Radio România Internațional

Tag: Präsident Nicolae Timofti

  • Nachrichten 06.11.2015

    Nachrichten 06.11.2015

    Bukarest: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, hat am Freitag bekanntgegeben, nächste Woche werden weitere Beratungsrunden zur Nominierung eines Kandidaten für das Premierministeramt nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Victor Ponta stattfinden. Am Freitag diskutierte Iohannis mit Vertretern der Union für den Fortschritt Rumäniens UNPR und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE (beide von der Regierungskoalition). Durch eine Initiative des Präsidenten Iohannis auf dem Hintergrund der massiven Proteste der letzten Tage führte der Staatschef ebenfalls am Freitag zum erstenmal Beratungen mit Vertretern der Zivilgesellchaft. Am Donnerstag hatte Präsident Klaus Iohannis den bisherigen Bildungsminister Sorin Câmpeanu (ALDE) zum interimistischen Regierungschef ernannt. Laut Verfassung hat das Staatsoberhaupt einen Interims-Premier aus den Reihen des scheidenden Kabinetts zu ernennen, dessen Amtszeit (maximal 45 Tage) und Befugnisse beschränkt sind.



    Ebenfalls am Donnerstag führte Präsident Iohannis Gespräche mit Vertretern der Sozialdemokratischen Partei PSD (der stärksten Partei der Regierungskoalition), sowie der National-Liberalen Partei PNL und des Demokratischen Verbands der Ungarn in Rumänien UDMR (beide von der Opposition). In Bukarest und in den wichtigsten rumänischen Städten gehen die Proteste weiter. Mehrere Tausend Menschen forderten die Reformierung der politischen Klasse und die Beseitigung der Korruption, aber auch die Bestrafung derer, die sich für die Tragödie von Freitagabend in dem Bukarester Club schuldig machen.



    Bukarest: 65 Verletzte in kritischem Zustand befinden sich derzeit in den Bukarester Krankenhäusern nach dem Brandunglück vor einer Woche in einem Bukarester Nachtclub. 32 Menschen sind dabei ums Leben gekommen. Die Zahl der Todesopfer könnte aber noch steigen, denn der eingeatmetete Rauch sei extrem giftig gewesen, warnen die Ärzte. Der Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu sagte, es seien bereits mehrere chirurgische Interventionen auf Atemwege und auch Hauttransplantationen vorgenommen worden. Der Staatssekretär im Innenministerium, der Notarzt Raed Arafat, hat bekanntgegeben, mehrere Länder hätten sich bereit erklärt, einen Teil der Patienten zu übernehmen. Die drei Inhaber des Clubs befinden sich in Untersuchungshaft; gegen sie laufen Strafermittlungen wegen Tötung und fahrlässiger Körperverletzung. Die Nationale Antikoruptionsbehörde gab zudem bekannt, dass sie gegen den Bürgermeister des 4. Bukarester Bezirkes, Cristian Popescu-Piedone strafrechtlich verfolgt. Popescu-Piedone, der am Mittwoch zurükgetreten war, wird Amtsmissbrauch und Falschbeurkundung zur Last gebracht. Er habe die notwendigen Genehmigungen für den Bukarester Nachtklub erlassen, selbst wenn die Klubbesitzer keinen Brandschutznachweis des Amtes für Notsituationen vorgelegt hatten.



    Chişinău: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat am Freitag Mihai Gribincea zum neuen Botschafter in Bukarest ernannt. Der ehemalige moldauische Botschafter in den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und NATO-Missionschef der Republik Moldau löst Iurie Reniţă ab, dessen Mandat abgelaufen ist. Laut den moldauischen Medien, sei Mihai Gribincea ein starker Befürworter der euro-atlantischen Werte.

