Radio România Internațional

Tag: Raketenabwehrschirm

  • Nato-Gipfel in Warschau: Kollektive Sicherheit zur Chefsache erklärt

    Nato-Gipfel in Warschau: Kollektive Sicherheit zur Chefsache erklärt

    Die Nordatlantische Allianz stellt eine Stabilitätsquelle in einer unvorhersehbaren Welt dar und Europa und die USA arbeiten zusammen — lautet die Aussage des Generalsekretärs der Allianz, Jens Stoltenberg, im Anschluss an den jüngsten Gipfel in Warschau. Ein Gipfel, bei dem die Spitzenpolitiker der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen haben, die Sicherheit der Ostflanke der Nato zu stärken, einschlie‎ßlich durch die Stationierung von multinationalen Brigaden in Rumänien, durch die Entsendung von vier Bataillonen in die Baltischen Staaten und nach Polen sowie durch die Übertragung der Kontrolle und Koordinierung des Raketenabwehrschirmes im südrumänischen Deveselu von den Vereinigten Staaten auf die Nato. Zu Gast bei Radio Rumänien, fasst der Leiter des Zentrums zur Konfliktvorbeugung in Bukarest, Iulian Chifu, die Schlussfolgerungen dieses Gipfels zusammen:



    Wir waren Zeugen eines Gipfels, der Einheit, Kraft, Entschlossenheit und sehr viele Überlegungen für die Zukunft und für das, was in der Nachbarschaft der Allianz geschieht, übermittelt. Hier muss man deutlich sagen, wenn wir eine besonders starke, entmutigende Botschaft haben wollten, wenn wir auf alle möglichen Feinde der Allianz mit dem Finger zeigen wollten, dann haben wir hier eine besonders kräftige Äu‎ßerung, die vor einigen Jahren womöglich unvorstellbar war, zumindest nicht in diesem Ton. Von den 139 Artikeln der Enderklärung z.B. bezieht sich fast die Hälfte auf Russland. Das Land wird in drei, vier Artikeln für folgende Handlungen sogar verurteilt: die Annexion der Krim, die Militäraggression im Osten der Ukraine usw. Es ist in der Tat ein Gipfel, der allen Alliierten das Vertrauen in die Allianz übermittelt, dieser geht einige extrem starke Verpflichtungen in allen Bereichen der alliierten Verteidigung ein, er projiziert Stabilität und Sicherheit über die Grenzen hinaus, er bezieht sich direkt auf Partner, nicht nur auf Alliierte.“




    Der Präsidentschaftsberater für die nationale Sicherheit, General Ion Oprişor, hat die Bedeutung dieses Gipfels auch hervorgehoben, vor dem aktuellen Sicherheitshintergrund, wenn der euroatlantische Raum mit zahlreichen und vielfältigen Risiken und Herausforderungen konfrontiert wird, die ihren Ursprung in der Nachbarschaft der Allianz haben:



    Ich spreche über Terrorismus, ich spreche über die Risiken für die Cybersicherheit, über Migration, die Instabilität im Nahen Osten und in Nordafrika, die Lage in der Ukraine — und weitere Beispiele könnten folgen. Durch die Beschlüsse, die die Staats- und Regierungschefs bei diesem Gipfel getroffen haben, wurden die Herausforderungen, die ich gerade angesprochen habe, auf einheitliche und kohärente Weise behandelt und angesetzt. Somit wurde die Eigenschaft der Nordatlantischen Allianz als verantwortungsbewusster globaler Akteur, der seine Grundaufgaben erfüllt, erneut bestätigt. Ich beziehe mich auf die kollektive Verteidigung, auf die Verwaltung der Krise und auf Sicherheit durch Kooperation.“




