Radio România Internațional

Tag: Statistik

  • Nachrichten 29.10.2022

    Nachrichten 29.10.2022


    – Heute Nacht wird in Rumänien die Winterzeit eingeführt, die Uhren werden um eine Stunde zurückgestellt. Dadurch wird es um 4 Uhr morgens wieder 3 Uhr. Der Sonntag hat 25 statt 24 Stunden und ist damit der längste Tag des Jahres. Die Zeitumstellung wird keine Auswirkungen auf den laufenden Zugverkehr haben. Die Zeitumstellung war in den letzten Jahren ein hei‎ß diskutiertes Thema. Die Europäische Union bat die Mitgliedstaaten, sich für die Sommer- oder die Winterzeit zu entscheiden. Bislang hat weder Rumänien noch ein anderes Land eine endgültige Entscheidung darüber getroffen.




    – Laut Daten des Nationalen Instituts für Statistik ist Rumänien im Zeitraum von Juli 2021 bis Juli 2022 um mehr als 100.000 Einwohner geschrumpft. Von mehr als 22 Millionen Einwohnern, die in Rumänien leben, ist die Zahl auf 21,9 Millionen zurückgegangen. Die Bewohnerzahl umfasst die inländische Bevölkerung, d. h. die mit rumänischer Staatsangehörigkeit und Wohnsitz in Rumänien lebenden Menschen, einschlie‎ßlich der Auswanderer. Statistisch gesehen sind die Städter und die Frauen überrepräsentiert. Die demografische Alterung hat sich weiter intensiviert, wobei der Anteil der älteren Bevölkerung gestiegen und der Anteil der jungen Menschen (0-14 Jahre) leicht gesunken ist. Nach den Berechnungen von INS könnte Rumänien im Jahr 2060 in einem optimistischen Szenario 16,3 Millionen Einwohner und in einem pessimistischen Szenario 12,5 Millionen Einwohner zählen.




    – Laut Angaben des Nationalen Instituts für Statistik wird die Wirtschaft Rumäniens zwischen Oktober 2022 und Dezember 2022 auf einem relativ konstanten Niveau verbleiben. Dagegen werden die Preise, vor allem in Industrie, Handel und Baugewerbe, bis zum Jahresende weiter stark ansteigen. Dies wird dazu führen, dass die Kaufkraft der Menschen angesichts der Inflation sinkt, auch wenn Experten davon ausgehen, dass die durchschnittlichen Bruttoeinkommen in diesem Jahr um rund 11 % steigen werden. Nach den vom Nationalen Instituts für Statistik erhobenen Daten werden die Preise und Tarife im Dienstleistungsbereich voraussichtlich steigen, wobei im Baugewerbe, im Einzelhandel und im verarbeitenden Gewerbe ein starker Anstieg erwartet wird.




    – Fast vier Millionen Menschen sind nach den jüngsten russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur von Stromausfällen betroffen, so der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj, wie AFP berichtet. “In vielen Städten und Landkreisen unseres Landes wurde die Stromlieferung unterbrochen, um die Situation zu stabilisieren”, so der ukrainische Präsident in seiner täglichen Ansprache. Betroffen sind Regionen in der Mitte, im Westen, Osten und Norden. In Kiew und Umgebung sind “beispiellose” Stromunterbrechungen geplant, da das ukrainische Stromnetz durch die jüngsten Angriffe der russischen Streitkräfte schwerbeschädigt wurde. Seit mehr als zwei Wochen verstärkt Russland seine Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur, wodurch mindestens ein Drittel der Kapazitäten zerstört wurde.




    – Die Generalinspektion der Grenzpolizei gab bekannt, dass am Freitag über 8.000 ukrainische Staatsangehörige nach Rumänien eingereist sind. Seit dem 10. Februar sind fast 2.700.000 ukrainische Bürgerinnen und Bürger nach Rumänien eingereist. Die meisten von ihnen reisen nach Westeuropa weiter. Einige Tausend beantragten und erhielten Asyl in Rumänien, wobei sie alle von der nationalen Gesetzgebung vorgesehenen Rechte in Anspruch nehmen konnten. Etwa 70.000 haben eine Aufenthaltsgenehmigung.



    – In Rumänien ist das Wetter am heutigen Sonnabend überwiegend schön und warm. Die Höchsttemperaturen am Samstag lagen zwischen 16 und 24 Grad Celsius. In Bukarest wurden am Nachmittag 23 Grad gemessen.

  • 13.09.2020

    13.09.2020

    — Die Regierung in Bukarest wird am Montag den Alarmzustand in Rumänien um 30 Tage verlängern. Die erfolgt im Zusammenhang mit der aktuellen Entwicklung der Covid-19-Pandemie. Die Zahl der neuen Infektionsfälle scheint sich in Rumänien um 1300 eingependelt zu haben. Der jüngste offizielle Bericht gibt 1109 neue Infektionsfälle innerhalb von 24 Stunden an. Die Gesamtzahl der an Covid-19 erkrankten Menschen sieben Monate nach dem ersten verzeichneten Fall in Rumänien erreichte 104 Tausend, die Zahl der Todesfälle 4163. 126 Rumänen sind au‎ßerhalb des Landes gestorben. Die Coronavirus-Pandemie forderte weltweit 924.000 Todesopfer, so die Zahlen der “Johns Hopkins” Universität in den USA. Die Vereinigten Staaten sind das Land mit der höchsten Zahl von Infektionsfällen (mehr als 6,6 Millionen) und Todesfällen (mehr als 198 000). Indien verzeichnete mehr als 4,7 Millionen Fälle und 78 Tausend Todesfälle, während Brasilien 4,3 Millionen Infektionen und mehr als 131 Tausend Todesfälle zu verzeichnen hatte. Die Situation entwickelt sich in vielen europäischen Ländern immer besorgniserregender. Frankreich überschritt die Schwelle von 10.000 an einem einzigen Tag festgestellten Infektionen, während in Spanien die erste Schulwoche mit Tausenden Infektionen endete, woraufhin die Schüler mehrerer Klassen isoliert wurden. Frankreich und Spanien waren zusammen mit Italien und dem Vereinigten Königreich die europäischen Staaten, die in den ersten Monaten der Pandemie am stärksten betroffen waren.



    — Das neue Schuljahr beginnt am kommenden Montag in Rumänien, unter Bedingungen, die an die Covid-19-Epidemie angepasst sind. Die Art und Weise, wie die Schülerinnen und Schüler am Unterricht teilnehmen werden, hängt von der Gesamtzahl der in den letzten 14 Tagen gemeldeten neuen Fälle im Verhältnis zu den tausend Einwohnern der Region ab, in der sich die Schule befindet. In den meisten Schulen des Landes, mehr als 12 Tausend, wird der Unterricht im grünen Szenario beginnen, das hei‎ßt die Schüler werden täglich in die Schule gehen. Das gelbe Szenario gilt für fast 5.000 Schulen. Dieses sieht die Anwesenheit aller Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 — 4 und der Schulabgänger vor, während die übrigen Schülerinnen und Schüler abwechselnd die Schule und Online-Kurse besuchen werden. Fast 240 Schulen befinden sich im roten Szenario. In ihrem Fall findet der Unterricht nur online statt. Premierminister Ludovic Orban sagte, dass die lokalen Behörden und Schulen über 175 Millionen Euro verfügen, die für den Kauf der für Online-Kurse benötigten Tablets verwendet werden sollen. Nach Angaben des Premierministers wurden auch Mittel für die Abrechnung der Masken und Desinfektionsmittel bereitgestellt. Darüber hinaus erklärte der Premierminister, dass die Behörden bereit seien, in jeder Situation einzugreifen, die sich vor dem Hintergrund einer Epidemie nach Beginn des Schuljahres ergeben könnte.



    — In Rumänien werden Kredite als Finanzierungsinstrumente von 8,1 % der Haushalte genutzt. Laut einer Untersuchung des Nationalen Instituts für Statistik wurden im Jahr 2019 ca. 55 % der Kredite für den Kauf von Autos und elektronischen Geräten aufgenommen. Dieser Untersuchung zufolge nutzten 37,8 % der Rumänen Kredite zum Umbau und zur Renovierung ihrer Häuser. Die Rumänen haben Bankkredite auch zur Begleichung von Schulden, Rechnungen, zur Umfinanzierung anderer Kredite, zur Deckung von Bildungs- und Kinderbetreuungskosten, zur Finanzierung von Urlaub und Freizeit und zur Finanzierung medizinischer Behandlungen verwendet. Derselben Quelle zufolge werden Kredite hauptsächlich von städtischen Haushalten genutzt.



    — Die rumänische Tennisspielerin Patricia Tig qualifizierte sich für das Finale des WTA-Turniers in Istanbul. Am Samstagabend besiegte die 26-jährige Patricia Tig, die den 88. Rang in der WTA liste belegt, im Halbfinale des Turniers die tschechische Spielerin Tereza Martincova (Nummer 136 WTA) mit 6:3, 6:3. Patricia Tig trifft im Finale auf die Kanadierin Eugenie Bouchard (26, WTA Nr. 272), die zuvor Finale Paula Badosa Gibert (Spanien) mit 6:3, 6:2 besiegte. Für Tig wird es das dritte Finale der Saison sein.

  • Wirtschaftliche Auswirkungen der Gesundheitskrise

    Wirtschaftliche Auswirkungen der Gesundheitskrise

    Die rumänische Wirtschaft schrumpfte in der ersten Hälfte dieses Jahres stark ein, aufgrund der von der Covid-19-Pandemie verursachten gesundheitlichen Situation. Nach den vom Nationalen Institut für Statistik erhobenen Daten verzeichnete das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal einen Rückgang von 12,3 % im Vergleich zum ersten Quartal des Jahres 2020. Alle Wirtschaftsbereiche trugen zu diesem Ergebnis bei, den grö‎ßten negativen Beitrag leisteten jedoch die Industrie mit einem Rückgang von etwa 14 %, der Kultur- und Freizeitbereich und an dritter Stelle die Reparatur von Haushaltsgeräten und andere Dienstleistungen, deren Aktivitäten um fast 30 % zurückgingen. Positive Beiträge zum BIP kamen vom Bauwesen, der Kommunikation, der öffentlichen Verwaltung, der Verteidigung, dem öffentlichen Sozialversicherungssystem, der Bildung, dem Gesundheitswesen und der Sozialhilfe. Der Finanzminister, Florin Cîţu, sagt, dass das Wirtschaftswachstum im dritten Quartal eher schwach ausfallen werde, aber eine technische Rezession verhindert werden könne, die durch zwei aufeinanderfolgende Quartale mit rückläufigem BIP definiert wird. Der Minister fügt hinzu, dass im nächsten Quartal der Beitrag der Landwirtschaft zum BIP mit dem höchsten Risiko behaftet ist, aber Investitionen eine positive Rolle übernehmen werden.



