Tag: Spionage

  • Geschichte des Kommunismus: Wie sich die Securitate vom KGB emanzipierte

    Geschichte des Kommunismus: Wie sich die Securitate vom KGB emanzipierte

     

     

    Es war der bis dahin kremltreue Bukarester Kommunistenführer Gheorghe Gheorghiu-Dej, der diese Emanzipationspolitik zunächst zögerlich und zurückhaltend einleitete. Sein Nachfolger Nicolae Ceaușescu sollte den sogenannten Unabhängigkeitskurs zementieren und zum Anlass nehmen, allmählich eine Personaldiktatur mit neostalinistischen Zügen zu errichten.

    Der General (a.D.) Neagu Cosma war Offizier in der Direktion für Spionageabwehr des Ministeriums für Staatssicherheit, die er jahrelang auch leitete. Im Jahr 2002 erinnerte er sich in einem Interview mit dem Zentrum des rumänischen Rundfunks für mündlich überlieferte Geschichte an die Umstände der Abkehr vom KGB.

    Solange die Sowjets hier waren – und sie waren wirklich mächtig, sie hatten überall ihre eigenen Leute an den Hebeln der Macht, in der Politik wie in den Geheimdiensten –, waren die Dinge recht einfach. Es wurde alles à la Kreml gehandhabt – soll heißen: mit der Brechstange. Massenverhaftungen waren damals aus allerlei Gründen und sogar wegen Lappalien an der Tagesordnung. Die Rolle der sowjetischen Berater, die eigentlich verdeckte KGB-Offiziere waren, bestand darin, den Kommandanten der jeweiligen Einheiten und den Leitern staatlicher Institutionen ständig auf die Finger zu schauen. Es gab einen Berater auf Ministerialebene, den Chef aller Berater, und mehrere Berater bei allen untergeordneten staatlichen Stellen. Auf Ersuchen des Ministers oder des jeweiligen Behördenleiters schalteten sie sich ein. Wenn wir beispielsweise ein Problem in der Orientierung, der Technik, der Arbeitsmethodik hatten, legte man das Thema dem sowjetischen »Berater« vor, und dieser schöpfte aus seiner unermesslichen »Erfahrung« – so hieß es damals – und kam mit einer Lösung auf. Das war zumindest die theoretische Rolle der sowjetischen Berater. In der Praxis haben sie sich rücksichtslos in alles eingemischt. In Wirklichkeit waren die sowjetischen Berater Führungsoffiziere von Spionagenetzwerken, die sogar die Strukturen der Securitate unterwandert hatten.“

     

    Mit der Zeit wollten sich die rumänischen Geheimdienstler diese Gängelung nicht mehr gefallen lassen. Der ehemalige Securitate-General Neagu Cosma erinnert sich weiter, wie die ersten Schritte eingeleitet wurden, um sich die lästigen sowjetischen „Berater“ vom Leibe zu halten.

    Irgendwann bestellt uns Innenminister [Alexandru] Drăghici zu sich, der verzweifelt darüber war, dass die Sowjets sich überall einmischen. Er sagte: »Leute, lenkt sie doch mit Vergnügungsprogrammen ab! Die mögen doch Angeln, Spaziergänge und Ausflüge, sicherlich sind sie auch Frauen und Wodka nicht abgeneigt. Gebt ihnen, was sie wollen, dann könnt ihr in Ruhe arbeiten.« Doch nach dem Aufstand 1956 in Ungarn waren die Sowjets besonders aufdringlich geworden, bei uns in der Spionageabwehr kreuzten auf einmal sechs solcher »Berater« auf. Die haben uns regelrecht kujoniert, und niemand wusste genau, wofür sie zuständig waren. Im Grunde haben sie Informationen gesammelt, es gab aber keine wirkliche Rechtfertigung mehr für ihre Anwesenheit, und diese war auch nicht mehr durch die Regierungsvereinbarungen gedeckt. Sie waren da, um den Puls des Ortes zu fühlen – aus Angst, dass auch in Rumänien etwas Ähnliches wie in unserer Nachbarschaft passieren könnte, und das wollten sie vereiteln.“

     

    Anfang der 1960er Jahre kam Parteigeneralsekretär Gheorghiu-Dej zu dem Schluss, dass in den rumänisch-sowjetischen Beziehungen eine Grenze überschritten worden war. Die Securitate nutzte ihr eigenes Informations- und Dokumentationszentrum, um die Anwesenheit der KGB-Agenten zu erfassen und diese zu beseitigen. Securitate-General Neagu Cosma wurde damals beauftragt, ein Team von 5–6 tüchtigen und verschwiegenen Beamten zu koordinieren, das mit der Ausarbeitung von Listen mit KGB-Agenten begann.