  • Nachrichten 09.09.2015

    Nachrichten 09.09.2015


    Chişinău: Zehntausende haben in der moldauischen Hauptstadt den Protest gegen Korruption und für den Rücktritt von Präsident Nicolae Timofti fortgesetzt. Rund 100 Zelte sind auf dem “Platz der gro‎ßen Volksversammlung” in Chişinău aufgebaut, viele mit der blau-gelb-roten Nationalflagge geschmückt. Am Sonntag fanden sich dort 100.000 Menschen ein, um gegen die Regierung und die allgegenwärtige Korruption zu demonstrieren. Ein Sieg wäre nach Ansicht der Demonstranten der Rücktritt von Präsident Nicolae Timofti und eine vollständige Erneuerung der Regierung. Sein Rücktritt sei derzeit “nicht im Interesse” des Landes, lehnte Timofti am Dienstag die erste Forderung der Opposition ab. Ein Gesprächsangebot von Premier Valeriu Streleţ, der nach einem Fälschungsskandal um Vorgänger Chiril Gaburici erst seit Juli im Amt ist, lie‎ßen die Demonstranten unbeachtet.



    Bukarest: Das Gesetz über Sonderrenten für ehemalige Abgeordnete und Senatoren ist am Mittwoch an das Parlament zurückgeschickt worden. Der Ausschuss der über den Status der Parlamentarier bestimmt soll demnächst laut dem jüngsten Beschluss der Parlamentsversammlung bis nächste Woche einen neuen Bericht erstellen. Am Dienstag entschied der besagte Ausschuss, die alte Vorlage des Gesetzes gro‎ßenteils beizubehalten. Präsident Klaus Iohannis hatte das Gesetz nicht promulgiert und an das Parlament zurückgeschicht. Am Mittwock kritisierte jedoch die Regierungskoalition einige der Gesetzesbestimmungen.



    Bukarest: Die Nationale Antikorruptionsbehörde DNA ermittelt strefrechtlich gegen den Vize-Vorsitzenden der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung ANAF und Leiter des Amtes für Betrugsbekämpfung Romeo Florin Nicolae. Nicolae wird der Einflussnahme beschuldigt. Laut DNA soll Nicolae als Berater bei der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung 5.000 Euro von dem Vertreter einer Firma verlangt und erhalten haben, um eine Anfechtung gegen einen Beschuluss der Agentur im Interesse der Firma zu lösen.



    Brüssel: Mit einem eindringlichen Appell hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Europa aufgerufen, die Flüchtlingskrise durch Aufnahmebereitschaft und Solidarität zu lösen. Die EU müsse angesichts der Flucht hunderttausender Menschen “mutig und entschlossen” handeln, sagte Juncker im Europaparlament. Er forderte die Verteilung von weiteren 120.000 Flüchtlingen aus den stark belasteten Ländern Ungarn, Griechenland und Italien über verpflichtende Quoten auf alle Mitgliedstaaten. Auf freiwilliger Basis wurde im Juli die Aufnahme von 32.000 Menschen vereinbart. Auch Rumänien ziehe die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen gegenüber den verbindlichen Quoten vor, so Au‎ßenminister Bogdan Aurescu. Die von der Europäischen Kommision vorgelegten Zahlen würden einer internen behördlichen Analyse unterzogen werden, so Aurescu noch.



    Sport: Die rumänische U21-Nationalmannschaft hat am Dienstag in Jerewan die armenische Auswahl mit 3:2 besiegt. Die Partie zählte für die 5. Qualifikationsgruppe der U21-EM 2017. Im Hinspiel im Juni hatte die rumänische Jugendmannschaft Armenien zu Hause mit 3:0 bezwungen. Tabellenführer ist Wales, gefolgt von Rumänien. Bei den Senioren ist Rumänien in seiner EM-Qualifikationsgruppe Zweiter hinter Nordirland, mit guten Aussichten auf die Teilnahme am Turnier in Frankreich kommendes Jahr.



  • Rumänien sichert Chişinău Unterstützung auf dem pro-europäischen Kurs zu

    Rumänien sichert Chişinău Unterstützung auf dem pro-europäischen Kurs zu

    Rumänien war immer ein entschlossener Befürworter der EU-Integration der ex-sowjetischen Moldaurepublik. Bukarest sichert auch ferner Chişinău jederzeit seine Unterstützung zu. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Republik Moldau sein Schicksal nur in der Europäischen Union erfüllen kann. Wir werden den moldauischen Bürgern zur Seite stehen, egal wie schwer es sein oder wie lange es dauern wird, hat Präsident Klaus Iohannis im nordostrumänischen Suceava erklärt. In Suceava wurde seinem moldauischen Gegenüber Nicolae Timofti den Ehrendoktortitel der Universität Ştefan cel Mare verliehen.