    Wirtschaftsexperte Aurelian Dochia hält es jedoch für unwahrscheinlich, dass das BIP bis Ende des Jahres nur um 4 % sinken wird, so wie die Regierung es erwartet. Das Nationale Institut für Statistik hat eine starke Schrumpfung der rumänischen Wirtschaft in der ersten Hälfte dieses Jahres bestätigt, eine Situation, die viele andere europäische Volkswirtschaften und sogar andere Regionen der Welt erlebt haben. Es ist kaum zu glauben, dass der Aufschwung am Ende des Jahres so stark sein wird, dass der jährliche Rückgang des BIP die von der Regierung vorgesehenen 4 % nicht überschreiten wird, da der Rückgang von 10 % wieder aufgeholt werden müsste. Dies ist gar nicht so einfach, da die Sorgen hinter der wirtschaftlichen Verlangsamung nach wie vor gro‎ß sind. Während die europäische Wirtschaft und die der wichtigsten Partner Rumäniens, vor allem Deutschlands, Anzeichen einer Erholung zeigen, bleibt eine Rückkehr zu früheren Niveaus unwahrscheinlich. Somit könnte das BIP Rumäniens für das Gesamtjahr um 5-6 % sinken. sagte er.



    Vor dem Hintergrund der Pandemie unterstreicht eine Studie des Nationalen Statistik Instituts die Tatsache, dass mehr als ein Drittel der Haushalte in Rumänien Schwierigkeiten oder gro‎ße Schwierigkeiten haben, die laufenden Ausgaben zu decken. Rechnet man die Haushalte hinzu, die ab und zu Schwierigkeiten bei der Deckung der täglichen Ausgaben haben, kommen wir auf 77 % der Gesamtzahl der rumänischen Haushalte. Derselben Quelle zufolge stellen die laufenden Ausgaben nur in einem von fünf Haushalten keine besonderen Probleme dar. Mehr als die Hälfte der Haushalte ist der Ansicht, dass das zur Deckung dieser Ausgaben erforderliche Einkommen mehr als 3000 Lei (mehr als 600 Euro) pro Monat betragen sollte, unterstreicht die Studie.

  • Nachrichten 30.08.2019

    Nachrichten 30.08.2019

    Der Vorstand der regierenden Sozialdemokratischen Partei (PSD) kommt am Samstag im Schwarzmeer-Ferienort Mamaia zusammen, um über den Zeitpunkt zu entscheiden, zu dem die Regierung – nach dem Ausstritt der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) aus der Regierungskoalition – die Vertrauensfrage im Parlament stellen wird. Präsident Klaus Iohannis unterzeichnete am Freitag den Rücktritt der drei ALDE-Minister aus der Regierung, nämlich der Minister für Umwelt-, Energie- und Beziehung zum Parlament. Die Premierministerin und Vorsitzende der PSD Viorica Dancila sagte, sie werde das Parlament um Unterstützung ersuchen, um das Regierungsprogramm umsetzen zu können, während die Opposition beabsichtigt, einen Misstrauensantrag gegen die Regierung einzureichen. Die Nationalliberale Partei und die Union Rettet Rumänien erklärten sich bereit, nach vorgezogenen Wahlen die Regierung zu übernehmen. Die regulären Parlamentswahlen sind eigentlich für nächstes Jahr anberaumt.



    Die rumänische Außenministerin Ramona Manescu ist mit der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini auf dem in Helsinki veranstalteten informellen halbjährlichen Treffen der Außenminister der EU-Länder zusammengetroffen. Rumänien bekräftigte seine Zusagen und Ziele und zeigte sich bereit, in enger Zusammenarbeit mit der europäischen Aussenpolitik, die globale Strategie der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik umzusetzen. Ramona Manescu nahm am Donnerstag und Freitag an dem informellen halbjährlichen Treffen der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten teil, das von der finnischen Präsidentschaft des EU-Rates ausgerichtet wurde und sich hauptsächlich auf hybride Bedrohungen konzentrierte.



    Der Tag der rumänischen Sprache wird ab 2013 jedes Jahr am 31. August gefeiert. Zahlreiche Veranstaltungen werden in Rumänien und im Ausland organisiert. Filmvorführungen, Rumänisch-Sprachkurse, Theateraufführungen, Debatten, Malerei-Workshops und Buchmessen sind einige der Veranstaltungen, die von Vertretern des rumänischen Kulturinstituts aus dem Ausland unterstützt werden. Der Tag der rumänischen Sprache wird auch in der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau gefeiert, und auch von den rumänischen Gemeinden im benachbarten Serbien, Bulgarien, der Ukraine und Ungarn markiert.



    Die Arbeitslosenquote in Rumänien stieg im Juli 2019 auf 3,9%, dies geht aus den vom Nationalen Institut für Statistik veröffentlichten Daten hervor. Gegenüber dem Vormonat stieg die Arbeitslosenquote um 0,1%. Die Zahl der Arbeitslosen wird für Juli 2019 auf 352.000 geschätzt, was im Vergleich zum Vorjahresmonat rückläufig ist. Das Nationale Institut für Statistik zeigt auch, dass die Zahl der arbeitslosen Männer um 1,1% höher ist als die der arbeitslosen Frauen.



    Im Jahr 2018 hatte die EU insgesamt 17,2 Millionen Wissenschaftler und Ingenieure im Alter zwischen 25 und 64 Jahren, von denen 540.000, d.h. 3%, aus Rumänien stammten, zeigen Daten, die am Freitag von Eurostat veröffentlicht wurden. Laut Eurostat ist die Zahl der Wissenschaftler und Ingenieure in der EU zwischen 2017 und 2018 um 4% gestiegen. Im selben Zeitraum stieg deren Zahl in Rumänien lediglich um 2,6%. Das Institut zeigt, dass Wissenschaftler und Ingenieure innerhalb der EU entsprechend der Bevölkerungszahl der Mitgliedstaaten verteilt sind. Das Vereinigte Königreich und Deutschland bilden Ausnahmen von dieser Regel, die zusammen 37% der Gesamtzahl der Wissenschaftler und Ingenieure in der EU ausmachen.



    Die Verhandlungsführer der EU und Großbritanniens werden sich zweimal pro Woche im September treffen, um eine Einigung über die Bedingungen für den Brexit zu erzielen, der für den 31. Oktober geplant ist, wie das Brexit-Ministerium am Donnerstag bekannt gab, zitiert von France Presse. Zu den zwei wöchentlichen Sitzungen, die für den Zeitraum vorgesehen sind, in dem das Parlament zwischen der zweiten Septemberwoche und dem 14. Oktober suspendiert wird, werden technische Sitzungen hinzukommen, teilten die Beamten des britischen Brexit-Ministeriums mit. In einem weiteren Schritt wird Großbritannien in den kommenden Tagen weitere Proteste sehen, die die Aussetzung der parlamentarischen Tätigkeit vereiteln sollen, wie es die Regierung wünscht.



    TENNIS – Rumäniens beste Tennisspielerin Simona Halep (4 WTA) verlor überraschend das Spiel gegen die Amerikanerin Taylor Townsend (116 WTA) in der zweiten Runde von US Open, dem letzten Grand Slam Turnier des Jahres. Townsend wird in der dritten Runde gegen die Rumänin Sorana Cîrstea (106 WTA) antreten. Diese besiegte am Donnerstag Aliona Bolosva (100 WTA) aus Spanien. Sorana Cirstea ist die einzige rumänische Tennisspielerin, die im Einzelspiel im US Open nicht ausgeschieden ist.



    FUSSBALL – Die Teams Lazio Roma (Italien), Celtic Glasgow (Schottland) und Rennes (Frankreich) treten nach der Auslosung in Monaco am Freitag gegen den rumänischen Fußballmeister CFR Cluj in der Gruppe E der Europa League an. CFR Cluj eliminierte Celtic diesen Sommer in der Vorrunde 3 der Champions League. Die Mannschaft aus Cluj verlor aber im Champions-League-Play-off im Spiel gegen die Tschechen aus Slavia Prag. Der rumänische Fußball-Vizemeister FCSB verpasste die Qualifikation in den Gruppen der Europa League, nachdem er mit 0:1 gegen die Portugiesen von Vitoria Guimaraes verloren hatte. In der Tour gab es einen Unentschieden 0:0.

  • Nachrichten 13.06.2019

    Nachrichten 13.06.2019

    Die Unterzeichnung des Nationalen Politischen Abkommens für die Stärkung der europäischen Ausrichtung Rumäniens hat am Donnerstag im Rahmen einer Zeremonie stattgefunden. Präsident Iohannis, der Urheber des Abkommens, erhob dabei erneut schwere Vorwürfe gegen die regierende PSD. Die Partei habe Rumänien äußerst schwer geschadet, die PSD habe die Entwicklung des Landes bis heute behindert, sagte er. Das Grundgesetz und die einschlägige Gesetzgebung müssten geändert werden, so Iohannis noch. Bei der Zeremonie zugegen waren die Führungsmitglieder der Opposition. Die Vertreter der PSD und der mitregierenden ALDE sowie des früheren Regierungspartners, des Ungarnverbandes, gehörten nicht zu den Unterzeichnenden. Das Abkommen war von Präsident Klaus Iohannis allen Fraktionen vorgeschlagen worden, die an der Beratungsrunde über das Justiz-Referendum vom 26. Mai teilgenommen hatten.



    Die PSD wird im Rahmen eines außerordentlichen Parteitages eine neue Führung wählen. Der Präsidentschaftskandidat der Partei soll bei einem weiteren Kongress bestimmt werden. Die Entscheidungen traf das nationale Exekutiv-Kommittee der Partei am Donnerstag. Demnach sollten am 29. Juni der Parteivorsitzende, der Geschäftsführer und der Generalsekretär der PSD ernannt werden. Infolge einer Änderung der Parteisatzung wählen von nun an nur noch Delegierte der Lokalfilialen den Vorsitzenden und nicht mehr alle Mitglieder wie bei bisherigen Kongressen. Die Ministerpräsidentin Viorica Dancila hat sich bereits als Kandidatin für das Amt des PSD-Vorsitzenden angemeldet. Sie ist derzeit auch Interims-Vorsitzende der PSD.



    Bukarest veranstaltet ein wichtiges Treffen zum Thema Technologie und die größte digitale Konferenz, die von dem rumänischen EU-Ratsvorsitz organisiert wird. Mehr als 1000 relevante Akteure der IT-Branche sind bei der Digital Assembly 2019 dabei. An der Veranstaltung nehmen auch der rumänische Minister für Kommunikation und Informationsgesellschaft, Alexandru Petrescu, und zwei europäische Kommissare teil, die für den digitalen Bereich zuständig sind. Auf der Tagesordnung stehen nach Angaben der Organisatoren unter anderem die Auswirkungen der digitalen Technologien, Smart Cities und gesetzgeberische Entwicklungen im Bereich der Technik.