    Bis 1962 hatten wir einen großen Teil, vielleicht 80 Prozent des KGB-Netzwerks in unserem Land eruiert. Wir hatten keine andere Aufgabe, als dieses Spionage-Netzwerk zu erkennen. Es wurden Tabellen mit kurzen Kommentaren und Notizen erstellt, das gesamte Netzwerk wurde so von oben bis unten durchleuchtet. Dabei berücksichtigten wir auch das alte Spionage-Netzwerk, d.h. die Agenten, die schon während des Kriegs mit den sowjetischen Divisionen (»Tudor Vladimirescu« und »Horia Cloșca und Crișan)«, die aus rumänischen Kriegsgefangenen bestanden, nach Rumänien gekommen waren, sowie die sowjetischen Fallschirmjäger, die damals hier abgesprungen waren – allesamt standen mit den Russen unter einer Decke. Und diese Tabellen wurden dann Generalsekretär Gheorghiu-Dej vorgelegt.“

     

    Die Folgestrategie des rumänischen Staates war recht einfach. Den sowjetischen Spionen wurde klargemacht, dass alle ihre Aktivitäten bekannt seien, und sie wurden vor die Wahl gestellt: Entweder stellen sie ihre Zusammenarbeit mit dem KGB ein, dann würden sie begnadigt, oder ihnen wird kurzerhand der Prozess gemacht. Die meisten von ihnen nahmen das Angebot der Securitate an. Der ehemalige Mitarbeiter der Spionageabwehr bei der Securitate, Neagu Cosma, erinnert sich, welche Kriterien galten, um in die Liste der sowjetischen Spione aufgenommen zu werden:

    In der Anfangsphase hatten wir etwa 180 Spione aus dem ganzen Land auf die Liste gesetzt. Hinzu kamen Personen mit einem weniger sicheren Hintergrund, jedoch mit deutlichen Hinweisen, dass sie sowjetische Spione sein könnten. Zum Beispiel Leute, die in der Sowjetunion studiert hatten und mit russischen Ehefrauen nach Rumänien zurückgekommen waren. Auf den ersten Blick nichts Besonderes – in einer normalen Gesellschaft. Doch mit den Russen funktionierte das nicht so, nichts war normal und wir kannten die Vorgehensweise. Menschen, die mit russischen Ehefrauen aus der UdSSR nach Rumänien zurückkamen, waren uns von Anfang an verdächtig. Und dann haben wir erst einmal alle russischen Ehefrauen unter die Lupe genommen. Viele waren mit Militärs verheiratet, die hohe Positionen in der Armee und im Innenministerium innehatten, ganz zu schweigen von hochrangigen Posten im Wirtschaftsressort. Im politischen Apparat gab es viele Kader, die mit russischen Frauen verheiratet waren. Sicherlich gab es unter ihnen auch fähige Menschen, die nichts verschuldet hatten, sie fielen aber dieser Säuberung sozusagen als Kollateralschaden zum Opfer. Denn letztendlich wurden mit dieser Maßnahme alle sowjetfreundlichen Kader aus den wichtigsten Institutionen entfernt.“

  • Nachrichten 25.05.2024

    Nachrichten 25.05.2024

    Ein rumänischer Staatsbürger ist unter dem Vorwurf des Landesverrats in Untersuchungshaft genommen worden. Er wird verdächtigt, für Russland zu spionieren. Der Staatsanwaltschaft für OK und Terrorismusbekämpfung zufolge habe er Bilder von rumänischen oder NATO-Zielen in Tulcea (Ost) an die russische Botschaft in Bukarest geschickt. Er sammelte auch andere militärische Informationen und übt diese Aktivitäten seit 2022 aus. Nach Angaben der Justiz handelt es sich bei dem Rumänen um Alexandru Piscan, einen jungen Politiker aus Ploiesti. Die Staatsanwälte haben auch seine Wohnung durchsucht, wo sie mehrere Beweismittel sichergestellt haben. Das Außenministerium hat einen Diplomaten der russischen Botschaft in Bukarest nach diesem Vorfall zur Persona non grata in Rumänien erklärt. Russland werde auf diese Entscheidung angemessen reagieren, teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zaharova, kurz darauf mit.

