Radio România Internațional

Tag: subvention

  • Le Programme « La maison verte photovoltaïque »

    Le Programme « La maison verte photovoltaïque »

    C’est à partir de ce 2 mai que les entreprises qui installent de tels systèmes alternatifs d’énergie peuvent s’inscrire au programme gouvernemental. Ensuite, les personnes physiques ou morales qui souhaitent bénéficier des 20 mille lei (soit 4 mille euros) offerts par l’État pour l’installation de panneaux photovoltaïques peuvent commencer les procédures bureaucratiques.



    Le ministre de l’Environnement, Tánczos Barna, estime que les fonds déjà alloués pourraient être doublés, pour que 150,000 maisons puissent être équipées de panneaux photovoltaïques jusqu’à la fin de l’année. La condition nécessaire est d’y avoir suffisamment d’installateurs de panneaux solaires pour s’inscrire au programme. Explications avec le ministre Tánczos Barna : « Le tout commence par l’inscription au programme des entreprises qui installent les panneaux photovoltaïques. En principe, le 15 mai, nous ouvrons la session d’inscription des demandeurs de financement pour la première euro-région. Nous avons divisé la réception des demandes de financement en périodes distinctes, en fonction des euro-régions, afin que la pression sur le système informatique diminue et, si nous pouvons obtenir l’accord de la Commission européenne, avec M. Boloş (le ministre des Investissements et des projets européens), nous aurons la possibilité de doubler cette année le budget alloué à ce programme et atteindre les 150,000 systèmes installés en 2023. » a déclaré le ministre Tánczos Barna.



    Ceux qui souhaitent obtenir un financement dans cette nouvelle étape du programme « La maison verte photovoltaïque » doivent prouver que la maison est inscrite au cadastre et qu’elle n’a pas de dettes envers les budgets locaux et de l’État. S’y ajoute une condition nouvelle : l’adresse sur la carte d’identité du demandeur de financement doit absolument correspondre à celle de l’endroit où a lieu l’installation. Donc impossible d’installer des panneaux solaires subventionnées par l’Etat sur des résidences secondaires ou en location. Afin de réserver la subvention de l’État, cette année, les demandeurs s’inscriront eux-mêmes (et non plus par l’intermédiaire des entreprises qui installent des panneaux photovoltaïques) dans l’application informatique de l’Administration du fonds pour l’environnement.



    En installant des systèmes de panneaux photovoltaïques pour la production d’électricité, ils pourront couvrir leurs besoins de consommation, mais aussi verser le surplus au réseau national. Les bénéficiaires obtiennent un financement jusqu’à 90 % du montant total des dépenses éligibles, dans la limite de 4 mille euros pour des systèmes de panneaux photovoltaïques d’une puissance d’au moins 3 kW. Le coût total de ce système, qui est le moins cher d’ailleurs, tourne autour des 5 mille euros, donc les Roumains paient de leur poche mille euros seulement.



    Le budget total alloué est de 2 milliards de lei (soit environ 500 millions d’euros), ce qui couvre quelque 100,000 bénéficiaires. Qu’ils accèdent à l’aide de l’État ou décident d’installer des systèmes alternatifs d’énergie verte sur leurs propres frais, les Roumains semblent de plus en plus intéressés par l’indépendance énergétique. Surtout après la flambée des prix de l’électricité et du gaz naturel, la demande de panneaux solaires a carrément explosé.

  • Energy Card: Staat subventioniert Energiekosten für Bedürftige

    Energy Card: Staat subventioniert Energiekosten für Bedürftige





    Vor zwei Wochen hat die Exekutive in Bukarest Abfederungsma‎ßnahmen gebilligt, die zum Teil mit europäischen Mitteln aus dem Kohäsionsfonds 2014–2020 finanziert werden und auf benachteiligte Bevölkerungsgruppen abzielen, um einen Ausgleich für die höheren Energiepreise zu schaffen. Ab dem 1. Februar wird ein Energieausweis per Post ins Haus geliefert, und ab 20. Februar kann man damit Rechnungen für Strom und Wärme zumindest teilweise begleichen sowie den Preis für Gas, Brennholz, Gasflaschen, Heizöl, Pellets und andere Heizmaterialien bezahlen.



    Die in Plastikfolie eingefasste Karte hat einen Wert von 700 Lei (umgerechnet ca. 140 €) und ist die erste Tranche der Gesamtbeihilfe von 1 400 Lei (also doppelt so viel) für das Jahr 2023. Die Subvention ist für Menschen mit Einkommen von weniger als 2 000 Lei (ca. 410 €) pro Familienmitglied bestimmt. Wenn mehrere berechtigte Nutznie‎ßer dieselbe Wohnadresse haben, wird nur ein Energieausweis für einen Verbrauchsort ausgestellt.



    Für Menschen, die in Einfamilienhäusern residieren, scheinen die Dinge ziemlich einfach zu sein. Wenn man aber eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus oder Wohnblock besitzt, muss man sich bei Entrichtung der laufenden Neben- und Instandhaltungskosten an den Verwalter der Eigentümergemeinschaft wenden, der die Rechnung für das gesamte Gebäude gegenüber dem Wärmelieferanten ausstellt. Es obliegt den Verwaltern, die Aufschlüsselung zu berechnen und auf dieser Grundlage die zu entrichtenden Beträge auf die einzelnen Wohnungseigentümer zu verteilen.



