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  • Nachrichten 26.03.2017

    Nachrichten 26.03.2017

    Die Vertreter Rumäniens und anderer Länder erklärten sich gegen das Projekt einer Europäischen Union mit zwei Geschwindigkeiten, und sie hatten Erfolg: In der Abschlußerklärung von Rom und auch im Diskurs der europäischen Würdenträger wird dieser Ausdruck nicht mehr verwendet. Dies sagte der rumänische Staatpräsident, Klaus Iohannis, nach dem Sondergipfel zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge. In Bukarest werden Beratungen mit Vertretern der politischen Parteien zum Thema Zukunft der Europäischen Union stattfinden, sagte noch der rumänische Staatschef. Beim Gipfeltreffen in Rom bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder ihr Engagement für ein starkes, zusammenhaltendes Europa.



    In Bukarest werden die Verhandlungen zwischen Vertretern der protestierenden Polizeibeamten und Vertretern der Regierung nächste Woche fortgesetzt. Am Samstag, dem Tag der rumänischen Polizei, demonstrierten Tausende Polizeibeamte vor dem Innenministerium und vor dem Regierungssitz in Bukarest. Die protestierenden Polizisten sind unzufrieden mit ihren Gehältern, im Vergleich zu den Gehältern anderer Staatsbediensteten. Daher fordern die Polizeibeamten unter anderen Gehaltserhöhungen und die Berechnung der Zulagen basierend auf den erhöhten Gehältern. Am Samstag blieben die Gespräche zwischen den Vertretern der Polizeibeamten und den Vertretern der Regierung ohne Ergebnis. Die Innenministerin Carmen Dan erklärte, am Montag werde sie versuchen, zusammen mit den Vertretern der Polizeigewerkschaften, zwei Änderungen der entsprechenden Regierungsverordnung zu erarbeiten, so dass die Polizeibeamten Zulagen von 40% für Bereitschaftsdienst und von 100% für Dienst am Wochenende und an gesetzlichen Feiertagen erhalten können. Der Minister für Öffentliche Beratungen und Sozialen Dialog, Gabriel Petrea, erklärte aber in diesem Zusammenhang, dass die Gehaltsunterschiede und die vielen Problem in diesem Bereich nicht auf einmal gelöst werden können, ohne den Haushalt zu beeinträchtigen.



    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, hat in einem Interview für die Frankfurter Allgemeine Zeitung erklärt, sie sei gegen die Kürzung der Finanzhilfen für osteuropäische EU-Staaten. Die EU dürfe die Strukturfonds nicht als Druckmittel missbrauchen, sagte sie im Gespräch mit der F.A.Z. Wir müssen die Mitgliedstaaten zusammenbringen und nicht gegeneinander ausspielen.“ Das gilt natürlich erst recht für die Bewältigung der Flüchtlingskrise“, sagte die Kommissarin weiter. Es ist tatsächlich ein Problem, dass es immer weniger Vollzeit-Europäer und immer mehr Teilzeit-Europäer gibt.“ Das lasse sich jedoch nicht lösen, indem die EU die Mittel aus den Strukturfonds an Solidarität in anderen Politikfeldern knüpfe. Im Gegenteil: Eine erfolgreiche Regionalpolitik sei auch im Interesse der wohlhabenden Mitgliedstaaten wie Deutschland und Österreich, sagte Cretu. Sie profitierten von Aufträgen, wenn die EU mit ihren Strukturfonds den Ausbau der Infrastruktur fördere. Zudem profitiere auch die deutsche Wirtschaft davon, wenn die osteuropäischen Staaten wirtschaftlich aufholten und die Kaufkraft in diesen Ländern steige.



    In der Nacht zum Sonntag wurden in mehr als 100 Staaten der Welt und auch in Rumänien die Uhren auf Sommerzeit umgestellt. Die Uhren wurden am Sonntag, in der Früh, um 3 Uhr, um eine Stunde vorgestellt. Die Differenz zwischen der rumänischen Uhrzeit und der UTC beträgt ab Sonntag demnach drei Stunden. Die Tradition der Uhrenumstellung am letzten Märzsonntag bzw. am letzten Oktobersonntag geht in Rumänien auf 1979 zurück. Wie überall sehen die Menschen auch in Rumänien der Sommerzeit mit gemischten Gefühlen entgegen – am Abend ist es für längere Zeit hell, Frühaufsteher müssen dafür länger auf das Tageslicht warten.