    Der rumänische Film „Drei Kilometer bis zum Ende der Welt“ hat am Freitagabend in Cannes die Queer-Palme gewonnen. Der alternative Preis wird jedes Jahr an einen Spielfilm vergeben, der sich mit „LGBT-Charakteren oder -Themen“ beschäftigt. Der Film war zuvor für den offiziellen Wettbewerb um die Goldene Palme der Internationalen Filmfestspiele von Cannes ausgewählt worden. Unter der Regie von Emanuel Pârvu erzählt er die Geschichte von Adi, einem 17-jährigen Teenager, der seine Sommerferien in seinem Heimatdorf im Donaudelta verbringt. Eines Nachts wird er auf der Straße gewaltsam überfallen. Am nächsten Tag ist seine Welt völlig auf den Kopf gestellt, seine Eltern sehen ihn nicht mehr so an wie früher und der scheinbare Frieden des Dorfes beginnt gestört zu werden. Den Vorsitz der Queer Palm-Jury hatte in diesem Jahr der belgische Regisseur Lukas Dhont („Close“, „Girl“) inne, der zwischen 18 Filmen aus allen Sektionen zu entscheiden hatte. In Cannes waren auch zwei weitere rumänische Produktionen vertreten. Der Film NASTY, bei dem Cristian Pascariu, Tudor D. Popescu und Tudor Giurgiu Regie führten, wurde in der Sektion „Special Screenings“ gezeigt und bietet dem Publikum einen fesselnden Einblick in das Leben des legendären Ilie Năstase, des ersten Rebellen in der Geschichte des Tennis. Das Projekt „Human Violins: Prelude“ von Ioana Mischie feierte seine Weltpremiere in Cannes im immersiven Wettbewerb, der der virtuellen Realität gewidmet ist und zum ersten Mal in der Geschichte der Veranstaltung vorgestellt wurde.

    Vier Tennisspielerinnen aus Rumänien stehen im Hauptfeld von Roland Garros, dem zweiten Grand-Slam-Turnier des Jahres, das morgen beginnt. In der ersten Runde trifft Sorana Cîrstea, die Nummer 30 der WTA-Rankings, auf die Russin Anna Blinkova, die Nummer 45 der Weltrangliste. Jaqueline Cristian, Nummer 67., bekommt es mit der Lettin Jelena Ostapenko zu tun, der Weltranglistenzehnten. Ana Bogdan, Nummer 63. der WTA-Rangliste kämpft gegen die Französin Elsa Jacquemot (150 der WTA-Rangliste) und Irina Begu (126 der WTA-Rangliste) auf die Argentinierin Julia Riera, Nummer 93 der Rankings. Ebenfalls in Frankreich haben am Samstag die Rumänin Monica Niculescu und die Spanierin Cristina Bucșa das Doppelfinale des WTA 500-Turniers in Straßburg gewonnen. Das Paar schlug Asia Muhammad aus den Vereinigten Staaten/Aldila Sutjiadi aus Indonesien mit 3-6, 6-4, 10-6. Monica Niculescu hat somit ihren 11. WTA-Doppeltitel gewonnen und 23 Finals gespielt. Sie hatte seit 2021 kein Turnier mehr gewonnen, dem Jahr des Turniersiegs in Nur-Sultan, Kasachstan.

  • Spy/Master: HBO-Spionageserie mit Ana Ularu bei der Berlinale nominiert

    Spy/Master: HBO-Spionageserie mit Ana Ularu bei der Berlinale nominiert

    Die in Bukarest und Budapest gedrehte und mit Warner TV Serie (Deutschland) koproduzierte Serie feierte ihre Weltpremiere im Rahmen der Berlinale Series, die in diesem Jahr zum ersten Mal in der Geschichte des Festivals einen neuen Preis für herausragende Serien aus aller Welt vergibt.