    Eine zweite Energy Card, ebenfalls im Wert von 700 Lei (also 140 €), wird ab September ausgestellt, und die Behörden denken darüber nach, den Kreis der Begünstigten auf alle Personen auszuweiten, die eine Einkommensgrenze von 3 000 Lei (etwa 610 €) pro Familienmitglied nicht überschreiten. Die Nutznie‎ßer des Energieausweises können ihre Stromrechnungen zunächst über die rumänische Post auf der Grundlage dieses Dokuments bei gleichzeitiger Vorweisung des Personalausweises begleichen. Doch es werden auch weitere Zahlungsmöglichkeiten geplant, sagt Marcel Boloș, Minister für Investitionen und europäische Projekte:



    Vorerst kann man die Stromrechnung entweder direkt beim Briefträger oder bei den Postämtern bezahlen. Ab nächster Woche hoffe ich, dass der elektronische Postanweisungsdienst für Stromrechnungen genehmigt wird, d.h. dass er elektronische Zahlungen einschlie‎ßt, soweit dies infrastrukturell möglich ist. Fordern Sie nach jedem Vorgang den Nachweis der Zahlungsanweisung an — dieses Dokument bestätigt, dass die Zahlung erfolgt ist, d.h. dass die Rumänische Post das Geld, das sie von Ihnen erhält, an den Energieversorger des Nutznie‎ßers überweist. Wir werden es auch ermöglichen, den Kontostand und den Zahlungsverlauf anhand der Seriennummer des Energieausweises elektronisch abzurufen.“



    Ebenfalls aus europäischen Mitteln, aber auch aus dem Staatshaushalt, will die Regierung auch im Jahr 2023 die Gewährung von Sozialgutscheinen finanzieren, die ebenfalls per Karte angeboten werden und mit denen man alle zwei Monate Lebensmittel und warme Mahlzeiten im Wert von 250 Lei (etwa 50 Euro) kaufen kann. Mehr als 2,5 Millionen bedürftige Menschen erhalten diese Gutscheine seit 2022.

  • Rückblick auf die Ereignisse der Woche 19.06.–24.06.2022

    Rückblick auf die Ereignisse der Woche 19.06.–24.06.2022





    Ukraine und Moldaurepublik erhalten EU-Beitritttskandidatenstatus



    Wie schon Tage zuvor erwartet, haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten der Ukraine und der Republik Moldau den Status von Beitrittskandidaten zuerkannt, und der dritte Kandidat, Georgien, wurde ermutigt, die Reformen fortzusetzen, um eines Tages denselben Status zu erhalten. Die Teilnehmer des Europäischen Rates in Brüssel begrü‎ßten, was sie als einen historischen Tag für die Union bezeichneten. Fast zwei Jahrzehnte nach der Aufnahme der baltischen Staaten öffnet sie ihre Türen für drei weitere ehemalige Sowjetrepubliken. Der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis, der am Donnerstag und Freitag in Brüssel sowohl beim Treffen mit den Staats- und Regierungschefs des Westbalkans als auch an der erweiterten Tagung des Europäischen Rates zugegen war, begrü‎ßte diesen Schritt mit eindeutigen Worten:



    Ich denke, dass wir durch diesen Schritt sagen können, dass sich das Paradigma der Erweiterung der Europäischen Union geändert hat, dass die Erweiterungspolitik einen neuen Schwung erhalten hat. Ich glaube, dass die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien ihrerseits einen neuen Impuls erhalten haben, und ich bin überzeugt, dass alle sehr ernsthaft daran arbeiten werden, die Reformen, Verfahren und Projekte umzusetzen, die sicherlich noch notwendig sind, um den nächsten Schritt machen zu können.“



    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrü‎ßte seinerseits den einmaligen und historischen Moment“, den sein Land erleben durfte. Auch die moldauische Präsidentin Maia Sandu sprach von einem historischen Augenblick“ für ihr Land und ermahnte zugleich ihre Mitbürger, dass die Moldaurepublik noch einen langwierigen Weg vor sich habe, der schwierige Reformen erfordere.



    Die Ukraine hat übrigens Anfang der Woche auch den Partnerstatus innerhalb der sogenannten Drei-Meere-Initiative erhalten. Besagte Organisation ist eine überregionale wirtschaftliche und politische Kooperationsinitiative, an der sich 12 EU-Staaten aus dem Baltikum, der Adria und der Schwarzmeerregion beteiligen. Beim Gipfel der Organisation in der lettischen Hauptstadt Riga haben die Teilnehmerstaaten beschlossen, auch Drittstaaten in Mittel- und Osteuropa die Möglichkeit zu geben, sich an gemeinsamen Projekten im Rahmen einer Partnerschaft zu beteiligen. Wie der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis betonte, wird Rumänien nächstes Jahr erneut das Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative beherbergen. Dadurch werde ein Schwerpunkt in der Entscheidungsfindung in der Schwarzmeerregion angesiedelt sein, so der rumänische Staatschef.




    Treibstoffpreis: Regierung führt dreimonatigen Ausgleich an der Zapfsäule ein



    Auch in Rumänien sind die Preise für Treibstoff in letzter Zeit kontinuierlich gestiegen, was sogar zu Protesten der Autofahrer an den Tankstellen führte. Doch anders als in Deutschland will die Regierung in Bukarest keine Deckelung der Preise, sondern einen dreimonatigen Ausgleich direkt an der Zapfsäule einführen. Nach kontroversen Diskussionen in der Regierungskoalition gab Premierminister Nicolae Ciucă bekannt, dass die Treibstoffpreise subventioniert werden sollen. Konkret wird ab dem 1. Juli der Preis pro Liter Sprit drei Monate lang um umgerechnet 10 Eurocents kompensiert. Dies soll allen Verbrauchern zugute kommen, egal ob Privatpersonen oder Spediteuren, und soll auf dem Kassenbon an der Tankstelle sichtbar gekennzeichnet werden.