    Die durchschnittliche Zahl der Rentner in Rumänien lag bei 5,18 Millionen, im ersten Quartal 2019, um 17.000 weniger als im Vorquartal, nach Angaben, die am Donnerstag vom Nationalen Statistikinstitut veröffentlicht wurden. Die durchschnittliche monatliche Rente betrug 261 Euro, ein Plus von 0,3%. Die durchschnittliche Zahl der von der Sozialversicherung versicherten Personen lag bei 4,68 Millionen Menschen, das sind 8000 Personen weniger als im Vorquartal. Die durchschnittliche öffentliche Rente lag bei 251 Euro.



    Die afrikanische Schweinepest breitet sich in Rumänien weiter aus, und die Situation ist im Südosten des Landes besonders besorgniserregend. Neue Ausbrüche wurden im südlichen Landkreis Giurgiu und auch in den Jagdgebieten gemeldet. Nach Ansicht der Behörden hätten Wildschweine die Seuche verbreitet. Die Verantwortlichen für die Tierzucht in einem bestimmten Gebiet müssen bestraft werden, sollten sie die erforderlichen Maßnahmen nicht getroffen haben. Der Verband der Schweinefleisch-Hersteller in Rumänien wird eine Konferenz über die Afrikanische Schweinepest organisieren.

  • Nachrichten 01.03.2018

    Nachrichten 01.03.2018

    Der Erste-Vizepräsident der Europäischen Kommission und EU-Kommissar für Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, und Rechtsstaatlichkeit, Frans Timmermans, hat am Donnerstag einen offiziellen Besuch in Bukarest unternommen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit den rumänischen Verantwortlichen stand die Situation des rumänischen Justizwesens. Der Erste EU-Vizepräsident Frans Timmermans kam zu Diskussionsrunden mit dem rumänischen Staatspräsidenten, Klaus Iohannis, mit der Ministerpräsidentin Viorica Dancila, und mit den Vorsitzenden der beiden Kammern des Parlaments und der Koalitionsparteien PSD und ALDE, Calin Popescu-Tariceanu und Liviu Dragnea, zusammen. Ferner traf der Erste-Vizepräsident der Europäischen Kommission auch die Parlamentsmitglieder des Ausschusses für die Änderung der Justizgesetze und führte Gespräche mit den Vertretern der Justizbehörden. Nach diesen Treffen sagte der EU-Verantwortliche bei einer Pressekonferenz, die EU-Kommission werde engere Kontakte mit den Bukarester Behörden zum Thema Justiz pflegen. Timmermans lobte die Fortschritte Rumäniens im Justizbereich nach dem EU-Beitritt 2007. Die EU-Kommission wünsche die Finalisierung des Überprüfungs- und Kontrollmechanismus zur Monitorisierung der Justiz in Rumänien bis 2019 finalisieren, da Rumänien im ersten Semester des nächsten Jahres die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Der offizielle Besuch Frans Timmermans’ in Rumänien fand vor dem Hintergrund eines Skandals um die Leiterin der Antikorruptionsbehörde, Laura Codruta Kövesi statt. Justizminister Tudorel Toader hatte ihren Rücktritt gefordert und ihr unter anderem schwerwiegende Übertretungen der Befugnisse und die absichtliche Verzögerung bestimmter Strafverfahren vorgeworfen. Das Ersuchen des Justizministers bekam ein negatives Gutachten seitens des Richterrates. Die endgültige Entscheidung wird jedoch Präsident Iohannis treffen, der sich wiederholt zugunsten der Antikorruptionsbehörde und ihrer Leitung geäu‎ßert hatte.



    In Rumänien steigen ab 1. März die Gehälter aller Ärzte und Krankenpfleger bis auf den für 2022 in der Lohntabelle vorgesehenen Höchstbetrag. Arbeitsministerin Lia Olguta Vasilescu hatte die Ma‎ßnahme vor dem Hintergrund der schwerwiegenden Abwanderung rumänischer Ärzte in den vergangenen Jahren angekündigt. Dadurch soll der Ärztemangel im Gesundheitswesen bekämpft werden. Infolge der beschlossenen Gehaltserhöhung würde ein Oberarzt etwa ein um ein vierfaches erhöhtes Einkommen beziehen. Ebenfalls ab dem 1. März wurden die Gehälter der Schullehrer und Universitäts-Lehrkräfte angehoben. Im Vergleich zum Gesundheitswesen fallen die Gehaltserhöhungen im Bildungssystem allerdings viel geringer aus.



    In Rumänien lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Januar bei 4,6% und damit auf dem gleichen Niveau wie im Dezember, teilte das Nationale Statistikinstitut (INS) in einer Pressemitteilung mit. Die Arbeitslosenquote der Männer lag bei 5% und damit um 0,9 Prozentpunkte höher als die der Frauen. Bei den Erwachsenen (zwischen 25-74 Jahren) wurde die Arbeitslosenquote für Januar 2018 auf 3,5% geschätzt (3,9% bei den Männern und 2,9% bei den Frauen). Nach Angaben des INS machte im Januar die Zahl der Arbeitslosen im Alter zwischen 25 und 74 Jahren circa 70% der Gesamtzahl der Arbeitslosen aus.

  • Nachrichten 05.09.2017

    Nachrichten 05.09.2017

    Der rumänische Verteidigungsminister, Adrian Tutuianu, ist am Dienstag von seinem Amt zurückgetreten. Als Gründung für seinen Rücktritt sagte Tutuianu, der erst im Juni dieses Jahres das Amt des Verteidigungsministers übernommen hatte, man habe ihm Kommunikationsmangel in puncto Zahlung der Solden und Gehälter der Militärs und Zivilangestellten der rumänsichen Armee vorgeworfen. Vorhin hatte das Verteidigungsministerium angekündigt, die Armeeangehörigen würden diesen Monat nur ihr Arbeitsentgelt erhalten, ohne Lebensmittelzuschuss und ohne Einzahlung der Krankenversicherungsbeiträge und der Einkommensteuer zum Staatshaushalt. Diese Ankündigung wurde vom Ministerpräsident Mihai Tudose und vom Finanzministerium dementiert. Es gebe keine Schwierigkeiten bei der Bezahlung der Solden und Gehälter von Armeeangehörigen, hie‎ß es vom Finanzministerium.



    Der rumänische Ministerpräsident, Mihai Tudose, ist am Dienstag mit Vertretern des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank zusammengekommen. Nach Beratungen mit dem Chef der Bukarester Exekutive erhielt die IWF-Delegation Zugang zu den Datenbanken der Nationalen Steuerbehörde, vor der Erarbeitung des nächsten Länderberichtes. Das Treffen des Ministerpräsidenten Tudose mit Vertretern der zwei internationalen Finanzeinrichtungen erfolgte auf dem Hintergrund der bevorstehenden Haushaltsanpassung und der Vorbereitung des Haushaltsentwurfes für 2018. Es handele sich um eine positive Haushaltsanpassung, die bis Ende September vorgelegt werde, so Mihai Tudose.



    Das Bruttoinlandsprodukt Rumäniens ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um 5,8% gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum gewachsen. Das gab am Dienstag das Nationale Institut für Statistik bekannt. Zum Wirtschaftwachstum trugen mit Ausnahme des Baugewerbes sämtliche Branchen bei, besonders aber die Industrie, der Gro‎ß- und Einzelhandel, der Transport- und Logistikbereich, die Gastronomie sowie die IKT-Sparte. Laut Premierminister Mihai Tudose sei das Wachstum der beste Indikator für die Situation der Wirtschaft — und das Wachstum werde die Prognosen übertreffen, sagte er am Montag im Parlament.



    Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Bukarest, Hans Klemm, hat am Dienstag erklärt, er möchte weiterhin mit dem rumänischen Justizminister und mit der rumänischen Regierung zusammenarbeiten. Dabei präzisierte Hans Klemm, er habe mit Justizminister Tudorel Toader über die Änderung der Justizgesetze diskutiert. Derartige Beratungen seien normal im Rahmen einer strategischen Partnerschaft, so der US-Botschafter. Klemm und Toader sind zu Beratungen zusammengekommen, nachdem letzte Woche die US-Botschaft Besorgnis über die Unabhängigkeit des rumänischen Justizsystems geäu‎ßert hatte. Vorhin hatte Justizminister Tudorel Toader einen Entwurf über eine tiefgründige Reform des rumänischen Justizwesens veröffentlicht. Die Reaktionen unterschiedlichster Art lie‎ßen nicht auf sich warten, die Opposition, die Zivilgesellschaft und die Presse äu‎ßerten sich sehr kritisch gegen das Gesetzprojekt. Die Initiative erfolgt sechs Monate nach der versuchten Lockerung der Antikorruptions-Gesetzgebung. Jetzt will die mitte-links-orientierte Regierungskoalition einschlie‎ßlich die Zuständigkeiten der Nationalen Antikorruptionsbehörde (DNA) einschränken — die Sonderstaatsanwaltschaft würde in Zukunft zum Beispiel keine Ermittlungen gegen Richter mehr starten können. Das Projekt sieht überhaupt zahlreiche Neuigkeiten vor, darunter die Art und Weise, in der die Oberstaatsanwälte ernannt werden oder die Gründung einer Sondereinheit zur Verfolgung der von Richtern und Staatsanwälten begangenen Straftaten. Laut geltenden Gesetzen ist es der Präsident, der die Oberstaatsanwälte auf Vorschlag des Justizministers und nach nicht bindender Stellungnahme des Obersten Richterrates ernennt. Der Richterrat ist das Selbstverwaltungsorgan der Justiz, das für die Unabhängigkeit des Systems garantieren soll. Tudorel Toader schlägt au‎ßerdem vor, dass der politisch ernannte Justizminister die Kontrolle über die Einheit zur Justizaufsicht des Richterrates übernimmt. Analysten und Justizbehörden sprechen hier von einer Einmischung in die Justiztätigkeit.



    Der moldauische Staatspräsident Igor Dodon hat die Beteiligung von Soldaten seines Landes an der multinationalen Militärübung Rapid Trident in der Ukraine untersagt. Nach einer Mitteilung der Präsidialamtes sei das Verteidigungsministerium angewiesen worden, die Teilnahme abzusagen. Zuvor hatte er sich gegen eine Beteiligung moldauischer Truppen an einer internationalen Übung in Südost-Rumänien widersetzt. Ende April hatte Premierminister Pavel Filip die Entscheidung des Präsidenten kritisiert, keine Teilnahme moldauischer Soldaten an solchen Übungen zuzulassen. Eine derartige Entscheidung passe nicht zur Logik eines Oberbefehlshaber der Streitkräfte, sagte Filip damals.

