Tag: Revolution

  • Nachrichten 25.12.2024

    Nachrichten 25.12.2024

    Am 25. Dezember ist Weihnachten für orthodoxe Christen des Neuen Ritus, griechische Katholiken und Katholiken aus der ganzen Welt. Die Geburt Christi ist das Fest, das auf dem biblischen Bericht der Evangelisten Matthäus und Lukas beruht. Vor mehr als 2.000 Jahren gingen die Jungfrau Maria und ihr Verlobter Josef von Nazareth nach Bethlehem, um sich für die von Augustus angeordnete Volkszählung zu registrieren. Maria war schwanger, nachdem ihr der Engel Gabriel auf wundersame Weise erschienen war und ihr gesagt hatte, dass sie den Messias zur Welt bringen würde. In Bethlehem übernachteten die beiden in einer Grotte, die als Unterschlupf für Tiere diente. Dort brachte Maria Jesus Christus, den Retter, zur Welt. Drei weise Männer kamen aus dem Osten, geleitet von einem Stern, an den Ort, an dem Christus geboren wurde, und brachten dem Kind Geschenke, da sie erkannten, dass ein König geboren worden war. Weihnachten ist ein Fest der Großzügigkeit und des Mitgefühls, der Wiederbelebung der Hoffnung auf eine bessere Zukunft, schrieb Präsident Klaus Iohannis in den sozialen Medien. Der Patriarch der rumänisch-orthodoxen Kirche, Daniel, übermittelte ebenfalls eine Botschaft, in der er betonte, dass Weihnachten ein Fest der Freude sei und der wahre Glaube derjenige sei, der durch Liebe wirke. Am Dienstagabend hielt Papst Franziskus eine besondere Zeremonie im Vatikan ab, um den Beginn des Jubiläumsjahres 2025 zu feiern. Er öffnete die Heilige Pforte des Petersdoms, die normalerweise verschlossen ist. Das Thema des Jubiläumsjahres 2025, das alle 25 Jahre begangen wird, lautet “Pilger der Hoffnung”.

     

    Vor 35 Jahren, am 25. Dezember 1989, wurde das diktatorische Ehepaar Nicolae und Elena Ceausescu nach einem Schnellverfahren durch ein Militärgericht in einer Militäreinheit in Targoviste (Süden) hingerichtet. Die beiden wurden gefasst, kurz nachdem sie am 22. Dezember mit einem Hubschrauber aus dem Sitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei in Bukarest geflohen waren. Die offizielle Anklage lautete: Völkermord und Untergrabung der Volkswirtschaft. Der Prozess dauerte weniger als eine Stunde und endete mit einem Todesurteil. Die drei Tage nach der Flucht der Diktatoren bis zu ihrer Hinrichtung waren die blutigsten Tage der antikommunistischen Revolution von 1989. Rumänien war das einzige osteuropäische Land, in dem der Übergang vom Totalitarismus zur Demokratie nach dem Ausbruch des Aufstands am 16. Dezember in Timisoara (West), der sich dann auf Bukarest und andere Städte ausbreitete, blutig vollzogen wurde. Insgesamt starben über 1.000 Menschen und etwa 3.000 wurden verletzt.

     

    Die Amtseinführung der neuen rumänischen Regierung (PSD-PNL-UDMR) sei ein positives Signal an die rumänischen Unternehmer und ausländischen Investoren, so der Premierminister und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Marcel Ciolacu. Er hat auch erklärt, dass die Zinssätze für Rumäniens Auslandskredite bereits zu sinken begonnen haben. Eine der Prioritäten der neuen Regierung ist die Ausarbeitung des Haushalts für das kommende Jahr, was gleichzeitig die Hauptschwierigkeit bei den angenommenen Bemühungen um eine Reduzierung der Ausgaben zu sein scheint. Der Haushaltsentwurf stützt sich auf eine neue Dringlichkeitsverordnung über steuerliche und haushaltspolitische Maßnahmen, die so genannte “Zug”-Verordnung, die einen Großteil der unpopulären Maßnahmen enthält, die die Regierung umsetzen muss, um das Defizit zu verringern.

