Tag: Tiraspol

  • Nachrichten 18.03.2014

    Nachrichten 18.03.2014

    Die internationale Gemeinschaft hat den Anschluss der Halbinsel Krim an Russland scharf verurteilt und droht mit weiteren Sanktionen, nachdem der russische Staatspräsident, Wladimir Putin, am Dienstag einen Vertrag zur Eingliederung des ukrainischen Staatsgebiets in die Russische Föderation unterzeichnet hatte. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, die Krim-Aufnahme verstö‎ße gegen internationales Recht. Der französische Staatspräsident Francois Hollande verlangte eine starke europäische Antwort darauf. Der britische Aussenminister William Hague sagte seinerseits, da‎ß London die militärische Kooperation mit Moskau unterbrechen werde. US-Vizepräsident Joe Biden erklärte, dies sei ein schwerer Versto‎ß Russlands gegen internationales Recht, und bezeichnete die Aktion Russlands als Beschlagnahme eines Territoriums” Vor der Unterzeichnung des besagten Vertrags hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag das Parlament in Moskau aufgefordert, den Beitritt der Krim und der Stadt Sewastopol zu Russland zu akzeptieren. In einer Rede vor dem Parlament bezeichnete Putin die Volksbefragung von Sonntag als legal und demokratisch und erinnerte an den Präzedenzfall Kosovo, die mehrheitlich von Albanern bewohnte Provinz, die 2008 einseitig ihre Unabhängigkeit von Serbien erklärt hat. Putin erklärte ferner die Beziehungen zur Ukraine würden immer von zentraler Bedeutung für Russland sein. Er hoffe auf eine Versöhnung mit Kiew. Bei der Volksbefragung von Sonntag auf der mehrheitlich russischsprachigen Halbinsel Krim erklärten sich 97% der Halbinselbewohner für die Trennung von der Ukraine. Die USA und die EU haben die Volksbefragung nicht anerkannt und haben Sanktionen gegen russische und ukrainische Vertreter verhängt. Die G8 hat heute Russland suspendiert. Bukarest betrachtet die Volksbefragung auf der Krim ebenfalls als illegal und äusserte seine Unterstützung für die Souveranität, Unabhängigkeit und teritorielle Integrität der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen.



    KISCHINEW – Sollte Moskau den Antrag der separatistischen Region Transnistrien der Russischen Föderation beizutreten, akzeptieren, wäre das ein falscher Schritt. Dies erklärte am Dienstag der Staatschef der Moldaurepublik, Nicolae Timofti. Solche Handlungen seien kontraproduktiv. Die Erklärung erfolgt nachdem der Parlamentsvorsitzende in Tiraspol Mihail Burla dem Vorsitzenden der russischen Duma, Serghei Naraskin, einen Brief geschickt hat. In diesem fordert er den Beitritt Transnistriens zu Russland. Transnistrien befindet sich seit 1992, nach einem Militärkonflikt, der hunderte Personen das Leben kostete, nicht mehr unter der Kontrolle Kischinews. Die russische Armee griff damals ein und unterstützte die Abtrünnigen. Timofti erklärte zudem, die Moldaurepublik erkenne nicht das Ergebnis der Volksabstimmung auf der Krim. Der moldawische Staatschef werde am Mittwoch in der ostrumänischen Stadt Iasi mit seinem rumänischen Gegenüber Traian Basescu über die geopolitische Lage in der Region diskutieren.



    Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist am Dienstag für einen Arbeitsbesuch nach Athen gereist. Griechenland hat zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Diskutiert wurde über die bilaterale Beziehung und über neue mögliche wirtschaftliche, soziale und kulturelle Kooperationsprojekte. Nach dem Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen Antonio Samaras, erklärte Ponta, Griechenland und Rumänien würden sich immer gemeinsam für regionale und europäische Projekte, an die sie fest glauben, einsetzen. Rumänien und Griechenland unterstützen alle Entscheidungen die auf europäischer und transatlantischer Ebene für die Sicherung einer demokratischen Entwicklung der Ukraine und ihrer teritoriellen Integrität getroffen werden, so Ponta. Der rumänische Ministerpräsident reist am Nachmittag weiter nach Albanien.