  • Nachrichten 25.03.2017

    Nachrichten 25.03.2017

    Mit einem Appell zur Einheit haben 27 EU-Mitgliedsländer die Gründung des Staatenbunds gefeiert und einen Fahrplan für die Herausforderungen der Zukunft erstellt. Sechs Jahrzehnte nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge verabschiedete der Jubiläumsgipfel am Samstag erneut eine Erklärung von Rom. “Europa ist unsere gemeinsame Zukunft”, hei‎ßt es in dem Text, der erstmals auch ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten festschreibt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach in Rom von einem “guten Tag für Europa”. “Wir wollen ein sicheres Europa, ein beschützendes Europa, wir müssen unsere Au‎ßengrenzen besser schützen. Wir wollen ein wirtschaftlich starkes Europa”, sagte sie auf dem Sondergipfel. Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten bedeute keinesfalls, “dass es kein gemeinsames Europa ist”. Nicht anwesend war die britische Premierministerin Theresa May, deren Land für den Brexit gestimmt hat. “Gemeinsam sind wir entschlossen, die Herausforderungen einer sich rasch wandelnden Welt anzugehen”, vereinbarten die Staats- und Regierungschefs in ihrer Abschlusserklärung. Das werde “wenn nötig mit unterschiedlicher Gangart und Intensität” geschehen. EU-Ratspräsident Donald Tusk rief die EU-Länder dazu auf, eine Führungsrolle zu übernehmen. “Beweist heute, dass Ihr die Anführer Europas seid”, sagte Tusk. Europa als eine politische Einheit werde es entweder “vereint oder gar nicht” geben. (AFP)



    Bei einer Pressekonferenz nach dem Sondergipfel zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge in Rom erklärte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, die Beibehaltung einer zusammenhaltenden Europäischen Union sollte weiterhin das Hauptanliegen der 27 EU-Mitgliedsstaaten bleiben. In einer globalisierten Welt mit unzähligen Herausforderungen bietet eine besser integrierte Europäische Union bessere Perspektiven als eine fragmentierte Union, so Klaus Iohannis. Ferner gab Präsident Iohannis bekannt, er habe seine Heiligkeit Papst Franziskus eingeladen, 2018 Rumänien zu besuchen. Am Freitag hatte Papst Franziskus den Staats- und Regierungschefs ins Gewissen geredet und sie zu Solidarität und Zusammenhalt aufgerufen. Bei einer Audienz im Vatikan sagte er, Solidarität sei das wirksamste Heilmittel gegen die modernen Formen des Populismus.



    Tausende Polizeibeamte haben am Samstag, dem Tag der rumänischen Polizei, vor dem Innenministerium und vor dem Sitz der Regierung in Bukarest demonstriert. Die protestierenden Polizisten sind unzufrieden mit ihren Gehältern, im Vergleich zu den Gehältern anderer Staatsbediensteten. Daher fordern die Polizeibeamten unter anderen eine Gehaltserhöhung und die Berechnung der Zulagen basierend auf den erhöhten Gehältern. Die Demonstranten trugen Plakatten mit folgenden Sprüchen: Mehr als 60% der Polizeibeamten bekommen den Mindestlohn“; Modernisiert die Polizeidienststellen“; Wir wollen ein faires Entlohnungsgesetz“; Wollt ihr EU-Dienstleistungen gegen miserable Gehälter?“ Vertreter der Polizeibeamten diskutierten am Regierungssitz mit der Arbeitsministerin, Lia Olguţa Vasilescu, der Innenministerin Carmen Dan und dem Finanzminister Viorel Ştefan.



    In der Nacht zum Sonntag werden auch in Rumänien die Uhren auf Sommerzeit umgestellt; folglich dauert der letzte Sonntag im März nur 23 Stunden. Die Uhren werden Sonntag, in der Früh, um 3 Uhr, um eine Stunde vorgestellt. Die Differenz zwischen der rumänischen Uhrzeit und der UTC beträgt ab Sonntag demnach drei Stunden. Die Tradition der Uhrenumstellung am letzten Märzsonntag bzw. am letzten Oktobersonntag geht in Rumänien auf 1979 zurück. Wie überall sehen die Menschen auch in Rumänien der Sommerzeit mit gemischten Gefühlen entgegen – am Abend ist es für längere Zeit hell, Frühaufsteher müssen dafür länger auf das Tageslicht warten.



    Die Weltranglistenfünfte Simona Halep hat beim WTA-Turnier in Miami (Florida) die dritte Runde erreicht. Sie bezwang die Japanerin Naomi Osaka in drei Sätzen, mit 6-4, 2-6, 6-3. Die Rumänin Patricia Maria Ţig qualifizierte sich auch für die dritte Runde des US-Turniers, mit einem überraschend entschiedenen Sieg gegen die Französin Kristina Mladenovitsch mit 7-6, 6-2. Auch Sorana Cîrstea kam in Miami in die dritte Runnde — sie besiegte die Lettin Anastasija Sevastova mit 7-6, 3-6, 6-3. Irina Begu konnte sich dagegen nicht qualifizieren — sie wurde ganz unerwartet in der zweiten Runde von der Spanierin Lara Arruabarrena mit 3-6, 6-4, 6-3 besiegt.