Radio România Internațional

Tag: Präsident Rumäniens Klaus Iohannis

  • Nachrichten 13.10.2020

    Nachrichten 13.10.2020

    Der rumänische Premierminister Ludovic Orban hat heute ein Arbeitstreffen mit den Ministern für Gesundheit Nelu Tătaru und für Inneres Marcel Vela sowie mit dem Staatssekretär im Innenministerium Raed Arafat. Das Treffen findet im Zusammenhang mit der steigenden Zahl von Coronavirus-Infektionen statt. 3.109 neue Fälle von SARS-CoV-2-Infizierungen wurden im Vergleich zum letzten Bericht nach 26.718 Tests auf nationaler Ebene registriert – teilte die Gruppe für strategische Kommunikation am Dienstag mit. Weitere 68 Personen, die mit dem neuen Coronavirus infiziert waren, starben, so dass die Gesamtzahl der Todesfälle in Rumänien von Ende Februar bis heute 5.535 beträgt. Seit Beginn der Epidemie wurden in Rumänien über 160.000 Fälle von Infizierten bestätigt; davon wurden über 120.000 für geheilt erklärt.



    Der Präsident Rumäniens Klaus Iohannis wird am 15. und 16. Oktober in Brüssel an der Tagung des Europäischen Rates teilnehmen. Nach Angaben der Präsidialverwaltung in Bukarest werden auf der Tagesordnung Themen wie die Covid-19-Pandemie, die künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich sowie die Bekämpfung des Klimawandels stehen. Haupthemen der Gespräche im Kontext der aktulellen Gesundheitskrise sind die Ausbreitung des Coronavirus, die Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie, die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Erholung sowie die Entwicklung von Impfstoffen gegen Covid-19.

    Der Internationale Währungsfonds
    (IWF) hat seine Schätzungen zur Entwicklung der rumänischen
    Wirtschaft für 2020 und 2021 leicht korrigiert. Dies geht aus dem jüngsten
    Bericht World Economic Outlook hervor, der am Dienstag von der
    internationalen Finanzinstitution veröffentlicht wurde. Wenn der IWF im April schätzt,
    dass Rumänien in diesem Jahr einen Rückgang von 5% verzeichnen wird, wird nach den
    neuen Prognosen für die rumänische Wirtschaft ein Rückgang von 4,8% erwartet. Für das
    Jahr 2021 erwartet der Fonds ein Wirtschaftswachstum von 4,6%, das über
    dem im Frühjahr gestiegenen Wert von 3,9% liegt. Die neuen Schätzungen
    des IWF sind optimistischer als die der Weltbank, die letzte Woche
    prognostizierte, dass Rumänien 2020 einen Rückgang
    von 5,7% verzeichnen wird. Die neuen Schätzungen des IWF sind auch optimistischer in
    Bezug auf die Entwicklung der Arbeitslosenquote in Rumänien,
    die 2020 auf 7,9% steigen würde und damit deutlich unter den im April geschätzten
    10,1% liegt.



    Mehr als 20.000 Rumänen aus dem Ausland haben sich angemeldet, um bei den Parlamentswahlen in Dezember per Briefwahl abzustimmen. Wahlberechtigte rumänische Staatsbürger mit Wohnsitz oder Aufenthalt im Ausland, die an den Parlamentswahlen teilnehmen möchten, können sich bis spätestens 22. Oktober auf der Plattform www.votstrainatate.ro registrieren lassen. Der Staatssekretär in der Abteilung für Rumänen überall Ovidiu Burduşa sagte, dass es bei diesen Wahlen aufgrund der COVID-19-Epidemie viel weniger Wahllokale im Ausland eingerichtet werden könnten.



    In Rumänien gewann die regierende Nationalliberale Partei bei den jüngsten Kommunalwahlen die meisten Stimmen im Land, sowohl auf der Ebene der Bürgermeisterämter – 34,58% – als auch auf der Ebene der Kommunal- und Kreisräte. Nach den endgültigen Daten, die vom Zentralen Wahlbüro bekannt gegeben wurden, lag die Sozialdemokratische Partei PSD (von der Opposition) mit einem Ergebnis von 30,34% bei den Bürgermeisterämtern an zweiter Stelle Die Union Rettet Rumänuien USR liegt bei der politischen Abstimmung mit einem Ergebnis von weniger als 7 Prozent auf dem dritten Platz.



    Die rumänischen Abgeordneten haben am Dienstag den Gesetzentwurf, welcher einen finanziellen Anreiz für Lehrer und Hilfskräfte vorsieht, die dem Risiko einer Ansteckung mit COVID-19 ausgesetzt sind, gebilligt.Die Finalabstimmung soll am Mittwoch stattfinden, so dass der Gesetzentwurf vm Staatsprässidenten verabschiedet werden soll. Der Betrag beläuft sich auf 2.000 Lei (ca. 400 Euro) bzw. 1.500 Lei pro Monat (ca. 300 Euro) und wird während des gesamten Warn- und Ausnahmezustands gewährt. Die Initiatoren des Vorschlags sind die Sozialdemokraten. Das Projekt wurde vom Senat gebilligt, Entscheidungsgremium ist die Abgeordnetenkammer.



