Tag: Übungen

  • Nachrichten 05.03.2018

    Nachrichten 05.03.2018

    Die Gewerkschaftler des Rumänischen Bildungssystems haben zum Boykott der ersten Prüfung im Fach Rumänische Sprache und Literatur aufgerufen, die am Montag im Rahmen der Simulation der Nationalen Bewertungsprüfung stattgefunden hat. Diese wurde von den Schülern der 8. Klasse abgelegt. Die Prüfung wurde in mehreren rumänischen Schulen blockiert. Zu den Problemen, auf die die Lehrer verweisen, gehören die Situation des Lehrkörpers nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Entlohnung der öffentlichen Bediensteten, die Art und Weise, wie Zuschläge und Abfindungen berechnet werden, der Entlohnungskatalog und die unzureichenden Gelder für Materialausgaben. Unterdessen erinnert das Bildungsministerium den Gewerkschaftsvertretern daran, dass die Angestellten des Systems gerade eine Lohnerhöhung von 20% am 1. März erhalten haben, dass zur Zeit der Tarifvertrag verhandelt wird und die Gewerschaften sich verpflichtet hätten keine Arbeitskonflikte einzuleiten.



    Die Bukarester Abgeordnetenkammer hat am Montag über eine neue Ministerrüge der Opposition gegen den Bildungsminister, Valentin Popa, debattiert. Die National-Liberalen werfen dem Bildungsminister Mangel an Professionalismus bei der Losüng der Probleme im Bildungswesen vor. Gravierend seien die Verspätungen bei der Bezahlung der Gehälter, und nicht ausreichende Gelder für Investitionen, was zum Schließen von Schulen führen könnte, bemängeln die Nationalliberalen. Der Bildungsminister hat alle Vorwürfe abgewiesen. Am Freitag werden die rumänischen Abgeordneten über die Ministerrüge abstimmen.



    Über 1.700 rumänische Militärs werden vom 5. bis zum 15. März an einer der größten multinationalen Übungen teilnehmen. Diese wird von den rumänischen Seestreitkräften auf dem Gebiet des südöstlichen Dobrutscha und in den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres organisiert. Die Übung Spring Storm 18“ basiert auf einem einzigartigen gemeinsamen Ausbildungskonzept der See-, Luft-, und Bodenstreitkräfte. Der Fokus wird auf Amphibienwageneinsätze im alliierten Rahmen und auf Einsätze gegen maritime Minen am Strand gesetzt. Besagte Übung gehört zum Maßnahmenplan der Nato zur sofortigen Sicherung, der beim Warschauer Gipfel 2016 verabschiedet wurde. Die rumänsichen Militärs werden gemeinsam mit Kamaraden aus den allierten Vereinigten Staaten, Frankreich und Bulgarien, sowie aus den Partnerländern Georgien und der Ukraine trainieren.



    Der Oberste Kassations- und Justizhof in Bukarest hat am Montag durch ein rechtskräftiges Urteil den Vorsitzenden der wichtigsten Oppositionspartei, der National-Liberalen Partei, Ludovic Orban freigesprochen. Gegen ihn lief ein Verfahren wegen der Einflussnahme zum Zwecke der Erhaltung von ihm nicht zustehenden Vorteilen. Letzen Monat wurde er in der ersten Instanz freigesprochen, nachdem ihm die Antikorruptionsbehörde vorgeworfen hatte, er habe 2016 finanzielle Unterstützung von einem Geschäftsmann für den Wahlkampf für die Lokalwahlen beantragt, als er für die Stelle des Bürgermeisters Bukarests angetreten war.


    Am Montag hat der Oberste Gerichtshof ein rechtskräftiges Urteil im Strafverfahren des ehemaligen Kreisratsvorsitzenden des Landkreises Prahova Mircea Cosma, und seines Sohnes, ex-Abgeordneter Vlad Cosma auf den 22. März vertagt. In der ersten Instanz wurden sie zu 8 bzw. 5 Jahren Gefängnis verurteilt. Sie wurden von den Antikorruptionsstaatsanwälten wegen Annahme von Bestechungsgeldern, Amtsmissbrauch und Einflussnahme angeklagt. Danach beschuldigte Vlad Cosma die DNA-Ermittler, sie hätten ihn ausgenutzt, um Beweismittel gegen einige Führer der regierenden PSD zu fabrizieren, was zu einem riesigen Medienskandal in Bukarest geführt hat.