    Die Nato-Alliierten haben in Warschau vereinbart, den Ländern im Nahen Osten und in Nordafrika militärische Unterstützung zu gewähren, die Zielscheiben des islamischen Extremismus sind. Man wird den Fokus auf die Überwachungsflugzeuge der Nord-Atlantischen Allianz im Kampf gegen Daesh — die Terrororganisation Islamischer Staat — setzen. Au‎ßerdem soll eine neue Schiffsmission im Mittelmeer lanciert werden. Die Militärpräsenz in Afghanistan soll aufrecht erhalten werden und die afghanischen Sicherheitskräfte sollen bis 2020 finanziell unterstützt werden. Aus Jerusalem berichtet Radio-Rumänien-Korrespondent Dragoş Ciocârlan über weitere Ma‎ßnahmen, die bei dem Gipfel beschlossen wurden:



    Die Nato wird eine neue Mission zur Vorbereitung und Verstärkung der Kapazitäten der irakischen Armee einleiten — der Irak ist ein Land, das sich an der Frontlinie des Kampfes gegen Daesh befindet. Au‎ßerdem wird ein Überwachungszentrum in Tunesien gegründet, in einem wichtigen Gebiet für die Anwerbung von Daesh-Anhängern. Man wird den tunesischen Spezialkräften Unterstützung gewähren. Die Überwachungsflugzeuge der Nato werden der von den Amerikanern geführten Koalition gegen Daesh in Syrien und dem Irak die notwendigen Daten liefern, ein klares Signal im Kampf zur Bekämpfung des Terrorismus. Diese Überwachungsflüge sollen im Herbst starten. Au‎ßerdem wird die Allianz ihre Zusammenarbeit mit Jordanien stärken und die neue Regierung in Libyen unterstützen.“




    Unterdessen forderte die Nato Russland auf, die militärische, politische und finanzielle Unterstützung für die Separatisten in der Ukraine zu beenden. Für Rumänien war der Nato-Gipfel ein Erfolg, schätzte Au‎ßenminister Lazăr Comănescu und erinnerte daran, dass Rumänien einen beträchtlichen Beitrag beim Treffen dieser Entscheidungen geleistet hat: Lazăr Comănescu:



    Der Schwarzmeerraum sowie das Baltikum und der Nordatlantik-Raum gelten als Regionen des strategischen Interesses für die Nordatlantische Allianz. Ob wir über fortgeschrittene Bodentruppen oder über eine höhere Aufmerksamkeit für den maritimen Raum oder für den Luftraum sprechen, das alles wird mit einem beträchtlichen Beitrag Rumäniens beschlossen.“



    Bukarest ist der Auffassung, dass dieser Gipfel die Rolle Rumäniens als Sicherheitsstützpfeiler und als aktiver Spieler der Nord-Atlantischen Allianz in der Region erneut bestätigt hat.

  • Rumänischer Bestandteil des Raketenabwehrschirms ist einsatzbereit

    Rumänischer Bestandteil des Raketenabwehrschirms ist einsatzbereit

    Es ist ein äu‎ßerst bedeutender Tag für uns alle. Es ist der Tag, an dem Deveselu eingeweiht wird“ — jubelte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis, der am Donnerstagvormittag den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg empfangen hat. Dies geschah nur einige Stunden vor der Inbetriebnahme des Raketenabwehrschirms im Süden des Landes. Am Tag davor betonte der Präsident die strikt defensive Eigenschaft dieses und seine Rolle in der Erfüllung der Hauptaufgabe der Nato, der Gewährleistung der kollektiven Verteidigung aller Mitgliedsstaaten. Auch Premierminister Dacian Cioloş betonte, dass Rumänien von Anfang an die Bemühungen der Aliierten hinsichtlich der Raketenabwehr unterstützt hat. Die Bukarester Offiziellen verga‎ßen nicht zu unterstreichen, dass der Raketenabwehrschirm nicht gegen Russland gerichtet ist.



