Radio România Internațional

Tag: Schmiergeld

  • Nachrichten 11.04.2017

    Nachrichten 11.04.2017

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat in einem Schreiben das Bukarester Parlament aufgefordert, die Einrichtung eines Nato-Spionageabwehr-zentrums in Rumänien zu billigen. Besagtes Nato-Spionageabwehrzentrum soll im Rahmen des Führungsstabes der Multinationalen Süd-Ost-Divison der Nordatlantischen Allianz in Bukarest funktionieren. Die Einrichtung eines Nato-Spionageabwehrzentrums in Rumänien sei nützlich, infolge der wiederholten Bedrohungen, die in letzter Zeit gemeldet wurden, meinen die Alliierten. Die neue Struktur soll die in Rumänien funktionierenden Nato-Strukturen mit Informationen über mutma‎ßlichen Spionageaktivitäten oder Sabotageversuche unterstützen.



    In der Bestechungsaffaire um den Kauf von Microsoft-Lizenzen haben die rumänischen Staatsanwälte den früheren Tennisspieler Dinu Pescariu und den Geschäftsmann Claudiu Florică unter Aufsicht gestellt. Die Antikorruptionsbehörde will auch die Zustimmung des rumänischen Staatspräsidenten für die Strafverfolgung gegen den früheren Telekommunikationsminister Gabriel Sandu einholen. Die beiden Unternehmer sollen dem Minister über einen Mittelsmann über zwei Millionen Euro gegeben haben, um bei einer Ausschreibung begünstigt zu werden. Dem Staat soll ein Schaden von rund 51 Millionen Euro entstanden sein. Der gewesene Minister ist bereits in einem anderen Verfahren im Zusammenhang mit ähnlichen Umständen zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. In diesem Fall, der zu den grö‎ßten Korruptionsaffairen zählt, ging es um 60 Millionen Euro Schmiergeld und einen Schaden von 27 Millionen Euro.



    In der Abgeordnetenkammer in Bukarest stimmen die Parlamentarier über eine Änderung am Strafttatbestand des Interessenkonflikts ab. Damit die Einstellung eines Verwandten durch einen Beamten als Straftat gilt, soll beispielsweise ein Schaden für das Interesse der Öffentlichkeit entstanden sein. Das Abgeordnetenhaus ist entscheidendes Gremium in der Sache. Neulich stimmten beide Kammern einer Abweichung vom Strafgesetzbuch zu, nach der ein Parlamentarier auch eine Person einstellen darf, die bei ihm in den letzten fünf Jahren beschäftigt war.



    Die Bukarester Wertpapierbörse hat am Dienstag eine Nachrichtenplattform im Internet für Anleger eröffnet. InvestingRomania.com soll der grö‎ßte Anbieter von Fachinformation sein und Informationen über 13 der wichtigsten Unternehmen auf dem Kapitalmarkt bringen. Auch Börsenexperten und Firmen veröffentlichen dort Berichte und Schätzungen. Nutzer können sich im Detail über die Kurse und das Tagesgeschäft mit den eigenen Aktien informieren.



    Der ungarische Präsident Janos Ader hat am Montag neue Vorschriften für den Umgang mit ausländischen Universitäten im Land in Kraft gesetzt. Das könnte zur Schlie‎ßung der Central European University führen, die vom US-Milliardär ungarischer Abstammung George Soros finanziert wird. Soros gilt als persönlicher Gegner von Premierminister Viktor Orban. Tausende Demonstranten hatten am Wochenende gegen das Gesetzt protestiert und auch viele Persönlichkeiten der wissenschaftlichen Welt, inklusive mehrere Nobelpreisträger, hatten ihre Unterstützung für die 1991 gegründete Prestige-Universität kundgetan und die Initiative der Regierung von Viktor Orban als politischen Angriff bewertet.



    Die Au‎ßenminister der G7-Staaten haben sich geschlossen für eine Ablösung von Syriens Präsident Baschar al-Assad ausgesprochen. Eine politische Lösung mit einem Verbleib von Assad an der Macht werde es nicht geben, sagte der französische Au‎ßenminister Jean-Marc Ayrault am Dienstag am Rande eines G7-Treffens im italienischen Lucca. Entscheidend sei, als ersten Schritt einen Waffenstillstand unter Beobachtung der internationalen Gemeinschaft zustandezubringen.

    Zudem fordert die G7 von Russland eine stärkere Zusammenarbeit zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien. Die Regierung in Moskau dürfe in ihrer Syrien-Politik nicht scheinheilig sein und müsse ihre Verantwortung in dem Bürgerkriegsland annehmen, so Jean-Marc Ayrault. An den G7-Gesprächen in Lucca nahmen auch die Au‎ßenminister der Türkei, Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars und Jordaniens teil.