     

    Das rumänische Verteidigungsministerium (MApN) hat mitgeteilt, dass die Überquerung des rumänischen Luftraums durch eine russische Rakete nicht bestätigt worden sei. Die Klarstellung erfolgte, nachdem in der Öffentlichkeit Informationen über eine russische Rakete aufgetaucht waren, die heute den nationalen Luftraum durchquert haben soll. Die rumänischen Militärbehörden wurden von den ukrainischen darüber informiert, dass heute Morgen eine Rakete der Streitkräfte der Russischen Föderation, die auf ein Ziel in der Region Czernowitz (Ukraine) gerichtet war, den Luftraum der Republik Moldau und für etwa zwei Minuten auch den rumänischen Luftraum in der Nähe der Stadt Darabani durchflogen hätte. Die zuständigen militärischen Stellen werden diese Situation und alle damit verbundenen Umstände weiter untersuchen. Auch die Kräfte und Mittel, die für die Durchführung des Luftpolizeikampfdienstes eingesetzt werden – unter nationalem Kommando und unter dem Kommando der NATO – bleiben ständig im Einsatz, um den nationalen und verbündeten Luftraum zu schützen, hat das Ministerium ebenfalls betont.

     

    Rumänien und die Republik Moldau (überwiegend rumänischsprachig) werden sich weiterhin für Wohlstand, Stabilität, europäische Werte, Widerstandsfähigkeit und Demokratie einsetzen, erklärte Staatschef Klaus Iohannis, der der Präsidentin des Nachbarlandes, Maia Sandu, zu ihrer zweiten Amtszeit gratulierte. In ihrer Antrittsrede betonte Maia Sandu, dass die europäische Integration und die Justizreform die wichtigsten Ziele ihrer zweiten Amtszeit seien. Gleichzeitig warnte Maia Sandu, dass der EU-Beitritt keine Wunderlösung für alle internen Probleme des Landes sei, aber sie sagte, dass die Republik Moldau es geschafft habe, ihre Demokratie angesichts externer Bedrohungen zu verteidigen. Trotz der regionalen und globalen Krisen, die durch die Pandemie, den Krieg in der Ukraine, äußere Bedrohungen und die Energieerpressung des Kremls verursacht wurden, sei es der Republik Moldau gelungen, den Frieden zu bewahren und auf dem europäischen Weg voranzukommen, so die Präsidentin der ehemaligen Sowjetrepublik weiter. Maia Sandu ist die erste Frau, die dieses Amt bekleidet, und der erste direkt gewählte Präsident, der zwei Mandate erhalten hat.

  • Nachrichten 22.12.2024

    Nachrichten 22.12.2024

    Präsident Klaus Iohannis hat die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien zu einer Beratungsrunde am Sonntag eingeladen. Dabei sollte der Kandidat für das Amt des Premierministers festgelegt werden. Die Präsidialverwaltung präzisierte, dass die Reihe der Konsultationen mit der gemeinsamen Delegation der pro-europäischen Parteien beginnen wird. Das sind die PSD, die PNL, der Ungarnverband sowie die parlamentarische Fraktion der nationalen Minderheiten. Es soll danach ein getrenntes Treffen mit der ebenfalls proeuropäischen USR stattfinden. Die bürgerliche Partei hatte beschlossen, an der Regierungsbildung nicht teilzunehmen. Schließlich empfängt der Präsident die Vertreter der nationalistischen Parteien AUR, SOS Rumänien und der Partei der jungen Menschen (POT). Die Führungen der PSD, PNL, des Ungarnverbands und der nationalen Minderheiten hatten sich auch am Samstag nicht auf einen Premierminister einigen können.

    Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat für Sonntag eine neue Plenarsitzung zur Bildung der Fachausschüsse angesetzt. Am Samstag hatten Senat und Abgeordnetenkammer alle Mandate der neuen Parlamentsmitglieder validiert. Diese legten anschließend ihren Treueeid ab. Die Wahl der Vorsitzenden des Senats und der Abgeordnetenkammer ist verschoben worden. Das liegt an den schwierigen Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierungskoalition. Bis zur endgültigen Regierungsbildung wird die Abgeordnetenkammer interimistisch von dem Sozialdemokraten Daniel Suciu und der Senat von dem Liberalen Mircea Abrudean geleitet. Die Senatoren hatten bereits gestern die Zusammensetzung der Fachausschüsse und deren Leitung per Abstimmung beschlossen. Ebenfalls am Samstag wurden in den beiden Kammern die Fraktionen der politischen Parteien gegründet.

