BERLIN: Die Konservativen der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die CDU, und ihr bayerischer Flügel, die CSU, haben die Bundestagswahl von Sonntag mit 33% der Wahlstimmen gewonnen. Es folgen die Sozialdemokraten mit 20 % und die nationalistische Rechte AfD, die mit 12,6% der Stimmen zum ersten Mal in den Bundestag einsteigt.
Nach den heftigen Stürmen von Sonntag im Westen, Norden und in der Mitte Rumäniens, die Tote und Verletzte gefordert und Sachschäden hinterlassen haben, bereiten sich die Behörden vor, Maßnahmen zu treffen, weil die Meteorologen vor extremes Wetter warnen. Die haben die gelbe und orangene Warnstufe vor Windböen und heftigen Regenfällen ausgerufen. Die Warnstufen sind ab Mittwoch Nachmittag bis Donnerstag Abend gultig.
In der rumänischen Hauptstadt Bukarest trifft man ebenfalls Maßnahmen, um dramatische Fälle, wie jene in Temeswar, zu vermeiden. Die Oberbürgermeisterin von Bukarest Gabriela Firea hat mehrere Empfehlungen gemacht. Sie bat die Bukarester zu Hause zu bleiben, die Wohnungen nicht zu verlassen, wenn keine dringende Probleme gelost werden müssen. Beschlossen wurde, dass der Unterricht um siebzehn Uhr enden soll, damit die Schüler früher nach Hause gehen können. Firea forderte die Besitzer von Werbungsmaterialien wie Plakate, Tv-screens, mesh u.a. auf, diese zu kontrollieren, damit kein Risiko fur die Bewohner existieren soll. Die Interventionseinheiten sind bereit, rapid zu reagieren, wenn die Situation das fordert. Die Oberbürgermeisterin forderte weiter, dass die Bäume in Parks und auf den Straßen beschnitten werden.
Die lokalen Behörden der Landkreise, die am Sonntag vom Sturm gefegt wurden, rechnen die Sachschäden, um der Regierung die notwendigen Mittel zu verlangen. Premierminister Mihai Tudose erklärte, die Regierung werde die Schadenersätze aus dem Haushalt zahlen. Die Schulen und Krankenhäuser seien eine Priorität. Tudose fügte hinzu, er habe mit Fachleuten aus dem Bereich Notsituationen und den Vertretern der Mobilnetze uber die Grundung eines modernen Warnsystems gesprochen. Tudose hat am Montag die Einführung eines integrierten Warnsystems für die Bürger in Aussicht gestellt. Sie sollen in Gefährdungslagen – wie etwa bei extremen Wettererscheinungen, Großbränden oder Explosionen – über eine Textnachricht auf dem Mobiltelefon informiert werden. Gestartet werden soll eine Kampagne fur die offentliche Information und Vorbereitung der Bevölkerung hinsichtlich des neuen Warnsystems.
Mihai Tudose und Innenministerin Carmen Dan haben am Montag die am Tag davor von Stürmen stark getroffenen Gebiete in Westrumänien besucht und sich ein Bild über die Schäden gemacht. Am Sonntag waren bei schweren Stürmen in der Region 8 Menschen ums Leben gekommen, weitere 140 wurden verletzt.
BUKAREST: Nach Ende des Wahlkampfs in Rumänien ist am Samstag eine Denkpause eingeplant. Über 18 Millionen wahlberechtigte rumänische Bürger werden danach am Sonntag an den Urnen erwartet, um einen der zwei Präsidentschaftskandidaten zu wählen. 18.884 Wahllokale stehen den rumänischen Wählern zu Verfügung — 294 davon im Ausland. Etwa 3,2 Millionen Rumänen leben zur Zeit im Ausland. Die größten rumänischen Gemeinden befinden sich in der Republik Moldau, Italien, Spanien, Frankreich und in den Vereinigten Staaten. Im ersten Wahlgang vom 2. November erhielt der Sozialdemokrat und derzeitige Ministerpräsident Victor Ponta 40,44% der Stimmen, gefolgt von dem Liberalen Klaus Iohannis, mit 30,37%. Ponta stützte seine Kampagne auf die Idee der Wiederherstellung der Landeseinheit, nach der 10-jährigen Amtszeit von Traian Basescu, der laut Ponta sich für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich mache. Klaus Iohannis bezeichnet sich selbst als Mann der Taten und nicht der Worte. Er sei als einziger imstande für eine unabhängige Justiz und für die Rechtsstaatlichkeit zu bürgen. Um die Engpässe zu vermeiden, die beim ersten Urnengang aufgetreten sind, trafen die Behörden Maßnhamen zur Erleichterung des Wahlverfahrens. Es wurden jedoch keine neuen Wahllokale eröffnet, so wie es die Auslandsgemeinschaften gefordert hatten. Am 2. November bildeten die Wähler vor den Wahllokalen außerhalb des Landes riesige Schlangen, zahlreichen Personen wurde das Wahlrecht nach der offiziellen Schließung der Lokale verwehrt. Am Freitagabend forderten mehrere Tausend Rumänen bei Kundgebungen in den Großstädten des Landes einen fairen und ordnungsgemäßen Verlauf der Stichwahl. Der scheidende Präsident Traian Basescu verwies in einer seiner letzten Ansprachen auf die Bedeutung des Urnengangs für jeden Bürger.
