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  • Geschichte des Kommunismus: Wie sich die Securitate vom KGB emanzipierte

    Geschichte des Kommunismus: Wie sich die Securitate vom KGB emanzipierte

     

     

    Es war der bis dahin kremltreue Bukarester Kommunistenführer Gheorghe Gheorghiu-Dej, der diese Emanzipationspolitik zunächst zögerlich und zurückhaltend einleitete. Sein Nachfolger Nicolae Ceaușescu sollte den sogenannten Unabhängigkeitskurs zementieren und zum Anlass nehmen, allmählich eine Personaldiktatur mit neostalinistischen Zügen zu errichten.

    Der General (a.D.) Neagu Cosma war Offizier in der Direktion für Spionageabwehr des Ministeriums für Staatssicherheit, die er jahrelang auch leitete. Im Jahr 2002 erinnerte er sich in einem Interview mit dem Zentrum des rumänischen Rundfunks für mündlich überlieferte Geschichte an die Umstände der Abkehr vom KGB.

    „Solange die Sowjets hier waren – und sie waren wirklich mächtig, sie hatten überall ihre eigenen Leute an den Hebeln der Macht, in der Politik wie in den Geheimdiensten –, waren die Dinge recht einfach. Es wurde alles à la Kreml gehandhabt – soll heißen: mit der Brechstange. Massenverhaftungen waren damals aus allerlei Gründen und sogar wegen Lappalien an der Tagesordnung. Die Rolle der sowjetischen Berater, die eigentlich verdeckte KGB-Offiziere waren, bestand darin, den Kommandanten der jeweiligen Einheiten und den Leitern staatlicher Institutionen ständig auf die Finger zu schauen. Es gab einen Berater auf Ministerialebene, den Chef aller Berater, und mehrere Berater bei allen untergeordneten staatlichen Stellen. Auf Ersuchen des Ministers oder des jeweiligen Behördenleiters schalteten sie sich ein. Wenn wir beispielsweise ein Problem in der Orientierung, der Technik, der Arbeitsmethodik hatten, legte man das Thema dem sowjetischen »Berater« vor, und dieser schöpfte aus seiner unermesslichen »Erfahrung« – so hieß es damals – und kam mit einer Lösung auf. Das war zumindest die theoretische Rolle der sowjetischen Berater. In der Praxis haben sie sich rücksichtslos in alles eingemischt. In Wirklichkeit waren die sowjetischen Berater Führungsoffiziere von Spionagenetzwerken, die sogar die Strukturen der Securitate unterwandert hatten.“

     

    Mit der Zeit wollten sich die rumänischen Geheimdienstler diese Gängelung nicht mehr gefallen lassen. Der ehemalige Securitate-General Neagu Cosma erinnert sich weiter, wie die ersten Schritte eingeleitet wurden, um sich die lästigen sowjetischen „Berater“ vom Leibe zu halten.

    „Irgendwann bestellt uns Innenminister [Alexandru] Drăghici zu sich, der verzweifelt darüber war, dass die Sowjets sich überall einmischen. Er sagte: »Leute, lenkt sie doch mit Vergnügungsprogrammen ab! Die mögen doch Angeln, Spaziergänge und Ausflüge, sicherlich sind sie auch Frauen und Wodka nicht abgeneigt. Gebt ihnen, was sie wollen, dann könnt ihr in Ruhe arbeiten.« Doch nach dem Aufstand 1956 in Ungarn waren die Sowjets besonders aufdringlich geworden, bei uns in der Spionageabwehr kreuzten auf einmal sechs solcher »Berater« auf. Die haben uns regelrecht kujoniert, und niemand wusste genau, wofür sie zuständig waren. Im Grunde haben sie Informationen gesammelt, es gab aber keine wirkliche Rechtfertigung mehr für ihre Anwesenheit, und diese war auch nicht mehr durch die Regierungsvereinbarungen gedeckt. Sie waren da, um den Puls des Ortes zu fühlen – aus Angst, dass auch in Rumänien etwas Ähnliches wie in unserer Nachbarschaft passieren könnte, und das wollten sie vereiteln.“

