Radio România Internațional

Tag: Präsident Wladimir Putin

  • Nachrichten 07.11.2022

    Nachrichten 07.11.2022

    Rumänien unterstützt die führende Rolle der Europäischen Union bei der Begrenzung des Klimawandels und die gemeinsame Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen, erklärte Präsident Klaus Iohannis am Montag auf dem Klimagipfel der UN-Klimakonferenz (COP27) in Sharm El-Sheikh, Ägypten. Wir müssen einen geordneten Übergang zum Klima sicherstellen, der in mehrfacher Hinsicht von Nutzen ist: Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation, Entwicklung der grünen Wirtschaft und Schaffen von Arbeitsplätzen, so der Staatschef. Er betonte, dass der Zugang zu erschwinglicher Energie durch Investitionen in kohlenstoffarme Produktionskapazitäten, widerstandsfähige Energienetze und einen angemessenen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien gewährleistet werden kann. Die Kosten der Untätigkeit in der Klimapolitik übersteigen bei weitem die Kosten des Handelns. Der Klimawandel verursacht überall auf der Welt wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Verluste und Schäden, fügte Klaus Iohannis hinzu.



    Die rumänische Integritätsbehörde (ANI) geht davon aus, dass die Bürgermeisterin des 1. Hauptstadtbezirks, Clotilde Armand in einem Interessenskonflikt gegen die Amtsunvereinbarkeitsvorschriften verstoßen hat. Laut einer von der ANI veröffentlichten Pressemitteilung wird Armand vorgeworfen, sich selbst zur Leiterin eines mit europäischen Mitteln finanzierten Projekts ernannt zu haben, aus dem sie einen materiellen Nutzen hat. Das sei rechtswidrig. Die Behörde habe den Vorfall bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Clotilde Armand, eine 1973 geborene Französin, ließ sich 1999 in Bukarest nieder, nachdem sie einen rumänischen Staatsbürger geheiratet hatte. Im Jahr 2015 gehörte sie zu den Gründern der heute oppositionellen Union Rettet Rumänien, als deren Vertreterin sie 2020 zur Bürgermeisterin des reichsten Bezirks von Bukarest gewählt wurde. Weitere Unvereinbarkeitsfälle, die von der ANI am Montag bekannt gegeben wurden, betreffen Bürgermeister, stellvertretende Bürgermeister oder Kreis- und Gemeinderäte in mehreren Städten im Land sowie einen Gemeinderat im 3. Bukarester Stadtbezirk.



    Rumänien deckt derzeit mehr als 90 % des moldauischen Strombedarfs, so Außenminister Bogdan Aurescu gegenüber einem Fernsehsender. Er betonte, dass die Lage in dem Nachbarland, das bei Gas und Strom zu 100 % von ausländischen Ressourcen abhängig ist, ernst sei. Aurescu sagte zudem, dass Rumänien der Republik Moldau mit der Lieferung von Heizöl und Brennholz geholfen habe. Bukarest appelliert an die internationale Gemeinschaft, der Moldau Zuschüsse zu gewähren, damit das Land Energie auf dem freien Markt kaufen kann.



    Das rumänische Außenministerium hat Behauptungen zurückgewiesen, die der russische Präsident Wladimir Putin in seiner jüngsten Rede zum Tag der nationalen Einheit aufgestellt hat. Er habe fälschlicherweise behauptet, dass Rumänien territoriale Ansprüche an die Ukraine erhebt. Laut einer Pressemitteilung bekräftigt Rumänien seine feste Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen. In seiner Rede sprach Wladimir Putin über Gebiete, die die Ukraine gewaltsam von Ungarn, Rumänien und Polen übernommen habe.



    Die Behörden in Bukarest erwägen einen neuen Vorstoß, um die Holzversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Die ursprüngliche Idee, den Preis auf umgerechnet etwa 80 Euro pro Kubikmeter zu begrenzen, hatte zu Lieferengpässen auf dem Markt geführt. Jetzt werden stattdessen Gutscheine für Bedürftige in Betracht gezogen. Umweltminister Barna Tánczos sagte, dass die Regierungsverordnung zur Deckelung des Brennholzpreises nächste Woche geändert wird, um Menschen, die mit Holz heizen, tatsächlich zu schützen. Das Gesetz, das vom Senat in der von der Exekutive gebilligten Form stillschweigend verabschiedet worden war, soll nun in der Abgeordnetenkammer korrigiert werden. Dies sei der schnellste Weg, um Holz wieder auf den Markt zu bringen, so der Umweltminister. Unlängst hatte auch Premierminister Nicolae Ciucă eingeräumt, dass die Deckelung des Brennholzpreises ihr Ziel verfehlt habe habe. Die Regierung erntete für die Maßnahme heftige Kritik von der Opposition. Die Union Rettet Rumänien (USR) appellierte an die Regierungsparteien, die Streitigkeiten über die Deckelung der Energiepreise zu überwinden und sich auf die Risiken der Winterversorgung zu konzentrieren.