    In Bukarest finden weiterhin Gedenkveranstaltungen zur antikommunistischen Revolution vom Dezember 1989 statt. Der 22. Dezember gilt als der Tag des Sieges. An diesem Datum breitete sich vor 35 Jahren die Revolution im ganzen Land aus. Diktator Nicolae Ceauşescu floh mit einem Hubschrauber vom Dach des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, während die Menschen massenhaft auf die Straße gingen und „Freiheit“ riefen. Es war auch der Tag, an dem die Zahl der Toten und Verletzten erheblich stieg. Der Opfer jener Tage wurde am Samstag auch am Denkmal vor der Konzerthalle des Rumänischen Rundfunks gedacht. 11 Personen verloren ihr Leben, als sie versuchten, den öffentlichen Rundfunk zu verteidigen. Das Radiogebäude gehört zu den Institutionen, auf die vor 35 Jahren Schüsse abgefeuert wurden. Rumänien ist das einzige Land des Ostblocks, in dem das kommunistische Regime infolge einer blutigen Revolution stürzte.

    Infolge des Zyklons Chido sind neun rumänische Staatsbürger von der Komoreninsel Mayotte evakuiert worden. Sie wurden an Bord eines Flugzeugs der französischen Lufwaffe ausgeflogen, berichtet das Außenministerium in Bukarest. Das rumänische Konsulat in Paris hatte ihre Situation bereits vor einer Woche im Auge behalten, als der verheerende Wirbelsturm über die Insel fegte. Das Konsulat war in ständigem Kontakt mit den Rumänen auf der Insel, um eine Möglichkeit für deren Heimkehr zu identifizieren. In seiner Mitteilung bedankte sich das Außenministerium bei den französischen und örtlichen Behörden für die Unterstützung bei dieser Operation. Die Anzahl der Todesopfer auf der französischen Übersee-Insel ist noch unklar. Offizielle befürchten, dass es sich um einige Tausend handeln könnte.

    Wetter: In Rumänien fallen am Sonntag weniger Niederschläge, die Temperaturen liegen nahe der üblichen Durchschnittswerte für Dezember. Der Himmel ist wechselhaft, mit Bewölkung im Südosten sowie teilweise im Süden und Zentrum und in den Bergen. Es sind vereinzelt Nieselregen oder Schneeschauer im Süden, Zentrum und in den Bergen möglich. Der Wind weht schwach bis mäßig, mit einigen stärkeren Böen im Südosten und in den hohen Regionen der Ostkarpaten. Die Höchsttemperaturen liegen allgemein zwischen minus 1 und plus 7 Grad Celsius. In Bukarest lagen die Temperaturen am Mittag bei 3 Grad.

     

  • Nachrichten 21.12.2024

    Nachrichten 21.12.2024

    Die beiden Kammern des Parlaments in Bukarest sind am Samstag in einer Plenarsitzung zusammengekommen. Dabei wollten sie die Mandate der neu gewählten Parlamentsmitglieder für gültig erklären. Zuvor waren diese von eigens eingerichteten Ausschüssen geprüft worden. Während es in der Abgeordnetenkammer keine problematischen Mandate gab, verzichteten im Senat vier Mitglieder auf ihre errungenen Sitze im Parlament. Die Mandate der nachgerückten Senatoren wurden im Anschluss für gültig erklärt. Ebenfalls am Samstag wählten die Mitglieder des Parlaments die Führungsstrukturen der beiden Kammern. Insgesamt werden der neuen Legislative 331 Abgeordnete und 134 Senatoren angehören. Sieben Parteien sind in den beiden Kammern vertreten, davon vier pro-europäische und drei populistische. Auch die 19 nationalen Minderheiten haben Vertreter im Parlament