    Das Drehbuch zu Spy/Master stammt von Adina Sădeanu und Kirsten Peters, Regie führte Christopher Smith, Creative Producer war Ioanina Pavel. Spy/Master, der im Mai auf HBO und HBO Max landesweit ausgestrahlt wird, erzählt die Geschichte eines Doppelagenten, der die rechte Hand des Diktators Nicolae Ceausescu war, mit Ana Ularu und Alec Secăreanu in den Hauptrollen.



    Die Schauspielerin Ana Ularu berichtete im Interview mit RRI von ihrer Erfahrung am Drehset und die gespürte Freude bei der Premiere.



    Es ist eigentlich eine Miniserie. Es wird sechs Folgen geben, und wir haben nur die ersten beiden Folgen in Berlin gezeigt, also waren diese ersten beiden Folgen im Grunde genommen im Wettbewerb. Das Publikum war sehr angenehm beeindruckt, das konnte man an den Reaktionen bei der Premiere sehen, und ich bin sehr zufrieden. Andererseits muss ich gestehen, dass ich auch sehr beeindruckt war, obwohl ich wusste, dass wir etwas ganz Besonderes machen. Aber man spürt immer etwas ganz anderes, wenn man eine Premiere sieht, man spürt eine starke Energie, wenn man das Ergebnis auf einer großen Leinwand sieht, in einem vollen Haus, und man hört die Reaktionen des Publikums. Das ist ein wunderbares Gefühl, ich glaube, wir freuen uns alle darauf, wir Schauspieler. Ich möchte unbedingt erwähnen, dass Elvira Deatcu auch in dieser Serie mitspielt, sie ist eine Schauspielerin, die ich sehr schätze, und ich kann sagen, dass sie und Claudiu Bleonț absolut fabelhafte Rollen als der ehemalige kommunistische Diktator Nicolae Ceaușescu und seine Frau Elena Ceaușescu spielen.



    Ich spiele eine Agentin der Spionageabwehr namens Carmen Popescu. Diese Carmen Popescu hat den Auftrag, die Pläne von Victor Godeanu, gespielt von Alec Secăreanu, dem Hauptdarsteller, zu vereiteln. Die von mir gespielte Figur versucht also, jeden Versuch von Victor aufzuspüren, zu stören, zu vernichten. Es ist eine Figur, die ich als intelligent, aber auch mit Humor und sehr entschlossen gestaltet habe. Ich glaube, das ist mein Karma, sehr entschlossene Figuren zu spielen. Es war eine sehr, sehr glückliche Begegnung mit dem Team dieser Miniserie und einem Drehbuch, das ich vom ersten Moment an liebte. Ich habe das Drehbuch in meinem Kopf gelesen, als ich in Portugal war, und jeder Ausgang einer Folge war so spannend, dass ich es kaum erwarten konnte, zu sehen, was in der nächsten Folge passiert.



    Eine weitere Serie, in der Ana Ularu mitspielt, heißt The Power“, darin tritt sie an der Seite der berühmten Schauspielerin Toni Collette auf. Die Serie The Power“ feierte Ende März auf Amazon Prime Premiere. Darin spielen auch mehrere rumänische Schauspieler mit, darunter Bogdan Albulescu. Das Buch, das die Grundlage der Serie bildet, stammt von Naomi Alderman, wurde von Miruna Voiculescu ins Rumänische übersetzt und beim Verlag Storia Books veröffentlicht. Ana Ularu mit einer Zusammenfassung des Drehbuchs:



    Das Drehbuch des Films geht von einer sehr klugen Prämisse aus, ich würde sagen, es ist ein Ausflug durch die Geschichte des Evolutionismus. Die Idee des Films ist, dass die Natur den Organismen hilft, sich an die Gesellschaft und die Welt, in der sie leben, anzupassen. Dem Drehbuch zufolge entwickeln sich die Mädchen im Teenageralter weiter und erhalten von Mutter Natur ein neues Organ, das die Fähigkeit hat, Stromschläge zu verursachen. Und diese neue Kraft, die die Frauen erhalten, verändert die Weltordnung in vielerlei Hinsicht. Und diese Veränderungen sind umso wichtiger, wenn es sich um repressive und ungerechte Gesellschaften handelt, Gesellschaften, wo die Demokratie fehlt. Es ist immer noch eine sehr actionreiche Serie, die überall auf der Welt spielt.



