Radio România Internațional

Tag: Rückerstattung

  • Nachrichten 9.05.2020

    Nachrichten 9.05.2020

    Europa erlebt die schwierigste Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg. Das sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis in einer am Samstag, am Europatag, veröffentlichten Botschaft. Er sagt, dass dies eine Zeit sei, die unsere Widerstandsfähigkeit, Einheit und Menschlichkeit auf die Probe stellt, und dass sich Rumänien angesichts der beispiellosen Herausforderung der COVID-19-Pandemie wieder einmal als vertrauenswürdiger Partner erwiesen hat. Der Präsident erwähnte, dass Teams aus rumänischen Ärzten und Krankenschwestern nach Italien und in die Republik Moldau reisten, um die Bemühungen zur Bekämpfung der Epidemie zu unterstützen. Rumänien ist auch der erste EU-Mitgliedstaat, der einen strategischen Bestand an medizinischer Ausrüstung für die gesamte Union verwaltet, und im Rahmen dieses Mechanismus wurden bereits lebenswichtige Ausrüstungen in die am schlimmsten betroffenen Gebiete geliefert. Der 9. Mai markiert den Sieg der Alliierten gegen das Nazi-Regime im Zweiten Weltkrieg 1945 sowie die historische Erklärung des französischen Au‎ßenministers Robert Schuman aus dem Jahr 1950, in der ein Plan zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland vorgeschlagen wurde, um tief verwurzelte Rivalitäten zu beseitigen. Am selben Tag feiert Rumänien seine Unabhängigkeit vom Osmanischen Reich, die während des russisch-türkischen Krieges 1877 proklamiert wurde.




    Die Gruppe für strategische Kommunikation in der rumänischen Regierung hat am Samstag eine Liste von Ma‎ßnahmen veröffentlicht, die ab dem 15. Mai, dem Ende des vor zwei Monaten wegen der Coronavirus-Epidemie eingeführten Notzustands, von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen umzusetzen sind. Der Innenminister Marcel Vela forderte Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten auf, Schichten zu organisieren, um den Druck auf den öffentlichen Verkehr zu verringern. Er fügte hinzu, dass der Ausschuss, der die Regeln für die Aufhebung der Beschränkungen ausarbeitet, noch darüber diskutiert, ob die derzeit für diejenigen, die ihre Wohnung verlassen, erforderliche Erklärung nach dem 15. Mai beibehalten werden soll. Die Gruppe für strategische Kommunikation gab heute auch bekannt, dass die Gesamtzahl der Todesfälle in Rumänien 926 beträgt. Die Gesamtzahl der Fälle beläuft sich bisher auf über 15.100. Davon haben sich 6.400 erholt. Von den im Ausland lebenden Rumänen wurden 2.444 positiv auf das Virus getestet, die meisten davon in Italien und Spanien, und 96 sind seit Beginn der Pandemie gestorben.




    Luftlinien sind verpflichtet, den Preis der Tickets für stornierte Flüge zu erstatten, so die EU-Gesetzgebung, wie die EU-Kommissarin für Verkehr Adina Vălean ankündigte. Sie sagte, die Bürger müssten sich an die entsprechenden Mitgliedsstaaten wenden, da viele Länder den Fluggesellschaften staatliche Beihilfen gewährt hätten, gerade um ihnen zu helfen, ihre Liquiditätsengpässe zu decken. Adina Vălean kündigte auch an, dass sie nächste Woche eine Liste von Sicherheitsvorschriften für verschiedene Transportmittel veröffentlichen wird, da der grenzüberschreitende Verkehr allmählich wieder aufgenommen wird und die EU versucht, der Tourismusindustrie bei der Erholung zu helfen. Sie sagte auch, dass die so genannten grünen Korridore für Waren in absehbarer Zeit erhalten bleiben werden.

  • Bukarest – von der einst grünen Stadt auf dem Weg zur Betonwüste

    Bukarest – von der einst grünen Stadt auf dem Weg zur Betonwüste

    Die Grünfläche ist in Bukarest zugunsten von allerlei Bauten stark zurückgegangen. In den letzten 25 Jahren hat Bukarest rund die Hälfte seiner Grünflächen in Form von Parks, Gärten, Stra‎ßenböschungen und Wäldern eingebü‎ßt. Auf einen Einwohner der Hauptstadt kommt weniger als ein Viertel der international festgelegten Grünfläche, um überhaupt von einer grünen Stadt sprechen zu können. Von 3.500 Ha Grünfläche, die es 1990 gab, sind heute nur noch 1.600 Ha vorhanden. Die prekäre Lage der Grünflächen und die Ausweitung der Abholzungen in den Parks und an den Stra‎ßenböschungen sind auf die Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans aus dem Jahr 2000 zurückzuführen. Dieser überlappte sich auch mit der Verabschiedung des Gesetzes Nummer 10 von 2000 zur Rückerstattung der Flächen, die von dem kommunistischen Regime verstaatlicht worden waren. Durch diese Urkunden hat die Hauptstadt hunderte Ha Grünfläche verloren. Dutzende Ha der gro‎ßen Bukarester Parks sind weiterhin dem Risiko ausgesetzt, vernichtet und in Betonflächen umgewandelt zu werden. Zumindest wenn die Behörden keine Ma‎ßnahmen treffen, warnen die Umweltschützer, die für die Erhaltung dieser Zonen kämpfen. Dan Trifu ist der Vizevorsitzende des Verbandes Eco-Civica, der gemeinsam mit dem Verband Salvaţi Bucureştiul“ (Rettet Bukarest) mehrere Klagen gegen die Bukarester Immobilienmafia eingereicht hat:



    Wir sprechen über ausgesprochen weite Flächen. Stellen Sie sich vor, allein im Jugend-Park (Parcul Tineretului) haben wir rund 28 Ha Grünfläche aufgrund verschiedener gefälschter Unterlagen verloren, die in die städtebauliche Dokumentation eingeführt wurden. Z.B. haben wir den Park Kinderpalast Bukarest, der Teil des Tineretului-Parks ist, vom Ceauşescu-Regime mit 44 Ha übernommen. Nun findet sich dieser im städtebaulichen Plan seit dem Jahr 2000 mit nur 16 Ha wieder. Dies waren die Hauptwaffen der Behörden, um diese Grünflächen zu ergattern. 2000 waren bereits viele Unternehmen und Industriebetriebe bereits privatisiert, also standen keine Flächen mehr zur Verfügung für diese Rückerstattungsmafia. Das Jahr 2000 war ein trauriges Jahr für Bukarest, als ein Gesetz zur Rückerstattung aller vom kommunistischen Regime verstaatlichten Grundstücke erlassen wurde. Sie haben ihr Vorhaben sehr gut durch städtebauliche Entwürfe vorbereitet. Viele Grundstücke im Norden der Hauptstadt, egal ob in Parks oder Baumschulen, sind heutzutage mit allen Arten von Gebäuden bebaut.“




    Hunderte Ha der Baumschulen Bukarest, die als Versorgungsquelle für die Bepflanzungen in der Hauptstadt dienten, wurden aus Grünzonen in Baugrund umgewandelt. In der Nachbarschaft des Băneasa-Waldes wurden ein Hochhaus und ein Villenquartier auf 600 Ha gebaut. Man hatte sogar den Bau einer sechsspurigen Stra‎ße durch die Mitte des Waldes beschlossen, doch die Umweltschutzverbände haben es geschafft, den Bau zu stoppen. Genauso wurden hunderte Obstbäume im Forschungskomplex Băneasa illegal abgeholzt, sagt Dan Trifu:



    Recht gro‎ße Flächen des Bauminstituts Băneasa gingen in den Besitz dubioser Personen ein, die diese Gegend weiterhin vernichten wollen und städtebauliche Pläne zur Bebauung vorlegen. Gleich nach dem Otopeni-Flughafen gibt es die bekannte Gewerbeplattform Băneasa. Hier wurden hunderte Ha des Agronomie-Instituts Bukarest in eine Betonwüste umgewandelt und ein ernster Schaden angerichtet. Den schönsten Stra‎ßenrand einer europäischen Hauptstadt hatte Bukarest auf der Nationalstra‎ße 1 mit roten Eichen. Diese wurden schlicht und einfach abgeholzt, um dieses Zentrum zu bauen. In dieser Gegend hat man erneut hunderte Ha Grünfläche verloren. Man sieht auch die Folgen durch den Verkehr und die Verschmutzung, die in der Gegend zugenommen haben.“




    In den letzten 25 Jahren sind in Bukarest über eine Million Bäume in Parks und an den Stra‎ßenrändern verschwunden. Von den gro‎ßen Boulevards fehlt fast die Hälfte der Bäume, die einst am Stra‎ßenrand standen, bezeugt Dan Trifu:



    Zwischen den Plattenbauten gibt es laut unseren Schätzungen rund 150 Ha Grünfläche, die betroffen ist. All diese Arbeiten sind auch auf den städtebaulichen Rahmenplan aus dem Jahr 2000 zurückzuführen. Grünflächen und Bäume treten in der städtebaulichen Dokumentation nicht auf. Es ist ein Trick. Es ist eine Übeltat, begangen von den Bukarester Lokalbehörden. Die Grünflächen wurden entweder in Gewerbegebiete oder in Wohngebiete eingeschlossen. Die Hälfte des Izvor-Parks, 8 Ha also, wird im besagten Entwurf als Baugrund angezeigt. Stellen Sie sich das vor. Im Tineretului-Park waren, au‎ßer den bereits verlorenen 28 Ha, noch weitere drei Ha für den Bau eines privaten Studentencampus bestimmt. Im Politehnica-Park ist die Hälfte der Fläche zurückerstattet. Laut dem städtebaulichen Plan sollen hier drei 26-Stockwerke-Türme entstehen. Man hat den Eindruck, da gibt es einen Park, aber wenn man tiefer hinein geht, findet man lauter Villen und Restaurants. Der IOR-Park hat sogar seinen Namen verloren, denn die Hälfte wurde zurückerstattet und der übrig gebliebene Teil hei‎ßt nun Alexandru-Ioan-Cuza-Park.“




    Alle Bukarester Parks wurden also verstümmelt. Einige kleinere, die zwischen den Hochhäusern standen, verschwanden vollkommen. Es gibt auch Parks, die von den Umweltschützern infolge von Gerichtsverfahren gerettet wurden. Z.B. der Carol-Park, wo man die Volkskathedrale errichten wollte oder der Park am Nordbahnhof, wo man eine Tiefgarage bauen wollte.



    Bukarest bietet 23 qm Grünfläche pro Einwohner. In diesen sind Parks, Friedhöfe, Stra‎ßenränder und Wälder enthalten. Die Umweltschutzverbände beanstanden diese Zahl und behaupten, dass die Behörden den Băneasa-Wald nur schriftlich in die Hauptstadt aufgenommen hätten. Als Grünfläche wurden dann auch die Seen bezeichnet. Laut den Umweltschutzorganisationen bietet Bukarest nur rund 8,5 qm Grünfläche pro Einwohner. Die Umwandlung Bukarests in eine ewige Baustelle führe zu einer derma‎ßen gro‎ßen Luftverschmutzung, dass tausende Menschen jährlich allein aus diesem Grund sterben.

  • Neue Strafverfahren gegen Politiker sorgen für Aufsehen

    Neue Strafverfahren gegen Politiker sorgen für Aufsehen

    In Rumänien sorgen neue Festnahmen von Prominenten aus der Politik für Aufsehen. Der Vorsitzende der Verwaltungsbehörde für Öffentliche Gebäude, Gabriel Surdu, wurde am Mittwoch in Polizeigewahrsam genommen. Die Staatsanwälte werfen ihm vor, er habe seinen Einfluss ausgenutzt, um den ehemaligen sozialdemokratischen Präsidenten des Kreisrates Buzău (im Südosten Rumäniens), Cristian Bîgiu, dazu zu zwingen, öffentliche Aufträge an eine Firma zu vergeben, die Surdu selbst über Dritte führte.



    Infolgedessen erhielt die besagte Firma einen 11 Millionen Euro-schweren Vertrag. Bîgiu war bereits Dezember 2014 wegen Schmiergeldannahme in Untersuchungshaft genommen worden. Derzeit steht er unter Hausarrest. Die neuesten Namen auf der Liste von korrupten Politikern sind jedoch der Bürgermeister Raduly Robert und der stellvertretende Bürgermeister des mittelrumänischen Miercurea Ciuc Domokos Szoke, beide Mitglieder der sich in der Opposition befindenden Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien, die jüngst festgenommen wurden.



    Die Nationale Antikorruptionsbehörde wirft ihnen vor, seit 2007 bis heute öffentliche Aufträge gegen gro‎ße Geldbeträge illegal erteilt zu haben. Genau wie andere Politiker, die der Korruption verdächtigt werden, erklärte sich auch der Bürgermeister von Miercurea Ciuc für unschuldig. Er habe nie Schmiergeld angenommen und sei zudem Opfer einer politisch motivierten Racheaktion, sagte Raduly. Eine politische oder ethnische Verfolgung als Grund vorzubringen, was allerdings auch sein Parteikollege, der ehemalige Abgeordnete Marko Attila getan hat, ist eher lächerlich in einem Land in dem die Demokratische Union der Ungarn in Rumänien sich im Laufe der Zeit mehreren Koalitionsregierungen angeschlossen hat und das seit vorigem Jahr einen deutschstämmigen Präsidenten lutherischen Glaubens hat, selbst wenn die Wählerschaft zu 90% aus orthodoxen Rumänen besteht.



    Der Oberste Gerichtshof beschloss allerdings in seiner Abwesenheit, dass Marko Attila wegen Amtsmissbrauch in U-Haft genommen wird. Die Richter gaben somit dem Ansuchen der Nationalen Antikorruptionsbehörde zwecks Festnahme des Politikers grünes Licht. Attila, der sich derzeit in Ungarn befindet, hat sich der Strafverfolgung entzogen. Er wird zusammen mit anderen Mitgliedern der Nationalen Behörde zur Rückerstattung von Besitztümern beschuldigt, überhöhte Entschädigungen genehmigt und somit einen Schaden von über 84 Millionen Euro angerichtet zu haben. Sein Verteidiger erklärte, dieser habe sich in Budapest niedergelassen,weil seiner Meinung nach die Justiz in Rumänien nicht unparteiisch sei.



