Radio România Internațional

Tag: pipeline

  • Nachrichten 01.06.2016

    Nachrichten 01.06.2016

    SOFIA: Rumänien unterstützt die Bemühungen Bulgariens zur Bekämpfung der illegalen Migration. Das erklärte Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolos während eienes Treffens mit seinem bulgarischen Gegenüber Boyko Borissov am Mittwoch in Sofia. Ciolos und Borissov gaben ferner bekannt, dass die Erdgaspipeline, die unter der Donau zwischen den zwei Ländern gebaut wird, in einigen Monaten fertig sein könnte. Die zwei Ministerpräsidenten beteiligen sich an dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer des Regionalen Kooperationsrates. Dabei kam die Zusammenarbeit Rumäniens und Bulgariens in der NATO, die Vorbereitung des Gipfels in Warschau, sowie die Anpassung der Standpunkte zur Verstärkung der Ostgrenze der Allianz zur Sprache. Das Treffen in Sofia hatte eine besondere Bedeutung, weil das Gremium für regionale Kooperation in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen feiert. Hauptthemen der Diskussionsagenda waren die Entwicklungen auf regionaler Ebene und die europäische Perspektive der Westbalkanstaaten.



    BUKAREST: Rund 10.000 Gewerkschaftsmitglieder aus dem Bildungswesen haben am Mittwoch einen Protestmarsch durch Bukarest veranstaltet. Sie fordern einen Anteil von 6% am BIP für das Bildungswesen, so wie es im Gesetz vorgesehen ist. Der Beschlusss, am Weltkindertag auf die Stra‎ße zu gehen, wurde gefasst, nachdem mehrere Verhandlunsgrunden mit den Vertretern der Regierung gescheitert waren. Der rumänische Arbeitsminister Dragoş Pâslaru erklärte am Mittwoch, die Exekutive verfüge über kein Geld, um eine Gehaltserhöhung bieten zu können. Pâslaru fügte hinzu, in den nächsten Tagen werde eine letzte Verhandlungsrunde mit den Vertretern der Gewerkschaften stattfinden. Wenn man zu keiner Vereinbarung kommen sollte, werde die Regierung die Eilverordnung zur Lohnerhöhung genehmigen. Ebenfalls am Mittwoch wurde eine Delegation der Gewerkschaften im Bildungswesen von den Vertretern des Präsidialamtes empfangen.



    BUKAREST: Das 11. Internationale Bookfest findet im Zeitraum 1-5 Juni in Bukarest statt. Daran beteiligen sich über 200 Verlage. Ehrengast ist bei der diesjährigen Messe Israel mit dem Motto Never Stop Dreaming. Israel wird rund 30 Veranstaltungen vorschlagen und dem rumänischen Publikum das Treffen mit zeitgenössischen Schriftstellern ermöglichen, darunter Zeruya Shalev, Fania Oz-Salzberger, Meir Shalev, Dror Mishani.



    BUKAREST: Das 15. Internationale Filmfestival Transilvania wird in der siebenbürgischen Stadt Cluj fortgesetzt. Bis zum 5. Juni werden insgesamt 248 Produktionen gezeigt, davon sind 32 Kurzfilme. Der einzige rumänische Spielfilm beim TIFF 2016 ist der Streifen Hunde” des Regisseurs Bogdan Mirica, der bei den Filmfestspielen in Cannes mit dem FIPRESCI-Preis gekürt wurde. Schwerpunktland der diesjährigen Festspiele ist Litauen, Ehrengast die berühmte italienische Darstellerin Sophia Loren. Sie soll mit einem Preis für das Lebenswerk ausgezeichnet werden. Parallel zum TIFF finden Konzerte und Sonderveranstaltungen statt.

  • Nachrichten 20.01.2016

    Nachrichten 20.01.2016

    Rumänien unterstützt Initiativen zu verstärkten Grenzkontrollen und hofft, dass dieser Beitrag bei der Bewertung eines Schengen-Beitritts berücksichtigt wird. Das sagte am Mittwoch der rumänische Premierminister Dacian Cioloş nach seinem Treffen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande in Paris. Rumänien sei demzufolge interessiert, einem soliden, konsolidierten und glaubwürdigen Schengenraum beizutreten. Thema der Gespräche waren auch intensivere Wirtschaftsbeziehungen, Fragen zur Situation in der Ukraine und Moldau sowie gemeinsame Projekte in Forschung, Bildung und Verteidigung. Für Donnerstag sind Treffen mit französischen Unternehmern und offizielle Gespräche am Sitz der französischen Nationaversammlung geplant.



    Das Rumänische Verfassungsgericht hat nach Besprechung der Verfassungsbeschwerde der Rumänischen Regierung über das Gesetz für die Sonderrenten von Kommunalpolitikern am Mittwoch beschlossen, dass das Gesetz verfassungswidrig ist. Zwischen den verschiedenen Vertretern bestehen Ungleichheiten; zudem sind die Finanzierungsquellen nicht klar dargelegt, hie‎ß es in der Entscheidung. Am 26. Dezember 2015 hatte die Exekutive beim Verfassungsgericht eine Beschwerde eingereicht, laut der das im Dezember verabschiedete Gesetz etliche Verfassungsartikel verletze, und zwar durch die Einführung von Sonderprivilegien nur für bestimmte Kommunalpolitiker. Au‎ßerdem rügte die Regierung die rückwirkende Gewährung von Zahlungsansprüchen und wies auf den Mangel an Haushaltsressourcen hin. Die über 16.000 möglichen Nutznie‎ßer — Bürgermeister, Vizebürgermeister, Kreisratsvorsitzende und Vizevorsitzende — sollten Sonderrenten zwischen 350 und 1.500 Euro im Monat erhalten.




    Die Pipeline, die die Erdgasnetze aus Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Österreich verbinden sollte, ist ein wichtiger rumänischer Beitrag zur sicheren Belieferung der EU mit Erdgas, durch die Diversifizierung der Erdgas-Lieferquellen für Mitteleuropa. Zu diesem Fazit kommt eine Verlautbarung des rumänischen Ministeriums für Energie. Das Energie-Koordinierungskomittee Connecting Europe Facility im Rahmen der Europäischen Kommission hat am Dienstag eine Finanzierung von 179 Millionen Euro für das rumänische Unternehmen Transgaz gewährt, und zwar für die Arbeiten, die das rumänische Unternehmen am nationalen Erdgas-Transportsystem für die Pipeline durchführen wird. Die unter dem Kürzel BRUA geführte Pipeline wird Erdgas von der Kaspischen Region nach Mitteleuropa befördern. Für den Zeitraum 2014-2020 hat die Europäische Kommission 5,3 Milliarden Euro für die transeuropäische Energie-Infrastruktur zugewiesen.




    Rumänien ist im November 2015 im Vergleich zum Vorjahresmonat das EU-Land mit dem drittstärksten Wachstum im Baugewerbe gewesen. Laut den am Dienstag von dem Europäischen Statistikamt (Eurostat) veröffentlichten Daten beträgt die Steigerung in Rumänien 6,8%. Davor liegen nur die Slowakei und Schweden. Im November 2015 wuchs das Baugewerbe EU-weit im Schnitt um 1,9%, hie‎ß es zudem von Eurostat.




    In Chisinau ist es am Mittwoch zu heftigen Protesten gekommen, nachdem das Parlament der Republik Moldau ein neues Kabinett unter Führung des designierten Ministerpräsidenten Pavel Filip eingesetzt hat. Demonstranten drangen in das Gebäude ein und prügelten sich mit der Polizei. Für das Kabinett und das Regierungsprogramm stimmten 57 der 101 Abgeordneten. Der neue Regierungschef versprach einen konstruktiven Dialog mit beiderseits Mehrheit und Opposition. Pavel Filip wurde letzte Woche vom moldauischen Staatspräsidenten Nicolae Timofti mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.



    Als Reaktion auf den anhaltenden Flüchtlingsstrom plant Österreich offenbar eine Obergrenze für Asylsuchende einzuführen und die Grenzen stärker zu kontrollieren. In den kommenden vier Jahren sollten insgesamt 127.500 Hilfesuchende aufgenommen werden, kündigte der sozialdemokratische Bundeskanzler Werner Faymann am Mittwoch nach einem Spitzentreffen mit den Bundesländern an. Dabei handele sich eher um einen Richtwert, der rund 1,5 Prozent der Bevölkerung entspreche. Auch Sozialleistungen könnten gesenkt werden, um Österreich unattraktiver als Ziel von Einwanderern zu machen, so Vizekanzler Reinhold Mitterlehner von der ÖVP.