    Ein Teil der Geschichte spielt in Amerika, ein Teil in Nigeria, die Figuren landen in England und nicht nur. Ich kann sagen, dass es einer der besten Filme ist, die ich je gemacht habe. Und da wir auch über Spy/Master gesprochen haben, habe ich ein sehr gutes Gefühl bei der Arbeit an diesen beiden Serien, die ich liebe und sehr gerne mit dem Publikum teilen möchte. Was die Partner in The Power angeht, so sind Toni Collette und Bogdan Albulescu entfernte Partner, weil wir uns in verschiedenen Erzählsträngen entwickeln. Ich werde nicht mehr verraten, weil ich möchte, dass es eine Überraschung für das Publikum bleibt, aber ich kann sagen, dass ich sehr glücklich bin, Toni Collette in dieser Produktion zu treffen, und ich hoffe, dass wir irgendwann einmal zusammen spielen werden.



    Ana Ularu ist eine der meistgeschätzten Schauspielerinnen in Rumänien. Sie hatte denkwürdige Rollen in Theater und Film und spielte an der Seite internationaler Größen – Keanu Reeves (Siberia), Tom Hanks (Inferno), Bradley Cooper und Jennifer Lawrence (Serena). In jüngster Zeit hat sie auch wichtige Rollen in den Serien Emerald City, Alex Rider und Tribes of Europa übernommen.

  • Sex und Spionage im kommunistischen Rumänien

    Sex und Spionage im kommunistischen Rumänien


    In der Welt der Geheimdienste herrscht maximaler Zynismus. Das war schon immer so, und überall haben die Geheimdienste alles getan, um zu bekommen, was sie wollten. Offensichtlich war Sex und Romantik ein Mittel, mit dem die Dienste versuchten, an Geheimnisse heranzukommen. Auch der rumänische Geheimdienst war keine Ausnahme von dieser Regel. Nach 1945, nach der Errichtung des kommunistischen Regimes, wurde der Geheimdienst, Securitate genannt, zu einem Apparat der politischen Unterdrückung. Es wendete die Romeo-Methode an, um Personen von geheimdienstlichem Interesse zu erreichen. Steliu Lambru hat sich dokumentiert. Ich bin IA uns bringe ihnen die deutsche Fassung seines Beitrags.




    General Neagu Cosma war von 1950 bis 1973 Leitert der rumänischen Spionageabwehr. Mitarbeiter des Zentrums für Audio-Geschichte des rumänischen Rundfunks fragten ihn, ob sexuelle und romantische Beziehungen bei der Rekrutierung von Agenten eine gängige Praxis der Securitate waren. Das Regime verlangte von den Offizieren moralisches Verhalten, was sich jedoch als Hindernis für die Erreichung der nachrichtendienstlichen Ziele erwies. Ich erinnere mich an einen Fall. Unser Junge umwarb eine Amerikanerin, die von beeindruckender Statur war. Nach ein paar Tagen kommt er und sagt: Genosse General, ich gehe nicht mehr weiter. Entweder Sie lassen mich ihr schlafen, oder ich kann nicht mehr weitermachen. Sie ist verrückt, sie stürzt sich auf mich, was soll ich tun? Der Sonderinformationsdienst hatte keine derartigen Probleme, er hätte gesagt: Auf sie! Ich berichte also dem Innenminister Draghici: Genosse Minister, wir sind so weit gekommen, der Fall ist sehr aussichtsreich, wenn man bedenkt, wer diese Frau ist und welche Verbindungen sie hat.“ Sie hatte einen Onkel, der Senator und sehr reich war. Es ist gut, aber wir weichen von der Moral ab – sagte Draghici. Ich machte ihm klar, dass ich in diesem Fall die Amerikanerin aufgeben würde. Ich bat ihn, die Moral bei Seite zu lassen, und er gab mir sein Einverständnis. Der Junge heiratete sie, reiste aus und wurde ein wohlhabender Mann.