    Doch dieser Schritt bedeutet auch einen tiefen Griff in die Staatskasse. Dem Premierminister zufolge soll diese Ma‎ßnahme 2 Mrd. Lei (umgerechnet 400 Mio. Euro) kosten — wie das zu stemmen sei, erläutert im folgenden Premierminister Ciucă:



    Die Ma‎ßnahme liegt sowohl in der Verantwortung der Regierung als auch in jener der im Erdölgeschäft tätigen Unternehmen. Die Hälfte des für die Subvention benötigten Geldes wird aus der Staatskasse kommen und der Treibstoffpreisausgleich soll durch einen zwischen den Lieferanten und den einschlägigen Ministerien einzuführenden Mechanismus ermöglicht werden. Die Ma‎ßnahme gilt für drei Monate und der Preisausgleich wird auch deutlich auf dem Kassenbon an jeder Tankstelle angeführt werden müssen.“




    Der Koalitionspartner PSD ist mit dem Preisausgleich für Treibstoff nicht ganz zufrieden und erachtet, dass eine Preisdeckelung die bessere Lösung gewesen wäre. Wir respektieren die Entscheidung des Premierminister“, sagen die Sozialdemokraten, doch sollten die Preise weiterhin anziehen, werden wir in der Koalition erneut den Vorschlag einbringen, eine Preisdeckelung oder eine Begrenzung des Preisaufschlags einzuführen“. Die oppositionelle Union Rettet Rumänien (USR) kritisiert hingegen ganz offen die Entscheidung der Regierung und plädiert stattdessen für eine Reduzierung der Umsatzsteuer für Treibstoff von aktuell 19% auf 5%.



    Sportsensation: 17-jähriger rumänischer Schwimmer David Popovici wird zweifacher Weltmeister



    David Popovici ist der neue Weltstar des Schwimmsports. In Budapest gewann er bei der WM am Dienstag zunächst den 200-m-Freistilwettbewerb. Seine Zeit betrug 1 Minute, 43 Sekunden und 21 Hundertstel, was einen neuen Juniorenweltrekord darstellt. Der erst 17-jährige Popovici, ein Newcomer bei den Senioren-Weltmeisterschaften, holte damit den ersten Weltmeistertitel in einem olympischen Becken für die rumänischen Schwimmer. Einen Tag danach holte er auch in der 100-m-Freistilprobe erneut Gold — mit 47 Sekunden und 58 Hundertsteln wurde er somit auch in der Königsdisziplin Weltmeister. Hören wie seine Eindrücke gleich nach seinem Sieg:



    Ich hatte mich eigentlich nicht so au‎ßerordentlich darauf vorbereitet, sondern nur ganz normal trainiert. Das macht mich sehr zuversichtlich, was meine Zukunft anbelangt, ich muss allerdings auch einräumen, dass ich sicherlich körperlich sehr fit war für diesen Wettbewerb. Das hat mich selbst überrascht, und ich glaube, es ist gut zu wissen, dass ich mich selbst überbieten kann.“



    Das hat David Popovici auch nötig, denn in diesem Sommer stehen die in Rumänien ausgetragene Junioren-EM, die Europa-Meisterschaft in Rom und die Junioren-Weltmeisterschaft in der peruanischen Hauptstadt Lima an. Die rumänische Regierung hat den jungen Sportler für seine Leistung mit umgerechnet 200.000 Euro prämiert.

  • Treibstoffpreise: Regierung führt Ausgleich an der Zapfsäule ein

    Treibstoffpreise: Regierung führt Ausgleich an der Zapfsäule ein




    Auch in Rumänien sind die Preise für Treibstoff in letzter Zeit kontinuierlich gestiegen, was sogar zu Protesten der Autofahrer an den Tankstellen führte. Doch anders als in Deutschland will die Regierung in Bukarest keine Deckelung der Preise, sondern einen dreimonatigen Ausgleich direkt an der Zapfsäule einführen.



    Nach kontroversen Diskussionen in der Regierungskoalition gab Premierminister Nicolae Ciucă bekannt, dass die Treibstoffpreise subventioniert werden sollen. Konkret wird ab dem 1. Juli der Preis pro Liter Sprit drei Monate lang um umgerechnet 10 Eurocents kompensiert. Dies soll allen Verbrauchern zugute kommen, egal ob Privatpersonen oder Spediteuren, und soll auf dem Kassenbon an der Tankstelle sichtbar gekennzeichnet werden. Premierminister Nicolae Ciucă:



    Zusammen mit Experten haben wir uns auf eine Festkostenkompensation von (umgerechnet) 10 Eurocents pro Liter direkt an der Zapfsäule geeinigt. Dieser Mechanismus, der die Stabilität der Treibstoffpreise gewährleisten soll, gilt für drei Monate. Der Preisausgleich wird auch deutlich auf dem Kassenbon an jeder Tankstelle angeführt werden müssen.“




    Die Ma‎ßnahme muss allerdings noch von der Regierung genehmigt werden, die entsprechende Normativakte soll kommende Woche erlassen werden. Doch dieser Schritt bedeutet auch einen tiefen Griff in die Staatskasse. Dem Premierminister zufolge soll diese Ma‎ßnahme 2 Mrd. Lei (umgerechnet 400 Mio. Euro) kosten — die Hälfte davon kommt aus der Staatskasse, die andere Hälfte sollen die im Erdölgeschäft tätigen Unternehmen beisteuern. Der Preisausgleich gilt ab 1. Juli für die nächsten drei Monate, danach behalte sich die Exekutive das Recht vor, weitere Ma‎ßnahmen in Erwägung zu ziehen. Auch habe die rumänische Regierung mit der Verordnung gegen spekulative Effekte ein nützliches Instrument an der Hand, um die Verbraucher gegen ungerechtfertigte Preiserhöhungen zu schützen, so der Premierminister.



    Der Koalitionspartner PSD ist mit dem Preisausgleich für Treibstoff nicht ganz zufrieden und erachtet, dass eine Preisdeckelung die bessere Lösung gewesen wäre. Wir respektieren die Entscheidung des Premierminister“, sagen die Sozialdemokraten, doch sollten die Preise weiterhin anziehen, werden wir in der Koalition erneut den Vorschlag einbringen, eine Preisdeckelung oder eine Begrenzung des Preisaufschlags einzuführen“.



    Die oppositionelle Union Rettet Rumänien (USR) kritisiert hingegen ganz offen die Entscheidung der Regierung und plädiert stattdessen für eine Reduzierung der Umsatzsteuer für Treibstoff von aktuell 19% auf 5%.