    Seinerseits präzisierte der stellvertretende amerikanische Staatssekretär für die Kontrolle der Kampfausrüstung, Frank Rose, dass das System in Deveselu sich den Schutz gegen ballistische Kurz- und Mittelstreckenraketen, die aus dem Nahen Osten abgeschossen werden könnten, zur Priorität setzt. Frank Rose: Der Iran entwickelt, testet und entfaltet weiterhin eine Reihe von Militärkapazitäten mit kurzer und mittlerer Reichweite. In den letzten Monaten haben die Iraner Kurzstreckensysteme getestet, die Europa, einschlie‎ßlich Rumänien erreichen könnten.“



    Das Staatsdepartment stuft die Anlagen im Süden Rumäniens als einen beträchtlichen Beitrag zum Raketenabwehrsystem der Nato und als Ausdruck der Stärke der rumänisch-amerikanischen Strategischen Partnerschaft sowie der festen Verpflichtung der Vereinigten Staaten gegenüber der euroatlantischen Sicherheit ein. Aus Moskau bestätigt der Radio-Rumänien-Korrespondent, dass Russland den Raketenabwehrschirm nicht als Bedrohung für sein offensives Atompotential betrachtet. Dennoch sieht es sich als verpflichtet, durch die Modernisierung seiner ballistischen Raketen, eine Antwort auf die amerikanischen Militärma‎ßnahmen zu liefern.



    Analytiker in den Vereinigten Staaten hatten bereits gewarnt, dass der Westen militärische Gegenma‎ßnahmen von Seiten Moskau erwarten müsste. Diese, sagen sie, könnten auf die Einweihung in Rumänien mit Truppenentsendungen oder Militärübungen entlang der Westgrenze Russlands antworten. Ein anderes Risiko könnte der Austritt Russlands aus dem Abkommen über die Mittelstrecken-Atomwaffen sein, das den Abschuss von ballistischen Bodenraketen und Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5000 km untersagt.



    Der Raketenabwehrschirm in Deveselu ist Bestandteil eines amerikanischen Systems, das von mehreren alliierten Staaten beherbergt wird. Dieses beinhaltet eine Bodenradaranlage in der Türkei, vier Schiffe der US-Navy in Spanien, die mit Raketenabfangsystemen ausgerüstet sind, eine Steuerzentrale am Flugstützpunkt im deutschen Rammstein sowie eine zweite Bodenabfanganlage, die in Polen errichtet und 2018 in Betrieb genommen werden soll.

  • Die Errichtung des Raketenabwehrschirmes schreitet voran

    Die Errichtung des Raketenabwehrschirmes schreitet voran

    Die amerikanische Armee hat am Freitag das Kommando des Militärstützpunktes in Deveselu im Süden Rumäniens offiziell übernommen. Der besagte Stützpunkt soll Bestandteile des Nato-Raketenabwehrschirmes in Europa beherbergen. Captain William Garren von der US-Navy, der für das amerikanische Personal des Stützpunktes zuständig ist, ist der neue Kommandeur der Einheit, die der Rumänischen Armee untergeordnet werden soll. Dieser ist ein Referenzaufenblick — so wurde die Zeremonie in Deveselu von dem Konteramiral der US-Navy John Scorby, Kommaneur der Amerikanischen Marine für Afrika uns Süd-West-Asien, bewertet. In einer Verlautbarung der Amerikanischen Botschaft in Bukarest unterstreicht John Scorby die guten Beziehungen und die Zusammenarbeit mit den rumänischen Partnern. Diese beweisen, seiner Meinung nach, wie wichtig die europäischen Alliierten beim Aufbau des globalen Raketenabwehrsystems sind.



    Die Zahlen sprechen für sich über die Bedeutung, die die Amerikaner diesem verleihen. Für den Bau des Stützpunktes in Deveselu haben die Vereinigten Staaten 80 Millionen Dollar des diesjährigen Haushalts zugewiesen. Dazu kommen weitere 21 Millionen, die letztes Jahr investiert wurden. Der besagte Schirm wurde errichtet um ballistische Raketen zu entdecken, zu verfolgen, aufzufangen und zu vernichten und spielt eine defensive Rolle.