  • Nachrichten 19.06.2015

    Nachrichten 19.06.2015

    Der
    Bürgermeister des ersten Bukarester Stadtbezirks, der Liberale Andrei Chiliman,
    ist am Freitag wegen Korruptionsverdacht vor den Haftrichter am Kassations- und
    Justizhof geführt worden. Die Ermittler fordern 30 Tage U- Haft. Chiliman wird
    der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Bestechlichkeit verdächtigt. Nach
    Angaben der Staatsanwälte habe Chiliman als Bürgermeister des ersten Bukarester
    Bezirks für die gezielte Vergabe öffentlicher Aufträge Provisionen zwischen 10
    und 15 Prozent vom Wert des Auftrags kassiert. Der Schaden beläuft sich auf
    rund 9 Millionen Euro.






    Der rumänische
    Außenminister Bogdan Aurescu hat sich am Freitag in Bratislava in der Slowakei,
    an dem internationalen Sicherheitsforum GLOBSEC 2015 (Bratislava Global
    Security Forum) beteiligt. Angegangen wurden Themen wie die Bedrohung durch den
    islamistischen Terrorismus und durch Russland. Mit dabei waren Staats
    und Regierungschefs aus Europa, darunter der britische Premier David Cameron.
    Aurescu hat in Bratislava die Haltung Rumäniens zur Entwicklung der Sicherheit
    in der östlichen und südlichen Partnerschaft der EU sowie die Erwartungen
    hinsichtlich des NATO-Gipfels vom Juli 2016 in Warschau dargelegt. GLOBSEC ist ein
    mittel-europäisches Außenpolitik und Sicherheitsforum, das ab 2005 jährlich
    Experten und Meinungsbildner aus Bereichen wie Politik, Militär, Wirtschaft und
    Medien zusammenbringt.






    Die
    Liberale Reformpartei und die Konservative Partei, zwei Juniorpartner der
    Regierungskoalition in Bukarest, haben am Freitag unter dem Namen
    Allianz der Liberalen und Demokraten – kurz ALDE – fusioniert. Die
    neue mitte-rechtsgerichtete Partei soll über eine einzige Fraktion im Parlament
    verfügen und bei den Kommunal- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr
    eigenständig antreten. Der neuen Partei gehören unter anderen Senatspräsident Calin Popescu-Tariceanu und Landwirtschaftsminister Daniel Constantin an, die die beiden Ursprungsparteien geführt hatten.








    Die
    Pipeline Turkish Stream des russischen Staatskonzerns Gazprom soll nach
    Griechenland verlängert werden. Das haben Griechenland und Russland beim 19.
    Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg beschlossen. Die
    Energieminister Russlands und Griechenlands, Alexander Nowak und Panagiotis
    Lafazanis, unterzeichneten eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit für
    Bau und Betrieb der Pipeline. Russland werde zum Bau finanziell beitragen,
    sagte Nowak. Über die Höhe der Beteiligung gab es keine Angaben. Nach Ansicht
    von Experten könnte Russland Griechenland rund zwei Milliarden Euro für die
    Pipeline zusagen, die 2019 fertig sein soll.


    Die geplante
    Pipeline soll durch das Schwarze Meer bis nach Griechenland führen. Außer
    Griechenland und der Türkei haben auch Ungarn, Mazedonien und Serbien Interesse
    an einem Anschluss an die Pipeline bekundet. Das Vorhaben Gazproms ersetzt
    frühere Pläne für die transeuropäische Pipeline South Stream, die über
    Bulgarien in die EU führen sollte. Die EU hat am
    Freitag die Strafmaßnahmen gegen die von Russland annektierte
    Schwarzmeerhalbinsel Krim um ein Jahr verlängert. Bis zum 23. Juni
    2016 dürfen demnach keine Kreuzfahrtschiffe aus der Europäischen Union in
    Krim-Häfen einlaufen. Neben Tourismusbeschränkungen gelten für das von der
    Ukraine abgetrennte Territorium zudem Export- und Investitionsverbote. Sie
    sollen vor allem Unternehmen in Bereichen wie Energie, Transport oder
    Telekommunikation treffen. Eine deutlich
    wichtigere Verlängerung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31.
    Januar 2016 soll am kommenden Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister in
    Luxemburg beschlossen werden. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich
    bereits im März darauf geeinigt, die Handels- und Investitionsbeschränkungen
    erst dann aufzuheben, wenn die Vereinbarungen des Minsker Friedensplanes zum
    Ukraine-Konflikt erfüllt sind. Russland teilte
    seinerseits mit, in Reaktion auf die westliche Sanktionspolitik das seit Anfang
    August 2014 geltende Importverbot für Lebensmittel aus der EU und den USA
    zeitlich ausdehnen zu wollen.




    Die rumänische
    Tennisspielerin Simona Halep ist überraschend aus dem Premier-Turnier in
    Birmingham ausgeschieden. Die Weltranglistendritte und erste Favoritin unterlag am Freitag im Viertelfinale in
    drei Sätze gegen Kristina Mladenovic aus Frankreich, Nr. 43 der WTA.





  • Gaspipeline zwischen Rumänien und Moldau ist in Betrieb

    Gaspipeline zwischen Rumänien und Moldau ist in Betrieb

    Die Entscheidung der Moldau für Europa wäre ohne konkrete logistische Unterstützung ein reines Lippenbekenntnis geblieben — fast ein Vierteljahrhundert nach der Ausrufung der Unabhängigkeit im Jahr 1991 hängt die frühere Sowjetrepublik, wo die Mehrheit Rumänisch spricht, noch immer weitgehend am Gastropf Russlands. Wie gro‎ß der strategische Einfluss der Energie ist, zeigen auch die langwierigen Verhandlungen, die die Ukraine und Russland am Montag in Brüssel unter EU-Vermittlung über die zukünftigen Gaslieferungen führten. Der so genannte Gaskrieg, mit dem Russland wiederholt die Ukraine für einen allzu westlichen Kurs und Europa für dessen Unterstützung bestraft hatte, könnte sich wann immer in der Moldau wiederholen.



    Die Moldau ist ab Mittwoch aber weniger von Russland abhängig, nachdem eine Pipeline von 43 Kilometer zwischen den Städten Iaşi in Rumänien und Ungheni in der Moldau in Betrieb genommen wurde. Die offizielle Einweihung fand schon am 27. August 2014 statt: zur Einweihung am Nationalfeiertag der Moldau hatten sich Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta, sein damaliger Amtskollege Iurie Leancă und der EU-Energiekommissar, Günther Oettinger getroffen. Der Bau der Pipeline dauerte ein Jahr und kostete 26 Millionen Euro. Das meiste davon übernahm Rumänien, der Rest wurde von der Europäischen Kommission getragen. Jetzt flie‎ßt endlich rumänisches Erdgas in Richtung Moldau, und mit 255 Dollar pro Kubikmeter kostet es auch deutlich weniger als bei der Gazprom: der russische Konzern will 332 Dollar haben. Über eine Million Kubikmeter werden in diesem Jahr an die Verteilerstation in Ungheni geliefert — das Gas wird dann in das Hauptnetz des Betreibers Moldovagaz gepumpt.



    Jedoch können die Lieferungen aus Rumänien nicht den gesamten Bedarf der Moldau decken. Die Regierung in Chişinău führt bereits Gespräche mit ausländischen Partnern, um die Gasverbindung Iaşi-Ungheni bis in die moldauische Hauptstadt zu erweitern. Mit einem Fassungsvermögen von 1,5 Milliarden Kubikmeter im Jahr würde die erweiterte Pipeline fast den Gesamtbedarf der Moldau decken. Zur Erweiterung sind allerdings über 60 Millionen Euro erforderlich. Die Europäische Kommission hat sich bereit erklärt, 10 Millionen Euro beizusteuern. Diesen Ansatz betrachten auch die Amerikaner aufmerksam — die Zukunft des Landes hängt ma‎ßgeblich von der Diversifizierung der Lieferquellen ab, sagte US-Vizeau‎ßenminister Antony Blinken am Dienstag in Chişinău, wo er sich mit Präsident Nicolae Timofti und dem neuen Premierminister Chiril Gaburici getroffen hat.