    Staatspräsident Klaus Johannis hat sich auch zum Thema geäu‎ßert und — wenig überraschend — der Regierung unter die Arme gegriffen. Eine Reduzierung der Verbrauchssteuer bzw. eine Preisdeckelung sei nicht ohne weiteres möglich, und Premierminister Nicolae Ciucă habe ihm versichert, dass der beschlossene Preisausgleich um 10 Eurocents pro Liter an der Zapfsäule von der Staatskasse durchaus tragbar sei. Die Reduzierung der Abgaben scheine zwar eine beliebte und von Regierungen immer wieder in Anspruch genommene Ma‎ßnahme zu sein, sie sei jedoch in Wirklichkeit aufgrund der europäischen Gesetzgebung nicht möglich, so der rumänische Staatschef Klaus Johannis.

  • La semaine du 11 au 15 avril 2022

    La semaine du 11 au 15 avril 2022

    Le programme « Soutien pour la Roumanie »



    La coalition PSD – PNL – UDMR, au pouvoir en Roumanie, a décidé dun paquet de mesures économiques et sociales censé prévenir les effets de la crise énergétique et compenser les majorations de prix. Une partie de ces mesures ont déjà été adoptées par le Parlement de Bucarest. Le plan « Soutien pour la Roumanie » est estimé à trois milliards et demi deuros, dont plus de la moitié de fonds européens. Parmi les décisions les plus importantes figure la majoration du salaire minimum dans lagriculture et dans lindustrie alimentaire, loctroi de bons d’achat aux personnes qui touchent des revenus réduits, ainsi que lintroduction dune série de subventions et daides aux PMEs et aux fermiers. 300 millions deuros seront alloués uniquement pour compenser la majoration des prix, alors que les PME se verront allouer des aides allant jusquà 400 mille euros par entreprise, pour faire des investissements. Les entreprises de transport pourront bénéficier dune subvention de 50 bani par litre de carburant alors que les fermiers pourront bénéficier de subventions. Dautres mesures visent une hausse exonérée dimpôts du salaire minimum et la majoration de la valeur des tickets restaurant. Le paquet a trois objectifs majeurs, affirme le premier ministre Nicolae Ciucă : soutenir léconomie pour réaliser une croissance économique saine, réaliser la cohésion sociale et la solidarité entre les générations. Près de 12 millions de personnes devraient bénéficier des mesures sociales de ce programme gouvernemental, affirment les autorités. Entre temps, lInstitut national de la statistique a annoncé que le taux annuel dinflation a progressé au mois de mars à 10,15 %, un niveau record des 18 dernières années.



    Consolidation de la présence de lOTAN sur son flanc oriental



    Le conflit en Ukraine et la consolidation de la présence de lOTAN sur son flanc est ont dominé les pourparlers mardi à Bucarest entre le président roumain, Klaus Iohannis, et le premier ministre belge Alexander de Croo. Il faut un nouveau concept stratégique de lOTAN, qui puisse reconfirmer la défense collective en tant que tâche fondamentale prioritaire de lAlliance et qui mentionne explicitement la Russie en tant que principale menace à ladresse de la sécurité, affirme le chef de lEtat. Il a annoncé quà partir de ce printemps, le Groupe de combat de lOTAN serait constitué sur le territoire de la Roumanie après la fin des négociations entre alliés. Pour sa part, le premier ministre belge a affirmé que lOTAN était une alliance puissante sur laquelle la Roumanie pouvait compter. « Vos frontières sont aussi les nôtres, que nous allons défendre », a déclaré Alexander De Croo. 300 militaires belges font partie de la Force de réaction de lOTAN, activée par le Conseil de lAtlantique Nord le 25 février, juste après le début de la guerre déclenchée par la Russie contre l’Ukraine. Ils ont rejoint en mars les 500 camarades français, déjà déployés sur la Base aérienne 57 de Mihail Kogalniceanu, dans le sud-est de la Roumanie. C’est justement cet endroit que le premier ministre belge Alexander de Croo a visité mercredi, en compagnie du président et du premier ministre roumains. Ce dernier a souligné que les alliés devaient être prêts à gérer une crise de longue durée et même une escalade de cette crise jusquaux frontières de lOTAN.



    Visite de la commissaire européenne aux Transports à Bucarest



    La commissaire européenne aux Transports, la Roumaine Adina Vălean, a participé deux jours durant à Bucarest à une conférence sur lavenir de lEurope, organisée par la Représentation de la Commission européenne en Roumanie. Elle a également parlé par visioconférence aux ministres des Transports de Roumanie, de République de Moldova et dUkraine. Le premier ministre roumain, Nicolae Ciucă, et la commissaire européenne Adina Vălean ont décidé de collaborer étroitement afin de faciliter le transport par voie ferroviaire, routière, fluviale et maritime des marchandises dUkraine et de République de Moldova, voisines de la Roumanie. Nicolae Ciucă a loué linitiative de la commissaire Vălean de constituer un groupe de travail censé identifier des solutions pour faire croître le taux dabsorption par la Roumanie des fonds européens alloués aux projets dans le secteur de linfrastructure de transport.



    La loi de lexploitation des hydrocarbures en haute mer soumise aux débats du Parlement



    Le projet de modification de la loi portant exploitation des hydrocarbures en haute mer, qui vise les réserves de gaz en mer Noire, a été soumis au Parlement. Il y sera débattu en procédure durgence, quatre ans après lélaboration de sa première variante, qui na fait que dissuader les investisseurs potentiels. La coalition gouvernementale propose désormais une variante beaucoup plus équilibrée, qui devrait produire des avantages non seulement pour lEtat, mais aussi pour les entreprises qui exploiteront ces gisements. LEtat et les entreprises de Roumanie pourront acheter prioritairement le gaz exploité, et le surplus sera exporté. 60 % du bénéfice obtenu suite à lexploitation du gaz reviendra à lEtat, et 40 % aux investisseurs. Ce qui plus est, le document prévoit aussi déliminer certains impôts complémentaires sur les revenus des entreprises du secteur. Une autre modification, cest lélimination du seuil de déduction des investissements du calcul de limpôt sur le bénéfice. Les débats sur le projet se dérouleront en urgence en raison justement de la crise énergétique et des efforts déliminer toute dépendance du gaz russe. Selon les analystes économiques, la variante proposée réussira à donner une nouvelle impulsion aux investissements, mais lexploitation des réserves dhydrocarbures en mer Noire ne pourra se réaliser que dici plusieurs années.