  • Nachrichten 09.08.2017

    Nachrichten 09.08.2017

    Der Nationalverband der rumänischen Spediteure ist der Ansicht, dass eine Erhöhung der Treibstoffpreise dem Staatshaushalt große Schäden zufügen könnte. Er forderte die Regierung auf, diese für den 1. September geplante Maßnahme nicht anzunehmen. In dem Entwurf einer Eilverordnung hat die Regierung vor, ab 1. September die Mineralölsteuer für Diesel um 24,9%, bzw. für bleifreies Benzin um 22,8% zu erhöhen. Der Spediteurenverband warnt, dass 70% der internationlen Spediteure, die jetzt in Rumänien tanken, sich für Tankstellen außerhalb des Landes orientieren könnten, und das wäre ein harter Schlag für den rumänischen Staatshaushalt.



    Im Skandal um mit dem Insektizid Fipronil verseuchte Eier hat Rumäniens Behörde für Lebensmittelsicherheit Entwarnung gegeben. Es würden der Behörde keine Hinweise auf eine Einfuhr von infizierten Eiern auf den rumänischen Markt vorliegen, auch seien bislang in den rumänischen Geschäften keine derartigen Erzeugnisse entdeckt worden, hieß es. Die Ausmaße des Skandals sind derweil möglicherweise weitaus größer als bisher angenommen. Der belgische Landwirtschaftsminister Denis Ducarme erhob am Mittwoch in Brüssel schwere Vorwürfe gegen die Niederlande: Die dortigen Behörden hätten bereits Ende November 2016 von belasteten Eiern gewusst, allerdings nicht darüber informiert. Der Skandal um Millionen mit dem Insektengift belastete Eier hatte nach bisherigen Erkenntnissen seinen Ursprung wohl in Belgien. Dort wurde offenbar verbotenerweise ein für die Nutztierhaltung zugelassenes rein pflanzliches Desinfektionsmittel mit dem für die Nutztierhaltung verbotenen Fipronil gemischt. Dadurch gelangten Millionen verseuchte Eier aus den Niederlanden nach Deutschland.



    In der ersten Jahreshälfte 2017 hat Rumänien ein Handelsdefizit von 5,8 Milliarden Euro verzeichnet, um etwa 30% mehr als in den esten sechs Monaten des vorigen Jahres, meldete am Mittoch das Nationale Institut für Statistik. Im ersten Halbjahr 2017 exportierte Rumänien Waren in Wert von 30,9 Milliarden Euro, um 9,6% mehr verglichen mit derselben Zeitspanne 2016, und importierte Waren in Wert von 36,7 Milliarden Euro, um 12,4% mehr gegenüber den ersten sechs Monaten des vorigen Jahres. Im Monat Juni 2017 betrug das Handelsdefizit 1,4 Milliarden Euro.

  • Auf Pulsfühlung in Bukarest: Paradoxe der rumänischen Hauptstadt

    Auf Pulsfühlung in Bukarest: Paradoxe der rumänischen Hauptstadt

    Wie gut kennen die Bukarester ihre Stadt? Stimmen ihre empirischen Beobachtungen mit den statistischen Daten der Stadt überein? Nehmen wir den chaotischen Verkehr als Beispiel. Das Verkehrschaos und die ständigen Staus zu Sto‎ßzeiten könnten zum Glauben verleiten, dass Bukarest eine überbevölkerte Stadt sei. Die Daten sagen aber etwas anderes. Laut Statistiken hatte Bukarest am 1. Januar 2016 offiziell 1.844.576 Einwohner. 1992 war die Rekordzahl von 2.067.545 erreicht worden.



    Um eine genauere Beschreibung der Sachlage zu bieten, hat die Gemeinschaftsstiftung Bukarest“ eine Studie erstellt, die offizielle Informationen aus 12 Schlüsselbereichen der Stadt zusammenbringt, darunter: Demografie, Bildung, Sicherheit, Sozialschutz, Gesundheit, Kultur, Verkehr, Wohnbedingungen und das Gefühl der Zugehörigkeit zum Stadtbezirk. Die Studie Bucureşti: pulsul comunităţii“ (deutsch in etwa: Bukarest: Auf Pulsfühlung durch die Stadt“) wurde von einer Gruppe von Soziologen und Anthropologen durchgeführt, die die Daten des Statistikamtes und der lokalen Behörden der sechs Stadtbezirke zusammengetragen haben. Eine erste Schlussfolgerung war, dass die gefühlte und wirkliche Realität nicht übereinstimmen. Um die Kluft zwischen Arm und Reich bestimmen zu können, mussten Informationen von den Sozialschutzämtern aus jedem Bezirk gesammelt werden, was ein echtes Abenteuer war, sagt die Soziologin Valentina Marinescu, die an der Datenerhebung beteiligt war:



    Es war sehr schwer, die Bukarester Bezirke zu vergleichen. Jeder Bezirk hat seine eigene Verwaltung. Einige sind gut organisiert, andere nicht. Von den letzten habe ich anstatt der verlangten Daten ein einziges Blatt Papier bekommen. Das sagt sehr viel über einen Verwaltungsapparat aus, der aus dem Geld der Steuerzahler bezahlt wird. Deshalb war es sehr schwierig, zu vergleichen, wie es um die Ein-Eltern-Familien, die Armen und Reichen der Stadt, um die Kinder, die Hilfe brauchen, oder um die Senioren und Rentner bestellt ist.“




    Die mangelhafte oder lückenhafte Datenerhebung führte auch zu paradoxen Ergebnissen: Die Verwaltungen der Bezirke, die auf einem ersten Blick als reich wahrgenommen werden, also jene Stadtteile, wo reichere Einwohner leben, haben mehr Sozialempfänger als die ärmeren Bezirke. Die Soziologin Valentina Marinescu dazu:



    Im ersten Jahresquartal 2016 wurde mehr als 50% der Gelder für Sozialhilfe im ersten Bezirk ausgezahlt. Wenn wir diese Daten mit den Daten von den anderen Bezirken vergleichen, dann können wir behaupten, dass die meisten Sozialhilfeempfänger Personen aus dem Stadtteil mit den meisten multinationalen Unternehmen kommen, und zwar aus Pipera. Vom 2. Bezirk haben wir überhaupt keine Daten bekommen. Im 6. Bezirk gibt es nur 108 Sozialfälle, im 5. Bezirk 112 und im dritten 548 Fälle. Es hängt eher davon ab, ob die Fälle gemeldet werden oder nicht und wie das Geld verwaltet wird.“




    Auch was die Bildung anbelangt, ist Bukarest in denkwürdiger Weise einzigartig. Obwohl die Infrastruktur besser als in anderen Städten ist, beträgt die Schulabbrecherquote circa 15%. Nur 53% der Schüler bestehen die Reifeprüfung. Valentina Marinescu hat eine Erklärung dafür:




    Die Bukarester sind atypisch, was die Bildung betrifft. Man legt viel Wert auf eine nahtlose Ausbildung, mehr als in anderen Landesstädten. Es wäre interessant, eine weitere Studie zu machen, um zu sehen, wie viel Geld in Institutionen wie After-school oder Privatstunden investiert wird. Die Tatsache, dass in Bukarest nur 53% der Schüler die Reifeprüfung bestehen, bedeutet nicht, dass die Bukarester Schüler schwächer sind als die anderen, sondern dass in anderen Städten die Lehrer nicht so streng bewerten.“




    Eng verbunden mit der Bildung ist natürlich die Kultur. Eine soziologische Studie aus dem Jahr 2015, die von den Autoren der Studie Bucureşti: pulsul comunităţii“ zitiert wird, zeigt, dass 54,2% der Bukarester das Theater bevorzugen; 35,1% gehen zu Popmusik- oder Tanzveranstaltungen, während 14,6% der Bukarester Einwohner an Folklore-Events teilnehmen. Die Realität sieht aber anders aus. 71,8% der Bukarester buchen nie eine Theaterkarte. Vlad Odobescu, Journalist und Anthropologe, gibt uns Einzelheiten über die kulturellen Lieblingsveranstaltungen der Einwohner der rumänischen Hauptstadt:



    Das hei‎ßt nicht, dass sie am kulturellen Leben der Stadt nicht teilnehmen. In der letzten Zeit haben die Verwaltungen der Bezirke zahlreiche Freilicht-Events organisiert. Ich bin mir nicht sicher, ob ich sie kulturelle Veranstaltungen nennen kann, aber es ist eine Möglichkeit, die Bukarester in diese Richtung zu bringen. 40% der Einwohner verbringen ihre Freizeit in den Malls oder Hypermärkten. 1990 gab es 77 Kinos. Heute gibt es nur noch 17. Die Studie bezieht sich auf die staatlichen Kinosäle und berechnete auch jene im umliegenden Landkreis Ilfov mit.“




    Bukarest bleibt eine dynamische Stadt, sagen die Forscher. Ihre Dynamik habe aber nichts mit der Jugend zu tun. Nur ein Viertel der Bukarester Einwohner sind jünger als 24 Jahre. Das ist bedeutend weniger als in anderen rumänischen Gro‎ßstädten. Wenn Bukarest keine junge Stadt (mehr) ist, so ist sie bestimmt eine sichere Stadt, lautet die Auffassung vieler Bukarester. Der Anthropologe Vlad Odobescu relativiert das gleich wieder:



    Bukarest stellt sich in den letzten Jahren als eine sichere Stadt vor. Laut den Daten liegt die rumänische Hauptstadt unter diesem Gesichtspunkt vor Prag, Bratislava, Vilnius etc. Wenn wir Bukarest aber mit anderen rumänischen Städten vergleichen, dann ist ersichtlich, dass Klausenburg und Jassy sicherer sind. Um das zu bestimmen, werden einige Indikatoren verglichen: Straftaten wie Eigentumsdelikte und Übergriffe gegen Personen (Diebstahl und Raubüberfall), Sexualverbrechen und Verstö‎ße gegen die Stra‎ßenverkehrssicherheit.“




    Empirisch wie objektiv lässt sich Bukarest nur schwer ergründen. Tatsache ist: Bukarest ist eine Stadt der Paradoxe. Aber vielleicht ist gerade das eine der Zutaten, die das Flair der rumänischen Hauptstadt ausmacht.

