Radio România Internațional

Tag: Rüstungspolitik

  • Nachrichten 19.08.2017

    Nachrichten 19.08.2017

    Im Kontext der Terroranschläge in Spanien hat der rumänische Präsident Klaus Iohannis angeregt, das gemeinsame Vorhaben zur Einrichtung eines Internationalen Terrorismus-Gerichtshofs viel entschlossener zu verfolgen. Iohannis wiederholte die Entschlossenheit Rumäniens, im Kampf gegen den Terror eng zusammenzuarbeiten. Bei Terrorattacken in Barcelona und Cambrils in Katalonien sind 14 Personen ums Leben gekommen, ungefähr 100 wurden verletzt. Die Opfer kommen aus 35 Ländern. Unter den Verletzten befinden sich auch drei rumänische Staatsangehörige – zwei von ihnen wurden aus dem Krankenhaus entlassen, ein Dritter ist stabil.



    Terrorverdacht besteht auch nach dem tödlichen Messerangriff in der finnischen Stadt Turku. Der Polizei zufolge handele es sich bei dem Angreifer um einen 18-jährigen Marokkaner. Er hatte am Freitag mit einem Messer zwei Menschen erstochen und acht weitere verletzt, bevor die Polizisten ihn stoppten und festnahmen. In der Nacht zum Samstag durchsuchte die Polizei in Turku eine Wohnung und nahm fünf weitere Menschen fest, die offenbar in Kontakt mit dem Angreifer standen.



    Das US-Außenministerium hat den Verkauf mobiler Raketensysteme im Wert von 1,25 Milliarden Dollar an Rumänien genehmigt. Das kündigte die dem Pentagon nachgeordnete US-Agentur für Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung und Sicherheit an. Lockheed Martin ist dabei der Hauptzulieferer der Systeme. Rumänien hat Bereitschaft signalisiert, bis zu 54 hochmobile Raketenanlagen sowie dazu gehörige Ausstattungen und Dienstleistungen zu kaufen, so die amerikanische Behörde. Zu den Rüstungsplänen gehört auch der Kauf von Patriot-Raketenabwehrsystemen au den USA und von 36 Multirollenjets vom Typ F-16.



    Bei der 15. Auflage der Sommeruniversität für die rumänischen Gemeinden in den grenzanliegenden Regionen ist am Freitag in einer Abschlußresolution die Erstellung einer nationalen Strategie vereinbart worden, wonach das Verfassungsrecht auf nationale Identität und die Ausübung der grundlegenden Rechte und Freiheiten der rumänischen Minderheiten respektiert und garantiert werden sollen. Ferner forderten die Teilnehmer die Gründung einer Behörde für die Rumänen, die im Ausland als Volksminderheit leben. Sie sollte die rumänischen Gemeinden unterstützen und ihnen Zugang und Direktbeziehungen zur Zentralverwaltung und zur Zivilgesellschaft in Rumänien erleichtern. Die Teilnehmer sprachen über die gravierende Situation der rumänischen Gemeinden in den grenzanliegenden historischen Regionen, vor allem im südserbischen Timok-Tal und in der Ukraine. Die Rumänen in den Nachbarländern werden kontinuierlich einer aggresiven Assimilierung ausgesetzt und werden ihre nationale Identität nicht mehr bewahren können, wenn der rumänische Staat sie nicht unterstützt, so der Tenor der Veranstaltung.


  • Nachrichten 04.11.2016

    Nachrichten 04.11.2016

    Das rumänische Verteidigungsministerium will vier Korvetten bei einer Werft im eigenen Land in Auftrag geben. Die Schiffswerft in Galati an der Donau soll die vier multifunktionalen Marineschiffe vom Modell SIGMA für rund 800 Millionen Euro bauen und bis zum Jahr 2020 liefern. Somit werde auch die rumänische Rüstungsindustrie unterstützt, so das Verteidigungsministerium in Bukarest.



    Knapp die Hälfte aller ausländischen Investoren ist unzufrieden mit der Steuerlast in Rumänien. Fast 50% der Investoren bezeichneten geltende Steuern im Rahmen einer Umfrage als nicht wettbewerbsfördernd. Lediglich 38% sind der Ansicht, das geltende Steuerrecht sei wettbewerbsfördernd. Die Umfrage wurde vor dem Hintergrund der geplanten Steuersenkungen von dem Rat Ausländischer Investoren in Auftrag gegeben. Demnach glauben fast 50% der befragten Unternehmer, dass die gesetzgebenden Verfahren sich verschlechtert hätten, da sie die Geschäftsplanung behinderten. Umstrittene Bestimmungen zur Kreditvergabe hätten die Grundlage für Tausende Verfahren vor Gericht geschaffen. Es gebe ferner Probleme aufgrund der in Rumänien rückwirkenden Gesetze, die sich langfristig auf das Vertrauen der Investoren in die rumänische Wirtschaft auswirken könnten, hei‎ßt es in einer Mitteilung des Foriegn Investors Council. Au‎ßerdem habe der Staat mit der Beeinflussung der Versicherungsprämien für die Kfz-Haftplicht negative Signale an die Investoren gesendet. Die Mitglieder des Investorenrates machen darauf aufmerksam, dass die fehlende Transparenz und Kohärenz der Politik sich auf die Konkurrenzfähigkeit des Investitionsstandort Rumänien negativ auswirkt. In der Organisation sind ungefähr zwei Drittel aller ausländischen Investoren in Rumänien vertreten.



    Der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş reist am Samstag zum zweitägigen Treffen der Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa mit den chinesischen Vertretern nach Riga. Laut einer Mitteilung der Regierung soll sich Cioloş in der lettischen Hauptstadt um eine verbesserte Vernetzung mit dem Ziel gemeinsamer Fortschritte bemühen. Rumänien sei in diesem Zusammenhang fest entschlossen, eine immer wichtigere Rolle in diesem Kooperationsformat zu übernehmen. Ministerpräsident Cioloş soll am Rande des Gipfels in Riga mehrere bilaterale Gespräche mit den teilnehmenden Amtskollegen führen.



    Bei einem Autobombenanschlag in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir sind am Freitag nach Angaben der Regierung acht Menschen getötet und mehr als 100 verletzt worden. Unter den Toten sind auch zwei Polizisten. Es handle sich um eine Tat kurdischer Extremisten, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim. Ein mutma‎ßliches Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei PKK sei ebenfalls getötet worden. Die Polizei hatte in der Nacht zum Freitag die beiden Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP festgenommen.



    Gut elf Monate nach der Pariser Klimakonferenz ist das dort vereinbarte Abkommen zur Bekämpfung der Erderwärmung in Kraft getreten. 94 Staaten haben sich bislang verpflichtet, den Aussto‎ß von Treibhausgasen wie CO2 in den kommenden Jahrzehnten drastisch zu reduzieren. Das gemeinsame Ziel ist es, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen.



    In den USA liegt die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton in einer neuen Umfrage wieder drei Punkte vor ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump. In der am Freitag veröffentlichten Erhebung der “Washington Post” und des Senders ABC kommt sie auf 47 Prozent der Stimmen, Trump dafür auf 44 Prozent. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage lagen beide Kandidaten gleichauf bei 46 Prozent.