    Klaus Iohannis: Rumänien unterstützt auch ferner die Moldaurepublik auf ihrem pro-europäischen Kurs und ist jederzeit bereit, seinem Nachbarland in dem komplexen Integrationsprozess zur Seite zu stehen. Ich bin zufrieden, dass ich mit dem moldauischen Staatschef Nicolae Timofti über Themen diskutiert habe, die wir in der bilateralen Beziehung als Priorität behandeln. Der rumänische Staatschef begrüßte zudem das Ergebnis der jüngsten Kommunalwahlen in der benachbarten Moldaurepublik, die sich zugunsten von Proeuropäern entschieden: Das erneute Mandat der Proeuropäer stellt die Option moldauischer Bürger für die Umwandlung ihres Landes in ein europäisches Land dar. Wir hoffen darauf, dass in Chişinău so schnell wie möglich eine solide und stabile Koalition gebildet wird, die den pro-europäischen Kurs des Landes halten und Reformen beschleunigen wird.



    Im aktuellen internen und regionalen Kontext ist jede Verspätung oder Verzögerung zu vermeiden. Diese stellen meiner Meinung nach, nicht nur die Erwartungen Rumäniens oder der anderen europäischen Partner Chişinăus dar, sondern in erster Linie die Erwartungen der moldauischen Bürger.Der politische Dialog zwischen seinem Land und Rumänien sei nach wie vor konstruktiv, erklärte seinerseits der moldauische Präsident Nicolae Timofti. Im Mittelpunkt der Gespräche mit seinem rumänischen Gegenüber standen sowohl Themen in Bezug auf die regionale Sicherheit, als auch gemeinsame Projekte, die sich derzeit in verschiedenen Etappen ihrer Umsetzung befinden, gab Timofti bekannt: Wir können bislang eine positive Bilanz der bilateralen Zusammenarbeit ziehen.



    Im Vordergrund stehen der EU-Integrationsprozess und die Projekte im Bereich Energie, Ausbildung sowie im sozialen Bereich. Diese Projekte werden einen deutlichen Beitrag zur Beschleunigung der demokratischen Reformen in der Moldaurepublik leisten: zur Konsolidierung des Rechtsstaates und einer unabhängigen Justiz, zum Kampf gegen Korruption, zur Modernisierung der staatlichen Institutionen und zum Aufbau eines stabilen und wettbewerbsfähigen wirtschaftlichen Umfeldes.Die beiden Ländern wollen demnächst ihre Zusammenarbeit ausweiten. Priorität haben die Infrastrukturprojekte, die Repubik Moldau an den europäischen Energiemarkt völlig anschließen sollen.



  • Nachrichten 22.06.2015

    Nachrichten 22.06.2015

    Bukarest: Im Parlamentsplenum soll am Dienstag über die Nationale Verteidigungsstrategie für den Zeitraum 2015-2019 abgestimmt werden. Am Montag stellte Staatschef Klaus Iohannis die Strategie im Parlament vor. Laut dem rumänischen Staatpräsidenten sei eine der wichtigsten Neuheiten der Nationalen Strategie zur Verteidigung Rumäniens der Begriff der erweiterten Sicherheit. Die nationale Sicherheit wird nicht nur aus Perspektive der Verteidigung betrachtet, sondern auch in Bezug auf öffentliche Ordnung, Wirtschaft, Infrastruktur, Erziehung, Gesundheit, Umwelt, Kultur, weil all diese Elemente eine starke Auswirkung auf die nationale Sicherheit haben. In dieser großangelegten Konstruktion werden die strategische Partnerschaft mit den USA, sowie die NATO- und EU-Mitgliedschaft als Pfeiler der Außen- und Sicherheitspolitik bekräftigt.