  • Die Woche 15.05. – 19.05.2017 im Überblick

    Die Woche 15.05. – 19.05.2017 im Überblick

    Das Projekt des Präventionsgesetzes wurde vom Regierungskabinett angenommen



    Das rumänische Regierungskabinett hat am Donnerstag das Projekt des Präventionsgesetzes angenommen. Ferner soll der Gesetzentwurf dem Parlament zur Debatte geschickt werden. Der Gesetzentwurf basiere auf zwei Grundsätzen — die effiziente Informierung der Unternehmer, einschlie‎ßlich durch ein Internet-Portal, und die Vermeidung einer Bestrafung der Unternehmen, die gewisse Normen verletzt haben, wenn diese Unternehmen versuchen, ihre Fehler zu korrigieren. Die 267 Gesetzeswidrigkeiten, die unter dem Präventionsmechanismus fallen, stellen keine gro‎ße Gefahr für die Gesellschaft dar. Es geht dabei um Gesetzeswidrigkeiten in den Bereichen Steuerpflicht, Arbeitsregelungen, Kommunikation, Bildung und Erziehung, Verbraucherschutz, Tourismus, Forst- und Gewässerwirtschaft und Innere Angelegenheiten. Das Präventionsgesetz betrifft nicht die Schwarzarbeit und die Delikte, die die Gesundheit und die Sicherheit der Bevölkerung gefährden, wie z. B. der Verkauf von verdorbenen Lebensmitteln. Mit dem Präventionsgesetz werden die Unternehmer die Möglichkeit haben, eine Normverletzung, die bei einer ersten Kontrolle festgestellt wird, binnen höchstens 3 Monaten zu korrigieren, hie‎ß es von der Regierung. Laut dem rumänischen Minister für das Geschäftsumfeld, Alexandru Petrescu, soll das Präventionsgesetz den Grad der Haushaltseinnahmen verbessern. Dies sei eine Etappe der Strategie zur Verbesserung der Beziehungen zwischen dem Staat und dem Geschäftsumfeld, so Alexandru Petrescu.



    Regierung beschlie‎ßt Ma‎ßnahmen zur Umsetzung des Impfprogramms



    Die linksgerichtete Regierung in Bukarest hat auf die Impfkrise reagiert — sie traf jetzt neue Ma‎ßnahmen. Die Regierungskoalition bestehend aus der Sozialdemokratischen Partei PSD und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE hat die Gründung einer Sonderabteilung für die Überwachung und Umsetzung des nationalen Impfprogramms beschlossen. Die neue Behörde in Bukarest soll direkt dem Gesundheitsminister untergeordnet sein und den gesamten Immunisierungsprozess verwalten, beginnend mit dem Erwerb und der Verabreichung der Impfstoffe bis hin zu den Informationskampagnen für die Bevölkerung, in denen es um den Nutzen der Impfungen gehen soll. Au‎ßerdem wurde ein Interministerial-Ausschuss für Notsituationen gegründet, der sich mit der aktuellen Impfkrise befassen soll. Dessen Hauptaufgabe wird darin bestehen, konkrete Lösungen für die 2016 ausgelöste Krise zu finden. Indes konnte Regierungschef Grindeanu ankündigen, dass der Bedarf an Impfstoffen für die Bekämpfung des Masern-Virus bis zum Jahresende gedeckt sei. Die Masernepidemie in Rumänien hat bislang vor allem Kinder unter vier Jahren betroffen. Als Hauptursache gilt die niedrige Quote der Impfung gegen Masern, Röteln und Mumps. 2016 lag die landesweite Verabreichung dieses Impfstoffs bei 86% für die erste Dosis und 67% für die zweite Dosis, also unter der von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Rate von 95%.



    Rumänien hat im ersten Jahresquartal das EU-grö‎ßte Wirtschaftswachstum erzielt



    Rumänien hat im ersten Jahresquartal von allen 28 EU-Mitgliedsstaaten das grö‎ßte Wirtschaftswachstum erzielt. Sein Bruttoinlandsprodukt stieg um 5,6% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres an, meldete am Dienstag das Statistische Amt der Europäischen Union (EUROSTAT). Im Vergleich dazu: die Eurozone erwirtschaftete im selben Zeitraum ein Wachstum von 1,7%, die gesamte EU ein Wachstum von 2%. Im ersten Quartal des laufenden Jahres hat Rumänien laut eigenen Berechnungen ein Wachstum von 5,7% erwirtschaftet. Die Hochrechnung der Regierung für das gesamte Jahr ergab ein Wachstum von 5,2%. Laut Angaben des Landesinstituts für Statistik sei habe Rumänien bereits das siebte Quartal in Folge einen Anstieg des BIP erzielt. Viele hatten die Wachstumsprognose der Exekutive bei der Errechnung des Haushalts für das laufende Jahr für optimistisch bezeichnet, jetzt beträgt das relle Wachstum sogar etwas mehr. Die internen Daten wurden inzwischen auch vom Europäischen Statistikamt Eurostat bestätigt. Dieses räumte Rumänien mit 5,6% das höchste Wirtschaftswachstum aller EU-Staaten ein. Ökonom Aurelian Dochia behauptet, dass nach der bislang erzielten Leistung, auch wenn es momentan nur das erste Jahresquartal ist, die Wachstumsprognose der Regierung immer wahrscheinlicher sein könnte. Das aber nur wenn die angekündigten Zahlen demnächst nicht erheblichen Korrekturen ausgesetzt werden. Es sei weniger wahrscheinlich, dass das Wachstum sich bei 5,7% einpendelt, aber die Wachstumsprognose der Regierung, auf die sie ihre Haushaltsberechnungen für 2017 gestützt hat, bzw. ein Wachstum von 5,2%, scheine bereits realistisch zu sein, so Aurelian Dochia.



    KFZ-Haftpflichtversicherungen und Autosubventionsprogramme



    Die Bukarester Abgeordnetenkammer hat den Gesetzentwurf bezüglich der KFZ-Haftpflichtversicherung angenommen. Gleichzeitig haben auch die Anmeldungen für das Autosubventionsprogramm Rabla (Schrottkarre) begonnen. Eigentümer von Kraftfahrzeugen, die älter als acht Jahren sind, und ein neues Auto in Rumänien durch das Rabla (Schrottkarre)-Programm erwerben wollen, können sich bei den Herstellern und anerkannten Importeuren anmelden. Dieses Jahr hat die Regierung ein Budget von über 300 Millionen Lei (rund 66 Millionen Euro) zugewiesen. Der Wert der Verschrottungsprämie beträgt 6.500 Lei (1.430 Euro). Eine beträchtliche Subvention erhalten diejenigen, die Elektro- und Hybridfahrzeuge durch das Programm Rabla Plus erwerben. Das Programm Rabla Clasic, das den Ankäufern von Autos mit Brennmotoren gewidmet ist, verfügt über ein Budget von 180 Millionen Lei (39,5 Millionen Euro). Eine einfache Berechnung zeigt, dass die Gelder für 28.000 Tickets reichen. Die grö‎ßte Neuheit dieses Jahres betrifft die Subventionen beim Ankauf von Elektro- und Hybridfahrzeugen. Somit bringt das Rabla Plus Programm eine Öko-Prämie von 10.000 Euro für 100% elektrische Modelle, bzw. 4.400 Euro für den Erwerb eines Wagens mit einem Plug-in-Hybridantrieb. Zeitgleich mit dem Rabla-Programm wurde auch die Frage der Haftpflichtversicherungen geregelt. Die Finanzüberwachungsanstalt wird einen Referenztarif für KFZ-Haftpflichtversicherungen festlegen. Dieser wird als Bezugsbasis für alle Versicherer bei der Berechung eines Preises für Endverbraucher gelten. Die Regelung ist im Gesetzentwurf enthalten, der von der Abgeordnetenkammer als entscheidende Kammer verabschiedet wurde. Somit werden die Eigentümer entschädigt, egal in welcher Werkstatt sie ihr Auto reparieren. Sie können au‎ßerdem Geld direkt von den Versicherern erhalten.



    Der rumänische Senat debattiert nächste Woche über das Projekt des neuen Gesetzes zur einheitlichen Entlohnung



    Nächste Woche debattiert der rumänische Senat über das Projekt des neuen Gesetzes zur einheitlichen Entlohnung, nachdem der Gesetzentwurf eine positive stellungnahme vom Arbeitsausschuss des Senats erhielt. Die Arbeitsministerin Olguţa Vasilescu legte am Dienstag bei Gesprächen mit dem Arbeitsausschuss im Senat einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, den 205 Abgeordnete unterstützen. Die Änderungen, die das Regierungsvorhaben mit sich bringt, seien erforderlich gewesen, denn das aktuelle Gesetz bislang für zahlreiche Gehaltsungleichheiten im öffentlichen Sektor gesorgt hätte und unter anderen für die Ärzte-Migration schuldig sei. Der neue Gesetzentwurf sieht vor, dass die Gehälter der Staatsbediensteten im Durchschnitt um 56% steigen werden. Die Gehälter der Bediensteten von der Umweltinspektion und anderen Dienststellen, die dem Umweltministerium untergeordnet sind, sowie die Gehälter der Bediensteten von der Nationalen Agentur für Integrität sollen ab 1. Januar 2018 um 15% erhöht werden. Auf Vorschlag der National-Liberalen Partei PNL und des Ungarnverbandes UDMR wurde eine Änderung angenommen, laut der die Gehälter der Bürgermeister und Vizebürgermeister der Städte um 1.450 de lei (etwa 320 Euro) erhöht werden sollten. Davon ausgenommen sind der Oberbürgermeister und der Vizebürgermeister der Hauptstadt Bukarest, sowie die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden der Landkreisräte.

  • Nachrichten 16.05.2017

    Nachrichten 16.05.2017

    Rumänien hat im ersten Jahresquartal von allen 28 EU-Mitgliedsstaaten das größte Wirtschaftswachstum erzielt. Sein Bruttoinlandsprodukt stieg um 5,6% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres an. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Voruntersuchung des Europäischen Statistikamtes Eurostat. Nach Rumänien hatten Polen und Litauen im Zeitraum Januar-März 2017 mit jeweils 4,1% das höchste Wirtschaftswachstum. Auch beim Vergleich mit dem vorangehenden Quartal, dem letzten 2016, schneidet Rumänien am besten ab: um 1,5% war das BIP gegenüber den letzten drei Monaten des Jahres 2016 gestiegen. Das Landesinstitut für Statistik in Bukarest veröffentlichte am Dienstag eine ähnliche Bewertung – 5,7% habe das Wachstum im Vergleich zum ersten Quartal 2016 betragen. Ferner habe das Bruttoinlandsprodukt um 1,7% gegenüber dem vierten Quartal 2016 zugenommen.