  • Nachrichten 22.11.2016

    Nachrichten 22.11.2016

    Die Weltbank hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2016 von 4% bis auf 5,1% nach oben revidiert, steht im jüngst veröffentlichten Wirtschaftsbericht für die Region Europa und Zentralasien. Im Juni hatte die Weltbank vorausgesagt, dass die Wirtschaft Rumäniens auf 4% wachsen wird. Die Finanzinstitution warnt dennoch, dass im kommenden Jahr die rumänische Wirtschaft in einem langsameren Tempo und nur auf 3,8% wachsen wird. Für 2018 rechnet die Weltbank mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4%. Das Haushaltsdefizit soll laut der jüngsten Prognose der Weltbank sowohl 2016 als auch 2017 3% des BIP erreichen, was eine wachsende Staatsverschuldung mit sich bringen soll. Unter diesen Bedingungen empfiehlt die internationale Finanzinstitution der rumänischen Regierung, die Ausgaben unter Kontrolle zu halten und Steuern wirksam zu verwenden, um ein überschüssiges Defizit zu vermeiden. Auch der IWF rechnet damit, dass dieses Jahr die rumänische Wirtschaft mit 5% das grö‎ßte Wachstum europaweit verzeichnen wird. Gefolgt wird Rumänien in der Prognose der internationalen Finanzinstitution von Irland mit 4,9%. Anfang November hatte auch die Europäische Kommission das Wirtschaftswachstum Rumäniens für 2016 auf 5,2%, um einen Prozentsatz nach oben revidiert.



    Staatebedienstete aus ganz Rumänien haben am Dienstag bei Protesten in Bukarest Lohnerhöhungen gefordert. Sie sind damit unzufrieden, dass die Bukarester Behörden in ihrem Fall die Lohnangleichung im öffentlichen Sektor nicht umgesetzt hat und drohen, einen Generalstreik anzutreten. Auch die Kommunalpolizisten haben heute gegen das Rentengesetz protestiert, während Mitglieder der Gewerkschaft Sanitas eine Mahnwache beim Gesundheitsministerium organisierten, als Zeichen der Solidarität mit den Gewerkschaftlern, die den Tarifvertrag verhandeln.



    Die ehemalige Chefin der ständigen Wahlbehörde Rumäniens, Ana Maria Pătru, mu‎ß für 30 Tage in Untersuchungshaft bleiben. Dies beschlo‎ß am Dienstag das Berufungsgericht Ploiesti (im Süden Rumäniens). Ana Maria Pătru wird der Beeinflussung und der Geldwäsche beschuldigt. Laut der Antikorruptionsstatsanwälte soll Ana Maria Pătru mehr als 200.000 Euro Schmiergeld verlangt und auch bekommen haben. Als Gegenleistung wurden mehrere IT-Verträge zwischen der ständigen Wahlbehörde Rumäniens und einer favorisierten Firma abgeschlossen. Andererseits wird das ständige Büro der Abgeordnetenkammer in Bukarest am Montag, den 28. November über den Antrag der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA entscheiden, eine Strafverfolgung gegen den Abgeordneten Eugen Bejinariu einzuleiten. Dem ehemaligen Generalsekretär der Regierung im Zeitraum 2003-2004 legen die Bukarester Staatsanwälte im sogennanten Microsoft-2-Verfahren wiederholten Amtsmissbrauch zur Last. Der Schaden im Microsoft-2-Verfahren liegt bei dutzenden Millionen Euro und bezieht sich auf die illegale Anschaffung von IT-Lizenzen für mehrere Schulen, beginnend mit dem Jahr 2004.



    30 Soldaten der rumänischen Bodenstreitkräfte beteiligen sich bis zum 3. Dezember in Litauen an der multinationalen Militärübung IRON SWORD 16. Die NATO-Übung IRON SWORD 16 wurde am Dienstag mit 2000 Soldaten aus Kanada, Estland, Deutschland, Lettland, Gro‎ßbritannien, Polen, Rumänien und den USA offiziell gestartet. Ziel der IRON SWORD 16 Übung als Teil der multinationalen Übung BLACK SEA ROTATIONAL FORCE-16 ist es, die Zusammenarbeit der Streitkräfte der NATO-Staaten durch ein gemeinsames Training zum Zweck der Teilnahme an Operationen zur Bewahrung des Friedens und zur Aufstandsbekämpfung zu verbessern.