    (Trad.: Alex Diaconescu)


  • Die Woche 15.05. – 19.05.2017 im Überblick

    Die Woche 15.05. – 19.05.2017 im Überblick

    Das Projekt des Präventionsgesetzes wurde vom Regierungskabinett angenommen



    Das rumänische Regierungskabinett hat am Donnerstag das Projekt des Präventionsgesetzes angenommen. Ferner soll der Gesetzentwurf dem Parlament zur Debatte geschickt werden. Der Gesetzentwurf basiere auf zwei Grundsätzen — die effiziente Informierung der Unternehmer, einschlie‎ßlich durch ein Internet-Portal, und die Vermeidung einer Bestrafung der Unternehmen, die gewisse Normen verletzt haben, wenn diese Unternehmen versuchen, ihre Fehler zu korrigieren. Die 267 Gesetzeswidrigkeiten, die unter dem Präventionsmechanismus fallen, stellen keine gro‎ße Gefahr für die Gesellschaft dar. Es geht dabei um Gesetzeswidrigkeiten in den Bereichen Steuerpflicht, Arbeitsregelungen, Kommunikation, Bildung und Erziehung, Verbraucherschutz, Tourismus, Forst- und Gewässerwirtschaft und Innere Angelegenheiten. Das Präventionsgesetz betrifft nicht die Schwarzarbeit und die Delikte, die die Gesundheit und die Sicherheit der Bevölkerung gefährden, wie z. B. der Verkauf von verdorbenen Lebensmitteln. Mit dem Präventionsgesetz werden die Unternehmer die Möglichkeit haben, eine Normverletzung, die bei einer ersten Kontrolle festgestellt wird, binnen höchstens 3 Monaten zu korrigieren, hie‎ß es von der Regierung. Laut dem rumänischen Minister für das Geschäftsumfeld, Alexandru Petrescu, soll das Präventionsgesetz den Grad der Haushaltseinnahmen verbessern. Dies sei eine Etappe der Strategie zur Verbesserung der Beziehungen zwischen dem Staat und dem Geschäftsumfeld, so Alexandru Petrescu.



    Regierung beschlie‎ßt Ma‎ßnahmen zur Umsetzung des Impfprogramms



    Die linksgerichtete Regierung in Bukarest hat auf die Impfkrise reagiert — sie traf jetzt neue Ma‎ßnahmen. Die Regierungskoalition bestehend aus der Sozialdemokratischen Partei PSD und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE hat die Gründung einer Sonderabteilung für die Überwachung und Umsetzung des nationalen Impfprogramms beschlossen. Die neue Behörde in Bukarest soll direkt dem Gesundheitsminister untergeordnet sein und den gesamten Immunisierungsprozess verwalten, beginnend mit dem Erwerb und der Verabreichung der Impfstoffe bis hin zu den Informationskampagnen für die Bevölkerung, in denen es um den Nutzen der Impfungen gehen soll. Au‎ßerdem wurde ein Interministerial-Ausschuss für Notsituationen gegründet, der sich mit der aktuellen Impfkrise befassen soll. Dessen Hauptaufgabe wird darin bestehen, konkrete Lösungen für die 2016 ausgelöste Krise zu finden. Indes konnte Regierungschef Grindeanu ankündigen, dass der Bedarf an Impfstoffen für die Bekämpfung des Masern-Virus bis zum Jahresende gedeckt sei. Die Masernepidemie in Rumänien hat bislang vor allem Kinder unter vier Jahren betroffen. Als Hauptursache gilt die niedrige Quote der Impfung gegen Masern, Röteln und Mumps. 2016 lag die landesweite Verabreichung dieses Impfstoffs bei 86% für die erste Dosis und 67% für die zweite Dosis, also unter der von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Rate von 95%.



    Rumänien hat im ersten Jahresquartal das EU-grö‎ßte Wirtschaftswachstum erzielt



    Rumänien hat im ersten Jahresquartal von allen 28 EU-Mitgliedsstaaten das grö‎ßte Wirtschaftswachstum erzielt. Sein Bruttoinlandsprodukt stieg um 5,6% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres an, meldete am Dienstag das Statistische Amt der Europäischen Union (EUROSTAT). Im Vergleich dazu: die Eurozone erwirtschaftete im selben Zeitraum ein Wachstum von 1,7%, die gesamte EU ein Wachstum von 2%. Im ersten Quartal des laufenden Jahres hat Rumänien laut eigenen Berechnungen ein Wachstum von 5,7% erwirtschaftet. Die Hochrechnung der Regierung für das gesamte Jahr ergab ein Wachstum von 5,2%. Laut Angaben des Landesinstituts für Statistik sei habe Rumänien bereits das siebte Quartal in Folge einen Anstieg des BIP erzielt. Viele hatten die Wachstumsprognose der Exekutive bei der Errechnung des Haushalts für das laufende Jahr für optimistisch bezeichnet, jetzt beträgt das relle Wachstum sogar etwas mehr. Die internen Daten wurden inzwischen auch vom Europäischen Statistikamt Eurostat bestätigt. Dieses räumte Rumänien mit 5,6% das höchste Wirtschaftswachstum aller EU-Staaten ein. Ökonom Aurelian Dochia behauptet, dass nach der bislang erzielten Leistung, auch wenn es momentan nur das erste Jahresquartal ist, die Wachstumsprognose der Regierung immer wahrscheinlicher sein könnte. Das aber nur wenn die angekündigten Zahlen demnächst nicht erheblichen Korrekturen ausgesetzt werden. Es sei weniger wahrscheinlich, dass das Wachstum sich bei 5,7% einpendelt, aber die Wachstumsprognose der Regierung, auf die sie ihre Haushaltsberechnungen für 2017 gestützt hat, bzw. ein Wachstum von 5,2%, scheine bereits realistisch zu sein, so Aurelian Dochia.