    Die Zahl der Personen, die in Rumänien seit Beginn der kalten Saison an Grippe gestorben sind, hat 79 erreicht. Das gab das Nationale Zentrum zur Überwachung und Kontrolle der Ansteckenden Krankheiten am Montag bekannt. Fast alle Opfer litten an chronischen Krankheiten und waren nicht geimpft. Über 800 Menschen sind zur Zeit an Grippe erkrankt, die meisten davon in der Hauptstadt Bukarest, in den Landkreisen Constanţa (Südosten), Olt (Süden), Braşov (Mitte) und Iaşi (Nordosten). Gesundheitsministerin Sorina Pintea behauptet, man könne bislang nicht über eine Grippeepidemie in Rumänien sprechen.

  • Nachrichten 08.03.2017

    Nachrichten 08.03.2017

    Das Szenario eines Europa mehrerer Geschwindigkeiten soll beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel das Hauptthema der Gespräche darstellen. Rumänien ist bei den Debatten des Europäischen Rates von Präsident Klaus Iohannis vertreten. Der Vorschlag über eine Staatengemeinschaft mit unterschiedlichen Entwicklungsrhythmen wird von den Benelux-Staaten akzeptiert und genießt starke Unterstützung aus Frankreich und Deutschland. Am Montag hatten sich in Versailles auch Italien und Spanien für das Szenario ausgesprochen. Rumänien ist indes ein entschlossener Gegner eines Europa mehrerer Geschwindigkeiten, dazu hatte sich Staatschef Iohannis am Dienstag erneut geäußert. Auch weitere Länder zeigten sich besorgt angesichts des drohenden Abstiegs in eine Gruppe zweitklassiger Staaten. Darunter befinden sich die sogenannten Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei, die sich in der Migrationsfrage bereits gegen Entscheidungen aus Brüssel gestemmt hatten.



    Die Vertreter der Angestellten im Bildungswesen werden am Donnerstag Gespräche mit Vertretern des Arbeitsministeriums über das Gesetz zur Entgeltgleichheit führen. In diesem Zusammenhang sagte Arbeitsministerin Lia Olguta Vasilescu, bis 2021 werde das Gesetz etappenweise angenommen und die Gehaltserhöhungen werden bis 2021 ebenfalls etappenweise betätigt. Die ersten Gehaltserhöhungen gibt es ab 1. Januar 2018, so Lia Olguta Vasilescu. Diese Präzisierungen machte die Arbeitsministerin nach den Gesprächen am Dienstag mit Gewerkschaftsvertretern vom Gesundheitswesen. Diese erklärten, das Gesetz zur Entgeltgleichheit sei richtig. Ab nächstes Jahr werden die Gehälter für die meisten Angestellten im Gesundheitswesen bis um 60% höher.



    Die multinationalen Truppenübungen Atlantic Resolve und Poseidon 2017 wurden am Mittwoch am Luftwaffenstützpunkt “Mihail Kogălniceanu bei Constanta fortgesetzt. Zum ersten Mal beteiligen sich acht amerikanische Hubschrauber an dem Einsatztraining. Die Hubschrauber waren in mehrere europäische Staaten zur Stärkung der Ostflanke der NATO entsendet worden. Geplant ist, dass das neue Truppenkontingent von Polen aus zwischen den baltischen Staaten Litauen, Lettland, Estland sowie Bulgarien und Rumänien pendelt. Die Einheiten sollen bis September dieses Jahres im Rotationsprinzip an der Ostflanke der NATO patrouillieren und regelmäßig Übungen abhalten.