    Bukarest: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat Montagabend den Vizepremier Gabriel Oprea zum Interimsministerpräsidenten ernannt. Vorher hatte Iohannis erklärt, er warte auf die Dokumenten, die bestätigen sollen, dass Premierminister Victor Ponta aus gesundheitlichen Gründen unfähig sei, sein Amt auzuüben. Der korruptionsverdächtige Ponta gab am Sonntag bekannt, sein Amt vorübergehend an seinen Stellvertreter Gabriel Oprea abgeben zu wollen. Als Grund nannte er gesundheitliche Probleme.



    Oprea ist Vizepremier für nationale Sicherheit und Chef der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens, Junior-Partner in der rumänischen Regierung, die von Pontas Sozialdemokraten dominiert wird. Ponta hält sich seit Tagen in der Türkei auf, wo er sich einer Knieoperation unterzogen hat. Der Premierminister hatte sich vor einigen Wochen beim Basketball verletzt. Die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA hatte jüngst ein Strafverfahren gegen den Premierminister eingeleitet. Dem Regierungschef werden Fälschung, Beteiligung an Steuerbetrug und Geldwäsche während seiner Zeit als Anwalt sowie Interessenkonflikte bei der Ausübung seines Amts als Regierungschef vorgeworfen. Ponta weist die Vorwürfe zurück.



    Chişinău: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat am Montag Außenministerin Natalia Gherman zur Interimsministerpräsidentin ernannt, heißt es in einer offiziellen Mitteilung des Präsidialamtes in Chişinău. Am 12. Juni war der Premierminister Chril Gaburici in einem Skandal um sein gefälschtes Schulabschlusszeugnis von seinem Amt zurückgetreten. Gaburici war im Februar 2015 ins Amt eingeführt worden und verweigerte nun durchaus die Annahme des Interims. Das Parlament des rumänischsprachigen Landes hat höchstens drei Monate zur Verfügung, um eine neue Regierung zu ernennen. Als Termin wurde den 12. September festgelegt. Natalia Gherman ist die Tochter des ehemaligen Präsidenten Mircea Snegur und wurde 2013 Ministerin für Außen und EU-Integration im Kabinett von Iurie Leancă ernannt. Früher hatte sie das Amt der Vizeministerin in diesem Ressort bekleidet.

  • Nachrichten 15.02.2015

    Nachrichten 15.02.2015

    Bukarest: Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu trifft am Monntag in Bratislava auf Einladung seines slowakischen Gegenübers Miroslav Lajcak ein. Auf der Agenda des rumänischen Au‎ßenministers stehen auch Gespräche mit dem slowakischen Präsidenten Robert Fico. Aktuelle au‎ßenpolitische Themen wie die derzeitige Situation in der Ukraine, der europäische Kurs der Republik Moldau, die Beziehung zwischen Russland und NATO dürften dabei diskutiert werden, hei‎ßt es in einer offiziellen Mitteilung des Bukarester Auswertigen Amtes.



    Bukarest: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis verurteilt in aller Schärfe die Terroranschläge in Kopenhagen und bekräftigt das Engagement Rumäniens im Kampf gegen internationalen Terrorismus. Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu verurteilte seinerseits die Terrorangriffe und betonte, es sei besonders wichtig, dass alle EU-Staaten im Kampf gegen Terrorismus zusammenstehen. Die dänische Polizei wurde nach den tödlichen Angriffen auf ein Kulturzentrum und eine Synagoge in Kopenhagen in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Der mutma‎ßliche Täter, der die beiden Angriffe verübt haben soll, ist Sonntagfrüh von der Polizei erschossen worden. Bei den beiden Angriffen am Samstagnachmittag und in der Nacht zu Sonntag war jeweils ein Mann getötet worden und insgesamt fünf Polizisten wurden verletzt.



    Der Angreifer hatte zunächst dutzende Schüsse auf eine Podiumsdiskussion über Meinungsfreiheit und Islam in einem Kulturzentrum in Kopenhagen verübt, tötete dabei einen Zuschauer und verletzte drei Polizisten. Nur wenige Stunden später kam es zu einem ähnlichen Angriff auf eine Synagoge im Kopenhager Stadtzentrum. Die Presseagentur Reuters sieht eine Parallele im Ablauf der Anschläge in Kopenhagen und Paris.



