Tag: territoriale Integrität

  • 97. Jahrestag der Vereinigung Bessarabiens mit Rumänien

    97. Jahrestag der Vereinigung Bessarabiens mit Rumänien

    Am 27. März 1918 stimmte die moldauische Vollversammlung vor dem Hintergrund der Auflösung des zaristischen Reiches, der Vereinigung Bessarabiens, einer mehrheitlich von Rumänen bewohnten Provinz, die seit mehr als einem Jahrhundert unter russischen Herrschaft stand, mit Gro‎ßrumänien zu. Die Zugehörigkeit der östlichen Territorien zu Rumänien dauerte nur 22 Jahre. Im Sommer 1940 wurde Bessarabien von Moskau infolge eines Ultimatums von Stalin erneut annektiert.



    Danach kam noch eine Hälfte Jahrhundert russischer Besatzung und der Norden und der Süden Bessarabiens wurden der sowjetischen Ukraine einverleibt. Hunderttausende Einheimische aus dem neuentstandenen Territorium, wo die sogenannte sowjetische Moldaurepublik gebildet wurde, flohen infolgedessen nach Rumänien. Weitere Dutzendtausende, die als unerwünscht galten, sind nach Siberien und Kasachstan deportiert worden. Stattdessen wurden russiche Kolonisten angeworben, sich in Bessarabien niederzulassen.



    Am 27. August 1991, als nach dem Scheitern des Staatsstreiches in Moskau, Chişinău seine Unabhängigkeit erklärte, stellten die rumänischstämmigen Familien nur zwei Drittel der moldauischen Bevölkerung dar. Bukarest war die einzige Hauptstadt der Welt die am selben Tag die Unabhängigkeit seines Nachbarlandes anerkannte. Dank der gemeinsamen Sprache, Geschichte und Kultur, war Rumänien ein konsequenter Befürworter der Souveranität und der territorialen Integrität seines Nachbarlandes, die von der Einmischung Moskaus und der separatistischen Bewegung in Transnistrien ständig gefährdet werden.



    Die Unterstützung Rumäniens für die Republik Moldau wurde auch am Donnerstag vom rumänischen Staatschef Klaus Iohannis, sowie vom Premierminister Victor Ponta und Au‎ßenminister Bogdan Aurescu bei Gespächen in Bukarest mit dem Vorsitzenden des moldauischen Parlaments Andrian Candu erneut bekräftigt. Der letztere erklärte seinerseits: “Der Prozess der EU-Assoziierung und -Integration der Republik Moldau ist ein irreversibler Prozess, eine Lösung mit einer einzigen Alternative.



    Die moldauischen Bürger wünschen sich sehr, EU-Mitglieder zu werden und wir rechnen mit der Unterstützung Rumäniens, der rumänischen Regierung und des Bukarester Parlaments, die uns dabei helfen sollen, diesen Prozess zu beschleunigen”. Die proeuropäische Regierung, die 2009 ins Amt eingeführt wurde, hat voriges Jahr die EU-Assoziierungs-und Freihandelsabkommen unterschrieben und hofft auf den EU-Beitritt im Jahr 2020.



  • Rumänien unterstützt die territoriale Integrität der Ukraine

    Rumänien unterstützt die territoriale Integrität der Ukraine

    Die rumänische Gemeinschaft in der Ukraine beträgt ca. eine halbe Million Menschen und befindet sich grö‎ßtenteils im Westen des Landes. Dieses ist ein ehemals rumänisches Gebiet, welches 1940 von der Sowjetunion annektiert und im Jahr 1991 der Ukraine zugesprochen wurde. Für diese Gemeinschaft wird in September dieses Jahres der seit 2010 geschlossene Grenzübergangspunkt in Vicov wieder eröffnet. Der rumänischen Gemeinschaft soll diese Ma‎ßnahme zugutekommen, da sich auf diese Weise der Weg zwischen dem ukrainischen Ort Cernăuţi, zu deutsch Czernowitz, und der rumänischen Stadt Putna um 100 Kilometer verkürzt.