    KFZ-Haftpflichtversicherungen und Autosubventionsprogramme



    Die Bukarester Abgeordnetenkammer hat den Gesetzentwurf bezüglich der KFZ-Haftpflichtversicherung angenommen. Gleichzeitig haben auch die Anmeldungen für das Autosubventionsprogramm Rabla (Schrottkarre) begonnen. Eigentümer von Kraftfahrzeugen, die älter als acht Jahren sind, und ein neues Auto in Rumänien durch das Rabla (Schrottkarre)-Programm erwerben wollen, können sich bei den Herstellern und anerkannten Importeuren anmelden. Dieses Jahr hat die Regierung ein Budget von über 300 Millionen Lei (rund 66 Millionen Euro) zugewiesen. Der Wert der Verschrottungsprämie beträgt 6.500 Lei (1.430 Euro). Eine beträchtliche Subvention erhalten diejenigen, die Elektro- und Hybridfahrzeuge durch das Programm Rabla Plus erwerben. Das Programm Rabla Clasic, das den Ankäufern von Autos mit Brennmotoren gewidmet ist, verfügt über ein Budget von 180 Millionen Lei (39,5 Millionen Euro). Eine einfache Berechnung zeigt, dass die Gelder für 28.000 Tickets reichen. Die grö‎ßte Neuheit dieses Jahres betrifft die Subventionen beim Ankauf von Elektro- und Hybridfahrzeugen. Somit bringt das Rabla Plus Programm eine Öko-Prämie von 10.000 Euro für 100% elektrische Modelle, bzw. 4.400 Euro für den Erwerb eines Wagens mit einem Plug-in-Hybridantrieb. Zeitgleich mit dem Rabla-Programm wurde auch die Frage der Haftpflichtversicherungen geregelt. Die Finanzüberwachungsanstalt wird einen Referenztarif für KFZ-Haftpflichtversicherungen festlegen. Dieser wird als Bezugsbasis für alle Versicherer bei der Berechung eines Preises für Endverbraucher gelten. Die Regelung ist im Gesetzentwurf enthalten, der von der Abgeordnetenkammer als entscheidende Kammer verabschiedet wurde. Somit werden die Eigentümer entschädigt, egal in welcher Werkstatt sie ihr Auto reparieren. Sie können au‎ßerdem Geld direkt von den Versicherern erhalten.



    Der rumänische Senat debattiert nächste Woche über das Projekt des neuen Gesetzes zur einheitlichen Entlohnung



    Nächste Woche debattiert der rumänische Senat über das Projekt des neuen Gesetzes zur einheitlichen Entlohnung, nachdem der Gesetzentwurf eine positive stellungnahme vom Arbeitsausschuss des Senats erhielt. Die Arbeitsministerin Olguţa Vasilescu legte am Dienstag bei Gesprächen mit dem Arbeitsausschuss im Senat einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, den 205 Abgeordnete unterstützen. Die Änderungen, die das Regierungsvorhaben mit sich bringt, seien erforderlich gewesen, denn das aktuelle Gesetz bislang für zahlreiche Gehaltsungleichheiten im öffentlichen Sektor gesorgt hätte und unter anderen für die Ärzte-Migration schuldig sei. Der neue Gesetzentwurf sieht vor, dass die Gehälter der Staatsbediensteten im Durchschnitt um 56% steigen werden. Die Gehälter der Bediensteten von der Umweltinspektion und anderen Dienststellen, die dem Umweltministerium untergeordnet sind, sowie die Gehälter der Bediensteten von der Nationalen Agentur für Integrität sollen ab 1. Januar 2018 um 15% erhöht werden. Auf Vorschlag der National-Liberalen Partei PNL und des Ungarnverbandes UDMR wurde eine Änderung angenommen, laut der die Gehälter der Bürgermeister und Vizebürgermeister der Städte um 1.450 de lei (etwa 320 Euro) erhöht werden sollten. Davon ausgenommen sind der Oberbürgermeister und der Vizebürgermeister der Hauptstadt Bukarest, sowie die Vorsitzenden und Vizevorsitzenden der Landkreisräte.

  • Regierung trifft Maßnahmen zur Senkung der Arbeitslosigkeit

    Regierung trifft Maßnahmen zur Senkung der Arbeitslosigkeit

    Die Regierung in Bukarest zeigt sich bereit, sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen zu unterstützen. Das Kabinett des unabhängigen Premiers Dacian Cioloş verspricht Hilfe vor allem den Arbeitslosen, die ihren Wohnort wechseln, um eine Arbeitsstelle zu bekommen. Laut dem Ministerpräsidenten Cioloş habe die Regierung staatliche Zuschüsse und Ma‎ßnahmen bereits gebilligt, die zur Schaffung von Arbeitsplätzen führen sollen. Zum ersten Mal seien jetzt EU-Fonds und Finanzmittel aus dem Staatshaushalt kohärent angewendet werden, um sich auf den Markt und das Leben rumänischer Bürger real auswirken zu lassen, sagt der Premier Cioloş.