    Berlin: Der rumänische Filmemacher Radu Jude wurde bei der 65. Berlinale für seine Produktion Aferim!” mit dem Silbernen Bären für die beste Regie ausgezeichnet. Der Streifen von Radu Jude feierte seine Weltpremiere im Wettbewerb der diesjährigen Internationalen Filmfestspiele in Berlin. Den Preis für die beste Regie teilte sich Radu Jude mit der polnischen Regisseurin Malgorzata Szumowska, die in Wettbewerb mit der Produktion Body” antrat. Der Goldene Bär wurde in diesem Jahr für den Film Taxi” an den iranischen Regimekritiker Jafar Panahi verliehen. Die Silbernen Bären der 65. Berlinale für die besten Schauspieler gingen an das Hauptdarsteller-Duo des Dramas 45 Years”, von Regisseur Andrew Haigh: Tom Courtenay und Charlotte Rampling.



    Kiew: Die im Kriegsgebiet Ostukraine in der Nacht zu Sonntag in Kraft getretene Waffenruhe wird im Allgemeinen” eingehalten, schätzen die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die ukrainischen Behörden. Kiew wirft dennoch den prorussischen Separatisten Brüche der Feuerpause vor. Diese sollen Stellungen der Regierungstruppen nach Beginn der vereinbarten Waffenruhe bombardiert haben. Am Samstag hatte der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa seine Hoffnung geäu‎ßert, dass das Minsker Abkommen und die damit verbundene Waffenruhe in der benachbarten Ukraine eingehalten werden. Ferner bekräftigte Duşa den Wunsch Rumäniens, dass der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine auf diplomatischem Weg gelöst wird. Über 5.300 Menschen sind seit Beginn des Konflikts im benachbarten Land Rumäniens ums Leben gekommen.



    Chişinău: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat den Liberal-Demokraten Chiril Gaburici zum Premierminister nominiert. Der von der Minderheitskoalition aus Liberal-Demokraten und Demokraten vorgeschlagene Kandidat ist ehemaliger Geschäftsführer eines der grö‎ßten Handy-Untenehmens in der Republik Moldau. Gaburici soll in den nächsten 15 Tagen die Vertrauensfrage im Parlament überstehen. Am Donnerstag war das Programm und das Kabinett des amtierenden Ministerpräsidenten Iurie Leancă an der Vertrauensfrage im Parlament gescheitert. Leancă und sein neues Kabinett waren ebenfalls von der Minderheitskoalition der Liberal-Demokraten und Demokraten vorgeschlagen worden.



    Bei den Parlamentswahlen vom 30. November 2014 erhielten die Liberal-Demokraten und die Demokraten 42 der 101 Parlamentssitze. Um das von ihnen unterstützte Kabinett ins Amt zu führen, benötigen sie aber auch die Stimmen ihrer ehemaligen Koalitionspartner, der proeuropäischen Liberalen, oder der prorussischen Kommunisten. Sollte sich die moldauische Legislative bis zum 9. März auf eine neue Regierung nicht einigen, werden folglich in Republik Moldau vorgezogene Wahlen stattfinden.


  • Nachrichten 14.02.2015

    Nachrichten 14.02.2015

    Kiew: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa hat am Samstag seine Hoffnung ausgedrückt, dass das Minsker Abkommen und die damit verbundene Waffenruhe in der benachbarten Ukraine eingehalten wird. Ferner bekräftigte Duşa den Wunsch Rumäniens, dass der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine auf diplomatischem Weg gelöst wird. Der ukrainische Präsident Petro Poroşenko räumte ein, dass es keine Garantie gibt, dass der vereinbarte Waffenstillstand eingehalten wird. Am Samstag wurde in der Ostukraine weiter gekämpft. Über 5.300 Menschen sind seit Beginn der Konflikts im benachbarten Land Rumäniens ums Leben gekommen.



    Washington: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat sich in New York an einer Tagung zum Thema Umweltschutz beteiligt. Die Veranstaltung bringt Vertreter von 150 im Bereich Umweltschutz tätigen Unternehmen aus den USA und der ganzen Welt zusammen. Rumäniens Ministerpräsident sprach dabei über die derzeitige Situation und die Perspektiven der rumänischen Wirtschaft, während die Mitglieder seiner Delegation den rumänischen Kapitalmarkt und das Verfahren vorstellten, wodurch wichtige rumänische Unternehmen im Ausland börsennotiert werden. Am Mittwoch war Premierminister Ponta auch mit der US-Handelsministerin Penny Pritzker zu Gesprächen zusammengekommen. Laut Angaben der Rumänischen Notenbank, lagen die USA im Jahr 2013 auf dem 13. Platz in einer Rangliste der ausländischen Investoren in Rumänien.



