Tag: Rogosin

  • Nachrichten 19.08.2014

    Nachrichten 19.08.2014

    CHISINAU: Russlands Vizepremier Dmitri Rogosin und der moldauische Wirtschaftsminister Adrian Candu wollen am Donnerstag in Chisinau zu Gesprächen zusammenkommen. Dabei wird es um das russische Embargo gegen die Einfuhr von moldauischen Erzeugnissen sowie um die Einführung von Zollgebühren auf 19 Kategorien von Produkten gehen. Rogosin meldete via sein Facebook-Profil, er wolle am 24. August die abtrünnige Region Transnistrien im Osten der Moldau besuchen. Am Dienstag wollten die Vertreter aus Chisinau und Tiraspol dort zu Verhandlungen über die Schulen mit rumänischsprachigem Unterricht zusammentreffen. Die Hohe OSZE-Kommissarin für nationale Minderheiten, Astrid Thors, hatte davor gewarnt, dass die Schulen mit Unterricht in rumänischer Sprache geschlossen werden könnten, sollten die Zentralverwaltung der Moldau und die Sezessionisten vor Beginn des neuen Schuljahres kommenden Montag keinen Konsens finden. Das Recht der Kinder auf Unterricht in der Muttersprache müsse vollständig respektiert werden, sagte Thors vor dem Hintergrund des Drucks prorussischer Separatisten auf rumänische Lehrer und Schüler. Die Kinder dürften nicht zu Opfern politischer Auseinandersetzungen werden. Transnistrien hatte sich 1992, nach einem bewaffneten Konflikt mit Hunderten von Toten, de facto von der Moldau losgelöst. Der Konflikt war nach dem Eingriff russischer Truppen auf Seiten der Separatisten beigelegt worden.



    BUKAREST: Die präsidentennahe Volksbewegung hat ihre Vorsitzende und ehemalige Tourismusministerin Elena Udrea als Kandidatin für die Präsidentenwahl im November aufgesgellt. Das Nationale Führungsgremium der Partei traf die Entscheidung am Dienstag. Am Montag hatte der ursprünglich vorgeschlagene Kandidat, der ehemalige Au‎ßen- und Justizminister Cristian Diaconescu seinen Austritt aus der Volksbewegung bekanntgegeben. Er wolle als unabhängiger Kandidat an der Präsidentschaftswahl teilnehmen, sagte Diaconescu. Diese Entscheidung habe er getroffen, nachdem einige Parteikollegen öffentlich Druck gemacht hätten, um einem anderen Kandidaten den Vortritt zu geben. Cristian Diaconescu wurde innerhalb der Partei wegen seines schwachen Wahlkampfes kritisiert.



    BUKAREST: Der rumänische Geschäftsmann und Politiker Dinu Patriciu ist am Dienstag in London gestorben. Der 64-Jährige litt seit über drei Jahren an Krebs. Patriciu gründete das erste private Unternehmen nach dem Fall des Kommunismus in Rumänien. Sein Name wird ferner mit der umstrittenen Privatisierung des Erdöl-Unternehmens Rompetrol in Verbindung gebracht. Patriciu hatte das mehrheitliche Aktienpaket im Anschluss an ein kasachisches Unternehmen veräu‎ßert. Er galt 2007 als reichster Rumäne, mit einem Vermögen von über 3 Milliarden Euro. In nur sechs Jahren schrumpften seine Aktiva allerdings um ein 12-Faches. Patriciu war auch Gründungsmitglied der Liberalen Partei und hatte für drei Amtszeiten einen Abgeordnetensitz inne. 2003 zog er sich aus der Politik zurück, um sich seinen Geschäften zu widmen.

  • Nachrichten 15.05.2014

    Nachrichten 15.05.2014

    MOSKAU: Das russische Aussenministerium hat bekanntgegeben, die jüngsten Erklärungen seien inakzeptabel und es sei nicht anzunehmen, da‎ß die bilateralen Beziehungen weiterhin auf dieser Art und Weise fortgeführt werden. Laut dem RRI-Korrespondenten in Moskau habe der Sprecher des russischen Aussenministeriums, Alexander Lukaschewitch am Donnerstag gesagt, die jüngsten Erklärungen aus Bukarest, einschlie‎ßlich die des Staatspräsidenten Traian Basescu, würden den Eindruck einer Verstärkung der antirussischen Rhetorik, wie auf Kommando” vermitteln. Nach dem Zwischenfall mit der Flugmaschine des russischen Vizeministerpräsidenten, Dmitri Rogosin, Ende der vorigen Woche, könne man nicht mehr auf eine normale, gutnachbarliche Beziehung zwischen den zwei Ländern hoffen, so das russische Aussenministerium. Ende voriger Woche reiste Russlands stellvertretender Premier Rogosin mit dem Flugzeug nach Transnistrien. Rumänien verweigerte ihm den Überflug – unter Verweis auf EU-Sanktionen. Das nächste Mal, kündigte Rogosin an, würde er mit einem Langstreckenbomber vorbeischauen. Die rumänischen Behörden sperrten den Luftraum für Rogosin mit der Begründung, sein Name sei auf der Liste der unerwünschten Personen, die infolge der EU-Sanktionen Einreiseverbot für den EU-Raum erhalten haben. Weder die Annektierung der Halbinsel Krim, noch die Volksbefragungen in Donezk und Lugansk, im Osten der Ukraine, werden von Rumänien anerkannt. Rumäniens Staatspräsident Traian Basescu sagte, Russland habe zwei Prioritäten: die Föderalisierung der Ukraine und die Verhinderung der Präsidentschaftswahl am 25. Mai.



    BUKAREST: NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen unternimmt ab Donnerstag einen zweitägigen Rumänienbesuch. Er wird mit Präsident Traian Băsescu, Ministerpräsident Victor Ponta, Au‎ßenminister Titus Corlăţean und Verteidigungsminister Mircea Duşa zusammenkommen. Am Freitag wird sich Rasmussen an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Traian Băsescu beteiligen. Der Bukarestbesuch des Generalsekretärs der Allianz findet einen Monat nach der Ankündigung der NATO, dass die Allianz ihre Luft-, See und Landverteidigung in Mittel- und Osteuropa, als Realtion auf die Entwicklung der Krise in der Ukraine verstärken wird.



    BRÜSSEL: Die Europäische Union will am 27. Juni das geplante Assoziierungsabkommen mit der Republik Moldau unterzeichnen, das voriges Jahr in Vilnius paraphiert worden war. Dies erklärte am Donnerstag in Brüssel der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Das EU-Assoziierungsabkommen unterstützt die Grundsätze der Demokratie, das Garantieren des Rechtsstaates und das Sichern der Grundfreiheiten. Das Dokument enthält auch wirtschaftliche Komponenten, darunter das Öffnen der Märkte und die Verbesserung des Geschäftsklimas. Bei einer Pressekonferenz am Sitz der Europäischen Kommission nach einem Treffen mit dem pro-westlichen moldauischen Ministerpräsident Iurie leanca bekräftigte Jose Manuel Barroso das Engagement der Europäischen Kommission gegenüber dem moldauischen Volk und der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischen Republik Moldau, einem modernen, einheitlichen Staat. Das Treffen in Brüssel fand im Kontext der Spannungen in der Ukraine und des Drucks aus Russland auf die anderen östlichen Partner der Europäischen Union statt.