    Wer seinen Wohnort um mehr als 50 Km wechseln will, um eine Arbeitsstelle zu bekommen, kann eine Prämie für Arbeitsaufnahme von 12.500 Lei (umgerechnet rund 2.800 Euro) beantragen, so wie auch der Arbeitsminister Dragoş Pâslaru mitteilte. Die Bukarester Regierung zahlt die besagte Prämie in zwei Tranchen aus: 50% bei der Unterzeichnung des Arbeitsvertrags und die zweite Hälfte nach 12 Monaten seit Arbeitsaufnahme. Der Arbeitsminister Dragoş Pâslaru mit Einzelheiten: Wir führen eine Prämie von 500 Lei für langjährige Arbeitslose ein, die einen Arbeitsvertrag unterzeichnen. Es gibt auch eine zweite Ma‎ßnahme, die wir als Mobilitätspaket für Umzügler“ bezeichnen. Wir wollen den Begriff Pendelwanderung“ umdefinieren.



    Wir führen diese Prämie bei Arbeitsaufnahme ein, die von jedem neuen Angestellten beantragt werden kann, der früher arbeitslos war und von nun an einen Arbeitsplatz annehmen will, der mehr als 15 Km von seinem Wohnort entfernt liegt. Der jeweiligen Person gewähren wir eine Subvention von 0,5 Lei/Km, das hei‎ßt höchstens 55 Lei (umgerechnet rund 12 Euro) pro Tag, die die Kosten für die tägliche Hin-und Rückfahrt zwischen dem Ort des Arbeitsplatzes und dem Wohnsitz decken soll.”



    Nur wer mindestens 3 Monate lang seine neue Arbeitsstelle behält, kann die Prämie beantragen. Den Arbeitgebern, die sich dafür offen zeigen, verspricht das Arbeitsministerium ebenfalls Subventionen, sagt Dragoş Pâslaru: “Die beiden Ma‎ßnahmen: die Prämie für Arbeitsaufnahme und das Mobilitätspaket richten wir an Menschen, nicht an Unternehmen. Für Unternehmen stellen wir auch einen Eingliederungszuschuss bereit. Es handelt sich um 900 Lei (rund 20 Euro) pro Monat, die der Arbeitgeber von der rumänischen Regierung 12 bzw. 18 Monate lang erhalten wird, wenn er physisch behinderte Menschen, alleinerziehende Mütter oder Väter oder Personen ab 45 anstellen.” Die besagten Ma‎ßnahmen sollen ab dem 1. Dezember umgesetzt werden. Darüber hinaus, hat die Regierung in Bukarest zum zweiten Mal dieses Jahr weitere 500 Millionen Lei für das Programm Prima Casă“ (Erstes Haus) bereitsgestellt.


  • Die Woche 22.08. – 26.08. im Überblick

    Die Woche 22.08. – 26.08. im Überblick

    Mehrere Rumänen zählen zu den Opfern des Erdbebens in Italien



    Die Bilanz des Erdbebens in Italien steigt von Stunde zu Stunde an. Die Zahlen, die von den Behörden bekanntgegeben wurden, kündigen hunderte Tote und Verletzte an. In der Region leben auch viele Rumänen. Davon zählen manche auch zu den Opfern — tot, verletzt oder vermisst — hei‎ßt es aus den offiziellen Angaben des Rumänischen Au‎ßenministeriums. Bukarest hat eine Konsularmannschaft aus Bologna in die betroffenen Zonen entsandt und ist ständig in Verbindung mit den italienischen Behörden. Au‎ßerdem sind zwei Teams in der italienischen Hauptstadt, an der rumänischen Botschaft und an der Konsularabteilung in Bereitschaft, um temporäre Reisepapiere für rumänische Staatsbürger auszustellen, die ihre Personalausweise verloren haben oder andere Konsulardienste im Dringlichkeitsverfahren benötigen. Das rumänische Au‎ßenministerium sendete eine Beileidsbotschaft an die Familien der Erdbebenopfer und äu‎ßerte seine Solidarität mit dem italienischen Volk. Die Ortschaften Amatrice, Accumoli und Pescara del Tronto wurden vom Erdbeben fast vollkommen zerstört. Aus Bukarest sendete Präsident Klaus Iohannis seinem Amtskollegen Sergio Mattarella eine Beileidsbotschaft und drückte sowohl seine persönliche Solidarität als auch die der Rumänen mit dem italienischen Volk aus. Unsere Gedanken richten sich an die betroffenen Personen, Rumänen und Italiener zugleich, und an jene, die sich anstrengen, die Opfer zu retten und ihnen zu helfen“, vermittelte auch Premierminister Dacian Cioloş.



    Ministerpräsident Dacian Ciolos unternimmt seinen ersten offiziellen Besuch in der Moldaurepublik



    Der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos unternimmt seinen ersten offiziellen Besuch in der Moldaurepublik seit seiner Amtseinführung. In Kischinew ist Ciolos mit seinem moldauischen Gegenüber Pavel Filip zusammengekommen. Rumäniens Premierminister erklärte, Ziel der Regierung in Bukarest sei es, die Lage der moldauischen Bürger zu verbessern. Die rumänische Exekutive unterstütze unmittelbar die Reformen der moldauischen Behörden, so Dacian Ciolos. Rumänien hat am Mittwoch die erste Teilzahlung des Kredits in Höhe von 60 Millionen Euro für die Moldaurepublik freigegeben. In diesem Zusammenhang sagte der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos:


    Wir erwarten die Fortsetzung der Reformen und unterstützen die Moldau dabei. Wir betrachten dieses Darlehen als eine Hilfe in diesem Prozess. Diese Unterstützung war vorgesehen worden, nachdem die moldauische Regierung sich zur Umsetzung eines Reformpakets verpflichtet hat und weil wir überzeugt sind, dass diese Reformen tatsächlich durchgeführt werden. “


    Seinerseits sagte der moldauische Premier, Rumänien sei ein guter Freund der Moldaurepublik. Beweis dafür sind die bilaterale strategische Partnerschaft für EU-Integration und das gemeinsame Projekt, zusammen in der EU zu sein. Der Chef der moldauischen Exekutive sagte, eine erste Priorität in den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sei die Kooperation im Energie-Bereich, insbesondere was der Ausbau der Erdgas-Pipeline Ungheni-Kischinew betrifft.