    40 rumänische Reiseveranstalter beteiligen sich bis Sonntag an der weltweit größten Tourismus-Messe, der ITB in Berlin. Sie präsentieren dabei Reiseziele aus allen Regionen des Landes, heißt es in einer Mitteilung aus dem Ministerium für Fremdenverkehr in Bukarest. Am rumänischen Stand werden bei der ITB unterschiedliche Sonderveranstaltungen abgehalten, bei denen landestypische Bräuche im Vordergrund stehen sollen: die Bemalung der Ostereier, das Fertigen von Volkstrachten und traditionellem Schmuck. Besucher des rumänischen Standes können ferner tradionelle Musik, Volkstänze und die Gastronomie im Rahmen eines rumänischen Abends kennenlernen. Der für den Fremdenverkehr zuständige Minister, Mircea Titus Dobre, hat am Mittwoch nach der Eröffnung der ITB am sogenannten Silk Road Minister-Meeting teilgenommen, das von der Welttourismus-Organisation organisiert wurde. Dabei traf er seine Kollegen aus Polen, Serbien und der Ukraine und hielt im Rahmen des Donausalons eine Ansprache über die gemeinsamen Projekte der Donau-Anreiner im Tourismus-Bereich. Rumänien ist seit 1970 bei der ITB vertreten.



    Die EU-Staaten verschärfen die Kontrollen an den Außengrenzen des Schengen-Raums. Bei einem Ministertreffen in Brüssel wurde vereinbart, künftig die Daten von allen Reisenden elektronisch zu überprüfen. Ausnahmen sollen nur dann möglich sein, wenn die Kontrollen den Verkehrsfluss an einer Grenze erheblich behindern und eine Risikoanalyse positiv verläuft. Mit den neuen Regeln reagiert die EU auf die erhöhte Terrorgefahr. Sie waren nach den Anschlägen von Paris im November 2015 von der EU-Kommission vorgeschlagen worden. Bislang müssen an den EU-Außengrenzen lediglich die Daten von Nicht-EU-Bürgern systematisch mit allen Sicherheitsdatenbanken abgeglichen werden und dies auch nur bei der Einreise.



    Zum Anlass des Weltfrauentages am 8. März rückt das Europäische Parlament jedes Jahr ein frauenspezifisches Thema in den Fokus. 2017 lautet das Thema Die Stärkung der wirtschaftlichen Stellung der Frau. Frauen verdienen immer noch weniger als Männer. Im Jahr 2014 betrug das durchschnittliche geschlechtsspezifische Lohngefälle in der EU 16,7 Prozent. Statistisch gesehen bedeutet dies, dass Frauen somit etwa 2 Monate pro Jahr oder 1 Stunde und 20 Minuten pro Tag kostenlos arbeiten. Außerdem wenden Frauen viel mehr Zeit für Hausarbeit, Kindererziehung und Pflege auf als Männer. Zudem haben Frauen weniger oft Topjobs, sind in der Politik weniger vertreten und in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik deutlich weniger tätig als Männer.

  • Nachrichten 12.06.2016

    Nachrichten 12.06.2016

    Der rumänische Au‎ßenminister, Lazar Comanescu, beteiligt sich am Montag in Wien am Ministertreffen zum 20. Jahrestag seit der Annahme des Kernwaffenteststopp-Vertrags. Dabei wird er eine Rede über die globalen Bemühungen für die Ratifizierung des Vertrags halten. Der Kernwaffenteststopp-Vertrag ist ein noch nicht in Kraft getretener internationaler Vertrag, der alle Kernwaffentests verbieten soll. Der Kernwaffenteststopp-Vertrag wurde von der UN-Abrüstungskonferenz ausgearbeitet und am 10. September 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen. Seitdem liegt er der internationalen Staatengemeinschaft zur Unterzeichnung und Ratifizierung vor. Der Kernwaffenteststop-Vertrag verbietet die Durchführung jeder Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Auch die Beihilfe dazu ist verboten. Bisher haben 183 Staaten den Vertrag unterschrieben und 164 ratifiziert. Rumänien hat den Vertrag 1996 unterschrieben und 1999 ratifiziert.