BRÜSSEL: Rumänien hat im dritten Quartal EU-weit das größte Wirtschaftswachstum gegenüber dem Vor-Quartal erreicht. Dies ergibt sich aus einer vorläufigen Schätzung des Europäischen Statistikamtes (Eurostat), die am Freitag veröffentlicht wurde. Dank dem Wirtschaftswachstum von 1,9% ist Rumänien Ranglistenführer in der EU. Es folgen Polen mit 0,9%, sowie Großbritannien und Griechenland jeweils mit 0,7%. Laut Eurostat stieg die Wirtschaft der Euro-Zone um 0,2%, nach einer Anhebung um 0,1% im vorigen Quartal. Die EU verzeichnete ein Wirtschaftswachstum von 0,3%, nach einer Steigerung von 0,2% im zweiten Quartal. Verglichen mit derselben Zeitspanne der Vorjahres stieg das BIP Rumäniens um 3,3%. Das ist das zweitgrößte Wachsum in der Union, hinter Polen. Die jährliche Wachstumsrate blieb in der Euro-Zone bei 0,8% während das BIP der EU um 1,3% verglichen mit dem zweiten Quartal gestiegen ist.
BUKAREST: Das Rumänische Finanzministerium streitet in einer Mitteilung die angeblich geplante Abschaffung der einheitlichen Einkommenssteuer und die Anhebung der lokalen Vermögenssteuern ab. Laut dem Ministerium sollen die Steuern auf Gebäude, Grundstücke und Kraftfahrzeuge auf demselben Niveau bleiben, es sei denn, die Lokalräte entscheiden anders. Die Reaktion der Anstalt kommt vor dem Hintergrund von Presseberichten, wonach die Regierung die Aussetzung der einheitlichen Steuerquote von 16% und die Einführung von progressiven Steuerquoten von 15, 25 und 35% ab 2016, sowie die Anhebung der Lokalabgaben um 25% ab nächstes Jahr und um weitere 25% ab 2016 plant.
Präsidentschaftswahlen in Rumänien
Über 18 Millionen wahlberechtigte rumänische Bürger werden am Sonntag bei den Urnen erwartet. 14 Kandidaten kämpfen für die Präsidentschaft Rumäniens. Angetreten sind 2 Vertreter einiger Bündnisse, 8 Parteivertreter und 4 unabhängige Kandidaten. Der Freitag ist der letzte Tag der Wahlkampagne für die Präsidentschaft Rumäniens gewesen, die am 3 Oktober begann. Die besagte Kampagne wurde von brisanten Korruptionsaffären, in denen hochrangige Politiker oder einflussreiche verwickelt sind, und unlaublichen Enthüllungen gekennzeichnet. Man hofft, dass die anhaltenden politischen Skandale die Gleichgültigkeit der rumänischen Wähler nicht noch mehr vertiefen. Die Wahlbeteiligung ist in Rumänien seit den 90ern niedrig. Erhält keiner der Kandidaten an diesem Sonntag die notwendigen Stimmen so wird ein zweiter Wahlgang am 16. November organisiert. Im Land werden 18.550 Wahllokale bereit stehen, während den wahlberechtigten Bürgern im Ausland 294 Wahllokale zur Verfügung stehen werden. Es wurden rund 21 Millionen Wahlzettel gedruckt. Über 94 Tausend Stempel werden bereitgestellt. Die letzten Präsidentschaftswahlen fanden am 6. Dezember 2009 statt. Laut Verfassung wird der Präsident Rumäniens für fünf Jahre gewählt.