    Das nationale Netz zur Überwachung der Luftqualität wird in Rumänien durch eine Investition von 81 Millionen Lei (etwa 17 Millionen Euro) erweitert, ein Betrag, der auch die Schaffung eines Systems zur Vorhersage der Luftqualität abdeckt. Von den 81 Millionen Lei sind 74 Millionen nicht rückzahlbare europäische Gelder, die über das Operationelle Programm für große Infrastrukturen, Prioritätsachse 4, bereitgestellt werden, erklärte am Dienstag der Minister für Umwelt, Wasser und Wälder, Costel Alexe. Das Nationale Netz zur Überwachung der Luftqualität umfasst derzeit 148 Stationen, acht davon in Bukarest. Mit der Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags für die Modernisierung und den Ausbau wird das Netz 60 weitere Stationen umfassen. Gleichzeitig wird ein System zur Vorhersage der Luftqualität eingeführt, das von der Bevölkerung täglich konsultiert werden kann. Die Vorhersage wird lang landesweit Informationen über die Höhe der Luftschadstoffe in Zeitspannen von 24, 48 oder 72 Stunden liefern.



    Fast ganz Rumänien steht am Dienstag unter Wetteralarm Stufe Gelb wegen erheblichen Regenfällen. Der Himmel ist bedeckt und es regnet in den meisten Regionen. Vereinzelt gibt es starke Regenschauer und Gewitter mit starken Windböen, vor allem im Nordosten, Osten und Südosten. Die Temperaturen sinken in der westlichen Hälfte des Landes, so dass das Wetter für diesen Zeitraum kühl, lokal sogar kalt wird. Im Rest des Territoriums sind die thermischen Werte normal für diese Jahreszeit, im Osten und Südosten sogar etwas höher. Im Gebirge wurde Wetteralarm Stufe Orange wegen starkem Wind verhängt. Die Windböen können 80 bis 100 km/h erreichen. Die Höchsttemperaturen werden zwischen 10 und 26 Grad Celsius liegen.

  • Nachrichten 06.01.2015

    Nachrichten 06.01.2015

    Bukarest: Der Oberste Rat der Magistratur hat am Dienstag seine neue Führung gewählt. Neuer Vorsitzender des Selbstverwaltungsorgans der rumänischen Richter und Staatsanwälte ist der Richter Marius Tudose. Der Staatsanwalt Bogdan Gabor wurde zum Vizepräsidenten gewählt. Er nehme sich eine Verbesserung der Effizienz und Qualität der Justizbehörden vor, sagte der 42-jährige Tudose bei der Amtseinführung. Er ist seit zwanzig Jahren Richter und war unter anderem an Gerichten in Slatina und Bukarest tätig. Die Institutionen gehörten nicht ihren Leitern, nur so könnten Fehltritte vermieden werden, sagte der anwesende Präsident Rumäniens, Klaus Iohannis. Der Staatschef sprach ferner von der notwendigen Festigung der Staatsanwaltschaften. Der Oberste Rat der Magistratur, der Oberste Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft müssten bei der Gesetzgebung ein Initiativrecht besitzen, so Iohannis. Es sei an der Zeit, dass über Rumänien objektiv geurteilt werde, sagte der Präsident noch. Eines der obersten Ziele für das Justizsystem im neuen Jahr sollte die Aufhebung des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus der Europäischen Kommission sein, erklärte er abschlie‎ßend.



    Bukarest: Ministerpräsident Victor Ponta hat dem neuen Präsidenten Klaus Iohannis in Sachen Finanzierung der Landesverteidigung Recht gegeben. Die Idee einer angemessenen Finanzierung der Verteidigung, die Iohannis in die Welt gesetzt hat, sei richtig und müsse aufgrund eines parteiübergreifenden Abkommens festgelegt werden, so Ponta. Davor hatte der Staatschef angekündigt, bis 2017 den Verteidigungshaushalt auf 2% des BIP erhöhen zu wollen. Dieses Ziel sollte für weitere 10 Jahre angestrebt werden. Dafür werde er sich mit den Parlamentsparteien zu Beratungen zusammensetzen, so Iohannis.



