Radio România Internațional

Tag: Raketenabwehr

Nachrichten 01.11.2017

Radio Rumänien feiert am 1. November 2017 sein 89. Jubiläum. Die erste Sendung von Radio Rumänien wurde am 1. November 1928 um 17 Uhr auf dem Frequenzband von 401,6 Metern mit einer Stärke von 0,15 KW ausgestrahlt. Die Sendung wurde von Prof. Ing. Dragomir Hurmuzescu, dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates, eröffnet. Nach dem Krieg kaufte man neue Ausrüstungen aus den sozialistischen Ländern, insbesondere aus Ungarn und der DDR. Man benutzte aber weiterhin auch die Vorkriegsausrüstungen. Beginnend mit den 1970er Jahren erwarb Rumänien Ausstattung aus dem Westen. Mitte der 1990er Jahre begann dann die Digitalisierung des Rumänischen Rundfunks. Das Netzwerk der Rumänischen Rundfunkgesellschaft besteht heute aus drei National- und mehreren Regionakanälen, einen Auslandssender, der in 10 Fremdsprachen ausstrahlt, sowie in rumänischer Sprache und im aromunischen Dialekt. Auch dieses Jahr fand ein Jubiläumskonzert im Radiosaal Bukarest statt. Außerdem hat die Rumänische Rundfunkgesellschaft den heutigen Mittwoch zum Tag der Offenen Türen erklärt.

Gut 600 Personen nehmen ab heute an einer Konferenz der frankophonen Frauen in Bukarest teil. Das Motto lautet Kreativität, Innovation, Unternehmergeist, Wirtschaftswachstum und Entwicklung: Frauen behaupten sich!“ – Offizielle aus 48 frankophonen Staaten erörtern bei der Konferenz Themen wie die Rechte und der Zugang von Frauen zum Arbeitsmarkt oder der Beitrag von Frauen zu Innovation und Unternehmertum. In seiner Ansprache zur Eröffnung der Konferenz erklärte Präsident Klaus Iohannis, dass die Rolle der Frauen in der Wirtschaft relevant für Gegenwart und Zukunft sei. Er begrüßte gleichzeitig den Vorschlag, dass bei der Konferenz in Bukarest ein Netzwerk der frankophonen Unternehmerfrauen gegründet wird. Die Schlussfolgerungen der Veranstaltung werden in eine Strategie der Frankophonie für die Gleichstellung einbezogen.

Der Gesetzentwurf über den Erwerb des ersten Raketensystems vom Typ Patriot sollte noch am Mittwochabend von der Regierung in Bukarest abgesegnet werden. Das erklärte Verteidigungsminister Mihai Fifor. Das Dokument könnte in den kommenden zwei Wochen dem Parlament vorgelegt werden. Fifor sagte, dass das erste Raketensystem 764 Millionen US-Dollar kosten werde und dass die amerikanische Seite bereits den Annahmebrief unterzeichnet habe. Der Kauf ist Teil einer umfassenden Strategie zur Modernisierung der rumänischen Flugabwehr. Dazu müssten in den kommenden Jahren Patriot-Raketen im Wert von etwa 4 Milliarden Dollar erworben werden.

Präsident Iohannis hat den Terroranschlag in New York am Dienstag scharf verurteilt. Er bekundete in einer Mitteilung die Solidarität mit den USA in diesen schwierigen Zeiten. Bukarest werde all die ihm verfügbaren Mittel zur Bekämpfung des Terrorismus einsetzen. Der Terrorismus könne in keinster Weise rechtfertigt werden, so Präsident Iohannis noch. Im New Yorker Stadtteil Manhattan hatte ein Autofahrer bei einer Amokfahrt auf einem Radweg acht Menschen getötet, mehr als zehn weitere wurden schwer verletzt. Bürgermeister Bill de Blasio sprach von einem feigen Terrorakt. Der Täter wurde angeschossen und festgenommen. Er soll zuvor Allahu Akbar (Gott ist groß) gerufen haben. Zu seiner Identität gab die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen bislang nur das Alter – 29 Jahre – bekannt. US-Präsident Donald Trump erklärte auf Twitter, er habe die Sicherheitsbehörden angewiesen, die Einreiseüberprüfungen zu verschärfen. Zuvor hatte er in einem Tweet vor der Rückkehr des Islamischen Staats gewarnt.

