Tag: Rumäanien

  • Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahlen in Rumänien

    Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahlen in Rumänien

    Fast die Hälfte stimmte für die Vertreter der Sozialdemokratischen Partei (PSD), die sowohl bei der Abgeordnetenkammer als auch beim Senat 45% der Stimmen auf sich einigte. Parteichef Liviu Dragnea forderte für die Sozialdemokratische Partei das Amt des Premierministers. Dragnea erklärte, die Rumänen hätten ihren Willen ganz klar ausgedrückt und das müsse von allen Institutionen respektiert werden:



    Ich wünsche mir, dass die stabile Demokratie in Rumänien beibehalten wird, indem unnötige Konflikte vermieden werden. Das bedeutet, dass alle fundamentalen Institutionen des Staates die Wahl der Rumänen verstehen und respektieren müssen.“




    Die Sozialdemokratische Partei platzierte sich vor der bedeutendsten rechtsgerichteten Partei und zwar der Nationalliberalen Partei (PNL), deren Rückgang in der Wählergunst sich schon Sommer bei den Kommunalwahlen abzeichnete und von den Parlamentswahlen bestätigt wurde. Die Liberalen hofften am Sonntagabend mit den nur 20% der Wählerstimmen auf ein Wunder, um ihren Favoriten, den Parteilosen Dacian Cioloş an der Spitze der Regierung zu behalten. Hören wir nun Alina Gorghiu, die Vorsitzende der Liberalen:



    Unser festgelegtes Ziel, eine parlamentarische Mehrheit für das Projekt Dacian Cioloş Premierminister zu bilden, ist ein Projekt, das noch im Spiel bleibt. Es hängt sehr viel von dem Endergebnis ab, von den Resultaten der anderen kleinen Parteien, ob sie ins Parlament kommen oder den Einzug verpassen.“




    Die kleinen Parteien, an die Alina Gorghiu denkt, sind die Union rettet Rumänien (USR) die Partei der Volksbewegung (PMP), die die 5%-Schwelle überschritten haben. Sie können aber die Proporzrechnungen nach der Wahl nicht ändern. Die aus der Union Rettet Bukarest (USB) hervorgegangene USR hat versucht, an ihren Erfolg bei den Lokalwahlen in Bukarest anzubinden erhielt bei ihrem ersten Nationaltest über 9% der Wahlstimmen. Sie verspricht, eine Alternative zu den traditionellen Parteien zu sein. Unionsvorsitzender Nicuşor Dan dazu:



    Eine Partei, deren Mitglieder bis jetzt keine Politik gemacht haben, ist zum ersten Mal nach der Wende ins Parlament eingetreten.“




    ALDE, die Allianz der Liberalen und Demokraten, die auf einen abtrünnigen Flügel der Liberalen fu‎ßt und vom ehemaligen Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu geleitet ist, wird ebenfalls im Parlament präsent sein und mit ihren circa 6% der Wählerstimmen vermutlich den Sozialdemokraten zur benötigten Regierungsmehrheit verhelfen.



    In der Opposition wird die Partei der Volksbewegung (PMP) unter der Leitung des Ex-Staatschefs Traian Băsescu mit 5% sein. Der Demokratische Ungarnverband in Rumänien (UDMR) pocht nach vier Jahren in der Opposition hingegen auf eine Beteiligung an der Regierungskoalition. Er hat 6% der Stimmen erzielt. Parteichef Hunor Kelemen äu‎ßerte den Wunsch der Union, an den Beschlüssen der Legislative teilzunehmen:



    Ich hoffe, dass unsere Parlamentsfraktion ein Wort zu sagen hat, was die Beschlüsse anbelangt, die im Parlament getroffen werden.“



    Unter den neu Gewählten befindet sich kein unabhängiger Kandidat. Die Wahl von Sonntag bedeutet aus technischer Sicht die Rückkehr zur Listenwahl. Eine Premiere war die Briefwahl in der Diaspora, so dass die Rumänen, die au‎ßerhalb der Landesgrenzen leben, ihr Wahlrecht diesmal einfach ausüben konnten. Politisch gesehen stehen die Sachen zugunsten der Sozialdemokratischen Partei und deren Alliierter ALDE.



    Die Parlamentswahlen von Sonntag bringen den Staatspräsidenten Klaus Iohannis in eine unbequeme Situation. Die Politkommentatoren fragen sich, ob der Staatschef dem Druck der Sozialdemokratischen Partei standhalten kann und sein Integritätskriterium nicht aufgeben werde. Klaus Iohannis hatte vor den Wahlen gewarnt, er werde keinen Ministerpräsidenten ernennen, der strafrechtlich verfolgt wurde oder gegen den noch ermittelt wird, und hatte dabei auf den Chef der Sozialdemokraten angespielt. Liviu Dragnea wurde wegen Wahlbetrugs beim Referendum für die Amtsenthebung von Ex-Staatschef Băsescu zu zwei Jahren Haftstrafe, allerdings zur Bewährung, verurteilt.

