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Tag: Staaten

  • Nato will mehr Sicherheit in Südosteuropa

    Nato will mehr Sicherheit in Südosteuropa

    Die Rhetorik Russlands gegenüber Rumänien wird mit jedem Tag aggressiver. Der russische Präsident, Wladimir Putin, lancierte neulich eine Warnung an Rumänien und Polen, die, wie er sagte, zum Ziel von russischen Raketen werden könnten, nachdem auf ihrem Territorium Teile des US-Raketenschutzschildes installiert wurden. Russland betrachtet nämlich das US-Raketenabwehsystem als Bedrohung gegen seine territoriale Sicherheit. Der rumänische Staatschef, Klaus Iohannis, lehnte die Erklärungen des russischen Staatspräsidenten ab; besagte Erklärungen seien in der Sache falsch, und würden beweisen, dass die Position Rumäniens in Bezug auf die Verstärkung der Nato-Sicherheit korrekt und berechtigt sei. Klaus Iohannis:



    Die jüngsten Erklärungen Russlands betreffend das US-Raketenabwehrsystem sind in der Sache falsch, weil besagtes System keine Verbindung zu Russland hat. Solche Erklärungen können uns nicht einschüchtern.“



    Ferner sprach Präsident Iohannis über die strategischen Prioritäten in der Au‎ßen- und Sicherheitspolitik Rumäniens, nämlich die Konsolidierung der strategischen Partnerschaft mit den USA und die Verstärkung des Profils Rumäniens innerhalb der Nato und der Europäischen Union. Der US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, warnte über eine mögliche Gefahr aus Moskau. Hans Klemm:



    Russland ist aggressiv, das ist ganz klar. Dies zeigte sich 2012 und 2013 in der Ukraine, und nicht nur dort. Auch früher, in 2008, wenn ich mich richtig erinnere, verhielt sich Russland aggresiv in Georgien. Die russische Aggressivität richtete sich meistens gegen die Länder an der Westgrenze Russlands oder an der Ostgrenze der Nato. Auch die Häufung von russischen Streitkräften im Schwarzmeerraum und auf der Krim ist offensichtlich aggressiv. Daher können Rumänien, Bulgarien und die Türkei mit gutem Recht über die Entwicklungen an der Südostflanke der Europäischen Union besorgt sein.“



    Der US-Botschafter sprach auch über die Bedeutung des Schwarzmeerhafens Constanta für die Nato-Sicherheit und für die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den Vereinigten Staaten. Hans Klemm:



    “Der Schwarzmeerhafen Constanta ist besonders wichtig für die Nato und für unsere strategische Partnerschaft, er spielt eine bedeutende Rolle für unsere Sicherheit. In Constanta befindet sich der Sitz der rumänischen Marine; auf dem Stützpunkt Mihail Kogalniceanu sind US-Streitkräfte stationiert; in Babadag und in anderen Ortschaften im Osten Rumäniens gibt es mehrere Übungsplätze. Constanta ist ein Schwarzmeerhafen, und die Halbinsel Krim ist nur 300 Km entfernt. Daher spielt Constanta eine sehr wichtige Rolle für die Sicherheit der Nordatlantischen Allianz und für die bilaterale strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den Vereinigten Staaten.“

  • Nachrichten 28.05.2015

    Nachrichten 28.05.2015

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag mit Ministerpräsident Victor Ponta und mit dem Gouverneur der Rumänischen Zentralbank, Mugur Isărescu, über den Beitrittsprozess zur Eurozone diskutiert. Die Präsidentschaft kündigte an, der Staatchef werde Beratungen mit den parlamentarischen Parteien durchführen, um Einvernehmen in dieser Hinsicht zu erzielen. Rumänien soll dadurch am besten vorbereitet sein und die Einführung der Gemeinschftswährung Euro soll jedem Bürger zugute kommen. Bei den Diskussionen von Donnerstag zog man die Erkennung der wichtigsten Phasen sowie der wirtschaftlichen und institutionellen Verantwortung des Übergangsprozesses zum Euro in Betracht, unter Einhaltung der Verpflichtungen der Regierung im Rahmen des Konvergenzprogramms 2015-2018. Es wurde die Gründung eines Koordinationsrates des Prozesses zur Einführung der Euro-Währung beschlossen. Dieser soll den Entwurf, die Koordination und die Überwachung der Phasen und Verantwortungen sichern, die für die Erreichung dieses Ziel notwendig sind.



    Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta ist am Donnerstag in Bukarest mit einer Delegation des US-Kongresses geleitet von Senatorin Deb Fischer zusammengekommen. Dabei würdigte Ponta die aktive Beteiligung der Vereinigten Staaten an der Konsolidierung der strategischen Partnerschaft mit Rumänien in ihren politischen, militärischen und wirtschaftlichen Komponenten. Die Mitglieder der Delegation des US-Kongresses begrüßten die exzellente politische und militärische Kooperation zwischen Rumänien und den Vereinigten Staaten, bilateral und innerhalb der NATO, im Rahmen der Missionen in Afghanistan. Bei dem Treffen gab es auch einen Meinungsaustauch betreffend die Entwicklungen in der Ostnachbarschaft mit besonderer Hervorhebung der Sicherheitslage.



    Rumäniens Außenminister Bogdan Aurescu beteiligt sich in Strassburg an dem Treffen des Europarates. Dabei traf Aurescu mit dem, dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, zusammen, und bestätigte die Ratifizierung des 15. Protokolls der Europäischen Menschenrechtskonvention. Somit wird Rumänien der 15. Staat, der dieses Protokoll ratifiziert. Ebenfalls am Donnerstag diskutierte der rumänische Außenminister mit dem Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Dean Spielmann, über die langfristige Reformierung des Europäischen Gerichtshofes der Menschenrechte. Am Mittwoch hatte der rumänische Chefdiplomat im Rahmen des Welttreffens der Nationalgessellschaften für internationales Recht die Initiative Rumäniens hinsichtlich der Gründung eines Internationalen Gerichts zur Terrorbekämpfung unterbreitet. Aurescu hatte darauf hingewiesen, dass der Rechtsstaat und die internationale Justiz universelle Werte sind, die konkrete Mittel, wie internationale Gerichte benötigen. Außerdem sei Terrorismus eine Herausforderung, die globales Handeln durch den Einsatz des Rechts und der Justiz als Mittel erfordert.



    Infolge der Überschwemmungen der letzten zwei Tage ist in Rumänien eine Person ums Leben gekommen. Das Hochwasser wurde durch die starken Regenfälle verursacht, die sieben rumänische Landkreise betroffen haben. Im Norden, Nordwesten und in der Landesmitte erreichten die Wassermengen 50-60 l/qm. Hunderte Wohnhäuser, tausende Ha angebautes Ackerland, Kommunalwege, Brücken und Überbrückungen stehen unter Wasser. Mehr als 150 Menschen wurden evakuiert, etliche Schulen blieben geschlossen. Die Meteorologen verlängerten die Wetterwarnung Stufe Rot für einen Fluss, der zwei nördliche Landkreise durchquert, wegen Hochwasser bis Freitagmittag. Landesweit herrscht kaltes Wetter für Ende Mai. In den nächsten 24 Stunden wird es etwas wärmer, aber die die Höchstwerte bleiben niedrig für diese Jahreszeit. Es gibt Bewölkungen und Regenfälle im Osten, Süden und im Gebirge. Die THT werden zw 17 und 24 Grad erreichen.



    Die rumänische Tennisspielerin Irina Begu hat sich am Donnerstag in die dritte Runde des Grand Slam Tourniers von Roland Garros qualifiziert. Begu, Rang 30 WTA, besiegte die Kroatin Ana Konjuh, Platz 94, in zwei Sätzen. Eine wietere Rumänin Andreea Mitu, Weltranglisten 100, tritt gegen Karolina Pliskova (Tschechien), Platz 12 WTA an. Wir erinnern daran, dass Simona Halep, dritte Favoritin des Tourniers in Roland Garros, überraschend aus diesem ausgeschieden ist. Genauso eine andere Rumänin, Alexandra Dulgheru.