  • Nachrichten 26.10.2015

    Nachrichten 26.10.2015

    BUKAREST: Der rumänische Innenminister und Vizeministerpräsident Gabriel Oprea hat am Montag erklärt, er habe strikt im beruflichen Interesse gehandelt. Dabei geht es um die Polizeieskorte des Vizeministerpräsidenten vor fast einer Woche, bei derer Führung ein Polizist ums Leben gekommen war. Oprea sagte, die Mutma‎ßung, dass er sich der Polizeieskorte ohne Rechtsgrundlage bedient habe, sei vollkommen unbegründet. Es handelt sich um die erste öffentliche Äu‎ßerung des Innenministers, im Kontext, dass gleich nach dem Unfall der Staatschef, die Zivilgesellschaft und politische Anführer Erklärungen bezüglich seines Rechtes forderten, eine Polizeieskorte in Anspruch zu nehmen. Infolge des Unfalls leitete die Staatsanwaltschaft eine Strafverfolgung wegen fahrlässiger Tötung ein. Rund 1000 Personen beteiligten sich am Sonntag in Bukarest an einem Solidaritätsmarsch für die Familie des Polizisten. Die Protestteilnehmer forderten den Rücktritt des Innenministers Oprea, Ma‎ßnahme, die von mehreren NGOs und von der liberalen Opposition gefordert wurde. Diese kündigte an, sie werden auf dem Hintergrund des besagten Vorfalls einen einfachen Antrag gegen den Innenminister stellen.



    BUKAREST: Beteiligung an einer Verbrechergruppierung und Geldwäsche sind zwei neue Anklagepunkte, die die Antikorruptionsstaatsanwälte am Montag gegen den suspendierten Oberbürgermeister von Bukarest, Sorin Oprescu, formuliert haben. Oprescu wurde am 7. September für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen, nachdem er wegen Bestechlichkeit verklagt worden war. Er soll 25.000 Euro Schmiergeld kassiert haben. Berichten der Antikorruptionsbehörde DNA zufolge, habe eine organisierte Gruppierung, der auch Sorin Oprescu angehörte, im Zeitraum 2013-2015, ein korruptes System innerhalb der Bukarester Stadtverwaltung entwickelt. Demnach erhielten öffentliche Aufträge nur jene Unternehmen, die bereit waren, einen Teil der erwirtschafteten Erträge an die Vermittler zurückzuzahlen, die ihnen die Zuteilung der Verträge ermöglicht hatten. 10% vom gesamten Vertragswert verlangte der Oberbürgermeister ab.



    BUKAREST: Politische Quellen inn Bukarest haben am Montag bestätigt, dass der Gesetzentwurf zur Briefwahl am Mittwoch in der Abgeordnetenkammer besprochen wird. Vor einer Woche hatte der Bukarester Senat das Gesetzprojekt mit überwiegender Mehrheit angenommen. Sowohl die Sozialdemokratische Partei (die stärkste Partei der Regierungskoalition) als auch die National-Liberale Partei (die wichtigste Oppositionspartei in Rumänien) unterstützten den Gesetzentwurf. Der Ungarnverband (von der Opposition) kritisierte den Gesetzentwurf. Der Ko-Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten und Präsident des rumänischen Senats, Calin Popescu Tariceanu, warnte darüber, dass der Gesetzentwurf beim Verfassungsgericht angefochten werden könne, weil er den Artikel des Grundgesetzes nicht einhalte, laut dem die Wahl gleich, unmittelbar, geheim und frei sein müsse. Das Briefwahl-Gesetzprojekt wurde von der ständigen Wahlbehörde entworfen und sieht vor, dass ab nächsten Jahr bei den Parlaments-, Präsidentschafts- und Europawahlen die im Ausland lebenden Rumänen ihr Wahlrecht per Briefwahl ausüben können. Sechs Monate vor dem Urnengang müssen die im Ausland lebenden rumänischen Wähler die jeweiligen Botschaften oder Konsulate darüber benachrichtigen, dass sie wählen möchten, um ins Wahlregister eingetragen zu werden. Laut dem Gesetzprojekt wird für je 10.000 Wähler eine Briefwahlsammelstelle eröffnet.



    BUKAREST: Rumänien muss sein Geschäftsumfeld verbessern, um versteckte Kosten der Unternehmen zu reduzieren. In diesem Sinne sei auch die Verbesserung der öffentlichen Verwaltung notwendig. Dies erklärte am Montag die Leiterin der Rumänienvertretung der Europäischen Kommission in Rumänien, Angela Filote, beim Forum der ausländischen Investoren in Bukarest. In den letzten Jahren habe Rumänien ein schnelleres Wirtschaftswachstum im Vergleich zu anderen EU-Ländern erzielt. Besagtes Wachstum müsse jedoch durch Direktinvestitionen aus dem In- und Ausland sowie durch Investitionen in Bereichen mit einer hohen Mehrwertschöpfung, wie Forschung und Entwicklung gestützt werden, sagte noch Filote. Rumänien müsse seinen Platz auf der Karte der ausländischen Investoren wiedergewinnen. Der derzeitige gute Wirtschaftsstand sollte in Betracht gezogen werden, erklärte der Staatssekretär im Amt für Ausländische Investitionen und Öffentlich-Private Zusammenarbeit, Alexandru Năstase. Laut Năstase erreichte der Stand der ausländischen Direktinvestitionen in Rumänien in den ersten acht Monaten dieses Jahres 2,4 Milliarden Euro mehr als 2014. Der Gipfel der ausländischen Investoren findet in Bukarest bis zum 29 Oktober statt; daran beteiligen sich Fachleute aus den unterschieldichsten Bereichen, wie Finanzen, IT & Kommunikation, sowie Immobilien und Automotive.