    Chişinău: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat die Verhandlungen mit den moldauischen Parlamentsparteien für die Bildung einer neuen Regierung wiederaufgenommen. Die Minderheitskoalition aus Liberaldemokraten und Demokraten hatte zuvor einen neuen Kandidaten zum Premierministeramt vorgeschlagen. Es handelt sich um Chiril Gaburici, ehemaligen Direktor eines der grö‎ßten Handy-Unternehmens in der Republik Moldau. Am Donnerstag war das Programm und das Kabinett des amtierenden Ministerpräsidenten Iurie Leancă an der Vertrauensfrage im Parlament gescheitert. Leancă und sein neues Kabinett waren ebenfalls von der Minderheitskoalition der Liberaldemokraten und Demokraten vorgeschlagen worden. Bei den Parlamentswahlen vom 30. November 2014 erhielten die Liberal-Demokraten und die Demokraten 42 der 101 Parlamentssitze. Um das von ihnen unterstützte Kabinett ins Amt zu führen, benötigen sie aber auch die Stimmen ihrer ehemaligen Koalitionspartner, der proeuropäischen Liberalen, oder der prorussischen Kommunisten. Das moldauische Parlament muss verfassungsgemä‎ß innerhalb der nächsten 45 Tage eine neue Regierung wählen, ansonsten soll es vom Staatschef aufgelöst werden.



    Brüssel: Über 250 Millionen Euro EU-Fonds soll die Europäische Union im Rahmen eines Programms für grenzüberschreitende Investitionen Rumänien und Bulgarien zur Verfügung stellen. Das Programm wurde am Freitag von der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu unterzeichnet. Die rumänische Abgeordnete erklärte in einem Interview gegenüber Radio Rumänien, dass das besagte Programm die Lebens-, Studium –und Arbeitsbedingungen in den rumänisch-bulgarischen Grenzregionen verbessern werden soll. Somit sei zudem zu erwarten, dass der besagte Raum ein für Investitionen attraktiver Standort werde, erläuterte Corina Creţu. In dieser Gegend spielen die gute Zusammenarbeit und der starke Wille, gemeinsame Probleme zu lösen, eine ausschlaggebende Rolle, fügte die EU-Kommissarin hinzu. Der Raum biete zudem angesichts der Nachbarschaft der Donau und des Schwarzen Meeres beträchtliche Entwicklungsmöglichkeiten an, so Corina Creţu anschlie‎ßend.



    Tiflis: Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu ist am Freitag mit seinem georgischen Amtskollegen Tamar Beruceaşvili zu Gesprächen zusammengekommen. Dabei bekräftigte Aurescu die volle Unterstützung Rumäniens zur friedlichen Lösung der Dauerkonflikte in Georgien, im Einklang mit dem internationalen Recht, sowie der Beachtung der Souveranität und der territorialen Integrität Georgiens. Der georgische Au‎ßenminister würdigte seinerseits die Ratifizierung durch Rumänien der EU-Handels-und Assoziierungsakommen und die Bereitschaft der rumänischen Behörden, ihre Erfahrung angesichts der Umsetzung der europäischen Abkommen zu teilen. Am Donnerstag beteiligte sich Aurescu zum dritten Mal in Folge in Tiflis an der internationalen Tagung zum Thema: Nationales Jahresprogramm zum NATO-Beitritt Georgiens. Georgien ist der wichtigste Handelspartner Rumäniens in der Region Süd-Kaukasus

