Tag: Republik

  • Die Republik Moldau feierte am 27. August 26 Jahre Unabhängigkeit

    Die Republik Moldau feierte am 27. August 26 Jahre Unabhängigkeit

    Die rumänischsprachige Republik Moldau feierte am 27. August das 26. Jubiläum ihrer Unabhängigkeit. 1991 hatte die ehemalige Sowjetrepublik nach dem gescheiterten Putschversuch der konservativen Kader der Sowjetunion gegen den Präsidenten Gorbatschow ihre Unabhängigkeit erklärt. Das erste Parlament in Chişinău verabschiedete am 27. August 1991 eine Erklärung, die die ehemalige Sowjetrepublik als souveränen, unabhängigen und demokratischen Staat bezeichnete, der über die Freiheit verfüge, ohne irgendeine externe Einmischung in die inneren Angelegenheiten und gemä‎ß den Idealen und Wünschen des moldauischen Volkes über die eigene Gegenwart und Zukunft zu entscheiden. Am selben Tag war Rumänien der erste Staat der Welt, der die Unabhängigkeit der Republik Moldau anerkannte. Das Territorium der heutigen Republik Moldau entspricht der ehemaligen rumänischen historischen Region Bessarabien zwischen den Flüssen Pruth und Dnjestr, ein Territorium, das 1940 durch den Ribbentrop-Molotov Pakt an die Sowjetunion angegliedert wurde. Nach dem Zerfall der Sowjetunion stie‎ßen die Behörden in Chişinău eine Politik an, die die Annäherung an Rumänien anstrebte: die rumänische Nationalhymne wurde als Nationalhymne des Landes eingeführt und das rumänischsprachige Land übernahm zudem auch die Farben der rumänischen Flagge. Rumänien unterstützt entschlossen und konsequent die Souveränität, die territorielle Integrität und die europäische Integration der Republik Moldau.



    Am Sonntag bekräftigte das Bukarester Au‎ßenministerium die Entschlossenheit Rumäniens, an der Seite der Republik Moldau und aller moldauischen Bürger auf ihren Weg in die Europäische Union zu bleiben. In einem Interview für den Korrespondenten von Radio Rumänien erklärte seinerseits der rumänische Botschafter in Chişinău, Daniel Ioniţă, er sei davon überzeugt, dass die Republik Moldau das Ziel der EU-Integration erreichen könne. Es sei nicht leicht, der Europäischen Union beizutreten, aber der Weg an sich sei eine Chance, konkrete Reformen durchzusetzen. Am Ende dieses Weges werden alle Bürger der Republik Moldau als EU-Mitglieder mehr Stabilität, Vorhersehbarkeit und Sicherheit genie‎ßen und ein besseres Leben haben, so Daniel Ioniţă.



    Nach dem Unterzeichnen der Assozierungs- und Freihandelsabkommen zwischen Chişinău und Brüssel im Jahr 2014 können die moldauischen Staatsbürger ohne Visa in die EU-Staaten einreisen, und die moldauischen Firmen können ihre Erzeugnisse unter sehr günstigen Bedingungen in die Europäische Union exportieren. Die als prowestlich erklärte Koalitionsregierung in Chişinău, geleitet vom Demokraten Pavel Filip, befürwortet die Annäherung zur Europäischen Union, aber der prorussische, sozialistische Staatspräsident Igor Dodon wünscht die Rückkehr der Republik Moldau in die Einflu‎ßsphäre des Kremls. Sowohl Filip als auch Dodon werden von je einer Hälfte der moldauischen Wähler unterstützt, und somit sind die zwei Würdenträger repräsentativ für die politischen, geopolitischen und sozialen Spannungen in der Republik Moldau.



    Die Ursachen dieser Spannungen sind tief und schmerzhaft. Zum Zeitpunkt der stalinistischen Annexion flüchteten Hunderttausende rumänischsprachige Bürger in das kleiner gewordene Rumänien, und Zigtausende wurden nach Sibirien oder Kasachstan deportiert. Anstelle der rumänischsprachigen Deportierten wurden russischsprachige Siedler nach Moldau gebracht. Der Botschafter der Republik Moldau in Bukarest, Mihai Gribincea, warnte aber darüber, die heutige Republik Moldau sei nicht mehr die rumänische Provinz der Zwischenkriegszeit; sie leide unter tiefen politischen, administrativen, ethnischen, sprachlichen und religiösen Spaltungen. Die schlimmste Folge der 50-jährigen sowjetischen Annexion sei die Tatsache, dass auch wenn die Republik Moldau sich von der Sowjetunion getrennt hat, die Mentalität der Sowjetunion vom Inneren der Republik Moldau noch nicht wegzuschaffen sei, so der moldauische Botschafter.