     

    Anfang der 1960er Jahre kam Parteigeneralsekretär Gheorghiu-Dej zu dem Schluss, dass in den rumänisch-sowjetischen Beziehungen eine Grenze überschritten worden war. Die Securitate nutzte ihr eigenes Informations- und Dokumentationszentrum, um die Anwesenheit der KGB-Agenten zu erfassen und diese zu beseitigen. Securitate-General Neagu Cosma wurde damals beauftragt, ein Team von 5–6 tüchtigen und verschwiegenen Beamten zu koordinieren, das mit der Ausarbeitung von Listen mit KGB-Agenten begann.

    „Bis 1962 hatten wir einen großen Teil, vielleicht 80 Prozent des KGB-Netzwerks in unserem Land eruiert. Wir hatten keine andere Aufgabe, als dieses Spionage-Netzwerk zu erkennen. Es wurden Tabellen mit kurzen Kommentaren und Notizen erstellt, das gesamte Netzwerk wurde so von oben bis unten durchleuchtet. Dabei berücksichtigten wir auch das alte Spionage-Netzwerk, d.h. die Agenten, die schon während des Kriegs mit den sowjetischen Divisionen (»Tudor Vladimirescu« und »Horia Cloșca und Crișan)«, die aus rumänischen Kriegsgefangenen bestanden, nach Rumänien gekommen waren, sowie die sowjetischen Fallschirmjäger, die damals hier abgesprungen waren – allesamt standen mit den Russen unter einer Decke. Und diese Tabellen wurden dann Generalsekretär Gheorghiu-Dej vorgelegt.“

     

    Die Folgestrategie des rumänischen Staates war recht einfach. Den sowjetischen Spionen wurde klargemacht, dass alle ihre Aktivitäten bekannt seien, und sie wurden vor die Wahl gestellt: Entweder stellen sie ihre Zusammenarbeit mit dem KGB ein, dann würden sie begnadigt, oder ihnen wird kurzerhand der Prozess gemacht. Die meisten von ihnen nahmen das Angebot der Securitate an. Der ehemalige Mitarbeiter der Spionageabwehr bei der Securitate, Neagu Cosma, erinnert sich, welche Kriterien galten, um in die Liste der sowjetischen Spione aufgenommen zu werden:

    „In der Anfangsphase hatten wir etwa 180 Spione aus dem ganzen Land auf die Liste gesetzt. Hinzu kamen Personen mit einem weniger sicheren Hintergrund, jedoch mit deutlichen Hinweisen, dass sie sowjetische Spione sein könnten. Zum Beispiel Leute, die in der Sowjetunion studiert hatten und mit russischen Ehefrauen nach Rumänien zurückgekommen waren. Auf den ersten Blick nichts Besonderes – in einer normalen Gesellschaft. Doch mit den Russen funktionierte das nicht so, nichts war normal und wir kannten die Vorgehensweise. Menschen, die mit russischen Ehefrauen aus der UdSSR nach Rumänien zurückkamen, waren uns von Anfang an verdächtig. Und dann haben wir erst einmal alle russischen Ehefrauen unter die Lupe genommen. Viele waren mit Militärs verheiratet, die hohe Positionen in der Armee und im Innenministerium innehatten, ganz zu schweigen von hochrangigen Posten im Wirtschaftsressort. Im politischen Apparat gab es viele Kader, die mit russischen Frauen verheiratet waren. Sicherlich gab es unter ihnen auch fähige Menschen, die nichts verschuldet hatten, sie fielen aber dieser Säuberung sozusagen als Kollateralschaden zum Opfer. Denn letztendlich wurden mit dieser Maßnahme alle sowjetfreundlichen Kader aus den wichtigsten Institutionen entfernt.“