  • Nachrichten 24.10.2014

    Nachrichten 24.10.2014

    BRÜSSEL: Beim EU-Gipfel in Brüssel haben die europäischen Staats- und Regierungschefs am Freitag beschlossen, der Ukraine Unterstützung und finanzielle Hilfe anzubieten. Wirtschaftliche Unterstützung durch die EU soll die Ukraine auch durch eine Verlängerung des zollfreien Zugangs zum EU-Markt erhalten. Das Europäische Parlament werde entsprechende Pläne der Kommission bis 2015 unterstützen. Die einseitige Handelsma‎ßnahme wurde im April als Erleichterung für die ukrainische Wirtschaft eingeführt, nachdem Russland der Ukraine den Marktzugang erschwert hatte. Über den Vorschlag, dass die EU die Schulden der Ukraine an Russland übernehmen sollte, sagte der rumänische Staatsprasident Traian Basescu, Rumänien habe nichts dagegen, aber die Ukraine sollte auch eine gewisse Verantwortung übernehmen. Zum umfassenden Klima- und Energiepaket, das in der Abschlu‎ßerklärung des EU-Gipfels am Freitag angenommen wurde, sagte Traian Basescu, Rumänien stehe unter dem Druck der Wirtschaftsmodernisierung, aber die EU habe Systeme zur Kompensation der Ausgaben, wie die Grünzertifikate, geschaffen, damit die Energiekosten nicht steigen. Der Beitrag Rumäniens für dieses Jahr ist um 31 Million Euro reduziert worden.



    BUKAREST: Das rumänische Aussenministerium hat auf seiner Internet-Seite eine Sonderrubrik mit häufigen Fragen betreffend das Wahlverfahren bei der Präsidentenwahl 2014. Die Sonderrubrik ist für die Rumänen bestimmt, die sich am Wahltag im Ausland aufhalten. Darin befinden sich Antworten auf die Fragen bezüglich das Wahlverfahren, die von den im Ausland lebenden rumänischen Bürgern und von der Presse gestellt werden. Das Aussenministerium hat au‎ßerdem einen Ratgeber für im Ausland lebende rumänische Wähler veröffentlicht, der ebenfalls auf der Internet-Seite des Ministeriums zu finden ist.



    BUKAREST: Der rumänische Aussenminister, Titus Corlatean, hat am Freitag, anlä‎ßlich des UNO-Tages, eine Botschaft an die Organisation der Vereinten Nationen gerichtet. Die Feier des 69. Jahrestags seit der Gründung der UNO am 24. Oktober bekräftigt das ständige Engagement Rumäniens zur Unterstützung der Prinzipien und der Zielsetzungen, die von der Organisation der Vereinten Nationen gefördert werden. Im Kontext der tiefgehenden geopolitischen Änderungen, die durch den Proze‎ß der Dekolonisation, durch den Kalten Krieg und durch das Ende des Kalten Krieges, durch die Globalisierungsdynamik und die neuen damit verbundenen Herausforderungen hervorgerufen wurden, hat sich die Organisation der Vereinten Nation in dieser Zeit bemüht, die Hauptbestrebungen der UN-Staaten gemä‎ß Völkerrecht und im Sinne der internationalen Kooperation aufrechtzuerhalten”, steht in der Botschaft des rumänischen Aussenministers Titus Corlatean.