    Etwa 15.000 Angestellte des Finanzministeriums haben am Dienstag ihre spontane Protestaktion fortgesetzt. Sie beklagen den Gesetzentwurf zur einheitlichen Vergütung in der Staatsverwaltung, der Gehaltskürzungen vorsieht. Dem spontanen Streik schlossen sich auch Mitarbeiter der Zollbehörde an. Am Montag hatten etwa 22.000 Bedienstete aus allen Behörden des Finanzministeriums die Arbeit niedergelegt. Die Protestaktion fand sowohl in der Hauptstadt als auch in mehreren Landkreisen statt. Die Verhandlungen zwischen den Gewerkschaftsführern der Branche und den Vertretern des zuständigen Ministeriums waren ergebnislos abgebrochen worden.



    Rumäniens beigeordnete Europaministerin Ana Birchall hat am Dienstag am Rat für Allgemeine Angelegenheiten der Europäischen Union in Brüssel teilgenommen. Der Hauptpunkt auf der Agenda des Treffens war die Vorbereitung des kommenden Europäischen Rates am 22.-23. Juni. In diesem Kontext diskutierten die Minister für europäische Angelegenheiten über die Tagesordnung des Europäischen Rates. Diese soll Themen wie Migration, Sicherheit und Verteidigung, Beschäftigung, Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Außenbeziehungen der Europäischen Union beinhalten. Auch soll beim Allgemeinen Rat der Stand der Umsetzung der beim Europäischen Rat im März beschlossenen Maßnahmen zur Sprache kommen. Die Verschlankung europäischer Entscheidungsprozesse und die praktische Umsetzung der Bestimmungen hatte dabei im Mittelpunkt gestanden. Schließlich würde die Tagesordnung die mit dem Weißbuch der Europäischen Kommission verbundenen Aktionen einschließen. Bei den Gesprächen am Dienstag präzisierte Ana Birchall, Rumänien unterstütze die Maßnahmen zur Konsolidierung des Einheitsmarktes, um die soziale Kohäsion, das langfristige Wirtschaftswachstum und den Wohlstand der europäischen Bürger zu sichern. Am Rande des Treffens diskutierte die beigeordnete rumänische Europaministerin über aktuelle europäische Themen mit ihren Amtskollegen aus Bulgarien, der Tchechischen Republik, den Niederlanden, Malta, Spanien, Finnland, Irland und Großbritannien.



    Der Temeswarer Bergsteiger Horia Colibăşanu hat am Dienstag eine weitere Premiere für Rumänien gefeiert. Ohne zusätzlichen Sauerstoff und ohne Hilfe von einheimischen Sherpa erklomm er den höchsten Gipfel der Welt – den 8.848 Meter hohen Everest im Himalaya-Gebirge. Der Aufstieg dauerte rund 12 Stunden, Colibasanu hatte sein letztes Lager in etwa 8300 Metern Höhe aufgeschlagen. Der Everest ist für den Rumänen der bereits achte von vierzehn bestiegenen Achttausendern“. Für Colibasanu war es die 19. internationale Expedition.



    Der rumänische Filmregisseur Cristian Mungiu wird bei der 70. Auflage der Internationalen Filmfestpiele von Cannes die Sektion Cinéfondation und die Jury für Kurzfilme präsidieren. Dies wurde von den Organisatoren auf der Webseite des Festivals bekanntgegeben. 2013 war Cristian Mungiu Mitglied der vom amerikanischen Regisseur Steven Spielberg präsidierten Jury. Cristian Mungiu kann bereits auf eine gute Erfolgsbilanz in Cannes zurückblicken: Von seinen bislang vier Spielfilmen wurden drei an der französischen Riviera ausgezeichnet. Das Abtreibungsdrama 4 Monate, 3 Wochen und 2 Tage“ wurde 2007 sogar mit der höchsten Auszeichnung, der Goldenen Palme, belohnt. Das Klosterdrama Hinter den Hügeln“ bekam 2012 zwei weitere Preise: den für das Drehbuch und jenen für die besten Hauptdarstellerinnen, bzw. Cristina Flutur und Cosmina Stratan. Und 2016 erhielt Cristian Mungiu in Cannes den Preis für die beste Regie. Cinéfondation ist eine Stiftung unter der Schirmherrschaft des Filmfestivals in Cannes, die ins Leben gerufen wurde, um die neuen Generationen von Filmemachern zu inspirieren und zu unterstützen. Cristian Mungiu erklärte, er sei stolz, die jungen Kinomacher dazu zu ermuntern, sich mutig auszudrucken und ihre eigene Stimme zu finden. Dieses Jahr werden in Cannes in der Sektion Romanian Short Waves 14 rumänische Kurzfilme vorgeführt. Die 70. Auflage der Internationalen Filmfestpiele von Cannes findet zw. 17.-28. Mai statt.

  • Nachrichten 07.03.2017

    Nachrichten 07.03.2017

    Die rumänische Regierung beabsichtigt, das Gesetz über das einheitliche Entgeltungsschema bis zum Ende des 2. Jahresquartals 2017 zu finalisieren. Dies erklärte der rumänische Ministerpräsident, Sorin Grindeanu, in einem Interview für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Im öffentlichen Sektor könnten die Gehälter unter 4.000 Lei (umg. etwa 888 Euro) in den nächsten 3 oder 4 Jahren verdoppelt werden, aber alles hängt von den Leistungen der rumänischen Wirtschaft, präzisierte Grindeanu. Ferner sagte der rumänische Ministerpräsident, dass sein Regierungskabinett die jüngsten Änderungsvorschläge des sozialdemokratischen Senators Şerban Nicolae betreffend das Gesetz über die Begnadigung gewisser Kategorien von Gefangenen, in dem Sinne, dass auch wegen Korruption inhaftierte Personen begnadigt werden sollten, nicht unterstützt. Seinerseits erklärte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Liviu Dragnea, am Dienstag, er sei gegen eine Begnadigung von Korruptionsverbrechen.



    Das BIP Rumäniens ist 2016 um 4,8% gegenüber dem Vorjahr gewachsen, geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Nationalen Statistikamtes hervor. Laut Schätzungen des Statistikamtes lag das BIP 2016 über 759 Milliarden Lei (umgerechnet rund 169 Milliarden Euro), im Vergleich zu 160 Milliarden Euro im Jahr 2015. Mit zwei Ausnahmen hätten alle Wirtschaftszweige demnach zum Anstieg des BIP beigetragen. Die Landwirtschaft und der Baubereich stagnierten im vergangenen Jahr und das Wachstum beruhe hauptsächlich auf dem Verbrauch, so das Nationale Statistikamt im Anschluß. Die Europäische Kommission hat darüber hinaus für 2017 das Wirtschaftswachstum Rumäniens nach oben revidiert. Brüssel schätzt dass dieses Jahr die Wirtschaft des Landes auf 4,4% wachsen wird, ab 2018 soll sich dennoch der Aufschwung verlangsamen und 3,7% erreichen. Der IWF prognostiziert für dieses Jahr ein Wachstum des BIP Rumäniens auf 3,8%; somit soll Rumänien europaweit das höchste Wirtschaftswachstum verzeichnen. Der Haushaltplan Rumäniens für dieses Jahr stützt sich auf einem Wirtschaftsaaufstieg von 5,2% des BIP.



    Am Dienstag hat eine neue Runde der Gespräche zwischen Vertretern der Polizeigewerkschaften, der Innenministerin Carmen Dan und dem Finanzminister Viorel Ştefan über das Gesetz zur einheitlichen Entlohnung begonnen. Am Vortag gab es Verhandlungen zwischen Gewerkschaftsführern der Polizei und der Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu. Die ersteren erklärten, sie seien über den Ausgang der Gespräche nicht zufrieden und drohten mit einer Protestaktion, die Mitte März stattfinden soll. Die Polizeibeamten zeigen somit ihre Unzufriedenheit, dass die Zuschüsse nicht auf dem Mindestlohn von 1.450 Lei (umg. 320 Euro) sondern auf einem Betrag angerechnet werden, der im Monat Dezember eingefroren wurde. Wie Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu mitteilte, soll das Gesetz der einheitlichen Entlohnung in Juli fertiggestellt werden, wie es im Regierungsprogramm des Kabinetts der Sozial-Demokratischen Partei und der Allianz der Liberalen und Demokraten vorgesehen ist. Am Dienstag fanden auch Verhandlungen mit Gewerkschaftsvertretern vom Gesundheitswesen statt. Am Donnerstag und Freitag werden Verhandlungen mit Gewerkschaftsvertretern vom Bildungswesen, bzw. vom Kulturwesen stattfinden.



    Die rumänische Europaministerin Ana Birchall hat am Dienstag am Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten in Brüssel teilgenommen. Bei dem Treffen wurde ein offizielles Dokument des Rates mit den Schlussfolgerungen zum Fortschrittsbericht des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus angenommen. In dem Bericht werden Rumänien beachtliche Fortschritte auf dem Weg zum Erreichen der Ziele des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus im Justizbereich eingeräumt. Bei dem Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten in Brüssel wurde die Agenda für das Treffen des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs am 8. und 9. März fertiggestellt.



    Die Generalstaatsanwaltschaft hat am Dienstag die Jahresbilanz für 2016 präsentiert. 2016 habe der Justizbereich selbst unter Bedingungen einer rechtlichen Instabilität, beträchtliche Ergebnisse erzielt, erklärte aus diesem Anlass der Generalstaatsanwalt Augustin Lazăr. So wie in der Verfassung vorgesehen, habe das Justizministerium seine wichtige Mission in der institutionellen Architektur des Rechtsstaates erfüllt. Die Mission der Institution beruhe auf der Nationalen Landesverteidigungsstrategie für den Zeitraum 2015 — 2019, Ein starkes Rumänien in Europa und in der Welt, der Nationalen Antikorruptionsstrategie und der nationalen Strategie der Reformierung des Justizwesens 2015 – 2020, fügte Augustin Lazar hinzu. Zu den Prioritäten, die das Ministerium für dieses Jahr setzt, nannte der Generalstaatsanwalt den Kampf gegen Korruption, Steuerhinterziehung und die Umweltkriminalität. Der Staatschef Klaus Iohannis hob dabei die beachtlichen Fortschritte hervor, die Rumänien im Justizbereich machte. Ferner sagte Klaus Iohannis, er erwarte, dass die Ermittlungsverfahren über die Rumänische Revolution und über die Bergarbeiter-Einsätze in Bukarest zu Ende gebracht werden.