    Nicht nur Worte, sondern auch Taten, wenn auch kleiner, aber dafür konkreter Ma‎ßnahmen bedarf es,” sagte der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Victor Ponta. Gestern sicherte er der Ukraine seine vollste Unterstützung für ihre Souveränität und ihre territoriale Integrität zu. Er erinnerte daran, dass Rumänien alle wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland unterstützt hat und sagte dann:Die Positionierung Rumäniens, der EU und der USA sind sehr einheitlich und unmissverständlich. Sie setzen sich für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine ein. Für Rumänien ist die sofortige Einstellung jeder Art der Unterstützung der Separatisten im Osten der Ukraine sowie die Unterstüzung aus Russland ein grundlegendes Ziel.”



    Moskaus Befürwortung einer Föderalisierung der Ukraine stö‎ßt allerdings in Bukarest auf Ablehnung. Zur Möglichkeit der Föderalisierung äu‎ßerte sich der Chefdiplomat Titus Corlăţean: Das könnte dazu führen, dass sich das Land noch mehr dezentralisiert. Die Lokalbehörden könnten zwar mehrere Zuständigkeiten erhalten, aber das ist eine innenpolitische Entscheidung der Ukraine. Wir glauben nicht, dass Vorschläge und Unterstützung von Au‎ßen eine echte Hilfe für diesen politischen Prozess wären. Dieser politische Prozess hängt von der internen Souveränität der Ukraine ab.”



    Auf der anderen Seite könnte der interne politische Prozess nur dann in die Gänge kommen, wenn Russland seine politische und militärische Unterstützung der Separatisten stoppt — betonen die rumänischen Behörden. Die ukrainische Armee hat in den letzten Wochen bedeutende Fortschritte in ihrem Kampf gegen die Rebellen gemacht. Darauf haben diese angekündigt, dass sie einen Gegenangriff eingeleitet haben. Die USA haben ein noch intensiveres militärisches Eingreifen Russlands angeprangert.



    Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko hat währendessen das Parlament in Kiew aufgelöst. Dieses bestand zum Teil aus Abgeordneten, welche wohl mehr oder weniger offensichtlich die Rebellen unterstützten. Für den 26. Oktober hat Poroschenko neue Wahlen angesetzt. Er hofft, dass bis dahin die Situation im Osten des Landes stabil sein wird, sodass die Wahl eine pro-europäische Politik hervorbringen kann. In den vier Monaten des Konflikts in der Ukraine sind über 2200 Menschen gestorben, tausende wurden verletzt und mussten ihre Häuser verlassen.

  • Nachrichten 20.08.2014

    Nachrichten 20.08.2014

    Bukarest: Der rumänische Verteidigungsminister, Mircea Duşa, hat am Mittwoch bei einem Treffen mit dem Geschäftsbeauftragten der diplomatischen Mission der Vereinigten Staaten in Bukarest, Dean Thompson, erklärt, die Lage in der Ukraine sei ein Grund für Besorgnis, sowohl für die NATO, als auch für Rumänien, als Mitglied der Nordatlantischen Allianz. Ferner bekräftigte Duşa das Engagement Rumäniens für die Entwicklung und Verstärkung der strategischen Partnerschaft zwischen den zwei Ländern. Der US-Stützpunkt in der Ortschaft Mihail Kogălniceanu (im Süden des Landes) spiele eine bedeutende Rolle beim Transport von US-Militärausrüstungen die aus dem Afghanistan zurückgebracht werden, so Mircea Duşa. Ferner informierte der rumänische Verteidigungsminister die US-Partner über den Stand der Arbeiten beim Einbau von Komponenten des US-Raketenschutzschildes im südrumänischen Deveselu, das 2015 funktionsfähig werden soll.







    Chişinău: Der Krim-Sonderbeauftragte Russlands Oleg Belavenţev hat erklärt dass die abtrünnige Separatisten-Region Transnistrien, im Osten der rumänischsprachigen Republik Moldau, bis zuletzt zu Russland gehören werde. Sollte die Entscheidung von ihm abhängen, würde Russland die Provinz umgehend annektieren, fügte Belavenţev hinzu. Transnistrien steht faktisch seit 1992 nicht mehr unter der Kontrolle Chişinăus nach einem bewaffneten Konflikt der hunderte Opfer forderte und mit dem Einsatz russischer Truppen auf der Seite der Separatisten endete. Selbst wenn laut offiziellen Erklärungen Russland die territoriale Integrität der Republik Moldau einhalte, unterstützt Moskau das separatistische Regime in Tiraspol sowohl wirtschaftlich, als auch militärisch.