  • Nachrichten 27.08.2014

    Nachrichten 27.08.2014

    Chişinău: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, sein moldawischer Gegenüber Iurie Leanca und der EU-Energiekommissar Günther Oettinger haben am Mittwoch die Erdgas-Pipeline Iaşi-Ungheni offiziell eröffnet. Durch die Eröffnung der neuen Pipeline, die Erdgaslieferungen aus Rumänien in die Moldaurepublik ermöglicht, soll die Abhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik von russischem Erdgas vermindert werden. Durch die Pipeline mit einer Gesamtlänge von 43,2 Km werden anfangs bis zu 50 Millionen Kubikmeter Erdgas jährlich aus Rumänien in die Republik Moldau geliefert; später soll dieses Volumen verdreifacht werden.






    Die Kosten des 26 Millionen teuren Projekts wurden grö‎ßtenteils von Rumänien getragen und die EU deckte den Rest. Der Besuch des rumänischen Ministerpräsidenten erfolgte an dem Tag, an dem die benachbarte Republik Moldau ihren Nationalfeiertag zum 23. Mal begeht. Am 27. August 1991 hatte das moldawische Parlament nach dem Scheitern des neo-bolschewistischen Putschs in Moskau die Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet. Hunderttausende Demonstranten waren zu dem Zeitpunkt vor dem Parlamentsgebäude in Chişinău versammelt.







    Bukarest: Ab Mittwoch findet in Bukarest das Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie statt. Drei Tage lang werden der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean, die Chefs der diplomatischen Missionen und Konsulaten Rumäniens in der ganzen Welt und die Leiter der rumänischen Kulturinstitute im Ausland die Rolle und die Aktivität der rumänischen Diplomatie im aktuellen Kontext der internationalen Beziehungen besprechen.






    Hauptthemen des Treffens sind die Sicherheitslage in der Region, der europäische Weg der Mitgliedstaaten der Ostpartnerschft (das sind die Republik Moldau, die Ukraine und Georgien), die Problematik der regionalen Entwicklung im Wirtschafts- und Energiebereich, sowie Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union. Zu den ausländischen Gästen zählen die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik und Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Catherine Ashton, und die Aussenministerinnen Georgiens und der Republik Moldau, Maia Panjikidze, bzw. Natalia Gherman.






    Sport: Am Mittwoch ist der rumänische Damen-Achter ins Finale der Ruder- Weltmeisterschaft in Amsterdam eingestiegen. Die Rumäninnen kamen auf den dritten Platz nach Kanada und Russland. Der rumänische Ruderverband strebt bei der Weltmeisterschaft eine Medaille an. Die besten Chancen auf eine Medaille haben der Achter und der Doppelzweier ohne Steuermann. Wegen des zu starken Windes wurde der dritte Wettkampftag am Dienstag vorzeitig abgebrochen.


  • Nachrichten 26.08.2014

    Nachrichten 26.08.2014

    CHISINAU: Die offizielle Einweihung der Erdgas-Pipeline Iasi-Ungheni findet am Mittwoch auf der moldauschen Seite in Anwesenheit der Ministerpräsidenten Rumäniens und der Moldau, Victor Ponta und Iurie Leanca, statt. Durch die Eröffnung der neuen Pipeline, die Erdgaslieferungen aus Rumänien in die Moldaurepublik ermöglicht, soll die Abhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik von russischem Erdgas vermindert werden. Der Besuch des rumänischen Ministerpräsidenten erfolgt an dem Tag, an dem die benachbarte Moldau ihren Nationalfeiertag zum 23. Mal begeht. Am 27. August 1991 hatte das moldauische Parlament nach dem Scheitern des neo-bolschewistischen Putschs in Moskau die Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet. Hunderttausende Demonstranten waren zu dem Zeitpunkt vor dem Parlamentsgebäude in Chisinau versammelt.



    BUKAREST: Seit Jahresbeginn sind in Rumäniens Hauptstadt über 450 ausländische Staatsbürger ohne Aufenthaltsgenehmigung identifiziert worden, meldete das Generalinspektorat für Einwanderungsfragen. Die meisten davon stammen aus dem Nahen Osten und Nordafrika, etwa aus Ländern wie der Türkei, Syrien, Tunesien und dem Irak, aber auch aus der benachbarten Moldau. Mehr als die Hälfte der illegalen Einwanderer wurden abgeschoben, weiteren Ausländern half die Polizei bei der Verlängerung ihres Aufenthaltsrechtes auf rumänischem Boden.



    SPORT: Die Rumänin Andreea Chiţu ist Judo-Vizeweltmeisterin der Gewichtsklasse 52 Kilogramm. Die Judoweltmeisterschaften fanden im russischen Tscheliabinsk statt, wo Chiţu vor zwei Jahren ebenfalls in der Kategorie 52 Kilogramm die Europameisterschaft gewonnen hatte. 2011 war sie in Paris WM-Dritte geworden. Bei der diesjährigen WM unterlag die 26-Jährige der Titelverteidigerin Maglinda Kelmendi aus dem Kosovo, die unter der Flagge des internationalen Judo-Verbandes auftrat. Mit dem Gewinn der WM-Silbermedaille egalisierte Chiţu den bislang grö‎ßten Erfolg eines rumänischen Judoka: 1981 war Constantin Nicolae in Maastricht Vizeweltmeister geworden. Bei der Judo-WM in Tscheliabinsk sind fast 640 Sportler aus 110 Ländern an den Start gegangen.

  • Die Woche 11.08.2014-15.08.2014 im Überblick

    Die Woche 11.08.2014-15.08.2014 im Überblick

    Russland stoppt Obst-Import aus der EU



    Nachdem die EU gegen Russland Sanktionen verhängte, hat die Regierung in Moskau Gegenmassnahmen getroffen. So haben die russischen Behörden den Import von Obst und Gemüse aus der EU gestoppt. Die russischen Bürger haben jetzt darunter zu leiden. Die Regierung sucht nach Lösungen um etwa 35 % des internen Bedarfs zu decken. Auch die Europäer versuchen die Verluste der Landwirte zu begrenzen. Insbesondere der Pfirsich-und Nektarinen-Sektor wurde betroffen. Frankreich, Italien, Spanien und Griechenland sind die grössten europäischen Produzenten. Für diese, aber auch für andere Länder, möchte Brüssel ausserordentliche Massnahmen treffen um das Angebot zu vermindern und die Nachfrage zu fördern. Rumänien ist von der russischen Handelssperre nicht direkt betroffen. Das einzige Risiko ist, dass die Produktion aus anderen Staaten der Union nach Rumänien gebracht wird und es zum Wettbewerb auf dem internen Markt kommt. Auf dem rumänischen Markt sind die Preise, insbesondere bei Tomaten und Gurken, gesunken. Cristi Rusu, Direktor des Verbands “Hortifruct” dazu: “Die Tomaten-und Gurken-Produktion ist betroffen. Ein paar Hunderttausend Tonnen im Wert von etwa 500 Millionen Euro, die in die Russische Föderation exportiert werden mussten, werden jetzt in andere EU-Staaten weiter geleitet, auch nach Rumänien. Folglich sinken die Obstpreise um 50 bis 70 %.”




    Edgas-Vorkommen Rumäniens könnte zur Energieunabhängigkeit des Landes wesentlich beitragen



    Die Erdgas-Vorkommen aus dem Schwarzen Meer könnten erheblich zur Energie-Sicherheit Rumäniens beitragen. Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat die Bohrinsel Ocean Endeavor, im rumänischen Teil des Schwarzen Meeres, besucht. Hier führen die Unternehmen Exxon Mobil und Petrom Explorations-Tätigkeiten in 800 Metern Tiefe, etwa 200 Kilometer vom Ufer entfernt, durch. Der rumänische Ministerpräsident hat die Absicht des Unternehmens Exxon Mobil auf dem rumänischen Erdgas-Markt anwesend zu sein, begrüsst. Die Ressourcen könnten von Rumänien und von der Moldaurepublik benutzt werden. Die zwei Länder sind jetzt durch die Pipeline Iaşi-Ungheni verbunden. Ende August wird diese betriebsbereit sein. Ziel der Pipeline ist die Verminderung der Abhängigkeit vom russischen Gas. Sollte das Erdgas-Vorkommen im Schwarzen Meer gross genug sein um gefördert zu werden, könnte es nach 2020 schon verkauft werden, so die Spezialisten.