    BUKAREST: Gegen vier ungarische Staatsbürger, darunter zwei Mitglieder der rechtsextremen Partei Jobbik, die verdächtigt werden nationalistisch-extremistische Tätigkeiten auszuüben, wurde ein Einreiseverbot in Rumänien verhängt. Die Sanktion ist gültig für ein Jahr. Das rumänische Innenministerium kündigte an, dass weitere Personen monitorisiert sein würden die in Rumänien solche Tätigkeiten ausüben, die gegen das gemeinschaftliche Recht und das nationale Recht verstossen. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    BUKAREST: Der Raketenschutzschild wird in Rumänien wie vereinbart nächstes Jahr funktionieren. Das Aegis-System, das im südrumänischen Deveselu installiert wird , soll im Frühling getestet werden, um seine Fähigkeit auf Land und See zu prüfen. Das hat für Radio Rumänien, der Sprecher der Amerikanischen Agentur für Raketenabwehr Richard Lehner erklärt. Der amerikanische Rechnungshof hatte mit Verspätungen aus technischen Gründen gerechnet. Der Raketenschutzschild wird in Rumänien und Polen installiert.

  • Nachrichten 06.02.2014

    Nachrichten 06.02.2014

    ANKARA:– Rumänien hat die Wirtschaftskrise viel schneller als andere EU-Staaten überstanden. 2014 ist das vierte Jahr, in dem ein Wirtschaftsanstieg verzeichnet wird. Dies erklärte der rumänische Staatspräsident Traian Basescu bei einem Geschäftsforum in der türkischen Hauptstadt Ankara. Im Rahmen seines zweitägigen Besuchs in der Türkei führte der rumänische Staatschef Gespräche mit seinem türkischen Gegenüber Abdullah Gul. Dabei sagte Basescu, Rumänien unterstütze die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei. Ferner äu‎ßerte der rumänische Staatschef die Hoffnung auf das Verdoppeln der bilateralen Handelsaustausche, die sich zur Zeit auf 5 Milliarden Dollar beziffern. Traian Basescu kam auch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, mit dem Vorsitzenden des Parlaments Cemil Çiçek, sowie mit Vertretern der rumänischen Gemeinden in der Türkei zusammen.



    BUKAREST: Der rumänische Finanzminister und Vizeministerpräsident, der Liberale Daniel Chitoiu ist am Donnerstag aus beiden Ämtern zurückgetreten. Chitoiu erklärte, er werde als interimistischer Generalskretär der National-Liberalen Partei intensiver innerhalb der Partei arbeiten. Die Nominierungen der National-Liberalen für das Finanzministerium und das Innenministerium werden am Freitag bekanntgegeben, erklärte der Vorsitzende der National-Liberalen Partei, Crin Antonescu. Das Amt des Innenministers war nach dem Rücktritt von Radu Stroe freigeworden.



    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat per Eilverordnung die Standardisierung des Wahlregisters und die Durchführung der Europawahl im Mai geregelt. Die Verordnung definiert die Art und Weise in der die Wahllisten gedruckt werden und gewährt der Ständigen Wahlbehörde eine besondere Bedeutung.



    BUKAREST: Die Rumänische Notenbank hat die Inflationsprognose für 2014 auf 3,5% erhöht. Sie liegt nun um 0,5% höher als die Einschätzung vom November 2013, so Notenbankchef Mugur Isărescu. Für das Ende 2015 sieht die Rumänische Nationalbank eine Inflation von 3,2% voraus. Der Haushalt Rumänien basiert auf einer Inflation von 2,4%.