1 November 2017
Nachrichten 08.07.2016

WARSCHAU: NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg hat vor Beginn des NATO-Gipfels die Umwandlung einer rumänischen Brigade in eine multinationalle Kampfeinheit bekannt gegeben. Die Maßnahme zielt darauf ab, die NATO-Präsenz im Südosten Europas zu stärken. Stoltenberg stellte in einer Rede vor Auftakt des Gipfels in der polnischen Hauptstadt die aktuellen Herausforderungen für die nordatlantische Allianz vor. Darunter erwähnte er die Stärkung der Verteidigung innerhalb und außerhalb der NATO-Grenzen. Erwartet werden beim Warschauer Gipfel Maßnahmen zur Stärkung des Nordteils der Ostflanke und zum wirksamen Schutz gegen mögliche Angriffe aus dem Süden. Rumänien wird beim Gipfeltreffen von Staatschef Klaus Iohannis vertreten. Iohannis wird dabei für eine erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber dem Schwarzmeeeraum und eine ausgewogene NATO-Präsenz an der Ostflanke plädieren. Anschließend wird Iohannis betonen, es sei durchaus wichtig, dass die beim letzten NATO-Gipfel in Großbritannien vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden. Am Rande des Gipfels in Warschau wurde am Freitag die gemeinsame Erklärung NATO-EU über die Kooperation in den Bereichen Cyber-Sicherheit und Migration unterzeichnet.

BUKAREST: Drei rumänische Militärschiffe beteligen sich an der multinationalen Marineübung BREEZE 16, die im Zeitraum 11.-17. Juli in den bulgarischen und internationalen Schwarzmeer-Gewässern stattfindet. Das gab der Generalstab der rumänischen Marine bekannt. Es handelt sich um die Fregatte Königin Maria“, mit 240 Militärs in der Besatzung, den Kreuzer für Seeminenräumung Unterleutnant Alexandru AXENTE“ sowie den Raketenträger Lastunul“ (Schwalbe) mit 60 Militärs in der Besatzung. Die rumänischen Schiffe sind Teil der Spezialkräfte, die Rumänien der Nordatlantischen Allianz zur Verfügung stellt. Die Teilnahme rumänischer Militärschiffe an NATO-Übungen gewährleistet die Interoperabilität zwischen den Militäreinheiten der NATO-Mitglieder.

CHISINAU: Der neue rumänische Botschafter in der benachbarten Moldau, Daniel Ioniţă, hat seine Prioritäten angekündigt. Das sind die Unterstützung für die europäischen Bestrebungen der Moldau und die Fortsetzung wichtiger Projekte im sozialen und im Energiebereich. Ioniţă apellierte an die Behörden in Chisinau, die Reformen weiterzuführen und zu vertiefen. Rumänien sei der solideste und ehrlichste Partner der Moldau auf derem Weg nach Europa. Die Moldau sei eine ewige strategische Priorität der rumänischen Außenpolitik“, sagte der Botschafter laut einem Bericht des Radio Rumänien- Korrespondenten in Chisinau abschließend. Die Republik Moldau entstand auf einem Teil der von der Sowjetunion 1940 infolge eines Ultimatums angeschlossenen rumänischen Gebiete. Nach der Niederlage des neo-bolschewistischen Putschs von 1991 erklärte das Land am 27. August desselben Jahres seine Unabhängigkeit.

BUKAREST: Der slowakische EU-Vorsitz will den rumänischen Ex-Außenminister Bogdan Aurescu zum ehrenamtlichen Berater für Recht und interinstitutionelle Angelegenheiten ernennen. Aurescu erklärte via Twitter, er werde die Einladung annehmen und die ehrenamtliche Tätigkeit gleichzeitig mit seiner aktuellen Tätigkeit als Präsidentenberater für Außenpolitik ausüben. Der gelernte Jurist und Karrierediplomat war im Zeitraum 2004-2009 der von Rumänien entsandte Agent am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. In dieser Eigenschaft vertrat er Bukarest im Grenzstreit mit der Ukraine um die Abgrenzung des Kontinentalsockels im Schwarzen Meer. 2009 wurde Rumänien in dem Fall Recht gegeben. Aurescu war ab November 2014 für ein Jahr Außenminister Rumäniens.

8 July 2016
Nachrichten 06.10.2015

Bukarest: Der Internationale Währungsfonds hat die Wachstumsprognose des Bruttoinlandsproduktes Rumäniens für dieses und das kommende Jahr nach oben revidiert. Laut dem am Dienstag veröffentlichten Bericht ‘World Economic Outlook der Finanzinstitution, soll der BIP Rumäniens dieses Jahr um 3,4% und 2016 um 3,9% wachsen im Vergleich zu 2,7% bzw 2,9%, wie im Frühjahr prognostiziert. Trotz der Unsicherheit betreffend die Entwicklungen in der internationalen Wirtschaft und die Gefahr eines gewissen inadäquaten wirtschaftlichen Inlands bestehen zur Zeit keine bedeutende Systemrisiken fur Rumänien, verlautbarte zudem die rumänische Nationalbank in ihrem Bericht über die finanzielle Stabilität des Landes.