Korruptionsbekämpfung auf hoher Ebene
Die Offensive der Antikorruptionsbehörde trifft sowohl Vertreter der Regierung als auch der Opposition, links und rechts-gerichtete Politiker, amtierende und frühere Minister, Parlamentarier und Bürgermeister. Der Oberste Gerichtshof hat entschieden den Ex-Vizepräsidenten der Abgeodnetenkammer, den Sozialdemokraten Viorel Hrebenciuc, in Untersuchungshaft zu nehmen. Er wird verdächtigt, mit weiteren Personen, darunter seinem Sohn, zwei sozialdemokratischen Parlamenskollegen und ein paar Vertretern der Justiz in der illegalen Rückerstattung von ein paar Dutzend Tausend Hektar Wald und Ackerland verwickelt zu sein. Laut der rumänischen Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA beträgt der Schaden des Forstamtes mehr als 300 Millionen Euro. Der Fall der illegalen Rückerstattungen bringt Figuren der post-kommunistischen Linken, wie zum Beispiel den Schwiegervater des Premiers und gleichzeitig des Präsidentschaftskandidaten Victor Ponta, den Senator Ilie Sârbu, Richter ungarischer Abstammung, Vertreter der königlichen Familie und Legionäre zusammen. Prinz Paul, nichteheliger Nachfolger des Königs Carol II, und der siebzigjährige Paltin Sturdza, Sohn eines Präfekten der Stadt Jassy während der legionären Regierung im Zeitraum 1940 — 41 sind ebenfalls darin verwickelt. Taufpaten des Sohnes von Prinz Paul waren der Staatspräsident Traian Băsescu und dessen Frau Maria. Man sagt, die DNA sei nur eine präsidentschaftliche technische Spielerei, durch die Băsescu seine Gegner schlage.
Staffelüberreichung bei der Europäischen Kommission
Jose Manuel Barroso hat am Mittwoch das letzte Mal in seiner Amtszeit ein Treffen der Europäischen Kommission geleitet, der er in den letzten zehn Jahren vorstand. Barrosso erklärte dabei, er sei stolz darauf, seinen Beitrag dazu gebracht zu haben, dass während einer der aus wirtschaflicher Sicht härtesten Zeiten der letzten Jahrzehnte die 28 EU-Staaten solidarisch geblieben sind. Seit 2004, als er ins Amt eingeführt wurde, hat sich die Zahl der EU-Mitgliedstaaten von 15 auf 28 fast verdoppelt, während die Zahl der Euroraum-Staaten von 13 auf 19 gestiegen ist. Die EU-Erweiterung bleibt eine der größten Erfolge des zeitgenössischen Aufbaus der europäischen Identität, betonte ferner der EU-Kommissionschef. In der neuen EU-Kommission unter Leitung von Jean Claude Juncker bekleidet die sozialdemokratische Abgeordnete Corina Creţu das Amt der EU-Kommissarin für Regionalpolitik.
Europäische Hilfen für Rumänien
Die Europäische Union wird rund 650 Millionen Euro für Energieinfrastrukturvorhaben zuweisen. Auf der Liste befindet sich auch die Erdgaspipeline von Bulgarien nach Österreich, die auch Rumänien und Ungarn überqueren wird. Der Nutznießer des Vorhabens ist die rumänische Gesellschaft Transgaz. Diese wird eineinhalb Millionen Euro erhalten. Die Finanzierung, die durch den Europäischen Vernetzungsmechanismus gewährt wird, soll hauptsächlich für Erdgasinfrastrukturvorhaben am Baltikum, in Mittel- und Südost-Europa gewährt werden. Diese sollen zur Energiesicherheit Europas und zur Errichtung eines Energiebinnenmarktes beitragen. Auch von der EU werden alle 28 Mitglieder, nach dem 17. November Hilfen erhalten. Dabei sollen 1.200 Familien und alleinstehende Personen in Rumänien unterstützt werden. Die Post verteilte bislang 2,6 Millionen Gutscheine in Wert von 128 Lei (rund 28 Euro). Dafür sollen die benachteiligten Personen 27Kg Lebensmittel erhalten. Gleichzeitig beschloss die bukarester Regierung rund 100 Millionen Lei über 22 Millioane Euro) für den Wiederaufbau der Infrastruktur zuzuweisen, die durch das Hochwasser im Juli-September zerstört wurde. Diese sollen 171 Ortschaften in 15 Landkreisen zugute kommen.
Rumänien begrüßt das Ergebnis der Wahlen in der Ukraine
In Bukarest hießen hochrangige Politiker die europäische Ausrichtung der Ukraine willkommen, nach den Wahlen, die in diesem Land, Ende der letzten Woche stattgefunden haben. Rumänien werde der Ukraine als treuer Partner auf dem Weg zur europäischen Integration beistehen, erklärte Präsident Traian Băsescu. Der Weg sei zwar schwierig, aber gleichzeitig die einzig richtige Entscheidung, so der rumänische Staatschef. Das Ergebnis der Parlamentswahl sei ein deutliches Zeichen dafür, dass das ukranische Volk geschlossen für Frieden, Demokratie und nationale Einheit auftritt; verlautete es aus dem Außenministerium in Bukarest. Die Wahl habe unter schwierigen Bedingungen stattgefunden, aufgrund der Hindernisse der selbst erklärten Verwaltung der abtrünnigen Gebiete und der Krim; nichtsdestotrotz wäre es den ukranischen Verantwortlichen gelungen, einen transparenten und korrekten Verlauf der Wahlen zu gewährleisten. Man sei im Außenministerium zuversichtlich, dass die Wahlergebnisse das notwendige Umfeld für die Bildung einer soliden, proeuropäischen Regierungskoalition in Kiew schaffen werden, die konsequent und entschlossen handeln kann, heißt es in einer Mitteilung. Die Ukraine habe sich endlich in Richtung Westen orientiert, jedoch müsse das Land die in Osteuropa bei weitem heikelsten Probleme lösen.