    Eurostat veröffentlicht neue Daten über die Industrieproduktion in Europa



    Das Europäische Statistikamt hat am Mittwoch neue Daten über den Fortschritt der Industrieproduktion in der Euro-Zone und in der ganzen Europäischen Union veröffentlicht. Wenn in der Zone der einheitlichen Währung die Industrieproduktion stabil geblieben ist, verzeichnete sie EU-weit eine bescheidene Steigerung von 0,7%, in Juni 2014, veglichen mit derselben Zeitspanne 2013. Den beträchtlichsten Fortschritt der EU-Mitglieder verzeichneten Ungarn und Rumänien. Das Wachstum der Industrieproduktion betrug in den zwei Ländern 11,3%, bzw. 9,9%. Obwohl die Nachrichten über die Industrieproduktion gut sind, sieht es bezüglich der ausländischen Investitionen nicht so gut aus. In Rumänien betrugen diese in der ersten Hälfte dieses Jahres 1,2 Milliarden Euro, um 10,3% unter dem Stand derselben Zeitspanne letzten Jahres. Die Information wurde von der Rumänischen Landesbank bekannt gegeben. Die Senkung der ausländischen Direktinvestitionen im Vergleich zur selben Zeitspanne des Vorjahres kommt nach fünf hintereinanderfolgenden Monaten der Steigerung. Die grö‎ßte Steigerung, über 35%, wurde dabei im Februar verzeichnet.




    Klaus Johannis zum Kandidaten der neu gebildeten christlich-liberalen Allianz PNL-PDL zu Präsidentschaftswahlen



    Die Vorstandsmitglieder der Christlich-Liberalen Allianz (ACL), bestehend aus der National-Liberalen Partei (PNL) und der Liberal-Demokratischen Partei (PDL), haben am Montag den Vorsitzenden der National-Liberalen Partei und Bürgermeister von Sibiu/Hermannstadt, Klaus Iohannis, zum Kandidaten für die Präsidentenwahl im November gewählt. Dazu fand eine gemeinsame Sitzung der neu gebildeten christlich-liberalen Allianz PNL-PDL statt. Laut Regelungen der Allianz wurde der Kandidat infolge einer soziologischen Umfrage unter den Parteimitgliedern bestimmt. Nach der Wahl erklärte Iohannis, dass er den Rumänen das Vertrauen in ihr Heimatland zurückgeben wolle. Es sei an der Zeit, dass die Nation Perspektiven und ein Ländermodell bekomme, so Iohannis.



    Der Präsident müsse sich beispielhaft verhalten und entschlossen gegen Abweichungen von der Rechtsstaatlichkeit vorgehen, sagte der Kandidat noch. Laut Experten hat Klaus Johannis die besten Chancen im Kampf gegen den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei und derzeitigen Ministerpräsidenten Victor Ponta im Kampf um das Amt des Staatspräsidenten. Ebenfalls am Montag gab die Christlich-Liberale Allianz ihren Vorschlag für das Amt des Ministerpräsidenten bekannt. Nominiert wurde der erste Vizevorsitzende der Liberal-Demokratischen Partei und ehemaliger Justizminister Cătălin Predoiu.

  • Nachrichten 14.08.2014

    Nachrichten 14.08.2014

    BUKAREST: Der Senat Rumäniens (die Obere Kammer des rumänischen Parlaments) kommt am 18. August für eine au‎ßerordentliche Sitzung zusammen. Laut dem Senatsvizepräsidenten Ioan Chelaru werden die Senatsmitglieder das Gesetzesprojekt über die Reduzierung um 5 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge, die die Arbeitgeber den Angestellten bezahlen sollen, diskutieren. Die Vertreter der Christlich-Liberalen Allianz (von der Opposition) forderten die Einberufung einiger au‎ßerordentlichen Sitzungen der zwei Kammer des Bukarester Parlaments um das besagte Gesetzesprojekt zu besprechen. Letzten Monat hatte Staatspräsident Traian Basescu beschlossen, das Gesetzesprojekt dem Parlament für eine Neubesprechung erneut vorzulegen. Der Staatschef erklärte, er würde die Ma‎ßnahme über die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge gut finden und unterstützen, aber er hätte noch Bedenken betreffend die Finanzierungsquellen des Defizits, das durch die Umsetzung der Ma‎ßnahme entstehen würde.



    BUKAREST: Die extreme Hitze hält in Rumänien auch den dritten Tag in Folge an. Der Wetterdienst hat die Wetterwarnung Stufe Gelb wegen Hitze im Süden und Südwesten Rumäniens bis Freitag abend verlängert. In diesen Regionen werden die Höchstwerte 36 Grad C erreichen, und der Temperatur-Feuchtigkeits-Index wird den kritischen Wert von 80 Einheiten übersteigen. In den restlichen Regionen Rumäniens werden die Temperaturen beträchtlich sinken und das Wetter wird zunehmend unbeständig — vorübergehend wird im Westen, Norden und in der Landesmitte mit schauerartigen Regenfällen, stürmischem Wind, Gewitter und vereinzelt Hagelbildung gerechnet. Die Höchstwerte werden zw 24 und 34 Grad erreichen.



    BUKAREST: Der rumänische Chefdiplomat, Titus Corlatean, beteiligt sich am Freitag in Brüssel am Sondertreffen der Aussenminister der Europäischen Union. Hauptthema der Gespräche ist die Lage in Irak, steht in einem Communique des Bukarester Aussenministeriums. Dabei soll das europäische Vorgehen angesichts des Vormarsches der Kämpfer des “Islamischen Staates” (IS) abgestimmt werden. Ferner werden die EU-Aussenminister die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine, die Situation in Libyen und den Konflikt im Gazastreifen, sowie die Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika besprechen, so das Communique das rumänischen Aussenministeriums.



    BUKAREST: Rumäniens Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal inflationsbereinigt um 1% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres zurückgegangen. Allerdings verzeichnete das Land ein Wirtschaftswachstum von 1,4% im Vergleich zum ersten Quartal 2014. Das meldete das Nationale Institut für Statistik am Donnerstag. Anfang Juli hatte das Institut die Angaben zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts in den ersten drei Monaten des Jahres verglichen mit demselben Zeitraum 2013 von 3,8 auf 3,9% nach oben korrigiert. Ebenso wurde der Vergleich zum letzten Quartal des Vorjahres von 0,1% auf 0,2% geändert. Ende Mai hatte die Nationale Prognose-Kommission die Wachstumsaussichten Rumäniens leicht nach oben korrigiert: 2014 würde das Wachstum 2,5% und 2015 2,6% erreichen.



    BUKAREST: Die Erdgas-Pipeline Iaşi-Ungheni, die Rumänien mit der Moldau verbinden soll, wird Ende August offiziell eingeweiht. Anfang September sollen die ersten Gaslieferungen durch die Leitung erfolgen, hei‎ßt es in einer Mitteilung der Energieabteilung in Bukarest. Vertreter des rumänischen Unternehmens Transgaz hätten am Donnerstag ein Betriebsabkommen mit den Vertretern des moldauischen Unternehmens unterzeichnet. Rumänien habe damit in Rekordzeit ein bedeutendes Infrastrukturprojekt abgeschlossen. Auch die geschätzten Baukosten von circa 26 Millionen Euro lägen unter der veranschlagten Summe, hei‎ßt es in der Mitteilung noch.

  • Nachrichten 25.06.2014

    Nachrichten 25.06.2014

    BUKAREST: Das rumänische Parlament hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, in der Staatschef Traian Basescu aufgefordert wird, sein Amt niederzulegen. Als Grund dafür wurde die Korruptions-Affäre angegeben, in die der Präsidentenbruder Mircea Basescu vermutlich verwickelt sei. Die Resolution wurde mit 344 Stimmen angenommen. Die Parlamentarier der liberaldemokratischen Partei PDL und jene der Volksbewegung PMP haben die Abstimmung boykottiert. Unterstützt wurde die Erklärung von der sozialdemokratischen Partei PSD, der konservativen Partei PC und der populistischen Partei PPDD. Die Abstimmung hat jedoch keine juristischen Folgen. Vor der Parlamentssitzung erklärte der Staatschef, er werde nicht auf sein Amt verzichten, weil er sich weder in diesem Fall eingemischt habe, noch für die Taten seines Bruders zuständig sei.