    Das rumänische Außenministerium hat die jüngsten Raketenabschüsse Nordkoreas ins Japanische Meer nachdrücklich verurteilt. Diese Aktion Nordkoreas stelle eine Verletzung der UN-Resolutionen dar, die Nordkorea ausdrücklich die Nutzung ballistischer Raketentechnologie verbieten. Die nordkoreanischen Verantwortlichen hätten somit den Appel der internationalen Gemeinschaft ignoriert, die sie aufgerufen hatte, die Provokationen gegen den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel einzustellen, steht noch im Communique des rumänischen Außenministeriums. Rumänien richtet einen Appell an Nordkorea, die internationalen Normen einzuhalten und zum Verhandlungstisch zurückzukehren. Nordkorea hat vier Raketen ins Japanische Meer abgefeuert und damit erneut seine Nachbarländer und die USA provoziert. Nach Angaben aus Tokio gingen drei Geschosse am Montag in der japanischen 200-Meilen-Zone nieder. Japans Regierungschef Shinzo Abe sprach von einer neuen Stufe der Bedrohung.



    Mehrere Tennisspielerinnen Rumänien starten beim Turnier Premier Mandatory im US-amerikanischen Indian Wells. Das Turnier ist mit Preisen im Wert von 6,9 Millionen Dollar dotiert. Patricia Tig, Nummer 99 in der Weltrangliste hat sich 6/0, 6/2 gegen die Japanerin Shuko Aoyama durchgesetzt und ist somit in die Endrunde der Qualifikation eingestiegen. Um den Sprung ins Haupttableau zu schaffen, soll die rumänische Spielerin gegen die Amerikanerin Julia Boserup, Nummer 97 in der Weltrangliste gewinnen. Die Rumänin Ana Bogdan, Nummer 124 WTA, schied im Spiel gegen die Japanerin Nao Hibino, Nummer 81 WTA, 6-4, 2-6, 6-7 aus. Zwei Rumäninnen treffen in der ersten Runde des Turniers aufeinander: Sorana Cirstea, die den 66. Platz in der Weltrangliste belegt und Monica Niculescu (Nummer 45 WTA), während die Weltranglistenvierte Simona Halep und Irina Begu (Platz 32 WTA) direkt in der zweiten Runde des Turniers starten.

  • Hörerpostsendung 5.3.2017

    Hörerpostsendung 5.3.2017

    Heute möchte ich eine Hörerfrage ausführlich beantworten. Eine äu‎ßerst interessante Frage erhielten wir von unserem Stammhörer Paul Gager aus Österreich. Folgende Zeilen hinterlie‎ß er in unserem Online-Feedback-Formular:



    Werte Redaktion!



    Am deutschen politischen Aschermittwoch behauptete der FDP-Vorsitzende Lindner in seiner Rede, live zu sehen/hören auf Phoenix TV, Zitat: In Rumänien leben 95 Prozent der Menschen im Eigenheim, in Belgien 75 Prozent und in Deutschland nur 50 Prozent.“ Zitat Ende. Kann das stimmen? Wenn Ja: Warum wandern dann so viele Rumänen in die Fremde? Aber irgendwie vermute ich, dass diese Angaben falsch sind? Weil ansonsten würde sich Rumänien ja künstlich arm rechnen in der EU. Aber wenn 95 Prozent der Menschen im Eigenheim wohnen sollten, dann ist ja das Land reich nach landläufiger Armuts-Reichtums-Definition.



    Mit grübelnden Grü‎ßen



    Paul Gager




    Lieber Herr Gager, vielen Dank für Ihre Zeilen. Die Live-Übertragung vom politischen Aschermittwoch in Deutschland habe ich selbst mitverfolgt, da ich zu Hause auch eine Satellitenschüssel habe. In dem Sinne danke ich Ihnen auch für die TV-Tipps aus dem deutschsprachigen Raum, die Sie uns immer wieder schicken. Nun zu den Zahlen, die der FDP-Politiker genannt hat: Sie stimmen, wenn man sie mit jenen vom Europäischen Statistikamt vergleicht, nur muss man dabei beachten, dass Statistiken immer zu interpretieren sind, bevor man voreilige Schlüsse zieht. Und Politiker tun das mit Vorliebe: sich nur jene Zahlen herauszupicken, die die eigenen Thesen, eine bestimmte politische Ideologie oder parteipolitische Zwecke auf den ersten Blick unterstützen. Wenn ich mich recht entsinne, hat Christian Lindner sinngemä‎ß gesagt, dass er sich mehr Wohneigentum in Deutschland wünsche, denn nur wer sich Eigentum verschaffen könne, übernehme auch mehr Verantwortung in der Gesellschaft. Klassisch liberale These und daran ist — in der liberalen Logik — nichts auszusetzen.



    Nur: Dass Lindner dabei Vergleiche zwischen einem der ärmsten und einem der reichsten EU-Länder zieht, ist ein Trick aus der Rhetorik-Kiste, denn er zitiert nur die Zahlen, die seine These scheinbar untermauern. (Die Zahlen dürften übrigens aus der Eurostat-Wohnstatistik vom November 2015 stammen, die sich auf das Jahr 2014 bezog. Eine Aktualisierung wird noch im laufenden Monat erwartet.) Es stimmt zwar, dass in Rumänien Ende 2014 in puncto Wohnbesitzverhältnisse 96,1% der Menschen ein Eigenheim besa‎ßen, während es in Deutschland 52,4% waren und der EU-Durchschnitt bei 27,1% lag. Doch Wohnbesitzverhältnisse sind bei weitem nicht der einzige Indikator, der über arm und reich entscheidet. Armut und Reichtum bzw. der Entwicklungsstand eines Landes lassen sich an einer Vielzahl von Eckdaten und deren Auswertung im Zusammenspiel eruieren. So etwa mag Rumänien Spitzenreiter im Wohneigentum sein (und dafür gibt es eine Erklärung, auf die ich noch zurückkomme), aber gleichzeitig steht Rumänien sehr schlecht da, was die Wohnungsqualität anbelangt. Aus derselben Statistik von Eurostat erfahren wir folgendes:



    Ein wesentliches Kriterium zur Bewertung der Qualität von Wohnraum ist die Frage, ob der Wohnraum ausreicht. Die Überbelegungsquote gibt den prozentualen Anteil der Bevölkerung an, der in überbelegtem Wohnraum lebt. Der Indikator, der auf der Grundlage der Zahl der Räume berechnet wird, die einem Haushalt zur Verfügung stehen, richtet sich nach der Grö‎ße des Haushalts, dem Alter der Haushaltsmitglieder und der familiären Situation.



    2014 lebten 17,1% der Bevölkerung der EU-28 in überbelegten Wohnungen. Am höchsten war diese Quote unter den EU-Mitgliedstaaten in Rumänien (52,3%), Ungarn (44,6%), Polen (44,2%), Bulgarien (43,3%) und Kroatien (42,1%) […]. Hingegen verzeichneten Belgien (2,0 %), Zypern (2,2 %), Irland (2,8 %), die Niederlande (3,5%) und Malta (4,0 %) die geringsten Überbelegungsquoten, sieben weitere EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, die Schweiz und Island […] gaben an, dass 10,0% der jeweiligen Bevölkerung in überbelegten Wohnungen lebten.“



    Aha — wie war das nochmal? Über 52% der ach so glücklichen Eigenheimbesitzer in Rumänien leben in überbelegten Wohnungen — Reichtum sieht in meinen Augen anders aus. Weitere Indikatoren ergänzen das Bild — ich zitiere weiter von der Eurostat-Webseite:



    Um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten, flie‎ßen neben der Überbelegung in den Indikator für die Wohnungsqualität einige weitere Aspekte ein, wie das Fehlen von Bad oder Toilette, ein undichtes Dach oder ungenügende Helligkeit der Wohnung. Die Quote schwerer wohnungsbezogener Entbehrung ist definiert als der Anteil der Personen, der in einer überbelegten Wohnung lebt und auf den zugleich mindestens eines der zuvor genannten Kriterien für wohnungsbezogene Entbehrung zutrifft.



    In der gesamten EU-28 waren 2014 5,1% der Bevölkerung von schwerer wohnungsbezogener Entbehrung betroffen. In fünf EU-Mitgliedsstaaten war über ein Zehntel der Bevölkerung von schwerer wohnungsbezogener Entbehrung betroffen; dieser Anteil betrug in Lettland 16,6 %, in Ungarn 18,1 % und erreichte mit mehr als einem Fünftel der Bevölkerung in Rumänien (21,4 %) einen Spitzenwert.“



    Auch weitere Kriterien spielen eine Rolle, etwa die Bezahlbarkeit von Wohnraum oder die Belastung des Wohneigentums durch Darlehen und Hypothekschulden. Zu viele Zahlen möchte ich Ihnen heute aber nicht antun, wer sich für mehr Details interessiert, findet sie auf der Eurostat-Webseite in allen Sprachen der EU.



    Nur noch ein letztes Detail, das ich eingangs in Aussicht gestellt hatte: Sie werden sich sicher gefragt haben, wie es zu den genannten Wohnbesitzverhältnissen kam, wenn auch unter mangelhaften Qualitätsbedingungen in der Behausung. Vor der Wende lebten viele Menschen (insbesondere in Gro‎ßstädten) in vom kommunistischen Regime enteigneten Häusern oder in nach dem Krieg gebauten Plattenbausiedlungen, die dem Staat gehörten. Die Eigentumsverhältnisse waren vor 1989 andersrum — abgesehen vom Haus der Gro‎ßeltern auf dem Lande hatten nur die Wenigsten in der Stadt eine Eigentumswohnung. Zum einem haben die rechtmä‎ßigen Besitzer enteigneter Häuser oder ihre Nachkommen ihr Eigentum zurückerstattet bekommen. (In nicht wenigen Fällen waren es allerdings auch skrupellose Immobilienhaie, die Besitzrechte erworben hatten.) Zum anderen hat die erste postkommunistische Regierung gleich nach der Wende von 1989 beschlossen, die Wohnungen in Plattenbausiedlungen zu symbolischen Preisen an die Mieter zu verkaufen. Das entsprechende Dekret wurde vom damaligen Premierminister Petre Roman am 7. Februar 1990 unterzeichnet. Der Staat wollte sich somit die Kosten für Instandhaltung sparen, Menschen, die ohnehin in bescheidenen Verhältnissen lebten, wurden über Nacht Eigentümer der Streichholzschachteln“, wie man im Volksmund die kleinen Wohnungen in der Platte verspottet. Ob diese Ma‎ßnahme gut oder schlecht war, darüber lässt sich streiten. Zum einen kam damit tatsächlich eine neue Verantwortung auf, die es bis damals nicht gegeben hatte — der Staat sorgte ja früher theoretisch für alles. Und ich habe nicht selten zwar kleine Plattenbauwohnungen gesehen, die aber sehr schick und mit viel Sinn für Effizienz und Komfort eingerichtet sind. Am anderen Ende der Skala sind Wohnungen von älteren oder armen Menschen, die sich nichts Neues leisten können und daher wie anno dazumal aussehen. Und schlie‎ßlich müssen jetzt die jeweiligen Vereine der Wohnungseigentümer selber dafür sorgen, dass Sauberkeit im Treppenflur herrscht, dass der Fahrstuhl repariert wird oder dass ausgebrannte Glühbirnen im Flur ersetzt werden. Dementsprechend kann es sehr unterschiedlich aussehen. Ein weiterer Nachteil der zersplitterten Eigentumsverhältnisse in Hochhäusern ist, dass man nach jedem Wechsel des Eigentümers einer Wohnung mit Instandsetzungsarbeiten rechnen muss. Wenn dem neuen Besitzer nichts in der alten Einrichtung der erworbenen Wohnung gefällt, kann man wochenlang mit Hämmern, Bohren und Fräsen in der Nachbarschaft rechnen. Und das kann sich beliebig mehrmals im Jahr wiederholen, denn, anders als in Deutschland, darf man den Eigentümern hierzulande nicht vorschreiben, alle Renovierungsarbeiten in einer bestimmten Jahresperiode durchzuführen. Entsprechend gereizt können manchmal die Nerven der Menschen in der Platte sein.



