminister, Benjamin Netanjahu, empfangen. Auf dem Programm steht auch auch ein Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem.




    Das Bukarester Verfassungsgericht hat die Anzeige der Nationalliberalen Partei betreffend die Änderung des Gesetzes über die Funktionierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des öffenlich-rechtlichen Fernsehens angenommen. Das besagte Gesetz würde gegen mehrere Verfassungsrechte versto‎ßen und unerlaubtes Einmischen der staatlichen Behörden in das Assoziierungsrecht ermöglichen, steht in der Anzeige. Die Verfassungsrichter haben festgestellt, dass die endgültige Form des Gesetzentwurfes Vorschriften enthält, welche die Funktionierung der zwei Einrichtungen grundsätzlich verändern würden. Ferner würden gewisse Bestimmungen gegen die Verfassung versto‎ßen. In dem Schreiben der Nationalliberalen Partei steht, das Regierungskabinett habe im Monat März dem Senat eine negative Stellungnahme über den Gesetzentwurf eingereicht, und der Haushaltsausschuss des Bukarester Senats habe am 14. Juni 2016 ebenfalls eine negative Stellungnahme dazu abgegeben.




    Die rumänische Marine nimmt seit einigen Tagen an der grö‎ßten multinationalen Militärübung ihrer modernen Geschichte teil. 745 Soldaten, 12 Kriegsschiffe und 12 Boote sowie 18 Landfahrzeuge sind aus Rumänien bei der diesjährigen Ausgabe der SABER GUARDIAN dabei. Die Übung findet zeitgleich in Bulgarien, Rumänien und Ungarn statt. Allein in Rumänien sind 25.000 Soldaten und 2.000 Kampfmittel aus 23 Staaten dabei. Die Übung wird von den amerikanischen Streitkräften koordiniert.




    Das Damen-Tennisduo gebildet aus der Rumänin Monica Niculescu und der Taiwanesin Hao-Ching Chan hat am Mittwoch den Einzug ins Wimbledon-Halbfinale geschafft. Die beiden haben dich gegen die Amerikanerin Cici Bellis und die Tschechin Marketa Vondrousova mit 6-3, 6-4 durchgesetzt. Die beste rumänische Tennisspielerin, Simona Halep (Platz 2 WTA) hat am Dienstag die Qualifizierung ins Halbfinale des Wimbledon-Turniers verpasst. Simona Halep verlor im Viertelfinale des dritten Grand-Slam-Turniers des Jahres mit 6-7, 7-6, 6-4 gegen die Britin Johanna Konta.

  • Rumänien will von den USA Patriot-Raketen kaufen

    Rumänien will von den USA Patriot-Raketen kaufen

    Der Premier Sorin Grindeanu hat unlängst mit einer Delegation des rumänisch-amerikanischen Geschäftsrates über neue amerikanische Investitionen in Rumänien diskutiert. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildete die Kooperation im Sektor Verteidigungsindustrie. Bukarest prüft derzeit die Möglichkeit, Patriot-Raketen zu kaufen, diesbezüglich erklärte der US-Botschafter in Bukarest Hans Klemm, er hoffe auf eine Vereinbarung bis Jahresende. Die USA loben die Entscheidung Bukarests, seine Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP zu erhöhen und somit seinen Verpflichtungen als NATO-Mitglied nachzukommen.



    Das sei auch für die amerikanischen Unternehmen von Vorteil, die sich zum Ziel gesetzt haben, mit rumänischen Unternehmen im Sektor der Verteidigungsindustrie zusammenzuarbeiten, um eine moderne Rüstung zu entwickeln die sowohl Rumänien als auch den USA und der NATO zu einer besseren Verteidigung verhelfen könne, erläutert Hans Klemm. Im vorigen Monat hatte der Staabschef General Nicolae Ciucă mitgeteilt, dass Bukarest den Kauf von Patriot-Raketen in Aussicht habe, denn diese Rüstung könne eine bedeutende Rolle für das mehrschichtige Flugabwehrsystem spielen. Patriot ist ein verbessertes Abwehrsystem, das Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpfen kann.



    Der Verteidigungsminister Gabriel Leş bekräftigte seinerseits am Sonntag in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen TV-Sender, dass die Patriot-Raketen eine Lösung für eine verbesserte Luftabwehr des Landes darstellen könnte. Es handele sich um ein sehr gutes und im Einsatz getestetes System, bei einem ausgewogenen Preis-Leistungsverhälnis, so der rumänische Verteidigungsminister: Ich möchte vom Anfang an klarstellen, wir haben über die operationellen Anforderungen des Flugabwehrsystems diskutiert, aber noch keine Entscheidung getroffen, sagte der Minister Gabriel Leş. Darüber hinaus, werden wir demnächst den endgültigen Plan für die Ausrüstung der rumänischen Armee vereinbaren, sagte der Verteidigungminister am Anfang des vorigen Monats. Der rumänische Verteidigungssektor hat dieses Jahr zum ersten Mal 2% des BIP zugeteilt bekommen. Die Armee soll die Hälfte davon für eine moderne Ausrüstung erhalten. So wie Gabriel Leş in einem Interview mit Radio Rumänien bekanntgab, will das Verteidigungsministerium für die Armee neue Kampf- und Transporthubschrauber sowie gepanzerte Transport-Kraftfahrzeuge anschaffen. Derzeit nutzt die rumänische Armee 30 Jahre alte Fahrzeuge.