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Tag: Toni Grebla

  • Nachrichten 29.05.2024

    Nachrichten 29.05.2024

    Der Vorsitzende der Ständigen Wahlbehörde, Toni Greblă, hat den Ablauf der Wahlen am 9. Juni präzisiert, bei denen die Rumänen zum ersten Mal gleichzeitig zu Kommunal- und Europawahlen aufgerufen sind. Für die Kommunalwahlen sind mehr als 200.000 Kandidaten registriert, für die Wahlen zum Europäischen Parlament 494. Was die Zahl der Wahllokale betrifft, so sagte Toni Greblă, dass es landesweit fast 19.000 und im Ausland 915 geben wird – doppelt so viele wie bei den letzten Wahlen. Das Außenministerium hat in der vergangenen Woche den Versand des Wahlmaterials an die diplomatischen Vertretungen und konsularischen Büros Rumäniens im Ausland abgeschlossen. Die Liste der Wahllokale im Ausland kann auf der Website des Außenministeriums in der Rubrik zu den Wahlen zum Europäischen Parlament eingesehen werden. Andererseits hat das Zentrale Wahlbüro angekündigt, dass es beschlossen hat, die Daten zur Wahlbeteiligung am Wahltag für jede Wahl in Echtzeit online zu stellen.

     

    Im vergangenen Jahr sind in Rumänien mehr als 16 500 neue Fälle von Masern aufgetreten. 16 Menschen sind an der Krankheit gestorben, teilte das Institut für öffentliche Gesundheit in Bukarest mit. Die meisten Erkrankungen wurden im Zentrum des Landes und in der Hauptstadt verzeichnet. Die Weltgesundheitsorganisation hat einen Bericht veröffentlicht, in dem sie davor warnt, dass die Zahl der Cin der ganzen Welt trotz sinkender Impfraten weiter ansteigt. In ganz Europa wird erwartet, dass die Zahl der in diesem Jahr gemeldeten Erkrankungen die Gesamtzahl der gemeldeten Fälle im Jahr 2023 übersteigen wird – mehr als 60 000. Allein in den ersten drei Monaten des Jahres 2024 wurden mehr als 56.000 Erkrankungen und 4 Todesfälle registriert. Nach Angaben der WHO steht Rumänien an fünfter Stelle der Maserninfektionsrate in Europa und hat mit etwa 240 Fällen pro 100.000 Einwohner die höchste Rate in der Europäischen Union.

     

    Die 17. Ausgabe der internationalen Buchmesse Bookfest ist am Mittwoch in Bukarest im Rahmen einer Zeremonie offiziell eröffnet worden. Dazu waren hochrangige Beamte aus Rumänien und der benachbarten Republik Moldau eingeladen. An der Veranstaltung nehmen 200 Aussteller und 150 Verleger aus Rumänien und der Republik Moldau teil, die in diesem Jahr Ehrengast ist. Bis Sonntag können Liebhaber des geschriebenen Wortes an über 400 Veranstaltungen teilnehmen: Buchvorstellungen, Debatten, themenbezogene Workshops, Spiele für Kinder und eine Tombola mit Überraschungspreisen. Die internationale Buchmesse Bookfest wird vom rumänischen Verlegerverband organisiert und ist ein vom Kulturministerium kofinanziertes Projekt. Die Buchmesse Bookfest hat lokale Ausgaben in Timișoara (Westen), Cluj-Napoca (Nordwesten), Târgu Mureș, Brașov (Zentrum) und eine weitere internationale Ausgabe in Chișinău, der Hauptstadt der Republik Moldau.

    Die rumänischen Tennisspielerinnen Irina Begu und Ana Bogdan spielen am Donnerstag in der zweiten Runde der French Open, des zweiten Grand-Slam-Turniers des Jahres. Die 33-jährige Begu (127 WTA) trifft auf die Tschechin Linda Noskova (19, 29 WTA) und die 31-jährige Ana Bogdan (64 WTA) auf die Russin Anastasia Pavliucenkova (32, 22 WTA), die Finalistin bei den French Open im Jahr 2021. Bogdan und Begu sind die letzten Rumäninnen, die noch im Rennen für das diesjährige Turnier in Paris sind.