    Sollte er sich nicht vor Gericht verantworten, könnte er aber laut EU-Recht ausgeliefert werden. Sein ehemaliger Kollege in der Regierungskoalition, der sozialdemokratische Ioan Ochi darf hingegen seine Immunität behalten, nachdem die Abgeordnetenkammer mit lediglich 108 Für- und 152 Gegen-Stimmen das Ansuchen der Antikorruptionsbehörde auf Untersuchungshaft ablehnte. Ochi wird für den Zeitraum 2011-2012 als Vizepräsidenten des Kreisrates Braşov des Amtsmissbrauchs und Schmiergeldannahme beschuldigt.



    Am Mittwoch durfte er sich dennoch der Solidarität seiner Kollegen erfreuen, was allerdings das Imagedefizit des Senats verstärkt. Dies räumte vor drei Monaten bei Eröffnung der aktuellen Senatssitzung der Präsident der Abgeordnetenkammer Valeriu Zgonea selbst ein. Dabei warnte Zgonea seine Kollegen, dass die Abgeodneten in Rumänien als “Diebe”, “Korrupte” und “Schwänzer” wahrgenommen werden.

  • Die Woche 24.-28.11.2014 im Überblick

    Die Woche 24.-28.11.2014 im Überblick

    Das Exekutivkomitee der Sozial-Demokratischen Partei Rumäniens (PSD), ist nach der Präsidentschaftswahl zu einer Sondersitzung zusammengekommen



    Gespannt, lang, aber notwendig: so bezeichnete Ministerpräsident Victor Ponta die Sitzung des Exekutivkomitees der Sozial-Demokratischen Partei Rumäniens (PSD) am Donnerstag. Es war das erste Treffen der führenden Sozialdemokraten nachdem der Chef der rumänischen Exeklutive neulich die Präsidentschaftswahl verloren hatte. Bei der Sitzung des Exekutivkomitees beschlo‎ßen die PSD-Vertreter, dass die Sozial-Demokratische Partei weiterhin das Land regieren wird. Victor Ponta übernahm die volle Verantwortung für das Wahlergebnis. Überraschenderweise hat die Parteiführung diejenigen, die für die Wahlniederlage verantwortlichen waren, nicht bestraft. Bei der PSD-Sitzung gab es auch einen gro‎ßen Eklat: Drei wichtige Mitglieder der sozialdemokratischen Partei — Mircea Geoana, Marian Vanghelie und Dan Sova – wurden aus der Partei ausgewiesen. Dazu sagte der Parteivorsitzender und Ministerprasident Victor Ponta:



    “Die 80 Kollegen, die dafür abgestimmt haben, waren der Ansicht, dass zu diesem Moment jeder seinen Weg gehen sollte. Wir haben hier über Zukunft gesprochen, und darüber, dass unser Team einig sein sollte, um in schweren Zeiten bestehen zu können.”



    Der Bürgermeister des 5. Bukarester Bezirks, Marian Vanghelie, der aus der Partei ausgeschlossen wurde, erklärte für die Presse:


    “Eine solche politische Hinrichtung habe ich noch nie in meinem Leben gesehen, nicht einmal bei der Kommunistischen Partei. Diese Leute haben Angst vor einem richtigen Kongress, und deshalb haben sie uns aus der Partei herausgeschmissen. Machen Sie sich auf eine Überraschung gefasst, was jetzt folgen wird, und wieviele Kollegen sich an meine Seite stellen werden.”



    Im Rahmen der Sitzung wurde beschlossen, im Frühling 2015 einen PSD-Kongress zu organisieren. Man werde eine neue Parteileitung wählen und ein neues politisches Projekt für Rumänien für die nächsten fünf Jahre festlegen. Der nächste wichtige Moment für die sozialdemokratische Partei seien die Parlamentswahlen von 2016. Bis dahin will die Partei eiter regieren. Ministerpräsident Victor Ponta:



    “Wir wünschen uns in erster Reihe, im Parlament eine umstrukturierte Regierung und die Haushaltsvorlage für 2015 vorzustellen, so dass gute Projekte weiter geführt werden.”



    Ponta erklärte weiter, die Strategen der Partei werden eine Lösung finden müssen, um den Wählern zu zeigen, dass die Partei die Vergangenheit und den Kommunismus hinter sich gelassen hat und dass sie eine europäische Partei ist.



    Die Antikorruptionsbehörde zieht Bilanz



    Schon während des Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahlen, die er am 16. November gewonnen hat, hat der Liberale Klaus Iohannis versprochen, er werde sich aktiv für den Kampf gegen die Korruption einsetzen. In den letzten 25 Jahren, nach der Wende, wurde die Korruption zu einer wahren Plage für die rumänische Verwaltung. Auf einer Antikorupptions-Konferenz in Bukarest beteuerte Klaus Iohannis sein Engagement. Klaus Iohannis:



    ”Die Korruption ist bei Weitem das grösste interne Problem für die nationale Sicherheit. Deshalb sind die Vorbeugung, die Aufdeckung der Korruptionstaten und die Bestrafung der Täter die Aufgabe jedes Justizsystems, umso mehr der Justiz in Rumänien”.



    Laura Codruta Kovesi, die Chefin der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA, der wichtigsten staatlichen Behörde, die in Korruptionsfällen ermittelt, nahm auch an der Konferenz teil. Sie erklärte, das Vertrauen der Bevölkerung zu der von ihr geleiteten Behörde sei in den letzten Jahren um 60% gestiegen. Im Jahr 2014 seien mehr als 1000 Personen wegen Korruption verurteilt worden. Güter im Wert von 150 Millionen Euro wurden zudem beschlagnahmt. Die meisten Ermittlungen, 83%, hätten als Ausgangspunkt Anzeigen von Bürgern und öffentlichen Institutionen gehabt, sage Laura Codruta Kovesi weiter.



    ”Wir haben festgestellt, das in diesem Jahr nur 17 % der Ermittlungen von Amts wegen, aufgrund von Informationen aus den Medien oder von Nachrichtendienst-Informierungen, eingeleitet wurden”.



    Die Nationale Antikorruptionsbehörde wird als eine Institution empfunden, die ihre Aufgaben erfüllen will. Mehrere hochrangige Amtsträger — darunter auch der ex-Ministerpräsident Adrian Nastase – wurden in den letzten Jahren rechtskräftig verurteilt.



    Die Antikorruptionsstaatsanwälte ermittlen in einer millionenschwere Betrugsaffäre



    Die rumänischen Antikorruptionsstaatsanwälte beschäftigen sich weiterhin mit dem Fall der Nationalen Behörde für Rückerstattung. Die ehemalige Präsidentin der Rückerstattungsbehörde, Crinuţa Dumitrean, sowie die ex-Vizepräsidentin Oana Vasilescu sind am Montag festgenommen worden. Es geht um den Fall, in dem auch Alina Bica, die Chefin der rumänischen Behörde für die Bekämpfung des Organisierten Verbrechens und Terrorismus (DIICOT) verhaftet wurde. Die drei werden beschuldigt, 2011 als Mitglieder eines sog. Rückerstattung-Ausschusses, einem rumänischen Geschäftsmann überbewertete Schadensersatz-Zahlungen in Höhe von 84 Millionen Euro für einen 13 Ha gro‎ßen Bukarester Park genehmigt zu haben. Dem Staat entstand dabei ein Schaden von über 60 Millionen Euro, so die ermittelnden Staatsanwälte. Mitglieder des Rückerstattungs-Ausschusses waren auch der liberaldemokratische Abgeordnete Cătălin Teodorescu und der Vertreter des Ungarnverbands (UDMR) Marko-Attila Gabor. Die Staatsanwälte haben die Genehmigung der Abgeordnetenkammer für die Verhaftung der zwei ernannten Abgeordneten beantragt. Im besagten Fall wurden auch der Vizepräsident der Steuerbehörde sowie der Gutachter verhaftet. Der Geschäftsmann Dorin Cocoş, ex-Ehemann von Elena Udrea, der Vorsitzenden der Partei Volksbewegung und diesjährigen Kandidatin für die Präsidentschaft Rumäniens, soll 10 Millionen Euro verlangt haben, bei der Behörde für Rückerstattungen seinen Einfluss eiauszuüben. Dorin Cocoş, der auch in der Microsoft-Affäre verwickelt ist, befindet sich zur Zeit in Untersuchungshaft.