  • Europäische Union: 25 Jahre Maastrichter Vertrag

    Europäische Union: 25 Jahre Maastrichter Vertrag

    Im Dezember 1991 vereinbarten in der niederländischen Ortschaft Maastricht die Regierungschefs von 12 europäischen Staaten einen historischen Vertrag.Dieser sollte die Basis des Schöpfungsprozesses der EU sein. Der Vertrag wurde 1992 unterzeichnet und trat ein Jahar später in Kraft. Es geht um einen nach den Römischen Verträgen 1957 bedeutenste Vertrag. Die Römischen Verträge führten zur Schaffung eines allgemeinen gemeinsamen Marktes und den 4 Freiheiten (Waren, Personen, Kapital und Dienste), sowie zur Abschaffung jedwelcher nationaler Diskriminierung. Der Staat war nicht mehr auf seinem eigenen Territorium souverän. Um effizient zu sein, musste der gemeinsame Markt in einer übernationale Dimenssion funktionieren. Dieses Prinzip wurde in Maastricht vertieft, war aber nicht einzig. Weitere bedeutende Prinzipien beziehen sich auf den Status des gemeinschaftlichen Bürgers mit Rechten und Pflichten, den Übergang zu der Gemeinschaftswährung, dem Euro, die Gründung einer europäischen Zentralbank , sowie auf die gemeinsame Währungspolitik.



    Festgelegt wurden gemeinsame Richtlinien auch in Bereichen wie Bildung, Verkehr und Telekommunikation, Gesundheit und Energie. Man hat dem Europäischen Parlament mehr Macht und der Europäischen Kommission eine bedeutendere Rolle gegeben. All diese sozialen, politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen, die in Maastricht gebilligt wurden, stellten eine bedeutende Etappe in dem sogenannten Projekt der Vereinigten Staaten von Europa dar.



    Die Europäische Union feiert 25 Jahre Existenz des Vertrags von Maastricht. Besagter Vertrag wurde 2009 in Lisabon abgeändert. Die EU ist seit 1993 unter diesen Namen bekannt und zählt 28 Staaten. Heutzutage bemerkt man ein Euroskeptizismus, der leider einen steigenden Trend aufweist. Großbritannien hat gewählt, die EU zu verlassen, während die Beziehung mit den USA sich nach den Präsidentschaftswahlen ebenfalls verändern wird.



    Der in Maastricht geschlossene Vertrag über die Europäische Union war für Rumänien 2-3 Jahre nach der Wende vom Dezember 1989 die Hoffnung für eine reale Änderung, die eine mehr als 40 Jahre systematisch traumatisierte Gesellschaft unbedingt brauchte. Rumänien trat 2004 der NATO bei und wurde am 1. Januar 2007 EU Mitglied. Die Umsetzung der Grundprinzipien des Vertrags von Maastricht sind für die rumänischen Behörden eine konstruktive Herausforderung. Einerseits geht es um die Maßnahmen für den Wirtschaftsanstieg Rumäniens, der für den Übergang des Landes zum Euro wichtig ist und andererseits um die Bekämpfung der Korruption auf allen Ebenen, als letztes Kriterium zur Aufnahme in den Schengen-Raum.

  • Rumänien und USA pflegen privilegierte strategische Partnerschaft

    Rumänien und USA pflegen privilegierte strategische Partnerschaft

    Bukarest und Washington, die eine strategische privilegierte Partnerschaft haben und NATO- Alliierte sind, pflegen enge Beziehungen, die von den politischen inneren Veränderungen nach den Wahlen in den USA nicht beeinflusst werden. In Rumänien werden am Sonntag Parlamentswahlen stattfinden, die Amerikaner haben ihren Präsidenten gewählt, doch nichts kann das Wesentliche der bilateralen Verhältnisse ändern. Der republikanische Abgeodneter Michael Turner hob hervor, Rumänien sei ein bedeutender Alliierter der Vereinigten Staaten, das gemeinsam mit anderen europäischen Verbündeten der Sicherheit in der Gegend dienen.



    Anlässlich des Nationalfeiertages Rumäniens (1. Dezember) hat Turner vor dem Kongress die bedeutende Rolle des Antiraketensystems in Deveselu bei der Verteidigung der NATO-Mitglieder unterstrichen. Rumänien und die USA arbeiten zusammen, um den Herausforderungen, die uns die Welt stellt, entgegenzuwirken und die regionale Sicherheit und Stabilität zu verstärken, fügte der republikanische Politiker hinzu. Der rumänische Botschafter in Washington, George Maior, begrüßte in einer Mitteilung, die Stellung des Kongressmans und erklärte, es sei ein bedeutendes Zeichen für die Unterstützung einer weiteren Vertiefung der rumänisch-amerikanischen strategischen Partnerschaft und ein Beweis von Respekt gegenüber Rumänien. Maior sagte desweiteren, Turners Erklärung, (Mitvorsitzender der Freundschaftsgruppe mit Rumänien im US-Kongress) hebe das gemeinsame Interesse für die Förderung der transatlantischen und regionalen Sicherheit hervor.