    Das Wetter in Rumänien ist im Allgemeinen unbeständig, mit Schauern, Gewittern und Blitzen über großen Gebieten, besonders in der nördlichen Hälfte und in den Bergen. Die Höchstwerte liegen zwischen 18 und 26 Grad Celsius. In Bukarest waren es mittags 18 Grad.

  • Wahljahr 2024: Regierungserlass über Zusammenlegung der Wahlen am 9. Juni in Kraft

    Wahljahr 2024: Regierungserlass über Zusammenlegung der Wahlen am 9. Juni in Kraft

     

    Die Zusammenlegung der beiden Wahlgänge soll laut Beobachtern in erster Linie die beiden Koalitionsparteien PSD und PNL begünstigen, insbesondere weil sie hinsichtlich der Europawahl gemeinsame Wahllisten aufstellen wollen. Vertreter der Sozialdemokraten und der Liberalen verweisen dabei immer wieder auf Meinungsumfragen, die den Willen des Wahlvolkes hervorgehoben hätten. Ob diese Wahltaktik aufgeht, wird sich noch zeigen, sie gilt den Großparteien vermutlich als Test, denn im September folgt die Präsidentschaftswahl in zwei Urnengängen, und im Dezember stehen die Parlamentswahlen an.

    Nach Angaben des Präsidenten der Ständigen Wahlbehörde, Toni Greblă, wird es für den 9. Juni eine einheitliche Wahlinfrastruktur geben und die Wähler werden am 9. Juni fünf Wahlurnen vorfinden: eine für die Stimmzettel der Europawahlen, die anderen vier für die Kommunalwahlen. Damit will man auch Einsparungen im Haushalt erzielen, deren Höhe jedoch erst nach der Verabschiedung des Regierungsbeschlusses zur Festlegung der Höhe der Ausgaben für die Organisation und Durchführung der Wahlen in dieser Woche bekannt sein wird. Mit dem am Freitag verabschiedeten Gesetz wird die Vorbereitungszeit der Wahlen auf 90 Tage verlängert, damit die Wahlkämpfer genügend Zeit haben, ihre Arbeit zu organisieren, bevor der eigentliche Wahlkampf beginnt. Neuigkeiten gibt es bei der Stimmabgabe im Ausland, erläutert Toni Greblă, Leiter der Ständigen Wahlbehörde:

    „Eine Änderung betrifft die Organisation der Stimmabgabe im Ausland. Die per Hand erstellten Zusatzlisten, in die sich die Wähler eigenhändig per Unterschrift eintragen mussten, gehören der Vergangenheit an. Jetzt verwenden wir eine App, die Zusatzliste für rumänische Staatsbürger mit Wohnsitz im Ausland wird elektronisch erstellt. Damit sparen wir auch Zeit und gewinnen an Zuverlässigkeit, denn ein Bürger, der schon einmal im Ausland gewählt hat, kann kein zweites Mal in einem anderen Wahllokal im In- oder Ausland wählen, da er elektronisch erfasst sein wird.“

    Laut den derzeitigen Wahlbestimmungen darf eine Person für das Europäische Parlament und gleichzeitig für den Gemeinderat, den Kreisrat, für das Amt des Bürgermeisters oder des Präsidenten des Kreisrats kandidieren. Außerdem dürfen amtierende Kommunalpolitiker bis zu 45 Tage vor dem Wahltermin beschließen, für eine andere politische Partei zu kandidieren als jene, die sie in ihrer aktuellen Amtszeit vertreten haben. Die Opposition und die Zivilgesellschaft kritisieren diese Bestimmung, sie würde erstens einen „Parteientourismus“ fördern und zweitens die großen Parteien, vor allem die PSD, begünstigen.

    Wahlbehördenchef Toni Greblă argumentiert jedoch, dass die Abwanderung von einer politischen Partei zur anderen nur möglich sei, weil es eine Lücke zwischen dem Wahltermin im Juni und der politischen Neuordnung Anfang Oktober gibt, wenn aller Voraussicht nach die ersten Gemeinde- und Kreisräte gebildet werden. Heftiger Gegenwind kommt vor allem von den Parteien des neuen Oppositionsbündnisses Vereinigte Rechte, die das am Freitag verabschiedete Gesetz vehement kritisieren. Sie wollen den Ombudsmann einschalten und den Regierungserlass über die Zusammenlegung der Europawahlen mit den Kommunalwahlen vor dem Verfassungsgericht anfechten.