    In der Microsoft-Affäre werden prominnente Politiker des Amtsmissbrauchs und der Annahme von Bestechung verdächtigt



    Der Senator und ehemalige Regierungssekretär Şerban Mihăilescu, von der Fortschrittspartei (UNPR), ist am Donnerstag bei der Antikorruptionsbehorde DNA vorgeladen worden. Dort setzten ihn die Staatsanwälte in Kenntnis über die gegen ihn erhobene Klage wegen Mittäterschaft in der sog. Microsoft-Affäre betreffend Anschaffung von IT-Lizenzen für rumänische Schulen zu überhöhten Preisen. Dem Senator wird vorgeworfen, er hätte Schmiergeld verlangt, um seinen Einflu‎ß zugunsten der Firma Fujitsu Siemens Computers, Vermittlerin von Microsoft IT-Lizenzen, einzusetzen. Auch die ehemalige Erziehungsministerin Ecaterina Andronescu wird in dieser Affäre des Amtsmissbrauchs verdächtigt. In der Microsoft-Affäre ermitteln die Staatsanwälte der Antikoruptionsbehörde unter anderen gegen neun ehemalige Minister. Sie sollen zusammen mit Komplizen Schmiergelder von 20 Millionen Dollar verlangt haben, um Lizenzkäufen für Schulen zuzustimmen. Der Gesamtbeschaffungswert liegt bei 54 Millionen Dollar. Unter Verdacht der Mittäterschaft müssen auch die Geschäftsleute Nicolae Dumitru und Dorin Cocos, der ex-Kommunikationsminister Gabriel Sandu und der Bürgermeister der Stadt Piatra Neamt, Gheorghe Stefan, für 30 Tage in Untersuchungshaft bleiben.



    In der Republik Moldau wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt



    Der neugewälte Präsident Rumäniens Klaus Iohannis hat am Freitag in der moldauischen Haupstadt erklärt, dass der EU-Beitritt der benachbarten, rumänischsprachigen Republik Moldau eines der wichtigsten Ziele der Au‎ßenpolitik Bukarests sei. Die Erklärung erfolgte nach Beratungen mit dem Parteichef der moldauischen Liberal-Demokraten Vlad Filat. Der Besuch fand zwei Tage vor dr Legislativwahl am 30. November statt. Von dem Ergebnis der Parlamentswahl in der Republik Moldau hängt die Richtung ab, die die ehemalige Sowjetrepublik einschlagen wird. Die jüngsten Umfragen zur Wahlabsicht haben ergeben, dass die Kommunisten mit 19,6% der Stimmen an erster Stelle in der Wählergunst liegen, gefolgt von den Liberal-Demokraten mit 17,2% der Stimmen und den Demokraten, mit 14,2% der Stimmen. Die Bukarester Politiker erwarten mit viel Interesse das Ergebnis der Parlamentswahl in der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau.

  • Schutzwälder: Beforstung aufgrund Eigentumsverhältnisse teils schwierig

    Schutzwälder: Beforstung aufgrund Eigentumsverhältnisse teils schwierig

    Die Notwendigkeit der Schutzwälder, die Felder und Stra‎ßen vor Schnee und Wind schützen sollen, wurde schon im Jahr 1860 von dem rumänischen Agronomen Ion Ionescu de la Brad erkannt. Er pflanzte auf seiner Farm Bäume gegen den Wind“. Dann treten solche Waldarten auch auf den Domänen in der Gegend Ialomița auf. Diese werden Vorhänge zur Schneesammlung und Winddämmung“ genannt und bestehen aus Robinien. Einen besonderen Beitrag zur Ausweitung der Schutzwälder leisteten die Anbauflächen um die Herrenhäuser und Höfe. 1884 begann man in der Region Oltenien mit der Befestigung der Sandböden. Hier wurden bereits 1890-1895 zum ersten Mal in Rumänien 3000 Ha mobiler und semimobiler Sandboden befestigt. Rumänien zählt somit zu den ersten Ländern, die eine solche Lösung angewandt haben.



    Wenn man in Oltenien vor einigen Jahrhunderten den Gro‎ßteil der Sandböden durch einen grünen Wald- und Wiesenteppich stabilisierte, führten mit der Zeit die intensive Landwirtschaft und die Abholzungen zu Sandstürmen. Nach den Katastrophen in den Jahren 1929 und 1935, die von der Dürre verursacht wurden, entstand eine einheitliche Meinung bezüglich der Schutzwälder. Anfangs wurden die Schutzwälder hier und da eingerichtet, ohne miteinander verbunden zu sein, auf Gemeindewiesen, auf landwirtschaftlichen Anbauflächen, aber nach 1950 wurden Schutzwaldnetzwerke aus mehreren landwirtschaftlichen Forschungsstationen auf die Beine gestellt. Durch die landwirtschaftliche Reform von 1945 wurden in Rumänien über 1000 weitere Ha Schutzwälder, insbesondere in den Landkreisen Ialomiţa, Buzău und Brăila eingerichtet.



    1958 wird die erste Gegenma‎ßnahme gegen diese Art von Arbeiten getroffen, als Folge der Erweiterung der landwirtschaftlichen Flächen. Somit werden Tausende Ha Wälder abgeholzt, die dem Schutz der landwirtschaftlichen Anbauflächen, der Landesstra‎ßen, der Eisenbahnlinien und sogar der Forschungsstationen dienten. Adam Crăciunescu, Generalleiter des rumänischen Forstamtes Romsilva:



    Wie wir im Laufe der Zeit feststellen konnten, haben wir besonders im Flachland des Bărăgans und auch im Westen und Osten Rumäniens Probleme mit dem Schnee. Die Winde wehen in Ost-West-Richtung und beeinträchtigen die Infrastruktur Rumäniens. In diesem Sinne wäre es natürlich angemessen, entlang der Kommunikationswege solche Schutzwälder zu haben, um diese Teile der Infrastruktur unseres Landes zu schützen. Diese Wälder dienten nicht nur dem Schutz der Kommunikationswege, der Eisenbahnlinien, der Landstra‎ßen und Autobahnen, sondern auch dem Schutz der Felder. 1906 hat man in Rumänien einen ehrgeizigen Plan ins Leben gerufen zur Einrichtung von Schutzwäldern, der bis in die Zwischenkriegszeit hinein funktioniert hat. Im Flachland des Bărăgans hat es überall Schutzwälder gegeben. Zurzeit können wir das nur über die südliche Dobrudscha behaupten, wo rumänische Ingenieure und Forster solche Wälder eingerichtet haben.“




