Zum ersten Mal in den vergangenen 20 Jahren hat Rumänien am
Montag in Folge der Coronavirus-Pandemie den Notzustand ausgerufen. Laut dem
Präsidenten Klaus Iohannis, kann die Ausbreitung der Infektion mit COVID-19 nur
durch außergewöhnliche Maßnahmen verhindert werden, die sich in den am
stärksten vom Virus betroffenen Ländern als wirksam erwiesen haben. Deswegen
werden in den nächsten 30 Tagen solche Sondermaßnahmen auch in Rumänien
ergriffen. Schulen und Universitäten werden geschlossen bleiben, die Grenzen
könnten ebenfalls geschlossen werden, und der Straßen-, Schienen- und
Luftverkehr könnte in bestimmten Gebieten ausgesetzt werden, wenn erforderlich.
Sollte dies der Fall sein, werden Restaurants, Hotels und andere öffentliche
Einrichtungen vorübergehend geschlossen. Vorräte an Schutzausrüstung,
Desinfektionsmitteln und Medikamenten, die zur Behandlung des neuartigen
Coronavirus verwendet werden, können beschlagnahmt werden.
Präsident Klaus Iohannis erklärte: Je nach Entwicklung der
Situation könnten die Preise für Medikamente, medizinische Geräte,
Grundnahrungsmittel, öffentliche Versorgungsleistungen wie Strom, Erdgas,
Wasserversorgung, Sanitäranlagen und Brennstoffe auf den Durchschnittspreis der
letzten drei Monate vor Ausrufung des Notzustands begrenzt werden. Die
medizinische Versorgung der Patienten, die an einer Infektion mit dem
Coronavirus und dessen Komplikationen leiden, wird allen Menschen auf dem
rumänischen Staatsgebiet gewährt, und die Kosten werden von der Nationalen
Krankenkasse übernommen. Für die unter Selbstisolation stehenden Menschen, im
Zuge der Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus, werden
Unterstützungsmaßnahmen getroffen, die von den lokalen Behörden der
öffentlichen Verwaltung durchgeführt werden. Die Arbeitgeber und Arbeitnehmer,
die von den Auswirkungen der Coronavirus-Krise betroffen sind, werden durch
Abweichungen von den geltenden gesetzlichen Bestimmungen unterstützt.
Arbeitnehmer in den Wirtschaftssektoren, deren Tätigkeit während des Notzustands
aufgrund von Entscheidungen der öffentlichen Behörden teilweise oder
vollständig betroffen oder ausgesetzt ist, werden einen Sonderschutz erhalten.
Der Notzustand betrifft auch das Justizsystem, sagte
Präsident Iohannis und erklärte, dass die Gerichte nur in dringenden Fällen
arbeiten werden. Das Staatsoberhaupt hat die Menschen erneut aufgefordert, die
von den Behörden erklärten Regeln zu respektieren. Klaus Iohannis: Liebe
Rumänen, verfolgen Sie die Mitteilungen der staatlichen Vertreter, halten Sie
sich strikt an die Regeln, waschen Sie sich die Hände, vermeiden Sie
Menschenmassen und alle unnötigen Reisen. Kümmern Sie sich mehr denn je um die
Nächsten, vor allem um die Alten und Schwachen. Egal, wie schwer es auch
scheint, wahren Sie die soziale Distanz.
Die von Präsident Iohannis unterzeichnete Notzustandsverordnung
wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Das Parlament wird am Donnerstagnachmittag
im Plenum zusammentreten, um es zu verabschieden. Angesichts er sanitären
Ausnahmesituation, in der wir uns befinden, werden die Debatten per
Videokonferenz abgehalten, wobei nur die beiden Parlamentsvorsitzenden im
Parlamentssaal anwesend sein werden. Die Abgeordneten werden ihre Stimme über
einen datenverschlüsseltes Terminal abgeben. Die Sitzung wird auf der
Internetseite der Abgeordnetenkammer übertragen.