Tag: Steuersystem

  • Nachrichten 27.10.2017

    Nachrichten 27.10.2017

    Bukarest: An diesem Wochenende gedenken zahlreiche rumänische Bürger und Organisationen den Opfern des verheerenden Brandes vor zwei Jahren im Klub Colectiv. Bei dem Brand am 30. Oktober 2015 waren 64 Menschen gestorben und mehr als 100 schwer verletzt. Zum Gedenken der Brandopfer veranstaltet der Verein Colectiv in Bukarest am Freitag, den 27. Oktober einen Marsch der Gitarren“, gefolgt von mehreren Musikkonzerten am Sonntag und Montag, den 29. und 30. OktoberDer öffentlich-rechtliche Rundfunksender Radio Romania strahlt am 30. Oktober das Hörspiel 64“ aus, das von der Tragödie im Klub Colectiv inspiriert wurde. In Cluj/Klausenburg wird eine Gedenkkundgebung stattfinden. Damit wollen die Teilnehmer ihre Empörung über die Verschiebung des Gerichtsverfahrens in diesem brisanten Fall zum Ausdruck bringen. Neulich wurde das Verfahren auf den Monat November verschoben, was die Verwandten der Opfer zutiefst erbitterte. Die Betreiber des Klubs, die Eigentümer und ein Beschäftigter einer Pyrotechnikfirma, sowie der ehemalige Bürgermeister des 4. Bukarester Bezirks, wo der Klub Colectiv funktionierte und mehrere Beschäftigte des Inspektorats für Notsituationen müssen sich wegen fahrlässiger Tötung, fahrlässiger Körperverletzung und Missachtung der Sicherheitsnormen verantworten. Nach der Tragödie und anschlie‎ßenden heftigen Stra‎ßenprotesten war die sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsident Victor Ponta im vergangenen November zurückgetreten.




    Bukarest: Rumänien ist ein zuverlässiger Partner, von dem die Attraktivität des Europäischen Projekts abhängt, aber es mu‎ß ein effizientes und ausgeglichenes System der Steuer und sozialen Transfers sichern. Dies erklärte am Freitag in Bukarest der EU-Vizepräsident und Kommissar für den Euro und den sozialen Dialog Valdis Dombrovskis, bei der Konferenz Wachstum als Förderfaktor für soziale Inklusion — Herausforderungen und Chancen”, die von der Vertretung der Europäischen Kommission in Rumänien organisiert wurde. In Rumänien ist die Rate der Ungleichheit eine der höchsten in der Europäischen Union. Zum Beispiel: Die Einkommen von 20% der Rumänen, die am besten verdienen, sind achtmal höher als die Einkommen der 20% Rumänen, die am schlechtesten verdienen, und das hat viel mit dem Steuersystem zu tun, sagte Valdis Dombrovskis. Die EU-Kommission würde empfehlen, dass in Rumänien die Versteuerung der Arbeit reduziert wird, vor allem die Versteuerung der niedrig bezahlten Arbeit; dafür sollten der Verbrauch, das Privateigentum und andere Bereiche höher versteuert werden, sagte noch der EU-Kommissar.




    Bukarest: In der Nacht von Samstag, 28. Oktober, auf Sonntag, 29. Oktober 2017 werden in Rumänien die Uhren auf die Winterzeit umgestellt. Und zwar um eine Stunde zurück. Somit wird die Lokalzeit von 4.00 Uhr auf 3.00 Uhr (GMT+2) zurückgestellt Das bedeutet, dass wir eine Stunde länger schlafen können. Eigentlich ist die Winterzeit die “Normalzeit”. Die Sommerzeit wurde zum ersten Mal im Ersten Weltkrieg eingeführt, um die Arbeitskraft besser ausnutzen zu können. Nach Jahrzehnten Pause gab es dann 1980 vor dem Hintergrund der Ölkrise die nächste Einführung der Zeitumstellung, die 1996 in Europa vereinheitlicht wurde – und bis heute anhält. Am letzten Sonntag im Monat März 2018 stellt man dann wieder auf Sommerzeit um.




    Sport: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat in Singapore gegen die Ukrainerin Elina Svitolina in zwei Sätzen mit 3-6, 4-6 verloren. Somit hat Halep die Chance auf eine weitere Qualifizierung verpasst.




    Wetter: In den nächsten 24 Stunden wird es unbeständig und kühl, mit vereinzelten Niederschlägen im Westen, im Nordwesten, im Südosten und in der Mitte Rumäniens. Im Gebirge geht der Regen in Schneeregen und Schneefall über. Es weht ein mittlerer Wind, etwas stärker im Gebirge. Die TT liegen zwischen 4 und 12 Grad C, die THT werden zwischen 7 und 16 Grad erreichen.