BUKAREST: Der von der National-Liberalen Partei eingeleitete Misstrauensantrag gegen die Regierung ist am Donnerstag im Plenum des Bukarester Parlaments vorgelesen worden. Die Abstimmung soll am Montag stattfinden. Der Regierung wird unter anderem vorgeworfen, die Massnahmen zur Steuerbefreiung für investierte Gewinne nicht implementiert zu haben. Zudem habe die Regierung, die Sozialbeiträge nicht um 5% gesunken, so der Misstrauensantrag. Rumäniens delegierter Minister für den Haushalt, Liviu Voinea, versicherte, die Reduzierung der Sozialbeiträge werde am 1. Juli in Kraft treten.
Die Europawahl hat am Donnerstag in den Niederlanden und in Grossbritanien begonnen. In mehreren Ländern sind die euroskeptischen Parteien in den letzten Jahren stärker geworden. Knapp 13 Millionen Holländer werden 26 Europa-Abgeordnete ins Europa-Parlament schicken. In Grossbritanien müssen die etwa 46 Millionen Wähler die Belegung der 73 Plätze, auf die Grossbritanien das Recht im Europa-Parlament hat, bestimmen. In den nächsten vier Tagen werden 375 Millionen Wähler aus den 28 EU-Ländern die insgesamt 751 Europa-Abgeordnete wählen. Rumänien schickt 32 Abgeordnete, die Wahl wird am Sonntag stattfinden.
Kurz vor den Wahlen in der Ukraine hat Russland möglicherweise mit dem Abzug eines Teils seiner Truppen aus dem Grenzgebiet zum Nachbarland begonnen. Das teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag während eines Besuchs in Montenegro mit. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Vortag den Abzug der Truppen angekündigt. Im Osten der Ukraine überfielen unterdessen Separatisten einen Kontrollpunkt der Armee und töteten mindestens acht Soldaten. Noch seien die meisten russischen Truppen in unmittelbarer Nähe zur ukrainischen Ostgrenze, sagte Rasmussen. Nach Angaben der NATO hat Russland zwischen 35.000 und 40.000 Soldaten im Grenzgebiet zur Ukraine stationiert.
Mit Blick auf die Wahlen hat die Führung in Kiew am Donnerstag den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen um eine Dringlichkeitssitzung gebeten. Vor der Präsidentenwahl am Sonntag würden sich Hinweise auf “russische Sabotageakte” häufen, sagte Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew. In der selbst ernannten “Volksrepublik Lugansk” riefen die Machthaber das Kriegsrecht aus. Die fiktiven “Volksrepubliken” Donezk und Lugansk hatten sich am 11. Mai in nicht anerkannten Referenden vom Rest des Landes losgesagt.
Die Europäische Union wird der Republik Moldau in der Zeit 2014-2020 120 Millionen Euro für Landwirtschaft und regionale Entwicklung zukommen lassen, erklärte am Donnerstag in Chisinau der EU-Agrarkommissar, der Rumäne Dacian Ciolos. Die erste Finanzierungstransche, in Höhe von 64 Millionen Euro, wird bis Juli von der Europäischen Kommission genehmigt. Diese finanzielle Unterstützung soll die Wettbewerbsfähigkeit der Republik Moldau nach dem Unterzeichnen des Freihandelsabkommens am 27. Juni stärken, so Ciolos. Der EU-Agrarkommissar, Dacian Ciolos, und die EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmstrom, sind am Donnerstag zu einem gemeinsamen Besuch in der moldauischen Hauptstadt Chisinau eingetroffen. Die beiden werden mit dem moldauischen Staatschef Nicolae Timofti, mit dem Ministerpräsidenten Iurie Leanca und dem Parlaments-Vorsitzenden Igor Corman zusammen kommen.
In mehreren südwestlichen Regionen Rumäniens an der Donau gelten bis zum 26. Mai die Warnungen für Überschwemmungen. Die Flutwelle auf der Donau könnte um den 25. Mai in Rumänien ankommen. Der Wasserspiegel wächst mittlerweile weiter. Auf manchen Sektoren wurde der Flussverkehr eingeschränkt. In Rumänien bleibt das Wetter warm. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 21 und 30 Grad Celsius. Der Himmel ist wechselhaft, zeitweilig bewölkt im Süden und Osten, sowie auch im Gebirge, wo es auch regnet.