  • Nachrichten 09.10.2019

    Nachrichten 09.10.2019

    Der Donnerstag ist ein entscheidender Tag für das Kabinett unter der Leitung der Sozialdemokratin Viorica Dancila. Vor dem Hintergrund der Präsidentschaftswahlen im November entscheiden Senatoren und Abgeordnete über einen Misstrauensantrag, der letzte Woche eingereicht wurde. Die Opposition wirft der Regierung vor, dass sie europäische Gelder verloren hat, aber auch den Mangel an Infrastruktur und die katastrophale Situation in den Bereichen Gesundheit, Justiz und Bildung. Die Nationalliberale Partei von Präsident Klaus Iohannis sagt, dass sie sowohl für Neuwahlen als auch für die Übernahme der Regierunggeschäfte bis zur Parlamentswahl im nächsten Jahr bereit sei. Die ebenfalls oppositionelle Partei der Volksbewegung (PMP) hat sich bereit erklärt, eine zukünftige Regierung zu übernehmen, während die Union Rettet Rumänien (USR) glaubt, dass die Durchführung von Neuwahlen die beste Lösung für die politische Krise ist, in der sich Rumänien derzeit befindet. PRO Rumänien, eine Splittergruppe der regierenden PSD, wird offen abstimmen. Ihr Chef Victor Ponta kündigte an, dass er den Sozialdemokraten im Falle einer Verabschiedung des Misstrauensantrags eine Regierungsformel mit einem unabhängigen Premierminister vorschlagen werde, die von einer Mehrheit aus PSD, ALDE und PRO Rumänien getragen werde soll. Die frühere Regierungspartei ALDE glaubt, dass der rumänische Präsident keinen Premierminister mit einer Mehrheit akzeptieren wird, zu der die PSD gehört. Die Demokratische Union der ethnischen Ungarn in Rumänien (UDMR) wird über den Antrag geheim abstimmen und ist nicht bereit, Teil einer Übergangsregierung zu werden. Premierministerin Dancila hat der Opposition mangelnde politische Verantwortung vorgeworfen und ist überzeugt, dass ihr Kabinett an der Macht bleiben wird. Der Antrag wurde von 237 Abgeordneten unterzeichnet und benötigt 233 Stimmen, um angenommen zu werden.



    Die erste Verhandlung in der Akte der antikommunistischen Revolution vom Dezember 1989 wurde vom Obersten Gerichtshof für den 29. November festgesetzt. Die Verhandlung läuft in der Vorkammer, ohne öffentlichen Zugang. Der frühere linksgerichtete Staatspräsident Ion Iliescu wird wegen Verbrechen gegen die Menschheit vor Gericht gestellt. Der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident Gelu Voican Voiculescu und General Iosif Rus, ehemaliger Chef der Militärluftfahrt, werden wegen der gleichen Verbrechen angeklagt. Die Staatsanwaltschaft behauptet in der Anklageschrift, dass sich um Ion Iliescu eine Dissidentengruppe aus Militär und Zivilisten gebildet habe, die verfolgt habe, den ehemaligen Diktator Nicolae Ceausescu von der Macht zu entfernen, aber Rumänien im Einflussbereich der ehemaligen UdSSR zu halten. Die Staatsanwälte f[gen hinzu, dass die Gruppe im Dezember 1989 geschickt und effizient handelte, um die Macht zu übernehmen. Die offizielle Bilanz der Revolution zeigt über 1000 Tote und rund 3000 Verletzte, die meisten nach dem Zusammenbruch des Unterdrückungsregimes von Nicolae Ceausescu. Im mittel- und osteuropäischen Raum ist Rumänien das einzige Land, in dem der Übergang von der kommunistischen Diktatur zur Demokratie blutig verlaufen ist.




    Rumänien gedenkt jedes Jahr am 9. Oktober den Opfern des Holocausts. An diesem Tag begann 1941 die Deportation von Juden aus Rumänien nach Transnistrien, derzeit in der Republik Moldau. Das Außenministerium in Bukarest gedachte den Opfern und drückte die Solidarität mit den Überlebenden der tragischen Ereignisse im zweiten Weltkrieg aus.