    In Rumänien findet das Nationale Theaterfestival statt. Bis zum 13. November finden Aufführungen mit Publikum statt, nachdem die Veranstaltung in den vorangegangenen zwei Jahren pandemiebedingt nur online abgehalten wurde. Mehr als 60 Stücke werden von staatlichen und unabhängigen Theaterensembles aus dem In- und dem Ausland aufgeführt. Das diesjährige Thema lautet Zerbrechliche Grenzen. Fließende Geschichten“. Auch die Sektion FNT on air“ ist in der aktuellen Ausgabe wieder mit einer Auswahl von Hörfunkspielen vertreten.


  • Nachrichten 21.09.2022

    Nachrichten 21.09.2022

    Die Regierung in Bukarest hat zusätzliche Mittel für die Rüstungsindustrie bewilligt, um Preissteigerungen bei Material und Dienstleistungen zu decken. In derselben Sitzung hat die Exekutive einen Beschluss über die Zuweisung der Beträge gefasst, die für die Entlohnung der rund 20.000 an der diesjährigen Volkszählung beteiligten Personen erforderlich sind. Die nationale Strategie für die Kreislaufwirtschaft, die den effizientesten Weg zur Sammlung und Wiederverwendung von Abfällen aufzeigt, wurde ebenfalls genehmigt. Ein weiteres Dokument, auf das sich die rumänische Regierung am Dienstag geeinigt hat, betrifft die Möglichkeit für territoriale Verwaltungseinheiten, Verwaltungskonsortien zu gründen, über die Humanressourcen gemeinsam genutzt werden können, wenn es nicht genügend Fachleute in Bereichen von öffentlichem Interesse gibt.



    Die Gesetzesnovelle über den Obersten Justizrat hat die Abgeordnetenkammer passiert und geht in die Oberkammer. Während der Plenardebatten forderten die Vertreter der oppositionellen USR erneut, die Abstimmung bis zu einem Gutachten der sogenannten Venedig-Kommission des Europarats zu verschieben. Die neuen Vorschriften taugen nicht für eine Reform in diesem Bereich, so der Einwand. 
Aus dem Lager der regierenden Sozialdemokraten heißt es, die USR hätte sich um eine Stellungnahme der Kommission bemühen sollen, als sie noch mitregierte. Die Liberalen warnten ihrerseits, dass der Gesetzentwurf durch die Aussetzung der Debatten stillschweigend in der Abgeordnetenkammer angenommen worden wäre. Am Mittwoch schloss der parlamentarische Sonderausschuss für Justizgesetze die Debatten über die Artikel des Entwurfs zur Änderung der Gerichtsverfassung ab, und die Abstimmung über den Bericht ist für Montag vorgesehen. Die letzte Novelle, die von den Abgeordneten erörtert wird, betrifft den Stand der Richter und Staatsanwälte.



    Rumänien wird die benachbarte Ukraine, die von russischen Truppen überfallen wurde, weiterhin unterstützen – das erklärte Präsident Klaus Iohannis vor der UN-Vollversammlung in New York. Rumänien habe mehr als 2,3 Millionen ukrainischen Flüchtlingen geholfen, die seit Beginn des Krieges über seine Grenze gekommen sind. Am Rande der Generalversammlung nahm der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu an einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus dem so genannten Bukarest 9-Format (B9) teil, dem die NATO-Mitgliedstaaten an der Ostflanke angehören. Minister Aurescu forderte weitere multidimensionale Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine und Druck auf Russland, darunter auch ein neues Sanktionspaket. Er betonte, wie wichtig es sei, Russland mit Hilfe internationaler Rechtsinstrumente zur Verantwortung zu ziehen. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Russland sei bereit, alle seine Mittel, einschließlich der nuklearen, einzusetzen, um sich zu verteidigen, so Präsident Wladimir Putin in einer Fernsehansprache an die Nation. Putin, der dem Westen vorwirft, Russland zerstören zu wollen, kündigte eine Teilmobilisierung von Reservisten an und ebnete damit den Weg für eine erhebliche Eskalation des Konflikts in der Ukraine, der nun schon in den siebten Monat geht. Präsident Putin erklärte auch, dass er Referenden über die Annexion der von Russland besetzten ukrainischen Gebiete unterstützt. Die prorussischen Behörden in vier ukrainischen Regionen – Donezk, Luhansk, Saporoshje und Herson – haben angekündigt, dass sie in den kommenden Tagen Referenden über den Anschluss an Russland abhalten werden. Die Absicht, die Referenden abzuhalten, wurde vom nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, und den Präsidenten Frankreichs und Litauens als eine Farce verurteilt. Der Chef der europäischen Diplomatie, Josep Borrell, erklärte, dass die EU die Ergebnisse der Referenden nicht anerkennen werde (…) In Bukarest erklärte Premierminister Nicolae Ciucă am Mittwoch, dass er die Äußerungen des russischen Präsidenten zur teilweisen Mobilisierung der Armee und zur Organisierung sogenannter Referenden mit Besorgnis zur Kenntnis genommen habe, und betonte, dass Rumänien seine ausgewogene Haltung beibehalten und die Entwicklung der Lage in der benachbarten Ukraine weiterhin mit Bedacht mit seinen NATO-Verbündeten analysieren werde.