    Der Geheimdienst versuchte Ende der 1960er-Jahre, den Kodierer der britischen Botschaft in Bukarest anzuwerben, auch mit der Romeo-Falle, oder sollen wir diesmal Julia sagen? Wir hatten eine ganze Armee von Frauen, ich übertreibe nicht, die wir vermittelt haben. Ich möchte Ihnen den Fall eines Engländers, der als Kodierer einen hohen Dienstgrad in der Botschaft innehatte, schildern. Der Mann war nicht verheiratet, wir haben ihm eine sehr erfahrene Agentin zugeteilt. Sie gingen abends auf ein Bier und er verliebte sich langsam in sie. Er war etwa 55, sie war etwa 25, er war verrückt nach unserem Mädchen. Wir fotografierten, filmten und überwachten ihn, bis ich sie anwies, ihn zu informieren, dass die Securitate Bescheid weiß und Informationen einfordern würde. Gib’s ihnen, Liebling, gib’s ihnen!“, sagte er und begann einiges auszuplaudern. Es hat funktioniert, es war vielversprechend.“




    Doch der Sicherheitsdienst wollte mehr, er wollte an den britischen Code herankommen und wies die Agentin an, den Diplomaten zu heiraten. Sie hat ihn überredet, hier zu heiraten, sogar kirchlich zu heiraten. Da es im Rathaus keinen Priester gab, haben wir einen unserer Mitarbeiter in eine Priesterrobe gekleidet. Wir gaben ihm Gewänder, feierten mit ihnen die Messe, setzten ihnen die Krone auf den Kopf, wir verheiratet sie und filmten alles. Wir glaubten, er würde uns nicht mehr entkommen. Unser Mädchen sagte ihm nach einer Weile erneut, dass der Sicherheitsdienst um Informationen gebeten habe und mit ihm sprechen wolle. Als wir mit ihm sprachen, drehte und wendete er sich und sagte: Wissen Sie, was mit mir geschieht, wenn meine Leute es herausfinden? Wir sagten ihm: Das werden sie sicher nicht.“ Nach drei Tagen legte er bei seinen Leuten Bericht ab und verließ Rumänien mit dem ersten Flugzeug.“




    Ein weiteres Opfer der Erpressung sollte die Kodiererin der österreichischen Botschaft in Bukarest sein, erzählt Neagu Cosma, ehemaliger Leiter der rumänischen Spionageabwehr. Es war nicht von großem Interesse, aber den österreichischen Code in die Hände zu bekommen, war keine schlechte Sache. Hier gab es eine Kodiererin, eine unverheiratete Frau. Also habe ich ihr einfach einen Freund besorgt, und sie war sehr glücklich. Überall, wo sie sich zum Liebesspiel trafen, hatten wir alles verbreitet, alles beobachtet, fotografiert und gefilmt. Sie haben sich Perversionen hingegeben und wir haben eine sehr dicke Akte angelegt. Jetzt war es an der Zeit, ihr die Dokumente vorzulegen. Das war eine Fehleinschätzung unsererseits. Sie schaute sich die Bilder an, studierte sie und sagt: Geben Sie mir bitte eine Kopie. Ich habe keine solchen Fotos von mir.“ Und uns wurde klar, dass wir mit Erpressung nicht weiter kamen. Wir boten ihr an, für uns zu arbeiten, und sie erwiderte, sie würde darüber nachdenken. Zwei Tage später war sie weg.“




    Die rumänischen Sicherheitsbehörden versuchten, mit der Romeo-Falle an Geheimnisse heranzukommen – eine Methode, die von Geheimdiensten in der ganzen Welt häufig angewandt wird. Einige Versuche waren erfolgreich, andere liefen schief.


  • Nachrichten 26.06.2018

    Nachrichten 26.06.2018

    Bukarest: Der Misstrauensantrag der Opposition gegen die Koalitionsregierung aus PSD und ALDE wird am Mittwoch in der Plenarsitzung des Parlaments in Bukarest zur Debatte stehen. Anschlie‎ßend wird darüber abgestimmt. Die Unterzeichner werfen der Koalition unter anderem den Anstieg des ROBOR-Indizes vor, nach dem die Bankzinsen berechnet werden, sowie den Inflationsanstieg, die Novellierung der Abgabenordnung und die Verzögerungen der Stra‎ßenbauarbeiten. Die Parteien aus der Opposition behaupten ferner, dass die Justiz und staatliche Institutionen zu politischen Werkzeugen für die Marionettenregierung geworden seien, die vom Vorsitzenden der PSD und der Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, kontrolliert werde. Sollte der Mi‎ßtrauensantrag von einer Mehrheit angenommen werden, muss die Exekutive zurücktreten.