  • Nachrichten 29.12.2014

    Nachrichten 29.12.2014

    Bukarest: Der neue Präsident Rumäniens Klaus Iohannis hat am Montag das Dekret zur Amtseinführung des General-Leutnants Nicolae-Ionel Ciucă als Oberstabchef ab dem 1. Januar unterzeichnet. Der Kommander des ersten rumänischen Bataillons, das 2002 nach Afghanistan entsandt worden war, ersetzt General Ştefan Dănilă, dessen Amtszeit zu Ende geht. Auch am Montag kam der Staatchef mit Ministerpräsident Victor Ponta, Vizeministerpräsident Gabriel Oprea, auch amtierender Innenminister und mit Verteidigungsminister Mircea Duşa zusammen. Die Treffen finden vor dem Hintergrund statt, dass Präsident Iohannis, der am 21. Dezember seinen Eid abgelegt hatte, letze Woche ein erstes Treffen mit dem Regierungschef gehabt hat. Im Mittelpunkt des besagten Treffens stand die Zusammenarbeit zwischen dem Präsidialamt und der Regierung.



    Bukarest: Die Liberalen aus der Opposition haben am Montag erklärt dass sie das Urteil des Verfassungsgerichts beachten, laut dem das Haushaltsgesetz 2015 verfassungsgemä‎ß ist. Das Verfassungsgericht wies den Antrag der Parlamentarier der national-liberalen Partei und der liberal-demokratischen Partei aus der bürgerlichen Opposition zu diesem Thema zurück. Diese meinen, das Haushaltsgesetz sei verfassungswidrig, da dieses nicht innerhalb des gesetzlich vorgesehenen Zeitraums verabschiedet wurde und keine Steuerhaushaltsstrategie beinhaltet. Der sozial-demokratische Ministerpräsident Victor Ponta war der Ansicht, dass eine mögliche Anfechtung des Haushaltsgesetzes, das letzte Woche von dem Parlament verabschiedet worden war, eine Verspätung der Rentensteigerung und der Gewährung der Subventionen sowie die Herabsetzung der MwSt im Tourismusbereich bewirken würde. Der Haushalt ist auf einem Defizit von 1,8% des BIP, einer Infaltion von 2,2% und einem Wirtschaftswachstum von 2,5% aufgebaut.



    Chişinău: Die Republik Moldau muss ihre Reformen fortsetzen und die Modernisierungsprozesse müssen beschleunigt werden. Dadurch kann sich das Land den Demokratie- und Lebensstandards der EU nähern. Dies erklärte am Montag der moldauische Präsident Nicolae Timofti, in einer Ansprache bei der Gründungssitzung des neuen Parlaments, das infolge der Wahlen vom 30. November gebildet wurde. Timofti bedankte sich bei der ehemaligen Legislative, die trotz schwerer Bedingungen, das Land näher an Europa gebracht hat. Die drei im moldauischen Parlament vertretenen proeuropäischen Parteien verhandeln seit Wochen über die Bildung einer neuen Regierungskoalition. Die liberale, demokratische und liberaldemokratische Partei erhielten gemeinsam 55 von 101 Sitzen im Parlament, was ihnen die für die Regierungsbildung notwendige Mehrheit sichert. Allerdings sind 55 Sitze nicht ausreichend für die Wahl des Präsidenten oder eine Revision der Verfassung. Die Parlamentswahl in der ex-sowjetischen Republik hatte am 30. November stattgefunden



    Bukarest: In den kommenden 24 Studen sinken die Temperaturen in Rumänien weiter. Somit wird das Wetter besoders kalt und es friert überwiegend am frühen Morgen. Die Höchstwerte liegen zwischen –10 und –4 Grad. Der Himmel ist wechselhaft, mit zeitweiligen Bewölkungen im Süden und Osten, sowie im Gebirge, wo es vereinzelt auch schneit. Im Osten des Landes und auf den Berghöhen weht starker Wind. Die Hälfte der Landkreise im Süden und Osten Rumäniens stehen bis Montagabend unter Warnstufe Orange und Gelb wegen Wind, Schnee und Glatteis. Drei Landkreise im Südosten des Landes standen vorübergehend unter Warnstufe Rot wegen starken Windes. Der Strom fiel in zahlreichen Ortschaften aus, Landesstra‎ßen und eine Autobahn wurden gesperrt. Dutzende Züge wurden gestrichen und der Flugverkehr wurde beeinträchtigt. Die Schwarzmeerhäfen wurden geschlossen.