  • Nachrichten 23.06.2015

    Nachrichten 23.06.2015

    Bukarest: Das Parlament hat am Dienstag die Nationale Verteidigungsstrategie für den Zeitraum 2015-2019 angenommen. Am Montag hatte Präsident Iohannis der Legislative die Strategie vorgestellt. Laut dem rumänischen Staatchef sei der Begriff der erweiterten Sicherheit eine der wichtigsten Neuheiten der Nationalen Strategie zur Landesverteidigung. Die nationale Sicherheit würde nicht nur aus Perspektive der Verteidigung betrachtet, sondern auch in Bezug auf öffentliche Ordnung, Wirtschaft, Infrastruktur, Erziehung, Gesundheit, Umwelt und Kultur, so Iohannis. All diese Elemente hätten nämlich eine starke Auswirkung auf die nationale Sicherheit. In dieser groß angelegten Konstruktion werden die strategische Partnerschaft mit den USA, sowie die NATO- und EU-Mitgliedschaft als Pfeiler der Außen- und Sicherheitspolitik bekräftigt. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Tallin: Die USA werden erstmals schweres Militärgerät in die Nato-Staaten Mittel- und Osteuropas stationieren. Die USA wollten vorübergehend Ausrüstung für eine Kampfbrigade stationieren, also für mehrere Tausend Soldaten, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter in der estnischen Hauptstadt Tallinn bei einer Pressekonferenz mit seinen Kollegen aus den drei Baltenstaaten. Zu dem Gerät zählten unter anderem Panzer und Artillerie. Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien und Polen haben zugestimmt, Elemente dieser Ausrüstung in Bataillon-Stärke aufzunehmen, das in der Region an verschiedenen Standorten für Ausbildung und Übungen genutzt werden soll, sagte Carter. Ziel der USA sei es, die Widerstandsfähigkeit der Nato und insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen, fügte der Pentagonchef hinzu.



    Brüssel: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa ist am Dienstag in Brüssel beim NATO-Verteidigungsrat mit seinem moldauischen Gegenüber Viorel Cibotaru zu Gesprächen zusammengekommen. Cibotaru diskutierte in Brüssel mit dem NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg über den Beitrag der Nordatlantischen Allianz zur Stäkung des moldauischen Verteidigungsbereichs. Mircea Duşa sagte, dieser Schritt stelle ein wichtiges Zeichen des Engagements der Allianz für die Sicherheit der Republik Moldau dar. Auf der Gesprächsagenda der Teilnehmer am NATO-Rat stehen die jüngste Entwicklung der europäischen Sicherheit, der Aktionsplan in Bezug auf schnelle Eingreiftruppen und die Vorbereitung des NATO-Gipfels, der 2016 in Warschau stattfinden soll.



    Bukarest: Der Vorschlag der rumänischer Behörden, die Mehrwertsteuer von 24% auf 19% zu reduzieren wift schwerwiegende Fragen auf und könnte sich auf das rumänische Steuersystem negativ auswirken lassen, warnte die Sprecherin der Europäischen Kommission Annika Breidthardt, so Radio France Internationale. Die Europäische Kommission fordert infolgedessen von Bukarest eine genaue Bewertung der Auswirkungen, bevor diese Maßnahme umgesetzt wird.Der Budgetausschuss hatte am Montag die Änderungen im Steuergesetzentwurf bewillig, die die Reduzierung der Mehrwertsteuer ab 2016 auf 19% vorsieht. Das neue Steuergesetz sieht unter anderen die Abschaffung der Gebühr für Sonderbauten und der Verbrauchsteuern auf Treibstoff. Am Mittwoch findet die endgültige Abstimmung in der Abgeordnetenkammer statt.



    Sport: Rumänien hat am Dienstag die erste Goldmedaille bei den Europäischen Spielen in Baku gewonnen. Die Degenfechterin Ana-Maria Brânză hat sich im Finale des Einzelwettbewerbs gegen die Russin Iana Zvereva mit 15:11 durchgesetzt. Die Degenfechterin Simona Gherman gewann die Bronzemedaille, während der Säbelfechter Tiberiu Dolniceanu den Einzug ins Finale schaffte, wo er gegen den Ukrainer Andrei Iagodka antreten soll. Dolniceanu setzte sich gegen den Italiener Luigi Miracco durch.

  • Jose Manuel Barroso zieht die Bilanz seiner Amtszeit

    Jose Manuel Barroso zieht die Bilanz seiner Amtszeit

    Jose Manuel Barroso hat am Mittwoch das letzte Mal in seiner Amtszeit ein Treffen der Europäischen Kommission geleitet, der er in den letzten zehn Jahren vorstand. Barrosso erklärte dabei, er sei stolz darauf, seinen Beitrag dazu gebracht zu haben, dass während einer der aus wirtschaflicher Sicht härtesten Zeiten der letzten Jahrzehnte die 28 EU-Staaten solidarisch geblieben sind. Europa bleibe “starker und besser ausgestattet” nach den zwei aufeinanderfolgenden Mandaten die er bekleidete, sagte ferner Barroso.