    Soldaten von der rumänischen und der US-amerikanischen Marine beteiligen sich ab Montag an Militärübungen im Schwarzen Meer. Sie üben Standardprozeduren zur Entwicklung der Interoperabilität der Seekräfte der beiden Länder. Die rumänische militärische Marine beteiligt sich an besagten Übungen mit der Fregatte Regina Maria, mit einer Korvette, zwei Baggerschiffen, zwei Raketenträger, einem Hubschrauber Puma Naval und einem militärischen Team von der Abteilung Taucher für Sondereinsätze. An den Kampfübungen gegen Luftangriffe beteiligen sich auch drei Jagdflugzeuge vom Typ MiG 21 Lancer der rumänischen Luftwaffe. Die USA beteiligen sich an den Übungen mit dem Zerstörer USS Porter; dabei werden im Schwarzmeerhafen Constanta die Standard-Kommunikationsprozeduren mit der rumänischen Marine trainiert.



    Die 23. Auflage des Internationalen Theaterfestivals Sibiu/Hermannstadt (FITS), die am Freitag begonnen hat, läuft auf vollen Touren. 10 Tage lang werden mehr als 2.800 Darsteller aus 70 Ländern in 450 Theateraufführungen und anderen Kulturveranstaltungen das Publikum in ihren Bann ziehen. Auf dem Programm des dritten Festivaltages stehen eine Tanzaufführung gestaltet vom rumänischen Choreographen Gigi Caciuleanu, eine Faust-Aufführung in der Regie von Silviu Purcarete, sowie Theateraufführungen mit Truppen aus Litauen und Japan. Der Festivalleiter Constantin Chiriac gab bekannt, die diesjährige FITS-Auflage verfüge über ein Budget von 9 Millionen Euro.

  • Nachrichten 12.10. 2015

    Nachrichten 12.10. 2015

    BUKAREST: Ab 1. Dezember werden alle Lehrkräfte im rumänischen Unterrichtswesen eine Gehaltserhöhung von 15% erhalten. Mit dieser jüngsten Ma‎ßnahme kommen die Gehaltserhöhungen im Erziehungssystem auf durchschnittlich 26,7%. Dies gab am Montag der rumänische Erziehungsminister, Sorin Campeanu, nach Verhandlungen mit Vertretern der Lehrergewerkschaften, bekannt. Vorhin hatte Erziehungsminister Campeanu in einer Fernsehsendung erklärt, dass die Gehälter im Unterrichtswesen binnen 4 Jahre stufenweise bis auf ein Niveau erhöht werden, das für die jungen Hochschulabsolventen interessant wird. Seit 1. Oktober wurden auch die Gehälter der Fachkräfte im rumänischen Gesundheitswesen um 25% erhöht.



    BUKAREST: Liviu Dragnea, der einzige Kandidat bei der Wahl des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Rumäniens am Sonntag, ist mit 97% der abgegebenen Stimmen zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Es war das erste Mal, dass der Parteichef nicht bei einem Kongress, sondern bei einem parteiinternen Wahlgang gewählt wurde. Rund 530.000 Parteimitglieder wurden zu den Urnen gerufen. Das Exekutivkommitee der Sozialdemokratischen Partei untersucht das Wahlergebnis und legt die Führungsstruktur der Partei fest. Die Mitglieder der Führungstruktur werden bei der Sondertagung der Sozialdemokratischen Partei am Sonntag, den 18. Oktober, gewählt.



    BUKAREST: Eine technische Mission des Internationalen Währungsfonds wird nächste Woche in Rumänien erwartet. Der Staatshaushalt für das kommende Jahr und die Möglichkeit der Schlie‎ßung eines neuen Abkommens werden die Hauptthemen der Diskussionsagenda sein. Neulich hat der Internationale Währungsfonds IWF die Wirtschaftsprognosen Rumäniens nach oben überarbeitet. Somit soll das Bruttoinlandsprodukt dieses Jahr um 3,4% und nächstes Jahr um 3,9% steigen. Im September lief das vierte aufeinanderfolgende Abkommen Rumäniens mit dem IWF aus. Besagtes Abkommen vorbeugender Art hatte eine Höhe von zwei Milliarden Euro, aber die Bukarester Regierung hat auf die Fonds nicht zugegriffen. Finanzminister Eugen Teordorovici erklärte neulich, Rumänien werde die Schlie‎ßung eines neuen Abkommens mit dem Internationalen Währungsfonds offiziell beantragen.