    Rumänien unternehme in letzter Zeit signifikante Anstrengungen, um die Vergangenheit aufzuarbeiten sowie um die Holocaustleugnung und den Antisemitismus zu verurteilen, hieß es aus der Behörde. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag in der Hauptstadt Bukarest ein Gesetz über die Einrichtung des Nationalen Historischen Museums der Juden und des Holocausts in Rumänien in Kraft gesetzt. Dort wird eine Dauerausstellung zur Geschichte der jüdischen Gemeinde in Rumänien vom 17. Jahrhundert bis heute gezeigt.



    Rumänien belegt den 51. Platz in einer Rangliste der wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften der Welt, wie der neueste Bericht des Weltwirtschaftsforums zeigt. Das ist eine Position höher als im Vorjahr. Rumänien erreichte 64,4 von 100 Punkten und liegt damit hinter Ländern wie Tschechien, Polen, der Slowakei, Russland, Ungarn und Bulgarien, aber immer noch vor Ländern wie Griechenland, der Türkei, Serbien und der Republik Moldau. Singapur überholt die Vereinigten Staaten als die wettbewerbsfähigste Wirtschaft der Welt in diesem Jahr. Schlusslichter in der Rangliste sind die Demokratische Republik Kongo, Jemen und Tschad. Der Bericht misst die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit auf der Grundlage einiger Indikatoren wie Infrastruktur, Gesundheitswesen, Arbeitsmarkt, Finanzsystem, Qualität der öffentlichen Einrichtungen und wirtschaftliche Öffnung.



    Die Republik Moldau wird in Rumänien den aufrichtigsten und engagiertesten Partner in der Region und in der Europäischen Union haben – das erklärte die rumänische Außenministerin Ramona Manescu, die derzeit einen offiziellen Besuch in Chisinau unternimmt. In einer Pressekonferenz mit ihrem moldauischen Amtskollegen Nicu Popescu sagte die Ministerin, dass die Gaspipeline, die die Stadt Iasi im Osten Rumäniens mit Ungheni in der Republik Moldau verbindet, im Frühjahr nächsten Jahres in Betrieb genommen wird, so dass die ehemalige Sowjetrepublik nicht mehr von einer einzigen Bezugsquelle abhängig sein wird. Die beiden Verantwortlichen haben einen Fahrplan unterzeichnet, der die Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur, Finanzen, Landwirtschaft, Justiz, Bildung und Inneres vorsieht. Manescu wird auch mit der moldauischen Premierministerin Maia Sandu zusammenkommen.

  • Zeitgeschichte: Wie das kommunistische Rumänien aufrüstete

    Zeitgeschichte: Wie das kommunistische Rumänien aufrüstete

    Als Verbündeter von Nazi-Deutschland bis August 1944 galt Rumänien nach dem Zweiten Weltkrieg als eines der besiegten Länder. Auch für Bukarest galt daher die von den Siegermächten durchgesetzte Auflage, die Anzahl seiner Soldaten und die Waffenmenge zu begrenzen. Die kommunistischen Machthaber konnten sich aber eine gänzliche Einstellung der Waffen- und Munitionsherstellung nicht leisten, weil die Widerstandskämpfer, die in den Bergen aktiv waren, eine ständige Herausforderung für die Regierung darstellten. Die rumänische Waffenindustrie beschäftigte sich am Ende des Zweiten Weltkriegs und später in den 1950er Jahren mit der Herstellung von Pistolen, Karabinern und Granaten. Rumänien wurde Mitglied des Warschauer Vertrags, einer Allianz, die 1955 vom sowjetischen Führer Nikita Chruschtschow gegründet wurde. Weitere Mitglieder der Allianz waren Albanien, Bulgarien, die Tschechoslowakei, die Deutsche Demokratische Republik, Polen, Ungarn und die UdSSR.