    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Dienstag in Brüssel die Unterzeichnung eines Abkommens zum Datenschutz zwischen der EU und den USA begrüßt. Jens Stoltenberg hatte beim NATO-Außenminister-Treffen die Idee, dass besagtes Abkommen die Allianz marginalisiere, abgelehnt. Im Gegenteil, das Dokument sei eine Basis für die Verstärkung der transatlantischen Beziehung. Laut der Korrespondentin von Radio Rumänien in Brüssel sehe das Abkommen zum Datenschutz zwischen der NATO und der UE die Konsolidierung der Kooperation für die Bekämpfung der hybriden Drohung, sowie die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Cyberverteidigung vor. US-Staatssekretär John Kerry versicherte erneut, die Grundprinzipien der USA und ihr Engagement gegenüber der NATO und der europäischen Sicherheit werden sich nicht ändern. Dies sei ein Thema, das sich der politischen Unterstützung beider großen amerikanischen Parteien erfreue.

  • Kampagne zur Grippeimpfung verspätet

    Kampagne zur Grippeimpfung verspätet

    Wegen dem kalten Wetter ist in Rumänien die Zahl der Virosen gestiegen. Über 71 Tausend Personen mit Atemwegsinfektionen haben den Arzt besucht, um 37% mehr als im vergangenen Herbst. Die gute Nachricht ist, dass bis jetzt keine saisonalen Grippenfälle verzeichnet wurden. Die Kampagne für Grippeimpfung wird Ende des Monats starten. Die Behörden versichern die Bevölkerung, das alles wie geplant verlaufen werde. Die Hausärzte behaupten, das Gesundheitsministerium habe ungenügend Impfdosen gekauft. Die Vorsitzende des Nationalverbandes der Hausärzte Doina Mihăilă hat erklärt, die Hausärzte haben bis jetzt keine Impfdosen bekommen. Doina Mihăilă dazu:



    “Es gibt keine Art von Grippeimpfung. Ich bin informiert worden, es werde noch dauern, bis wir die Dosen erhalten. Auf Landesebene sprechen wir über 350.000 Impfdosen. Wenn wir nun rechnen, wenn wir die Zahl der Kinder und Alten, die in Heimen leben, abziehn, werden für einen Hausarzt 15-20 Dosen bleiben. Einige werden 7 oder 8 Dosen bekommen, andere 20. Wenn man eine Liste mit 2000 Patienten hat und nur 20 Dosen bekommt, was kann man da tun? Wie sollen wir wählen? Wer soll geimpft werden?



    Die Ärzte empfehlen, dass die Kinder, alten Personen, die Schwangeren das Personal, das in Krankenhäusern arbeitet, geimpft werden. Diese sind die verwundbaren Kategorien, so Statistiken.



    Probleme gab es auch wegen dem Mangel an hexavalenten Impfstoff gegen Diphtherie, Tetanus, Keuchhusten, Virushepatitis B und Kinderlähmung. Die Vertriebsgesellschaft ist für die Diskontinuität verantwortlich. Heute aber liegen die Impfdosen in Lagerräumen. In ein par Tagen werden die Hausärzte die ersten Dosen bekommen, erklärte das Gesundheitsministerium.



    Andererseits steigt die Anzahl der Masernerkrankungen. Das Gesundheitsministerium hat die Eltern erneut aufgefordert, die Kinder zu impfen. Vergangene Woche sind weitere Masernfälle verzeichnet worden. Die Behörden behaupten, es gebe genug Impfdosen. Seit Jahresanfang stieg die Zahl der Erkrankungen auf rund 800. Das Gesundheitsministerium hat ein Alarm-System entwickelt, dass die Eltern darauf aufmerksam macht, wann ihr Kind geimpft werden soll. Die Idee ist Teil des Regierungsprogramms GovITHub und ist die Antwort auf die Aufforderung des Gesundheitsministers Vlad Voiculescu. Die Behörden wollen es so schnell wie möglich umsetzen. Wenn 100 Eltern ihre Kinder impfen, so werden diese gesund sein und das Programm wäre ein Erfolg, so das Gesundheitsministerium.

  • Nachrichten 18.09.2016

    Nachrichten 18.09.2016

    Bukarest – Der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş wird am Montag dem Plenum des Parlaments einen Bericht über die wirtschaftliche Lage Rumäniens vorstellen. Ciolos Präsens vor Senatoren und Abgeordneten kommt nachdem die Nationale Prognose-Kommission in der Herbstprognose mit einem Wirtschaftswachstum Rumäniens von 4,8% des Bruttoinlandsproduktes gerechnet hat. In der Frühjahrsprognose waren es noch 4,2%. Für die nächsten drei Jahre hat die Prognose-Kommission ihre Schätzungen von 4,3%, 4,5% bzw 4,7% behalten. Das BIP pro Kopf soll konstant in den kommenden Jahren von 8.581 Euro im Jahre 2016 auf 10.587 Euro im Jahre 2019 steigen.