    Die wiederholten Erklärungen sowohl aus Washington, als auch aus Bukarest schafften es aber nicht, die Befürchtungen Moskaus zu beruhigen. Dieses betrachtet die Aufstellung einiger Bestandteile des Raketenabwehrschirmes in Rumänien als gro‎ße Gefahr. Letztes Jahr hatte die rumänische Presse ein Interview des Leiters des russischen Instituts für Strategische Planung und Prognose, Aleksandr Gusev, für den Radiosender Die Stimme Russlands“. Gusev erklärte damals, dass ein NATO-Stützpunkt in Rumänien eine gro‎ße Bedrohung für den russischen Marinestützpunkt im ukrainischen Sevastopol, in nur 1.500 Km Entfernung von Deveselu, darstellen könnte. Russland wird den Amerikanern nicht gestatten, das Schwarze Meer in eine Gegend der Spannungseskalation zu verwandeln. Dort haben wir genug Kräfte, um die USA zu bekämpfen“ — sagte Aleksandr Gusev damals. Er sprach damals wie vorwarnend über einen Konflikt in der Region. Nur haben nicht die Amerikaner diesen ausgelöst, sondern die Russen selbst.



    Diesen wirft der Westen zurzeit die Verwicklung in den Kämpfen im Osten der Ukraine vor. Um zurück zum Stützpunkt von Deveselu zu kommen, soll dieser nächstes Jahr vollkommen funktionsfähig werden. Es wird der erste Stützpunkt in Europa sein, wo das antiballistische System Aegis Ashore angebracht werden soll. Dieses ist eine Bodenversion des Radars, mit dem 2004 die amerikanische Militärschiffsflotte ausgestattet wurde. Der Stützpunkt wird auch weitere 24 Abfangsysteme SM-3, sowie ein mobiles Höhenbodensystem TAD, das auf Armee-LKWs angebracht ist, beinhalten. Auf den rund 175 Hektar der Anlage sollen 200 amerikanische Soldaten und Techniker stationiert werden.

  • Nachrichten 04.11.2013

    Nachrichten 04.11.2013

    BUKAREST: Mitglieder der Gewerkschaftsverbände im Bildungswesen haben am Montag ihre Protestaktionen fortgesetzt. Sie protestierten vor dem Parlamentssitz und forderten den Senatoren und Abgeordeneten die Zuweisung von 6% des BIP für das Bildungswesen. Gleichzeitig möchten die Gewerkschaftler die Novellierung des Bildungsgesetzes, die Erarbeitung eines Sondergesetzes für die Entlohunung des Personals im Bildungswesen, die Entbürokratisierung der Bildungstätigkeit und die Entpolitisierung des Bildungswesens. Die Gewerkschaftler kündigten an, dass der Höhepunkt ihrer Protestaktionen die Blockierung des Schuljahres sein könnte, werden ihre Forderungen nicht gelöst.



    BUKAREST: Einige Tausend Menschen haben am Sonntag abend in Bukarest und weiteren Städten des Landes den 10. Sonntag hintereinander gegen das Bergbauvorhaben im mitterumänischen Rosia Montana protestiert. Die Protestteilnehmer fordern den Widerruf des Gesetzentwurfs zur Regelung des Goldabbaus, das Einsatzverbot von Zyanid in Rumänien und die Aufnahme der Region Rosia Montana in das UNESCO-Welterbe. Ein parlamentarischer Sonderausschuss wird bis zum 10. November einen Bericht über das Bergbauvorhaben veröffentlichen.