  • Nachrichten 19.05.2017

    Nachrichten 19.05.2017

    Rumänien ist offiziell von der Organisation für Zusammenarbeit und Wirtschaftliche Entwicklung OECD eingeladen worden, Vollmitglied der Agentur für Atomenergie sowie der Datenbank der Agentur zu werden, heißt es aus einer Regierungsmitteilung. Bukarest hatte sich im Oktober 2016 offiziell beworben, um Mitglied der Agentur für Atomenergie zu werden. Das Atomprogramm Rumäniens wurde danach von dem Sekretariat der Agentur einem Bewertungsverfahren untersetzt. Der Beitritt Rumäniens zur Agentur für Atomenergie wird durch einen Briefaustausch in Anwesenheit des Generalsekretärs der Organisation für Zusammenarbeit und Wirtschaftliche Entwicklung, Angel Gurria, im Juni vollendet sein. Gleich nach Beendigung des Beitrittsprozesses wird Rumänien sich den anderen 31 Mitgliedsstaaten anschließen, die bei der Entwicklung bester Praktiken und Leitlinien im Atombereich zusammenarbeiten. Am Donnerstag hatte der rumänische Premierminister, Sorin Grindeanu, in Bukarest erklärt, der Beitritt Rumäniens zur Organisation für Zusammenarbeit und Wirtschaftliche Entwicklung sei eine Priorität seines Kabinetts.



    Der rumänische Gesundheitsminister, Florian Bodog, richtete sich an die Weltgesundheitsorganisation mit der Bitte, Impfstoffe für Rumänien bereitzustellen. Er erklärte, dass die rumänischen Behörden Impfstoffe aus den Lagerbeständen anderer europäischer Länder kaufen werden. Diese Bestände werden den Bedarf Rumäniens an Impfstoff gegen Masern für das ganze Jahr decken, sagte Gesundheitsminister Bodog, und verwies darauf, dass die Masern-Epidemie sich in die Nachbarstaaten ausweiten könnte.



    Rumänien bleibt der wichtigste Partner der Republik Moldau im Prozeß der EU-Integration dieses Landes. Dies erklärte am Freitag in Kischinew die rumänische delegierte Ministerin für Europafragen, Ana Birchall. Zusammen mit der moldauischen Vizeministerin für Außenangelegenheiten und europäische Integration, Daniela Morari, war Ana Birchall Kopräsidentin des 4. Treffens der gemischten Regierungskommission Rumänien-Republik Moldau für EU-Integration. Auf der Agenda des Treffens standen Diskussionen im Plenum und in Arbeitsgruppen über die Harmonisierung der Gesetze, die Konsolidierung des Rechtsstaates, Innenangelegenheiten, Regionalentwicklung, Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit. Das nächste Treffen der besagten Kommission ist für Herbst 2017 geplant.



    Der Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, hat am Freitag nach einem Treffen mit Experten der Venedig-Kommission erklärt, dass er den mehrheitlich rumänischsprachigen ex-Sowjetstaat aus einer parlamentarischen Republik in eine präsidentschaftliche Republik umwandeln möchte. Der russlandnahe Sozialist möchte, dass der Staatspräsident zusätzliche Rechte erhält, so dass er das Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen auslösen kann. Von den parlamentarischen Parteien sind Dodons Sozialisten die einzigen, die ihre Unterstützung für diese Änderungen geäußert haben. Die anderen parlamentarischen Gruppierungen, die pro-europäisch sind, kritisierten diese Initiative, mit der Begründung, derartige Befugnisse des Staatschefs seien übertrieben für eine parlamentarische Republik wie Moldawien.

  • Timofti beendet sein Mandat als Präsident der Moldaurepublik

    Timofti beendet sein Mandat als Präsident der Moldaurepublik

    Am 23. März 2012 hat der 60-jährige Jurist Nicolae Timofti bei seiner Amtseinführung als Staatspräsident der Republik Moldau den Amtseid abgelegt. Nachdem er in der kommunistischen Zeit als Richter tätig gewesen war, wurde Timofti 1991, nach der Erklärung der Unbhängigkeit der Republik Moldau gegenüber der Sowjetunion, zum Präsidenten des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte ernannt. 2012 wurde er zum Staatspräsident der Republik Moldau gewählt; jetzt, zum Abschlu‎ß seines Mandats, könnte die Bilanz seiner Amtszeit als buntgemischt bezeichnet werden, meinen die Politkommentatoren.