    Die Vorsitzenden der pro-europäischen Parteien sind am Freitag zu Verhandlungen über die Regierungsbildung zusammengekommen. Man wolle so schnell wie möglich eine Exekutive bilden und sich auf einen möglichen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten einigen, hieß es. Zuvor hatte der Parteichef der Sozialdemokraten, Marcel Ciolacu, angekündigt, dass die PSD nicht an der Regierungsbildung teilnehmen wird. Anschließend überlegten es sich die PSD-Mitglieder anders. Die bürgerliche USR will definitiv nicht an den Verhandlungen teilnehmen. Die Partei hatte acht Maßnahmen als Bedingung genannt, die nicht auf die Zustimmung der anderen drei Parteien stießen. Neben den Verhandlungen zur Verteilung der Ministerämter, berieten die PSD, PNL und der Ungarnverband über den Kandidaten für das Premier-Amt. Dieser muss von Präsident Klaus Iohannis bestätigt werden.

    Am Samstag hat in Bukarest eine Zeremonie zu Ehren der Opfer der antikommunistischen Revolution von 1989 stattgefunden. Die Veranstaltungen zum Gedenken an die Revolution werden an diesem Wochenende in der Hauptstadt mit mehreren religiösen und militärischen Zeremonien an den Denkmälern für die Helden des Dezember ’89 fortgesetzt. Am 21. Dezember 1989 begann in Bukarest die antikommunistische Revolution. An diesem Tag scheiterte eine von Diktator Nicolae Ceaușescu einberufene Kundgebung. Es folgten die Errichtung von Barrikaden im Stadtzentrum sowie antikommunistische Demonstrationen, die brutal unterdrückt wurden. Insgesamt starben während der Revolution mehr als Tausend Menschen.

    Präsident Klaus Iohannis hat heute seine Bestürzung über den Terroranschlag in Magdeburg zum Ausdruck gebracht. Er betonte, dass Rumänien in diesen schwierigen Zeiten an der Seite des deutschen Volkes steht. Auch die rumänische Exekutive drückte ihre Solidarität mit Deutschland aus. Die Regierung in Bukarest sprach den Familien der Opfer des tragischen Vorfalls ihr Beileid aus und wünschte den Verletzten eine schnelle Genesung. Bei dem Anschlag wurden vier Menschen getötet und Dutzende verletzt, viele von ihnen befinden sich in einem kritischen Zustand. Ein Mann hatte ein Auto in eine Menschenmenge auf einem Weihnachtsmarkt in Magdeburg gesteuert. Der Verdächtige, ein Arzt aus Saudi-Arabien, der seit 2006 in Deutschland lebt, wurde bereits festgenommen.

    Rumänien hat die formelle Stellungnahme der OECD im Bereich der Bildungspolitik erhalten, wie das Ministerium am Samstag mitteilte. Dieser Schritt bestätigt den Abschluss des Bewertungsprozesses der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Er bedeutet eine Anpassung der nationalen Bildungspolitik an die von der Organisation geförderten Standards. Die OECD hob dabei vorrangige Maßnahmen hervor, darunter die Qualität der Programme und Ergebnisse, Chancengleichheit sowie der Zugang zur Bildung und die Stärkung der Governance.

  • Die Wende in Rumänien: ein Dauerthema

    Die Wende in Rumänien: ein Dauerthema

    Die rumänische Revolution im Dezember 1989 ist der Wendepunkt der jüngeren Geschichte Rumäniens, der Nullpunkt, von dem aus die Ereignisse der Vergangenheit und Gegenwart eingeordnet werden.

    Am 16. Dezember 1989 begann in Timișoara ein kleiner Protest, der wie ein Schneeball eine Lawine von Demonstrationen auslöste. Der Sturm, der daraufhin das ganze Land erfasste, führte am 22. Dezember zum Sturz von Nicolae Ceaușescu und seinem Regime – um den Preis von etwa 1150 Toten und 4100 Verletzten. In Timișoara versuchte das Regime, sich der Leichen von 44 getöteten Demonstranten zu entledigen: Sie wurden nach Bukarest gebracht, in den Öfen eines Krematoriums verbrannt und ihre Asche in den Abwasserkanal der Gemeinde Popești-Leordeni südlich von Bukarest geworfen.