    Bukarest – Der rumänische Premierminister wird im Zeitraum 19.-22.September an der 71. Tagung der UN-Generalversammlung in New York teilnehmen. Dacian Cioloş wird am an dem Summit für Flüchtlinge und Migranten, das von der USA zusammen mit Kanada, Äthiopien, Deutschland, Jordanien, Mexiko und Schweden organisiert ist. Cioloş wird bilaterale Treffen mit dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Al-Sisi und dem finnischen Präsidenten Sauli Niinisto halten. Am Mittwoch soll Dacian Cioloş mit den Vertretern der bedeutendsten judischen Organisationen in den USA, sowie mit dem palestinensischen Präsidenten Mahmoud Abbasund dem Präsidenten der UN-Generalversammlung Peter Thompson zusammenkommen. Für Donnerstag ist ein Geschäftsessen mit den amerikanischen Investoren in Rumänien geplant.




    Bukarest – In der rumänischen Hauptstadt Bukarest haben am Wochenende zig kulturelle Veranstaltungen stattgefunden. Die rumänische Hauptstadt feierte 557 Jahre seit ihrer ersten urkundlichen Erwähnung. Die Bukarester konnten an Konzerten, Ausstellungen, Werkstätten, Theaterveranstaltungen teilnehmen. Eingeladen waren ebenfalls Musik –und Theatergruppen aus Spanien, Italien und Frankreich. Die heutige Hauptstadt Rumäniens wurde zum ersten Mal am 21. September 1459 in einem Schreiben von Vlad Tepes, der damals Fürst der Walachei war, erwähnt.




    Bukarest – Das Museum der Nationalbank Rumäniens, wo die Plastik des Bildhauers Constantin Brâncuşi Die Weisheit der Erde ausgestellt ist, war anlässlich der Tage der rumänischen Hauptstadt offen. Die Kulturministerin Corina Şuteu hatte bekanntgegeben, der Eintritt sei frei. Dadurch wollte der Staat denjenigen danken, die für den Kauf der Plastik gespendet haben. Bis jetzt wurden circa 800 Tausend Euro gesammelt. Weitere 5 Millionen Euro sind für den Kauf des Meisterwerkers notwendig. Wer möchte, kann noch bis Ende September spenden.

  • Rumänsicher Senat billigt bestrittene Beschlüsse

    Rumänsicher Senat billigt bestrittene Beschlüsse

    Der rumänische Senat hat am Dienstag vor den Parlamentsferien mehrere bestrittene Beschlüsse gebilligt. Der Erste bezieht sich auf die Ablehnung des Entwurfes für die Ermächtigung der Regierung, Erlasse während den Parlamentsferien herauszugeben. Das Projekt wurde mit 77 Nein-Stimmen, 25- Ja-Stimmen und 8 Enthaltungen zurückgewiesen. Das Projekt sah vor, dass die Bereiche für die die Regierung Erlasse herausgeben konnte, die öffentlichen Finanzen, Wirtschaft, regionale Entwicklung, Verwaltung, Gesundheit, Kultur, Landwirtschaft und der Verkehr sind. Das letzte Wort hat aber die Abgeordnetenkammer. Der sozial-demokratische Senator Şerban Nicolae hat erklärt, es sei im Interesse Rumäniens und des rumänischen Volkes, dass sich die technokratische Regierung nur mit den gewöhnlichen, alltäglichen Aufgaben beschäftigen solle. Der Liberale Puiu Haşotti erklärte aber, der Antrag der Regierung, in den Parlamentsferien Beschlüsse herauszugeben, wurde bis jetzt nie abgelehnt und fügte hinzu, man habe dafür auch während den Minderheitsregierungen abgestimmt.



    Der Senat in Bukarest hat den Bürgermeistern, den Vizebürgermeistern, Vorsitzenden und Vizevorsitzenden der Kreisräte ein sorgenloses Alter geschenkt, indem er beschloss, dass diese nach einer ganzen Wahlperiode, eine Sonderrente bekommen sollen. Wer endgültig zu Haft verurteilt wurde, kann sich dessen nicht erfreuen. Die Sonderrente kann aber mit der Abgeordneten-Rente nicht kumuliert werden. Der Gesetzesentwurf, der von den Sozialdemokraten unterstützt wird, wurde von den Liberalen zurückgewiesen. Diese meinen, der Entwurf sei populistisch. Der Nationalliberale Senator Octavian Motoc behauptet, die Bürgermeister sollten höhere Löhne und keine Sondrrenten bekommen.