    BUKAREST: Ein amerikanisches Patrouillenschiff hat am Sonntag den Hafen Constanţa erreicht, um drei Tage an gemeinsamen Übungen mit den rumänischen Seestreitkräften teilzunehmen. Die rumänischen und amerikanischen Soldaten werden Kampfstrategien gegen U-Boote üben, um die gemeinsame Kapazität zur Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität im Schwarzmeerraum zu erhöhen. Amerikanische militärische Würdenträger erklärten, die Beteiligung an den gemeinsamen Übungen mit den NATO-Allierten, einschlie‎ßlich Rumänien, sei eine gute Gelegenheit, um die Leistungen aller Beteiligten zu erhöhen. Es handelt sich um eine ständige Mission der 6. Flotte der Vereinigten Staaten. An den Militärübungen beteiligen sich auch Vertreter der Seestreitkräfte aus Bulgarien und der Ukraine.


  • Nachrichten 23.06.2015

    Nachrichten 23.06.2015

    Bukarest: Das Parlament hat am Dienstag die Nationale Verteidigungsstrategie für den Zeitraum 2015-2019 angenommen. Am Montag hatte Präsident Iohannis der Legislative die Strategie vorgestellt. Laut dem rumänischen Staatchef sei der Begriff der erweiterten Sicherheit eine der wichtigsten Neuheiten der Nationalen Strategie zur Landesverteidigung. Die nationale Sicherheit würde nicht nur aus Perspektive der Verteidigung betrachtet, sondern auch in Bezug auf öffentliche Ordnung, Wirtschaft, Infrastruktur, Erziehung, Gesundheit, Umwelt und Kultur, so Iohannis. All diese Elemente hätten nämlich eine starke Auswirkung auf die nationale Sicherheit. In dieser groß angelegten Konstruktion werden die strategische Partnerschaft mit den USA, sowie die NATO- und EU-Mitgliedschaft als Pfeiler der Außen- und Sicherheitspolitik bekräftigt. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Tallin: Die USA werden erstmals schweres Militärgerät in die Nato-Staaten Mittel- und Osteuropas stationieren. Die USA wollten vorübergehend Ausrüstung für eine Kampfbrigade stationieren, also für mehrere Tausend Soldaten, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter in der estnischen Hauptstadt Tallinn bei einer Pressekonferenz mit seinen Kollegen aus den drei Baltenstaaten. Zu dem Gerät zählten unter anderem Panzer und Artillerie. Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien und Polen haben zugestimmt, Elemente dieser Ausrüstung in Bataillon-Stärke aufzunehmen, das in der Region an verschiedenen Standorten für Ausbildung und Übungen genutzt werden soll, sagte Carter. Ziel der USA sei es, die Widerstandsfähigkeit der Nato und insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen, fügte der Pentagonchef hinzu.



    Brüssel: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa ist am Dienstag in Brüssel beim NATO-Verteidigungsrat mit seinem moldauischen Gegenüber Viorel Cibotaru zu Gesprächen zusammengekommen. Cibotaru diskutierte in Brüssel mit dem NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg über den Beitrag der Nordatlantischen Allianz zur Stäkung des moldauischen Verteidigungsbereichs. Mircea Duşa sagte, dieser Schritt stelle ein wichtiges Zeichen des Engagements der Allianz für die Sicherheit der Republik Moldau dar. Auf der Gesprächsagenda der Teilnehmer am NATO-Rat stehen die jüngste Entwicklung der europäischen Sicherheit, der Aktionsplan in Bezug auf schnelle Eingreiftruppen und die Vorbereitung des NATO-Gipfels, der 2016 in Warschau stattfinden soll.