  • Nachrichten 12.09.2015

    Nachrichten 12.09.2015

    Moskau: Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag die Waffenruhe in der Ostukraine begrüßt. Die aktuelle Lage bezeichnete Putin als das wichtigste Ergebnis der Anstrengungen für Frieden in der Region. Eine bereits Mitte Februar vereinbarte Feuerpause zwischen dem ukrainischen Militär und prorussischen Separatisten ist zum Schuljahresbeginn am 1. September in Kraft getreten. Der Krieg im Osten der Ukraine hat 8.000 Menschen das Leben gekostet. Kiew und der Westen haben Moskau massiver Waffenlieferungen an Separatisten im Osten des Landes bezichtigt. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Die Sanktionen gegen Moskau müssten nur im Fall eines lang andauernden Frieden aufgehoben werden, sagte der ukrainische Premier Arseni Iatseniouk.



    Seit Jahresbeginn hätten über 430.000 Flüchtlinge und Migranten die Reise über das Mittelmeer nach Europa unternommen. Seit Januar sind rund 2.750 Menschen dabei gestorben, hat die Internationale Organisation für Migration mitgeteilt. Rund 310.000 von ihnen seien in Griechenland und 121.000 in Italien eingetroffen, stellt eine Bilanz der Genfer Organisation heraus. Mehrere europäische Staaten haben am Freitag die von Brüssel und Berlin vorgeschlagenen EU-Verteilquoten von Flüchtlingen vehement abgelehnt. Ungarn hat darüber hinaus ein hartes Durchgreifen gegen Flüchtlinge angekündigt. Falls die Regierung den Krisenfall ausrufe, werde jeder illegale Einwanderer sofort verhaftet, sagte Ministerpräsident Viktor Orban. Seit Jahresbeginn seien in Ungarn über die Grenze zu Serbien rund 180.000 Flüchtlinge eingetroffen. Am Freitag hat Österreich die Autobahn am Grenzübergang zu Ungarn gesperrt. Der Zugverkehr zwischen beiden Ländern bleibt vorerst ausgesetzt.



    Riad: Bei einem Unglück im saudi-arabischen Mekka sind mindestens 100 Menschen ums Leben gekommen. Laut einer vorläufigen amtlichen Opferbilanz wurden zudem über 200 Menschen verletzt, als am Freitag, dem Gebetstag der Muslime, ein Baukran auf die Große Moschee der Stadt stürzte. Der Kran seit laut Augenzeugen bei heftigem Wind und starken Regenfällen umgekippt. Der Unfall ereignete sich wenige Tage vor der weltweit größten muslimischen Pilgerfahrt. Um die Große Moschee herum stehen derzeit mehrere Baukräne. Sie sind Teil eines riesigen Bauprojekts zur Erweiterung des Moscheebereichs. Dadurch sollen dort gleichzeitig rund 3 Millionen Menschen Platz finden. Der Gouverneur der Region Mekka ordnete eine Untersuchung des Unglücks an.



    Bukarest: Mehr als 500 Menschen aus 24 Ländern beteligen sich am Samstag und Sonntag in Bukarest am 28. Internationalen Festival der Ersten Hilfe. Die Veranstaltung findet aus Anlass des Welttags der Ersten Hilfe erstmals in Rumänien statt. Der Aktionstag wurde ins Leben gerufen, um auf die Bedeutung der Ersten Hilfe hinzuweisen und wird zum Anlass genommen, an diesem Tag verstärkt Erste-Hilfe-Aktionen abzuhalten. Der jährlich stattfindende europäische Wettbewerb bringt Erste-Hilfe-Teams des Europäischen Roten Kreuzes und der Hilfsorganisation Roter Halbmond nach Bukarest. An der Veranstaltung beteligt sich auch die Präsidentin des Rumänischen Roten Kreuzes, Ihre Königliche Hoheit Prinzessin Margareta.



    Sport: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat den Einzug ins Endspiel der US-Open verpasst. Die Weltranglistenzweite unterlag in knapp einer Stunde der Italienerin Flavia Pennetta mit 1:6 und 3:6. Die Begegnung mit der derzeitigen Nummer 26. der Weltrangliste sollte ursprünglich am Donnerstag stattfinden, aufgrund der starken Regenfälle in New York war die Partie jedoch für Freitag angesetzt worden.