    Ein anderer Beschluss, der vom rumänischen Senat gebilligt wurde, wurde von dem Staatschef Klaus Iohannis kritisiert. Es geht um den PSD-Senator Titus Corlăţean, der von der Antikorruptionsbehörde DNA des Amtsmissbrauchs und der Verhinderung der Ausübung des Wahlrechtes beschuldigt wird. Der Senat war aber mit der Aufhebung der Imunität des sozialdemokratischen Senators nicht einverstanden. Die Staatsanwälte behaupten, als Außenminister habe Titus Corlăţean die Wahllokale im Ausland diskretionär organisiert und dadurch einen ungerechtfertigten Vorteil für den sozialdemokratischen Präsidentschaftskandidaten erhalten. Der ungerechtfertigte Vorteil bestand in der Begrenzung der Zahl der Wähler, die ihr Wahlrecht ausgeübt haben, so Staatsanwälte. Die Rumänen in europäischen Großstädten London, Dublin, Madrid, Paris, Wien haben November 2014 die kleine Anzahl von Wahllokalen, sowie die kleine Anzahl der Mitglieder der Wahlkomissionen angeklagt.

  • Rumänischer SMURD-Rettungshubschrauber stürzt in Moldawien ab

    Rumänischer SMURD-Rettungshubschrauber stürzt in Moldawien ab

    Vier Mitglieder des rumänischen Rettungsdienstes haben am Donnerstag beim Absturz eines SMURD-Hubschraubers aus Iaşi im Landkreis Cantemir der Rep. Moldawien ihr Leben verloren. Die Rettungsmannschaft bestand aus dem Piloten, dem Copiloten, dem Rettungsarzt und dem Rettungsassistent. Es war die letzte Mission der Rettungsmannschaft, die einen Patienten, der einen Hirnschlag erlitten hatte, nach Chişinău bringen sollte.




    Die Augenzeugen berichten, der Hubschrauber stürzte beim schlechten Wetter und geringer Sichtweite und ging nach dem Absturz sofort in Flammen auf. Keiner der Innsassen hatte eine Chance, am Leben zu bleiben. Kurz darauf wurden die Reste des SMURD-Hubschraubers in der Nähe eines Waldes lokalisiert. Die Flugmaschine wurde 2014 hergestellt und wurde technisch überprüft. Die letzte technische Inspektion fand Februar 2016 statt. Der Pilot hatte über 4.000 Flugstunden. Die Sprecherin des Innenministeriums Monica Dajbog erklärte:




    Es geht um einen erfahrenen Piloten mit 4.181 Flugstunden. Der Copilot hatte 1.480 Flugstunden. Der Rettungsarzt hatte eine fünfjährige Erfahrung, während der Rettungsassistent seit 11 Jahren in diesem Bereich tätig war.




    Die Militärstaatsanwaltschaft in Bukarest hat nach dem Hubschrauberabsturz das Strafverfahren eröffnet. Eine Kommission gebildet aus rumänischen und moldawischen Fachleuten untersuchen die Unfallursache. Die zwei Staaten haben ein Zusammenarbeitsabkommen im Bereich Notfall, das gemeinsame Missionen mit SMURD-Hubschraubern vorsieht. Das Protokoll wurde im Februar 2014 im Rahmen eines weiteren Zusammenarbeitsabkommen zwischen Rumänien, der Rep. Moldawien und der Ukraine unterzeichnet.




    2014 wurde in Bălti ein SMURD-Zentrum eröffnet, das vom rumänischen Staat mit Rettungswagen ausgestattet wurde. Die Rettungshubschrauber von Iasi und Galati haben 19 Missionen in der Rep. Moldawien erfüllt. In den letzten Jahren haben mehrere Flugunfälle stattgefunden, in denen SMURD Flugmaschinen impliziert waren. Vor anderhalb Jahren stürzte ein SMURD Hubschrauber in den Siutghiol See im Südosten des Landes. Ein anderer Unfall fand im Januar 2014 statt im Apuseni-Gebirge, wo zwei Personen ums Leben kamen und weitere fünf verletzt wurden. Das Ambulanzflugzeug flog aus Bukarest nach Oradea, um eine Leber von einem Spender zu entnehmen.

  • Rumänische Ministerin für EU-Fonds ist zurückgetreten

    Rumänische Ministerin für EU-Fonds ist zurückgetreten

    Nach dem EU-Beitritt Rumäniens 2007 scheint das Abrufen der EU-Gelder eine gro‎ße Herausforderung für die rumänischen Behörden zu sein. Die Lage ist arg, besonders weil es um einen für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes sehr bedeutenden Bereich geht. Aura Răducu, rumänsiche Ministerin für Europäische Fonds, ist diese Woche zurückgetreten. Der Ministerpräsident Dacian Cioloş war wegen der kurzfristigen Ziele unzufrieden. Aura Răducu hatte sich unter anderem vorgenommen, eine andere Art von Management im Bereich der Europäischen Fonds einzuführen. Das Schwierigste ist die Beantragung der Fördermittel für die langfristigen Projekte. Die kleineren Projekte scheinen auch nicht leicht erzielbar zu sein, und das wegen der komplizierten Prozeduren und der exzessiven Bürokratie. Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu erklärte für den Sender Radio Rumänien folgendes:



    “Hinsichtlich des Zeitraums 2007-2014, der noch nicht zu Ende ist, kann ich behaupten, dass wir über 70% der Fördermittel abgerufen haben. Es gibt aber das Risiko, 2,6 bis zu 3,4 Milliarden Euro zu verlieren. Man hat viele Arbeitsplätze geschaffen, in den letzten Jahren mehr als 14.000. 850.000 Personen wurden gebildet und beraten. Mehr als 2.000 kleine und mittelere Unternehmen wurden für direkte Investitionen unterstützt. Der Sektor Verkehr belegt leider den letzten Platz mit nur 122 km Eisenbahnlinien, die wiedergebaut wurden, und 368 km neuer Landstra‎ßen. Ich würde die Krankenhäuser und Schulen erwähnen, die saniert wurden, es geht um mehr als 400 Projekte.”