    Bukarest: Der Vorschlag der rumänischer Behörden, die Mehrwertsteuer von 24% auf 19% zu reduzieren wift schwerwiegende Fragen auf und könnte sich auf das rumänische Steuersystem negativ auswirken lassen, warnte die Sprecherin der Europäischen Kommission Annika Breidthardt, so Radio France Internationale. Die Europäische Kommission fordert infolgedessen von Bukarest eine genaue Bewertung der Auswirkungen, bevor diese Maßnahme umgesetzt wird.Der Budgetausschuss hatte am Montag die Änderungen im Steuergesetzentwurf bewillig, die die Reduzierung der Mehrwertsteuer ab 2016 auf 19% vorsieht. Das neue Steuergesetz sieht unter anderen die Abschaffung der Gebühr für Sonderbauten und der Verbrauchsteuern auf Treibstoff. Am Mittwoch findet die endgültige Abstimmung in der Abgeordnetenkammer statt.



    Sport: Rumänien hat am Dienstag die erste Goldmedaille bei den Europäischen Spielen in Baku gewonnen. Die Degenfechterin Ana-Maria Brânză hat sich im Finale des Einzelwettbewerbs gegen die Russin Iana Zvereva mit 15:11 durchgesetzt. Die Degenfechterin Simona Gherman gewann die Bronzemedaille, während der Säbelfechter Tiberiu Dolniceanu den Einzug ins Finale schaffte, wo er gegen den Ukrainer Andrei Iagodka antreten soll. Dolniceanu setzte sich gegen den Italiener Luigi Miracco durch.

  • NATO-Übungen in Rumänien

    NATO-Übungen in Rumänien

    Die Militärübung TRIDENT JOUST 15 will die Fähigkeit des Vereinigten NATO-Kommandos in Neapel testen, eine kollektive Verteidigungsaktion der NATO zu koordinieren. Auf dem Übungsgelände Cincu in der Nähe von Braşov im Zentrum von Rumänien sind dafür 1000 Angehörige von Streitkräften aus 25 Ländern der NATO in Stellung gegangen. Zwischen dem 17. – 28. Juni werden somit zum ersten Mal Teile einer Allierten Kommandostelle nach Rumänien versetzt. Eine weitere Premiere ist, dass die Übertragung der Kommando- und Kontrollfunktion der NATO-Reaktionskraft auf einen zeitweiligen Standort geübt wird – weil diese Funktion in diesem Jahr das Kommando mit Hauptquartier in Neapel wahrnimmt, wird das Kommando also zeitweilig für die Dauer der Übung nach Rumänien verlegt. Die Logistikunterstützungsgruppe, die ihren Standort ebenfalls in Neapel hat, wird ihrerseits nach Bulgarien verlegt, um die Logistikkapazität zu testen.

    Die Übung wurde bereits letzten Monat von Admiral Mark Ferguson, dem Allierten Befehshaber des Kommandos in Neapel zusammen mit dem rumänischen Verteidigungsminister Mircea Duşa angekündigt. TRIDENT JOUST ist Teil einer Reihe von NATO-Defensivmanövern, wobei insbesondere das bessere Zusammenspiel der Kräfte und die stärkere Operations- und Reaktionsfähigkeit der Truppenverbände alliierter Staaten zu den Zielen gehören. Die unter der Dachbezeichnung ALLIED SHIELD laufende Reihe umfasst zudem die Übung NOBLE JUMP, eine erste Testverlegung von Truppen mit hoher Reaktionsgeschwindigkeit, ferner die Marineübung BALTOPS in der Ostsee und SABER STRIKE, ein Landmanöver in den baltischen Staaten. Insgesamt etwa 14 Tausend Soldaten beteiligen sich an den verschiedenen Übungen auf dem Gebiet der NATO im Monat Juni. Damit zeigt die NATO, dass sie sich anpasst, um mit den neuen Sicherheitsherauforderungen fertig zu werden, die bei Gipfel in Wales identifiziert wurden, sagte Admiral Ferguson.

    Die Aufgabe des Allierten Kommandos in Neapel besteht darin, Militäroperationen für den Frieden, die Sicherheit und die teritorielle Unversehrtheit der NATO-Mitglieder vorzubereiten, zu planen und durchzuführen.