    Bukarest: Das rumänische Au‎ßenministerium habe keine offizielle Mitteilung von den russischen Behörden in Bezug auf die Person erhalten, die in Verdacht auf Spionage für Rumänien stehe, hat am Dienstag der Ressortminister Teodor Meleşcanu erklärt. Das Bukarester Ministerium habe mit einer Klärung der Situation von Moskau gerechnet, fügte Meleşcanu hizu. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS, sei Carina Ţurcan, die eine doppelte Staatsbürgeschaft (Rumänien-Russland) hat, am 14. Juni festgenommen worden und könne zu 20 Jahren Haft verurteilt werden. Ţurcan ist Mitglied im Vorstand eines russischen Energieunternehmens.



    Bukarest: Rumänien sieht sich täglich mit der russischen Aggression im Schwarzmeerraum sowie einer Welle von Cyberangriffen und politischer Einmischung konfrontiert — das sagte der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Associated Press erklärt. Der Minister fügte hinzu, dass Rumänien versuchen würde, als wichtigster Garant für Sicherheit in der Region aufzutreten, und ein Vorposten der Frühwarnung vor Bedrohungen für NATO-Verbündete zu sein. Mihai Fifor erinnerte daran, dass Rumänien eine wichtige US-Militärbasis beherbergt und pro-amerikanische Standpunkte vertritt im Vergleich zu seinen Nachbarn, was zur Kühlung der Beziehungen mit Russland geführt habe. Laut dem Verteidigungsminister wolle Rumänien demonstrieren, dass es ein Pfeiler der Stabilität und Sicherheit in der Region sei und dass es auch sein Militärpersonal von der Resolute Support Mission in Afghanistan, von derzeit 700 auf 900 Soldaten aufstocken wolle.



    Bukarest: Die frühere Leiterin der Direktion für die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus in Rumänien (DIICOT), Alina Bica, wurde am Dienstag vom Obersten Kassations- und Justizgericht in Bukarest zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Sie wurde laut Anklageschrift für die Begünstigung des Täters für schuldig befunden, nachdem sie im Jahr 2014 als Chefanklägerin der Direktion, die Aufhebung einer vermögenssichernden Ma‎ßnahme für ein Aktienpaket zugelassen hatte, obwohl sie nicht zuständig war. In derselben Akte wurde ein ehemaliger Wirtschaftsminister, Adriean Videanu, der Eigentümer der Aktien, freigesprochen. Am Dienstag wurde Alina Bica indes in einem anderen Verfahren freigesprochen, in dem sie wegen derselben Straftat angeklagt wurde. Derzeit hält sich die ehemalige Leiterin der Behörde in Costa Rica auf, wo sie laut ihrem Anwalt im Januar den politischen Flüchtlingsstatus erhalten habe.



    Bukarest: Der Leiter der rumänischen Polizei, Quaestor Cătălin Ioniţă, ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Ioniţă wurde im Januar 2018 nach einem Streit zwischen der Innenministerin Carmen Dan und dem ehemaligen Premierminister Mihai Tudose für sechs Monate in das Amt berufen. Sein Nachfolger ist Ioan Buda, der die Grenzpolizei leitete. Buda war im Zeitraum von 2015 bis 2016 Staatssekretär, Leiter der Abteilung für öffentliche Ordnung und Sicherheit.



    Bukarest: In Bukarest und anderen Gro‎ßstädten wurde am Dienstag mit Militärveranstaltungen und Flugvorführungen der Tag der Flagge gefeiert. An den in Bukarest organisierten Veranstaltungen beteiligten sich der Verteidigungsminister Mihai Fifor, Soldaten und Kriegsveteranen. Der 26. Juni wurde 1998 zum Tag der rumänischen Flagge ernannt. Im Jahr 1848 wurde an dem Datum die blau-gelb-rote Flagge als Symbol der rumänischen Nation angenommen.

  • Nachrichten 11.04.2017

    Nachrichten 11.04.2017

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat in einem Schreiben das Bukarester Parlament aufgefordert, die Einrichtung eines Nato-Spionageabwehr-zentrums in Rumänien zu billigen. Besagtes Nato-Spionageabwehrzentrum soll im Rahmen des Führungsstabes der Multinationalen Süd-Ost-Divison der Nordatlantischen Allianz in Bukarest funktionieren. Die Einrichtung eines Nato-Spionageabwehrzentrums in Rumänien sei nützlich, infolge der wiederholten Bedrohungen, die in letzter Zeit gemeldet wurden, meinen die Alliierten. Die neue Struktur soll die in Rumänien funktionierenden Nato-Strukturen mit Informationen über mutma‎ßlichen Spionageaktivitäten oder Sabotageversuche unterstützen.