    BRÜSSEL: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Sonntag in Brüssel an einem Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs zum Thema der Migration in der Westbalkanregion teilgenommen, das von der Europäischen Kommission einberufen wurde. An dem Treffen beteiligten sich Staats- und Regierungschefs aus acht EU-Staaten — Österreich, Bulgarien, Kroatien,. Deutschland, Griechenland, Ungarn, Slowenien und Rumänien, sowie aus drei Ländern, die dem Germeinschaftsblock nicht angehören – Albanien, Mazedonien und Serbien. Die Teilnehmer vereinbarten unter anderen das Einrichten von 100 Tausend Unterkunftsplätzen für die Flüchtlinge auf der Balkanroute, davon 50 Tausend in Griechenland.

  • Hörerpostsendung 22.3.2015

    Hörerpostsendung 22.3.2015

    Heute in einer Woche werden Sie unseren Sender auf den neuen Sommerfrequenzen empfangen können, daher möchte ich heute zu Beginn die Frequenzen erneut durchgeben, damit auch Hörer ohne Internetzugang die Möglichkeit haben, sie mitzubekommen. Hörer mit Internetzugang brauchen nicht mitzuschreiben, die Sommerfrequenzen finden Sie bereits auf unserer Homepage, und zwar im Abschnitt Über uns“ — Unterabschnitt Frequenzen“. Dort sind auch alle Frequenzen seit Frühjahr 2013 zu finden, falls jemand eine Übersicht der in den letzten Jahren genutzten Wellenlängen braucht. Der Button Frequenzen“ oben rechts auf unserer Webseite führt momentan noch zu den aktuellen Winterfrequenzen, ab dem 29. März wird er dann zu den Sommerfrequenzen führen.



    [Durchsage Sommerfrequenzen 2015]




    Und jetzt zu Hörerzuschriften. Andreas Pawelczyk (der in Mannheim zuhause ist) hört nicht nur unsere Sendungen, sondern liest auch den einen oder den anderen Beitrag gerne auf unserer Homepage nach. Gleich zweimal schrieb er uns dazu in den letzten Wochen. Zunächst zu einer unlängst veröffentlichten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über Jugendliche in Rumänien, über die wir im Sozialreport berichteten, schrieb uns Herr Pawelczyk:



    Vor etwa zwei Monaten lief eine interessante Sendung bei Ihnen und zwar über Jugendliche in Rumänien, die ich nochmals intensiv in Ihrem Internetauftritt nachgelesen habe.


    Was wurde da von der Friedrich-Ebert-Stiftung festgestellt? Jugendliche in Rumänien sind 15-29 Jahre alt, so deren Definition. Über 50% meinen, dass das Land sich nicht auf dem richtigen Weg befindet. Fast 50% leben noch bei den Eltern. Das Heiratsalter steigt dauernd an. 8,6% der Dorfjugendlichen haben überhaupt kein Buch im Haus, während 19% von ihnen über 100 Bücher im Haus haben. Von den Stadtjugendlichen haben 4,4% kein Buch im Haus, während 27% mehr als 100 Bücher besitzen. 30% der Jugendlichen besuchen schon eine Universität. Gebildete haben auch wieder verstärkt gebildete Kinder.



    80% der Jugendlichen sind orthodoxen Glaubens und ein Drittel glaubt nicht an Gott. 33% von ihnen haben einen Vollzeitarbeitsplatz. Für die Wahl des Arbeitsplatzes ist das Gehalt entscheidend. Die meisten wollen in der Privatwirtschaft arbeiten. 19% von ihnen wollen ein totales Verbot der Abtreibung und 37% wollen die Abtreibung nur in Notsituationen.



    Über 75% meinen, dass gut aussehen, frei und unabhängig sein, Sport treiben und Karriere machen heute modisch sei.



    Ich finde solche Umfragen sehr interessant. Deshalb — machen Sie weiter so!“




    Und nach den letzten Korruptionsskandalen und strafrechtlichen Ermittlungen gegen Spitzenpolitiker in Rumänien meldete sich Herr Pawelczyk diese Woche erneut, nun etwas fassungslos im Ton:



    Das hält man doch nicht für möglich! Schon wieder ein Korruptionsskandal in Rumänien. Jetzt ist auch noch Finanzminister Vâlcov wegen Korruptionsverdacht aus seinem Amt zurückgetreten. Er soll aufgrund eines Vorwurfs von der rumänischen Antikorruptionsbehörde früher als Bürgermeister von Slatina Bestechungsgelder von einer Firma in Höhe von 2 Mio. Euro entgegengenommen haben. Die Staatsanwaltschaft hat mittlerweile die Ermittlungen zu diesem Thema aufgenommen.