    Auf dem Hintergrund der inländischen und internationalen Konjunktur habe der moldauische Staatspräsident seine präsidialen Befugnisse erfüllt und sein Mandat korrekt geführt, er habe politische Krisen vermieden und die Interessen der Republik Moldau im Ausland gefördert. Die prowestlichen Exekutiven, die während Timoftis Präsidialmandats an der Regierung waren, konzentrierten sich auf die EU-Integration — das positive Ergebnis ihrer Bemühungen war die Unterzeichnung eines Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der Europäischen Union im Jahr 2014.



    Andererseits gingen die Reformen in der Republik Moldau nur schleppend voran, und hochrangige Politiker und Regierungsmitglieder wurden in Korruptionsfällen verwickelt. Das spurlose Verschwinden von rund einer Milliarde Dollar (etwa 15% des BIP der Republik) aus dem moldauischen Bankensystem in September 2015 stellte den Höhepunkt der Skandale und Affären dar. Dadurch gerieten die Parteien der Regierungskoalition in Verruf, die Zivilgesellschaft reagierte empört und verlangte, dass die als korrupt und für die schlechte Wirtschaftslage als verantwortlich geltenden Spitzenpolitiker zurücktreten und zur Rechenschaft gezogen werden. Infolge des Skandals stieg auch die Popularität der prorussischen Parteien im Lande.



    Der von den Parlamentsabgeordneten gewählte Präsident Nicolae Timofti war eine Kompromisslösung, meint der rumänische Politkommentator, Experte für den ex-sowjetischen Raum und ehemalige Präsidentenberater Iulian Chifu:



    Meiner Meinung nach war Nicolae Timofti ein mitteorientierter Staatspräsident, der sein Mandat ordentlich führte und bei der Entscheidung für das jüngste Regierungskabinett eine wichtige Rolle spielte. Er übernahm eine direkte Rolle in dem Moment, als eine Neuwahl starke Instabilität in der Republik Moldau verursacht hätte. Ich bin aber auch der Ansicht, dass die Position Timoftis als Staatspräsident von den politischen Parteien nicht genügend verwertet wurde.”



    Der moldauische Politkommentator Anatol Ţăranu würdigte die Aktionen Nicolae Timoftis in der Au‎ßenpolitik, vor allem die Verteidigung der Interessen der Republik Moldau gegenüber Russland, sowie die exzellenten Beziehungen zu seinen Amtskollegen im benachbarten Rumänien, Traian Băsescu und Klaus Iohannis. Anatol Ţăranu aus Kischinew für Radio Rumänien:



    Präsident Nicolae Timofti hat nicht davor zurück gescheut, die Republik Moldau zu verteidigen, und das tat er gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Gleichzeitig betonte Präsident Timofti ständig mit seiner Au‎ßenpolitik die Annäherung der Republik Moldau an die europäischen und auch an die rumänischen Werte.”



    Gemä‎ß Verfassung wird Nicolae Timofti seine präsidialen Befugnisse weiter ausüben, bis der neugewählte Staatspräsident den Amtseid ablegt. Laut der Entscheidung des Kischinewer Parlaments, die vom Verfassungshof bestätigt wurde, wird der neue Staatschef der Republik Moldau 2016 per Direktwahl von allen moldauischen Staatsbürgern gewählt.

  • Nachrichten 19.02.2015

    Nachrichten 19.02.2015

    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag abend den liberalen Europaabgeordneten Eduard Hellvig zum Direktor des Rumänischen Nachrichtendienstes SRI nominiert. Um in diesem Amt bestätigt zu werden, mu‎ß der nominierte Kandidat die Stimmenmehrheit des rumänischen Parlaments erhalten. Der 40jährige Eduard Hellvig wurde 2003 Mitglied der Konservativen Partei und ist seit 2008 Mitglied der National-Liberalen Partei. 2012 war Eduard Hellvig Minister für regionale Entwicklung und Tourismus im Regierungskabinett der Sozial-Liberalen Union geführt von Victor Ponta. Im Herbst 2014 war er Mitglied in Klaus Iohannis’ Wahlkampfteam. Präsident Iohannis präzisierte, mit Edvard Hellvigs Nominierung für die Führung des Nachrichtendienstes SRI sollten die Spannungen innerhalb der Behörde gelöst werden. In letzter Zeit gab es Anschuldigungen betreffend Korruption und Einmischung einiger SRI-Chefs in politischen Angelegenheiten. Die Stelle des SRI-Direktors ist frei seit dem 27. Januar, als George Cristian Maior nach 8 Jahren aus seinem Amt zurückgetreten war. Vorhin hatte Maior die Entscheidung des Verfassungsgerichts, das Gesetz über Cyber-Sicherheit für verfassungswidrig zu erklären, hart kritisiert.