    Bukarest: Im rumänischen Schwarzmeer-Ferienort Eforie Nord geht das vom rumänischen Aussenministerium organisierte Festival Diaspora Estival weiter. Die 200 Vertreter der rumänischen Gemeinden au‎ßerhalb der Landesgrenzen diskutieren über Probleme der im Ausland lebenden Rumänen und darüber, wie die rumänischen Behörden ihnen helfen können. Ministerpräsident Victor Ponta gab bekannt, Ende November werde in Bukarest ein Kongre‎ß der Rumänen aus aller Welt stattfinden.








    Sport: Der rumänische Fu‎ßball-Meister Steaua Bukarest hat sich Dienstagabend im Playoff der Champions League mit 1 zu 0 gegen die Bulgaren von Ludogoreţ Razgrad durchgesetzt. Das Rückspiel findet nächste Woche in Sofia statt. Rumänien wird auch im zweitwichtigsten von der UEFA organisierten Fu‎ßball-Europapokalwettbewerb Europe League vertreten. Im Playoff der Europe League trifft das rumänische Team Petrolul Ploieşti am Donnerstag auf die Kroaten von Dinamo Zagreb im Heimspiel, während Astra Giurgiu auf die Franzosen von Olympique Lyon im Auswärtspsiel trifft.

  • Bukarest begrüßt jüngste Entwicklung in Kiew

    Bukarest begrüßt jüngste Entwicklung in Kiew

    Ruhe, Zurückhaltung, Pragmatismus, Vorsicht, Bereitschaft zum Dialog und Offenheit empfiehlt der rumänische Staatschef Traian Băsescu den ukrainischen Entscheidungsträgern nach dem jüngsten Regimewechsel. Präsident Băsescu begrü‎ßt die jüngsten Entwicklungen im benachbarten Land Rumäniens und plädiert für ein gegenseitiges Einvernehmen, das derzeit zur Stabilisierung der Situation in der Ukraine sowie zur Wiederankurbelung der ukrainischen Wirtschaft unentbehrlich sei.



    Rumänien unterstütze als Nachbarland, EU- und NATO-Mitglied die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität der Ukraine und diese sollen von der ganzen politischen Klasse der Ukraine sowie von der internationalen Staatengemeinschaft monitorisiert und garantiert werden, bekräftigten die rumänischen Behörden anschlie‎ßend. Die wirtschaftliche Ankurbelung der Ukraine, die durch direkte Untertsützung der internationalen Gemeinschaft erzielt werden könne, sei zudem neben der politischen und sozialen Stabilität eines der wichtigsten kurz- und mittelfristigen Ziele, hei‎ßt es ferner in einer offiziellen Mitteilung Bukarests. Die jüngsten Ereignisse im benachbarten Land Rumäniens seien für die ganze Region ausschlaggebend, betonte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean in einem Interview mit dem britischen TV-Sender SkyNews.



    In der Ukraine seien derzeit neben der Rückkehr zur Verfassung von 2004 und der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit gesetzlich geregelte vorgezogene Wahlen erforderlich, erklärte der rumänische Au‎ßenminister Corlăţean, der anschlie‎ßend die volle Unterstützung Rumäniens für die europäische Perspektive der Ukraine bekräftigte. Die europäische Integration des Landes, die drei Monate lang tausende Menschen auf die Stra‎ße trieb, könne lediglich durch den souveränen Willen des ukrainischen Volkes erzielt werden, und die europäischen Akteure sollen den Willen des Volkes beachten, betonte anschlie‎ßend Au‎ßenminister Corlăţean.