    BUKAREST: Die gemeinsame Mission des IWF, der Weltbank und der EU-Kommission setzt in Bukarest die Beratungen über ein neues Abkommen vorbeugender Art mit Rumänien fort. Am Montag ist die Delegation der internationalen Kreditgeber mit Vertretern des Steuerrates und der Wertbörse Bukarest zusammengekommen. Der Haushaltsentwurf, der von den rumänischen und den internationalen Fachleuten bewertet wurde, soll am Mittwoch der Regierung vorgelegt werden. Die Unterlage sieht die Angleichung der Renten und die Anhebung der Gehälter der Staatsbediensteten, die wenig verdienen und keine Steuererhöhungen vor.



    BUKAREST: Bestandteile des Raketenabwehrschirms, einschlie‎ßlich Abfangraketen, sollen in den Süden Rumäniens, zum Stützpunkt in Deveselu 2014 gebracht werden. Dies erklärte am Montag der Staatssekretär im Auswärtigen Amt Bogdan Aurescu. Er sagte au‎ßerdem, dass in Rumänien mit den Abfangraketen keine Tests durchgeführt werden sollen. Rumänien stimmte der Einrichtung dieses Stützpunktes auf seinem Territorium zu. Hier sollen rund 200 amerikanische Militärs und Techniker im Rahmen des amerikanischen Raketenabwehrschirms in Europa stationiert werden. Der Stützpunkt in Deveselu soll 2015 in Betrieb genommen werden. Polen und die Türkei sind zwei weitere Länder, die Bestandteile des NATO-Raketenabwehrschirms beherbergen werden. Das System soll 2020-2022 fertig werden.



    BERN: Der rumänische Landwirtschaftsminister Daniel Constantin unternimmt einen Staatsbesuch in Bern, wo er mit schweizer Würdenträgern zusammenkommen wird. Zu den angegangenen Themen zählt der bilaterale Handel mit landwirtschaftlichen Gütern zwischen Rumänien und der Schweiz, die Erforschung der Standpunkte der beiden Länder hinsichtlich der laufenden Verhandlungen bei der Welthandelsorganisation, sowie die Erkennung gemeinsamer Merkmale der Landwirtschaftspolitik der zwei Staaten. Auf der Diskussionsagendas stehen auch die wissenschaftliche Zusammenarbeit in der Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit. Die Schweiz ist einer der grö‎ßten Investoren in Rumänien, mit einem Gesamtwert von über 868 Millionen Euro.



    BUKAREST: Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer des Bukarester Parlaments, Valeriu Zgonea, hat am Montag erklärt, in Rumänien gebe es keine Verletzungen des Rechtsstaates, und die Erklärungen der EU-Justizkommissarin, Viviane Reding, seien keine Kritik gegen Rumänien. In der Perspektive der EU-Wahl sollten keine falsche Themen an die Öffentlichkeit gebracht werden, sagte noch Valeriu Zgonea. Die EU-Justizkommissarin hatte neulich in einem Interview für Die Zeit“ erklärt, es seien Änderungen der europäischen Verträge notwendig, etwa im Bereich des Schutzes der Rechtsstaatlichkeit, denn es gebe eine Reihe von Mitgliedstaaten, in denen heute der Rechtsstaat gefährdet oder ganz infrage gestellt werde, wie, unter anderen, in Rumänien und Ungarn, aber nicht nur. In vielen Mitgliedsstaaten täten wir gut daran, gemeinsam einen genaueren Blick auf das Funktionieren des Rechtsstaates zu richten, sagte noch Viviane Reding.



    BUKAREST: Die rumänische Nationalbank, Romfilatelia und die Rumänische Rundfunkgesellschaft haben am Montag, anlä‎ßlich des 85. Jahrestages seit der Gründung der Rumänischen Rundfunkgesellschaft, die Briefmarkenserie “Die Goldene Phonothek Rumäniens” lanciert. Bei der Lancierung erklärte der Gouverneur der rumänischen Nationalbank, Mugur Isarescu, die Briefmarkenserie, das Album und die CD mit der Goldenen Phonotek seien eine Anerkennung der hohen kulturellen Werte Rumäniens. Ebenfalls am Montag wurde die Jubiläumsmedaille 85 Jahre Rumänische Rundfunkgesellschaft“ präsentiert.