    BUKAREST: In der rumänischen Hauptstadt hat am Mittwoch der Gipfel des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses stattgefunden. Zur Zeit hat Rumänien den Vorsitz der regionalen Organisation inne. Am Treffen beteiligten sich die Vertreter der 12 Mitgliedstaaten aus der Region, der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle, sowie der Generalsekretär des Kooperationsrats für Südosteuropa Goran Svilanovic. Bukarest hat sich als Ziel die Angleichung der Organisationstätigkeit mit den Integrationsanstregungen der Staaten, die der EU und der NATO beitreten wollen, gesetzt.



    CHISINAU: Die prowestliche Regierung der Moldaurepublik hat am Mittwoch die Gründung einer Gesellschaft für die Verwaltung der Pipeline Iasi-Ungheni beschlossen. Die Leitung soll Erdgas aus Rumänien in die benachbarte ex-sowjetische Republik befördern. Laut Angaben des moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leancă soll die Pipeline am 27. August in Betrieb genommen werden, genau ein Jahr nach Beginn der Bauarbeiten. Zudem hat das Datum auch einen symbolischen Charakter: an dem Tag feiert Chisinau 23 Jahre seit der Unabhängigkeit von Moskau. Mit der Leitung soll die Abhängigkeit vom russischen Gas reduziert werden. Die Moldaurepublik wird am Freitag in Brüssel das Assoziierungs- und das Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnen.



    SPORT: In Wimbledon sind der Rumäne Horia Tecau und sein Doppelpartner, der Niederländer Jean-Julien Rojer, eine Runde weiter. Das an Nummer 11. gesetzte Paar bezwang zum Auftakt das finnische Doppel Henri Kontinen-Jarkko Nieminen mit 7:6, 6:4 und 7:6. Florin Mergea und der Kroate Marin Draganja verloren hingegen nach dramatischem Kampf ihr Erstrundenmatch gegen die Spanier Marcel Granollers und Marc Lopez in fünf Sätzen. Am Dienstag hatte sich die Weltranglistendritte Simona Halep im Einzel problemlos gegen die Brasilianerin Teliana Pereira mit 6:2 und 6:2 durchgesetzt. Als nächstes trifft Halep auf die Ukrainerin Lesia Tsurenko, die Nummer 170 der Welt. Ebenfalls in der zweiten Runde steht Irina Begu, nach einem Dreisatzkrimi gegen Virginie Razzano aus Frankreich. Sie bekommt es als nächstes mit der Deutschen Andrea Petkovic zu tun.

  • Energiepolitik: Was kommt nach Nabucco?

    Energiepolitik: Was kommt nach Nabucco?

    So wie ursprünglich geplant, soll die Gas-Pipeline South Stream im ersten Jahresquartal 2016 funktionsfähig werden. Die South-Stream Leitung soll Russland über das Schwarze Meer mit den Ländern Süd- und Mitteleuropas verbinden. Das bedeutet die garantierte Belieferung von Bulgarien, Serbien, Ungarn, Griechenland, Slowenien, Kroatien und Österreich mit Erdgas aus Russland.



    Die Durchleitungskapazität der South-Stream-Pipeline soll 63 Milliarden Kubikmeter im Jahr betragen. South Stream soll die Lieferrouten des russischen Erdgases nach Europa diversifizieren und die Abhängigkeit des Produzenten von den Transitstaaten, insbesondere von der Ukraine reduzieren. 2006 und 2009 beschloss Kiew im Gasstreit mit Moskau, den Transport von russischem Gas nach Europa einzustellen. Laut der Europäischen Kommission seien die bilateralen Abkommen zwischen Russland und den EU-Mitgliedsstaaten, aber auch zwischen Russland und Serbien, einem Mitglied der Europäischen Energiegemeinschaft, die den Bau der Gas-Pipeline South Stream regelt, ein Versto‎ß gegen die EU-Gesetzgebung.



    Folglich fordert die Europäische Kommission, dass die besagten Abkommen erneut verhandelt werden. Brüssel weist auf drei Probleme hin: Erstens erlaubt die europäische Gesetzgebung nicht, dass sich die Produktionsausrüstung und das Transport-Netzwerk im Besitz eines eigenen Eigentümers, gemeint wird damit Gasprom, befindet. Zweitens dürfe es keine Diskriminierung beim Zugang anderer Betreiber zur Gas-Pipeline geben und drittens müssen die Tarife genau bestimmt werden. Gasprom drückte diesbezüglich seine Überraschung und Enttäuschung aus. Der russische Konzern verwies anschlie‎ßend auf das Abkommen, das im Fall des Projektes North Stream vorsieht, dass das EU-Gesetz Third Energy Package“ nicht umgesetzt wird. Gasprom meint, South Stream könne auch eine ähnliche Ausnahme bilden. Das Gesetz Third Energy Package“, das den europäischen Gas- und Energiemarkt regelt, sieht hauptsächlich die Trennung der Produktion von Lieferung im Energiebereich und die Gründung einer Aufsichtsbehörde in jedem EU-Staat sowie einer Agentur zur Kooperation aller besagten Behörden auf europäischer Ebene vor. South Stream sei vor allem ein politisches und geopolitisches Projekt, meint der Politikanalyst Vladimir Socor, der einen weiteren Aspekt in den Vordergrund bringt:




    Ein Zweck des South Stream-Projektes ist jenes, einen Versto‎ßfall gegen die europäische Gesetzgebung für den energetischen Markt festzustellen. Das dritte Paket (Third Energy Package) der europäischen Gesetzgebung für den Markt des Erdgases verpflichtet, die Pipeline vom Lieferant zu trennen. Der Gaslieferant darf nicht mehr der einzige Besitzer der Pipeline sein. Im Falle des South-Stream-Projektes besitzt das Unternehmen Gasprom zusammen mit dem Gastgeberland die Pipeline. Das wird im dritten europäischen Gesetzpaket klar verboten. Russland will diese Länder in ein Konflikt mit der EU bringen. Noch mehr: Russland will die Pipelines, die es in anderen EU Ländern wie Deutschland, Belgien, den Niederlanden und sogar in Polen und in den drei baltischen Staaten besitzt, verteidigen. Deutschland ist aber das Hauptziel. Gasprom wird verpflichtet sein, zu verkaufen. Wenn Gasprom es schafft, dass die EU in den South-Stream-Ländern den Versto‎ß akzeptiert, dann wird das Unternehmen in Deutschland, Belgien, Holland, Polen und in den baltischen Staaten über Immunität verfügen. Deshalb will Gasprom die South-Stream-Staaten in dieses Spiel hereinziehen. Ich freue mich sehr, dass Rumänien darauf nicht hereingefallen ist.“




    Bukarest unterstützte — so wie die EU — das Nabucco-Projekt. Nabucco sollte Erdgas aus dem Kaspischen Meer nach Europa transportieren und dadurch die Abhängigkeit von dem aus Russland durch Gasprom importierten Gas zu vermindern. Adserbaidschan hat aber beschlossen, das Erdgas durch die TAP-Pipeline (Griechenland, Albanien, Italien) nach Europa zu transportieren. Hat Rumänien richtig gehandelt, sich von South-Stream fern zu halten? Dazu erneut die Meinung von Vladimir Socor:



    Die Lage Rumäniens, ich beziehe mich auf Erdgas, ist besser als jene von Bulgarien, Ungarn, sogar Österreich. Rumäniens Abhängigkeit vom Erdgas als Energiequelle ist kleiner, genaso wie die Abhängigkeit von Russland als Gasexporteur. Rumänien hat eigene Gasquellen im Siebenbürgischen Hochland. South Stream hätte uns keine Vorteile gebracht. Russland hätte nur Kobesitzer der Pipeline zusammen mit dem rumänischen Staat sein können. Russland hätte folglich mehr Einflussmöglichkeiten erhalten und Rumänien wäre in einen direkten Konflikt mit der EU geraten. South Stream ist kein Projekt für Gasversorgung.“



    Eine andere Schlussfolgerung könnte folgende sein: Das Scheitern des Nabucco-Projekts zeigt, dass Russland seine Fähigkeiten als Hauptspieler im Kaspischen Raum bewahrt hat.