    Mit dieser ausführlichen Beantwortung der Frage von Herrn Paul Gager, die hoffentlich auch für andere Hörer interessant war, mache ich Schluss für heute und verlese noch g’schwind die Namen der Hörer, die uns in der vergangenen Woche geschrieben haben:



    Postbriefe erhielten wir von Sandro Blatter aus der Schweiz und Christoph Paustian aus Deutschland.



    E-Mails erhielten wir bis Freitagnachmittag von Rolf Endris, Christian Laubach, Bernd Seiser, Petra Kugler und Hans-Joachim Pellin (alle aus Deutschland). Das Internetformular nutzte Paul Gager (aus Österreich).




    Audiobeitrag hören:




  • Nachrichten 14.02.2017

    Nachrichten 14.02.2017

    BUKAREST: Das Senatsplenum Rumäniens hat am Dienstag einstimmig die Eilverodnung der Regierung verabschiedet, welche die kontroversen Änderungen der Strafgesetzbücher annuliert, die eine politische Krise in Bukarest verursacht haben. Die Rechtsnorm soll nun der Abgeordnetenkammer vorgelegt werden. Bis Freitag können Änderungsvorschläge eingereicht werden, und nächste Woche soll das Votum im Plenum der Abgeordnetenkammer stattfinden.Vor dem Regierungssitz versammelten sich auch am Vorabend über 1.500 Protestteilnehmer. Seit zwei Wochen fordern huntertausende Protestler im ganzen Land und im Ausland den Rücktritt des Kabinets der sozialdemokratischen Partei und der Union der europäischen Liberalen und Demokraten. Diesen werfen sie vor, durch die Änderung der Strafgesetzbücher, politische Prominente und Beamte der Zentral- und Lokalverwaltung von ihrer strafrechtlichen Haftung entlassen zu wollen. Gleichzeitig forderten einige hundert Anhänger der Regierung erneut den Rücktritt des Präsidenten Klaus Iohannis. Über diesen behaupen sie, er nehme seine Moderatorrolle nicht wahr, da er den Zweck der Antiregierungsprotestler befürwortet. Auch am Montag stimmte das vereinte Parlamentsplenum dem von dem Präsidenten eingeleiteten Referendum über die Fortsetzung der Korruptionsbekämpfung zu.



    BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat sich am Dienstag besorgt gezeigt, nachdem er in Bukarest Gespräche mit Premierminister Sorin Grindeanu und Finanzminister Viorel Ştefan über das Gesetz des Staatshaushalts und der Sozialversicherungen geführt hatte. Das besagte Gesetz wurde dem Präsidenten zur Promulgation vorgelegt. Der Staatchef sagte, dass der Staatshaushalt für 2017 problematisch sei, denn es bestehe das Risiko, dass das Haushaltsdefizit 3% überschreitet. Seiner Meinung nach wurden in die Haushaltsvorlage überbewertete Einnahmen und sehr hohe Ausgaben eingeschlossen. Am Vortag prognostizierte die Europäische Kommission, dass das Haushaltsdefizit Rumäniens dieses Jahr 3,6% des BIP erreichen würde. Dies würde zur Einleitung des Verfahrens wegen exzessiven Defizits führen. Im Gegenzug wurde die Wachstumsprognose Rumäniens für dieses Jahr auf 4,4% aufgewertet. Dennoch liegt dieser Schätzwert unter den Voraussagen der Regierung von 5,2%.



    BUKAREST: Die Wirtschaft Rumäniens ist im Jahr 2016 um 4,8% gewachsen, hei‎ßt es aus den am Dienstag veröffentlichen Daten des Nationalen Statistikamtes. Im 4. Quartal des vorigen Jahres stieg das BIP um 1,3% verglichen mit dem vorigen Quartal und um 4,7% verglichen zum selben Quartal des Jahres 2015. Das 2016 verzeichnete Wirtschaftswachstum ist das höchste, das Rumänien nach 2008 verzeichnet hat. 2015 hatte die Wirtschaft ein Wachstum von 3,9% verzeichnet.



    BUKAREST: Rumänien wird weiterhin zur Gewährleistung der europäischen und euroatlantischen Sicherheit, entsprechend den eingegangen Verpflichtungen, beitragen. Dies wurde sowohl durch die Zuweisung von 2% des BIP für die Verteidigung als auch von der amerikanischen Militärpräsenz in Rumänien bewiesen. Diese Erklärung machte Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu, im Kontext der Verlagerung von 500 amerikanischen Soldaten an den Luftstützpunkt Mihail Kogălniceanu, im Südosten des Landes. Diese sollen 9 Monate dort stationieren. Es wurde auch die notwendige Militärtechnik befördert, um gemeinsam mit den rumänischen Militärs an den für dieses Jahr geplanten Übungen teilzunehmen. Die Entsendung der amerikanischen Truppen dient zur Stärkung der Nato-Ostflanke.



    BUKAREST: Der Oberste Justiz- und Kassationshof in Bukarest hat am Dienstag ein Urteil in erster Instanz im Gerichtsverfahren des Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer und der sozialdemokratischen Partei Liviu Dragnea auf den 28 März vertagt. Dieser wird der Anstiftung zum Amtsmissbrauch beschuldigt. Laut den Antikorruptionsstaatsanwälten veranlasste Dragnea die fiktive Einstellung zweier seiner Parteimitglieder bei der Generaldirektion für Sozialassistenz und Kinderschutz in seinem Heimatlandkreis Teleorman. Diese sollen aus öffentlichen Geldern bezahlt worden sein, obwohl sie für die sozialdemokratische Partei gearbeitet haben. Letzes Jahr wurde Dragnea bereits zu einer zwei Jahre Bewährungsstrafe verurteilt, weil er im Sommer 2012 das Referendum zur Absetzung des damaligen Staatspräsidenten Basescu auf unzulässige Weise beeinflusst hatte.

  • Nachrichten 06.12.2016

    Nachrichten 06.12.2016

    Bukarest: Die etwa 360 Bergarbeiter der Bergwerke Paroşeni und Uricani im südwestrumänischen Schiltal, die sich am Dienstag in der Zeche eingeschlossen hatten, haben ihre Protestaktion eingestellt. Die Bergarbeiter haben somit ihre Unzufriedenheit geäußert, dass sie ihre Löhne nicht rechtzeitig erhalten haben. Infolge der Protestaktion versprachen die Arbeitgeber, das Geld sofort zu überweisen. Immerhin könnte am 15. Dezember eine neue Protestaktion gestartet werden, sagten die Gewerkschaftler, weil es keine Garantie gibt, dass die Verwaltung des Energieunternehmens Hunedoara, dessen Bankkonten zur Zeit blockiert sind, die Löhne der Bergleute bezahlen kann. Die Europäische Kommission hat neulich Bukarest grünes Licht gegeben, rund 450 Millionen Lei (umg. rund 100 Millionen Euro) für die Schließung zweier nicht rentablen Bauwerke im südwestrumänischen Schiltal, Lonea und Lupeni, bereitzustellen.



    Bukarest: Die Nettoinvestitionen der rumänischen Wirtschaft sind in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 4,1%, auf 46,58 Milliarden Lei (umg. rund 10,3 Milliarden Euro) gestiegen, selbst wenn in den letzten drei Monaten ein deutlicher Rückgang der Investitionen zu verzeichnen war, teilte am Dienstag das Nationale Statistikamt mit. In den letzten drei Monaten des Jahres 2016 gingen die Investitionen um 0,8% zurück. Im Zeitraum Januar-September 2016 zeichnet sich dennoch ein Wachstum der Nettoinvestitionen um 0,8% in Arbeitsausrüstungen und Transportmittel und um 0,1% im Bauwesen ab. Der Anteil der Nettoinvestitionen in anderen Bereichen sei hingegen laut dem Nationalen Statistikamt um 0,9% gesunken.



    Brüssel: Die NATO-Außenminister sind ab Dienstag in Brüssel zu einem zweitägigen Treffen zusammengekommen, um eine engere Kooperation mit der Europäischen Union zu vereinbaren. Themenschwerpunkte bilden zudem die Beziehungen zu Moskau und die Militäroperationen in Afghanistan. Es ist das letzte NATO-Treffen, an dem sich der US-Außenminister John Kerry beteiligt. Seine Amtszeit endet Anfang des kommenden Jahres, wenn die neue US-Regierung ihre Arbeit aufnehmen wird. Auf der Agenda steht auch die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen NATO und EU, dass eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen Cyber-Kriminalität und gegen Schlepper im Mittelmeer regeln soll. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nimmt zum ersten Mal am Treffen der NATO-Außenminister teil. Ein Paket von 40 konkreten Maßnahmen zur Zusammenarbeit in sieben Bereichen soll dabei beschlossen werden.



    Sport: Die rumänische Handball-Nationalmannschaft der Damen hat am Montag bei der Europäischen Meisterschaft in Schweden gegen Norwegen 21 zu 23 verloren. In derselben Gruppe hat sich Russland gegen Kroatien 32 zu 26 durchgesetzt. Am Mittwoch trifft Rumänien auf Russland und am Freitag auf Kroatien. Die ersten drei Mannschaften der Gruppe steigen in die nächste Runde der EM ein. Rumänien wird vom spanischen Trainer Ambros Martin geleitet, der seit vorigem Monat als Nachfolger des Schweden Tomas Ryde gilt. Unter der Leitung des schwedischen Trainers haben die rumänischen Handballerinnen bei der WM 2015 in Dänemark die Bronzemedaille gewonnen. Ambros Martin wurde 2013 und 2014 zum besten Trainer der Welt gewählt.