    Corina Creţu appellierte an die Behörden in Bukarest, die Beantragungen in einem schnelleren Rythmus vorzubereiten und sich mehr anzustrengen, die Bürokratie zu vereinfachen:



    “Die Tatsache, dass Rumänien in den kommenden sieben Jahren über mehr als 22 Milliarden Euro verfügen kann, kann dazu beitragen, dass die rumänischen Behörden die Projekte schneller vorbereiten. In erster Linie müssen die Institutionen designiert werden, die das Geld in dem kommenden Zeitraum verwalten werden. Praktisch wurde die Kommission hinsichtlich der Mamagementinstituitionen noch nicht benachrichtigt.”




    Die Europäische Kommission stehe im ständigen Kontakt zu und arbeite konstat mit den rumänischen Behörden zusammen, fügte Corina Creţu hinzu. Für die Kommission sei es wichtig, dass die Behörden in Bukarest ihre Pflichten erfüllen, so dass die Bürger sich der europäischen Fördermittel erfreuen können und dass ihr Alltagsleben verbessert werde, erklärte weiter die EU-Kommissarin für Regionalpolitik.

  • Rumänien startet öffentliche Spendenaktion für “Weisheit der Erde”

    Rumänien startet öffentliche Spendenaktion für “Weisheit der Erde”

    Sie haben während der Zeit das Erbe, das der weltberühmte Bildhauer Constantin Brâncuşi hinterlassen hat, nicht schätzen gewusst. Sie haben es nicht geschützt und auch nicht gefördert.



    Am Montag wurde in Bukarest offiziell die öffentliche Spendeneinsammlung für die Brâncuşi-Plastik Weisheit der Erde gestartet. Der rumänische Kulturminister Vlad Alexandrescu hat die Bankkonten, die Partnerbanken sowie die Art und Weise in der die rumäanischen Bürger aus dem In- und Ausland, physische und juristische Personen, Geld einzahlen können, so dass der rumänische Staat, die Plastik von den Besitzern kaufen kann, bekanntgegeben. Vlad Alexandrescu dazu:




    Wir haben Bankkonten in Euro, Dollar und natürlich Lei bei der Staatskasse und anderen sechs Handelsbanken eröffnet. Diese haben eingewilligt, mit uns zu arbeiten und dafür keine Provision zu verlangen. Es geht um folgende Banken: BCR (Die Rumänische Handelsbank), BRD – Société Générale (Die Rumänische Entwicklungsbank), UniCredit Bank, Transilvania Bank, CEC Bank und Raiffeisen Bank. Die Bankkonten sind auf der Internetseite des Rumänischen Kultuirministeriums und auf der Webseite cuminteniapamantului.ro zu finden. In kurzer Zeit werden wir auch eine Kommunikationskampagne starten.




    Die nationale öffentliche Spendeneinsammlung wurde vom rumänischen Kulturminister Vlad Alexandrescu eröffnet, der symbolisch die ersten 100 Euro gespendet hat:




    Es geht um eine nationale Bemühung, um eine Kampagne für ein Erbe etwas gemeinsam zu tun. Die Bürger können an dieser Aktion mit einem einzigartigen Zweck teilnehmen. Der Zweck ist, dem Staat zu helfen, dieses wunderbare Werk des rumänischen Bildhauers Constantin Brâncuşi für das kulturelle Erbe des rumänischen Volk es zu kaufen. Es ist das erste Mal, wenn eine derartige Aktion organisiert wird.




    Die Demarche hat für Divergenzen gesorgt. Es gab Stimmen, die den Staat für unfähig hielten. Das Meisterwerk “Die Weisheit der Erde soll, nach zahlreichen Verhandlungen mit den Besitzern, 11 Millionen kosten. Davon wird der rumänische Staat 5 Millionen zahlen. Der Rest von 6 Millionen könnte bis zum 30. September dank den rumänischen Bürgern gesammlt werden, so dass das in 1907 von Constantin Brâncuşi geschaffte Meisterwerk dem rumänischen Volk gehören soll. Ob die Summe klein oder hoch ist, ist unbedeutend. Der Wert des rumänischen Bildhauers erfreut sich seit langer Zeit der internationaler Anerkennung. Nun geht es um die Teilnahme der Rumänen an der Anerkennung ihres großen Mitbürgers, der von dem ehemaligen kommunistischen Regime als ein Vertreter des Formalismus und als dekadent betrachtet wurde.