    Diesen Herbst hat die Nationale Forstbehörde Romsilva die Arbeiten an dem ersten Schutzwald der letzten 25 Jahre eingeleitet. Dieser soll im Osten des Landkreises Ialomiţa, entlang der Autobahn A2, auf einer Teilstrecke von 11 Km bzw. auf einer Fläche von 24 Ha eingerichtet werden. Vertreter von Romsilva behaupten, dass sie Machbarkeitsstudien für die Einrichtung von 600 Km Schutzwald landesweit erarbeitet haben. Alles hängt aber von den Landeigentümern ab, ob sie mit der Einrichtung dieser Wälder einverstanden sein werden. Die Eigentümer der Grundstücke am Rande der Landesstra‎ßen werden gefördert, dem Programm beizutreten und die Einrichtung der Schutzwälder auf ihren Landflächen für eine gewisse Gebühr zu gestatten. Wenn die Eigentümer nicht einverstanden sind, wird Romsilva sie zum Zwecke des öffentlichen Nutzens enteignen. Adam Crăciunescu:



    Man hat Grundstücke zurückerstattet, ohne diese Flächen in Betracht zu ziehen, und wir sind erst nach den 1990er Jahren darauf gekommen, dass diese notwendig sind. Das rumänische Parlament hat ein Gesetz der Schutzwälder verabschiedet. Das reicht aber nicht aus, denn zurzeit verfügt der Staat nicht über diese Landflächen, um diese Wälder anzubauen. Hier in Feteşti ist es uns gelungen, aufgrund eines Regierungsbeschlusses 23,9 Ha aus der Verwaltung des Staatseigentums in das Eigentum der Nationalen Forstbehörde zu gewinnen. Hier wird heute auch der erste Teil des Schutzwaldes entlang der Autobahn A2 errichtet.“




    Anhand eines kohärenten Programms kann man binnen 10 Jahren die Schutzwälder einrichten, die Rumänien nötig hat, sagte noch der Leiter von Romsilva. Er betonte aber, dass man erst jetzt auch Gelder dafür zugewiesen bekommen hat, auch wenn das Schutzwaldgesetz bereits seit 2002 besteht. Dieses Jahr wurden 30 Millionen Lei (knapp 6,8 Mio. Euro) zugewiesen. Das Budget müsste 2015 laut den Vertretern von Romsilva verdoppelt werden.



    Auf Landesebene brauchen wir rund 1.720 Km Schutzwälder für den Schutz der Stra‎ßen, um nicht vom Schutz der Anbauflächen zu sprechen. Durch dieses Projekt hat man einen Teil der Machbarkeitsstudie erarbeitet. Nun wissen wir, wo diese Wälder angesetzt werden müssen. Dar Problem ist nur, die Landeigentümer sind nicht damit einverstanden. Laut Gesetz wird die Forstbehörde nach Verhandlungen mit den Leuten Enteignungen vornehmen. In erster Linie muss die Autobahn A2, die Landes- und Kreisstra‎ßen im südlichen Teil Rumäniens geschützt werden, um die Stra‎ßenverkehrssicherheit im Winter zu gewährleisten.“




    Zurzeit gibt es in Rumänien 2.000 Ha Land, das mit Schutzwäldern beforstet ist. Das entspricht etwa 10% der notwendigen Fläche.

  • Nachrichten 10.11.2014

    Nachrichten 10.11.2014

    Bukarest: De ehemalige Leiter des Rumänischen Auslandsnachrichtendienstes Teodor Meleşcanu hat am Montag den Eid als Au‎ßenminister abgelegt. Zuvor hatte Präsident Traian Băsescu das Dekret seiner Amtsübernahme unterzeichnet. Meleşcanu ersetzt somit Titus Corlăţean, der infolge des Skandals um die überfüllten Wahllokale bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen sein Amt niedergelegt hatte. Dem rumänischen Au‎ßenministerium wurden schwerwiegende Defizite bei der Planung des Wahlvorganges im Ausland vorgeworfen. Wegen der geringen Anzahl der geöffneten Wahllokale ist vielen Rumänen im Ausland am 2. November der Urnengang verweigert worden. Corlăţean rechtfertigte seinen Beschlu‎ß dadurch dass er gegen das Gesetz nicht versto‎ßen möchte und fügte hinzu, die Regelungen des Zentralen Wahlbüros sehen die Einrichtung von neuen Wahlständen im Ausland nicht vor. Das Zentrale Wahlbüro sagte seinerseits, es sei hingegen ausschlie‎ßlich Aufgabe des Au‎ßenministeriums, den Wahlvorgang im Ausland zu organisieren. Das Au‎ßenministerium habe beschlo‎ßen, mehrere Wahllokale im Ausland einzurichten. Dabei sollen den Wahlberechtigten ausreichend Stempel und Formulare zur Verfügung gestellt worden, erinnerte Titus Corlăţean. Hunderte Auslandsrumänen konnten am 2. November ihre Stimme nicht mehr abgeben, nachdem vor den Wahllokalen lange Schlangen gebildet wurden und die Verlängerung der Öffnungszeiten nicht bewilligt wurde. Am Sonntag protestierten zahlreiche Rumänen in London, Dublin, Madrid, Paris und Wien. Die Demonstranten beklagten sich über Defizite bei der Organisierung des Wahlvorganges. In mehreren Städten Rumäniens wie Bukarest, Cluj und Constanţa verlangten Demonstranten, dass die im Ausland lebenden Rumänen bessere Möglichkeiten haben müssten, um zu wählen. In Rumänien forderten die Demonstranten zudem den Rücktritt des Au‎ßenministers. Nach der ersten Wahlrunde forderte auch der Staatschef Traian Basescu den Au‎ßenminister zum Rücktritt auf. Bei der entscheidenden Präsidenten-Stichwahl am 16. November tritt der amtierende sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta gegen den bürgerlichen Politiker Klaus Iohannis an.



    Bukarest: Die Nationale Antikoruptionsbehörde hat am Montag die Zustimmung des Staatschefs Traian Basescu gefordert, um gegen den ehemaligen Innenminister Cristian David strafrechtlich zu ermitteln. David wird Schmiergeldannahme und Geldwäsche vorgeworfen. Februar 2008 als er das Amt des Innenministers bekleidete, habe David 500.000 Euro Bestechungsgeld bekommen, um die illegale Erstattung einer 15 Hektar-Ackerfläche an eine gewisse Person abzusegnen. Neulich wurde der ehemalige Vizepräsident der Abgeodnetenkammer Viorel Hrebenciuc in einer Ermittlungsakte über illegale Rückerstattungen von Waldflächen in Untersuchungshaft genommen.



    Bukarest: Rumänien soll diese Woche von der Europäischen Kommission die Rückerstattung von 200 Millionen Euro vom operativen Programm Entwicklung der Humanressourcen“ (POSDRU) fordern. Bis Jahresende soll Rumänien bei der Europäischen Kommission weitere Rückerstattungsanträge einreichen. Diese belaufen sich auf 500 Millionen Euro. Der Gesamtbetrag soll sich infolgedessen auf knapp 700 Millionen Euro beziffern. Laut dem Bukarester Ministerium für EU-Fonds, haben die rumänischen Behörden grünes Licht bekommen, diese Anträge einzureichen, nachdem die Prüfmission der Europäschen Kommission in Rumänien in der ersten Hälfte des Monats Oktober ein positives Urteil gefällt hatte.