    Da kann sich [Ministerpräsident] Victor Ponta mit solchen Ministern nicht gerade mit Ruhm bekleckern, zumal möglicherweise weitere frühere 13 Minister aus Ponta-Regierungen auch unter solchen Verdacht stehen. Da mag ja vielleicht die rumänische Geschenkfreude bei kleinen Geldbeträgen ja richtig nett sein und von einem Nichtperfektionismus zeugen und von Menschlichkeit wohl auch noch, aber bei solchen Geldbeträgen geht einem Normalbürger der “Rolladen” runter.



    Es stellt sich die Frage: Sind rumänische Beamte so schlecht bezahlt, dass solche Korruptionsfälle keine Einzelfälle sind? Oder gehört dies einfach zur rumänischen Kultur dazu? Was kann der rumänische Präsident tun, um Rumänien nicht zu einer “Bananenrepublik” verkommen zu lassen? Aber nichts für Ungut. In Deutschland gibt es ja auch etliche Fälle, blo‎ß dass man sie nicht Korruption nennt.“




    Vielen Dank für Ihr Interesse an unseren Programmen und somit auch an Rumänien schlechthin, lieber Herr Pawelczyk. Ihre Frage ist nicht leicht zu beantworten. Prinzipiell lässt sich wohl kaum sagen, dass Korruption irgendeiner Kultur per se innewohnt. Wenn aber soziale Missstände dazu führen, dass man sozusagen von der Wiege bis zur Bahre kleine Gefälligkeiten und Geschenke“ machen muss, um sich ganz normale Bedürfnisse oder Ansprüche zu erfüllen, so kann Bestechen und Bestechlichkeit durchaus zur zweiten Natur werden. Vom kleinen und schlecht bezahlten Beamten, dem man etwas zusteckt, damit ein Ansuchen schneller erledigt wird, über den miserabel bezahlten Facharzt im öffentlichen Gesundheitssystem, der quasi offizielle Preislisten für bestimmte medizinische Eingriffe führt, bis hin zum Dorfpopen, der für seinen seelsorgerischen Einsatz auch gerne etwas entgegennimmt — es ist ein allgemeines Geben und Nehmen.



    Und es ist schon etwas sonderbar, dass es im Rumänischen recht viele Wörter für Schmiergeld oder das Wohlwollen fördernde Geschenke gibt, Wörter, die eine ebenso mannigfaltige Herkunft haben. Da gibt’s zum einen die aus dem Türkischen entlehnten und inzwischen veralteten Wörter peşcheş und haraci, womit man am Anfang den Tribut bezeichnete, den die Donaufürstentümer Moldau und Walachei dem Osmanischen Reich entrichten mussten. Später bezeichnete man das Schmiergeld für Beamte und Potentaten mit dem türkischen Lehnwort ruşfet und dem slawischen mâzdă. (Letzteres klingt im Rumänischen übrigens fast schmierig, da es dem Wort für Matsch, Stra‎ßenschmutz — mâzgă — zum Verwechseln ähnlich ist.) Die altslawischen Wörter mită und plocon sowie das russische şpagă fanden ebenfalls ihren Weg ins Rumänische. Das persisch-türkische Wort bacşis bezeichnet heute das normale Trinkgeld. Und schlie‎ßlich musste auch die deutsche Sprache für die Bereicherung des rumänischen Wortschatzes herhalten: Das rumänische Wort sperţ soll aus der deutschen Vokabel Sperrzeug kommen — darunter verstand man früher einen Bund stählerner Haken für das Öffnen eines Türschlosses in Ermangelung des Schlüssels. Dieser Bedeutungswandel bei der Entlehnung dürfte wohl vom Galgenhumor der Rumänen zeugen, wenn ein Utensil für Hausmeister und Einbrecher zum Synonym für Schmiergeld wurde.



    Für den kleinen Mann ist dieses Geben und Nehmen ein Zurechtrücken der schlecht funktionierenden Marktwirtschaft oder ein Geradebiegen der verzerrten Verhältnisse im öffentlichen Dienst. Auch in Griechenland ist es gang und gäbe, Beamten und Ärzten etwas zuzustecken, dort hei‎ßt diese Form von Korruption sogar ganz prosaisch Fakelaki — kleiner Umschlag. Es gibt also schon eine gewisse Tradition am Balkan, sich unter widrigen Umständen irgendwie durchzuschlängeln. Damit will ich die kleine Korruption keineswegs verharmlosen, sondern blo‎ß eine Erklärung für diesen Ersatzmechanismus versuchen, der dann zum Zuge kommt, wenn kein normales Verhältnis zwischen Bürger und Staat oder zwischen Kunde und Dienstleister hergestellt werden kann.