    BUKAREST: Das Bukarester Aussenministerium hat die vorübergehende Festnahme des Direktors und weiterer zwei Angestellten des einzigen Gymnasiums mit Unterrichtssprache Rumänisch in Tiraspol (in der ex-sowjetischen, mehrheitlich russischsprachigen, abtrünnigen Region Transnistrien, im Osten der Republik Moldawien) streng verurteilt. Die drei wurden am Mittwoch des Schmuggels verdächtigt und von russischen Separatisten festgenommen — inzwischen sind sie wieder frei. Die Festnahme gehört zu einer Serie von Aktionen, wodurch die 8 Schulen mit Unterricht im lateinischen Alphabet in der transnistrischen Region der Republik Moldawien unter Druck gesetzt wurden, verlautbarte es aus dem Bukarester Aussenministerium. Rumänien bezeichnete den Vorfall als Provokation und forderte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf, sich sofort einzuschalten. Seit dem bewaffneten Konflikt von 1992, bei dem die russische Armee einmarschiert war und Hunderte Menschen getötet wurden, befindet sich Transnistrien nicht mehr unter der Kontrolle der Behörden in Chisinau.


  • Transnistrien, ein Problem das vergessen wurde

    Transnistrien, ein Problem das vergessen wurde

    Die Trennlinie zwischen Moldawien und Transnisitrien beginnt sich zu einer Grenze zwischen Zivillisationen zu entwickeln. Die Republik Moldawien, die der EU beitreten will, versucht die demokratischen Standarde einzuhalten. Die Sezessionisten bleiben aber den sowjetischen Ideen treu. Sie haben nun den Wunsch, den Abgrund zwischen Chişinău und den pro-russischen Regionen zu vertiefen. Deshalb verletzen sie heute das Recht an Bildung. Die Kinder haben das Recht in der Muttersprache zu studieren. Man versucht alles mögliche zu tun, damit in den Schulen mit rumänischer Unterrichtssprache auf Rumänisch verzichtet wird.




    Die Bankkonten des berühmten theoretischen Gymnasiums Lucian Blaga” in Tiraspol, Residenzstadt der rebellen Region, wurden blockiert. Diese Ma‎ßnahme wird die Aktivität der Institution blockieren, warnt der Direktor Ion Iovtschev. Das Gymnasium wurde im vergangenen Monat von den sogenannnten transnistrischen Staatsanwälten durchsucht, während Iovtschev und sein Stellvertreter ausgefragt wurden. Jewgeni Schewtschuk, sezessionistischer Führer, erklärte, die Schulen mit rumänischer Unterrichtssprache werden geschlossen, wenn sie die pro-russische Verwaltung ablehnen. Die Empörungsreaktionen waren praktisch unanim.




    Traian Băsescu, Rumäniens Staatschef, erklärte in Bukarest, die repressiven Aktionen gegen die Lehrer, Eltern und Schüler beweisen eine Verletzung der Menschenrechte in der separatistischen Region”. Die europäischen Würdenträger erklären sich wegen den jungsten Evolutionen in Transnistrien besorgt und sind mit den Methoden der transnistrischen Behörden, die negative Auswirkungen auf den Bildungsprozess haben könnten, nicht einverstanden. Sie meinen, derartige einseitige Aktionen verursachen Spannungen und erschweren die Verhandlungen für die Lösung des transnistrischen Konfliktes. Die Reaktionen beweisen au‎ßer Entsetzen auch Verblüffung. Der Missbrauch an das rumänische Gymnasium in Tiraspol kommt in einem Moment, in dem viele Stimmen eine Verminderung der Spannung voraussagten. Die europäische Richtlinie Moldawiens könne für die Geschäftsleute und Bevölkerung Transnistriens günstig sein.




    Der Wechsel an der Spitze konnte vor zwei Jahren ein neuer Anfang sein. Der relativ junge Schewtschuk hatte Igor Smirnow 1992, nach einem bewaffneten Konflikt der hunderte Opfer forderte, ersetzt. Schewtschuk brachte Transnistrien au‎ßerhalb der Kontrolle Moldawiens. Der pro-westliche moldawische Ministerpräsident, Iurie Leancă, hatte den Separatisten eine weite Autonomie, so wie jene Kataloniens in Spanien, angeboten.