Laut dem Leiter der Nationalbank Mugur Isărescu sei die Auslandsschuld Rumäniens zur Zeit tragbar, aber die kontinuierliche Steigerung der öffentlichen Verschuldung im Bruttoinlandsprodukt könnte gefährlich werden. Wenn es keine finanzielle Stabiltät gibt, kann auch die Marktwirtschaft nicht korrekt und effizient funktionieren, und die fiskale Erleichtetrung wird zum Scherz, denn einerseits werden Steuer und Gebühre reduziert und andererseits werden die Inflation, die Geldabwertung und die Haushaltschulden höher, sagte noch der Chef der rumänischen Nationalbank.

Madrid: Das US-Raketenabwehrsystem im südrumänischen Militärstützpunkt Deveselu wurde zu rein defensiven Zwecken aufgebaut. Das System ziele darauf ab, die gemeinsame millitärische Verteidigung der NATO zu verstärken und einen eventuellen Raketenangriff zu verhindern, erklärte Außenminister Bogdan Aurescu in Sevilla bei der Konferenz ‘2015 Multinational Ballistic Missile Defence’. Die Konferenz wird vom US-Amt für Raketenabwehr organisiert. Laut dem rumänischen Außenministerium baut Iran sein Raketenprogramm weiter aus und es gebe zahlreiche staatliche und nicht-staatliche Akteure, die daran Interesse haben, die ballistische Technologie weiterzuentwickeln. Die Stellungnahme Moskaus, laut der das Raketenabwehrsystem auf rumänischem Territorium nicht notwendig sei, habe keine Begründung, fügte Aurescu hinzu. In Sevilla ist der rumänische Außenminister auch mit dem Leiter des Amtes für Raketenabwehr, Vizeamiral James D. Syring zu Gesprächen zusammengekommen.

Stockholm: Der Physik-Nobelpreis geht in diesem Jahr an die Teilchenforscher Takaaki Kajita aus Japan und Arthur McDonald aus Kanada. Sie hätten den Nachweis erbracht, dass Neutrinos eine Masse besitzen, teilte die Akademie der Wissenschaften in Stockholm mit. Diese Entdeckung habe das Verständnis von der Funktionsweise von Materie verändert und könnte unsere Sicht auf das Universum entscheidend beeinflussen.

6 October 2015
Nachrichten 05.10.2015

BUKAREST: Die Sozial-Demokratische Partei, die Nummer 1 der Regierungskoalition in Rumänien wird die Führung der Kommission für die Erarbeitung des Wahlgesetzes übernehmen, kündigte der interimistische Parteivorsitzende Liviu Dragnea an, nachdem die Liberalen aus der Opposition in einen symbolischen Streik getreten waren, damit das Briefwahlgesetz im Eilverfahren verabschiedet wird. Die regierende sozialdemokratische Partei zögere die Verabschidung des Gesetzes hinaus, erklärten Vertreter der grö‎ßten Oppositionspartei. Die Liberalen hätten die Möglichkeit versäumt, das besagte Gesetz zu verabschieden, in der Zeit, in der sie den Vorsitz des Wahlgesetzesausschusses inne hatten, behaupten hingegen die Sozial-Demokraten. Für alle Akteure auf der rumänishen Politikbühne gilt die Briefwahl zumindest erklärungsmä‎ßig als einzige Lösung, damit Situationen wie solche bei der letzten Präsidentschaftswahl verhindert werden. November 2014 hatten zahlreiche Auslandsrumänen vor den Wahllokalen aufgrund der schlechten Organisation Schlange stehen müssen, um ihre Stimme abgeben zu können.

BUKAREST: Der Eingriff Russlands in Syrien werde den Konflikt wahrscheinlich nicht lösen sondern nur verschärfen, so der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, während einer Ansprache zur Migration vor der Abgeordnetenkammer in Bukarest. Er sagte, dass eine kurz- und mittelfristige Lösung“ die Intensivierung der Unterstützung der EU für die Türkei und Jordanien sei, wo sehr viele Flüchtlinge empfangen werden. Ponta sagte au‎ßerdem, dass Rumänien derzeit nicht mit einem Flüchtlingsdruck wie andere Staaten Europas konfrontiert werde. Bisher verzeichente Rumänien 944 Asylanträge, was eine unbedeutende“ Steigerung im Vergleich zu 2014 darstellt. Der Premier bestätigte auch die Einhaltung der Beschlüsse der EU und die Umsetzung des Beschlusses des Rates für Justiz un Inneres vom September. Damals wurden Bukarest 2475 Flüchtlinge, zusätzlich zu den 1785, zu deren Empfang es sich verpflichtet hatte, zugewiesen. Ponta erinnerte daran, dass Rumänien zwei Flüchtlingslager in Lunga und Moraviţa, im Südwesten, an der Grenze zu Serbien vorbereitet hat. Diese verfügen über eine Kapazität von 500 Personen. Unterdessen wurden die ersten vier Flüchtlinge aus Syrien im Regionalzentrum für Unterkunft und Verfahren für Asylbewerber im westlichen Temeswar empfangen. Diese reisten ohne Papiere und wurden am Bahnhof Păuliş, im Landkreis Arad aufgespürt. Sie erklärten, sie wollten nach Deutschland und beantragten in Rumänien Asyl.

