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Tag: Terror-Bedrohung

  • Präsident Klaus Iohannis: Bukarest hebt die Terrorwarnstufe nicht an

    Präsident Klaus Iohannis: Bukarest hebt die Terrorwarnstufe nicht an

    Rumänien habe keinen Grund, die Alarmbereitschaft wegen terroristischer Bedrohung zu erhöhen, selbst wenn in letzter Zeit europäische Städte vermehrt Ziel von Terroristen wurden, hat der Präsident Klaus Iohannis am Dienstag, nach der Sitzung des Obersten Verteidigungsrates (CSAT) erklärt. Der Geheimdienst SRI legte die Terrorwarnstufe Rumäniens auf Blau-allgemeines Risiko (Albastru precaut) fest. Dieses Niveau steht für ein geringes Risiko von Terrorangriffen laut vorhadenen Informationen. Der rumänische Staatschef sagte dazu: Der Geheimdienst hat einen Bericht zur aktuellen Sicherheitslage Rumäniens aus Sicht der Terror-Bedrohung präsentiert. Die zuständigen Behörden haben mir versichert, dass es derzeit keinen Grund gebe, wofür die Terrorwarnstufe angehoben werden sollte.



    Klaus Iohannis gab anschließend bekannt, dass eine Arbeitsgruppe derzeit in Bukarest die notwendigen Schritte für die Gründung einer multinationalen Spezialeinheit der NATO unter dem Kommado Rumäniens unternimmt. Darauf einigten sich die Staats-und Regierungschefs der Mitgliedstaaten beim NATO-Gipfel in Warschau. Die Spezialeinheit soll im nächsten Frühling in Rumänien eingesetzt werden und daran beteligen sich sechs Staaten der Allianz. Laut dem rumänischen Präsidenten, bedürfen die in der polnischen Haupstatadt getroffenen Beschlüsse einer raschen Umsetzung, infolgedessen seien die zuständigen Behörden in Bukarest bereits darüber informiert worden. Rumänien sei zudem für die militärischen Planungsvorschläge der nordatlantischen Allianz in Bezug auf den Schwarzmeer-Raum offen. Wir bleiben im ständigen Kontakt mit unseren Verbündeten, um die in Warschau getroffenen Beschlüsse umzusetzen, die wir als historisch bezeichnen können. Die neuesten Maßnahmen der Allianz und die Schritte, die Bukarest demnächst unternehmen wird, fallen mit der Nationalen Verteidigungstrategie und der Stärkung der Position Rumäniens innerhalb der Allianz zusammen, fügte Klaus Iohannis hinzu.



    Einen Themenschwerpunkt bildete bei der Sitzung des Nationalen Verteidigungsrates auch die Lage in der Türkei, nach dem gescheiterten Militärputsch. Ankara bleibe ein strategischer Partner Rumäniens, unentbehrlicher Verbündeter innerhalb der NATO und wichtiger Partner in der EU, sagte Klaus Iohannis. Das NATO-Land Rumänien habe ein großes Interesse an Sicherheit und Stabilität in der Region und tritt für die Achtung der Demokratie und des Rechtsstates ein, so der rumänische Staatschef. Bukarest hat eine klare Position in Bezug auf den gescheiterten Militärputsch eingenommen und verurteilte auf Schärfste jede verfassungswidrige Handlung und jeden Verstoß gegen Demokratie. Der rumänische Staatschef zeigte sich anschließend fest davon überzeugt, dass Ankara dessen bewusst ist, dass es entscheidend ist, die demokratischen Werte, Institutionen, die Menschenrechte und Grundfreiheiten zu achten und zu schützen.







  • Nachrichten 10.01.2015

    Nachrichten 10.01.2015

    Bukarest: Die rumänischen Behörden haben vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in Frankreich und der Terror-Bedrohung in Europa angekündigt, das sogenannte “Big Brother-Gesetz” wieder auf die Tagesordnung setzen zu wollen. Das umstrittene Gesetz sieht vor, dass Unternehmen und Behörden dem Geheimdienst künftig auch ohne Richterbeschluss Zugang zu ihren Computerdaten erlauben müssen. Im Kampf gegen Terrorismus bedürfen die Behörden, nach eigenen Aussagen, eines legalen Rahmens, der eine schnelle Reaktion ermöglichen soll, wodurch Gefahren für die Bürger Rumäniens erkannt, vermieden und bekämpft werden sollen. September 2014 hat das Verfassungsgericht das Gesetz abgelehnt. Das Gesetz sieht zudem die Identifizierung von Nutzern von Prepaid-Karten und Wlan-Netzen vor und löste heftige Kritik bei Menschenrechtsorganisationen aus. Diese drücken ihre Besorgnis darüber aus, dass die Bukarester Behörden Gesetze per Eilverordnung verabschieden, die der Überwachung der Bevölkerung grünes Licht geben. Andere Nichtregierungsorganisationen plädieren hingegen für die Einführung des Gesetzes.



    Paris: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis nimmt am Sonntag am Solidaritätsmarsch für die Opfer der islamistischen Terrorattacken in Paris teil, hei‎ßt es in einer Mitteilung des Präsidialamtes. An Pariser Solidaritätsmarsch nehmen unter anderen der EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Premierminister Gro‎ßbritanniens und Spaniens David Cameron bzw. Mariano Rajoy, der Ministerpräsident Italiens Matteo Renzi und der ukrainische Staatschef Petro Poroşenko teil. Nach dem Mordanschlag auf die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo“ und mehrerer Geiselnahmen sind in Paris 17 Menschen ums Leben gekommen. Die drei Attentäter wurden erschossen. Frankreichs Präsident Francois Hollande macht darauf aufmerksam, dass Frankreich nicht au‎ßer Gefahr sei und weiter unter Terror-Bedrohung stehe. Er appellierte an Besonnenheit, Wachsamkeit und Einigkeit. Premierminister Manuel Valls hat Versäumnisse der Geheimdienste eingeräumt, die zu der Terrorattacke in Paris geführt haben.



    Sport: Die rumänische Tennissspielerin Simona Halep hat das Damen-Turnier in Shenzhen (China), dotiert mit Preisen im Gesamtwert von 500.000 Dollar gewonnen. Halep setzte sich im Finale gegen die schweizerische Spielerin Timea Bacsinszky mit 6:2, 6:2 durch. Die 23-jährige Halep sicherte sich in China den neunten Titel ihrer Karriere und erzielte 280 WTA-Punkte. Die rumänische Spielerin wurde zudem mit einem Scheck im Wert von 111.163 Dollar belohnt. Nächste Woche nimmt Halep an Sydney Turnier teil, das mit Preisen im Wert von 731.000 Dollar dotiert wird und wo sie als Turnier-Favoritin gilt. In Sydney steigt Halep direkt ins Achtelfinale ein.