  • Parlamentarier debattieren über ärztliche Prävention

    Parlamentarier debattieren über ärztliche Prävention

    2016 ist für Rumänien ein Wahljahr. Im Sommer finden Kommunalwahlen statt, während im Herbst Palamentswahlen organisiert werden. Die Politiker setzen ihre Polemik und energische Konkurrenz zu den Legislativprojekten fort. Die linksgerichtete Sozialdemokratische Partei und die rechtsorientierte Nationalliberale Partei sind die Protagonisten der Debatten, durch die sie politisches Kapital zu gewinnen erhoffen. Die gesundheitliche Prävention ist eine Notwendigkeit, erklärte der Chef der liberalen Abgeordneten Eugen Nicolăescu. Er fügte hinzu, die gesetzliche Initiative zu diesem Thema, die von 128 Parlamentariern, Mitglieder der Nationalliberalen Partei, der Sozialdemokratischen Partei, des Demokratischen Verbandes der Ungarn in Rumänien und der Gruppe der nationalen Minderheiten unterzeichnet wurde, fuße auf Studien, die zeigen, dass die Rumänen Untersuchungsprogramme wollen. Die präventiven Leistungen kosten weniger als die Behandlung der Krankheiten. Die Folgen der Untersuchungsprogramme werden nach fünf- zehn Jahren sichtbar. Nicolăescu, Ex-Gesundheitsminister und Wirtschaftswissenschaftler von Beruf, hob hervor, im Dokument sei die Pflicht des Staates, die Prävention zu finanzieren, vorgesehen:



    In Rumänien leben zwei Kategorien von Bürgern, eine, die die gesetzliche Krankenversicherung hat und die zweite, die keine Krankenvericherung hat. Der rumänische Staat muss aber für alle seine Bürger sorgen, egal ob sie versichert sind oder nicht. In einer ersten Etappe konnten rund 10% vom Gesundheitsfonds die Kosten des Präventionsprogramms decken. Heute sprechen wir von ungefähr 650-660 Millionen Euro.



    Die Prävention bedeute ebenfalls, vorzeitig die Risiken zu erkennen und die Lebensqualität zu erhöhen, so Nicolăescu. Diese gesetzliche Initiative ist zum Thema einer Polemik geworden. Dafür sorgte der Artikel, laut dem die Personen, die an dem Präventionsprogramm nicht teilgenommen haben, die Kosten der ärztlichen Behandlung voll oder teilweise tragen müssen. Der sozialdemokratische Vorsitzender der Abgeordnetenkammer Valeriu Zgonea, schrieb in einem sozialen Netzwerk, es sei unmenschlich, dass man ein Leben lang den Beitrag zur Krankenversicherung zahlt und dann die Behandlung selbst bezahlen muss. Zgnonea gab bekannt, er habe eine von den Bürgern lansierte Petition unterzeichnet, die den Abgeordneten verlangt, den Gesetzentwurf der Nationalliberalen Partei abzulehnen. Die Abgeordnete Graţiela Gavrilescu kritisiert im Namen der Allianz der Liberalen und Demokraten in Rumänien die gesetzliche Initiative der Liberalen, die auf der Interseite der Abgeordnetenkammer bis Anfang März zur Debatte steht. Politkommentatoren meinen, es könnte sein, dass man bis dahin auf dem bestrittenen Artikel verzichtet.

  • Nachrichten 06.02.2016

    Nachrichten 06.02.2016

    Den Haag: Der rumänische Außenminister Lazăr Comănescu hat am 5. und 6. Februar in Amsterdam am Treffen der EU-Außenminister teilgenommen. Lazăr Comănescu hat die Notwendigkeit hervorgehoben, dass die neue globale EU-Strategie für Außenpolitik und Sicherheit die wesentlichen Interessen der Union in einem aufgewogenen Ansatz für die Ost- und Südnachbarschaften wiederspiegeln soll. Rumäniens Außenminister hat ebenfalls die Bedeutung der Verstärkung der Sicherheit der EU-Außengrenzen unterstrichen. Lazăr Comănescu ist am Rande des Treffens mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini zusammengekommen. Der rumänische Außenminister forderte unter anderem die Unterstützung der EU für die Ermutigung der Anstrengungen der Rep. Moldawien hinsichtlich der Stabilisierung der Lage im Land und die Fortsetzung der pro-europäischen Reformen.




    BUKAREST: Die jungste Prognose der Rumänischen Nationalbank bestätigt erneut die Vertiefung der Inflationsrate in den negativen Bereich infolge der Verminderung der Mehrwertsteuer für alle Nahrungsmittel sowie anderer Gebühren. Notenbankchef Mugur Isărescu erklärte, ohne diese maßnahmen wäre die Inflation bis auf rund 2% gestiegen. Die Rumänische Nationalbank hat beschlossen, den Leitzinsen unverändert bei 1,75% im Jahr zu belassen. Die Mindestreservenpflicht der Kreditinstitutionen wurde ebenfalls auf gleichem Niveau behalten.