    “Trotz der Verzögerungen einiger EU-Staaten haben wir es geschafft, den institutionellen Rahmen für eine nachhaltige Entwicklung zu stärken”, fügte Barroso hinzu. Was Barroso als EU-Kommissionschef “hinterlässt” sind hauptsächlich strikte Haushaltsregelungen, die Konsolidierung des Steuersystems und die Gründung einer Bankenunion mit europäischer Bankenaufsicht. In seiner Bilanz am Ende der Amtszeit betonte der ehemalige Ministerpräsident Portugals auch die Vorteile des EU-Erweiterungsprozesses, das er koordinierte.




    “Stellen Sie sich vor, dass diese Staaten zu jenem Zeitpunkt der Europäischen Union nicht beigetreten wären. Unsere grö‎ßte au‎ßenpolitische Herausforderung wäre heute nicht die Ukraine, sondern Bulgarien oder die baltischen Staaten. Wir haben also das Richtige getan”, betonte ferner Barroso. Seit 2004, als er ins Amt eingeführt wurde, hat sich die Zahl der EU-Mitgliedstaaten von 15 auf 28 fast verdoppelt, während die Zahl der Euroraum-Staaten von 13 auf 19 gestiegen ist. Die EU-Erweiterung bleibt eine der grö‎ßten Erfolge des zeitgenössischen Aufbaus der europäischen Identität, betonte ferner der EU-Kommissionschef.




    José Manuel Barroso: “Es war die beste Sache die wir tun konnten. Es war selbstverständlich nicht perfekt, aber die Probleme die wir heute angesichts der EU-Integration überwinden müssen sind nicht auf die Integration Rumäniens und Bulgariens zurückzuführen. Die Europäische Kommission hat es bereits bewiesen, dass sie derzeit mit 28 Staaten sehr gut arbeiten kann. Heute lassen sich keine Unterschiede zwischen den alten und den neuen Mitgliedstaaten erkennen. Der Beweis dafür: der neue Vorsitzende des EU-Rates ist der Pole Donald Tusk.” Europäische Presseagenturen berichten, die Zunahme der anti-europäischen Bewegungen und des britischen Euroskeptizismus werfen einen Schatten auf den Abschied von Barroso.




    Diese stellen das Projekt der Europäischen Union unter Fragezeichen. Barroso erklärte diesbezüglich, er bedauere die Verzögerungen einiger Mitgliedstaaten und die mangelnde Solidarität angesichts einiger Entscheidungen auf EU-Ebene. Zudem seien das mangelnde Vertrauen der Bürger in die EU-Institution und die soziale Ungerechtigkeit besonders besorgniserregend. Es gehöre zu den Aufgaben des Gremiums unter der Leitung von Donald Tusk, eine Lösung für die letztere zu finden, fügte Barroso hinzu.




    Nach dem EU-Beitritt im Jahr 2007, bekleidete Rumänien durch Leonard Orban den Posten für Vielsprachigkeit in der EU-Kommission und war später auch für das Ressort Landwirtschaft durch EU-Kommissar Dacian Cioloş zuständig. In der neuen EU-Kommission unter Leitung von Jean Claude Juncker bekleidet die sozialdemokratische Abgeordnete Corina Creţu das Amt der EU-Kommissarin für Regionalpolitik.


  • Rumänische Regierung plant Abschaffung oder Zusammenlegung von Gebühren

    Rumänische Regierung plant Abschaffung oder Zusammenlegung von Gebühren

    Rumänien zählt zu den Staaten wo die Last durch Gebühren und Abgaben sehr hoch ist. Statistiken zufolge, zahlen derzeit die Rumänen au‎ßer Gebühren weitere 364 steuerähnlichen Abgaben, die von 24 Institutionen verwaltet und durch 215 Gesetze geregelt werden. Selbst wenn nach der Zahlung von Gebühren eine bestimmte Dienstleistung erbracht wird, deckt ihr Niveau nicht immer die Kosten der Institutionen die sie einnehmen.





    Die Bukarester Behörden haben infolgedessen beschlossen, 27 Gebühren und nichtfiskalische Einnahmen abzuschaffen oder zusammenzulegen. Durch Verordnungen des Ressortministeriums, die gleichzeitig herausgegeben und erlassen werden, sollen demnächst weitere 65 Gebühren und steuerähnlichen Abgaben reduziert werden. Diese Woche stellte das Finanzministerium zwei Projekte im Fiskalbereich zur öffentlichen Diskussion.