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  • La Roumanie sur le marché du gaz naturel

    La Roumanie sur le marché du gaz naturel

    Censé devenir opérationnel au premier trimestre 2016 et fonctionner à pleine capacité deux années plus tard, le gazoduc South Stream reliera le littoral russe à celui bulgare, en passant sous les eaux territoriales turques en Mer Noire, tandis que ses ramifications traverseront la Bulgarie, la Serbie, la Hongrie, la Grèce, la Slovaquie, la Croatie et l’Autriche. Grâce à ce pipeline, projeté pour acheminer une quantité annuelle de 63 milliards de mètres cubes de gaz, aussi bien le fournisseur, la Russie, que les Etats bénéficiaires, souhaitent réduire leur dépendance des pays de transit, dont notamment l’Ukraine.



    En 2006 et 2009, des divergences avec Moscou avaient poussé Kiev à arrêter les livraisons de gaz russe vers les pays européens. Les considérant comme une violation de la législation communautaire, la Commission européenne a demandé la renégociation des accords bilatéraux de construction du gazoduc South Stream conclus par la Russie avec les Etats membres de l’UE ainsi qu’avec la Serbie, pays qui n’a pas ce statut, mais qui fait partie de la Communauté européenne.



    Bruxelles a identifié trois problèmes. Premièrement, la législation européenne n’accepte pas que les outillages de production et le réseau de transport aient un seul et unique propriétaire, Gazprom en l’occurrence. Deuxièmement, il faut garantir que d’autres opérateurs puissent y avoir accès aussi. Troisièmement, les tarifs doivent être précisés. Le géant gazier russe Gazprom s’est dit surpris et déçu par la recommandation de la Commission européenne. En invoquant l’accord conclu pour faire excepter le projet North Stream du Troisième paquet énergie de l’UE, Gazprom considère que cet autre projet qu’est South Stream pourrait lui aussi bénéficier d’une telle exception.



    Le Troisième paquet énergie, qui réglemente le marché communautaire du gaz et de l’électricité, prévoit pour l’essentiel la séparation des activités de production et de distribution de l’énergie. Le texte stipule aussi la mise en place d’une autorité nationale de régulation dans chaque Etat membre et d’une agence pour la coopération des autorités chargées de réglementer le domaine de l’énergie.



    South Stream est un projet en grande partie politique et géopolitique, estime l’analyste Vladmir Socor, qui met en garde contre un aspect: «Un des objectifs du projet South Stream est de créer un précédent d’infraction à la législation européenne sur le marché de l’énergie. Le troisième paquet de la législation européenne concernant le marché des gaz naturels prévoit l’obligation de séparer le gazoduc du fournisseur. C’est à dire le fournisseur de gaz ne peut pas être aussi le propriétaire du gazoduc. Le modèle du projet South Stream repose sur la copropriété du gazoduc, formée de la compagnie Gazprom et de l’Etat d’accueil. Dans chaque Etat hôte du projet, Gazprom est copropriétaire du gazoduc aux côtés de l’Etat en question — une situation explicitement interdite par le troisième paquet de la législation européenne. La Russie veut mettre ces pays en conflit avec l’UE.


    Ce qui plus est, la Russie veut créer ici un précédent afin de protéger les gazoducs dont elle est déjà propriétaire ou copropriétaire aux côtés d’autres Etats de l’UE, à savoir l’Allemagne, en tout premier lieu, et puis dans une certaine mesure la Belgique et les Pays-Bas, et dans une moindre mesure la Pologne et les pays baltes. Mais la cible principale est l’Allemagne. Dans tous ces pays, Gazprom détient, entièrement ou partiellement, des gazoduc d’approvisionnement et de transit, ce que le troisième paquet interdit. Gazprom sera obligé de vendre ces participations à la propriété de gazoducs.


    Si, Gazprom parvient toutefois à instituer dans les pays participants au South Stream une situation où, l’UE, accepte, bon gré, mal gré, cette infraction à sa législation, alors Gazprom gagnera de l’immunité en Allemagne, Belgique, aux Pays-Bas, en Pologne et dans les Etats baltes. C’est pourquoi Gazprom souhaite attirer les pays de South Stream dans ce jeu. Et je me félicite que la Roumanie ne se soit pas laissée entraîner dans ce jeu. »



    Bucarest a misé sur Nabucco — un projet bénéficiant de l’appui politique de l’UE et qui visait à fournir du gaz extrait de la Mer Caspienne afin de réduire la dépendance de l’Europe du gaz importé de Russie, via Gazprom. L’Azerbaïdjan a pourtant décidé de transporter son gaz naturel par le gazoduc TAP (Grèce, Albanie, Italie), qu’il a préféré à Nabucco (Bulgarie, Roumanie, Hongrie, Autriche). La Roumanie a-t-elle fait une erreur en jouant la seule carte du projet Nabucco? Vladimir Socor explique : « Du point du vue du gaz naturel, la Roumanie se retrouve dans une situation meilleure que la Bulgarie ou la Hongrie, ou même l’Autriche, puisque sa dépendance du gaz en tant que source d’énergie est inférieure à la dépendance des exportations russes. La Roumanie dispose de gisements de gaz dans le plateau transylvain. South Stream a apporté peu de bénéfices. Ce projet aurait surtout augmenté la dépendance vis-à-vis de la Russie, qui aurait été copropriétaire du gazoduc aux côtés de l’Etat roumain. Ce projet aurait pu donner à la Russie des instruments d’influence supplémentaires. La Roumanie aurait pu se retrouver dans un conflit direct avec l’UE. South Stream n’est pas un projet d’approvisionnement en gaz. »



    On peut donc conclure que l’échec de Nabucco ne fait que confirmer le fait que la Russie a préservé entièrement ses capacités d’acteur de premier rang dans la Caspienne. (trad. : Mariana Tudose, Alex Diaconescu)

  • Die Moldaurepublik nach dem Treffen in Vilnius

    Die Moldaurepublik nach dem Treffen in Vilnius

    Nach dem Gipfel für EU-Ostpartnerschaft in Vilnius Anfang November streiten Kommentatoren immer noch über den Endstand zwischen Brüssel und Moskau. Hat Russland gewonnen, da die Ukraine mit der grö‎ßten Fläche, Bevölkerung und Bedeutung aus strategischem Gesichstpunkt von den europäischen Ex-Sowjetrepubliken in letzter Minute auf die Unterzeichnung der Asoziierungs- und Freihandelsabkommen verzichtet hat? Haben die Europäer gewonnen, da zwei andere ehemalige russische Kolonien, Georgien und die mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau die besagten Abkommen unterzeichnet haben? War es eher Gleichstand?



    Laut dem Rumänischen Zentrum zur Vorbeugung der Konflikte & Early Warnings hänge der Standpunkt von dem Standort der Beobachter ab. Auch wenn in Bukarest die Republik Moldau bereits als Meisterin der Ostparnerschaft angesehen wurde — so die Experten des Zentrums –, galt in Brüssel die Ukraine als Stützpfeiler. Somit kann der in Kiew getroffene Beschluss eine düstere Kettenreaktion für Chişinău oder Tiflis hervorrufen. Der amerikanische Analyst rumänischer Abstammung Vladimir Socor glaubt dagegen nicht, dass die Nichtunterzeichnung der Abkommen durch die Ukraine beträchtliche Folgen für die Republik Moldau haben werde. Das Schicksal der durch Rumänien unmittelbar mit der EU benachbarten Republik hängt nicht von den Entscheidungen der Ukraine ab — erklärte Socor für Radio Rumänien. Bukarest kann sich selber gratulieren, denn es war und bleibt konsequent der Hauptanwalt der europäischen Bestrebungen der Republik Moldau. Was hat Rumänien also dem Gipfel in Vilnius abzugewinnen? Au‎ßenpolitikanalyst Christian Mititelu, ehemaliger Leiter der rumänischen Redaktion von Radio BBC in London, meint:



    Rumänien kann einen Nachbar gewinnen, der hoffentlich eine Entwicklungs- und Stabilitätszone sowie eine Zone sein wird, in die sich die europäischen Normen über den Pruth ausweiten werden. Die Moldaurepublik müsste sich nächstes Jahr stark anstrengen, um dieses Abkommen nicht nur zu paraphieren, sondern auch zu unterzeichnen. Wenn das erfolgt, dann denke ich, dass es aus strategischer Sicht und aus sicht der Stabilität einen Erfolg für Rumänien darstellen wird.“



    Als das Verfassungsgericht in Chişinău gleich nach dem Gipfel in Vilnius Rumänisch und nicht das nicht existierende Idiom Moldawisch zur Amtssprache erklärt hat, hielt Rumäniens Präsident Traian Băsescu seine Freude nicht zurück. Die Republik Moldau, sagte er, kann nun den gemeinschaftlichen Besitzstand (acquis communautaire) und die europäsiche Gesetzgebung, die bereits ins Rumänische übersetzt wurden, vollständig umsetzen. Seinerseits versprach der Bukarester Senatspräsident Crin Antonescu, dass Rumänien das erste EU-Mitgliedsland sein werde, das die Visumspflicht für moldauische Bürger aufhebt, sobald Brüssel einen Beschluss in diesem Sinne treffen wird.