    In der Bestechungsaffaire um den Kauf von Microsoft-Lizenzen haben die rumänischen Staatsanwälte den früheren Tennisspieler Dinu Pescariu und den Geschäftsmann Claudiu Florică unter Aufsicht gestellt. Die Antikorruptionsbehörde will auch die Zustimmung des rumänischen Staatspräsidenten für die Strafverfolgung gegen den früheren Telekommunikationsminister Gabriel Sandu einholen. Die beiden Unternehmer sollen dem Minister über einen Mittelsmann über zwei Millionen Euro gegeben haben, um bei einer Ausschreibung begünstigt zu werden. Dem Staat soll ein Schaden von rund 51 Millionen Euro entstanden sein. Der gewesene Minister ist bereits in einem anderen Verfahren im Zusammenhang mit ähnlichen Umständen zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. In diesem Fall, der zu den grö‎ßten Korruptionsaffairen zählt, ging es um 60 Millionen Euro Schmiergeld und einen Schaden von 27 Millionen Euro.



    In der Abgeordnetenkammer in Bukarest stimmen die Parlamentarier über eine Änderung am Strafttatbestand des Interessenkonflikts ab. Damit die Einstellung eines Verwandten durch einen Beamten als Straftat gilt, soll beispielsweise ein Schaden für das Interesse der Öffentlichkeit entstanden sein. Das Abgeordnetenhaus ist entscheidendes Gremium in der Sache. Neulich stimmten beide Kammern einer Abweichung vom Strafgesetzbuch zu, nach der ein Parlamentarier auch eine Person einstellen darf, die bei ihm in den letzten fünf Jahren beschäftigt war.



    Die Bukarester Wertpapierbörse hat am Dienstag eine Nachrichtenplattform im Internet für Anleger eröffnet. InvestingRomania.com soll der grö‎ßte Anbieter von Fachinformation sein und Informationen über 13 der wichtigsten Unternehmen auf dem Kapitalmarkt bringen. Auch Börsenexperten und Firmen veröffentlichen dort Berichte und Schätzungen. Nutzer können sich im Detail über die Kurse und das Tagesgeschäft mit den eigenen Aktien informieren.



    Der ungarische Präsident Janos Ader hat am Montag neue Vorschriften für den Umgang mit ausländischen Universitäten im Land in Kraft gesetzt. Das könnte zur Schlie‎ßung der Central European University führen, die vom US-Milliardär ungarischer Abstammung George Soros finanziert wird. Soros gilt als persönlicher Gegner von Premierminister Viktor Orban. Tausende Demonstranten hatten am Wochenende gegen das Gesetzt protestiert und auch viele Persönlichkeiten der wissenschaftlichen Welt, inklusive mehrere Nobelpreisträger, hatten ihre Unterstützung für die 1991 gegründete Prestige-Universität kundgetan und die Initiative der Regierung von Viktor Orban als politischen Angriff bewertet.



    Die Au‎ßenminister der G7-Staaten haben sich geschlossen für eine Ablösung von Syriens Präsident Baschar al-Assad ausgesprochen. Eine politische Lösung mit einem Verbleib von Assad an der Macht werde es nicht geben, sagte der französische Au‎ßenminister Jean-Marc Ayrault am Dienstag am Rande eines G7-Treffens im italienischen Lucca. Entscheidend sei, als ersten Schritt einen Waffenstillstand unter Beobachtung der internationalen Gemeinschaft zustandezubringen.

    Zudem fordert die G7 von Russland eine stärkere Zusammenarbeit zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien. Die Regierung in Moskau dürfe in ihrer Syrien-Politik nicht scheinheilig sein und müsse ihre Verantwortung in dem Bürgerkriegsland annehmen, so Jean-Marc Ayrault. An den G7-Gesprächen in Lucca nahmen auch die Au‎ßenminister der Türkei, Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars und Jordaniens teil.