    Rumänien hatte Anfang der 1960er Jahre begonnen, sich von der Sowjetunion zu distanzieren, und im Zuge dieser Unabhängigkeitspolitik“ arbeitete man eine Strategie für nationale Verteidigungspolitik heraus. Maxim Berghianu, ehemals Vorsitzender des Staatsausschusses für Wirtschaftsplanung, war 2002 zu Gast bei unseren Kollegen von der Rundfunk-Abteilung für mündlich überlieferte Geschichte und sprach über die Gründe, die zur Idee der nationalen Rüstungsindustrie geführt haben:



    Die Waffenindustrie hat sich damals aus zwei Gründen stark entwickelt. Erstens, damit wir unsere eigenen Waffen haben und nicht vom RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe, auch als COMECON bekannt — Anm. d. Red.) oder von den Russen abhängig sind. Zweitens ging es um Export. Was ich sagen kann, ist, dass Rumänien keine Panzer hergestellt hat. Wir exportierten Amphibien- und Panzerfahrzeuge, AKG-Maschinenpistolen sowie Granatenwerfer. Wir produzierten Kanonen und Munition, sogar TNT-Sprengstoff.“




    Der grö‎ßte Teil der militärischen Technik war allerdings immer noch aus der UdSSR importiert. Nach der Invasion der Tschechoslowakei 1968 beschleunigte Rumänien den Prozess der Gründung der nationalen Rüstungsindustrie. Rumänien beginnt nun Panzer, Panzerfahrzeuge, Kanonen, Flugzeuge, Raketenwerfer, Maschinengewehre u.a. Waffen herzustellen.



    Maxim Berghianu hob hervor, das ganze Projekt der Waffenindustrie sei die Initiative des neuen Führers Nicolae Ceauşescu, des Nachfolgers von Dej, gewesen:



    Die Pläne kamen von Ceauşescu, meistens wurden sie aber zuerst in strategischer Hinsicht mit den militärischen Fachleuten besprochen und danach uns vorgestellt. Damals gab es einen Zweig der Autoindustrie und einen anderen der Verteidigungsindustrie. Vizepräsident war Ceandru, ein Offizier. Sie analysierten ihre Vorschläge zusammen mit den Fachleuten, doch das letzte Wort hatte der Oberbefehlshaber, also Ceauşescu selbst. Wir konnten nur sagen, ob es effizient ist, wo man herstellen sollte, wo die Fabriken erbaut werden sollen. Die Experten wussten, was sie brauchten, was hergestellt werden muss. Wir in der Politik waren mit militärischer Taktik und Strategie nicht vertraut.“




    Die Luftwaffe war damals eine der Prioritäten der nationalen Rüstungsindustrie. Rumänien hatte bereits in der Zwischenkriegszeit eine gewisse Tradition. Das Land wurde durch die UdSSR verpflichtet, diese aufzugeben. Maxim Berghianu dazu:



    Wir haben die Luftwaffenindustrie wiederbelebt. In Bacău und Craiova wurden Fabriken gebaut, in Bukarest stellte man die Motoren her. Ceauşescu wollte eine moderne Industrie, das bedeutete, der Luftwaffe mehr Bedeutung zu schenken. Die Luftwaffenindustrie braucht allerdings zusätzliche Utensilien, besonders Mess- und Kontrollapparatur. Rumänien musste daher die elektronische und elektrotechnische Industrie ebenfalls entwickeln. Es wurden Fabriken wie Electroputere, Electroaparataj und Electromagnetica gebaut. Gleichzeitig entwickelte sich auch die elektronische und optische Industrie. So entstand der damals moderne Industrieriese Pipera.“




    Die rumänische Waffenindustrie war ein Projekt, das bis Anfang der 1980er Jahre lief. Die schwachen wirtschaftlichen Ergebnisse führten nach 1989 zu ihrem Zusammenbruch.