    Vorerst geben selbst die prowestlichen Spitzenpolitiker in Chişinău zu, dass die Republik Moldau sich nicht von Moksau abkoppeln kann, da sie von den russischen Energieressourcen und dem Markt der sogenannten Gemeinschaft der Ex-Sowjetischen Unabhängigen Staaten (GUS) abhängig ist. Der moldauische Botschafter in Rumänien, Iurie Reniţă, behauptet sogar, dass die Zugehörigkeit zur GUS nicht die Annäherung an die EU hindert. Dies, obwohl EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barosso davor warnte, dass die Republik Moldau nicht gleichzeitig den beiden Räumen angehören kann. Christian Mititelu glaubt, dass die Partie aus politischem Gesichtspunkt noch nicht ausgetragen wurde. Russland verfüge also noch über Hebel, wodurch es den Weg Chişinăus in den Westen blockieren könne.



    Es verfügt natürlich über diese Hebel, denn die Republik Moldau ist zu 100% von Russland energieabhängig. Nur nach der Fertigstellung der Erdgas-Pipeline, die die Moldaurepublik mit Rumänien verbindet, wird sich die Situation bessern. Wenn Russland Druck ausüben möchte, hält es die geschriebenen oder ungeschriebenen Regeln des internationalen Handels nicht mehr ein.“



    Vladimir Socor meint aber, dass Russland keine beträchtlichen Mittel hat, um die Regierung oder die Bevölkerung der Republik Moldau zu bestechen oder zu erpressen. In Chişinău, glaubt Socor, herrsche eine übertriebene Nervosität im Zusammenhang mit den Vorhaben Russlands. Auch wenn diese Vorhaben zu den schlimmsten zählen, sagt er, gibt es die notwendigen Mittel nicht mehr, denn der Hauptbestandteil der prorussischen Opposition, die Kommunistische Partei, fällt offensichtlich in sich zusammen, und die Medien sowie die Sponsoren aus dem Geschäftsumfeld haben wichtige Mittel verloren, wodurch sie die Wähler beeinflussen konnten. Christian Mititelu:



    Die Anziehung Chişinăus in die westliche Laufbahn ist auch ein strategischer Erfolg. Dieser grenzt die Ambitionen Russlands ein, in irgend einer Weise eine neue Sowjetunion aufzubauen. Vergessen wir nicht, dass Präsident Putin gesagt hat, der Zerfall der Sowjetunion sei die grö‎ßte Tragödie des vorigen Jahrhunderts. Er verweist darauf, dass der Kalte Krieg, den wir für vollständig begraben glaubten, nicht ganz zu begraben ist. Au‎ßerdem gebe es die Möglichkeit, dass diese scheinbar wirtschaftliche, aber in Wirklichkeit strategische Rivalität wieder unangenehme Gestalten annimmt.“



    Nicht unbedingt aus offen bekundeter Rivalität zu Russland begrü‎ßten die Vereinigten Staaten die Entscheidung Chişinăus herzlich. John Kerry, der dort anwesend war, erklärte, dass die europäische Integration die beste Garantie für eine sichere und erfolgreiche Zukunft darstelle.



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  • 14.10.2013 (mise à jour)

    14.10.2013 (mise à jour)

    Energie – La Commission européenne a publié lundi la liste des quelque 250 projets prioritaires pour l’infrastructure de transport énergétique transeuropéenne pour la période 2014-2020. Selon le commissaire européen chargé de l’énergie, Günther Ottinger, la Commission devrait allouer près de six milliards à leur mise en œuvre dans les sept prochaines années ; l’argent sera disponible sous la forme de subventions effectives, prêts ou garanties bancaires. La Roumanie est impliquée dans plusieurs de ces projets. Il s’agit notamment de l’Interconnexion Azerbaïdjan-Géorgie-Roumanie visant l’acheminement du gaz azerbaïdjanais en Europe, du projet de gazoduc reliant la Bulgarie à l’Autriche via la Roumanie et la Hongrie, ainsi que du projet White Stream de construction d’une pipeline sous-marine entre la Roumanie et la Géorgie. D’autres projets impliquant la Roumanie, concernent l’amélioration des capacités de transport de l’électricité depuis et en Bulgarie et en Serbie.



    Fraude – Le nombre des fraudes aux fonds européens s’est triplé en 2012 par rapport à 2010, la plupart des malversations étant recensées dans le secteur privé, apprend-on d’une étude de la Société académique de Roumanie, publié lundi. Selon le texte, 60 cas d’escroquerie impliquant des compagnies privées ont été révélés par les enquêteurs, contre une trentaine seulement engageant des autorités publiques. L’étude fait également le compte-rendu des méthodes pour frauder les fonds européens ; parmi elles — les faux documents et déclarations, la tromperie, le changement de la destination de l’argent. Le rapport de la Société académique de Roumanie utilise des données fournies par le Département de lutte anti-fraude et par le Parquet anticorruption de Roumanie.



    Savoir-faire – Le manque de savoir-faire technique ou décisionnel est un des principaux obstacles auquel se heurtent les Roumains et les Bulgares dans la préparation de projets éligibles pour les subventions de l’UE, peut-on lire dans un rapport de la Banque européenne pour les investissements, la Banque mondiale, et la Banque européenne pour la reconstruction et le développement. Le document remarque également les retards et les tergiversations administratifs répétés, intervenus dans le processus de validation des projets. Notons que le taux d’absorption des fonds communautaires était de 23,7% en septembre dernier, selon les chiffres du ministère des Fonds européens de Bucarest.



    Environnement – Les Etats membres de lUE ont accepté lundi de différer un vote sur la réduction des rejets de CO2 des voitures a 95 grammes par kilomètre en 2020 pour tenter de trouver un accord satisfaisant pour lAllemagne, informe l’AFP. La demande présentée par lAllemagne prévoyait de permettre aux constructeurs de ne réaliser que 80% de lobjectif de réduction en 2020 et darriver par étapes a 100% en 2024. Dans le même temps, les ministres de l’environnement des 28, dont la Roumaine Rovana Plumb, se sont penchés sur les modifications à apporter au règlement du transfert des déchets.

  • Die Woche 24.06.-28.06.2013 im Überblick

    Die Woche 24.06.-28.06.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:



    • Busunglück: 18 rumänische Touristen sterben bei Verkehrsunfall in Montenegro



    • Ministerpräsident Ponta unternimmt Asienreise mit Schwerpunkt auf Wirtschaftsfragen



    • IWF-Vorstand billigt die letzten zwei Bewertungen des Präventivabkommens mit Rumänien



    • UEFA verhängt milde Strafe gegen Steaua Bukarest




    Busunglück: 18 rumänische Touristen sterben bei Verkehrsunfall in Montenegro



    Die Fahnen wurden in Rumänien am Mittwoch auf Halbmast gesenkt, die Menschen gedachten der Opfer des schlimmen Busunglücks in Montenegro. Der Tag wurde zum Nationaltrauertag erklärt. Am Sonntag war ein Reisebus aus Rumänien nördlich der Hauptstadt Podgorica von der Fahrbahn abgekommen und von einer Brücke in eine tiefe Schlucht gestürzt. Infolge des Unfalls hatten 18 rumänische Urlauber ihr Leben verloren, weitere 29 wurden verletzt. Die Montenegriner zeigten sich solidarisch mit Rumänien und entschieden unter anderem, aus Respekt gegenüber den gestorbenen Tousristen den Mittwoch ebenfalls zum Trauertag zu erklären. Erwähnenswert ist auch die Tatsache, dass sehr viele Einheimische spontan Blut für die Verletzten gespendet haben. Viele Retter und einfache Bürger sind Risiken eingegangen und in die Schlucht heruntergeklettert, um den Verletzten erste Hilfe zu leisten.