    Doch es sind die gro‎ße Korruption und die Höhe der Schmiergelder, die uns allen in Rumänien in den letzten Monaten die Sprache verschlagen lassen. Gegen immer mehr Spitzenpolitiker aus allen Parteien und gegen ranghohe Beamte wird nun strafrechtlich ermittelt. Dabei sollen Bestechungsgelder in Höhe von dutzenden Millionen Euro für Begünstigungen im Geschäft mit dem Staat oder für illegale Rückerstattungen, für überteuerte Anschaffungen oder für Lizenzvergaben geflossen sein. Parteiübergreifend war dabei der Eifer, mit dem diese Schmiergelder unter den Beteiligten aufgeteilt wurden. Nun beschuldigen sich einige Verdächtigte oder Beschuldigte gegenseitig oder versuchen, die Tatsachen zu verschleiern oder umzudrehen, dass einem nur noch die Kotze kommt. Sorry für den derben Ausdruck, aber mehr kann man dazu wirklich nicht sagen.



    Es ist aber auch Hoffnung da, denn die Justizbehörden lassen sich nicht einschüchtern und ermitteln unbeirrt weiter. Fast täglich kommen neue Details der Korruptionsaffären ans Licht, es gibt keine Woche, in der keine Spitzenpolitiker oder Staatsbeamte nicht zur Staatsanwaltschaft geladen oder in Handschellen in die U-Haft abgeführt werden.




    Und zum Thema Korruption schrieb unlängst auch Ralf Urbanczyk (aus Eisleben, Sachsen-Anhalt):



    Aktuell ist Rumänien wieder einmal in den Schlagzeilen deutscher Medien, diesmal aber ganz klar positiv. Die Bekämpfung der Korruption unter dem neuen Präsidenten Klaus Johannis zaubert die Lobeshymnen in den hiesigen Medien. Es wäre schön, wenn dieses Problem einmal nachhaltig angegangen wird, auch als Vorbild für anderswo. Doch ob hinter diesen Schlagzeilen wirklich eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Problem Korruption steckt oder nur ein kurzes Intermezzo zu Befriedigung der sich an Wahlversprechen erinnernden Wähler, können nach so kurzer Zeit, wenn überhaupt, nur die Rumänen selbst beurteilen.“




    Vielen Dank für Ihre Zeilen, lieber Herr Urbanczyk. Wie bereits angedeutet ist nun kein Prominenter mehr vor den Mühlen der Justiz sicher. Haus- und Firmendurchsuchungen, Anklageerhebungen, Festnahmen, Urteile in Korruptionsverfahren — das alles gehört nun zum Alltag. Es gehört allerdings nicht zum Tagesgeschäft des Präsidenten, sich über die Ermittlungen auszulassen. Seine Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit der Justiz zu garantieren bzw. die Öffentlichkeit zu ermahnen, sollte es wieder Versuche geben, ermittelnde Beamte einzuschüchtern.




    Die Zeit ist langsam um — zum Schluss noch die Posteingangsliste. Postbriefe erhielten wir in den letzten zwei Wochen von Sandro Blatter (Schweiz), John Nooijen (Niederlande), Wolfgang Kühn, Frank Bresonik, Michael Lindner, Hans-Josef Pütz, Ulrich Wicke, Heiner Finkhaus, Peter Thränert, Detlef Jurk, Christoph Paustian (danke für den Kartengru‎ß aus dem Schwarzwald), Hans-Peter Themann, Klaus Huber, Klaus Osterburg, Günter Rommelrath, Michael Völlger, Peter Möller, Wolf-Lutz Kabisch (alle aus Deutschland).



    E-Mails erhielten wir bis Samstagnachmittag von Rafiqul Islam (Bangladesch), Hazairin Junep (Indonesien), Georg Pleschberger (Österreich) sowie von Fritz Andorf, Göktürk Tuncali, Joachim Wilke, Herbert Jörger, Andreas Pawelczyk und Ralf Urbanczyk (alle aus Deutschland).



    Das Internetformular nutzten Heiko Hausmann und Udo Scherbaum (beide aus Deutschland).




    Audiobeitrag hören:




  • Nachrichten 14.07.2014

    Nachrichten 14.07.2014

    Gaza-Stadt: Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean hat sich am Montag in Telefongesprächen bei seinen Amtskollegen aus Israel, Avigdor Lieberman, den palästinensischen Autonomiegebieten Riad al-Malki und Jordanien Nasser Judeh für die Unterstützung bei der Evakuierung von 84 rumänischen Staatsbürgern aus dem Gaza-Streifen bedankt. Ohne die Unterstützung dieser Staaten wäre die Operation unter den äu‎ßerst heiklen Sicherheitsbedingungen in der Region nicht möglich, betonte Au‎ßenminister Corlăţean. Die Gruppe wurde an dem Grenzübergang in Erez empfangen und auf dem Weg nach Amman in Jordanien begleitet. Von dort stiegen die Rumänen in ein Flugzeug nach Bukarest ein. Die Hamas hatte das ganze Wochenende über Raketen aus dem Gaza-Streifen auf Israel abgefeuert. Ziele waren die Metropole Tel Aviv, der internationale Flughafen Ben Gurion, aber auch andere Städte. Immer wieder mussten Menschen vor den anfliegenden Raketen in Schutzräume fliehen. Die israelische Armee reagierte mit schweren Luftangriffen auf den Gaza-Streifen.