BUKAREST: Der rumänische Chefdiplomat Bogdan Aurescu wird sich am Dienstag im spanischen Sevilla an einer internationalen Tagung zur Raketenabwehr beteiligen. Diese wird von der US-Agentur für Verteidigung gegen balistische Raketen veranstaltet. Laut dem Rumänischen Au‎ßenministerium wird Aurescu die strategische Bedeutung des rumänisch-amerikanischen Vorhabens im Bereich der Raketenabwehr unterstreichen. Dieses stellt einen beträchtlichen Beitrag Rumäniens zum Ausbau der Verteidigungskapazität der NATO gegen balistische Raketen dar. Zu diesem Anlass wird der rumänische Minister ein Treffen mit dem Leiter der Agentur für Raketenabwehr, Vizeadmiral James D. Syring, haben.

5 October 2015
Die Woche 12.04 – 17.04.2015 im Überblick

IWF korrigiert Wachstumsprognosen für Rumänien nach oben

Der Internationale Währungsfonds hat die Prognosen für das Wirtschaftswachstum Rumäniens in 2015 auf 2,7% nach oben korrigiert. Das zeigte der am Dienstag vom IWF veröffentlichte Prognosebericht World Economic Outlook. Die Institution hatte im vergangenen Herbst das Wirtschaftswachstum auf 2,4% geschätzt. Für das Jahr 2016 rechnet der IWF laut der neuen Prognose mit einem Wirtschaftswachstum von 2,9%. Die Ratingagentur Standard&Poor’s geht im Falle Rumäniens von einem Wachstum von 3% im Zeitraum 2015-2018 aus. Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici reiste indes am Donnerstag in die USA, um mit Vertretern des IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank über das neue Steuerreformpaket in Rumänien zu diskutieren.

Anhörungen zu CVM im Europäischen Parlament

Mehrere rumänische und bulgarische Amtsträger sind am Dienstag im Haushaltsausschuss des EU-Parlaments zum Thema Kooperations- und Kontrollmechanismus im Bereich Justiz in ihren Ländern angehört worden. Seit dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens im Jahr 2007 wird der Mechanismus in den zwei Ländern angewandt. Rumänien und Bulgarien hatten mehrere Ziele hinsichtlich der Reform des Justizsystems, der Bekämpfung der Korruption in den staatlichen Einrichtungen und der Bekämpfung des organisierten Verbrechens zu erfüllen. Die Debatte im Europäischen Parlament fand vor einem bekannten Hintergrund statt: Rumänien besteht seit Monaten darauf, dass die Europäische Union seine Erfolge bei der Bekämpfung der Korruption anerkennt und einen klaren Fahrplan zum Schengen-Beitritt festlegt.

Zu den Debatten im Europäischen Parlament waren unter anderen auch der rumänische Justizminister, Robert Cazanciuc, und die Oberstaatsanwältin Laura Codruţa Kövesi, die Leiterin der Nationalen Antikorruptionsbehörde, eingeladen. Die rumänischen Vertreter hinterlie‎ßen einen guten Eindruck im Haushaltsausschuss — die Euroabgeordneten waren sich einig, dass Rumänien im Rahmen des Kooperations- und Kontrollmechanismus gute Fortschritte erzielt habe.

Die rumänische Europaabgeordnete Monica Macovei, von der Fraktion der Europäischen Volkspartei, hatte zuvor bei der Eröffnung der Debatte gesagt, dass die rumänischen Justizbehörden jetzt ein Beispiel für viele andere Länder seien. Auch die Generalsekretärin der Europäischen Kommission, Catherine Day, lobte die Fortschritte Rumäniens, sie fügte allerdings hinzu, dass man sich in dieser Richtung weiter bemühen sollte, vor allem bei der Bekämpfung der Korruption in den unteren Ebenen der staatlichen Einrichtungen.

EU-Kommissarin für Regionalpolitik Crețu nimmt Infrastruktur-Projekte unter die Lupe