  • Der Raketenabwehrschirm tritt in Rumänien in die nächste Phase

    Der Raketenabwehrschirm tritt in Rumänien in die nächste Phase

    2011 hatte Rumänien die Einrichtung eines Militärstützpunkts, der Teil des amerikanischen Raketenabwehrschirms in Europa sein soll, auf seinem Boden, im südrumänischen Deveselu, angekündigt. Die Bauarbeiten beginnen am Montag. Der rumänische Staat kümmert sich um die Einrichtung und die amerikanischen Partner um die Ausstattung des Stützpunktes, der 2015 betriebsbereit sein muss.



    Diese Ankündigung machte Verteidigungsminister Mircea Duşa, der bei seiner Rückkehr aus Washington folgendes sagte: Es ist eine seriöse Partnerschaft mit den USA. Es ist die erste derartige Einrichtung, die hier in Osteuropa angebracht wird, da Rumänien Grenzstaat der NATO und der EU ist. Im Rahmen dieser Partnerschaft wurde ein Teil der Arbeiten durch die rumänische Seite, von dem Nationalen Verteidigungsministerium durchgeführt. Die tatsächlichen Abfangeinrichtungen sollen von der amerikanischen Seite aufgebaut werden.“



    Für dieses Jahr wies Bukarest 8 Millionen Lei (rund 2,5 Millionen US-Dollar) für die Einrichtung des Stützpunktes in Deveselu zu. Weitere Gelder sollen sowohl 2014 als auch 2015 diesem Vorhaben zugewiesen werden. Die Rumänen müssen das Überwachungs- und Beleuchtungssystem aufstellen sowie die Pavillions bauen, in denen die Militärs untergebracht werden sollen. Rumänien muss auch die Zufahrtstra‎ße zum Stüztpunkt, sowie eine Kläranlage, Kanalisation und Wasserversorgungsanlagen bauen.



    Einige der Bauarbeiten, die im Sommer angefangen hatten, wurden bereits beendet. Andere sollen nächstes Jahr vollendet werden. Wie auch Minister Mircea Duşa versicherte, liefen alle Vorbereitungs- und Operativarbeiten nach Plan. Was die Arbeit der Amerikaner anbelangt, müssen diese eine Struktur, die einem vierstöckigen Hause entspricht, von der Ostküste der USA nach Rumänien befördern. Hier soll ein Radar installiert werden. Au‎ßerdem sollen eine Raketenabschussanlage, Kraftsstofflager, Steuerzentralen, Lager und Kommunikationseineichtungen, sowie Sicherheitssysteme gebaut werden.



    In einem Telefongespräch, das Präsident Traian Băsescu mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden auf Anforderung des letzteren hatte, erklärte Washington seine Genugtuung über die Art und Weise, wie sich Rumänien an den politischen und militärischen Vorhaben der internationalen Sicherheit beteiligt.



    Sicherheitsexperte, Professor Claudiu Degeratu glaubt, dass der Beginn der Bauarbeiten an dem Stützpunkt in Deveselu, die Reife Rumäniens als Alliierter bestätigt: Aus strategischem Gesichtspunkt werden wir eine zusätzliche Verpflichtung eingehen. Diese wird auf Ebene der Nord-Atlantischen Allianz anerkannt, denn diese Einrichtung bringt Rumänien nicht nur in der strategischen Beziehung zu den Vereinigten Staaten in den Vordergrund, sondern im ganzen Zusammenhang der östlichen Seite der Allianz.“



    Bukarest, starker Befürworter der Entwicklung einer NATO-Raketenabwehrkapazität, meint, dass die Einrichtung in Deveselu einer der Stützpfeiler der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA und ein besonderer Beitrag für die Entwicklung der Kapazitäten der Allianz im Bereich Sicherheit ist.