    Bukarest: Die orthodoxen Christen, die in Rumänien die Mehrheit bilden, feiern am Mittwoch den Tag Johannes des Täufers, der Jesus im Jordanwasser getauft und ihn den Menschen als Messias vorgestellt hat. Rund 2 Millionen Rumänen feiern am Mittwoch ihren Namenstag. Die Altorthodoxen, die hauptächlich der russisch-, ukrainisch-, armenisch- und serbischstämmigen Minderheiten angehören feiern am Mittwoch das Weihanchtsfest nach dem alten julianischen Kalender, der um 13 Tage vom gregorianischen Kalender abweicht.

  • Nachrichten 29.12.2014

    Nachrichten 29.12.2014

    Bukarest: Der neue Präsident Rumäniens Klaus Iohannis hat am Montag das Dekret zur Amtseinführung des General-Leutnants Nicolae-Ionel Ciucă als Oberstabchef ab dem 1. Januar unterzeichnet. Der Kommander des ersten rumänischen Bataillons, das 2002 nach Afghanistan entsandt worden war, ersetzt General Ştefan Dănilă, dessen Amtszeit zu Ende geht. Auch am Montag kam der Staatchef mit Ministerpräsident Victor Ponta, Vizeministerpräsident Gabriel Oprea, auch amtierender Innenminister und mit Verteidigungsminister Mircea Duşa zusammen. Die Treffen finden vor dem Hintergrund statt, dass Präsident Iohannis, der am 21. Dezember seinen Eid abgelegt hatte, letze Woche ein erstes Treffen mit dem Regierungschef gehabt hat. Im Mittelpunkt des besagten Treffens stand die Zusammenarbeit zwischen dem Präsidialamt und der Regierung.



    Bukarest: Die Liberalen aus der Opposition haben am Montag erklärt dass sie das Urteil des Verfassungsgerichts beachten, laut dem das Haushaltsgesetz 2015 verfassungsgemä‎ß ist. Das Verfassungsgericht wies den Antrag der Parlamentarier der national-liberalen Partei und der liberal-demokratischen Partei aus der bürgerlichen Opposition zu diesem Thema zurück. Diese meinen, das Haushaltsgesetz sei verfassungswidrig, da dieses nicht innerhalb des gesetzlich vorgesehenen Zeitraums verabschiedet wurde und keine Steuerhaushaltsstrategie beinhaltet. Der sozial-demokratische Ministerpräsident Victor Ponta war der Ansicht, dass eine mögliche Anfechtung des Haushaltsgesetzes, das letzte Woche von dem Parlament verabschiedet worden war, eine Verspätung der Rentensteigerung und der Gewährung der Subventionen sowie die Herabsetzung der MwSt im Tourismusbereich bewirken würde. Der Haushalt ist auf einem Defizit von 1,8% des BIP, einer Infaltion von 2,2% und einem Wirtschaftswachstum von 2,5% aufgebaut.



    Chişinău: Die Republik Moldau muss ihre Reformen fortsetzen und die Modernisierungsprozesse müssen beschleunigt werden. Dadurch kann sich das Land den Demokratie- und Lebensstandards der EU nähern. Dies erklärte am Montag der moldauische Präsident Nicolae Timofti, in einer Ansprache bei der Gründungssitzung des neuen Parlaments, das infolge der Wahlen vom 30. November gebildet wurde. Timofti bedankte sich bei der ehemaligen Legislative, die trotz schwerer Bedingungen, das Land näher an Europa gebracht hat. Die drei im moldauischen Parlament vertretenen proeuropäischen Parteien verhandeln seit Wochen über die Bildung einer neuen Regierungskoalition. Die liberale, demokratische und liberaldemokratische Partei erhielten gemeinsam 55 von 101 Sitzen im Parlament, was ihnen die für die Regierungsbildung notwendige Mehrheit sichert. Allerdings sind 55 Sitze nicht ausreichend für die Wahl des Präsidenten oder eine Revision der Verfassung. Die Parlamentswahl in der ex-sowjetischen Republik hatte am 30. November stattgefunden



    Bukarest: In den kommenden 24 Studen sinken die Temperaturen in Rumänien weiter. Somit wird das Wetter besoders kalt und es friert überwiegend am frühen Morgen. Die Höchstwerte liegen zwischen –10 und –4 Grad. Der Himmel ist wechselhaft, mit zeitweiligen Bewölkungen im Süden und Osten, sowie im Gebirge, wo es vereinzelt auch schneit. Im Osten des Landes und auf den Berghöhen weht starker Wind. Die Hälfte der Landkreise im Süden und Osten Rumäniens stehen bis Montagabend unter Warnstufe Orange und Gelb wegen Wind, Schnee und Glatteis. Drei Landkreise im Südosten des Landes standen vorübergehend unter Warnstufe Rot wegen starken Windes. Der Strom fiel in zahlreichen Ortschaften aus, Landesstra‎ßen und eine Autobahn wurden gesperrt. Dutzende Züge wurden gestrichen und der Flugverkehr wurde beeinträchtigt. Die Schwarzmeerhäfen wurden geschlossen.