    Ein neuer Korruptionsskandal in Rumänien



    Der Vizepräsident der rumänischen Arzneimittel-Agentur, Lazăr Iordache, sitzt seit Dienstag in Untersuchungshaft. Antikorruptionsstaatsanwälte lasten ihm Bestechung und Vorteilsgewährung an. In diesem Fall soll der Amtsträger, dem das Bestechungsgeld angeboten wurde, selbst Anzeige erstattet haben, hei‎ßt es in einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums. Laut Angaben der Antikorruptionsbehörde habe der Beschuldigte dem Amtsträger einen Anteil von 5% an den für zwei Krankenhäuser vorgesehenen Zuwendungen versprochen. Die Finanzmittel sollten dem Bau einer Kläranlage sowie dem Kauf medizinischer Geräte dienen. Die Ermittler sollen herausgefunden haben, dass Lazăr Iordache im April des laufenden Jahres dem Beamten umgerechnet rund 28.000 Euro angeboten hat. Als Gegenleistung sollte dieser grünes Licht für die Überweisung der genannten Zuwendungen geben. Ferner sollte der Amtsträger auch andere Verantwortliche aus dem Ministerium zugunsten der Transaktion beeinflussen.



    Die rumänischen Spediteure und Landwirte demonstrieren gegen die Regierung



    In Rumänien demonstrieren im Moment Spediteure und Landwirte gegen die Regierung — die einen wegen zu hohen Versicherungskosten, die anderen wegen ausstehenden Subventionszahlungen. Unternehmen, die im Stra‎ßentransport von Personen und Waren arbeiten, sind mit ihrem Latein am Ende – ihnen sind nur Stra‎ßenproteste geblieben, nachdem sie versucht hatten, die Teuerung der Kfz-Haftpflichtversicherungen zu verhindern. In einem Jahr verdoppelten sich die Policen im Schnitt von 2000 auf 4000 Euro pro Fahrzeug. Aufgrund der Mehrkosten seien sie in Europa nicht mehr konkurrenzfähig, klagen die Transporteure. Die Regierung müsse darauf hinwirken, dass die Preise unten bleiben — ansonsten könnte die gesamte Branche eingehen. Ihr Protest besteht nun darin, mindestens eine Stunde am Tag langsamer zu fahren. Hunderte Kraftfahrzeuge verkehrten stundenlang mit geringen Geschwindigkeiten auf den Landstra‎ßen und behinderten so mehrere Strecken landesweit. Sollte ihren Forderungen nicht nachgegeben werden, drohen die Transporteure mit einer gro‎ßangelegten Aktion am 15. September, an der 40.000 Fahrzeuge teilnehmen könnten.


    Auch die Landwirte protestieren nach wie vor vor dem Regierungssitz in Bukarest, mehrere von ihnen sind seit vergangener Woche in Hungerstreik. Sie wollen so lange weiter machen, bis die Tierzüchter die ihnen für das vergangene Jahr zustehenden Subventionen vollständig bezahlt bekommen. Die Landwirte sind unzufrieden, weil sie die Agrarsubvention für letztes Jahr nicht bekommen haben. Die zuständige Behörde APIA räumte ein, dass es ihr nicht gelungen ist, die Subventionen wie versprochen bis Mitte August auszuzahlen. Immerhin scheint die APIA die Lage langsam in den Griff zu bekommen — 1,9 Milliarden Euro sind schon überwiesen worden, bzw. die Überweisung wurde angeordnet. An der Abwicklung der restlichen 200 Millionen Euro wird intensiv gerbeitet, versicherte der Behördenleiter.



    Bescheidene Bilanz für Rumänien bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro



    Bei den olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro haben die rumänischen Sportler nur fünf Medillen gewonnen: eine Goldmedaille, eine Silbermedaille und drei Bronzemedaillen. Somit nahm Rumänien den Platz 47 in der Medaillen-Rangliste der Nationen, vor Bulgarien oder Irland, aber nach Usbekistan oder Slowenien. Das ist für Rumänien das schlechteste Ergebnis in den letzten 60 Jahren. In Rio gewann die rumänische Säbel-Damenmannschaft, gebildet aus Ana Maria Popescu, Simona Pop, Simona Gherman und Loredana Dinu, die einzige Gold-Medaille für Rumänien. Zugleich brachte dieses Team den ersten olympischen Mannschafts-Titel in dieser Sportart. Das Tennis brachte Rumänien eine Silber-Medaille. Das Herren-Doppel Florin Mergea/ Horia Tecau wurde im Finale vom spanischen Duo Marc Lopez und Rafael Nadal mit 2-6, 6-3, 4-6 besiegt. Auch für das rumänische Tennis war das die erste Olympia-Medaille. Die erste Bronze-Medaille war eine Überraschung. Im Gewichtheben, hob Gabriel Sancraian insgesamt 390 Kilo, mehr als viele der Favoriten in der 85-Kilogramm-Kategorie. Im Rudern, gewann das rumänische Damen 8+1-Team ebenfalls die Bronze-Medaille. Eine Woche später stieg noch ein Rumänen auf das Siegerpodium. Albert Saritov ist sein Name und er gewann Bronze im Freikampf, in der Kategorie 97 Kilo. Saritov stammt aus Russland, aus Daghestan, ist Tschetschene und hat die rumänische Staatsbürgerschaft dieses Jahr bekommen.

  • A la une de la presse roumaine – 29.05.2015

    A la une de la presse roumaine – 29.05.2015

    Huit ans après l’adhésion à l’UE, la Roumanie donne le coup d’envoi d’une nouvelle stratégie nationale pour l’adoption de l’euro, titre Ziarul financiar. Adevarul raconte que lors d’un Sommet en Albanie, le premier ministre roumain Victor Ponta a rouvert le dossier Kosovo. Ziarul financiar explique que les gouvernements de Bucarest ont dépensé 7 milliards d’euros dans une industrie qui vend en dessous du prix de revient. Détails dans la revue de la presse de RRI.