    Bukarest: Präsident Traian Băsescu und Ministerpräsident Victor Ponta vertreten entgegengesetzte Positionen angesichts des Gesetzesentwurfs zur Senkung der Sozialbeiträge für Arbeitgeber um 5%. Am Montag kamen Ministerpräsident Victor Ponta und Staatschef Traian Băsescu zu Gesprächen über den besagten Gesetzentwurf zusammen, der vom Parlament bereits verabschiedet wurde. Damit das Gesetz wie geplant am 1. Oktober in Kraft tritt, muss es noch vom Staatschef promulgiert werden. Băsescu forderte allerdings die Regierung auf, alternative Finanzierungsquellen aufzuzeigen, um das durch die Umsetzung des Gesetzes entstandene Defizit zu kompensieren. Ansonsten werde er das Gesetz in der derzeitigen Form nicht promulgieren, so der Staatschef. Die Ma‎ßnahme war ohne Zustimmung des IWF getroffen und von den gro‎ßen Gewerkschaftsverbänden kritisiert worden. Die letzteren sind der Ansicht, dass die Reduzierung der Sozialbeiträge den Arbeitnehmern, und nicht Arbeitgebern zugute kommen sollte. Ministerpräsident Ponta behauptete indes, dass der Staatshaushalt die Folgen der Senkung der genannten Abgaben vertragen könne.







    Bukarest: Der Geschäftsmann Mircea Băsescu, Bruder des Staatspräsidenten Traian Băsescu ist am Montag wegen unlauterer Einflussnahme in Untersuchungshaft genommen worden. Mircea Băsescu habe 250.000 Euro Schmiergeld angenommen, um das Gerichtsverfahren um den berüchtigten Kriminellen Sandu Anghel zu dessen Gunsten zu beeinflussen. Die Verhaftung von Mircea Băsescu löste vorigen Monat einen politischen Skandal aus. Das Parlament forderte Präsident Basescu zum Rücktritt auf, der Staatschef verweigert jedoch den Rücktritt und erklärt, der Geheimdienst habe ihn über die Kontakte seines Bruders zu Mafia-Kreisen nicht informiert.








    Bukarest: Zwei Drittel der rumänischen Wahlberechtigten werden bei Präsidentschaftswahlen im November an die Urnen gehen, stellt sich aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage zur Wahlabsicht heraus. Über 43% der Wahlberechtigten würden in der ersten Wahlrunde für den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta stimmen. Gefolgt wird Ponta in der Wahlabsicht vom Vorsitzenden der nationalliberalen Partei aus der Opposition (PNL), Bürgermeister des mittelrumänischen Hermanstadt Klaus Johannis, mit 31%. Die anderen Präsidentschaftskandidaten würden nur 10% der Stimmen erhalten. Im zweiten Wahlgang würden 52,8% der Befragten für Victor Ponta, während 47,2% für Johannis stimmen.







    Bukarest: Die direkten Fremdinvestitionen in Rumänien haben in den ersten fünf Monaten dieses Jahres die Ein-Milliarden-Euro-Marke überschritten. Das entspricht einem Anstieg von 13,9% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres, hei‎ßt es in einer Mitteilung der Nationalbank. Im Mai wurde mit 306 Millionen Euro einen Rekordwert der direkten Fremdinvestitionen in Rumänien erreicht. Im vergangenen Jahr hatten die Fremdinvestitionen um 26,8% gegenüber 2012 zugenommen — dem Jahr der ersten Zeichen von Erholung nach der Wirtschaftskrise.







    Sport: Das Wasserball-Team Rumäniens hat sich in seinem ersten Spiel bei der Europäischen Meisterschaft in Budapest mit 11 zu 6 gegen Georgien durchgesetzt. Am Dienstag trifft die Mannschaft Rumäniens auf Italien. In der Gruppe A der EM spielen auch Russland, Montenegro und Griechenland.







    Sport: Simona Halep hat nach dem Turniersieg in Bukarest am Sonntag den dritten Weltranglistenplatz verteidigt. Im Ranking wird sie von der Tschechin Petra Kvitova verfolgt, die 715 Punkte weniger auf dem Konto hat. Weltranglistenerste ist nach wie vor Serena Williams mit 9510 Punkten, gefolgt von der Chinesin Na Li mit 6970 Punkten. Von den rumänischen Spielerinnen, befindet sich Sorana Cîrstea auf Platz 29, Monica Niculescu ist die 59.ste, Irina Begu auf Platz 63 und Alexandra Cadantu auf 99.