Die Europäische Kommission ist an dem notwendigen Ausbau der Infrastruktur in den weniger entwickelten EU-Staaten interessiert. So die rumänische EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu im Rahmen ihres Besuchs am Mittwoch in Klausenburg. Das Transeuropäische Verkehrsnetz TEN-T sei eine Priorität der Kommission, fügte Corina Creţu hinzu, die zusammen mit dem rumänischen Verkehrsminister Ioan Rus eine Strecke der teilweise über TEN-T finanzierten Autobahnstrecke Sebesch-Turda besuchte. Die Arbeiten an der 70 km langen Autobahn sollen Mitte des kommenden Jahres abgeschlossen sein. Die Stricke verbindet die Autobahn Transilvania (Landesmitte) mit dem Paneuropäischen Verkehrskorridor IV (Schwarzes Meer). Die Europäische Kommission wird für den Bau der ersten Teilstrecke der Autobahn Sebesch-Turda rund 150 Millionen Euro zuteilen. Unterdessen ist auf Empfehlung der Europäischen Kommission die Autobahnstrecke Piteşti-Sibiu als Priorität der Verkehrsstrategie des Landes anerkannt worden. Angestellte des Dacia-Werks im süd-rumänischen Mioveni bei Piteşti hatten in einer Aktion unter der Woche gegen die Verzögerungen in dem Autobahn-Projekt protestiert. Sie fürchten um ihre Arbeitsplätze, seitdem Führungskräfte der Renault-Tochter Werksschlie‎ßungen in Aussicht gestellt hatten, sollte die Autobahn nach Westeuropa nicht in absehbarer Zukunft fertig gebaut sein.

Russland droht NATO-Mitgliedern

Russland hat erneut den europäischen NATO-Mitgliedern gedroht, die auf ihrem Territorium Elemente der US-Raketenabwehrsysteme beherbergen. Rumänien oder Polen würden deshalb zu den ersten Angriffszielen Moskaus gezählt, erklärte der russische Generalstabschef Valeri Gherasimov am Donnerstag. Amtsträger aus Rumänien und der NATO reagierten sofort auf die Drohung. In einer Mitteilung auf einem sozialen Netzwerk wies Ministerpräsident Victor Ponta die Bedrohungen und Kritik der russischen Verantwortlichen zurück. Rumänien lie‎ße sich dadurch nicht einschüchtern und werde seine Strategie nicht ändern. NATO-Sprecherin Oana Lungescu verwies erneut darauf, dass das Raketenabwehrsystem der Allianz nicht gegen Russland gerichtet sei.

NATO führt Militärübungen in Rumänien durch

Im Südosten von Rumänien hat am Donnerstag die Militärübung Wind Spring 2015 begonnen. Daran beteiligen sich rund 2200 Soldaten aus Rumänien, Gro‎ßbritannien, der Moldau und den USA. Bis zum 30. April trainieren die Truppen taktische Operationsplanung. Ziel ist es, die Operationsbereitschaft, die Standardisierung und das Zusammenspiel der Länder und Verbände innerhalb der NATO zu verbessern.

19 April 2015
Die Woche 01.09.2014-05.09.2014 im Überblick

Historisches Nato-Gipfeltreffen im walisischen Newport

Rumänien hat beim Nato-Gipfel all seine Ziele erreicht. Dies erklärte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu am Freitag nach dem zweitägigen Gipfeltreffen im walisischen Newport. Es geht dabei um das Annehmen des “Readiness Action Plan“ wodurch die Nato eine mehr sichtbare Prasenz im Osten haben wird, einschlie‎ßlich in Rumänien. Ferner sagte Basescu, Rumänien habe der Nato ein Angebot betreffend die Einrichtung eines Nato-Stützpunktes auf rumänischem Territorium gemacht. Extrem wichtig für Rumänien war, dass das Schwarze Meer in den Dokumenten des Nato-Gipfels als besonders wichtig für die euroatlantische Sicherheit infolge der jüngsten Entwicklungen in der Ukraine eingetragen wurde, sagte noch Traian Basescu. Die Nato-Mitgliedsländer haben sich verpflichtet, die nationalen Verteidigungsbudgets auf 2% des Brutoinlandsproduktes zu erhöhen. Ferner bot sich Rumänien als Rahmenstaat für einen gemeinsamen Fonds, welcher der Ukraine Hilfe bei der Modernisierung ihrer Armee sichern sollte. Die Unterstützung betrifft die Bereiche Logistik, Kommando- und Kommunikationsstrukturen sowie Cyber-Abwehr.

Bukarest stimmt Stationierung von Nato-Kampfflugzeugen auf rumänischem Territorium zu

Der Oberste Landesverteidigungsrat hat am Mittwoch der Stationierung einiger Kampfdrohnen in Rumänien zugestimmt. Dabei handelt es sich um Drohnen aus dem Nato-Bestand für Zwecke der Verteidigung, die zusammen mit rumänischen Kampfflugzeugen die Luftpolizei unterstützen sollen. Die Entscheidung wurde auf dem Hintergrund der Ukraine-Krise getroffen. Dies gab am Mittwoch Landespräsident Traian Basescu bekannt, nach einem Treffen des obersten Landesverteidigungsrates. Au‎ßer Kampfdrohnen, werden auch 200 Soldaten, Piloten und Flugzeugmechaniker auf rumänischem Territorium stationiert sein.

Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta auf Chinabesuch

Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat diese Woche eine Chinareise unternommen, auf Einladung seines chinesichen Gegenübers Li-Keqiang. Im Reich der Mitte haben die beiden Ländern vereinbart, ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken und die aktuelle politische Beziehung beizubehalten. Bei ihren Treffen einigten sich die Amtsinhaber, den bilateralen Handel zu fördern und alle Möglichkeiten zu nutzen um Victor Pontas Ziele zu erreichen. Diese sind in erster Linie vier Projekte mit Investitionen im Energiesektor, darunter der Bau der Reaktoren 3 und 4 im Kernkraftwerk Cernavodă, sowie Projekte an den Kraftwerken in Rovinari, Tarniţa und am Energiekomplex in Hunedoara. Ministerpräsident Ponta behauptet, diese Projekte würden die Unabhängigkeit Rumäniens im Energiesektor gewährleisten und auch die Kapazitäten vergrö‎ßern, sodass Rumänien mehr Energie in Nachbarländer, wie die Republik Moldawien exportieren kann. In Peking wurden ebenfalls Verhandlungen aufgenommen, eine neue Strecke für Hochgeschwindigkeitszüge zwischen Bukarest und Iasi zu bauen und möglicherweise bis Chişinău in Moldawien zu verlängern. Victor Ponta berichtete auch davon, dass zurzeit auch daran gearbeitet wird, die direkte Flugstrecke zwischen Bukarest und Peking wieder einzurichten, sofern Rumänien sich wünscht, sich in der EU als wichtigsten Vermittler für Wirtschaftsbeziehungen mit China zu behaupten. Im Rahmen seines Chinabesuches wurde der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta auch vom chinesichen Staatspräsidenten, Xi Jingping, empfangen. Dieser blickte auf die vergangenen 65 Jahren, in welchen diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Ländern bestanden und betonte Rumäniens konstante Positionierung während dieser Zeitspanne.

2014 ist Rumänien in der Rangliste der Globalen Wettbewerbsfahigkeit um 17 Plätze nach oben geklettert

Rumänien belegt Platz 59 weltweit in punkto Wettbewerbsfähigkeit, in einer Rangliste, die jährlich vom Weltwirtschaftsforum erstellt wird. In Vergleich zu 2013 hat sich Rumänien um 17 Plätze verbessert. Im regionalen Top befindet sich Rumänien hinter der Turkei und Bulgarien, aber vor Ungarn und Kroatien. Die besten Platze belegen die Schweiz, Singapore und die USA. Der Bericht der Globalen Wettbewerbsfahigkeit 2014-2015 basiert auf einer Meinungsumfrage, bei der 15.000 Unternehmensleiter aus über 140 Ländern befragt wurden. Rumänien ist das dritte EU-Land dessen Einzelhandelsumsatz im Monat Juli deutlich gestiegen ist, zeigt der jüngste Eurostat-Bericht. Die Investitionen im Bau-und Landwirtschaftsbereich sind hingegen gesunken. Die Industrie, der Kommunikations-und Informationsbereich brachten den grö‎ßten Beitrag zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes. Die Senkung der Zahl der Bauprojekte um knapp 4% lie‎ß sich hingegen negativ auf die rumänische Wirtschaft auswirken.

Die Kandidatin Rumäniens für das Amt einer EU-Kommissarin steht auf der Nominiertenliste

Die Kandidatin Rumäniens für das Amt einer EU-Kommissarin, die sozialdemokratische EU-Abgeordnete Corina Cretu, befindet sich auf der Liste der nominierten EU-Kommissaren, die am Freitag vom neuen EU-Kommissionpräsidenten, Jean-Claude Juncker, bekanntgegeben wurde. Juncker hatte drei Tage lang Gespräche mit den von den EU-Staaten vorgeschlagenen Kandidaten geführt. Dabei wollte er sie auf «Integrität, Unabhängigkeit und europäischen Geist» abklopfen, wie seine Sprecherin erklärt hatte. Die neuen Kommissare brauchen die Zustimmung der Staaten und des EU-Parlaments. Die designierte EU-Au‎ßenbeauftragte Federica Mogherini aus Italien hat bereits die Rückendeckung der EU-Staaten und ist auch Vizepräsidentin der EU-Kommission. Insgesamt gibt es neun weibliche Anwärter für das Gremium. Der Luxemburger Juncker hatte die EU-Staaten dazu gedrängt, Frauen zu nominieren. Der zukünftige EU-Kommissionspräsident wird in den folgenden Tagen die Zusammensetzung der Europäischen Kommission bekanntgeben.