    Nach Absetzung des Präsidenten Viktor Janukowitsch wurde unter anderem das Gesetz über die Anerkennung der Regionalsprachen, einschlie‎ßlich der rumänischen Sprache, aufgehoben. Das Bukarester Au‎ßenministerium müsse sich vornehmen, das Thema wieder in die Aufmerksamkeit der künftigen ukrainischen Partner zu bringen, sagte der Senatsvorsitzende Crin Antonescu:



    Es handelt sich um Sachen, die uns beunruhigen und die wir nicht akzeptieren werden. Dieses Gesetz, das während des Regimes von Janukowitsch verabschiedet wurde, entspricht den Standards der europäischen Demokratie. Es gibt keine europäische Demokratie im vollen Sinne des Wortes ohne das Recht auf nationale Identität der anerkannten Minderheiten.



    Das Gesetz, das jüngst aufgehoben wurde, hatte der rumänischen Sprache den Status einer Regionalsprache in einigen Ortschaften um Czernowitz und Transkarpatien verliehen.

  • Rumänien unterstützt die Annäherung der Republik Moldau an EU

    Rumänien ist ein konstanter Berfürworter des europäischen Wegs der Republik Moldau. Die Bukarester Behörden betrachten die Annäherung Chişinăus an die Europäische Union als den einzigen möglichen Weg des Nachbarlandes Rumäniens. Der rumänische Aussenminister Titus Corlăţean ist am Diestag mit seiner moldauischen Amtskollegin Natalia Gherman und mit Ministerpräsidenten Iurie Leancă zu Gesprächen zusammengekommen.




    Auf der Agenda der Diskussionen standen die bilaterale Kooperation, insbesondere im Energie, – Infrastruktur, – Bildungsbereich, sowie im Sektor der medizinischen Notversorgung. Die konkreten Ma‎ßnahmen, die Rumänien zur Unterstützung der Republik Moldau auf ihrem europäischen Weg trifft kamen zudem zur Sprache. Der rumänische Aussenminister bekräftigte die Unterstützung Rumäniens zur EU-Integration seines Nachbarlandes und fügte hinzu, Bukarest und Chişinău werden 2014 eine enge Zusammenarbeit entwickeln, um dieses Ziel zu erreichen.




    Am 28. und 29. November soll Republik Moldau bei der Ostpartnerschaft in Vilnius das Assoziierungs-und Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnen. Bei Gesprächen in Chişinău zeigte sich der rumänische Aussenminister von dem Erfolg der bevorstehenden Vernandlungen in Vilnius überzeugt. Der Weg der Republik Moldau nach Westen sei offen, fügte Titus Corlăţean hinzu:” Rumänien sieht die politische und wirtschaftliche Assoziierung der Republik Moldau mit EU als ersten Schritt des EU-Beitritts des Landes.”




    Der rumänische Aussenminister begrü‎ßte zudem den Aktionsplan der Regierung in Chişinău zur Visaliberalisierung. Das ist ein Riesenschritt der Republik Moldau”, sagte Titus Corlăţean. Der Bericht der Europäischen Kommission über die Visaliberalisierung für moldauische Bürger und Bürgerinnen fiel positiv aus, eine politische Entscheidung soll vom EU-Rat und Europäischem Parlament voraussichtlich 2014 getroffen werden.





    Anfang 2014 werde Bukarest mit Hilfe Frankreichs ein Treffen der EU-Aussenminster in Chişinău organisieren, wobei die nächsten Schritte zur Annäherung der Republik Moldau an EU diskutiert werden sollen, sagte anschlie‎ßend Titus Corlăţean. In Chişinău kam der rumänische Aussenminister zudem mit dem moldauischen Präsidenten Nicolae Timofti zu Gesprächen zusammen. Corlăţean und Timofti bekräftigten dabei die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Republik Moldau.





    Titus Corlăţean betonte au‎ßerdem die Stellungnahme Rumäniens in der Transnistrien-Frage. Rumänien drücke sich erneut für die Wiederaufnahme des Dialogs, sowie für die strenge Beachtung der Souveranität, der territorialen Integrität und der Unverletzbarkeit der international anerkannten Grenzen der Republik Moldau aus, erklärte der rumänische Aussenminister.