    Nach Beratungen mit Ministerien und zuständigen Institutionen sind die betreffenden Gebühren und steuerähnlichen Abgaben festgelegt worden. Ressortministerin Ioana Maria Petrescu erläuterte, die Vereinfachung des Steuersystems habe positive Folgen sowohl für Steuerzahler, die in der Reihe vor einem Schalter nicht mehr warten müssen, als auch für die Behörden, da die Verwaltungskosten von Gebühren und Abgaben mit geringen Einnahmen abgeschafft werden sollen. Zu den Gebühren die ganz abgeschafft werden sollen zählen die Ausstellungsgebühren für vorläufigen elektronischen Reisepass oder weitere Personaldokumente mit denen jeder Bürger sich beim Überschreiten der Grenze identifizieren muss, die Assistenzgebühren bei Gründung eines Unternehmens, die Gebühren zur Ausstellung eines Gutachtens für Tätigkeiten im Bereich der Medizininstrumente, – Geräte und Arzneimittel.






    Ob dadurch Kosten gedeckt werden stellt bei einer Analyse der Wirksamkeit dieser Gebühren aus Sicht der Einnahmen nicht das einzige Kriterium dar. Ein weiteres Kriterium ist deren Anteil im gesamten Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zu anderen Gebühreneinnahmen. Statistiken zufolge sei dieser Anteil gering. Experten im Fiskalbereich sind der Ansicht dass die Abschaffung oder Zusamenlegung der betreffenden Gebühren die Kosten zum Funktionieren der Institutionen, deren Hauptziel ist sie einzunehmen, reduzieren werde. Die Ma‎ßnahme soll sich, Experten zufolge, auch auf den Zeitaufwand und das Geld, die mit der unnötigen Bürokratie verbunden werden, positiv auswirken lassen.



  • Nachrichten 08.03.2014

    Nachrichten 08.03.2014

    Bukarest: Der rumänische Verfassungsgerichtshof debattiert über den Antrag, der die Vertrauensfrage im Parlament zur Umgestaltung der Regierung widerlegt. Der Antrag wurde von der liberaldemokratischen Partei aus der Opposition und der Partei Volksbewegung eingebracht. Die besagten Parteien sind der Ansicht dass das neue Kabinett des Sozialdemokraten Victor Ponta durch Eingliederung des Ungarnverbands das Regierungsprogramm geändert habe, das die ehemalige sozialliberale Union zum klaren Sieg bei den Parlamentswahlen im Jahr 2012 geführt hatte. Der Ungarnverband UDMR wurde zum neuen Koalitionspartner gewählt nachdem die Liberalen das regierende sozialliberale Bündnis verlassen haben. Unterdessen stellte die Exekutive ein neues Regierungsprogramm im Parlament vor und wird es in der kommenden Woche mit der Vertrauensfrage knüpfen. Das neue Programm sieht hauptsächlich die Steuerreduzierung und die Verbreitung der Steuerbasis vor. Durch das neue Regierungprogramm nimmt sich das Kabinett von Victor Ponta zudem vor, das Steuersystem zu vereinfachen und die Steuerhinterziehung zu reduzieren.






    Bukarest: Das US-Schiff USS Truxtun befindet sich ab Samstag bis Dienstag im rumänischen Schwarzmeerhafen Constanţa für einen Routinebesuch und gemeinsame Militärübungen mit Rumänien und Bulgarien. Die Schiffsbesatzung soll zudem einen Informationenaustausch mit der rumänischen Marine durchführen. USS Truxtun ist ein Zerstörer der US-Navy und gehört zur Klasse Arleigh Burke an. Das nach dem früheren amerikanischen Marinenheld Thomas Truxtun benannte Kriegsschiff wurde im Jahr 2007 vom Stapel gelassen. Der Zerstörer wird mit Artillerie, Raketen, Torpedos ausgerüstet und wird gegen Torpedoboote und U-Boote eingesetzt.





    Sport: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep Weltranglistenplatz 7 erreicht die dritte Runde in Indian Wells. Das US-Turnier wird mit Preisen im Wert von sechs Millionen Dollar dotiert. Halep gewann in der zweiten Runde 6:2, 6:2 gegen die Japanerin Kurumi Nara, Nummer 47 in der WTA Weltrangliste. In der nächste Runde wird Simona Halep auf die tschechische Spielerin Lucie Safarova, Weltranglistenplatz 28 treffen. Der rumänische Tennisspieler Victor Hănescu, Weltranglistenplatz 87 geht in die zweite Runde des ATP-Turniers Indian Wells und trifft auf den Serben Novak Djokovici, Weltranglistenplatz 2. In der erste Runde gewann Hănescu 7:5, 3:6, 6:4 gegen den Franzosen Stephane Robert.