    BUKAREST: Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu hat neue Termine für die Arbeiten beim stärksten Laser der Welt, der in Măgurele, in der Nähe von Bukarest gebaut werden soll, genehmigt. Die europäischen Gelder, die für die erste Etappe vorgesehen sind, konnten wegen der Verspätung verloren werden. Die EU-Kommissarin hat ebenfalls neue Errichtungen und den Kauf von suplimentären Ausrüstungen genehmigt. Der hiesige Laser soll zur Behandlung von Krebs beitragen und bei der Identifizierung von radioaktiven Stoffen helfen. Weiter sollen mit Hilfe des Lasers elektonische Satelliten-Schaltungen getestet werden und Experimente betreffend die Entstehung der Elemente des Universums durchgeführt werden. Das Laserforschungsprojekt ELI-NP soll im Jahr 2018 in Betrieb genommen werden.

  • Nachrichten 19.10.2014

    Nachrichten 19.10.2014

    Luxemburg: Titus Corlăţean, rumänischer Au‎ßenminister, wird am Montag in Luxemburg, zusammen mit seinen Amtskollegen aus den EU-Staaten an dem Treffen des Rates für auswärtige Gelegenheiten (CAE) teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen das Ebola-Fieber, die Lage im Irak und in Syrien, der ostukrainische Konflikt sowie der Friedensprozess im Nahen Osten. Titus Corlăţean wird an dem Dinner, das von der italienischen Präsidentschaft des EU-Rates anlässlich der Beendigung des Mandats von Catherine Ashton organisiert wird, teilnehmen.




    Bukarest: Zahlreiche Persönlichkeiten und Topvertreter der Politik und Wirtschaft beteiligen sich an dem zweitägigen EU-Gipfel Südosteuropas Auf dem Weg zu mehr Stabilität und Wachstum, das von The Economist organisiert wird. Das Gipfeltreffen beginnt am Montag mit der Abteilung Politik und wird von dem Präsidenten der Sozialistischen Internationale und Ex-Premierminister Griechenlands George Papandreou sowie dem italienischen Expremier Enrico Letta eröffnet. Am zweiten Tag steht die Wirtschaft im Mittelpunkt. Besprochen werden sollen die Schwachpunkte, die Vorteile und die Perspektiven der Region.




    XXX: Die rumänische Tennisspielerin Irina Camelia Begu ist im Finale des Damen Turniers in Moskau von Anastasia Pawliutschenkowa aus Russland besiegt worden. Irina Begu und Anastasia Pawliutschenkowa hatten im vergangenen Jahr in dem Viertelfinale des WTA Turniers in Seoul gegeneinander gespielt. 2013 wurde das Damen-Turnier in Moskau von Simona Halep gewonnen. Diese wird Rumänien in Singapore im Turnier der Meister vertreten. Sie ist die dritte rumänische Tennisspielerin nach Virginia Ruzici, (1983,1984) und Irina Spîrlea (1998), die am besagten Turnier teilnimmt.




    XXX: Wolodimir und Olena Sitnikow aus Kiew, der Ukraine, die Gewinner des RRI Preisausschreibens De 20 de ani împreună”, (Seit 20 Jahren zusammen) halten sich im Kreis Maramuresch im Norden Rumäniens auf. Sie haben eine achttägige Reise in der Maramuresch gewonnen, den gro‎ßen Preis unseres Hörerwettbewerbs, der zusammen mit dem Verband der Ukrainer aus Rumänien organisiert wurde. RRI feiert 20 Jahre seit dem Sendungen in ukrainischer Sprache produziert und ausgestrahlt werden. Die Pension Maria”, in der Gemeinde Săpânţa, wo der berühmte Fröhliche Friedhof liegt, beherbergt unsere Gewinner. In der Maramuresch lebt eine bedeutende ukrainische Minderheit.




    XXX: Philippe Sonnet aus Belgien, ein Hörerfreund der Sendungen in französischer Sprache von RRI, und Cynthia Marie Rozewicz sind in Rumänien eingetroffen . Sie werden neun Tage im Kreis Prahova im Süden Rumäniens verbringen. Die zwei Hörer sind die Gewinner des gro‎ßen Preises des RRI – Wettbewerbs Von der «Weinroute» zu der «Woiwodenroute»“. Partner des Wettbewerbs sind der Kreisrat Prahova und das Kreiszentrum zur Erhaltung und Förderung der Traditionellen Kultur Prahova. Sie werden vier Nächte im Hotel Cumpătu” in Sinaia und andere vier 4 Nächte im Hotel Cautis” in Azuga bleiben. Unsere Hörerfreunde werden die bedeutendsten Sehenswürdigkeiten im Kreis Prahova besuchen. Das RRI-Preisauschreiben wurde anfangs von Juan Antonio Casillas Ascencio und Alejandra del Carmen Casillas Ascencio, aus Mexiko gewonnen. Leider konnten sie aus persönlichen Gründen nicht nach Rumänien kommen.