  • Nachrichten 29.10.2014

    Nachrichten 29.10.2014


    Bukarest: Der Ex-Vizevorsitzende der rumänischen Abgeordnetenkammer wurde in Untersuchungshaft genommen. Das hat der Oberste Gerichtshof Rumäniens entschieden. Hrebenciuc hatte vor kurzem sein Amt niedergelegt. In einer illegalen Rückerstattungsakte wird er der Korruption beschuldigt. Er wird verdächtigt zusammen mit weiteren Personen, darunter mit seinem Sohn, zwei sozialdemokratischen Kollegen aus dem Parlament und ein paar Mitgliedern von Justizbehörden in der illegalen Rückerstattung von ein paar Dutzend Tausend Hektar Wald und Ackerland verwickelt zu sein. Laut der rumänischen Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA beträgt der Schaden des Forstamtes mehr als 300 Millionen Euro. In der Microsoft-Akte wurden der ehemalige Kommunikationsminister Gabriel Sandu, der Bürgermeister von Piatra Neamt Gheorghe Stefan und die Geschäftsleute Nicolae Dumitru und Dorin Cocoş in Untersuchungshaft genommen. Für illegale Provisionen in Millionenhöhe hätten sie überbewertete IT-Lizenzverträge für das Bildungswesen vermittelt. In diesem Fall wird auch gegen weitere neun Ex-Minister ermittelt.




    Washington: Rumänien nimmt im Jahr 2014 den 48 Platz von 189 in der Doing Business 2015”- Rangliste der Weltbank ein. Die Liste nimmt das Geschäftsklima unter die Luppe und wurde aufgrund mehrerer Kriterien, wie die Firmengründung-Dauer, Zugang zu Krediten, Zugang zum Stromnetz und grenzüberschreitende Transaktionen, erstellt. Rumänien belegte letztes Jahr den 50.Platz. Verbessert hat sich das Land insbesondere in puncto Steuernachlässe. Eine Firmengründung dauert in Rumänien acht Tage. Fünf Verfahren müssen dabei erfüllt werden, so der Bericht Doing Business 2015”.




    Berlin: Rumäniens Finanzministerin Ioana-Maria Petrescu hat am Mittwoch in der deutschen Hauptstadt zusammen mit Vertretern von 52 Staaten die Erklärung des multilateralen automatischen Informationsaustausches im Finanzbereich unterzeichnet. Das Abkommen soll Rumänien ermöglichen, Informationen auf dem von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OCDE) festgelegten Standard auszutauschen. Der Standard sieht den regelmä‎ßigen Informationsaustausch unter Staaten und Behörden vor und zielt darauf ab, Personen oder Unternehmen zu identifizieren, die durch die Überweisung ihres Einkommens auf Auslandskonten Steuerhinterziehung begehen.

  • Nachrichten 16.10.2014

    Nachrichten 16.10.2014

    ROM: Rumäniens Präsident Traian Băsescu beteiligt sich ab Donnerstag zusammen mit Staats- und Regierungschefs aus der Europäischen Union und Asien am zweitägigen Gipfel Asien-Europa in Mailand. Thema des Treffens ist dieses Jahr Die verantwortungsvolle Partnerschaft für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Sicherheit”. Bei den Gesprächen soll das EU-Engagement gegenüber Asien bekräftigt werden. Der Asien-Europa Gipfel fand erstmals 1996 statt und ist ein Gesprächsforum für den multilateralen Austausch zwischen Europa und Asien.



    BUKAREST: Die Staatsanwälte von der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA haben am Donnerstag im Ermittlungsverfahren über eine illegale Rückerstattung von Grundstücken Anträge auf Untersuchungshaft für zwei Richter und vier weitere Personen gestellt. Die Anträge erfolgten nach mehreren Hausdurchsuchngen und langen Vernehmungen. Einige Abgeordnete von der mitregierenden Sozialdemokratischen Partei, einige Geschäftsleute und Prinz Paul, ein illegitimer Nachfolger des Königs Carol II. und seine Ehefrau werden der Korruption und Verwicklung in der besagten umstrittenen Angelegenheit verdächtigt. Sie sollen die Rückerstattung einer Waldfläche von knapp 30.000 Hektar im nordrumänischen Suceava erzwungen haben. Es handele sich laut der Antikorruptionsbehörde um eine organisierte Verbrechergruppierung und der zugefügte Schaden soll sich auf mehr als 300 Millionen Euro belaufen.



    BUKAREST: Die rumänischen Exporte könnten dieses Jahr 50 Milliarden Euro überschreiten. Voriges Jahr erreichte der rumänische Au‎ßenhandel mit 49 Milliarden Euro einen Rekordwert, den rumänischen Behörden zufolge. Überdies seien die direkten Investitionen in den ersten acht Monaten des Jahres um 27% gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Wirtschaftsminister Constantin Niţă erklärte diesbezüglich, Rumänien müsse neue Exportmärkte gewinnen und es sei zudem zu erwarten, dass in den kommenden Jahren Rumänien im Bereich Energie-Exporte in der Region eine zentrale Rolle spielen werde.

  • QSL 1 / 2014

    QSL 1 / 2014

    Das Schloss Peleş bei Sinaia wurde zwischen 1873 und 1883 im Auftrag des rumänischen Königs Karl I. erbaut. Von Anfang an war der Bau als königliche Sommerresidenz mit politischer, kultureller und symbolischer Bedeutung gedacht. Mit der Planung beauftragte der Monarch den Wiener Architekten Carl Wilhelm Christian Ritter von Doderer (1825-1900), Professor an der Technischen Hochschule in Wien.



    Doderer zeigte dem Auftraggeber drei Baupläne, die sich aus der Architektur der französischen Renaissance-Schlösser im Loire-Tal und den Gebäuden an der Ringstra‎ße in seiner Heimatstadt inspirierten. Doch der König verwarf die ursprünglichen Pläne und so übernahm 1876 Doderers Assistent, der deutsche Architekt Johannes Schultz, die weiteren Bauarbeiten. Schultz wartete mit Bauplänen auf, die vermutlich dem Geschmack des aus dem Hause Hohenzollern-Sigmaringen stammenden Königs mehr entsprachen: eine Kombination von schweizerischem Chalet, italienischen Renaissance-Elementen und deutschen Fachwerk-Fassaden.



    Die offizielle Einweihung des Schlosses fand am 7. Oktober 1883 statt, doch die Bauarbeiten und Veränderungen gingen weiter. Der französische Architekt Émile André Lecomte du Noüy steuerte 1890 den sogenannten Maurischen Saal bei, der die überdachte Terrasse im südlichen Flügel des Palastes ersetzte.



    1894 wird der tschechische Architekt Karel Liman (1860 — 1928) mit den weiteren Bauarbeiten beauftragt. Unter seiner Aufsicht wurden bis zum Tode des Königs im Jahr 1914 u.a. der Hauptturm, die Kapelle der Königin Elisabeth, die Gemächer für Mitglieder der königlichen Familie, verschiedene Repräsentativsäle, die Waffenkammer, die Marmorgalerie und der Säulensaal, der Konzertsaal und der Kleine Musiksaal, Gästezimmer, ein Theater- und ein Kinosaal errichtet.