  • Nachrichten 03.02.2014

    Nachrichten 03.02.2014

    Bukarest: Ministerpräsident Victor Ponta ist am Montag mit den Kreditgebern Rumäniens zu Beratungen zusammenkommen. Eine gemeinsame Delegation des IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank hält sich zur Zeit in Bukarest für die Evaluierung des im vergangenen Jahr abgeschlossenen Stand-By-Abkommens auf. Bei den Gesprächen mit dem rumänischen Regierungschef ging es um Schwerpunkte der Wirtschaftsreform und den gesetzlichen Rahmen mit Bedeutung für die Wirtschaft. Davor hatten die Vertreter der internationalen Institutionen Unterredungen im Finanzministerium, im Finanzamt, der Nationalbank, sowie mit den Gewerkschaftsverbänden und Präsident Traian Băsescu geführt. Der Staatschef hatte sich dabei erneut gegen die Einführung einer zusätzlichen Verbrauchssteuer auf Treibstoff ausgesprochen. Die Staatsausgaben könnten auf anderen Wegen gedeckt werden, so Präsident Băsescu.




    Bukarest: Die Abgeordneten und Senatoren haben am Montag ihre Tätigkeit nach den Winterferien wieder aufgenommen. Die Verfassungsrevision gehört zu den Prioritäten der regierenden sozialliberalen Union (USL). Im April soll die Endabstimmung über den Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes stattfinden. Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei will sich laut eigenen Angaben mit allen verfügbaren Mitteln gegen die Revision stemmen. Auf der Agenda der regeirenden sozialliberalen Union für diese Sitzungszeit steht zudem, unter anderem, auch die Verabschiedung des Bergbau-Gesetzes. Die Liberaldemokraten wollen ferner Initiativen zur Reduzierung der Besteuerung durchsetzen.





    Brüssel — Rumänien habe in den letzten Jahren Antikkoruptionsreformen umgesetz, ihr Ergebnis erwies sich jedoch als instabil und leicht umkehrbar, zeigt der erste am Montag veröffentlichte EU-Antikorruptionsbericht über die 28 Mitgliedstaaten. Die EU fordert Rumänien auf, alle Garantien zum Schutz der Unabhängigkeit und der Fortsetzung von objektiven Untersuchungen hochrangiger Korruptionfälle zu sichern. Der Bericht zeigt ebenfalls eine veröffentlichte Umfrage unter den EU-Bürgern. Demnach glauben 93% der Rumänen, dass die Korruption in ihrem Heimatland weit verbreitet sei. 25% der Befragten erklärten ferner, es wurde ihnen im letzten Jahr Schmiergeld verlangt. Der Prozent liegt viel über den europäischen Durchschnitt. Im Durchschnitt glauben nur 4% der Europäer an das Verteilen oder Annehmen von Schmiergeld.





    Bratislava: Au‎ßenminister Titus Corlăţean ist zu einem zweitägigen Amtsbesuch in die Slowakei gereist. Dort soll er den Ministerpräsidenten Robert Fico, seinen Amtskollegen, Miroslav Lajčák, sowie weitere slowakische Amtsträger treffen. Auf der Gesprächsagenda stehen die Intensivierung des bilateralen politischen Dialogs und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten. Auch europäische Themen wie die EU-Erweiterungspolitik, die Östliche Partnerschaft mit Hervorhebung der Moldaurepublik, die Donauraumstrategie oder die Energiesicherheit sollen angeschnitten werden. Corlăţean soll gemeinsam mit seinem slowakischen Gegenüber zwei rumänische Ehrenkonsulate in Banska Bystrica und Stara Lubovna einweihen.





    Sport: Die 24 rumänischen Olympia-Teilnehmer sind am Sonntag nach Sotschi in Russland gereist. Dort beginnen am Freitag die 22. Winterspiele. Die rumänischen Sportler treten in acht Diziplinen an: Ski, Langlauf, Biathlon, Skispringen, Eiskunstlauf, Bobsport, Rennrodeln und Skeleton. Laut Angaben des Generalsekretärs des Rumänischen Olympischen Kommittees, Ioan Dobrescu, wäre die Platzierung eines rumänischen Sportlers unter den ersten zehn mit einem Medaillengewinn gleichzusetzen. Eine Platzierung unter den ersten 20 sei bereits eine herausragende Leistung. Rumänien war mit Ausnahme der Jahre 1924 und 1960 bei allen bisherigen Winterspielen vertreten. Bei der Winterolympiade im französischen Grenoble in Frankreich 1968, gewann Rumänien die bisher einzige Medaille bei den Winterspielen: der Zweier-Bob mit Ion Panturu und Nicolae Neagoe in der Besetzung gewann Bronze.