In weniger als zwei Wochen findet in Rumänien die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Der Wahlkampf spielt sich weiterhin in einem unbedeutenden Rahmen ab, mit vorhersehbaren Ansprachen und gegenseitigen verbalen Attacken zwischen den Kandidaten. Analysten beklagen, dass wichtige Themen wie der Krieg in der Ukraine oder die Sicherheitspolitik praktisch nicht auf der Tagesordnung stehen.
Indes sind die Angehörigen des Militärs nicht im Wahlkampf und können sich der heiklen Themen annehmen. Nicht zuletzt befindet sich die Armee im Gegensatz zu den politischen Parteien ganz oben in der Vertrauensrangliste der Bevölkerung.
Generalstabchef Gheorghiţă Vlad verwies unlängst auf die geringe Anzahl von Reservisten, auf die man in einer Konfliktsituation zurückgreifen könnte. Der General sprach auch von Lücken in der Gesetzgebung, die eine entsprechende Reaktionskapazität beeinträchtigen würden. Die öffentliche Stellungnahme des Generalstabchefs sollte sich als nützlich erweisen, die Behörden setzten sich in den erwähnten Problembereichen in Bewegung.
Derweil feierte der Generalstab am Dienstag 165 Jahre seit seiner Gründung. Zu diesem Anlass sprach General Vlad eine weitere ernsthafte Warnung aus: Indikatoren der Sicherheitslage zeigten aktuell, dass der Frieden in Europa keine Gewissheit mehr darstellt. Russland würde entgegen humanitären Völkerrechts immer mehr potentielle Bedrohungen und Sicherheitsrisiken antreiben. Im Schwarzmeerraum, einer Region von strategischem Interesse für die NATO, sei eine Krisensituation entstanden, mahnte Generalstabchef Vlad. Die rumänische Armee habe ihre Verteidigungsstruktur umgestaltet, betonte der General.
Die Verfahren wurden angepasst, die Reaktionskapazitäten neu kalibriert und die Bereitschaftstruppen sowie die Luftabwehr gestärkt. Außerdem habe man die Aufklärungs- und Frühwarnsysteme verbessert. Die genannten Maßnahmen und die strategische Partnerschaft mit den USA würden einserseits der Abschreckung und andererseits der Verteidigung des Landes dienen. Dem Generalstab käme eine wesentliche Rolle bei der Stärkung dieser Struktur zu, sagte der General Vlad.
Die Verteidigungspläne gelten seit 2023, als die NATO sie bei ihrem Gipfel angenommen hatte. Die Pläne waren zuletzt im September in Prag mit den internationalen Partnern untersucht worden. In der tschechischen Hauptstadt fand das Treffen des Militär-Kommittees der NATO statt.
Angesichts der Entwicklung des russischen Angriffkrieges sei eine verstärkte Präsenz der aliierten Truppen im Schwarzmeer-Raum immer deutlicher vonnöten, hatte Generalstabchef Vlad in Prag erklärt. Die Relevanz des Schwarzmeer-Raums für die Sicherheit der Region müsse als Schwerpunkt auf der Agenda der NATO beibehalten werden, hieß es. Die Abschreckung sei nur dann glaubhaft und effizient, wenn Einsatzkräfte und Mittel zur Verfügung stehen. Die Kampfeinheiten müssten flexibel sein, um sich im Notfall auf Ebene einer Brigade aufstellen zu können, beharrte der Generalstabchef.