    BUKAREST: Der rumänische Au‎ßenminister, Bogdan Aurescu, führte am Donnerstag ein Telefonat mit Natalia Gherman, seiner Amtskollegin aus der benachbarten, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau. Dabei gratulierte Bogdan Aurescu Natalia Gherman zu ihrer Amtsbestätigung als Au‎ßenministerin im neuen Regierungskabinett in Chisinau. Aurescu zeigte sich davon überzeugt, dass diese Entscheidung die Kontinuität der europäischen Bestrebungen der Republik Moldau sichern wird. Die Au‎ßenminister Aurescu und Gherman untersuchten auch die Hauptpunkte auf der europäischen Agenda der Republik Moldau. Zweieinhalb Monate nach den Parlamentswahlen Ende November 2014 hat die Republik Moldau eine neue Regierung. Von 101 Parlamentsabgeordneten stimmten 60 für das Kabinett des liberaldemokratischen Premiers Chiril Gaburici (PLDM), wie örtliche Medien am Mittwoch berichteten. Dieses wird nun von Präsident Nicolae Timofti im Amt bestätigt. Neben den pro-europäischen Regierungsparteien, den Liberaldemokraten (PLDM) und den Demokraten (PD), waren die Stimmen der kommunistischen Parlamentarier (PCRM) bei der Abstimmung für die Regierung Gaburici entscheidend. Gaburicis Kabinett besteht aus 15 Ministerien. Dabei handelt es sich um dieselbe Besetzung, mit der der bisherige Premier Iurie Leanca (PLDM) beim Vertrauensvotum vergangene Woche gescheitert war.



    BUKAREST: Im kommenden Frühjahr werden die rumänischen Minister mit ihren bulgarischen Kollegen zu einem bilateralen Treffen in Craiova zusammenkommen. Das kündigte am Donnerstag Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu nach dem Treffen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Daniel Mitov in Bukarest an. Die gemeinsame Regierungssitzung sei ein wichtiges Instrument für die Förderung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen den Nachbarländern, so Aurescu. Die rumänisch-bulgarische Zusammenarbeit innerhalb der NATO, die Ukraine-Krise, die europäischen Bestrebungen der Moldau, die Energiesicherheit und die EU-Erweiterung zählten zu den diskutierten Themen.



    BUKAREST: Die rumänische Regierung plant laut eigenen Angaben eine erhebliche Steuerentlastung. Die neuen Regelungen würden im kommenden Jahr in Kraft treten. Die Herabsetzung der Mehrwertsteuer, die Reduzierung der Sozialbeiträge und der Einheitssteuer gehören zu den geplanten Änderungen am Steuergesetz und der Steuerverfahrensordnung. Zusätzlich will die Exekutive die Verbrauchssteuer auf Treibstoff und Alkohol senken, die Gebäude- und Dividendensteuer streichen und Mikrobetriebe differenziert besteuern. Die liberale Opposition kritisierte die Pläne der Regierung. Diese seien nicht glaubwürdig, das Steuerwesen müsse überdacht werden, hie‎ß es.



    BUKAREST: Der Vorsitzende des Kreisrates Constanta, Nicusor Constantinescu (von der Sozialdemokratischen Partei) ist am Donnerstag abend auf Anordnung der Antikorruptionsstaatsanwälte festgenommen worden. Ihm werden Amtsmissbrauch und Interesenkonflikt vorgeworfen; dadurch soll er einen Schaden von umgerechnet etwa 1 Million Euro verursacht haben. Ebenfalls am Donnerstag kam der Schwager des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta, der Geschäftsmann Iulian Herţanu, für 30 Tage in Untersuchungshaft. Der Geschäftmann wird der Veruntreuung von EU-Fonds, Unterstützung einer kriminellen Vereinigung und Steuerhinterziehung verdächtigt. In demselben Strafverfahren ermittelt die Antikorruptionsbehörde gegen den Kreisratsvorsitzenden aus Prahova, Mircea Cosma, seinen Sohn, Vlad Cosma, und den Medienunternehmer und Politiker Sebastian Ghita. Mircea und Vlad Cosma werden ebenfalls verdächtigt, eine kriminelle Vereinigung unterstützt zu haben. Sebastian Ghita, Besitzer eines Fernsehkanals und ein Nahestehender des Ministerpräsidenten Victor Ponta soll seinen Einflu‎ß und seine Machtposition ausgenutzt haben, um sich Vorteile zu verschaffen. Der Schaden der Veruntreuung beliefe sich auf 1,7 Millionen Euro. Die Tatverdächtigen richteten zudem infolge der Steuerhinterziehung einen Schaden von 555.000 Euro an. Ministerpräsident Victor Ponta hat zugegeben, dass der Skandal, in dem sein Schwager verwickelt ist, sein Image beeinträchtigt.