6 September 2014
Nachrichten 28.10.2013

BUKAREST: In Rumänien haben am Montag offiziell die Bauarbeiten am US-Raktenabwehrsystem begonnen. Von jetzt an gehore Rumänien zur Gruppe der NATO-Mitgliedsstaaten an, die eine der besten Lösungen zum Schutz der europäischen Bürger und der US-Bürger gegen die Realgefahr eines Angriffs mit Mittelstreckenraketen anbieten. Das erklärte der rumänische Staatsprasident Traian Basescu bei der Zeremonie zum Beginn der Arbeiten im südrumänischen Deveselu. An der Eröffnungszeremonie beteiligten sich US-Amtsträger, NATO-Vertreter und Vertreter der Au‎ßenministerien aus der Türkei und Polen, Staaten auf deren Territorium ebenfalls Teile des US-Raketenschutzschildes eingerichtet werden. September 2011 akzeptierte Rumänien die Einrichtung des US-Stützpunktes als Teil des Raketenschutzschildsystems auf seinem Territorium. Auf dem besagten Stützpunkt werden etwa 200 US-Soldaten und -techniker stationiert.

BUKAREST: Der EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, hat die EU-Donauraumstrategie als Erfolgsgeschichte” bezeichnet. Die Strategie umfasse 400 Projekte, im Gesamtwert von circa 49 Milliarden Euro, die Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze schaffen werden, erklärte Hahn anlässlich des Jahresforums der Donauraumstrategie am Montag in Bukarest. Ebenfalls am Montag kündigte Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta eine gemeinsame Regierungssitzung mit Bulgarien an. Dabei soll in zwei Wochen unter anderem die Zusammenarbeit am Rande der Donauraumstrategie erörtert werden. Am Jahresforum in Bukarest beteiligen sich Vertreter der 14 Donauanrainerstaaten, europäische Amtsträger, Vertreter der Regionen und Donaustädte und des akademischen Umfelds. Die Donauraumstrategie der EU wurde im April 2011 auf Initiative Rumäniens und Österreichs hin ins Leben gerufen.

BUKAREST: Mitglieder des Freien Gewerkschaftsverbands im Rumänischen Bildungsministerium haben am Montag eine Mahnwache vor dem Bukarester Regierungssitz und dem Hauptquartier der regierenden Sozialliberalen Union begonnen. Die Protestteilnehmer fordern, dass ab 2014 das Bildungsministerium 6% der BIPs zugewiesen bekommt, dass das Bildungsgesetz geändert wird und dass die Gehälter von Lehrkräften am Anfang ihres Berufslebens gesetzgemä‎ß um 50% erhöht werden. Ferner fordern die protestierenden Lehrkräfte die Entpolitisierung des Bildungswesens sowie das Umdenken der Schulprogramme und des Benotungssytems.

SPORT/TENNIS: Rumäniens Davis-Cup Team trifft in der ersten Runde der Gruppe I der Euro-Afrikanischen Zone auf die Ukraine. Das ergab die Auslosung am Montag in London. Die Begegnung wird im Zeitraum 31. Januar-2. Februar in der Ukraine ausgetragen. Das ist das zweite Aufeinandertreffen der beiden Länder im Davis-Cup, nach dem Duell von 2010. Damals gewann Rumänien, ebenfalls in der Gruppe I, vor eigenen Fans mit 3:1. Sollten sich die Nachfolger von Tiriac und Nastase auch diesmal durchsetzen, treffen sie in der zweiten Runde im April auf das bereits qualifizierte Schweden.

28 October 2013
Nachrichten 25.10.2013

BUKAREST: US-Vizepräsident Joe Biden hat in einem Telefongespräch mit Rumäniens Präsident Traian Basescu den politischen und militärischen Beitrag des Landes zur internationalen Sicherheitspolitik gelobt. Der rumänische Staatschef bezeichnete im Gegenzug die bilateralen Beziehungen als eine der stärksten Garantien für die Sicherheit Rumäniens und die regionale Stabilität. Basescu und Biden sprachen ferner über die Teilnahme der rumänischen Soldaten an Afghanistan-Missionen sowie über die Stationierung eines Teils des amerikanischen Raketenabwehrsystems auf rumänischem Boden.

BUKAREST: Ministerpräsident Victor Ponta kam am Freitag in Bukarest zu Gesprächen mit Experten der internationalen Geldgeber zusammen. Bei dem Treffen mit Experten des IWF, der Weltbank und der Europäischen Kommission wurde über den diesjährigen Haushaltsplan, die Steuerma‎ßnahmen und die Haushaltsvorlage für das kommende Jahr diskutiert. Die internationale Delegation hält sich zur Zeit für die Evaluation des letzten Darlehensabkommens in der rumänischen Hauptstadt auf. Der rumänische Premier Victor Ponta kündigte an, die letzte Haushaltsanpassung in diesem Jahr werde eine negative sein. Diese soll in der Regierungssitzung von Mittwoch gebilligt werden. Gegenüber den Einschätzungen seien die Einnahmen kleiner, die regierende sozialliberale Union plane jedoch keine Anhebung der einheitlichen Steuerquote, so Ponta.