    Bis zum 26 Juni beteiligen sich rumänische Soldaten auch an der ROUSOFEX 15, einer multinationalen Übung für Sondereinsatzkräfte. Insgesamt sind 1.500 Soldaten mit über 100 Gefechtsfahrzeugen aus Bulgarien, Georgien, Griechenland, der Moldau, Polen, Rumänien, den USA und der Türkei an dieser Übung beteiligt, die sich in mehrere Garnisonen und auf Übungsplätzen in Ostrumänien stattfindet.

  • Nachrichten 15.04.2015

    Nachrichten 15.04.2015

    Der Internationale Währungsfonds hat die Prognosen für das Wirtschaftswachstum Rumäniens in 2015 auf 2,7% nach oben korrigiert. Das zeigt der am Dienstag vom IWF veröffentlichte Prognosebericht World Economic Outlook. Die Institution hatte im vergangenen Herbst das Wirtschaftswachstum auf 2,4% geschätzt. Für das Jahr 2016 rechnet der IWF laut der neuen Prognose mit einem Wirtschaftswachstum von 2,9%. Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici reist am Donnerstag in die USA, um mit den Vertretern des IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank über das neue Steuerreformpaket in Rumänien zu diskutieren.



    Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa hat die Reaktionsfähigkeit der Kasernen in Südrumänien nach einer Alarmübung am Osterdienstag als zufriedenstellend bewertet. Eine solche Übung, an der über 3.000 Soldaten und 500 Fahrzeuge teilnahmen, war seit sechs Jahren aus Geldmangel nicht mehr durchgeführt worden. Truppenverbände aus dem Gebiet sollen sich ab Donnerstag bis Ende des Monats mit Kameraden aus Gro‎ßbritannien, der Moldau und den USA an Manövern beteiligen. Insgesamt nehmen an der Übung 2.200 Soldaten aus den vier Ländern teil. In einem anderen Zusammenhang teilte Verteidigungsminister Duşa mit, dass zehn verletzte Soldaten aus der Ukraine in rumänischen Militärkrankenhäusern behandelt werden sollen.



    Rumänien erfüllt die Kriterien für die Aufhebung der Visumsfreiheit bei Reisen in die USA nach Angaben des amerikanischen Generalkonsul in Bukarest Henry Leighton nur zum Teil. Eine Arbeitsgruppe mit rumänischen und amerikanischen Verantwortlichen habe sich allerdings der Erfüllung weiterer Auflagen angenommen. Die USA fordern einen besseren Rechtsrahmen für den Datenaustausch, die Einführung der elekronischen Pässe sowie bestimmte Antiterrorma‎ßnahmen. Au‎ßerdem soll der Anteil der abgelehnten Visaanträge in einem Finanzjahr unter 3% liegen – Leighton zufolge lag er im letzten Jahr mit 9,8% um mehr als das Dreifache höher.



    Justizminister Robert Cazanciuc hat den Staatsanwalt Daniel Horodniceanu (41) zum Chef der Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus (DIICOT) vorgeschlagen. Gegen seine Vorgängerin, Alina Bica, ermitteln die Staatsanwälte der Antikorruptionsbehörde DNA wegen Korruptionsvorwüfe. Der Justizminister verwies darauf, dass Horodniceanu 16 Jahre Erfahrung hat und davon sechs in leitenden Ämtern verbrachte. Zuletzt führte er die DIICOT-Dienststelle in Iaşi. Im Grenzgebiet zur Republik Moldau habe Horodniceanu besonders intensiv gegen Schmugglerbanden durchgegriffen, hie‎ß es. Dem Vorschlag muss noch der Oberste Rat der Magistratur zustimmen, das endgültige Wort hat Präsident Klaus Johannis.



    Die Europäische Kommission wünscht sich insbesondere in den konjunkturschwachen Ländern der Union eine bessere Infrastruktur. Das erklärte die Europäische Komissarin für Regionalpolitik Corina Creţu. Sie hatte am Mittwoch nahe Cluj die Baustelle an einer Autobahntrasse besucht, die Teil des vierten europäischen Verkehrskorridors bis zum Schwarzen Meer ist. In einem im Februar von Rumänien verabschiedeten Strategiepapier wird bis zum Jahr 2030 ein Finanzierungsbedarf von 45 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte aller Art verranschlagt — darunter für den Bau von 1300 km Autobahn.