    Damals erhoben sich die Rumänen in Timișoara gegen alles, was die Politik seit 1945 ausgemacht hatte, und kämpften für ihre Rechte und ein besseres Leben. Am 16. Dezember 1989 ahnten nur sehr wenige Menschen, was die kommenden Tage bringen würden. Der Journalist Mircea Carp, einer der ehemaligen Intendanten des Radiosenders Freies Europa, erinnerte sich 1997 in einem Interview mit dem Zentrum für Mündliche Geschichte der Rumänischen Rundfunkgesellschaft an die fiebrigen Erwartungen jener Tage.

    „Auf die Ereignisse in Brașov im Jahr 1987 folgten die Jahre 1988 und 1989, in denen der Eiserne Vorhang gelüftet wurde und die Entwicklungen in Ostdeutschland, Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei an Fahrt aufnahmen. Nur bei uns schien alles stillzustehen. Ceaușescu wirkte so sicher in seiner Macht, dass er sogar eine offizielle Reise in den Iran unternahm und erst bei seiner Rückkehr erfuhr, dass es im Land schwerwiegende Entwicklungen gab. Doch selbst dann glaubte er nicht, dass seine Position gefährdet war.“

    In Europa brodelte es 1989 – bis Dezember konnte der Wind des Wandels, der Wind of Change aus dem berühmten Lied der deutschen Gruppe Scorpions, in ganz Mittel- und Osteuropa nicht mehr aufgehalten werden. Für Mircea Carp war der Beginn der rumänischen Revolution in Timișoara die Erfüllung eines brennenden Wunsches, aber auch ein Schock.

    „Im Dezember 1989 loderte mit den Ereignissen in Timișoara die erste Flamme auf. Der genaue Zeitpunkt überraschte uns. Wir hatten uns zwar intern und organisatorisch auf eine mögliche Veränderung des Regimes in Rumänien eingestellt, doch der 16. und 17. Dezember 1989 an sich trafen uns unvorbereitet. Ich selbst war in diesen Tagen sogar auf einem kurzen Urlaub und nicht im Büro. Mein Kollege Sorin Cunea war der Erste, der über die Ereignisse in Timișoara berichtete. Ab dem 18. Dezember organisierten wir uns und arbeiteten in Teams rund um die Uhr, basierend auf den Informationen, die wir von internationalen Nachrichtenagenturen und Reisenden aus Rumänien erhielten.“

    Die Rumänen, die jahrzehntelang in Angst und Erniedrigung gelebt hatten, fanden in den ausländischen rumänischsprachigen Radiosendern eine wichtige moralische Stütze. Mircea Carp betonte, dass er und sein Sender während der Befreiungstage in Timișoara ihre Pflicht so gut wie möglich erfüllten.

    „Als die Revolution begann, waren wir bereit – wir vom Freien Europa genauso wie die anderen Radiosender. Aber wir trugen nicht direkt durch aufwiegelnde Sendungen dazu bei, die Bevölkerung zum Aufstand gegen das Regime zu mobilisieren. Ob das besser oder schlechter gewesen wäre, kann man diskutieren. Aus meiner Sicht hätte aber die amerikanische Regierung – die Voice of America und Radio Freies Europa betrieben – niemals zugelassen, dass unsere Sender eine blutige Revolution oder solche Verluste an Menschenleben und Zerstörungen unterstützen.“

  • Nachrichten 15.12.2024

    Nachrichten 15.12.2024

    Bukarest: Vertreter der Sozial-Demokraten PSD, National-Liberalen PNL, der Union Rettet Rumänien USR und der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien UDMR beraten über die Verteilung der Posten in der neuen Legislaturperiode. Bisher haben sich die Vertreter der demokratischen Parteien darauf geeinigt, dass PSD sieben Ministerien erhält, die Liberalen vier, die USR drei und die UDMR zwei, je nach der jeweiligen Zahl der Sitze im Parlament. Nach Angaben von Parteivertretern ist noch nicht entschieden, welche Ressorts an welche Partei gehen, und es wird noch über die Namen der künftigen Minister diskutiert. Auch über die Möglichkeit eines einzigen Kandidaten der proeuropäischen Koalition bei den Präsidentschaftswahlen wird diskutiert. Politischen Quellen zufolge könnten bei einem zügigen Fortgang der Verhandlungen die Anhörungen der Minister Ende nächster Woche stattfinden und die neue Regierung könnte sich am 23. Dezember der Vertrauensabstimmung stellen.