    Bereits 1884 wurde das Schloss mit elektrischen Strom versorgt, ab 1897 hatte es sogar ein eigenes Elektrizitätswerk. Der Hauptturm wurde 1906 fertiggestellt, ein Jahr später die Turmuhr, eine Bestellung an Johann Mannhardt, der die Uhrfabrik des Bayerischen Königshofs leitete. In den Jahren 1907-1914 halfen bei der inneren Einrichtung und der Gestaltung der Terrassen der Wiener Architekt und Dekorateur Bernhard Ludwig und Ferdinand von Tiersch, ein Berater des Bayerischen Königs Ludwig II.



    Die Kosten für die Bauarbeiten und die innere Einrichtung von 1875 bis 1914 werden auf 16.000.000 Lei in Gold geschätzt (das würde heute etwa 120 Mio. US-Dollar entsprechen). Zwischen 300-400 Männer verschiedenster Herkunft und Nationalitäten waren auf der Baustelle beschäftigt, auf der es ziemlich bunt zugegangen sein muss. So etwa schrieb die Königin Elisabeth von Rumänien damals in ihr Tagebuch:



    Maurer waren Italiener, die Terrassen legten Rumänen an, Zigeuner verdienten sich als Tagelöhner. Albaner und Griechen arbeiteten in Stein, Deutsche und Ungarn waren als Zimmermänner am Werk. Ziegelbrenner waren Türken, die Ingenieure waren Polen und die Steinmetze Tschechen. Franzosen zeichneten Baupläne, die Engländer waren am Messen und so kam es, dass man hunderte Volkstrachten sah und vierzehn Sprachen hörte, in denen sie redeten, sangen, fluchten und stritten, in allen Mundarten und Tonfällen, eine bunte Mischung von Männern, Pferden, Ochsenkarren und domestizierten Büffeln.“



    Nach 1914 hatte das Schloss weiterhin eine repräsentative Funktion für das Königshaus, ohne jedoch sechs Monate im Jahr von der Königsfamilie bewohnt zu sein, so wie es der erste Souverän gepflegt hatte. Bis 1947 wurde es jedoch nach wie vor für zeremonielle Ereignisse oder den Empfang gekrönter Häupter aus dem Ausland genutzt. Das wichtigste Ereignis, das in dieser Zeit in Schloss Peleş feierlich begangen wurde, war die 50-jährige Feier seines Bestehens im Jahr 1933, unter der Herrschaft König Karl II.



    1947 wird König Michael I. zum Abdanken und ins Exil gezwungen, alle königlichen Eigentümer und Domänen werden von den neuen, kommunistischen Machthabern beschlagnahmt. In der Zeit Januar-März 1948 werden die Gegenstände im Inneren des Schlosses inventarisiert und ein Gro‎ßteil der Malereien, des Mobiliars, der Gewebe, Kunst- und Dekorationsgegenstände sowie der Bücher werden ins Bukarester Kunstmuseum transferiert. Weitere Gegenstände gelangten in den folgenden Monaten unter der Obhut anderer Kultureinrichtungen in diversen Städten.



    Ab 1953 wurde das Schloss Peleş ein dem breiten Publikum zugängliches Museum wiedereröffnet, während weitere Bauten auf der Domäne wie das benachbarte, kleinere Schloss Pelişor und das Jagdhaus zu Ferienhäusern für Schriftsteller, Musiker und bildende Künstler umfunktioniert wurden. Dabei versteht sich von selbst, dass nur Kulturschaffende bedacht waren, die dem kommunistischen Regime passten.



    1975 bewirkte der kritische Zustand der Bausubstanz die Schlie‎ßung des Schlosses und die Evakuierung eines gro‎ßen Teils der Museumsexponate. Trotz massiver Restaurierungsarbeiten wurden hier bis 1989 mehrere Staatsoberhäupter während ihrer Rumänienbesuche untergebracht.



    Seit 1990 bzw. 1993 sind die beiden Schlösser Peleş und Pelişor wieder für das Publikum zugänglich. Im Jahr 2007 wurde — nach beinahe fünf Jahren Verhandlungen zwischen dem rumänischen Staat und dem Königshaus — die gesamte Domäne dem König Michael I. zurückerstattet. Teil des Abkommens ist aber auch, dass der Staat die Schlösser weiterhin verwalten darf und diese für Besucher zugänglich bleiben. Die entsprechenden Verträge wurden 2009 bzw. 2010 erneuert.



    Quellen: http://peles.ro/, Wikipedia


  • Rückblick auf die wichtigsten innenpolitischen Ereignisse des Jahres 2013

    Rückblick auf die wichtigsten innenpolitischen Ereignisse des Jahres 2013

    Rumäniens Politbühne



    Das Kohabitations-Abkommen zwischen Staatschef Traian Băsescu und Ministerpräsident Victor Ponta ist gegen Ende des Jahres gescheitert. Dazu trug insbesondere die Novellierung des Strafgesetzbuches bei. Die bedeutendste Änderung ist, dass der Staatschef, die Parlamentarier und die Freiberufler keine Staatsbediensteten mehr sein werden. Daher kann gegen sie wegen Korruption, Bestechung und Interessenkonflikt nicht mehr strafrechtlich ermittelt werden, noch werden sie für erwiesene Taten bestraft werden können. Die Parlamentarier brachten Argumente und zwar, dass sie gewählt und nicht ernannt sind, dass sie keine Arbeitsverrtäge unterzeichnet haben, dass sie sich nicht der Rechte eines Staatsbediensteten erfreuen und dass sie keine Erbgüter verwalten. Nachdem der Staatschef und der Oberste Richterrat, sowie auch die Botschaften einiger westlichen Staaten die kontroverse Novellierung des Strafgesetzbuches kritisiert haben, sind die Menschen auch auf die Strasse gegangen. Staatschef Traian Basescu und Politikanalytiker sind der Meinung die EU-Kommission werde die Novellierung des Strafgesetzbuches negativ im künftigen Justiz-Fotschrittsbericht widerspiegeln. Auch in der Regierungskoalition USL kam es zu Auseinandersetzungen. Dafür sorgte insbesondere der Gesetzentwurf über die Begnadigung und Amnestie einiger Strafen.



    Der Schengen-Beitritt, ein schwer erreichbares Ziel



    Rumänien und Bulgarien sind auch 2013 nicht dem Schengen-Raum beigetreten. Das obwohl anfänglich der Beitritt der beiden Staaten zum grenzkontrollfreien Raum für März 2013 geplant war. Beim Treffen des Justiz-und Innen-Rates vom Dezember in Brüssel haben Rumänien und Bulgarien eine politische Erklärung abgegeben. In dieser äusserten die beiden Staaten ihre Enttäuschung und erklärten es gebe keinen konkreten juristischen Grund für die Verzögerung. Bukarest und Sofia beteuerten wieder, sie hätten alle Beitritts-Kriterien erfüllt. Beim Treffen haben die Innen-und Justizminister der EU kein Betrittsdatum festgelegt. Deutschland, Holland, Frankreich und Grossbritanien äusserten sich gegen den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens. Grund dafür sei eine mögliche schwer kontrollierbare Migrationswelle.