BRÜSSEL: EU-Staats-und Regierungschefs haben beim zweitägigen Herbst-Gipfel in Brüssel bis Ende 2015 einen gemeinsamen digitalen Markt ins Leben zu rufen. Die europäischen Anführer haben zudem über Migration und Monitorisierung der EU-Aussengrenzen diskutiert. Zuvor haben diese eine gemeinsame Erklärung zum NSA-Abhörskandal angenommen. In dieser wird zum gegenseitigen Respekt aufgefordert. Die Erklärung unterstützt eine französisch-deutsche Initiative für Gespräche mit den USA. Rumänien wurde beim EU-Gipfel von Staatschef Traian Basescu vertreten. Dieser erklärte, Bukarest hoffe, dass beim Gipfel der Ostpartnerschaft in Vilnius Ende nächsten Monats die Moldaurepublik das Freihandelsabkommen und das Assoziierungsabkommen unterzeichnen werde. Das wichtigste Ereignis für die EU würde sein, dass auch die Ukraine die beiden Abkommen unterzeichnet, fügte Traian Basescu hinzu.

BUKAREST: Nicht mehr lange, dann werden die Uhren auf die Winterzeit umgestellt. In der Nacht zum Sonntag endet in Rumänien um 4 Uhr die osteuropäische Sommerzeit, die Uhren werden um eine Stunde auf 3 Uhr zurückgedreht. Damit wird gewisserma‎ßen die im Frühjahr mit der Umstellung auf Sommerzeit eingesparte“ Stunde im Herbst zurückgegeben”. Die künstliche Sommerzeit ist mit dem Ziel einer längeren Nutzung des natürlichen Tageslichts und der Reduzierung des Energiekonsums geschaffen worden. Der Übergang zur Winterzeit wird den Fahrplan der Züge nicht beeinträchtigen — die Züge werden während der Umstellung in den vorgesehenen Bahnhöfen für eine Stunde stillstehen und danach gemä‎ß der Winterzeit ihre Fahrt fortsetzen. Am Sonntag stellen neben Rumänien auch weitere 70 Länder der Welt ihren Uhren um. Die Ma‎ßnahme war zum ersten Mal in Europa während des ersten Weltkriegs 1916 zur Anwendung gekommen und von Rumänien 1931 eingeführt worden.

25 October 2013
Sorin Ducaru wird Chef einer wichtigen NATO-Abteilung

Die rumänische Präsenz in den NATO-Strukturen nimmt eine neue Dimension an, nachdem Sorin Ducaru zum Chef einer wichtigen Abteilung — der Abteilung für aufkommende Sicherheitsrisiken“ –ernannt wurde. Die Ernennung erfolgt als eine natürliche Fortsetzung seiner beruflichen Laufbahn. In den letzten sieben Jahren hat Sorin Ducaru Rumäniens permanente Mission bei der NATO geleitet. Er ist ein Karierre-Diplomat, war Botschafter Rumäniens in den USA und Vertreter Bukarests bei der UNO. Ducaru gab ein paar Details zur Geschichte und Tätigkeit der Abteilung für aufkommende Sicherheitsrisiken“:

Die Abteilung, die diesen scheinbar anspruchsvollen Namen trägt, befasst sich mit den aufkommenden Sicherheitsrisiken. Sie wurde im Rahmen der Debatten über das neue strategische Konzept gegründet und hatte als Ziel, die Sicherheitsrisiken des 21. Jahrhunderts anzusprechen. Ich würde sagen, diese wichtigen Themen könnte man in folgende Kategorien einteilen: die kybernetische Verteidigung, die Terror-Bekämpfung, die Energiesicherheit, die Nuklearpolitik der Allianz und die Tätigkeit, die auf den Kampf gegen die Proliferation von Massenvernichtungs-Waffen abzielt.“

Am Anfang seines Mandats erklärte Ducaru, er habe sich vorgenommen, nach Antworten auf die neuen Bedrohungen gegenüber NATO-Staaten zu suchen. Er sprach zudem über die Beziehung Bukarests zur NATO. Rumänien ist seit knapp 10 Jahren NATO-Mitglied. Sorin Ducaru:

Rumänien sah das Verhältnis zur NATO weitgehend aus der Zukunfts-Perspektive und nicht so viel aus der Perspektive der Vergangenheit. Wir hatten eine lange Vergangenheit, nächstes Jahr feiern wir ein Jahrzehnt Mitgliedschaft. Ich habe es immer interessant und wichtig gefunden, aktiv an der Debatte betreffend diese neuen Bedrohungen teilzunehmen und Stellung zu nehmen. Wir müssen unsere Stellungs-Nichen finden, so dass wir eine klare Rolle bezüglich der Antwort auf eine solche Bedrohung einnehmen können. So wie wir im Falle der Raketenabwehr vorgegangen sind. Das ist eine aufkommendes Risiko, das zukünftig wachsen wird.“

Mit der Übernahme dieses Postens wurde Sorin Ducaru Organigramms-Kollege mit der Rumänin Oana Lungescu. Diese ist seit 2010 NATO-Sprecherin.

25 September 2013