     

     

    Bukarest: Das neue Parlament in Bukarest, das aus den Wahlen vom 1. Dezember hervorgegangen ist, wurde am Freitag, den 20. Dezember, vom rumänischen Staatspräsidenten zu seiner ersten Sitzung einberufen. In der neuen Legislaturperiode werden sieben politische Parteien vertreten sein, im Gegensatz zu den bisherigen fünf. Die sozial-demokratische Partei erhielt mit 122 die meisten Sitze, gefolgt von der Allianz für die Einheit der Rumänen AUR mit 91 Sitzen, der national-liberalen Partei mit 71 Sitzen, der Union Rettet Rumänien mit 59 Sitzen, SOS Rumänien, einer Partei, die zum ersten Mal in der Legislative vertreten ist, mit 40 Sitzen, der Ungarischen Demokratischen Union Rumäniens mit 32 Sitzen und der Partei der Jungen Menschen POT, die ebenfalls zum ersten Mal im Parlament vertreten ist, mit 31 Sitzen. Die Gruppe der nicht-ungarischen nationalen Minderheiten erhielt ebenfalls 19 Sitze. Am Freitag werden der Senat und die Abgeordnetenkammer in getrennten Plenarsitzungen Sonderausschüsse zur Bestätigung der Mandate einsetzen. Das Parlament ist rechtlich konstituiert, wenn zwei Drittel der Abgeordneten und drei Viertel der Senatoren bestätigt und die gewählten Vertreter vereidigt worden sind.

     

     

    Bukarest:  Das rumänische Außenministerium hat Maßnahmen ergriffen, nachdem es Berichten über die Festnahme eines rumänischen Staatsbürgers auf dem Gebiet der so genannten Republik Abchasien, einem vorübergehend von der Russischen Föderation besetzten georgischen Gebiet gab. Der Rumäne wurde von den Sicherheitsdiensten der prorussischen Separatistenregion festgenommen und wird beschuldigt, versucht zu haben, militärische Ziele auf dem Gebiet dieser Region zu filmen, deren Unabhängigkeit von Moskau, nicht aber von der internationalen Gemeinschaft anerkannt wird. Die abchasischen Sicherheitsdienste behaupten, dass er von ukrainischen Militärspionen zur Anfertigung der Videos gezwungen wurde, und drohten ihm, ihn zum Verlassen Abchasiens zu bewegen. Bukarest steht nach eigenen Angaben in Kontakt mit der Familie des rumänischen Staatsbürgers und bemüht sich weiterhin um die erforderliche konsularische Unterstützung.

     

     

    Timişoara: Timişoara begeht den 35. Jahrestag der antikommunistischen Revolution, die im Dezember 1989 in der westrumänischen Stadt ausbrach. Unter dem Motto „35 Jahre Freiheit“ finden vom 15. bis 20. Dezember zahlreiche Gedenkveranstaltungen zu Ehren der gefallenen Helden statt. Außerdem werden die dreieinhalb Jahrzehnte gefeiert, die vergangen sind, seitdem Timisoara die erste Stadt Rumäniens war, die vom Kommunismus befreit wurde. Wie jedes Jahr umfasst das Programm Gottesdienste, Kranzniederlegungen, Ausstellungen und Filmvorführungen. Am Wochenende standen auf dem Programm ein Konzert Recviem in Memoriam in der Banatul-Philharmonie, die Einweihung des Portals der Freiheit am Montag, eine Lichtinstallation, die die Klänge der Revolution wiedergibt, gefolgt von dem traditionellen Marsch „Helden sterben nie“. Der Dienstag wird ein Trauertag sein, und am 20. Dezember werden die Veranstaltungen mit dem Konzert „Rock for revolution“ enden.