    Umstrittene Projekte Roşia Montană und Pungeşti lösen Proteste aus



    Das umstrittene Goldabbau-Projekt im mittelrumänischen Roşia Montană hat 2013 heftige Debatten ausgelöst. Die geplante Gold und Silbergewinnung in Roşia Montană wird von deren Gegnern als eine Bedrohung für die Umwelt und für die archäologischen Stätten in der Region bezeichnet. Die Methode der Zyanid-Auslaugung, die bei der Goldgewinnung benutzt werden sollte wird bestritten. Zudem würde man die Stollen von Römerzeiten zerstören. Auch die Lizenzgebühren von 6 % werden als klein empfunden. Das Projekt befindet sich seit 15 Jahren in Standby. Laut Vertretern des kanadischen Investors – Roşia Montană Gold Corporation — würde die Investition mehr als 2000 Arbeitsplätze schaffen, Rumänien wesentliche Gewinne im wirtschaftlichen Bereich bringen und eine saubere Umwelt garantieren. Der Sonderausschuss des Parlaments hat Monat November den Gesetzentwurf, der die Förderung in Roşia Montană regelt, abgelehnt.



    Gewaltsame Proteste rief die im ostrumänischen Pungeşti vom US-Konzern Chevron geplante Schiefergasgewinnung hervor. Projektgegner äu‎ßern sich gegen die möglichen Folgen der Förderung mit der Methode des sogennanten Fracking. Das hydraulische Fracking beeiträchtige die Qualität des Grund-und Oberflächenwassers. Kritiker fürchten zudem, dass durch Bohrungen für Schiefergas Erdbeben ausgelöst werden. Der US-Konzern versicherte erneut, er werde Bohrungen ausschlie‎ßlich anhand konventioneller Methode gemä‎ß den Oktober 2013 von den rumänischen Behörden erhaltenen Bohrgenehmigungen durchführen lassen.




    Das Kabinett Ponta verbindet zwei mal die Verabschiedung eines Gesetzes mit Vertrauensfrage im Parlament



    Die regierende sozialliberale Union Monat hat im April die Gesetzesvorlage zur Rückerstattung des während Kommunismus enteigneten Eigentums eingeleitet. Im November hat die Exekutive die Vertrauensfrage für den Gesetzentwurf zur Dezentralisierung im Parlament gestellt. Die wichtigsten Vorschriften der neuen Gesetzvorlage beinhalten eine so weitgehende Rückerstattung wie möglich, aber nur den ehemaligen Eigentümern oder deren Nachfolgern, die Gewährung der Entschädigungen in Jahrestranchen und die Besteuerung des Erwerbs von Anspruchsrechten mit 85%. Für die bereits ausgestellten Entschädigungstiteln sollen die Zahlungen innerhalb von fünf Jahren, ab 2014 erfolgen. Für die neu zu bearbeitenden und noch nicht gelösten Akten soll das Geld auf sieben Jahren gestaffelt, beginnend mit 2017 ausgezahlt werden. Victor Ponta sagt, dass die Experten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte mit dieser Staffelung einverstanden waren.



    Au‎ßerdem sieht der neue Gesetzentwurf eine reduzierte Zeitspanne von 10 Jahren vor, in der die rückerstatteten Gebäude, die als Schulen, Krankenäuser und Kulturanstalten dienen, ihren derzeitigen Zweck beibehalten müssen. Die bukarester Exekutive hofft, dass das neue Gesetz zur Rückerstattung, ein für alle Mal das Problem lösen wird, das die rumänsiche Gesellschaft schon seit über 6 Jahrzehnten bekümmert. Bis jetzt hat der rumänische Staat den ehemaligen Eigentümern Entschädigungen in Höhe von 5 Milliarden Euro ausgezahlt und müsste noch weitere 8 Milliarden zahlen.



    Die Dezentralisierung betrifft hauptsächlich sieben Bereiche: Landwirtschaft, Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Umwelt, Tourismus sowie den Bereich Jugend und Sport. Laut dem Gesetzentwurf sollen die Institutionen die derzeit von Zentralmacht koordiniert oder finanziert werden unter direkte Koordinierung oder Finanzierung von Lokalbehörden gebracht werden. Die Polizei, die Agenturen für soziale Dienstleistungen und die Häfen bleiben ferner der Zentralmacht untergeordnet. Die Immobilien, insbesondere Grundstücke und Bauten werden hingegen von Dezentralisierungsgesetz betroffen. Lokalbehörden wie Kreisräte sollen des Weiteren den Organisierungsplan in Institutionen beschlie‎ßen, die von nun an unter ihrer Koordinierung stehen. Das Gesetz wurde von der mitte-rechtsgerichteten Opposition scharf kritisiert.



    Das Internationale Musikfestival George Enescu



    Das Internationale Musikfestival George Enescu” brachte in Rumänien Konzerte, Rezitale und Aufführungen. In diesem Jahr beteiligten sich in Bukarest berühmte Ensamles wie Royal Concertgebouw aus Amsterdam, das Akademieorchester Santa Cecilia aus Italien, die Staatskapelle aus Berlin, sowie Saint Martin in the Fields aus England. Radu Lupu, einer der grö‎ßten Pianisten der Welt, erfreute uns mit seiner Präsenz. Im Wagnerjahr wurde zum ersten Mal in Rumänien “Der Ring des Nibelungen“ gespielt. Der Erflog des Festivals ist auch dem Publikum zu verdanken. Verkauft wurden über 120.000 Karten, darunter mehr als 20.000 im Ausland. Radio Rumänien ist schon seit dem Anfang des Festivals, genauer gesagt seit 55 Jahren, Konproduzent. Der rumänische Rundfunk hat in diesem Jahr 63 live Sendungen ausgestrahlt: Beiträge, Reportagen und Interwieus.



    Spielfilm Child’s Pose von Călin Peter Netzer mit Goldenem Bären ausgezeichnet



    Die Stellung des Kindes gewann auch den Preis “Aleksandar Sasa Petrovic” beim Festival der Autorenfilme in Belgrad und wurde ebenfalls mit dem Preis des internationalen Filmkritiker-Verbandes ausgezeichnet . Der Film wurde als eine Radiografie der rumänischen zeitgenössischen high-class beschrieben. Der Film wiedergibt die Traumen der Kinder, die an zu viel Elternliebe ersticken. Es geht um eine pathologische Mutter – Sohn Beziehung, um den Ödipus-Komplex, um eine freudsche Beziehung. Darauf fusst der ganze Film. Alles was rund um diese Geschichte, vom Unfall bis Korruption stattfindet, entwickelt sich im Hintergrund. Natürlich geht es um die rumänische Realität, so wie ich und Razvan sie gesehen und gefühlt haben, als wir das Drehbuch geschrieben haben und wie sie eigentlich ist. Ich bin der Meinung, die Geschichte wurde auch von den Kritikern in Berlin gut empfangen, weil sie universell gültig ist. Über die Korruption kann ich behaupten, dass nicht nur in Rumänien korrupte Personen leben. Alle Länder konfrontieren sich mit diesem Problem. Dank der Implizierung in diesem Kino–Projekt, und nicht nur, wurde Ada Solomon im Dezember in Berlin, mit dem europöischen Preis für Koproduktion – Prix Eurimages ausgezeichnet. Die Filmproduzentin Ada Solomon ist eine bedeutende Persönlichkeit des rumänischen und europäischen Kinos.