    Am Dienstag waren bis spät in die Nacht die Verletzten aus der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica mit rumänischen Militärflugzeugen nach Bukarest gebracht worden. Ein anderes Flugzeug hat die 18 Leichen nach Rumänien überführt. Insgesamt waren für die Überführung der 47 Opfer des Busunglücks von Sonntagabend drei Flugzeuge und fast 40 Ärzte und Krankenschwestern mobilisiert.



    In Bukarest gehen die Ermittlungen zum Busunglück in Montenegro unterdessen weiter. Die Behörden versuchen die Daten aus dem geborgenen Fahrtenschreiber des Busses zu sichern. Die Untersuchung der montenegrinischen Polizei ergab, dass der Busfahrer beim Verlassen eines Tunnels womöglich von dem Sonnenlicht geblendet wurde und deshalb die Kontrolle über das Fahrzeug verlor. Zudem sollen die Fahrbahn nass und der Bus mit einer hohen Geschwindigkeit unterwegs gewesen sein. Laut jüngsten Angaben, sollen Ermittler zum dem Schluss gekommen sein, dass der Bus zum Zeitpunkt des Unfalls mit 80 Km/h fuhr, wobei die geltende Geschwindigkeitsbeschränkung 40 KmH betrug.



    Ministerpräsident Ponta unternimmt Asienreise mit Schwerpunkt auf Wirtschaftsfragen



    Die Asienreise des rumänischen Premierministers umfasst die Etappen Aserbaidjan, Kasachstan, Usbekistan und China. Ponta erklärte in der aserischen Hauptstadt Baku nach seinem Treffen mit dem Erstvizepremierminister Yagub Eyyubov erklärt, dass er die wirtschaftlichen Gründe, warum der aserische Konzern Şah Deniz eine andere Transportroute für das Erdgas aus dem Kaspischen Meer nach Europa als Nabucco gewählt hat, nachvollziehen kann. Das Projekt-Nabucco erfreute sich der Unterstützung der Europäischen Union. Rumänien sollte auch Teil des besagten Projekts sein.



    Ponta sagte, er werde sich auf andere Projekte in Zusammenarbeit mit den aserischen Behörden konzentrieren, wie AGRI (Aserbaidschan — Georgien — Rumänien — Interconnector). AGRI soll die Beförderung des Erdgases durch aserische und georgische Pipelines, sowie dessen Verflüssigung in einem Terminal, das an der georgischen Küste gebaut werden soll. Von dort soll das Gas über das Schwarze Meer nach Rumänien befördert werden.



    Premierminister Ponta befindet sich auf einer Asienreise, die Kasachstan, Usbekistan und China beinhaltet. Diese soll Investitionen für Rumänien gewinnen. Auf der Gesprächsagenda stehen Vorhaben in den Bereichen Energie, Kommunikationen, Transport und Umwelt.



    IWF-Vorstand billigt die letzten zwei Bewertungen des Präventivabkommens mit Rumänien



    Der IWF-Vorstand hat am Mittwoch die letzen zwei Evaluationsberichte des Abkommens mit Rumänien gebilligt und die Absichtserklärung der Bukarester Behörden genehmigt. Das hei‎ßt, dass die letzte vorgesehene Tranche im Wert von 520 Millionen Euro freigegeben wird. Das aktuelle Stand-By-Abkommen im Gesamtwert von fünf Milliarden Euro ist ein Abkommen vorbeugender Art — bislang musste Bukarest auf das Notdarlehen nicht zurückgreifen.



    Rumänien habe das zweite Abkommen mit dem IWF erfolgreich zu Ende bringen können, allerdings ist das Wachstum noch schwach, und die Risiken für die Wirtschaft bestehen nach wie vor, erklärte die stellvertretende IWF-Direktorin Nemat Shafik. Sie machte darauf aufmerksam, dass die Strukturreformen ausschlaggebend für das Ausschöpfen des Wachstumspotentials und die Schaffung von Arbeitsplätzen seien. Das Einhalten einer Finanzdisziplin sei nach wie vor von wesentlicher Bedeutung für die Stabilität der Volkswirtschaft.



    UEFA verhängt milde Strafe gegen Steaua Bukarest



    Der Mannschaftsstab, Spieler und Fans von Steaua Bukarest können aufatmen: Der Disziplinausschuss der UEFA hat am Dienstag den Ausgang des Verfahrens gegen den amtierenden rumänischen Meister bekanntgegeben. Wegen eines Versto‎ßes gegen die Zulassungskriterien zu Uefa-Wettbewerben wurde eine fünfjährige Bewährungsstrafe gegen den Verein aus Rumäniens Hauptstadt ausgesprochen. Mit anderen Worten, Steaua darf sich in den kommenden fünf Jahren kein Korruptionsdelikt mehr leisten, ansonsten wird der Klub aus dem Europapokal ausgeschlossen.



    Der europäische Verband schaltete sich von Amts wegen ein, nachdem ein rumänisches Gericht den Besitzer von Steaua, George Becali, wegen Korruption verurteilt hatte. Der Fall hatte im Jahr 2008 hohe Wellen geschlagen: Becali wollte vor dem letzten Spieltag der Meisterschaft den Gegner des Mitanwärters auf den Titel mit 1,7 Millionen Euro in Bar motivieren. In der Akte wurde der umstrittene Geschäftsmann wegen Bestechung zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung rechtskräftig verurteilt.



    Die Mannschaft darf jetzt in der Qualifikation für die Champions League antreten und hat dabei als gesetztes Team gute Aussichten auf die Teilnahme an der Gruppenphase. Dort winken dem Verein mindestens 20 Millionen Euro, der inzwischen wegen einer anderen Straftat inhaftierte Becali müsste nicht mehr in seine Tasche greifen. In der zweiten Qualifikationsrunde für die Champions League wurde Steaua der mazedonische Meister Vardar Skopje zugelost.


  • The Rise and Fall of an Energy Project

    The Rise and Fall of an Energy Project

    Europe’s long-standing dream of freeing itself of Russian gas imports has been shattered, at least for the time being. The EU-backed Nabucco pipeline, designed to supply natural gas extracted in the Caspian Sea to Europe, and thus to reduce Europe’s dependence on natural gas imported from the Russian energy company Gazprom, has lost the race to the alternate route implemented by the Trans-Adriatic Pipeline. On Wednesday, the Shah Deniz II Consortium announced having opted for the Trans-Adriatic Pipeline, which is due to carry gas through Greece, Albania and the Adriatic Sea all the way to Italy. The Consortium was the only natural gas provider holding talks with the partners in the Nabucco project.



    The original setup was supposed to transport up to 24 million cubic meters of natural gas to the European Union by means of a 1,300-km-long pipeline to Austria, passing through Bulgaria, Romania and Hungary. Romanian president Traian Basescu has recently expressed hope that the states interested in the project would sign a joint declaration giving Nabucco top priority. Besides, Bucharest had already taken a number of steps to support the project, going so far as to adopt a special law making the Nabucco pipeline a national-interest and public utility project. Moreover, the authorities had moved to issue environment certificates to that end, and had kicked off talks with the owners of the land the new pipeline was supposed to cross.



    The Nabucco pipeline was designed to cross Romania along 470 kilometers at a total cost of 1.5 billion euros. Of the overall amount, the Romanian state-owned company Transgaz, which owned 17.4% of shares, already invested nearly 25 million euros in the 2007-2012 period. Transgaz expected dividends worth at least 3 billion euros after 25 years. With the recently announced failure of the project, Romania is now considering other options regarding natural gas resources and connecting its domestic gas network to the European market. One option would be to develop the natural and shale gas deposits in the Black Sea, which would enhance the independence of the national energy market. At any rate, Romania has the lowest dependency on Russian hydrocarbons of all Nabucco member states, with local gas output accounting for nearly 80% of Romania’s overall consumption.



    The Romanian Interior Ministry sees Romania’s involvement and cooperation within the Nabucco international project as a valuable experience of regional cooperation, which is bound to translate into fruitful alternative projects in the forthcoming period. Diversifying energy sources remains a top priority for Romania and the European Union. Without access to multiple energy sources one cannot aspire to set up a competitive gas market or lower prices for European consumers.