  • Die Moldaurepublik auf dem Weg der EU-Integration

    Die Moldaurepublik auf dem Weg der EU-Integration

    25 Tage vor dem Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna, bei dem die Moldaurepublik das Assoziierungs-Abkommen mit der EU unterzeichnen wird, wurde in Kischinew für die unwiderruflich europäische Zukunft des Landes abgestimmt. Die Abstimmung erfolgte nicht in Wahllokalen, sondern auf der Stra‎ße, wo etwa 100.000 Menschen an einer Kundgebung für die Unterstützung der prowestlichen Mächte in Kischinew teilgenommen haben. Das trotz der starken Anti-EU-Propaganda der kommunistischen Opposition, die sich für einen Beitritt zur Euroasiatischen Union einsetzt. Die Kommunisten zusammen mit dem abtrünnigen Regime in Tiraspol haben die Bevölkerung aufgefordert, an der Kundgebung nicht teilzunehmen. Die Kommunisten bezeichneten diese als Mafiosi-Hochzeit“, Schande-Kundgebung“ und Banditen-Trick“


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    Die Parteien der Regierungskoalition in Kischinew haben jedoch die moldauische Gesellschaft mobilisiert. Die Stimmung und die gro‎ße Zahl der Teilnehmer erinnerten an die gro‎ßen Volksversammlungen, an die Momente, in denen das Schicksal der Moldaurepublik vom Willen des Volkes geändert wurde. Das berichtete Mircea Dascaliuc von Radio Kischinew:



    Durch solche gro‎ße Demonstrationen wurde die Anerkennung der rumänischen Sprache, der lateinischen Schrift, die Unabhängigkeit und ein demokratisches Parlament erzwungen. Staatschef Nicolae Timofti und die Vorsitzenden der drei Parteien, die der Regierungskoalition angehören, kamen zu Wort. Durch eine symbolische Abstimmung wurde zudem einstimmig die ‚Pro-Europa-Erklärung‘, in der die weitere Annäherung an die EU wieder beteuert wurde, angenommen. Die ganze politische Klasse wurde aufgefordert, dem Druck nicht nachzugeben, gegen die Korruption zu kämpfen und die für den europäischen Weg nötigen Reformen zu implementieren. ‚Ja für Europa‘, ‚Ja für Wohlstand‘, ‚Die Moldau gehört zu Europa‘ — das sind einige Schlagwörter der Sprecher. Die Kundgebung stellt gewiss eine starke Botschaft dar, nicht nur an die Europäer gerichtet, sondern auch an die der EU-Integration gegenüber feindseligen Mächte und insbesondere an die kommunistische Opposition. Und zum Schluss eine Bemerkung: Unter den Demonstranten habe ich viele Jugendliche mit den offiziellen Fahnen der Moldaurepublik und der EU gesehen.“



    In Bukarest begrü‎ßte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean die Kundgebung in Kischinew. Er bezeichnete diese als einen Erfolg der pro-europäischen Mächte, als eine klare politische Botschaft der moldauischen Gesellschaft, die von allen internationalen Akteuren respektiert werden müsse. Titus Corlăţean:



    Es ist ein absolut legitimes Recht der Moldaurepublik und der moldauischen Staatsbürger, Teil der europäischen Familie der EU-Staaten zu sein. Ich bin mir sicher, dass alle diese Jahre, in denen man für die Annäherung an die EU gearbeitet hat, zu Ergebnissen führen werden. Diplomatisch sind wir auf der Zielgerade angekommen, es sind noch drei Wochen bis zum Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna, und ich glaube, wir stehen klar vor der Unterzeichnung des Assoziierungs-Abkommens und der kompletten Paraphierung des Freihandel-Abkommens zwischen der Moldaurepublik und der EU. Und das wird ein sehr wichtiger Erfolg für das europäische Schicksal und die europäische Zukunft der Moldaurepublik sein. Man nähert sich einer Phase, in der die EU-Kommission die Einhaltung der technischen Kriterien durch die Moldaurepublik für die Flexibilisierung und Aufhebung der Visumspflicht und der Freizügigkeit in der EU bestätigt. Es ist wichtig, dass die EU-Kommission diesen Schritt technisch bestätigt. Die Entscheidungsträger der EU können anschlie‎ßend, das hei‎ßt nächstes Jahr, eine Entscheidung treffen.“