    BUKAREST: Der Oberste Gerichtshof Rumäniens hat am Freitag eine 30-tägige Untersuchungshaft gegen Andrei Hrebenciuc angeordnet. Gegen ihn und seinen Vater, den zurückgetretenen sozialdemokratischen Abgeordneten Viorel Hrebenciuc, wird in einem Korruptionsfall ermittelt. Die Staatsanwälte vermuten dabei die illegale Rückgabe gro‎ßer Waldflächen. Die Entscheidung des Gerichtshofes ist nicht rechtskräftig. Auch gegen den Nutznie‎ßer der illegalen Rückgaben, Gheorghe Paltin Sturdza, wurde ein Untersuchungshaftbefehl erlassen. Andrei Hrebenciuc steht unter dem Verdacht der Gründung einer kriminellen Organisation, der Mittäterschaft zur Vorteilsgewährung und Geldwäsche. Laut der Antikorruptions-Staatsanwaltschaft DNA sei dem Staat infolge der Affäre ein Schaden in Höhe von mehr als 300 Millionen Euro entstanden. Gegen Viorel Hrebenciuc wird auch in einem weiteren Fall von Vorteilsgewährung ermittelt. Er soll versucht haben, den Sprecher der Sozialdemokraten Dan Şova zur Verabschiedung eines Amnestiegesetzes für Korruptionsfälle zu beeinflussen. Als Gegenleistung habe Hrebenciuc seinem jüngeren Kollegen das Amt des Parteivorsitzenden in Aussicht gestellt.



    BUKAREST: Bald werden die Uhren auf Winterzeit umgestellt. In der Nacht zum Sonntag endet in Rumänien um 4 Uhr die osteuropäische Sommerzeit, die Uhren werden um eine Stunde auf 3 Uhr zurückgedreht. Damit wird gewisserma‎ßen die im Frühjahr mit der Umstellung auf Sommerzeit eingesparte“ Stunde im Herbst zurückgegeben”. Die künstliche Sommerzeit ist mit dem Ziel einer längeren Nutzung des natürlichen Tageslichts und der Reduzierung des Energiekonsums geschaffen worden. Der Übergang zur Winterzeit wird den Fahrplan der Züge nicht beeinträchtigen — die Züge werden während der Umstellung in den vorgesehenen Bahnhöfen für eine Stunde stillstehen und danach gemä‎ß der Winterzeit ihre Fahrt fortsetzen. Am Sonntag stellen neben Rumänien auch weitere 70 Länder der Welt ihren Uhren um. Die Ma‎ßnahme war zum ersten Mal in Europa während des ersten Weltkriegs 1916 zur Anwendung gekommen und von Rumänien 1931 eingeführt worden.



    SPORT/FUSSBALL: Der rumänische Meister Steaua Bukarest hat in der Europa League einen zweiten Sieg eingefahren. Am dritten Spieltag bezwangen die Rumänen zu Hause die Portugiesen von Rio Aven mit 2:1. In der zweiten Begegnung der Gruppe J schlugen die noch punktlosen Dänen aus Aalborg die Ukrainer von Dynamo Kiew überraschend mit 3:0. Damit hat Steaua mit sechs von neun möglichen Punkten die Tabellenführung übernommen. In der Gruppe D hat Rumäniens Vizemeister Astra Giurgiu indes die dritte Niederlage in Folge kassiert. Bei Celtic Glasgow unterlagen die Südrumänen mit 1:2. Damit ist Astra mit Null Punkten Gruppenletzter, weitere Gegner in dieser Gruppe sind Dynamo Zagreb und Red Bull Salzburg. Mehr zum Tennis und den WTA-Finals später im Programm.



    SPORT/TENNIS: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep ist am Freitag in Singapur von der Serbin Ana Ivanovic mit 7-6, 3-6, 6-3 besiegt worden, aber sie qualifiziert sich zusammen mit Serena Williams für das Halbfinale am Samstag. Simona Halep beteiligt sich am WTA-Master in Singapur nachdem sie zwei WTA-Titel gewann und es bis ins Finale der French Open und des WTA-Turniers in Madrid schaffte. Auch bei Wimbledon schaffte sie es unter den besten Vier. Sie ist die dritte Vertreterin Rumäniens beim WTA-Master in Singapur nach Virginia Ruzici1983, 1984 und Irina Spîrlea 1998.