    Seitdem Rumänien im Januar 2007 EU-Mitglied wurde hat Bukarest die Annäherung der Moldaurepublik an die EU stark unterstützt. Als EU-Mitglied ist Rumänien Netto-Zahler bei der Unterstützung der Entwicklungsländer. Aus dieser Sicht ist die Beziehung zur Moldaurepublik prioritär, so wie es auch Cristian Ghinea, der Leiter des Rumänischen Zentrums für Europa-Politiken, erläutert:



    Die Moldaurepublik ist für uns prioritär. 30% der Hilfsgelder des Au‎ßenministeriums werden für Projekte in der Moldaurepublik ausgegeben. Es gibt auch weitere Länder, die Geld empfangen. Es gibt weiter das Stipendien-Programm für die Jugendlichen aus der Moldaurepublik, das aus diesem Fonds finanziert wird und zudem das gro‎ße versprochene Programm von 100 Millionen Euro.“



    Laut Cristian Ghinea lerne Rumänien jetzt, Spender zu sein. Im Moment müssen die Verfahren verbessert werden. Man braucht eine Agentur, die die Bemühungen der unterschiedlichen rumänischen Institutionen unter einen Schirm bringen sollte, so Ghinea. Dieser hat die Gründung einer Struktur vorgeschlagen, die den Namen RoAid tragen soll. Als Vorbild sollen die ähnlichen Strukturen in anderen osteuropäischen Ländern dienen.



    Audiobeitrag hören:



  • Nachrichten 03.11.2013

    Nachrichten 03.11.2013

    Bukarest — Das Festival “Die Woche der Orchester und der Radio-Chöre On Air 1928” geht am Sonntag mit einem Konzert des Rundfunkorchesters Big Band unter der Leitung des Dirigenten und Komponisten Ionel Tudor zu Ende. Auf die Bühne treten die bekannte Sängerin argentinischer Herkunft Analia Selis, der Violloncelist Răzvan Suma und der argentinische Giterrenspieler Julio Santillan auf. Am 1. November feierte die rumänische Hörfunkanstalt ihr 85. Jubiläum. Radio Rumänien stellt mit 3 National — 9 Regionalsendern und dem Internationalsender Radio Rumänien International ein Erfolgsbeispiel des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dar. Der rumänische Auslandsrundfunk sendet in 10 Fremdsprachen, Rumänisch und in Aromunisch, einem Dialekt der rumänischen Sprache.




    Chişinău — Dutzende Menschen werden am Sonntag in der moldauischen Hauptstadt Chişinău an einer Kundgebung für die Annäherung der Republik Moldau an die Europäische Union erwartet. Zur Demonstration rief die Regierungskoalition auf. Ende November soll Republik Moldau beim Gipfel der Ostpartnerschaft in Vilnius das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnen. Die kommunistische Opposition, die den proeuropäischen Kurs des Landes kritisiert und einen Beitritt zur Euroasiatischen Union bevorzugt, kündigte an, sie werde eine samtene Revolution und eine eigene Kundgebung in Chişinău organisieren. Das separatistische Regime in Tiraspol kündigte seinerseits an, das Assoziierungsabkommen mit der EU werde den Abstand zwischen Transnistrien und Republik Moldau vergrössern. Russland übt ebenfalls Kritik an die Assoziierung zwischen Chişinău und Brüssel aus. Diese könnte die moldauisch-russischen Beziehungen beeinträchtigen, so die russischen Behörden.